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Chance verpasst. Dumm gelaufen.

(gh) - Die LZ greift ein Bauprojekt in Bad Kreuznach auf, welches offenbar vor dem Scheitern steht, nachdem die örtliche CDU erst dafür und nun dagegen sei. Soweit so uninteressant. Aufhorchen lässt der Bericht erst, was den Bauträger betrifft. "Projekt in Bad Kreuznach bringt der Firma Bauwert Ärger". Das ist das Unternehmen, welches in Lahr wohlbekannt ist, seit es mit der ehemaligen Zeppelinkaserne und auf dem Kasernen-Areal sich in Lahr aufgebaut hat und nun den Altenberg angeht. Die LZ: "Bauwert-Chef Uwe Birk wirft der dortigen CDU vor, durch 'politische Machtspiele' den Bau neuer Wohnungen zu verhindern". Ob nun die Stadt mit SPD-Oberbürgermeisterin dort versäumt hat, die nötige Verkehrsplanung zu liefern, wie die CDU moniert, oder ob es um Tauziehen zwischen CDU und SPD geht, tut hier nichts zur Sache. Denn die spricht Birk selbst an laut "Allgemeiner Zeitung": "Die Stadt benötigt dringend neue Wohnungen. Es entsetzt uns, dass unser Zukunftsprojekt für neuen Wohnraum nun ausgerechnet an den Stimmen von CDU-Leuten scheitern soll, die das Projekt einst befürwortet hatten". Und damit trifft er den Nagel auf den Kopf. Denn auch in Lahr wird nicht hinterfragt, wem die ganze Bauerei eigentlich nützen soll? Warum muss jetzt auf die Hänge hoch zum ehemaligen Waisenhaus gebaut werden, obwohl die Stadt genügend Platz im Flachland hat? Für wen eigentlich? Ist es denn wirklich "positiv", wenn die Stadt wächst, ohne zu fragen, für wen eigentlich? Muss Kalkutta an Rhein, Kinzig, Schutter und Kinzig liegen? In nur wenigen Jahren hat das dichtbevölkerte Land um 4 Millionen Einwohner zugenommen. Jedes Jahr kommt aus der Dritten Welt eine Großstadt dazu. Ist das nicht verrückt? Nicht Wohnungsmangel in Deutschland ist das Problem, sondern die Antwort auf die Frage: für wen? Die hat das Land nicht beantwortet, die hat Lahr nicht beantwortet. Es gibt  keinen Grund für die Stadt, den Altenberg zu bebauen! Wenn dazu Alarm aus dem Rathaus schrillt, durch Nichtbauen verbaue sich Lahr die Zukunft, ist dies glatter Humbug. Bevor sich Lahr weiter mit mulitikulturellen Suppentöpfen, Römerlis und bunter Gartenvielfalt beschäftigt, sollte es sich den wahren und wertigen Dingen des Lebens zuwenden. Da hätten OB und Gemeinderat viel zu tun. Stattdessen wird herumgekaspert und dies für Kultur gehalten. Zeitungsleser wissen nicht mehr, wenn sie erfahren, das da eine gefüllte Gans mag und ein anderer Schäufele. Ohne Wurstsalat kriegt doch Lokalblätter niemand mehr runter. Angesichts einer Bevölkerungsdichte von über 310 Einwohnern pro Quadratkilometer mit offener Grenze immer weiter nach oben, hilft nur noch die Flucht ins Elsass, Bevölkerungsdichte 221, ganz Frankreich nur 122, um nicht um jeden Baum herum einer Völkerwanderung zu begegnen. Wo ist Deutschland denn noch Deutschland? Eher im Osten. So wie Touristen hier auf der Suche nach typischen deutschen Dörfern oder Weihnachtsidylle das Elsass empfohlen werden muss mit seiner alemannischen Herkunft im ehemaligen Heiligen Römischen Reich deutscher Nation.

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NACHLESE
Der Islam in Deutschland
Das verlorene Jahrzehnt
Vor zehn Jahren brachte Thilo Sarrazin (SPD) das Integrationsdefizit des Islams zur Sprache. Seitdem haben die politisch Verantwortlichen viele Gelegenheiten versäumt, dagegen Maßnahmen zu ergreifen. Die Bilanz der vergangenen Dekade offenbart das Versagen der Politik. Nordrhein-Westfalen macht einen Rückzieher. 2018 hieß es noch, daß man ein Kopftuchverbot für Mädchen unter 14 Jahren in öffentlichen Bildungseinrichtungen plane. Von diesem Vorhaben ist die schwarz-gelbe Landesregierung wieder abgerückt. Gegen ein Kopftuchverbot sprächen unter anderem rechtliche Erwägungen, weswegen es vor Gericht womöglich keinerlei Bestand habe...Hätte Nordrhein-Westfalen das Verbot umgesetzt, hätte die deutsche Politik erstmals Position gegen den Islam bezogen. Aber nicht einmal dieser symbolische Erfolg war möglich...In Europa starben im vergangenen Jahrzehnt durch den islamischen Terrorismus rund 440 Menschen. Weltweit dürfte die Zahl deutlich über 100.000 liegen – der Islamische Staat ist für knapp 70.000 Tote verantwortlich. Knapp 800 Personen aus Deutschland hatten sich der Terrormiliz angeschlossen....Es bleibt tatsächlich nur ein einziges Beispiel für eine klare Haltung. Im Jahr 2016 hatte der Bundestag den Völkermord an den Armeniern im Osmanischen Reich als historische Tatsache anerkannt – ungeachtet des Protests aus der Türkei. Ganz ohne Abzüge in der B-Note ging aber auch das nicht. Wegen „anderweitiger Verpflichtungen“ konnten Kanzlerin Merkel, ihr Vize Sigmar Gabriel (SPD) und Außenminister Steinmeier nicht an der Abstimmung teilnehmen....
(Junge Freiheit. Der Islam gehört nicht nach Deutschland. Wo ist der Türkenlouis, wo Prinz Eugen? Wer rettet das Grundgesetz, wer Deutschland?)
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„Krise“ um Nord Stream 2
Wird Deutschland für einen „faulen Kompromiss“ zahlen müssen?
Von DR. VIKTOR HEESE
Auch die „Pipeline-Krise“ zeigt, wie tief unser Land gesunken ist. Selbst die 1000 Kilometer lange Pipeline kostet nur einen Bruchteil (einmalig zehn Milliarden Euro) dessen, was das Migrationsabenteuer (jährlich 40 Milliarden Euro) verschlingt. In der EU wird Deutschland nicht mehr ernstgenommen, genauso wie das deutsche Volk von den Schädlingen in eigenen Reihen. Dem Steuerzahler darf – drittens – alles zugemutet werden, weil er sich gegen eine noch so schwache Regierung nicht zur Wehr setzt. So wird er wohl den wahrscheinlichen Kompromiss in der obigen Krise bezahlen müssen.
Was ist seit der letzten Drohung Trumps im Januar passiert?
Hier eine kurze Zusammenfassung:
Russland ist ökonomisch und finanziell stärker geworden und braucht die Westdevisen weniger denn je. Balten, Polen und die bankrotte Ukraine hetzen unbeirrt gegen Moskau. Kiew braucht selbst die zwei Milliarden US-Dollar Transfergebühren – gerade fünf Prozent unserer jährlichen Asylkosten. Warschau schwimmt weiter auf der Welle seiner Russophobie. Auch bekam es etwas in die Hand gegen die Brüsseler Einmischungen (Justizreform & Co.). Beide Nachbarn wollen die alten Überlandpipelines beibehalten und beim Gastransfer nach Deutschland „mitreden“. Ihnen gelang es sogar, die EU-Justiz gegen den russischen Gasriesen Gazprom einzuspannen. Im Inland initiieren die Grünen eine künstliche „Nord Stream“-Krise wegen ihrer angeblichen Klimaschädlichkeit. Einige Mitläufer aus anderen Parteien sehen darin ebenfalls die Chance, politisches Kapital daraus zu schlagen und hängen sich dran. Last but not least merkt US-Präsident Donald Trump, dass ihm drei Monate vor der Fertigstellung der Pipeline die Zeit davonläuft und macht die Sanktionsdrohung wahr. Selbstverständlich können er und seine Mannen rechnen und er weiß, dass Moskau auf die paar dutzend Milliarden nicht angewiesen ist. Dennoch will Washington Europa generell in dem „großen Spiel“ um Irans Atombombe – um die es hier tatsächlich geht – weiter schwächen und disziplinieren.
Deutschland wird den wahrscheinlichen „Kompromiss“ bezahlen
Keiner kann in die Glaskugel schauen, dennoch scheint bei diesem Wirrwarr ein folgender „fauler Kompromiss“ realistisch, mit dem alle leben könnten: Zwischen den Parteien wird ein Vertrag oder nur eine „Absichtserklärung“ – schon hier könnte das Gerangel losgehen! – geschlossen. Am Verhandlungstisch dürften sicherlich die EU, Deutschland, Russland und die USA sitzen. Die Pipeline wird zu Ende gebaut, die Durchleitungsmenge aber reduziert (Fifty-Fifty-Lösung?). Eine Investruine auf dem Meeresboden der Ostsee wäre als abschreckendes Mahnmal gegen den „US-Wirtschaftsimperialismus“ auf Dauer ein gefährlicher Sprengstoff. Die EU, Deutschland und die USA wären damit zufrieden. Berlin, weil es eine Eskalation verhindert und einen „Kompromiss“ ausgehandelt hatte, Washington, weil es die Europäer doch noch disziplinierte. Gut möglich, dass auch die US-Konzerne in Europa bei dieser Gelegenheit von hiesigen Steuer- und Kartellbehörden noch einmal eine Schonzeit bekämen. Durch die Senkung der Durchleitung werden die maroden alten Überlandpipelines am Leben gehalten. Polen und die Ukrainer sind weiter „dabei“ und ebenfalls zufrieden. Die Gefahr bliebe groß, dass der Fall Schule macht und die beiden Provokateure – die Ukraine unter Selensky wird einsichtiger – die „Vertragsverletzung“ Russlands in Zukunft immer dann anprangern, wenn sie von Deutschland Geld brauchen. Polen glaubt aber nicht ganz an diese Trumpfkarte und will vorsichtshalber Atomkraftwerke bauen. Russland kann mit jeder Variante leben. Hauptsache die Abnahmeverträge werden eingehalten, egal ob das Erdgas über Land oder unter dem Meereswasser fließt. Moskau sitzt am längsten Hebel und kann im Ernstfall den Gashahn immer zudrehen. Drei Mal dürfen Sie raten, wer die Zusatzkosten der Modernisierung alter Pipelines, eines Umweges oder der (eventuellen) Nachlässe für das Ukraine-Gas bei neuen Verträgen bezahlen wird? Freuen wir uns dennoch: Nichts ist so teuer wie unsere Migrationsparty. Wir haben die 40 Milliarden Euro geschafft, dann schaffen wir auch noch diese paar Brocken!
Russland und China die Gewinner? Deutschland bleibt der Verlierer
Putin redet häufig mit Merkel, obwohl er als der „Sanktionierte“ beleidigt sein müsste. Auch die deutschen Wirtschaftsbosse kurbeln heimlich (Vorsicht: Das Primat der Politik!) das Geschäft mit dem „geliebten Feind“ wieder an. Dennoch werden auch sie das durch sechs Jahre Sanktionen und Misstrauen in die deutsche Vertragsfähigkeit verlorene Terrain kaum zurückgewinnen.Die Frage, ob Chinesen, Türken, Amerikaner und sanktionsbrüchige EU-Europäer den, wie immer sanktionstreuen, aber dummen Germanen, das Geschäft abjagen werden, ist noch offen. Werden sie den Russen das Know How des deutschen Mittelstandes anbieten können? Eines ist offensichtlich: Der Grundsatz pacta sunt servanda (lat.; dt. Verträge sind einzuhalten) zählt nicht mehr zu unseren edlen westlichen Werten, wenn sich bei einem solchen Riesengeschäft Dritte einmischen dürfen.Ist die „Krise“ womöglich eine künstliche? Der Gaspreis für deutsche Haushalte reagiert jedenfalls überhaupt nicht auf die schlechten Nachrichten, wie immer der Ölpreis bei solchen Anlässen. Alles im Griff auf dem sinkenden Schiff?
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
In einer mehr und mehr zusammenhanglosen Gesellschaft, in der sich immer mehr soziale, ethnische, kulturelle und subkulturelle, weltanschauliche, geschlechtliche, generationelle, sprachliche… Gruppen antagonistisch oder fremd gegenüberstehen und in verschiedenen Lebens- und Wertewelten leben, wird ordnendes Eingreifen bei Verstößen – gegen welche Regeln eigentlich noch? – mehr und mehr zum Risikofaktor.Dass die Tatsache der Einwanderung und der missglückten Integration dabei eine signifikante Rolle spielt, darauf weisen alle Schlussverfahren und Statistiken überzeugend hin.
(Jörg Seidel, auf eigentümlich frei und seidwalkwordpresscom)
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Polen und Tschechien halten an der Atomkraft fest – zu Recht
Mathematik, so heißt es, ist eine universale Sprache. Allerdings scheint es dabei regionale Akzente zu geben. Jedenfalls kommen unterschiedliche Staaten bei ein und derselben Gleichung zu völlig anderen Ergebnissen, wenn es um Atomkraft und Klimaschutz geht. Länder wie Polen oder Tschechien sehen nicht, wie sie ihre Kohleindustrien innerhalb weniger Jahre zum Zwecke des Klimaschutzes abwickeln sollen, ohne auf einen verlässlichen, immerhin wetterunabhängigen Stromlieferanten wie die Kernenergie zurückzugreifen...Die größte Atomstromalternative Windenergie etwa deckt derzeit lediglich drei Prozent des deutschen Primärenergiebedarfs. Die Behauptung, ausgehend von dieser dünnen Basis das größte Industrieland Europas innerhalb kürzester Zeit dekarbonisieren zu können, hat mit Mathematik wenig, mit Wunschträumen viel zu tun.Andere Länder rechnen anders, vermutlich besser. Der Weltklimarat der Vereinten Nationen hält im jüngsten IPCC-Bericht in jedem der vier Basisszenarien ein weltweites, deutliches Wachstum der Atomkraft für nötig, um die globalen CO2-Ziele zu erreichen. Deutsche und Österreicher müssen da nicht mitmachen. Sie sollten aber auch nicht versuchen, andere Länder von ihrer ganz eigenen Sicht auf die Grundrechenarten zu überzeugen.
(welt.de. Um dumme Politik zu machen, braucht manfrau Dummköpfe.Daran scheint in Deutschland kein Mangel zu sein. Linksgrüne Bildung schafft das.)

Weidel: China blamiert E-Auto-Planwirtschaft in Deutschland und EU
China wird vom kommenden Jahr an die Förderung für reine Elektroautos deutlich herunterfahren und andere alternative Antriebsformen aufwerten. Diesen Umschwung kommentiert die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Dr. Alice Weidel: „Ausgerechnet das kommunistische China düpiert und blamiert die E-Auto-Planungsbürokraten in Brüssel und Berlin. Mit dem Abrücken Beijings vom reinen batterieelektrischen Auto löst sich ein wesentliches Argument für die einseitige Fixierung auf Elektromobilität in Deutschland und der EU in Luft auf.Die ‚Klimaschutz‘-Ideologen sind in die Falle gelaufen. Mit unsinnigen Grenzwerten will die EU auf Biegen und Brechen den Umstieg auf E-Autos als alleinseligmachende Lehre durchsetzen. Die Bundesregierung legt dafür in Nibelungentreue die Axt an die eigenen Schlüsselindustrien.Unternehmen wie der Volkswagenkonzern, die sich dem politischen Dogma unterwerfen, haben die Weiterentwicklung des Verbrennungsmotors faktisch gestoppt. Die Folgen sind durch massiven Stellenabbau, Entwertung von Volksvermögen und die Vernichtung von Know-how und Entwicklungskapazitäten jetzt schon schmerzhaft spürbar.Es wäre überfällig, wie in China die CO2-Gesamtbilanz der E-Autos zu berücksichtigen. Die Folge wäre wohl auch hier eine rasche Entzauberung. Während westliche ‚Klimaschutz‘-Fetischisten und Autohasser die Wettbewerbsfähigkeit der eigenen Industrie ruinieren, denken andere strategisch und haben sowohl die volkswirtschaftlichen Rahmenbedingungen als auch ihren geopolitischen Vorteil im Blick.Die reine Elektromobilität ist ein totes Pferd. Es ist höchste Zeit abzusteigen, bevor noch mehr Schaden angerichtet wird.“
(afdbundestag.de. Ladenhüter. Deutschlands Poltik und Wirtschaft im Schnarchgang der Klimakinder.)

Warum gilt da eigentlich kein normales Recht?
Eine Frau, die nie selbst etwas mit der Kirche zu tun hatte und nicht wusste, dass sie in der Kirche ist, wurde zu Zahlungen an die Evangelische Kirche verdonnert, weil sie als Säugling getauft worden war. Das sind die Methoden der Evangelischen Kirche, die einerseits mit Religion nichts mehr zu tun hat und zur linken Partei mutiert ist, andererseits aber mit solche Abofallen abkassiert wie ein Drückerverein. Eigentlich keine Kirche mehr, sondern eine linke Geldwaschmaschine. Was ich daran nicht verstehe:Normalerweise, etwa gegenüber Banken, können Eltern so etwas ohne eine vormundschaftsgerichtliche Genehmigung gar nicht. Schließen Eltern als Erziehungsberechtigte für ihr Kind einen Vertrag, dann ist der „schwebend unwirksam” – nach Eintritt der Volljährigkeit muss der Geschäftspartner nach Genehmigung nachfragen und das ehemalige Kind muss ihn innerhalb einer Frist genehmigen. Sonst ist er unwirksam. Für die Aufforderung gilt aber keine Frist.Das heißt, dass etwa eine Bank oder Versicherung oder sowas auch bei einer 66-Jährigen nachfragen müsste, und wenn die das nicht genehmigt (und es auch sonst durch konkludentes Handeln wie Zahlungen oder hier Kirchenbesuch genehmigt hat), dann ist es das nicht. Es ist ein Unding, dass Eltern ihren Säugling in eine solche Mitgliedschaft drücken können, für die man dann später zahlen muss. War das nicht so ein Deal aus der Nazi-Zeit? Nee, nicht ganz, etwas vorher schon, aber die hatten auch damit zu tun. Warum sind Kirchen nicht ganz gewöhnliche Vereine und Konzerne im Rechtssinne? Sowas wie der ADAC? Warum ist die Religion eine Sache des Standesrechts und nicht eine Vereins- oder Parteimitgliedschaft? Aus einer Partei tritt man ja auch nicht auf dem Standesamt aus.
(danisch.de.)

Henryk M. Broder
Tagesthemen gönnen Johnson den Sieg nicht
Bis zum letzten Moment haben die Vertreter der meinungsführenden Medien, ARD und ZDF vorneweg, allen Umfragen zum Trotz gehofft, dass Johnson die Wahlen verlieren würde, kurz vor dem Abpfiff verbreiteten sie noch die frohe Kunde, Labour habe „aufgeholt“. Und als das Ergebnis feststand, bekam Johnson in den Tagesthemen die gelbe Karte gezeigt.
(achgut.com.Presse ist verkommen in Pippi Langstrumpfs Welt.)

Michael Mross und Joachim Steinhöfel bringen Licht ins Propaganda-Dunkel
Der Verlierer der Wahl in Großbritannien ist die deutsche Presse
Deutsche Medien versuchten den Briten vorzuschreiben, wie sie wählen sollen. Der Versuch ist deutlich gescheitert. Während die Presse hierzulande ständig den EU-Kurs indoktrinierte, entschieden britische Wähler anders. Das empört Kommentatoren von ARD, ZDF & Spiegel.Doch anders, als die deutsche Journaille weismachen will, ist der Brexit keineswegs negativ für Großbritannien. Das zeigen die Reaktionen an den Finanzmärkten deutlich. Das britische Pfund ist stark gestiegen. Ein besseres Vertrauensvotum kann es kaum geben.Im Gegenteil: Der Brexit zerbricht nicht Großbritannien, sondern die EU. London wird sich erfolgreich von den Fesseln des Brüsseler Politbüros befreien und so neu starten und erstarken.Der Verlierer der Wahl in Großbritannien ist deshalb nicht nur Labour, sondern auch die deutsche Presse, die bis zuletzt versuchte, die britische Befindlichkeit EU-konform zu manipulieren. Tatsächlich hatte die deutsche Berichterstattung kaum noch was mit der Realität zu tun. Das hat sie jedoch sonst auch nicht.Der Vorwurf der Fake News zeigt sich aber am Beispiel Großbritannien besonders deutlich, weil den Lesern und Zuschauern des öffentlich-rechtlichen Zwangsfernsehens ständig eine andere Realiät vorgegaukelt wurde. Diese wurde jetzt durch die Wahl drastisch revidiert. Deshalb ist die Wahl auch eine Ohrfeige für deutsche Medien und deren falsche Berichterstattung – die auch nach der Wahl noch in Lehrmeistermanier anhält.Anders als in deutschen Medien dargestellt, ist der Brexit eine Chance für Großbritannien und eine existentielle Gefahr für die EU. Wer geht als Nächstes? Welche Zusatzkosten drohen Deutschland?Michael Mross und Joachim Steinhöfel bringen im Video  Licht ins Propaganda-Dunkel.<<<(Gefunden auf mmnews.de)
(pi-news.net)

Manfred Haferburg
Frankreich im Streik – ein Bericht aus Paris
Wie stets ist wichtig, was nicht in den Deutschen Medien berichtet wird: nämlich das neue Zusammengehen der Gewerkschaften mit den Gelbwesten. Das macht die gelbe Volksbewegung noch mächtiger. Die Franzosen lassen sich nicht so widerstandslos von der Politik enteignen, wie es vielleicht in Deutschland gang und gäbe ist. Für Macron wird es eng.
(achgut.com. Sie sehen nicht, schreiben aber doch.)

Herles fällt auf
Demokratie ohne Liberalismus ist möglich, doch sinnlos
Von Wolfgang Herles
...Dass die Demokratie die schlechteste aller Staatsformen ist außer allen anderen, zeigten gerade die Engländer. Aber nicht nur sie.Der Satz stammt ja auch von einem der ihren, von Winston Churchill. Die Engländer hatten nur die Wahl zwischen einem egomanischen Lügner und einem autoritären Sozialisten. Also eigentlich keine Wahl. Von Lügnern nimmt man wenigstens an, dass sie ihr Handeln ändern, wenn es ihnen nützt. Nie und nimmer werden die Tories, die mehr vom Niedergang der Labor party profitiert haben als von eigenen Stärken, die politisch heimatlos gewordenen roten Stammwähler binden. Sozialer Nationalismus ist eine propagandistische Droge, die nie lange wirkt. Eine Abstimmung über den Brexit war die Wahl auch nicht, weil ihn eigentlich beide, Johnson wie Corbyn wollten. Eher ging es um die Frage, wie lang die Blockade des Landes noch anhalten soll. Keinen Tag länger. Dafür riskieren die Engländer mittelfristig den Zerfall ihres United Kingdom. In Deutschland schaut es nicht viel besser aus. Die Sozialdemokraten haben jetzt auch noch ein ästhetisches Problem. Früher gab es Schwarzwaldhexen nur zur Fastnacht. Warum übernimmt den Fall der Sozialdemokratie nicht endlich das Zentrum für politische Schönheit? Oder ist das, was die SPD treibt, selbst schon Aktionskunst? Wenn die närrische Jahreszeit übers ganze Jahr gestreckt wird, kommt der Elferrat tatsächlich an die Regierung. Wie es sich gehört in einer Räterepublik. Was wir bald haben, ist eine Räterepublik von NGO´s, nicht von Demokraten....Demokratie ohne Liberalismus ist möglich, doch sinnlos...Sonst wäre ihnen nicht das Klimaretten wichtiger als die Freiheit...
(Tichys Einblick. Auch der Weihnachtsmann ist ein Zunftmeister in Deutschland.)

Herr Altmaier, beerdigen Sie mit Vorsatz den Mittelstand?
Von Thomas Heinlein. Der Bundes-Wirtschaftsminister hat den Mittelstand vergessen. Kann ja mal passieren. Wobei vergessen nicht ganz richtig ist. Die Wirklichkeit ist noch schlimmer. Er hat schon an ihn gedacht, aber mehr als einen Absatz in einer 15-seitigen Ausführung war ihm das Rückgrat der deutschen Wirtschaft offenbar nicht wert. Ein Bericht aus der Unternehmens-Realität fürs Raumschiff Berlin.
(achgut.com. Was versteht der Jurist vom Saarländer Wurstring von Wirtschaft?)

Intifada der Zornigen
Lauf ich weg oder kämpfe ich? Viele von uns stellen sich diese Frage, denn die dschihadistischen Attentate sind zu einer realen Gefahr geworden. Es passiert nicht nur in Paris oder London, der Terror schlägt an Bahnsteigen und am Weihnachtsmarkt zu. Drei Jahre sind nun seit dem Lkw-Attentat am Berliner Breitscheidplatz vergangen – die Kerzen brennen, der Schmerz auch. Aber Deutschland ist bunt, und wer das nicht mitträgt, der ist braun.
(Junge Freiheit. Stunde der Religioten und Doofen.)

Johannes Eisleben
Die prä-revolutionäre Herrschaft Angela Merkels
Immer mehr Bürger haben das Gefühl, nicht mehr in dem demokratischen Gemeinwesen zu leben, das die Bundesrepublik einmal war. Schnell sind Diktaturvergleiche à la „DDR 2.0“ zur Hand, um dieses Unbehagen zu beschreiben. Das ist natürlich absurd und - noch schlimmer - eine dramatische Verharmlosung der SED-Diktatur. Doch wie benennt man den gegenwärtigen Zustand des Landes zutreffend?...Unter Merkel hat sich die Delegitimierung der Herrschaft verschärft. Die verantwortungslose Teilrücknahme der Schröder’schen Agenda 2010, die Verweigerung einer echten Rentenreform, der beschleunigte Atomausstieg, die Abschaffung der Wehrpflicht, die Zersetzung der Verbrennungsmotor-Industrie, aber vor allem die verfassungswidrige „Eurorettung“, der Versuch zur Wiedereinführung der Zensur mit Hilfe des NetzDG und die Entstaatlichung mit der Grenzöffnung seit 2015 sind die wichtigsten Beiträge ihrer Regierung zur Delegitimierung ...
(achgut.com. Mit zwei Worten: Putsch und Diktatur.)

Die Antifa frisst ihre Väter
Hamburg: Anschlag auf Auto von Innensenator Grote (SPD)
Freitagmorgen machte die linksterroristische „Antifa“ das, was sie am besten kann: Feige und hinterhältig gegen Schwächere oder Arglose vorgehen. Ausgesucht hatten sie sich den Dienstwagen des Hamburger Innensenators Andy Grote. Grote wollte seinen zweijährigen Sohn in die Kita bringen, das Kind saß im Auto, als die Linksfaschisten ihre Gewaltinstinkte herausließen:
*** Der Dienstwagen des Hamburger Innensenators Andy Grote (SPD) ist am Freitagmorgen mit Steinen und Farbbeuteln beworfen worden. Nach Angaben der Polizei ereignete sich der Angriff um kurz nach 8 Uhr. Wie Grote selbst auf Twitter mitteilte, saß auch sein zweijähriger Sohn mit in dem Wagen. Der Vorfall ereignete sich, als das Auto an der Kreuzung Hein-Hoyer Straße/Simon-von-Utrecht Straße im Stadtteil St. Pauli verkehrsbedingt abbremsen musste. Mehrere maskierte Menschen hätten sich dem Fahrzeug genähert und dieses angegriffen, so die Polizei. An dem gepanzerten Dienstwagen des Innensenators entstand nur ein geringer Sachschaden. Bei einem dahinter fahrenden, zweiten Fahrzeug ging eine Scheibe zu Bruch.***
Das feige und hinterhältige, dabei offensichtlich aber gut geplante und vorbereitete Vorgehen, trägt eindeutig die Handschrift der deutschen Faschisten, die in ihrer Verkommenheit nicht zu unterbieten sind. Insbesondere die Anwesenheit eines kleinen Kindes sorgte nicht nur bei SPD und CDU für Empörung, sondern sogar bei den Linken für eine angedeutete Distanzierung:
*** „Wer keine Argumente hat, hat Steine“, sagte der Linken-Bundestagsabgeordnete Fabio de Masi, der selbst auf auf St. Pauli lebt. Man dürfe zwar mit Grote streiten. „Aber Gewalt endet immer im Dunkeln. Niemand darf auf St. Pauli bedroht werden – von niemandem“, meinte er. [Anm. PI-NEWS: Fehler im Text wurden übernommen.]***
Das sieht seine linke Kollegin, die Vizepräsidentin der Hamburger Bürgerschaft, nicht ganz so eng: Im März 2018 bedankte sich Christiane Schneider freundlich bei den paramilitärischen linken Schlägern der Antifa für die Kurzweil, die sie ihr (doch nicht etwa durch versuchten Mord an einem Merkel-muss-weg-Demonstranten?) verschafft hatten: „Ohne euch wär`s öde“. Und neben der roten Linksextremistin Schneider und der grünen Linksextremistin Fegebank hetzte da 2018 noch ein anderer – von der SPD – aufs Übelste gegen friedliche Demonstranten, um die linken Straßenschläger in Stimmung und in Aktion zu bringen (was auch gelang). Das war der Hamburger Innensenator Andy Grote.
(pi-news.net)

Nach Gewalt in Deutschland vom letzten Wochenende

Von CANTALOOP

Machen wir uns nichts vor. Es ist im Moment unwahrscheinlicher denn je, dass sich die in Deutschland etablierte Politik hinsichtlich ihrer desaströsen Einwanderungsphantasien und den damit verbundenen „Kollateralschäden“, die aktuell in Augsburg und auch anderswo zu beobachten sind, zu einem Umdenken bewegen lässt.

Kaum jemand mit politischer Verantwortung hat mehr den Anstand, die Würde, oder erweckt auch nur den Anschein, sich in irgendeiner Art und Weise um diejenigen Bevölkerungsteile zu kümmern, denen sie einst einen Eid geschworen haben. Heute sehen sich unsere parlamentarischen Eliten, auch auf unteren, bzw. mittleren Ebenen vielmehr ermächtigt, selbst nach größten Pleiten, Fehlentscheidungen und offensichtlichen Inkompetenzen so weiterzumachen, als ob nichts gewesen wäre.

Unsere Regierungsmaxime ist ein abstrakter Universalismus
Diese elysische Abgehobenheit, die geradezu unerträgliche Arroganz und vor allem die Distanz zur wertschöpfenden Wählerschaft war selten zuvor so deutlich sichtbar, wie im Moment. Mit dem kritischen Pöbel will man sich am liebsten gar nicht mehr abgeben, in den elitären Berliner Kreisen. Insofern bleibt man gerne unter seinesgleichen und verleiht sich gegenseitig Auszeichnungen für Courage und Haltung.

Dafür bürdet man dem Volk, Souverän und Steuerzahler Lasten und Sicherheitslücken auf, deren Dimension man sich noch vor wenigen Jahren kaum hätte vorstellen können. Gemäß dieser Logik macht man, so lange sich kein Widerstand regt damit weiter, bis keine Umkehr mehr möglich ist. Frei nach Jean-Claude Juncker.

Leugnung der Wahrheit und Tatsachenverdrehung als Prinzip – so funktioniert Politik 2019
Als Beispiel: Den vorsätzlichen Mord an einem Deutschen durch Zugewanderte erklärt man als „jugendtypisches Delikt“ und tragischen Vorfall. Eine seriöse Kritik an derzeitigen Verhältnissen von konservativer Seite indessen, wird als „unerträgliche Anfeindung“ empfunden.

Ursächlich: Die gesamte Einwanderungspolitik hat nicht erst seit 2015 eine beachtliche Schieflage bekommen. Gleichwohl beweisen auch die schon seit mehreren Generationen hier lebenden Türken und anderen Moslems immer wieder, dass viele von ihnen außer Missgunst nichts, aber auch gar nichts mit „Almanya“ verbindet. Abgesehen von Krankenversicherung, Sozialhilfe und Kindergeld vielleicht.

Man hat seine eigenen Feinde herangezüchtet
Jung, männlich, muslimisch und in einer niedrigen sozialen Stellung lebend, stellt eben mancherorts eine geradezu toxische Mischung dar. Quasi eine wandelnde Thermitladung. Im eigenen Milieu sind sie die Prinzen, in einer bildungsgeprägten Leistungsgesellschaft, wie der unsrigen, nicht selten die Nullen und Loser. Einsicht und Demut sind in solchen Kreisen leider ebenso oft Fehlanzeige, wie auch die Bereitschaft fehlt, Grundsätzliches im eigenen Wertekanon zu überdenken. Im Zweifelsfalle regeln der Clan und der Koran sämtliche Obliegenheiten. Hier wird die Borniertheit regelrecht kultiviert.

In diesem Zusammenhang erhebt sich eine interessante Fragestellung. Hätte der junge Halid S., seines Zeichens deutsch-libanesischer Türke, auch einen Landsmann, oder Glaubensbruder in Augsburg derart brutal angegriffen, wie den kartoffeldeutschen Feuerwehrmann? Oder hätte er auf dessen Ermahnung womöglich anders reagiert, als mit tödlichem Hass und gnadenlosem Vernichtungswillen? So genau will man das vermutlich gar nicht wissen, in der systemtreuen Medienlandschaft. Deshalb stellt sich diese Frage nicht.

Betreute Informationen von der vereinigten Linkspresse
Hinzu kommt die reflexhafte Bagatellisierung all dessen, was nach deutschfeindlicher Einwanderungskriminalität aussieht. So grob man seitens der „Staatsfunker“ im Phrasendreschen gegenüber der AfD ist, so sensibel und differenziert gestaltet sich der Umgang selbst mit grausamsten Verbrechen, die von unseren islamisch sozialisierten „Gästen“ begangen werden. Nur was sich absolut nicht mehr verheimlichen lässt, findet in der Berichterstattung Platz.

Ansonsten strotzen die speziell aufbereiteten Berichte von TAZ, Süddeutscher, Zeit, Spiegel und wie sie noch alle heißen mögen, geradezu vor Verharmlosungen, Ablenkungsmanövern und Schönfärbereien. Von jedweder journalistischen Präzision und Sorgfalt ist man hier weit entfernt. Und wähnt sich trotzdem im Recht.

Ein Schelm, wer ein System dahinter vermutet? Keinesfalls. Unsere Presse – zu weiten Teilen fest in SPD-Hand – ist maßgeblich verantwortlich dafür, dass eine Politik-Umkehr, hin zu realistischen und plausiblen Handlungsmustern, immer fraglicher wird.

Es scheint, als gäbe es keine denkfähigen Menschen mehr
Sonst müssten ja alle, die man gemeinhin als das „linke Establishment“ bezeichnet, ihre Fehler eingestehen. Und das macht garantiert keiner von denen freiwillig. Davor relativiert man mit Sicherheit jedes weitere, furchtbare Einwandererverbrechen und baut darüber hinaus noch Wassergräben um jedes einzelne Rathaus. Dafür arbeiten sich unsere „Gesinnungsethiker“ lieber an den „Rechten“ ab, denen sie jedes Unrecht und jede Fehlbarkeit zutrauen, die sie beleidigen und mit diskreditierenden Metaphern belegen können, wie es gerade beliebt. Nicht der furchtbare Mord am lauteren Feuerwehrmann sei empörend, sondern die „Hetze“ der AfD, die nun folgen würde. So titelt zumindest die Süddeutsche.

Dementsprechend steuern wir sehenden Auges auf eine gesellschaftliche Massenkarambolage zu. Induziert von denjenigen, die zu überheblich sind, die Ansätze ihrer Ideologie auch nur zu überdenken. Diese „Moraliban“ wähnen sich stets im Recht – und gelten gleichsam als edle, gute „Migrantenschützer“. Dabei sind sie die Gefährlichen, die Wegbereiter für weitere schlimme Verbrechen, Grausamkeiten und Unmoral. Allem Anschein nach, wird dieses exemplarische Verbrechenswochenende erneut nicht als Zäsur begriffen, sondern dient vielmehr als Vorlage für ein fröhliches „Weiter so“, bzw. „mehr davon“.
(p-news.net)

30 Jahre nach der friedlichen Revolution

Von Gastautor Prof. Peter Dierich

Die beiden politischen Systeme, das damalige in der DDR und das jetzige in der Bundesrepublik, sind nicht ohne Weiteres vergleichbar. Trotzdem gibt es einige erschreckende Parallelen, die ich aus ganz persönlicher Sicht beleuchten möchte. Sie sind ja objektiv vorhanden und könnten von jedermann gesehen werden, aber die meisten schauen weg, deshalb möchte ich das Erkennen erleichtern, indem ich diese Fakten ausleuchten möchte.

In der DDR herrschte die Allmachtsmeinung der Funktionäre der Partei SED, und deren „Beachtung“ wurde durch die Staatssicherheit kontrolliert. Heute herrscht ein Meinungskartell der etablierten Parteien, das durch den Mainstream der Medien verbreitet wird. Nun höre ich schon den Aufschrei der Lesenden, wie könne man Staatssicherheit und Mainstream vergleichen. Mir ist die Unterschiedlichkeit vor allem bezüglich der Gefahr, wenn man damit in Kontakt gekommen ist/kommt, wohl klar. Den Mainstream könnte man unbeachtet lassen, der Staatssicherheit konnte man nicht entgehen.
Ein mich sehr irritierender Unterschied ist auch, wenn man damals Kritik z. B. an der (nicht vorhandenen) Umweltpolitik äußerte, bekam man – zumindest versteckt – Anerkennung für den Mut. Wenn man heute noch so berechtigte Bedenken, z. B. zu Fehlern der Klimapolitik benennt, riskiert man die Ächtung. Ich glaube, dass ist eine böse Folge des Mainstreams, der nur eine Denkrichtung kennt, oder sollte man das „Denk“ lieber noch weglassen und nur von einer Richtung sprechen?

Meine kritischen Äußerungen zu den katastrophalen Umweltzuständen in der DDR brachte mir im Juni 1989 die Androhung der Kündigung aus der Arbeit an der Hochschule ein, wohlgemerkt die Androhung (die Realisierung fand nie statt, sondern im November ´89 erhielt ich eine Art „Rehabilitierung“ wegen „veränderter gesellschaftlicher Verhältnisse“). Mich beunruhigt, dass gegenwärtig Berufsverbote ausgesprochen werden oder Druck auf den Verzicht der Berufsausübung erzeugt wird, nur weil die politischen Ansichten des Betroffenen nicht die gewünschte Konformität ausstrahlen.
Verfassungsschutzpräsident Maaßen, Bischof Rentzing, Filmförderer Mendig (bei Letzterem reichte ein gemeinsames Foto mit einem AfD-Bundestagsabgeordneten) sind keine Einzelfälle, wie diese Auflistung zeigt. Es geht dabei nicht immer um ein völliges Berufsverbot. Berufliche Benachteiligungen wegen kritischer Äußerungen sind schlimm genug. Häufig wird dabei die perfide Taktik der Staatssicherheit angewendet, dass der Anschein erweckt wird, dass der Druck von der öffentlichen Meinung käme. Auch damals wurden Stellungnahmen kolportiert, die angeblich die öffentliche Meinung wiedergeben sollten, nur kannte man schon damals niemanden, der so dachte. Früher waren es bezahlte, häufig unter Druck gesetzte Spitzel, heute sind es freiwillig agierende, „gutmeinende“ Journalisten, die die Hatz eröffnen. Ich überlege, was ist eigentlich die perfidere Art …

Das ZDF-Fernsehen lässt am 14.10.19 eine grüne Bundestagsabgeordnete öffentlich dazu aufrufen, keine „AfD-Hirse“ zu kaufen, gemeint ist die Bio-Hirse der Marke „Spreewälder Hirsemühle“, deren Inhaber AfD-Mitglied ist. Dies erinnert mich schamhaft an den faschistischen Slogan „Kauft nicht bei Juden“. Noch bersten nur wenige Schaufensterscheiben, aber der linke faschistische Mob wird immer aktiver, wie sich beim Fall des Unternehmens „Hentschke Bau“ zeigt. Aber: „Wehret den Anfängen !“ …

Die mir im Herbst 1988 zufällig bekannt gewordenen Zahlen um die enorme Luftbelastung des Zittauer Raumes (zusammengestellt vom Institut für Umweltschutz Wittenberg im Auftrag des Rates des Kreises Zittau!) durften damals nicht veröffentlicht werden und hatten Verhöre bei der Staatssicherheit zur Folge; ähnlich ergeht es mir heute mit Statistiken zur Ausländerkriminalität (z.B. dass ein zugewanderter Tunesier in der Kriminalstatistik 2017 34 mal (!) häufiger als Tatverdächtiger geführt wird als ein Deutscher).

Auch dies sind offizielle Zahlen, mein Zutun besteht nur in der Quotientenbildung. In beiden Fällen ging und geht es mir nur darum, Dinge zu benennen, die im Bewusstsein verankert sein müssen, damit Fehlentwicklungen korrigiert werden können. Verschweigen, absichtliches Wegsehen haben schon zu großen gesellschaftlichen Katastrophen geführt …

Ich erinnere mich noch gut, wie in den achtziger Jahren Zwickauer Professoren sich nicht zu schade waren, die besondere Umweltfreundlichkeit der Trabantmotoren in den DDR-Tageszeitungen zu propagieren. Wissenschaft hat sich (leider) schon manchmal der Obrigkeit als dienstbar erwiesen. Das sich gegenseitige Überbieten beim Beschreiben des Klimakatastrophenszenariums treibt auch heute manche Blüte. Warum wird von den Spezialisten nicht darauf hingewiesen, dass das Milliarden schwere Klimapaket der Bundesregierung und vor allem die noch nicht explizit ausgewiesene Mehrbelastung der Bevölkerung den Welt–CO2–Ausstoß nur um wenige Promille (oder deutlicher ausgedrückt: nicht erkennbar) reduzieren wird? Der Meinungsterror lässt offensichtlich kein „Grau“ mehr zu.

Demokratiefeindliche Bewegungen, wie Extinction Rebellion, werden öffentlich hofiert, während 200 Wissenschaftlern ein Tagungsraum gekündigt wird, wenn der Besitzer erfährt, dass darunter auch welche sind, die nicht den Mainstream bezüglich der Klimapolitik frönen …

Die Gesellschaft ist gespalten. Dies ist einer der wenigen Sätze, die mehrheitsfähig sind. Wer Schuld hat, daran scheiden sich bereits die Geister. Wer jede Kritik an der Politik der etablierten Parteien in eine rechte Ecke stellt oder sogar Rechtsextremismus bzw. Rassismus unterstellt, grenzt aus und spaltet die Gesellschaft. Leider – und ich unterstreiche das „Leider“ dreimal – gibt es nur die AfD rechts von den völlig nach links abgedrifteten etablierten Parteien (die Rechts-Links-Wortwahl ist nicht glücklich, wird aber hier zur Vereinfachung benutzt). Es ist also eine Folge verfehlter undifferenzierter Politik, dass sich eine relativ große Zahl von Menschen gerade in den östlichen Bundesländern – aus Alternativlosigkeit (um auch einmal die Merkelsche Wortwahl aufzugreifen) – der AfD zuwenden.

Es könnte für die gesamte Gesellschaft ein wichtiges Signal ausgehen, wenn das mehrheitsfähig würde, was von der Sächsischen Landessynode für die Landeskirche beschlossen wurde: „Künftig verstärkt eine klare Unterscheidung zwischen wertkonservativen Christsein und Rechtsextremismus herbeiführen zu wollen“. Der Beschluss der Synode ist ein wichtiges Eingeständnis, welches in der Formulierung „künftig verstärkt“ anklingt, es wäre aber ein Schritt in die richtige Richtung …

Vielleicht gehörte dann der Geist der Etablierten auch bald der Vergangenheit an, der so treffend im Titel der wieder gezeigten Ausstellung des Stasiunterlagen-Archivs formuliert ist: „Feind ist, wer anders denkt“ (30 Jahre nach der friedlichen Revolution).

Zum Autor:
Am 13. Oktober 2009 erhielt er aus Anlass „20 Jahre Friedliche Revolution“ den Sächsischen Verdienstorden verliehen
Außerdem:
Die Sächsische Zeitung hat nichtmal den Eingang des Textes bestätigt, als er Ihnen vom Autor zugeschickt wurde.
(vera-lengsfeld.de)

Entnazifizierung ohne Ende …

(www.conservo.wordpress.com)

von altmod *)

Ich stehe im 8. Lebensjahrzehnt: geboren im Jahr der Währungsreform und der Berliner Luftbrücke; fast auf den Tag drei Jahre nach dem Ende des letzten großen Krieges in Europa; zwei Jahre nach der Vertreibung meiner Eltern und Großeltern aus der Heimat; ein Jahr nach dem letzten großen Hungerwinter in Deutschland.

Aufgewachsen bin ich in der Adenauer-Ära, im Wirtschaftswunderland Bundesrepublik, an dem auch meine tüchtigen Eltern als Handwerker und Kleinunternehmer tätigen Anteil hatten. Ich konnte ein (neugegründetes) Gymnasium mit hervorragenden Lehrern besuchen und dann mit einem „Einser-Abitur“ ab 1967 Medizin studieren.

Schon während des Studiums war ich in meinem fränkischen Heimatort gewählter „Stadtrat“ für die SPD. 1969 bin ich in die SPD eingetreten und habe natürlich Brandt gewählt wg. „mehr Demokratie wagen“.

Mein Engagement für die SPD und den schließlichen Bruch mit ihr in den 80er Jahren begründe ich gern mit dem angeblich von Churchill stammenden Bonmot: „Wer mit 20 Jahren nicht Sozialist ist, der hat kein Herz, wer es mit 40 Jahren noch ist, hat kein Hirn.“

Im ersten Jahrzehnt dieses Jahrhunderts war ich dann noch für die CDU „Ratsherr“ in meiner jetzigen Heimatgemeinde. Die Merkel-CDU war meine nicht mehr, und so engagierte ich mich 2012 bei den 100 Erstzeichnern für die „Wahlalternative 2013“, aus der die AfD entstand. Aber eine nochmalige Parteimitgliedschaft brauchte ich nicht mehr. 2014 outete das Lokalblättchen in meiner früheren Heimat in Oberfranken mich, den ehemaligen SPD-Ratsherrn und Vorzeigebürger, als „Nazi“, denn man entdeckte „altmod“ und was ich dort zum Besten gebe, ist denn nicht „comme il faut“.

Sozialisiert und angekommen im „besten Deutschland, das wir je hatten“ (Volker Bouffier), die „FDGO“ quasi verinnerlicht, ohne dass mir einmal konkrete Bedenken in das Funktionieren derselben kamen. Und da muss ich jetzt nach 70 Jahren Bundesrepublik feststellen, dass ich wohl daneben liege und offensichtlich eine Fehlentwicklung durchgemacht habe.

Was muss ich nicht alles monieren:
– Rechtspolitische Aufweichung und Verstöße gegen Recht und Gesetz durch den weiblichen Bundeskanzler und ihre Entourage.

– Da erlebe ich auf Umwegen etablierte Zensur mit Rede- und Denkverboten und Verfolgung nicht-Mainstream- und Regierungskonformer Meinung durch Medien und hassvolle Politiker bis hin zum Bundespräsidenten.

– Terroristische linke Kader (Antifa) und Spitzelinstitutionen werden durch den Staat gehätschelt.

– Ein „Verfassungsschutz“, der auf dem linken Auge blind ist.

– Ausgrenzung der bürgerlichen Mitte mit ihren Werten.

– Die Mitglieder und Wähler einer demokratischen und demokratisch legitimierten Partei, bald 20% des Wahlvolkes – werden pauschal als rechtsradikal diffamiert.

– Der Antisemitismus als „Staatsräson“ (Merkel) hat ausgedient: linke und muslimische Israelhasser entscheiden den Diskurs und damit die Sicherheitslage für Juden in Deutschland.

– Fremdländische Banden und anderweitig kulturgeprägte Zuwanderer bestimmen die ausgehöhlte innere Sicherheit des Landes.

– Eine Bundes“wehr“ existiert nicht mehr und das „Verteidigungs“ministerium ist zu einer Lachnummer geworden.

– Aus klima-ideologischen Gründen wird die Wirtschaft und Zukunftsfähigkeit Deutschlands und Europas zerstört.

– Das einstmals großartige Schulsystem, Universitäten und Hochschulen sind zugrunde „reformiert“ worden.

– Die Politische Korrektheit und der Hypermoralismus haben sich wie Mehltau auf die Gesellschaft gelegt und vernichten jeden offenen und ehrlichen Meinungsaustausch.

Mit diesen Bedenken und der Kritik – die noch nicht mal vollständig ist – bestätige ich den Generalverdacht des unbelehrbaren, neuen deutschen “Nazis“ und damit offenbart sich wohl auch bei mir das angeblich allen Deutschen inhärente Nazi-Gen. (Den ebenfalls bei uns Deutschen genetisch determinierten Antisemitismus kaschiere ich wohl nur durch eine vorgetäuschte „Judophilie“ – verbunden mit einer unverhohlenen Islamophobie.)

So wird man zu einem Fall für sozial-psychologische und -pädagogische Interventionen, die seit 1945 Tradition haben in den deutschen Landen.

Die Alliierten – und vorwiegend die Amerikaner – betrieben nach 1945 in ihrer Besatzungszone eine engagierte und sehr bürokratische Entnazifizierung. Von jedem Erwachsenen ließen die Amerikaner Bögen mit 131 von ihnen erstellten Fragen ausfüllen, was eine umfassende Definition des Status „mandatory removal“ (= entlassungspflichtig) ermöglichte. Bis Ende März 1946 wurden 1,26 von 1,39 Millionen Fragebögen durch die „Special Branch“ der sog. OMGUS-Behörde ausgewertet.

Der spätere US-Präsident Dwight D. Eisenhower, 1945 Oberbefehlshaber der amerikanischen Truppen in Deutschland, schätzte die Zeit, die zur Entnazifizierung und zur Umerziehung zu demokratischen Idealen nötig wäre, auf rund 50 Jahre harte Arbeit ein. US Army General Lucius D. Clay, Militärgouverneur der amerikanischen Regierung in Deutschland von 1947 bis 1949, vertrat die Ansicht, die Besatzung müsse für mindestens eine Generation aufrechterhalten werden, wenn die vorgegebenen Ziele erreicht werden sollten.

Etwas mehr als 1 Million Fragebögen konnten natürlich nicht die Gesinnung des ganzen Volkes erfassen, und so musste die Entnazifizierung auf Umwegen irgendwie weiter betrieben werden.

Dafür sorgten dann die Deutschen selbst. Nicht nur mittels der aus den USA rückimportierten marxistischen Gelehrten der Frankfurter Schule. Führende – und nicht nur linke – Politiker und Intellektuelle der Bundesrepublik waren frühzeitig und nachhaltig überzeugt, dass man Deutschland wie einen Kranken behandeln muss, der „Spritzen mit antinazistischem Serum braucht“. Solch eine „Patiententheorie“ setzt freilich eine „mystische Einheit“ der Deutschen voraus, die gar nicht existiere, schreibt Thorsten Hinz (Die Psychologie der Niederlage).

Die „mystische Einheit“ ist aber wohl im angesprochenen „Nazi-Gen“ im bio-deutschen Volkskörper verwirklicht.

Wie ist es sonst zu erklären, dass fast 75 Jahre nach Hitlers Ende sich Deutsche am (statistisch) vermuteten Nazi in der Familie – oder wohl in sich selbst? – in einer psychologischen Katharsis abarbeiten müssen.

Wie linke Politiker a la Sigmar Gabriel, Heiko Maas, Joschka Fischer.

Aber vor allem überwiegend literarisch ambitionierte Töchter oder Enkelinnen, die für ihre egoistische Sinnsuche in einem eigenen „deutschen Sündenstolz“ kaum kein anderes Thema finden, als den Nazi in der Familie oder in einem selbst. Das Staatsfernsehen und das Feuilleton räumt ihnen nahezu unbesehen Aufmerksamkeit und Platz ein. Wie z.B. der Dokumentarfilmerin Regina Schilling mit ihrem Film „Kulenkampffs Schuhe“ .

Der „Illustratorin“ Nora Krug soll mit ihrem Buch „Heimat“ eine „Selbstvergewisserung und Ortsbestimmung wie (ein) moralischer Kompass“ gelungen sein.

Die beiden Namen nur mal als Pars pro Toto.

Viele Deutsche halten sich anscheinend immer noch so tief stigmatisiert, daß sie weiterhin einen klinischen Fall darstellen, einen Fall für die Fortsetzung der „Umerziehung“.

Die anspruchsvollen Intellektuellen und die linke Polit-Schickeria, die mit der BRD groß wurden, arbeiteten und arbeiten denn unentwegt an der Charakterwäsche der Deutschen. So verlangte z.B. ein Peter Glotz (SPD) schon mal im typischen Umerziehungsjargon eine „Außenverträglichkeit“ der Deutschen.

Aber es geht nicht mehr nur um „Außenverträglichkeit“, sondern zuvorderst um eine Ausgestaltung der „Innenverträglichkeit“, wenn die Regierung, der Präsident, die Meinungs- und Kultur-Schaffenden die Deutschen, ihre Landsleute, weitgehend als politisch suspekt ansehen: als Dunkeldeutsche, Pack oder eben als Nazis.

Gar die Kirchen mit ihren Bischöfen und Kanzel-Moralisten sehen den Bedarf an Umerziehung.

Bischof Heinrich Bedford-Strohm, EKD-Ratsvorsitzender und damit Deutschlands oberster evangelischer Kirchenvertreter, möchte uns im Stil der „Deutschen Christen (DC)“ im Dritten Reich, der am Führerprinzip orientierten, totaltären Strömung im deutschen Protestantismus, zum Guten erziehen. So erklärte er, die Kirchen würden alle zur Rede stellen, die rechte und rechtspopulistische Ansichten duldeten, auch wenn sie selbst keine Rechten seien.

Diesen Pfaffen geht es nicht mehr um den christlichen Glauben, um Gott und die Verkündigung der Frohen Botschaft, sie sehen sich als Sachwalter und Hüter der Political Correctness und der Hypermoral. Die Politische Korrektheit als Mittel der Umerziehung, wie der Medienforscher Norbert Bolz feststellte. Und, Re-education bedeutet nichts anderes als „Entnazifizierung“.

Zurück zu meiner Erklärung am Anfang: Da bin ich bald „hochbetagt“ und soll mich nach meinem sicher doch untadeligen Werdegang unter irgendetwas unterwerfen, das mich anekelt; soll Meinungs- und Redefreiheit aufgeben?

Ich bin nicht als Nazi geboren und habe auch kein diesbezügliches Gen von meinen Vorfahren mitbekommen – nicht nur, weil es das nicht gibt. Und es gibt es auch nicht bei meinen Kindern und Enkelkindern.

Als treuer Demokrat, der schon mal aufrichtig seinen Eid auf die Verfassung geschworen hat, und der an „mehr Demokratie wagen“ glaubte und glaubt, soll ich jetzt von zweifelhaftem Ruf sein?

Muss ich von Bischöfen, der Pfarrerin von nebenan, von Politikern, Journalisten, LiteratInnen, Gretel-Anhängern etc. in die Schranken gewiesen werden, und muss sogar Bestrafung – materiell wie psychisch – erwarten, wenn ich mich nicht zum „Guten und Wahren“ bekehre?

Ich wehre mich gegen diese nicht endende Charakterwäsche.

Ich und die erdrückende Mehrheit unserer Landsleute haben diese andauernden Entnazifizierungs-Anstrengungen, diese anhaltenden Verdächtigungen nicht verdient.

Diejenigen, die glauben, uns das zumuten zu müssen, gehören an den Pranger – nicht die um ihr Land, ihre Nächsten und um ihre historisch und kulturell geprägte Lebensart besorgten Menschen.

Ich wende mich gegen die „Unsitte der Deutschen, das Bild ihrer Nation in den Dreck zu ziehen, um sich nach vollbrachter Tat als Tugendbolde präsentieren zu können. Gegen die, die es allen und jedem zeigen wollen, weil sie sich beim Aufräumen vergangener – eigener und fremder – Peinlichkeiten als nützlich erweisen und uns damit bekehren wollen.“ (Zitiert nach Schrenck-Notzing*)

Zum Schluß noch ein Zitat von Günter Maschke (1988), einem Ex-68er und rechten Renegaten:
»Wer die Verbrechen unter den Nationalsozialisten 'relativiert', wer ihre 'Einzigartigkeit' bestreitet (weil er auf die massenhaften Verbrechen im Namen der 'Humanität' hinweist, eig. Erg.), der, so hört man, verharmlost sie. Genau das Gegenteil ist der Fall. Der 'Relativierer' verharmlost gar nichts, er spricht vielmehr die furchtbare Wahrheit aus, daß wir alle, alle ohne Ausnahme, im größten Stile zum Morde fähig sind. Verharmloser ist hingegen jener, der auf die Einzigartigkeit der deutschen Verbrechen pocht. Er will nämlich an der Lüge festhalten, daß der Mensch im Grunde gut sei. Nur der Deutsche ist eben schlecht.«
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* Caspar von Schrenck-Notzing: Charakterwäsche – Die Re-education der Deutschen und ihre bleibenden Auswirkungen; Graz 2004

Winternacht

Von Christian Morgenstern

Es war einmal eine Glocke,
die machte baum, baum ...
Und es war einmal eine Flocke,
die fiel dazu wie im Traum ...

Die fiel dazu wie im Traum ...
Die sank so leis hernieder
wie ein Stück Engleingefieder
aus dem silbernen Sternenraum.

Es war einmal eine Glocke,
die machte baum, baum ...
Und es war einmal eine Flocke,
so leis als wie im Traum ...

So leis als wie im Traum ...
Und als vieltausend gefallen leis,
da war die ganze Erde weiß
als wie vom Engleinflaum.

Da war die ganze Erde weiß
als wie vom Engleinflaum.