Das Wort zum Samstag

(Die Scharia) regelt zum größten Teil das Verhältnis zwischen Gott und den Menschen. Es geht um Dinge wie das Gebet, um Fasten, um Almosen. Das stellt mich als Demokratin doch vor kein Problem im Alltag, sondern ist absolut kompatibel, wie es für Christen, Juden und andere auch der Fall ist.
(Sawsan Chebli, Staatssekretärin, SPD, Berlin)

Das Tagesgericht

Luther- ein Mummenschanz. Dieser Geist ist längst in der Flasche.

(gh)Wer seine Vergangenheit nicht kennt, hat keine Zukunft. Die Badische Landeskirche irrlichtert in der Gegenwart herum, dem Islam hinterher, empfindet Kirchenbauten als „Ballast“, in Lahr hat ja schon einer einen Abnehmer gefunden. Und dann schwingt sie sich, die „Kriminalgeschichte des Christentums“ (Karlheinz Deschner)  offenbar aus aboluter Unkenntnis hinter sich lassend dazu auf, den LA verkünden zu lassen: „Kirchenvertreter appellieren an die Stadt – Landeskirche besorgt wegen geplanter Lahrer Munitionsfabrik“. Da hat das Kirchengeläut aber den Schleier ganz tief fallenlassen, wo Schweigen und Scham über sich selbst als Kirche angebracht wären. Sind die Protestanten, im Jubiläumsjahr ihrer sogenannten Reformation, zu einer Sekte verkommen? Halten sie das Volk allgemein und das Kirchenvolk speziell für verblödet? Haben sie ihren König David, geschichtlich war der einstige Banditenhäuptling nur eine Art Ortsrumsteher,   schon entsorgt? Der hätte den Riesen Goliat  sicher lieber mit Lahrer Munition umgelegt als mit einer Steinschleuder.  Es ist wohl Zeit, dass die Landespolizei Lahr verlässt dorthn, wo sie auch ihre Muniton kriegt, und der Landeskirche die Stadt zu heiligem Bimbam übergbt. Martinshörner sollten in Zukunft  anderswo erschallen. Viele im Land, und nicht nur Politiker, haben tatsächlich den Schuss bei der Bundestagswahl nicht gehört. Er war wohl zu leise. Sie machen weiter in ihrem Programm der Einfalt, das sie als bunte Vielfalt verkaufen. Anstatt mit sich selbst und dem Elend der Kirche  zu beschäftigen, wagen die Herren und Damen im schwarzgrünen Behang mit Beamtengehalt solche Töne aus Karlsruhe: „Mitglieder der Kirchenleitung äußerten sich heute, Donnerstag, in Karlsruhe besorgt, dass die Stadt Lahr mit der Ansiedlung eines munitionsproduzieren Betriebes nachhaltig Schaden nehmen könnte“.  Haben sie ihre Herren und Meister nachhallend überhört? Den Jesus mit dem Schwert, den Luther mit dem Feuer? Die Schadensexperten von der ewigen Versicherung sind zwar nicht von dieser Welt, aber sie leben von ihr ganz prima. Von welcher Welt aber ist dies? „Frauenpolitisches Forum begrüßt Frauenfragen-Beauftragte – Das Frauenpolitische Forum begrüßt die Benennung einer Beauftragten für Gleichstellungsfragen durch die Stadt Lahr. Auf Dauer sei eine verwaltungsinterne Ausrichtung mit 9,5 Wochenstunden aber nicht ausreichend“. Die haben vom Grundgesetz wohl auch noch nichts gehört? Genügt es Frau zu sein in Lahr, um Sonderstatus zu genießen?  Auch wenn es bei der Bundestagswahl schief ging mit der Gerechtigkeit, und vom Schulz-Rausch der Lahrer SPD an Aschermittwoch nichts mehr blieb außer ein Platz hinter der AfD, lassen die Sozis niemand verkommen: Die Stadt Lahr  hat einen neuen Preis geschaffen, der erste, der ihn zum Trost bekommt, ist einer der Ihren: Walter Caroli. Er kriegt den  „Christian-Wilhelm-Jamm-Preis“ für „herausragende Verdienste um die Stadt Lahr“, wie die BZ  behauptet. Lahr wid bescheiden. Der eine kann sich nicht mehr wehren, weil er in der Gruft der Christuskirche liegt. Der  andere braucht wohl sowas. Was bleibt sonst?  Wer wird den Preis überreichen? Wie wär’s zünftig, durch Erdmännchen oder Totenkopfäffchen? Die Offenburger steigen lieber gleich dort hinüber, wo Zukunft ist, um bloß nicht in der Gegenwart mit Versäumnissen der Vergangenheit: verlotterte Brücken. „Bis 2035: Stadt Offenburg pumpt 30 Millionen Euro ins Brückennetz“. Wer zahlt’s? Wer leistet sich geichzeitig Tollkühnheit dieser Art, während Restdeutschland kurz vor dem Zusammebruch steht mit Merkels Weltrettung: „Ortenauer Großprojekte – Kann es gleichzeitigen A5- und Rheintalbahnausbau geben? Eine gemeinsame Planung für den A5-Ausbau und Neubau der Gütertrasse der Bahn südlich von Offenburg wird von den Planern diskutiert. Aber ist das auch realistisch? Die Mittelbadische Presse hat exklusiv nachgefragt“. Warum geben die sich nicht gleich die exklusive Antwort? Nicht jede Spinnerei ist bezahlbar, vor allem, wenn die Menschen zu Fuß zurück in die Höhle sollen. Brauchen die Freiburger da noch ein neues Stadion? Ihre Kicker haben sich längst auf den Marsch des Abstiegs gemacht. Den Schuss an die Querlatte haben die Bobbele noch nicht gehört?

Die Insekten und die Vögel sterben, die Bäume sind tot und mit ihnen die Baumschulen für ein bisschen Bildung, das Wetter ändert sich, „der Klimawandel im Südwesten“ verbreitet sich auf ganzer Seite einer Prawda aus Oberschwaben. Dabei genügte ein Blick aus dem Fenster zu den verschwundenen Dinos, um die letzten Tage der Menschheit kommen zu sehen. Dort draußen fährt nun das Land seine Bildungskatastrophe schwarz-gelb spazieren: Baden-Württemberg „bwegt“. Geht’s noch peinlicher, um einem Volk  mangelnde Sprachkompetenz anzudichten?  „Wir können alles. Außer Hochdeutsch“. Der „3-Lö­wen-Takt“ wird taktlos. Im Grunde ist es  Wurschtsalat, wo ein Zug gerade nicht fährt. Davon gibt es immer mehr. „So deutlich wie nie zuvor werden die Folgen des Klimawandels in unserer Region sichtbar“. Gewiss, gewiss. Nimm dein Bett und wandle Klima.

Was wird der kleine Freimaurer im Vorgartengrün der Loge „Allvater zum freien Gedanken“ denken über  den Friedhofsblumenkult vor der Tür?  Und über zwei Blätter  in seiner Nähe, wo vielleicht Gedanken noch frei sind, aber  wohl weniger die „Presse“.

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NACHLESE
EU-Gipfel
Merkels listige Türkei-Strategie in Brüssel
Das mögliche Ende der türkischen Beitrittsverhandlungen wollte Angela Merkel eigentlich mit den EU-Partnern besprechen. Doch dann erklärte sie, man wolle stattdessen Gelder kürzen. Nur: Im Abschlussdokument findet sich auch davon nichts.
(welt.de. Angela die Große für die vertial Zurückgebliebenen der schreibenden und Sendenden Jubeltruppe. Eine 26-Prozent-Kanzlerin macht europäische Blitzpolitik? Schulz war wenigstens 100 Prozent Schulz.)
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Aus und vorbei:
Seehofer hat fertig! CSU 41% … SPD 15% … AfD 13%
Von PETER BARTELS
Bavarias Mühlen mahlen immer schneller: Seehofer ist so gut wie weg vom Fenster! Die CSU hat die absolute Mehrheit verloren. Drehhofer hat sich wohl endgültig in die Rente gedreht. Und die AfD rückt der SPD immer dichter auf den roten Pelz …
Was sich bei der Bundestagswahl schon brutal zeigte, wird jetzt bei der ersten wichtigen Meinungsforschung – drei Wochen danach – gnadenlos bestätigt: Wären Sonntag Landtagswahlen, käme die CSU mit 41% zwar auf etwas mehr als bei der Bundestagswahl (38,8%/Minus 10,5%), würde aber von den 47,7% bei der letzten Landtagswahl (2013) um 6,7 Punkte absacken …
Petr Bystrons AfD dagegen würden sich um 0,6 Punkte auf 13% steigern … Die SPD schon wieder um 0,3 Punkte auf nunmehr 15% (Bundestagswahl 15,3%, Minus 4,5%) sacken; im Vergleich zur letzten Landtagswahl (20,6%) sogar um wieder 5,6% … Die GRÜNEN dagegen würden sich im Vergleich zur Bundestagswahl von 9,8% auf 11 Punkte steigern, sogar im Vergleich zur Landtagswahl (8,6%) … Die FDP aber von 12,4% auf 7 Punkte geradezu abstürzen … Die LINKE bliebe wo sie war – leicht verbessert von 2,3% auf 3 Punkte, aber draussen vorm Parlaments-Türchen des Maximilianeums.
Das Hamburger Meinungsforschungsinstitut GMS hat die Umfrage für SAT.1 Bayern gemacht. Das Ergebnis hält BILD natürlich für einen „Schock“. Danach ist die Klatsche für Ministerpräsident Seehofer noch schallender: 60% aller Bayern sagen, Seehofer soll entweder als Ministerpräsident zurücktreten, oder den CSU-Parteivorsitz niederlegen. 27% wollen ihn gleich ganz in seinen Märklin-Eisenbahn-Keller, in die Rente jagen. Bei den CSU-Bayern sieht es auch nicht viel schöner aus. Hier fordern „nur“ 26%, er soll beide Ämter aufgeben, aber schon 31% verlangen: Wenigstens eines.
Nur auf den ersten Blick besser sieht es bei der Frage nach den Chancen für die MiniPrä-Wahl in einem Jahr aus: 42% sehen Seehofer vorn, dicht im Nacken Finanzminister Markus Söder. Bei den CSU-Bayern liegt Söder aber längst vorn: 41% sind für den 50-Jährigen, nur 40% für den 68-jährigen Ministerpräsidenten. Das Vertrauen DER Deutschen hat der bayerische Drehhofer längst verloren: Minus 7 Punkte, nur noch einen Platz vor Alexander Gauland (AfD). Horstis Trost: Seine Preußen-Herrin, die den Bayern immer wieder zum Bettvorleger gerbte, hat nach ihm die meisten Punkte verloren – vier! Sie liegt aber immer noch auf Platz 1, einen Punkt vor Schäuble.
Es tut sich was in Deutschland – die AfD ist da!
(pi-news.net)

Berlin
AfD: Linksextreme Szene ist staatlich subventionierte Sumpfblüte
Die AfD im Berliner Abgeordnetenhaus hat dem rot-rot-grünen Senat vorgeworfen, linksextreme Strukturen in der Stadt zu finanzieren und deren gesellschaftliche Duldung zu begünstigen. „Während die herrschende Klasse in absurden Ritualen den ‘Kampf gegen Rechts’ zelebriert, zerstören Linksextremisten mit roher Gewalt die Fundamente unserer Demokratie“, kritisierte Fraktionsvize Ronald Gläser.
(Junge Freiheit. Links regiert. Mit aller Gewalt.)

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Merkel zu Brexit-Verhandlungen:
„Ich habe keinen Zweifel – wenn wir geistig klar sind“
(faz.net. Genau! Das ist das Problem. Wer stellt die Diagnose? Hat sie schon was gegen das Nägelbeißen unternommen?)SAMSUNG DIGITAL CAMERA
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Und täglich grüßt das Murmeltier…
Asylantengewalt: Chemnitz immer bunter
Von INXI
Vor wenigen Jahren waren Gewaltverbrechen in Chemnitz noch Gesprächsthema. Am Arbeitsplatz unter Kollegen und im Verwandtenkreis wurde ebenso diskutiert wie in Vereinen und unter Freunden, wenn mal wieder ein Übergriff seitens der Ayslforderer publik wurde. Es wurde durchaus kontrovers diskutiert; viele Chemnitzer konnten sich nicht vorstellen, dass Zustände wie in westdeutschen Großstädten hier Einzug halten würden. Andere jedoch, die genauer hinsahen, bemerkten die dunklen Wolken, die am Horizont infolge der Invasion aufzogen. Mittlerweile sorgt alleine die schiere Zahl der Übergriffe und Verbrechen allenfalls für ein eher hilfloses Kopfschütteln in der Bürgerschaft. Man scheint sich damit abgefunden zu haben, große Teile der Innenstadt nach Einbruch der Dunkelheit zu meiden oder überhaupt abends alleine in der Stadt unterwegs zu sein.Die Leute stumpfen ab und arrangieren sich: Es werden Fahrgemeinschaften gebildet, Frauen und Töchter werden abends jeden Meter mit dem Auto gefahren, der ersehnte Anruf, unversehrt und wohlbehalten am jeweiligen Ziel angekommen zu sein, ist obligatorisch. Mittlerweile Normalität für viele Menschen. PI-NEWS legt den Finger in die Wunde, damit diese Zustände nicht zur Normalität werden! Prädikat: pädagogisch wertvoll, sozusagen….Eine weitere, schwarze Woche für die einstige Industriemetropole Sachsens. Chemnitz war schon immer eine rote Stadt; die SPD und die Linkspartei sitzen noch fest im Sattel. Aber es besteht auch Grund zur Hoffnung: Bei der letzten Bundestagswahl verpasste der Direktkandidat der AfD, Nico Köhler, den Einzug in den Bundestag nur hauchdünn. Anzumerken ist, dass der Unterschied zwischen direkt abgegebenen Stimmen und Briefwahl seltsame neun Prozent ausmachte. Diese Diskrepanz war für den Landeswahleiter allerdings kein Grund, die Briefwahl neu auszählen zu lassen! Anfang des Jahres 2019 finden in Sachsen Landtags-und Kommunalwahlen statt.
(pi-news.net. Chemntz ist überall. Wo wagen sch Einhesche selbst in Kleinstädte noch gegen Abend ins Freie? Müssten Bahnhöfe nicht Polizeireviere angeschlossen bekommen und Züge bewaffnete Begleiter, wie in den Wildwestfilmen, wo die Banditen erst am Fimende besegt werden? Wie wird das Deutschlandende sein?)

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Terrorgefahr
Warnung vor Giftgas-Attacken von IS-Terroristen
Es war bereits die dritte Anti-Terror-Übung, die dieses Jahr in Berlin stattfand. Diesmal ging es allerdings nicht um Geiselnahmen oder Schießereien, sondern um den Angriff mit biologischen Waffen…. Nach Informationen der WELT warnte ein ausländischer Geheimdienst vor wenigen Wochen die europäischen Sicherheitsbehörden explizit vor dem möglichen Einsatz von Chemikalien und improvisierten Giftgas-Bomben durch Dschihadisten. Die Warnung erreichte auch deutsche Sicherheitsbehörden.Anhänger der Terrormiliz IS könnten versuchen, einfach zu beschaffende Chemikalien in Zügen, U-Bahnen oder Flugzeugen einzusetzen. Etwa Schwefelwasserstoff, Chlorgas oder Säuren, die in geschlossenen Räumen eine lebensgefährliche Wirkung entfalten können.Die Terrorgruppe IS versucht offenbar schon seit einiger Zeit ihre Anhängerschaft im Westen zu derartigen Attacken anzustiften. Erst im Juli verhinderte die Polizei in Australien offenbar eine Anschlagsserie einer Terrorzelle, die von IS-Dschihadisten in Syrien angeleitet worden sein soll…
(welt.de. Türzu, wenn’s hereinzieht! Wo schläft ein Miserenminister?)
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Achtunggrün

Ausgespäht und bedroht:
NRW-Innenminister warnt Polizisten vor Türkei-Reisen
Alle Landesbehörden über Risiken informiertAusgespäht und bedroht: NRW-Innenminister warnt Polizisten vor Reisen in die Türkei
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat insbesondere Polizisten aus NRW zu Vorsicht bei Reisen in die Türkei aufgerufen. Hintergrund ist die offenbar gezielte Befragung einer Polizistin ohne Angabe von Gründen zu ihrem beruflichen und privaten Umfeld bei einer Türkei-Reise. Auch habe die Türkei versucht, gezielt einen V-Mann in den Verfassungsschutz einzuschleusen.
(focus.de. Findet dies Merkel weiterhin alles toll?)

Netzwerkdurchsetzungsgesetz
Frontalangriff von Heiko Maas auf die Meinungsfreiheit korrigieren
Seit 1. Oktober gilt das von Heiko Maas (SPD) durch den Bundestag gepeitschte Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Was angeblich gegen „Hass und Hetze“ im Internet helfen soll, ist nach Meinung von Experten europarechts-, völkerrechts- und verfassungswidrig.
VON Joachim Steinhöfel
(Tichys Einblick. Was ist an der Merkel-Diktatur nicht verfassungswidrig?)

Terrorismus in Deutschland
Maaßen befürchtet Sicherheitsrisiko durch junge Dschihadisten
Sie seien jung, verblendet und traumatisiert. Die Kinder der zum IS ausgereisten Dschihadisten gelten als besonderes Sicherheitsrisiko, warnt Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen – viele von ihnen könnten bald nach Deutschland zurückkehren.
(Junge Freiheit. Warum schützt er nicht die Verfassung?)

Geordnete Rückführung
Wie wir die Immigrationskrise lösen können
Gastautor Moritz Mücke präsentiert sechs Schritte, die seines Erachtens geeignet sind, die Immigrationskrise auf ethische Weise zu entschärfen. Die meisten unserer Entscheidungsträger scheinen mittlerweile verstanden zu haben, dass es sich bei der von Angela Merkel im September 2015 losgetretenen Immigrationskrise in erster Linie um ein ökonomisches Phänomen handelt, denn die allermeisten Migranten fliehen nicht unmittelbar vor einem Krieg, sondern wandern aus sicheren Drittstaaten zu. Unser Grundgesetz sieht vor, dass es für solche Asylbewerber eigentlich keinen Schutz geben kann,.. Da aber der deutsche Wohlfahrtsstaat ein globaler Magnet für allerlei Aufbruchslustige darstellt, haben sich über eine Million Reisende bei uns (und auch in anderen Ländern wie Schweden) eingefunden. Das hat zu starken sozialen Verwerfungen geführt, die auch in ehemals unbekannten Phänomenen wie den massenhaften Übergriffen der Kölner Silvesternacht, ihren Ausdruck gefunden haben…Erstens: Grenzschutz. Europa muss entweder seine Außengrenzen schützen oder zu nationalen Grenzregimes zurückfinden. Nichts in diesem Artikel macht Sinn, wenn dies nicht verwirklicht wird….
(Tichys Einblick. Wer keine Grenzen für möglich hält, könnte sich der Gefahr aussetzen.möglicherweise für bekloppt und bescheuert gehalten zu werden.)

Innenministerium: Familiennachzug läßt sich nicht beziffern
Das Bundesinnenministerium sieht sich nicht in der Lage, Zahlen zum absehbaren Familiennachzug von syrischen und irakischen Flüchtlingen zu benennen. Es gebe keine wissenschaftlich belegbaren Daten, teilte das Innenressort mit.
(Junge Freiheit. Die sollen nach Hause. Sind 60 Milliarden im Jahr für Merkels Chaos keine Ziffer? Dafür ist der Miserenminister eine Nummer.)

Das ARD-Nachtmagazin und die 1,4 Millionen Tweets
Hadmut
Tagesschau & Co. sind so doof, die lernen es einfach nicht.
Als der #Aufschrei-Quatsch rumging, schrien sie alle, ach wie schlimm, die vielen Tweets zum Hashtag würden es ja beweisen, und sie haben denen den Grimme-Preis umgehängt. Dass ein großer Teil der Tweets aber automatisierte Werbung war und dazu noch vieles, vermutlich die große Mehrheit der Tweets, von Bots kam, haben die großen „Medienprofis”, die ja immer die Haupt- und Alleinkompetenz für sich beanspruchen, haben das nicht kapiert, die nehmen Tweets ohne jeden Zweifel immer für bare Münze. Dann kam die Fake-News-Kampagne und die Behauptung, dass sich die bösen Russen mit falschen Nachrichten in den Social Media unserer Hirne bemächtigten und die Wahlen beeinflussten. Die bei den Amerikanern. Die bei uns… Außerdem warnen Politiker, Journalisten, Fernsehleute ständig vor Bots, Agenturen, Fakes, falschen Identiten, eingekauften Followern und Fans und Likes. Da merkte man schon, sie sind alle genauso doof wie vorher….Jetzt geht schon wieder so ein #Aufschrei rum, nur heißt er jetzt #MeToo (Ich auch), und wieder mobbern alle möglichen Frauen, dass ihnen irgendwer irgendwann mal irgendwohin gefasst hat.
Hirn? Fehlanzeige….Selbst Schauspielerinnen wie Jennifer Lawrence,.. Die schwedische Außenministerin beklagt, dass ein Mann ihr an den Schenkel gefasst habe. Kann man erstens nicht überprüfen, und zweitens: Und wenn schon. Wenn Männern irgendwo hingefasst wird, interessiert das ja auch keinen. Und daraus schon sein Lebensdrama zu konstruieren heißt für mich nur, weit von einer Lebensfähigkeit entfernt zu sein. Ständig wollen sie alle in Vorständen, Aufsichtsräten, Politikerämtern und so weiter ganz oben sitzen, Chef sein, aber kriegen schon von einmal tätscheln eine Lebenskrise, von der sie sich nie wieder erholen. Vielleicht ist der arabische Ansatz, Burka drüber und im Haus bleiben, doch nicht so verkehrt, denn außeneinsatztauglich und krisenfähig sind die ja nicht. Eben lief das Nachtmagazin mit Gabi Bauer (ARD), und was bringen die? #MeToo, 1,4 Millionen Tweets. Gelernt und kapiert: Null.Und dann graben die auch noch das Gender-Gespenst Anne Wizorek wieder aus (Huäääh, ist das gruselig…), damit die wieder mal ihren Standardkäse in die Kamera brabbelt…. Und auf die Idee, sich mal zu überlegen, ob diese 1,4 Millionen Tweets überhaupt echt sein können, kommen diese „Medienprofis” auch nicht.Putin unterstellen sie vorab und blind alles. Trump unterstellen sie auch permanent Fake News und alternative Fakten. Aber wenn ihnen die Sache gerade mal passt, dann ist selbstverständlich und ohne jede Prüfung alles wahr und über jeden Zweifel erhaben…Die funktionieren nach dem einfachen Schema: Was ihnen passt, ist wahr. Was ihnen nicht passt, ist Fake, Lüge, von Trump und Putin ersonnen. Und wir müssen das auch noch zwangsbezahlen. Wer glaubt denen eigentlich noch was?
(danisch.de. Weise glauben nicht, Herrschende halten Glauben für nützlich.)

guckstdu

Jamaika-Verhandlungen in Berlin
„Deutschland verrecke!“
Von PETER BARTELS
Nein, das ist nicht der Buckingham Palast … Da stehen auch nicht derer von Windsor … Da stehen nur die Windmacher aus Germoney … Die größten Geld-Vernichter des Römischen Reichs Deutscher Nationen.
Und mit etwas postfaktischer Arithmetik werden Sie Deutschland auch die nächsten 1000 Jahre noch vernichten. Falls es noch was zu vernichten gibt. Und falls Deutschland nicht doch noch ein paar Tage vorher STOP…NEIN … HALT sagt. Wie die mutigen Sachsen. Wie die wütenden Bayern…
Hier, auf dem Berliner Bonzen-Balkon präsentieren sich erstmal nur zwei von drei Farben der neuen, politischen Farbenleere (!) im Bund: Jamaika!! GRÜN und GELB. Keine Sorge, die „schwarze“ Henne gluckt im Kuschel-Nest. Schließlich hat ihr fetter Hahn schon vor Jahren mit den GRÜNEN angefangen in der Pizza zu picken, jahrelang seine „Pizza-Connection“ gehegt und gepflegt, gefüttert und gemästet. Man sieht’s ihm an. Rülps!! Und die schwarze Henne hat immer heimlich mitgescharrt im deutschen Misthaufen der Geschichte.
Oder glaubt wirklich noch einer, Fukushima, Windmühlen, Open Border, Umvolkung und Facebook-Stasi ist eine Erfindung der Sachsen, der Bayern d e r Deutschen gewesen? Oder der roten SPD-Pappnase aus Würgselen(!)? Des rheinischen Büttenredners? Des Kieler Sprotterichs? Quatsch mit grüner Soße!!
Nun tun sie so in den letzten schicken Ecken in Berlin, die noch keine No-Go-Areas sind, als würden sie um Deutschlands Zukunft ringen. Wie sagte die wunderbare Vera Lengsfeld gerade auf der ACHSE DES GUTEN? „Die Dienstwagen-Koalition wird unser Land weitere vier Jahre tiefer in die Bredouille treiben!“
Vera war schon immer etwas netter als ich. Ich zitiere den alten Römer Horaz aus seiner „Ars Poetica“: „Es kreißen die Berge, zur Welt kommt nur ein lächerliches Mäuschen“. Fraktur: Der Berg kreißt und gebiert eine Maus!
Die Sprechblasen verraten präziser, worum es den Maden im Speck der Demokratie wirklich geht. Deutschland? Verrecke!!
(pi-news.net.)

PEGIDA, AfD, CDU, SPD, LINKE, GRÜNE, BILD
Eine kurze Geschichte der Zeit … einer Zeitung
Von PETER BARTELS
Politik verkauft sich nicht. Politik ist ein Auflagenkiller. Binse für jeden Chefredakteur. Egal, ob kleine oder große Massenzeitung. Leser wollen Klatsch und Tratsch. Es gibt Ausnahmen: Wiedervereinigung. Für ein paar Wochen …
Aber dann bitte wieder Ingrid van Bergen mit Knarre … Elvis Herzschlag auf dem Klo … Heino und seine Prinzessin … Politik? Jein: Scharping und die Gräfin … Barschel in der Wanne …. Kohl auf dem Rücken, vielleicht noch. Ansonsten? Politisch Lied, garstig Lied. Auch wenn die Leser den Meinungsforschern immer die Hucke voll lügen: Was fehlt im Blatt? „Politik!“ Die Wahrheit ist: „Brot und Spiele“. Von Nero bis Walther von der Vogelweide und „Rambo & Django“. So
Lächerlich? Leider nicht. Natürlich gibt es Ausnahmen. Wenn es in der Politik um Haus und Hof geht. Um Kinder und Frauen. Um Lohn und Brot. Um Kartoffelsalat, Bratwurst, Hax’n, Knödel, Bier und Wein. Um Diesel und Dackel, natürlich. Und um Gott und Vaterland. Wenn es also um alles geht … In Deutschland geht es spätestens seit zwei Jahren um alles. Was im Spätherbst an der Grenze bestenfalls wie eine größere Reisegesellschaft aussehen sollte, schlimmstenfalls wie eine Art „Notopfer Berlin“ oder eine „Landbrücke der Nächstenliebe“ – entpuppte sich rasend schnell zu einer unendlichen Invasion. Und nach den Teddys für Terroristen kletterte die Angst in Herz und Hirn der Menschen.
Zu spät. Die Geister, die Merkel rief, wurde keiner mehr los. Zwar standen hier und da die alten Hexenmeister auf: „In die Heimat Besen, Besen seid‘s gewesen …“ Doch die „Besen“ kehrten sich einen Dreck. Und ganze Heerscharen von Helden der Menschlichkeit wuchsen über Nacht wie Lilien auf dem Felde: Arme Advokaten, prekäre Pensionisten, Pharisäer mit und ohne Kreuz, Politiker mit und ohne Wähler, Presse mit und ohne Leser „sahen“ plötzlich ein neues Land der unbegrenzten Möglichkeiten – ein neues Deutschland nach ihrem Ebenbilde: Grün, gut, grenzenlos! Brüder/Innen, zur Sonne, zur Freiheit. Laßt uns schreiten Seit an Seit und die neuen Lieder singen. Nie wieder Krieg irgendwo. Schwerter zu Pflugscharen. Kommet her, die Ihr müßig und geladen seid, wir wollen Euch entzücken.
Das Ende der Fabel ist hinlänglich bekannt. Big Brother ist überall. Betrieb, Schule, Uni, Verein, Stadion, Radio, Fernsehen, Kino, Presse. Facebook oder Twitter. Ein falsches Wort, ein falscher Satz, ein falscher Blick, ein Fähnchen, ein Liedchen – aus die Maus. Nazi! Und willst Du nicht unser Bruder sein, schlagen wir Dir die Fresse ein … Wir meinen es ja nur gut. Für die Braven: „Ein Kessel Buntes“. Für die Bösen: „Personnel Exorzist“. Wir treiben Dir nur den Teufel aus. Wir schützen Dich vor Dir. Dafür darfst Du heute Röckchen, morgen Höschen trafen – mal Mann, mal Frau sein, je nach Wunsch oder Wetter. Schöne, neue Welt! Pack, sei dankbar und wähle uns. Wie mehren Dich demographisch.
Das Pack aber sagt eines Tages: HALT!! Zwei Jahre hatte es gemurrt, dann geknurrt. Und dann zogen sie die Faust aus der Tasche, nahmen die Beine in die Hand, gingen wieder jeden Montag in Dresden auf die Strasse. Und wieder ging im Osten die Sonne der Freiheit auf. Man verliert nicht gern, wofür man nach 40 Jahren linksroter Diktatur gekämpft hatte. Und diesmal sollten sie ALLES verlieren. Ihre Identität, ihr Vaterland. Einfach alles. Und bezahlen sollten sie das neue Volk auch noch. Bis ans Ende aller Tage. Das Pack stoppte die Apokalypse ihres Abendlandes in der Wahlkabine. Es kippte die runden Tische der Volkwechsler in den Tempeln der Macht einfach um. In Sachsen, in Bayern. Der erste Wendehals in Sachsen suchte das Weite. Der zweite in Bayern ist so gut wie weg.
Und während die Zöllner in Berlin sich zum letzten Volkssturm zusammenquälen, statt endlich zu tun, was das Volk will, zocken sie um die Zwangsvereinigung der Verlierer – von CDU, CSU, FDP bis GRÜNE: Ohne uns keine Mehrheit. Und die immer kleiner werdenden „großen“ und kleinen Zeitungen, knirschen Hosianna. Auch wenn sie, wie BILD vorgestern, gestern und heute wieder mal, mit dem Fäustchen Löcher in die dusteren Wolken hauen:
“Straf-Akte Ilyas“ … „Abschiebe-Skandal“. Auch der Mörder der Kunsthistorikerin hätte längst abgeschoben werden müssen …
Oder ein arschkriecherischer Brief an die Umvolkerin: „Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, erklären Sie die Abschiebungen von ausreisepflichtigen Kriminellen jetzt zur Chefsache!“ – Als hätte die lispelnde Watchelente die „Chefsache“ nicht schon vor Monaten in der Wampe ihres Bürochefs ad acta gelegt.
Sogar ein gestochen scharfes Foto von einem Schwarzen aus Ghana zeigen sie jetzt riesengroß. Der hatte in den Rhein-Wiesen bei Bonn vor ihrem Zelt eine junge Weisse vergewaltigt, während ihr Freund zusehen mußte und sein leiser Hilferuf am Telefon von der Polizistin verarscht wurde. Jetzt plustert BILD sich auf: „Elfeinhalb Jahre Knast für Camping-Vergewaltiger“. Da werden die Herr/Innen Sitten- Und Moralwächter vom Presserat aber böse sein … Und BILD wird garantiert ein schlechtes Gewissen haben. Immer diese Einzelfälle …
Gestochen scharf und ohne Augenbalken – BILD-Aufmacher vom Rapefugee Eric X.
Gestochen scharf und ohne Augenbalken – BILD-Aufmacher vom Ghanaer Eric X., der in den Bonner Rheinauen eine Frau vor den Augen ihres Freundes vergewaltigte.
Und dann werden Sie wieder auf den Kalender starren: Die Quittung der Auflage für das 3.Quartal wird gerade bei IVW geschrieben. Sie wird sein, wie sie seit über 16 Jahren war: Vernichtend! Weil Totengräber Kaischi Diekmann am liebsten Politik machte. Weil seine von ihm geschulten Hilfs-Totengräber Tanit Koch und embedded Red Sox Julian Reichelt das BILD-Grab immer tiefen graben. Tanit, damit der Tee von Friedes Tea Party mit Liz und Änschie nicht kalt wird. Julian, weil er so stolz ist, als Linker BILD machen zu dürfen.
Die Millionen geflüchteter und flüchtender Leser/Käufer sind für immer weg. Sie mögen halt um’s Verrecken keine Politik! Und „Rambo & Django“ hatten die über 5 Millionen hauptsächlich, weil’s um das Jahrhundert-Ereignis Wiedervereinigung ging. Bei Kaischi, Tanit und Julian ging/ geht es um ein JAHRTAUSEND-EREIGNIS: Deutschland! Freilich, muß man dabei an der Seite der DEUTSCHEN Leser stehen. Ihnen nicht die Hucke mit Analphabeten volllügen, die angeblich Facharbeiter, Ärzte und Ingenieure sind. Und dann auch noch vernebeln und verschweigen, dass diese Menschen-Geschenke und Goldstücke Kinder, Frauen und Rentner drangsalieren, die Kassen der Ärmsten plündern. Dann bleiben halt nur noch weniger als 1,5 Millionen. Egal wie man trickst und täuscht, die Bilanzen schön frisiert.
Der finalen Gong zum Untergang der einst großen Zeitung schlug Wotan Wagner, als er Tausende verzweifelte PEGIDA-Menschen an der Elbe in Dresden Weihnachtslieder „grölen“ ließ. Danach wurde Wotan zum Wichtel und BILD zum Zwerg.
Und dabei hätten sie diesmal mit Politik wirklich Auflage machen können. Denn diesmal ging es um alles. Auf dem Schulhof, in der Kantine, im Park, im Radio, im Fernsehen. Von morgens bis abends. NIE gab es in der Geschichte des Blattes so lange so unmittelbar EINEN Nenner. Der Zähler hätte sich ganz von allein ergeben.
Allerdings: Rambo & Django kümmerten sich einen Dreck um Wallraff und den MAINSTREAM. Nur darum, was die Leser wollten: Deutschland! Unterhaltung, Sport und Politik. In dieser Reihenfolge … Kaischi Diekmann spielte mit Wallraff lieber Tischtennis…
(pi-news.net.)

„Antifa Kongreß Bayern“
Gewerkschaftsbund setzt Linksextremisten vor die Tür
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DBG) hat den linksextremen „Antifa Kongreß Bayern“ in ihrem Haus untersagt. Grund dafür sind unter anderem Beschwerden der Gewerkschaft der Polizei. „Solang es aus den Reihen der Antifa gewalttätige Angriffe auf unsere Kolleginnen und Kollegen gibt, darf es nicht sein, daß sie ihre Veranstaltungen in Räumlichkeiten des DGB abhalten. Es gibt kein Recht auf Gewalt.“
(Junge Freiheit. Wer sagt’s der Regierung? Ist die nicht gewalttätig?)

Asylirrsinn im Alltag
Bauernmarkt – Wohin mit den diebischen Flüchtlingskindern?
Von EUGEN PRINZ
Wie wir alle wissen, wurden durch den Asyltsunami hauptsächlich junge, kräftige Männer in unser Land gespült, darunter nicht wenige gynäkologische Fachkräfte und Tranchierspezialisten. Auch von Sehnsucht nach dem Paradies erfüllte Kraftfahrer und Holzfäller, die einen Homo sapiens mit einer Blautanne gleichsetzen, wenn ihnen danach ist, waren darunter. „Ach“, ging der Stoßseufzer durch die Republik, „wenn halt mehr Kinder kämen, statt der jungen Männer“. Für einen bayerischen Weiler ging dieser Wunsch in Erfüllung. Das Dörfchen beherbergt eine syrische Familie mit sieben Kindern. Also alles gut? Mitnichten!…Der Tipp kam per Whatsapp und sah so aus: „Der Flüchtlingsfamilie in der alten Schule … wurde gestern ein Hotel in der Kreisstadt bezahlt. Am Sonntag war Bauernmarkt  und die Bürgermeisterin hatte Angst, dass die Kinder klauen.“ Eine Flüchtlingsfamilie wird in ein Hotel verlegt, weil man Angst hat, dass die Kinder beim Bauernmarkt etwas mitgehen lassen? ….. Bleibt nun das Fazit: Die Unterbringung in einem Hotel auf Staatskosten waren eine Art „Stille-Post“-News aus der Bevölkerung. Dass man es für angebracht hielt, die Flüchtlingskinder samt Eltern während des Bauernmarktes zu evakuieren, ist aber Tatsache. Und was noch? Eines ist ganz sicher: Die Gemeindemitglieder schimpfen wie die Rohrspatzen auf diese „Flüchtlingskinder“ und deren Vater, der es nicht für nötig hält, seinen Prinzen Benimm beizubringen. Werden sie jedoch von einem Medienvertreter dazu befragt, haben sie plötzlich alle Kreide gefressen. Alle haben eine Scheißangst, als Rechte und Ausländerfeinde zu gelten. Das ist nichts Neues und hat mich auch nicht überrascht, aber es ist jedes Mal wieder traurig, damit konfrontiert zu werden, wie weit es mit der angeblichen Meinungsfreiheit gekommen ist. Und die Kinder? Es wird den Lehrern kaum möglich sein, die Erziehungsdefizite aus dem Elternhaus auszugleichen….(Namen der Befragten sind PI bekannt)
(pi-news.net. Andere Kulturen. Merkel mag’s kunterbunt.)

Fußball WM-Qualifikation Huh!?
Deutsche Fußballfrauen blamieren sich gegen Island
Eigentlich sollte nach dem frühen Aus bei der EM alles besser werden, doch nun haben die deutschen Fußballerinnen sogar gegen Island verloren. Daran war auch Bundestrainerin Steffi Jones nicht unschuldig. Mit einer historischen Niederlage haben die deutschen Fußball-Frauen auf dem Weg zur Weltmeisterschaft 2019 in Frankreich einen herben Rückschlag hinnehmen müssen. Nach zwei Siegen verlor die DFB-Auswahl am Freitag ihr drittes WM-Qualifikationsspiel gegen den wohl stärksten Gruppengegner Island verdient mit 2:3 (1:1) und bot eine desolate Leistung.
(welt.de. Quote ohne Trainererfahrung. Setzt der DFB auf Bunt statt auf Tore? Ein mehrfacher Weltmeister und Olympiasieger gegen eine Frauenschaft aus einem 340 000-Einwohnerland. Und jetzt hat der DFB noch 19 Millionen Steuerstrafe nachzuzahlen für ein Sommermärchen 2006, das keins war.)

Während des Freitagsgebets:
Mindestens 72 Tote bei zwei Angriffen auf Moscheen in Afghanistan
In Afghanistan sind bei zwei Anschlägen auf schiitische Moscheen am Freitag mindestens 72 Menschen ums Leben gekommen. In der Hauptstadt Kabul habe sich ein Selbstmord-Attentäter in der Imam-Saman-Moschee die Luft gesprengt, als sich die Gläubigen zu den Freitagsgebeten versammelten, teilten die Behörden mit. Mindestens 39 Menschen seien dabei getötet worden. Bei einem zweiten Angriff auf eine Moschee in Ghor im Zentrum des Landes starben nach Polizeiangaben mindestens 33 Menschen. Die schiitische Minderheit in Afghanistan war wiederholt Ziel von Anschlägen.
(faz.net. Hat sich die Bundeswehr rechtzeitig in Sicherheit gebracht oder ist sie gar nicht mehr dort? Fehlen Deutschland immer noch solche islamischen Feiertage? Gegen Schweinefleisch, aber für Menschenopfer, ist ein Gott für sowas?)

 

Zuschrift

Lahr Römerstraße/Vogesenstraße

Die folgende Zuschrift ist ein Hinweis darauf, wie wenig Lokalzeitungen noch lokal sind, d.h. aus Redaktionen  kommen, welche die Lokalitäten kennen, über die sie schreiben (lassen). In diesem Fall bezieht sich die Zuschrft auf eine  Veröffentlichung der BZ:

BZ Bericht zur Parkplatzsituation und den Fahrad-Schutzstreifen in der Vogesenstraße.
Hier darf sich der Schreiber ruhig auch einmal zum Anwalt der Anwohner im Lahrer Westen machen.  Aussagen, dass die Römerstraße Ausweichparkplätze bietet, sind schlicht und einfach nur von jemanden zu beschreiben, der noch nie durch die Römerstraße gefahren ist. Hier sollten sich die Interviewten einmal fragen, wie es ist, wenn Kisten vom Bahnhof oder von der Römerstraße bis zur Mitte der Vogesenstraße geschleppt werden müssen. Und dass Herr Stehr nichts mehr von der Lotzbeckstraße hört, ist schlicht und einfach dem geschuldet, dass der Bürger es satt hat, nicht mehr gehört zu werden.

Auch diese Taktik kann man fahren, wenn man den Bürger nicht mehr hören will (siehe auch die Einwände gegen den Moschee-Standort, diese haben die Stadtoberen auch nicht interessiert – und hier kann ebenso die Aussage kommen, dass man nichts mehr hört). Wundert sich da noch jemand, dass die AfD in vielen Stadtgebieten > 30 % gewählt wurde. Ich bin überzeugt, dass weder der Interviewte oder auch der Interviewer in der Römer- oder Vogesenstraße wohnt.

Anstatt städtische Mitarbeiter mit den unsäglichen Radfahrstreifen zu beschäftigen, wäre es wünschenswert, dass man Mitarbeiter dafür einsetzt, dass sich die Glascontainer und Bushaltestellen in der Römerstraße nicht zum Müllplatz verwandeln (Bild vom 18.10. -12:16 h).
Wolfgang Steiner, Lahr

10.925.081 Baden‑Württemberger

Bevölkerungsrekord – In 5 Jahren 432 000 mehr, davon 422 00 Ausländer

(gh) – Die Einwohnerzahl Baden‑Württembergs lag am 30. Juni 2016 bei 10.925.081 Personen. Damit ist die Bevölkerungszahl nach Angaben des Statistischen Landesamtes innerhalb von 5 Jahren um 432 000 oder 4,1 % angestiegen. Das Gros des Anstiegs entfiel auf die ausländische Bevölkerung (+422 000), die Zahl der Deutschen nahm in diesem Zeitraum um knapp 10 000 zu.Alle 44 Stadt- und Landkreise Baden‑Württembergs konnten zwischen 2011 und 2016 ihre Einwohnerzahl steigern. Den mit Abstand stärksten Bevölkerungszuwachs verzeichnete die Landeshauptstadt Stuttgart mit einem Plus von knapp 40 000 Personen, gefolgt von den Landkreisen Ludwigsburg (+26 000) und Esslingen (+24 000). Prozentual war der Bevölkerungsanstieg in den Stadtkreisen Heidelberg, Freiburg im Breisgau, Pforzheim und Stuttgart am stärksten, am schwächsten war er in den Landkreisen Freudenstadt und Rottweil sowie im Neckar-Odenwald- und im Zollernalbkreis. Dass die Entwicklung in den Stadtkreisen überdurchschnittlich war, ist nicht nur auf die höhere Zuwanderung zurückzuführen; vielmehr hat diese hohe Zuwanderung in die Zentren auch dazu geführt, dass die dortige Bevölkerung – mit Ausnahme Baden-Badens – im Schnitt jünger und damit das Verhältnis von Geburten zu Sterbefällen günstiger als im Landesdurchschnitt war.Nach Einschätzung des Statistischen Landesamtes hat sich damit in den vergangenen Jahren ein Trend fortgesetzt, der etwa seit der Jahrtausendwende in Baden‑Württemberg, aber auch in andere Teilen Deutschlands zu beobachten ist: Die (Groß-)Städte und verdichteten Gebiete im Land haben für Zuziehende im Vergleich zu den 1990er-Jahren an Attraktivität gewonnen, während die Dynamik in den eher ländlich strukturierten Kreisen tendenziell geringer geworden ist. Dabei wird diese Änderung im regionalen Wanderungsgeschehen vor allem von den 15- bis unter 30jährigen getragen, das heißt der Trend dürfte insbesondere dadurch bestimmt sein, dass junge Menschen zur Ausbildung und zum Studium verstärkt in die Städte ziehen.
Schaubild 1: Entwicklung der Einwohnerzahl in den Stadt- und Landkreisen Baden-Württembergs 2011 und 2016
Schaubild 1: Entwicklung der Einwohnerzahl in den Stadt- und Landkreisen Baden-Württembergs 2011 und 2016
Tabelle 1
Einwohnerzahl in den Stadt- und Landkreisen Baden-Württembergs 2011 und 2016
Stadtkreis (SKR),
Landkreis (LKR)
Land
Einwohner am 30.06. Veränderung
2011 2016
Anzahl %

Datenquelle: Bevölkerungsfortschreibung.

Tollhaus Deutschland

Verwaltungsgerichtshof legalisiert Mehrfachehe eines Moslems

(www.conservo.wordpress.com)

Von Georg Martin *)

Die Stuttgarter Zeitung berichtete, dass der Mannheimer Verwaltungsgerichtshof nach Berufungsinstanz beschlossen hat, dass ein syrischer Moslem auch für seine Zweitfrau die deutsche Staatsangehörigkeit bekommen darf, da das Prinzip der Einehe keinesfalls Bestandteil der freiheitsdemokratischen Grundordnung in Deutschland sei.

– Ein ungeheuerlicher Skandal!

Danach hat das Gericht de facto islamisches Recht in die deutsche Rechtsprechung übernommen. Bei einer solchen verblendeten Justiz darf man sich über nichts mehr wundern. Wahrscheinlich sprechen diese demnächst auch noch Scharia-Urteile.

Der 36-jährige Kurde syrischer Abstammung war 1999 nach Deutschland eingereist und heiratete im selben Jahr eine deutsche Frau. Aufgrund dessen beantragte  er kurze Zeit darauf die deutsche Staatsbürgerschaft („ein Schelm, der dabei Böses denkt“), die er im Jahre 2010 erhielt. Mit seiner deutschen Ehefrau bekam er zwischen 2010 und 2015 drei Kinder.

Doch dann kam der Stein ins Rollen, nachdem der Syrer eine weitere Vaterschaft eines im Jahre 2012 in Syrien geborenen Kindes anerkannte. Dabei stellte sich heraus, dass der Syrer in Syrien nur sieben Wochen (!) nach der Hochzeit mit seiner deutschen Frau in Deutschland heimlich seine Cousine, mit der er ein langjähriges Verhältnis hatte, als Zweitfrau geheiratet hatte.

Nachdem dies aufgeflogen war, wurde ihm die deutsche Einbürgerung wegen Betrugs und Bigamie widerrufen. Dagegen klagte der Syrer und der Fall wurde gerichtlich neu behandelt. Zwar gab der Verwaltungsgerichtshof  der Vorinstanz grundsätzlich Recht, dass der Moslem eine Bigamie bzw. Polygamie hätte angeben müssen, teilte aber wunderlicher Weise nicht die Auffassung der Vorinstanz, dass das Prinzip der Einehe ein Bestandteil der freiheitlich demokratischen Grundordnung in Deutschland sei. – Man höre und staune mit offenem Munde!

Der Kurde gab als Begründung für die Zweitehe an, er habe seine Cousine 1999 geheiratet, nachdem seine heimliche Beziehung mit der Cousine in Syrien aufgeflogen sei. Nur durch die Heirat seiner Geliebten und Cousine habe er die Cousine vor der gesellschaftlichen Ächtung in Syrien retten können. Außerdem berief er sich als Moslem auf seinen muslimischen Glaube, der eine Mehrfachehe zulasse.

Als Muslim könne er sich jedoch nicht vorstellen, umgekehrt einer von mehreren Ehemännern einer Frau zu sein, gab er auf Nachfrage zu.

Seine zweite Ehefrau lebt mittlerweile ebenfalls in Karlsruhe. Und Deutschland bzw. die deutschen Steuerzahlern zahlen nun für zwei Ehefrauen und vier Kinder.

Bei solchen „Richtern“, bei solchen Gerichten, darf man sich nicht wundern, dass Muslime in Deutschland immer frecher und freister ihre Forderungen gegenüber der deutschen Mehrheitsgesellschaft stellen. Es ist nur eine Frage kurzer Zeit, bis sich dieses Skandal-Urteil unter Muslimen herumgesprochen hat und damit der islamischen Mehrfachehe in Deutschland hunderttausendfach Tür und Tor geöffnet ist.

So wird der Islamisierung in Deutschland sukzessive Vorschub und Beihilfe geleistet, bis der Islam und die Scharia endlich in Deutschland implementiert sind.

*****

Georg Martin ist Dipl.-Ing., freiberuflicher Unternehmensberater, Freidenker und deutscher Patriot sowie seit vielen Jahren Kommentator bei conservo.

Weiter Frauenlust auf Quote?

Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg gegen Geschlechterquote

(gh) – Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat ein Urteil gesprochen, das im Geschlechterkampf der Frauen nach Quote aufhorchen lassen muss, falls das Volk noch Ohren hat zu hören. In einer Pressemitteilung des Gerichts vom Donnerstag, der Urteilstext lässt noch auf sich warten, heißt es:

„Keine Geschlechterquote bei der Aufnahme in ein grundständiges Gymnasium – 32/17
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Branden­burg hat in einem schulrechtlichen Eilverfahren entschieden, dass eine Geschlechterquote kein zulässiges Kriterium für die Aufnahme in ein grundständiges bilinguales Gymnasium sein kann.

Der Antragsteller, ein Junge, begehrte die Aufnahme in ein solches Gymnasium. Da es mehr Bewerber als freie Plätze gab, musste ein Auswahlverfahren auf der Grundlage der bisherigen schulischen Leistungen durchgeführt werden. Danach wurden – wegen besserer Noten – überwiegend Mädchen ausgewählt. Das Verwaltungsgericht Berlin gab dem vorläufigen Rechtsschutzantrag des Jungen teilweise statt. Das bilinguale Gymnasium müsse nach der hier einschlägigen Rechtsver­ordnung über die Aufnahme in Schulen besonderer pädagogischer Prägung bei einem deutlichen Missverhältnis zwischen Mädchen und Jungen zur Gewährleistung des koedukativen Unterrichts dem schwächer vertretenen Geschlecht – d.h. hier den Jungen – mindestens ein Drittel der Plätze zur Verfü­gung stellen. Dies sei nicht geschehen.

Dieser Auffassung hat sich das Oberverwaltungsgericht im Beschwerdeverfahren nicht angeschlossen. Die in der Verordnung vorgesehene Geschlechterquote sei verfassungswidrig. Sie verstoße gegen den in Art. 10 Abs. 1 und 2 der Verfassung von Berlin garantierten Gleichheitsgrundsatz und das Verbot, Menschen wegen ihres Geschlechts zu bevorzugen. Dies müsse der Verordnungsgeber beachten, wenn er den Zugang zu öffentlichen Schulen regle. Unabhängig davon fehle eine Rechtsgrundlage im Schulgesetz, aufgrund derer die Senatsschulverwaltung ermächtigt werde, eine Geschlechterquote für grund­tändige bilinguale Gymnasien in einer Rechtsverordnung zu regeln.
Beschluss vom 13. Oktober 2017 – OVG 3 S 74.17 –