Das Tagesgericht

(gh)Der Mensch ist auch nur ein Tier. Und das hat seine Instinkte. Ist nix mit Welthethos und so oder Reformation der katholischen Kirche durch einen ehemaligen baden-württembergischen Ministerpräsidenten. Da kann auch kein von der Kirche amtsentflechteter Schweizer Theologe mit Religion für alle helfen. Er hätte es lieber mit der Aufklärung versuchen sollen und nicht bei Adam ud Eva von vorne beginnen an der Uni Tübingen mit einem Weltethos-Institut. Inzwischen haben Gutmenschen doch genug andere Betätigungsfelder gefunden, mit denen sie Land und Volk auf den Wecker gehen können. Ihre Religion für alle, die sie mit dem Islam gefunden haben, schafft das Christentum endgültig ab. Denn wer als Religiot den Wahrheitsanspruch seines eigenen Glaubens aufgibt, hat nur die Alternativlosigkeit von Judentum und Islam. Die wollen Weltherrschaft, aber nicht Weltethos. Weltfrieden unter den Religionen mit sogenannten interreligösen Dialogen muss niemand schaffen, denn  nur eine stört durch gewälttätige  unterwerfende Missionsarbeit den Frieden und nennt sich deshalb logischerweise Friedensreligion, wie auch Faschisten behaupten, Antifaschisten zu sein. Allenfalls zu Weltuntergang, aber nicht zur Weltrettung taugt eine Weltreligion, wenn Menschenrechte und Grundgesetz außen vor bleiben. Müssen sie aber nicht! Was spricht denn gegen Meinungs- und Pressefreihet, außer Gutmenschentum? Was spricht gegen Religionsfreiheit außer einer „cdu“-Kanzlern und ihr Hof im Schein des islamischen Halbmonds? Deshalb muss der Rechtsstaat wieder eingesetzt werden, welcher dem Volk nicht in weltanschauliche Fragen von Glaubens-, Gewissens- und Meinungsfreiheit hineinredet. Wenn ein Staat dies tut, hat er dem Volk den Krieg erklärt im Namen des Volkes und die Verfassung abgeschafft. Nur eine Diktatur kann es sich leisten, in ihrer Gesinnung Bürger zu willenlosen Untertanen zu erziehen.  „Nie tun Menschen Böses so gründlich und glücklich wie aus religiöser Überzeugung“, hat Blaise Pascal gesagt. Aber aus welcher Überzeugung heraus tun sie Gutes? Wenn Recht und Moral sich widersprechen, kann der Bürger entweder nur das moralische Empfinden verlieren oder den Respekt vor dem Gesetz. In Deutschland ist beides verlorengegangen.

Heidelbeerdiebe im Nationalpark – Mit Rangern auf Streife
Im Nationalpark Schwarzwald sind Heidelbeerdiebe unterwegs. Sie kommen teilweise aus dem Ausland und sammeln in großen Mengen wilde Heidelbeeren, um sie zu verkaufen. Ein organisiertes Gewerbe, das den Rangern im Nationalpark große Sorgen bereitet. Denn die Sammler verlassen die erlaubten Straßen und Wege und schaden der Natur. Deshalb fahren die Parkhüter jetzt in der Heidelbeer-Hochzeit auf der Schwarzwaldhochstraße und den Seitenwegen Streife.
(swr.de. Die Grüne Polizei hütet ihre Beeren, die einzigen, die dort frei herumhängen. Gehört das nicht alles dem Volk? Ist das jetzt VEB und deshalb privat Blueberry? Warum heißen Förster jetzt Ranger? Zu banal deutsch? Es gibt auch gezähmte Heidelbeeren! Demächst im Zoo zu sehen? )kulturbeere

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NACHLESE
Das Elend des Alternativ-Stroms
Eine Argumentationshilfe gegen die Energiewende-Politik
Der Begriff „Erneuerbare Energien“ ist physikalisch falsch
Von Klaus Peter Krause
Die Energiewende-Politik ist ein verantwortungsloses, geradezu kriminelles Abenteuer, das von der einst verlässlichen und preiswerten Stromerzeugung zu einer zunehmend instabilen, überregulierten, unwirtschaftlichen und für die Stromverbraucher viel zu teuren Stromerzeugung schon jetzt geführt hat. Dazu kommen die vielen Kollateralschäden, darunter die Zerstörung von Landschaften, von Vögeln und Fledermäusen, von Küstengewässern, von Wohngebieten vieler Menschen, denen die Windkraftanlagen trotz Hunderter Bürgerinitiativen vor die Nase gesetzt werden. Politiker, Profiteure und die ihnen gegenüber folgsamen, kritiklosen Medien führen die Menschen an der Nase herum. Sie und ihre gläubige Gefolgschaft handeln nach einem Bonmot, das Robert Lembke einmal so formulierte: „Wenn man sich eine Meinung schon gebildet hat, sollte man sich von Tatsachen nicht irritieren lassen.“…Energie ist nicht erneuerbar, nur umwandelbar in andere Energieformen. Zum Beispiel Windenergie in elektrische Energie und elektrische Energie in Bewegungsenergie (Motor) oder in Wärmeenergie (Heizung). Daher sollte man richtiger von „Alternativen Energien“ sprechen. … In der Diskussion sollte man aber auf die falsche Bezeichnung hinweisen. Mit diesen Energien gemeint ist hauptsächlich Strom aus Wind, Sonne (Photovoltaik) und Pflanzenmasse („Biogas“ aus Vergärung) – alle zusammen abgekürzt „EE-Strom“. Richtiger sollte man ihn „Alternativ-Strom“, zutreffender noch: „Zufallsstrom“ nennen. Auch Strom aus Wasserkraft gehört zu den Alternativen Energien, ist aber der Menge nach zu unbedeutend und daher zu vernachlässigen…
Das Ergebnis kurz zusammengefasst
Der staatlich aufgezwungene Zufallsstrom ist für ein Land wie Deutschland unbrauchbar, nutzlos, wertlos und hochgefährlich, die Energiewende-Politik ein folgenschwerer Irrweg, ein Scheitern letztlich unabwendbar. Sie nur einen Schildbürgerstreich zu nennen, hieße, sie zu verharmlosen.
(Dieser Artikel erschien zuerst auf dem Blog des Autors.)
(eigentümlich frei)
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Helds Ausblick 9-2018
Mogelpackung „Europäisierung“
Von Gerd Held
Ob Migrationskrise oder Schuldenkrise: Wer einen Vorrang „europäischer“ Lösungen behauptet, schafft die verfassungsstaatliche Ordnung in Europa ab. Der „Kompromiss“, den die Bundesregierung jetzt für die Migrationspolitik gefunden hat, ist keine Lösung. Denn der entscheidende Punkt, das Recht auf Zurückweisung von Migranten an der Grenze, ist nicht wiederhergestellt. Er wurde verdrängt, indem ein ganz anderer Punkt in den Vordergrund gestellt wurde: Die Bundeskanzlerin hat eine Alternative zwischen „europäischer” oder nationaler Lösung konstruiert. Die Berufung auf Europa soll den Eindruck erwecken, hier stände eine besonders große und starke Lösung in Aussicht. In Wirklichkeit ist ein „europäisches” Hoheitsrecht auf Zurückweisung nicht vorgesehen. Es kommt in den EU-Verordnungen nicht vor. Die „europäische Lösung“ ist eine Mogelpackung, die den eigentlichen Inhalt der Lösung versteckt…. Es geht um das Deutschland des Grundgesetzes…Es ging um Sein oder Nichtsein der verfassungsstaatlichen Ordnung in Deutschland. Und es geht weiter darum….
(Tichys Einblick.  Verfassungsbruch ist Hochverrat. Wo ist der Generalbundesanwalt?)

Außenminister Maas warnt Trump vor „einseitigen Deals“ mit Putin
Die westlichen Verbündeten schauen skeptisch auf das Treffen von Wladimir Putin mit Donald Trump. Außenminister Maas findet, der US-Präsident lasse „Klarheit vermissen“. Er sieht aber auch Chancen in dem Zweier-Gipfel.
(welt.de. Wer? Was ist der? Wo ist Merkel? Unterwegs mit Ischiastropfen?)

Zwei Drittel der Deutschen halten Trump für gefährlicher als Putin
Wer stellt die größere Gefahr für den den Weltfrieden dar: Putin oder Trump? Knapp zwei Drittel der Deutschen sagen: der US-Präsident. Putin sei außerdem sympathischer, kompetenter und auch mächtiger.
(welt.de. Am gefährlichsten ist die Nachtkrabb. Wer ist auch nicht gefragt worden? So wirkt Prpaganda. Irgendwann wird jede Lüge geglaubt, wenn sie oft genug wiederholt worden ist.)

Vermehrt illegale Einreiseversuche mit gekauften Ausweispapieren
Nach Beobachtungen der Bundespolizei gibt es immer häufiger Fälle des Missbrauchs von deutschen Ausweisen. Vor allem an griechischen Flughäfen sei dies aufgefallen. Flüchtlinge versuchten so, illegal in die Bundesrepublik zu reisen.
(welt.de. Wer kommt legal ins Grenzfreie? Wovor „flüchten“ Menschen aus deutschen Nachbarländern?)

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Kein Dementi ist auch eine Bestätigung
Macht der NGO-Schlepperei ein Ende!
Von Tomas Spahn
Der professionelle Shuttle illegaler Einwanderung in die EU ist längst dokumentiert. Die Frage, ob die Bundesanwaltschaft gegen deren Organisatoren ermittelt, bleibt undementiert… Der Denk-Panzer (think-tank) „Gefira“ mit Sitz in den Niederlanden – spezialisiert auf Analysen ökonomischer und geopolitischer Natur – hat sich die Mühe gemacht, anhand dieser Marinedaten die Schiffsbewegungen zwischen Süditalien und der nordafrikanischen Küste über zwei Monate zu beobachten….Das Ergebnis bestätigt, was ohnehin längst jeder weiß: Die als nongovernmental organizations oder nongovernment organizations (NGO), deutsch: Nichtregierungsorganisationen (NRO) getarnten Vereine, die sich beispielsweise als „Sea-Watch“ mit Sitz in Berlin als „gemeinnützige Initiative“ bezeichnen und kräftig steuerabzugsfähige Spenden einsammeln, haben einen ständigen Fährdienst zwischen Sizilien und der Küste Libyens eingerichtet….Gefira dokumentiertet, dass auf diesem Wege allein in dem beobachteten Zeitraum knapp 40.000 Migranten in die EU verbracht wurden…. So konnten sie den Nachweis erbringen, dass NGO, Menschenhändler und italienische Küstenwache ihre Tätigkeit koordinieren….Wer in Deutschland und der EU nach wie vor dem NGO-Schlepperunwesen das Wort redet – der wird sich hingegen vorhalten lassen müssen, Leid und Tod von tausenden Afrikanern zu verantworten. Und gleichzeitig bewusst die Zukunft seiner Kinder zu zerstören. Denn Europa ist nicht das Sozialamt der Welt…
(Tichys Einblick. Solange Medien sich an dieser „Flüchtlingsindustrie“ beteiligen,  statt über krminelle Machenschaften zu berichten, die damit zusammenhängen, wird es Menschen geben, die alles glauben, was in der „Zeitung“ steht und für Wahrheit halten, und sei es der größte Unsinn.)
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bootangler

Wer rettet den?

U-Haft wäre „unverhältnismäßig“ gewesen – nun ist er halt weg
Düsseldorf: Dicki B. aus Afrika führt deutsche Versagerjustiz vor
Einen weiteren Einzelfall™ aus der Vielzahl der Fälle, in denen der deutsche Staat sich von einem mindergebildeten „jugendlichen“ afrikanischen Gast der Kanzlerin die Narrenkappe aufsetzen lässt ist der Fall eines angeblich 19-jährigen Guineers. Der Afrikaner sollte im November vergangenen Jahres in sein Heimatland Guinea abgeschoben werden. Er wurde in Handschellen in ein Flugzeug gebracht und musste sich zwischen zwei Polizisten platzieren. Dennoch gelang es dem Asylbetrüger unvermittelt, einen Fluggast, der vor ihm saß zu packen und mit gefesselten Händen zu würgen. Den Beamten gelang es zwar nach längerer körperlicher Auseinandersetzung, den um sich tretenden und beißenden sich nach Frieden Sehnenden am Boden zu fixieren, aber da hatte der „traumatisierte Jugendliche“ auch schon erreicht, was er wohl wollte. Der Flugkapitän schmiss die drei kurzerhand aus dem Flugzeug, er weigerte sich, den Gewalttäter und seine offenbar nicht ganz so fixen Aufpasser zu transportieren. So durfte Dicki B. vorerst in Deutschland bleiben und trotz der Gewalttat seiner Wege gehen – er blieb auf freiem Fuß. Für die Verfügung der Untersuchungshaft habe die Tat nicht ausgereicht, auch weil es sich ja um einen angeblich „Jugendlichen“ handle. Eine Untersuchungshaft wäre „unverhältnismäßig“ gewesen hieß es. Klar, ausländische Straftäter sind ja leicht mal wegen Verständigungsproblemen, „abweichender Lebensbedingungen,  oder „fehlenden familiären Kontaktmöglichkeiten“ bei Vollzug der Freiheitsstrafe „haftempflindlich“ (vgl. BGH, Urt. v. 9.9.1997/1 StR 408/97).
Wegen Brandstiftung verurteilt und auf freien Fuß gesetzt
Etwa vier Monate später wurde Dicki aber wegen Brandstiftung verurteilt. Der goldige Wonneproppen hatte mit dem Entzünden einer Decke versucht, die Illegalenunterkunft, in der er mit 40 anderen Menschengeschenken lebte, abzufackeln. Die Wohneinrichtung musste danach erst einmal geschlossen und alle Bewohner umverteilt werden, so sehr war das Gebäude durch die Tat in Mitleidenschaft gezogen worden. Macht nichts, Dicki B. rührt so etwas nicht, für die Kosten des Feuerwehreinsatzes, der Umquartierung und die Wiederinstandsetzung des Gebäudes gibt es ja das deutsche Pack, das täglich arbeiten geht, um das dafür nötige Steuergeld zu erwirtschaften. Das Amtsgericht Düren setzte die Strafe zur Bewährung aus und Dicki tauchte unter im Dhimmiland, schließlich hatte er nun endgültig gelernt, dass egal was er hier auch anstellen würde, es keine spürbaren Konsequenzen für ihn habe.
Nun ist er halt weg
Am vergangenen Donnerstag war eine Verhandlung am Amtsgericht Düsseldorf angesetzt. Dicki B. sollte sich dort aufgrund des Vorfalls im Flugzeug wegen Körperverletzung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte verantworten. Die Verhandlung wurde abgesagt, denn – großes Stauen – der „Flüchtling“ war geflohen vor der deutschen Gerichtsbarkeit und ist leider nicht auffindbar. „Ich habe ihn nicht laden können“, so der hilflose Richter. Wann und ob überhaupt ein neuerlicher Prozesstermin angesetzt wird ist noch nicht klar.
Verloren wird Dicki aber für Deutschland wohl nicht sein, vermutlich taucht er bald schon wieder unter anderem Namen in einer Strafakte auf. (lsg)
(pi-news.net)

frankreichwm18

EU-Verlierer Weltmeister mit Kick: Frankreich-Kroatien = 4:2

Druck aus Rom
Italien will sie nicht an Land lassen: Deutschland sagt Aufnahme von 50 Bootsflüchtlingen zu
Insgesamt 450 Migranten waren am Samstag von einem Holzboot gerettet worden, das Medienberichten zufolge von Libyen gestartet war und es bis vor die italienische Küste im Mittelmeer schaffte. Rom forderte die Unterstützung von EU-Partnern. Jetzt hat Deutschland die Aufnahme von 50 Flüchtlingen zugesagt.
(focus.de.Wer ist Deutschland? Merkel. Und Seehofer ihr Bettvorleger. Strip, strap, strull, Deutschland ist full. Dann heißt es Platz machen für Afrika! Deutsche flüchten bereits. Vor illegalen meist straffälligen Invasoren. Was geht Deutschland Italiens Unfähigkeit an? )

Kovac kritisiert DFB
Trainer zu schlecht, Nachwuchs ohne Spaß:
Bayern-Trainer prangert Jugendarbeit an
…Der Trainer des FC Bayern prangert vor allem an, dass den jungen Spielern der Spaß genommen werde. Das liegt aus seiner Sicht an zu schlechten Trainern.
(focus.de. Ist Sport nicht harte Arbeit und Geschäft, soll der auch noch Spaß machen? Das ist nur was für Zwerge, die Riesen zur Strecke bringen.)

„Antisemitismus ist unislamisch“
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung spricht über Strategien gegen Judenfeindschaft. Dabei will Felix Klein in Zukunft auch verstärkt mit muslimischen Organisationen zusammenarbeiten.
(welt.de. Was hat der auf der Schule gelernt vor seinem Dr. jur mit „Eheschließung und Ehescheidung in Kamerun“ an der Universität St. Gallen? Ein Regierungsbeauftragter arbeitet als Jurist mit durch Islam erklärten Verfassungsgegnern zusammen?)

„Inklusives Wahlrecht“ ab 2019
GroKo braucht Wähler: Geistig Behinderte sollen wählen dürfen
Die Systemparteien verlieren stetig an Zustimmung, deshalb müssen neue Wähler her. Aber Warten bis die Umvolkung abgeschlossen ist und die meisten der „Neubürger“ auch das Recht auf die Staatsbürgerschaft haben dauert zu lange. Da hat sich der innenpolitische Sprecher der SPD, Burkhard Lischka, etwas einfallen lassen. „Es ist höchste Zeit, dass auch alle Menschen mit geistiger Behinderung wählen können. Wählen ist ein Grundrecht“, erklärt Lischka seinen Vorstoß. Der Wahlrechtsausschluss bei Bundestags- und Europawahlen sei eine unzulässige Diskriminierung, so die Argumentation. Damit sind auch die rund 81.000 Menschen gemeint, die aufgrund ihrer geistigen Behinderung unter Vollbetreuung stehen und aus gutem Grund nicht wählen dürfen. Es sind Personen, die von einem Gericht unter Betreuung gestellt wurden, weil bindend festgestellt wurde, dass sie nicht entscheidungsfähig sind. Sie dürfen keine Verträge unterschreiben und sind nicht geschäftsfähig! Der Betreuer ist daher zuständig für Besorgungen aller Art und das Regeln aller Angelegenheiten, des Behinderten.
Im § 13 des Bundeswahlgesetzes heißt es:
    Ausgeschlossen vom Wahlrecht ist,
    1. wer infolge Richterspruchs das Wahlrecht nicht besitzt,
    2. derjenige, für den zur Besorgung aller seiner Angelegenheiten ein Betreuer nicht nur durch einstweilige Anordnung bestellt ist; dies gilt auch, wenn der Aufgabenkreis des Betreuers die in § 1896 Abs. 4 und § 1905 des Bürgerlichen Gesetzbuchs bezeichneten Angelegenheiten nicht erfasst,
    3. wer sich auf Grund einer Anordnung nach § 63 in Verbindung mit § 20 des Strafgesetzbuches in einem psychiatrischen Krankenhaus befindet.
Wie kann man auf die Idee kommen, dass Menschen die geistig nicht befähigt sind selbstständig Brot zu kaufen, weil dieser Vorgang an sich zu komplex für sie ist, in der Lage seien abzuwägen, welcher Partei sie ihr Vertrauen aussprechen wollen? Es läuft also darauf hinaus, dass die Stimmen dieser „Neuwähler“ von ihren Betreuern kommen. Was infolge auch heißen würde, dass diese Personen dann de facto so viele Wahlstimmen wie zu betreuende Menschen hätten.
Dem Widerspricht aber bisher das Gesetz, denn in § 14 (4) des Bundeswahlgesetzes steht:
    Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben.
CDU/CSU sind natürlich für diesen irren Vorschlag der SPD. Weiterhin nicht wahlberechtigt sollen aber (vorläufig) die 3.300 schuldunfähigen Straftäter sein, die sich in einem psychiatrischen Krankenhaus befinden und ihr Wahlrecht verloren haben, berichtet das Handelsblatt. Die SPD, in persona der Sozialpolitikerin Kerstin Tack, fordert zusätzlich, dass auch alle Bundesländer ihre Wahlgesetze dahingehend ändern, dass vollbetreute Behinderte auch bei Landtags- und Kommunalwahlen wählen dürften.Die Angst sitzt den Altparteien im Nacken, trieft ihren Vertretern aus allen Poren und nun beginnt ganz offensichtlich das wilde Rudern und Strampeln: Nur oben bleiben, ist die Devise, egal wie. Nach der letzten Bundestagswahl haben die, die heute geistig zurückgebliebenen Personen das Wahlrecht geben wollen behauptet, dass die AfD-Wähler nur zu blöd gewesen seien zu verstehen, wen oder was sie da gewählt haben und ihnen die geistige Fähigkeit zu wählen teils überhaupt abgesprochen haben. Dass die Vollbetreuten Neuwähler das Kreuz an der „richtigen“ Stelle machen, dafür werden dann vermutlich ganz oft die linken Betreuer selbst sorgen. (lsg)
(pi-news.net)

merkelegalohnenamen

„REGIERUNGSERKLÄRUNG“
Deutschland? Es könnte sooo einfach sein …
Von PETER BARTELS
„Deutschland schafft sich ab“ schrieb Sarrazin vor Jahren. Und wurde geteert und gefedert. Er behielt trotzdem recht. Seitdem ist das Recht von Merkel, Maas und Meute außer Kraft gesetzt. Und seitdem sind  die „Neuen Deutschen“ in Stadt und Land dabei UNS ALLE, die wir schon länger hier leben, abzuschaffen … Argument, wie bei der Grenze, die man „nicht schützen“ kann: Man kann das Sterben der Deutschen nicht aufhalten. Türken, wie Deniz Yücel jubeln vom „Völkersterben der schönsten Art“ … Politiker, wie der First Rollstuhlfahrer knarzen: Deutschland, Europa BRAUCHT die genetische Auffrischung, sonst wird’s Inzucht! Und so schreiten die jungen, strammen Merkel-Gäste im Park zur Tat. Zeit haben sie ja, bei ihrem Staats-Gehalt. Kraft auch, das Halal-Essen ist ja kostenlos. Und gerade haben die Vereinten Nationen beschlossen, die 250 Millionen Flüchtlinge, die weltweit nach einer Sozialbleibe suchen, zu verteilen. Der Trump-Trottel macht natürlich nicht mit. Und Ungarns „Ursupator“ Orban wohl auch nicht. Merkel, Maas und Meute garantieren natürlich garantiert: Wir schaffen das!! Klar, weil du deutsch bis mußt Du früher sterben … Dabei wäre es ganz einfach dieses Deutschland, unsere Heimat doch noch zu schaffen. Hier eine Art „Regierungs-Programm“, das ein unbekannter Facebooker meiner FREUNDIN schickte, die es dann mir schickte. Und ich hiermit Euch allen … Eine Art Präambel II zum Grundgesetz:
1 Wir brauchen die Migration, weil Deutsche zu wenig Kinder bekommen und die Bevölkerung überaltert…
2 Das kann man ändern: Stellen wir uns einfach mal vor, Kindergärten würden im selben atemberaubenden Tempo wie Asylheime aus dem Boden schießen. Neugeborene erhalten 2500 Euro Willkommensgeld.
3 Der Staat zahlt für jedes Kind 33 Euro/Tag für dessen Unterbringung. Das Kindergeld wird auf das Hartz IV-Niveau erhöht samt Wohnkosten.
4 Hunderte Gutmenschen stehen mit Blumensträußen vor der Entbindungsklinik. Öffentliche Verkehrsmittel sind für Kinder kostenlos. Genau wie Tageseinrichtungen, Sportvereine und Universitäten.
5 Kinderfeindlichkeit wird als Volksverhetzung geahndet. Die Versorgung mit Mittagessen wird übernommen.
6 Gutherzige Bürger spendieren das erste Fahrrad und Arbeitslose reparieren diese. Bei Lernschwachen erfolgt kostenlose Nachhilfe.
7 Wenn Kinder ohne Frühstück in die Schule kommen, stehen die Linken und Grünen mit Fressbeuteln bereits im Schulhof.
8 Arme, hyperintelligente Kinder müssen nicht mehr als Fabrikarbeiter malochen, weil der Staat ihr Potential erkennt und die vollen Kosten ihrer Ausbildung übernimmt!
9 Dumme müssten nicht mehr in die Politik, weil auch für sie ein menschenwürdiges Dasein gesichert ist, ohne größeren Schaden anzurichten.
10 Die Gefängnisse wären leer, weil wir nicht mehr unser Augenmerk auf die Integration ausländischer Krimineller richten müssten, sondern auf die natürliche Integration unserer Kinder in eine solidarische Gesellschaft!“
Deutschland? Es könnte wirklich so einfach sein…
(pi-news.net)

Blick zurück – nach vorn
Blackbox KW 28 – Herrschaft der Schlechtesten statt der Besten
Von Stephan Paetow
Donald mischt die NATO auf, dass selbst EU-Juncker schlucken muss. Die New York Times schreibt an Angie, aber die versteht nur Bahnhof. Kakistokratie statt Aristokratie. Wahrscheinlich hat´s ihr wieder keiner der ängstlichen Bediensteten übersetzt, und englisch kann sie nun mal nicht, unsere Angela. Deshalb wollen wir der Kanzlerin, die noch nicht so lange in der Demokratie lebt, den Integrationsdienst erweisen und ihr den Artikel der New York Times übersetzen: „Großzügigkeit ist eine Tugend, aber grenzenlose Großzügigkeit führt in den Bankrott. Humanität ist lobenswert, aber nicht, wenn andere sie bezahlen müssen. Eine sehr liberale Einwanderungspolitik ist weise (hust, hust), wirres Durcheinander ist es nicht.“ Die Conclusio: „Es steht zu viel auf dem Spiel, als dass Merkel bleiben könnte.“ Oder in einem Satz, den man auch in Mecklenburg-Vorpommern versteht: Angie, go home!...
(Tichys Einblick. Wo soll sie hin? Die DDR ist weg. So bleibt nur ihre DDR 2.0. als Teddybärenwelt von Merkels Kita.)

MerkelStop

 Avanti ignoranti
Infrastruktur hat für die GroKo keine Priorität
Von Redaktion
Prioritäten sind für die Klasse der Berufspolitiker nicht die ungelösten Probleme der Republik, sondern ihr Bild in den Medien. Und für die Moralmedien gilt exakt dasselbe. Wer wird sich denn über Löcher in den Straßen aufregen? Wo doch die Grünen ohnedies an Fahrverboten für Diesler und demnächst Benziner arbeiten – DUH-gestützt. Fahrräder können sportlich um die Löcher Slalom kurven. Im Ernst: Die Verantwortlichen der Bundesregierung sind irgendwo, nur nicht da, wo sie sein müssten. Die meisten Abgeordneten folgen ihrem schlechten Beispiel…
(Tichys Einblick. Kalkutta liegt an Rhein und Donau.)
straßenschädencduMerkels

Nazikeule gegen AfD-Fraktionsvorsitzende

Die merkwürdigen Ausflüge des Siemenschefs Joe Kaeser in die Politik

Von Vera Lengsfeld

Joe Kaeser sollte eigentlich genug zu tun haben. Er ist der Vorstandsvorsitzende eines der wichtigsten deutschen Unternehmen, der Siemens AG.

Siemens beschäftigt weltweit über 370.000 Arbeitskräfte, davon fast ein Drittel in Deutschland. Und dies in einem regulatorisch-politisch schwierigen Umfeld. So hat Siemens alle Hände voll zu tun, die Fusion seiner Mobilitätssparte mit der französischen Alstrom unter Dach und Fach zu bekommen. Das Gasturbinengeschäft leidet unter den Kapriolen der deutschen Energiewende, zu deren großen Unterstützern Siemens andererseits wegen Windfall-Profiten (im wahrsten Sinne des Wortes) im Bereich Windenergie zählt und die betriebswirtschaftlich hergeleitete mögliche Schließung ihres Werks in Görlitz musste der Weltkonzern – zum Glück für die betroffene Region Nordsachsen – wieder abblasen.

Man sollte also denken, dass Joe Kaeser ausgelastet ist und es sich im Sinne seines Unternehmens dreimal überlegt, bevor er sich politisch exponiert. Aber der Drang, auch ein wenig vom Wohlwollen der liberalen Weltelite für die Politik der Kanzlerin abzukommen, scheint wohl stärker zu sein. Denn Joe Kaeser kann nicht an sich halten, obwohl er durch seinen PR-technisch eher verunglückten Auftritt beim Essen bei Präsident Trump doch mehr als gewarnt sein dürfte. Man in der freien Wirtschaft doch eigentlich versucht von den Fehlern anderer zu lernen. Die Sprüche der Autokonzerne auf dem Höhepunkt der Willkommenswelle hängen deren Bossen noch heute an.

Aber Joe Kaeser kann offenbar nicht anders, er muss sich politisch einmischen. Mit der AfD hat man es als weltläufiger Konzernlenker ja vermeintlich leicht. Und mit Twitter auch das richtige Medium. Also haut Joe Kaeser nach der Generaldebatte im Bundestag in die Tasten und greift Alice Weidel frontal an: Natürlich gleich mit der größten Keule: Weidels Kritik an ‚Kopftuchmädeln‘ kontert Kaeser stilsicher damit, dass dies besser als ‚Bund deutscher Mädel‘ wäre. Was für ein schlimmer Vergleich! Was hat die Mädchenorganisation der Nationalsozialisten mit den aktuellen Diskussionen um nicht integrationswillige Migranten zu tun? Und was will uns der Siemenschef damit sagen? Ach ja, der angebliche Weidel-Nationalismus schadet unserem Wohlstand.

Diese peinliche Volte eines deutschen Konzernchefs wäre aber schon längst vergessen, wenn Kaeser nicht ständig nachlegen würde. Erst mischt er sich in den Sachstreit zwischen dem Innenminister und der Kanzlerin ein (raten Sie mal, auf welche Seite sich der Mutbürger Kaeser schlägt?), dann beklagt er sich, dass er und seine Familie angeblich auf Grund seiner Positionierung gegen Alice Weidel bedroht werden. Ob Claudia Roth oder Kaeser: Es ist inzwischen Mode, mit angeblichen Drohungen an die Öffentlichkeit zu gehen. Tätlich attackiert worden sind bisher vor allem AfD-Politiker, bis hin zu Mordanschlägen, indem die Radmuttern von Autos gelockert wurden – eine Methode, der sich die Stasi schon gern bediente. Man wartet vergeblich auf die Verurteilung solcher Praktiken. Im Gegenteil: Den Betroffenen wird noch nahegelegt, sich nicht zum Opfer zu stilisieren.

Den Vogel abgeschossen hat Kaeser aber, als er vor einigen Tagen kundtat, dass ihn seine Dax-Vorstandskollegen in dem von ihm als notwendig angesehenen Kampf gegen Populismus, Nationalismus und Alice Weidel allein lassen würden.

Ich möchte in aller Deutlichkeit sagen, dass ich darüber nur froh bin. Es ist nicht die Aufgabe eines Dax-Vorstandsvorsitzenden für die Bundeskanzlerin die Opposition klein zu halten. Es ist völlig daneben, dass der Chef eines deutschen Konzerns in einer innenpolitischen Debatte gegen die Fraktionsvorsitzende einer gewählten Partei die Nazikeule schwingt. Es wäre eine schlimme Rollenübertretung, wenn die Chefs anderer großer Firmen ihm bei diesem Tun unterstützen würde. Wenn Joe Kaeser grüne Politik machen will (von da kam natürlich das einzig erwähnenswerte Lob), dann kann er sich in Erlangen gerne um eine Kandidatur bemühen. Nur ist dies eine völlig andere Aufgabe als einen Weltkonzern zu lenken.

Eine lebendige Demokratie lebt vom Wettstreit und Rollentreue. Opposition kontrolliert Regierung, Medien kontrollieren Politik und Wirtschaft, Justiz und Behörden agieren auf Basis der Gesetze und die Wirtschaft kümmert sich um Innovation, Wachstum und Beschäftigung und kämpft für sinnvolle regulatorische Rahmenbedingungen.

Lieber Joe Kaeser: Selbst in der DDR hat die Parteilinie in den Betrieben zu allererst der Parteisekretär vertreten – die besseren Firmenchefs haben auch in einem totalitären System versucht sich möglichst rauszuhalten. Besinnen Sie sich auf ihre hochdotierte Kernaufgabe und halten sich aus dem innerpolitischen Tagesgeschäft in Deutschland bitte raus.
(vera-lengsfeld.de)

Am Rande des Wahnsinns!

Deutschland kämpft richtig darum, Verbrecher im Land zu behalten

(www.conservo.wordpress.com)

Von  Michael Kornowski („Ohne Umschweife“) *)

Deutschland am Rande des Wahnsinns! Was danach kommt, kann man nicht mehr beschreiben. Gerade habe ich den aktuellen Bericht im Merkur über das Irrenhaus Deutschland gelesen. Man will zwar Seehofer dort zum Hauptdarsteller machen und ihm die Schuld für alles geben, aber ich sehe die Schuld eher bei der Presse, den Juristen oder letztendlich sogar am deutschen Recht, das einer dringenden Überholung bedarf.

Man muss es sich auf der Zunge zergehen lassen: Wir schieben einen Gefährder, seines Zeichens ehemaliger Leibwächter des Terroristen Osama bin Ladens, nach Tunesien ab. So hat dies ein Verwaltungsgericht entschieden. Dummerweise stellte man dann fest, dass die Abschiebung rechtswidrig war. Und das Flüchtlingsministerium in NRW reißt sich richtig darum, den Gefährder auf unsere Kosten schnellstmöglich wieder zurückzuholen, als ginge es um einen wertvollen Schatz.

Ein Afghane, der rechtmäßig abgeschoben worden war, „litt“ unter psychischen Problemen und hätte deswegen eben nicht abgeschoben werden dürfen. Jetzt hat er sich umgebracht und schuld ist der deutsche Staat, weil unter solch schwerwiegenden Umständen doch keine Abschiebung erfolgen dürfe.

Merkt eigentlich irgendwer noch, was in diesem Irrenhaus gespielt wird? Deutschland kämpft richtig darum, Verbrecher im Land zu behalten. Aber die Leute, die den Wahnsinn finanzieren, lässt man im Regen stehen. Meiner Meinung nach müssen unsere Gesetze geändert werden. Ich weiß, die Juristen hier werden mich gleich niedermachen, aber gesunder Menschenverstand ist nicht in unserem Recht enthalten. Wieso erlauben wir Migranten, hier illegal einzureisen und sich dann auf unsere Kosten einen Anwalt zu nehmen, um uns zu verklagen, damit sie bleiben können? Das ist pure Schizophrenie.

Der Gipfel der Idiotie findet sich aber in der Mainstream-Presse. Man will uns tatsächlich einreden, dass Seehofer mit seiner Politik der „Härte“ deshalb nicht punkten kann, weil angeblich „derart plumper Populismus in Deutschland nicht funktioniert“. Sie verstehen nicht, dass es konservativen Wählern ZU WENIG ist, was Seehofer tut und erreicht. Außerdem lassen sich kritische Wähler nicht durch Seehofers Dramen zurückholen, von denen jeder weiß, dass sie von der Sozialistin Merkel torpediert werden.

Okay, etwas Positives hat die deutsche Krankheit: Die kostenpflichtige Rückführung von Bin Ladens Leibwächter könnte der AfD Prozente bringen. Seehofer hilft auch kräftig mit, dass die AfD zulegt. Und das ist dann wohl auch die einzige Möglichkeit, das Irrenhaus in Deutschland zu räumen.

Nie hätte ich früher gedacht, dass im Bundestag nur Minderbemittelte sitzen. Leider gibt es im digitalen Zeitalter keinen Sturm auf die Bastille mehr! Der wäre überfällig … (https://www.merkur.de/…/seehofer-machte-abschiebung-von-sam…) *(Quelle: https://www.facebook.com/ohne.umschweife1/)

Die Puppenspieler der Macht haben keine humanitären Ambitionen

Michael Klonovsky: Den Verwerfungen Einhalt gebieten

… Seitdem den Dreißigern des vorigen Jahrhunderts, seitdem es die Anonymen Alkoholiker gibt, hat man das merkwürdige Phänomen der Enabler beobachtet. Ohne dieses System von Enablern, den Steigbügelhaltern kranker Verhaltensweisen, könnte der Suchtkranke seine Manie nicht praktizieren.  Mitleid ist ein schlechter Ratgeber, wenn er nicht begleitet wird von der Einsicht, dass die Besserung einer Situation immer die Weiterentwicklung der Unterstützungsempfänger erfordert. Alles andere sind palliative Maßnahmen und nur in einem solchen Kontext angebracht.

Und hier sind wir bei der Crux der so genannten humanitären Ansätze, und überhaupt des dem Christentum entlehnten missverstandenen Begriffs der Hilfe und Nächstenliebe. Er entmündigt die Hilfsempfänger und schneidet so den Weg ab zu einer Eigenentwicklung, die den Bedürftigen in die Lage versetzt, der Hilfe baldmöglichst zu entbehren. Man schädigt Menschen, wenn man sie massenhaft ermutigt und auffordert, sich vor existenzieller Eigenverantwortung (auch der nationalen) zu drücken, und dabei so nebenher noch ca. ein Dutzend Rechtsbrüche zu begehen und Lügen vorzubringen, als wäre das alles nichts, nur um abgekürzt ein Resultat zu erschleichen, das man sich aus eigener Anstrengung hätte erarbeiten müsste. Man demoralisiert eine Gesellschaft, wenn millionenfache Rechtsbeugung zur Norm wird. Und man schädigt sich selbst.

Nicht zuletzt verschlechtert man, was eine Ungeheuerlichkeit darstellt,  die existenzielle und wirtschaftliche Lage der Nachgeborenen und gibt sie lebenslanger Schuldknechtschaft preis. Man schädigt den Zusammenhalt und den Lebensmut der Zeitgenossen, die gegen ihren Willen zum Mitmachen bei dieser aberwitzigen Schieflage gezwungen werden. Und man verschleudert ein Erbe, für das die, die früher hier gelebt haben, Intelligenz, Mut und Leben eingesetzt haben.

Dass dies zu Unglück führt, liegt auf der Hand. Massenhafte Verrohung, Kriminalität, Aggressivität und pure Gewalt sind nur Vorboten dessen, was kommen wird, wenn diesen – wie nannte man es? – Verwerfungen nicht Einhalt geboten wird. Die Puppenspieler der Macht haben im Übrigen keine humanitären Ambitionen, sie beuten diese nur für ihre Zwecke aus. Dabei wissen sie, was sie anrichten, aber das Leid der Völker ist ihnen völlig egal. Darf man in diesem Zusammenhang den unglückseligen Namen ‚Merkel‘ nennen?“
(Im Original erschienen bei Michael Klonovskys Acta Diurna)
(pi-news.net)

Das Wort zum Sonntag

Meine hochpolitischen und antiautoritären Eltern haben Seite an Seite mitgemacht gegen das Alte und Widerwärtige. Nie hätte mein Vater einen „interreligiösen Dialog“ fuhren wollen, das hätte für ihn bedeutet, hinter Voltaire zurückzufallen. Mit den „Frömmlern, Pfaffen und Popen“ sowie Vertretern weiterer religiöser Wahnsysteme gab es für ihn nichts zu diskutieren. Auch meine Mutter wäre nie auf lie Idee gekommen, die Bibel und den Koran vergleichend zu lesen, unzumutbarer Stuß für jeden, der seine fünf Sinne loch beisammen hat.
(Joachim Lottmann, aus dem Roman „Alles Lüge“)

Das Tagesgericht

(gh)„E-Radler extrem unfallgefährdetDie Polizei schlägt Alarm: Auch in der Ortenau passieren zu viele Unfälle mit Pedelecs oder E-Bikes. Im ersten Halbjahr 2018 hat die Zahl der Zwischenfälle, die der Polizei bekannt wurden, die Gesamtbilanz von 2016 schon überschritten“. Was also hat sich die Stadt Lahr dabei gedacht, eine offenbar gefährliche Unsitte ausgerechnet im Zusammenhang mit einer „Landesgartenschau“ noch zu fördern? Fahrradlenker statt Denker? Das sähe den Lahrern mal wieder ähnlich. Zu spät kommen, aber dann andere bestrafen, indem sie auf die Stromer gesetzt werden? Dabei braucht doch die Dinger niemand! Wer’s bis Lahr geschafft hat, findet auch die Lgs ohne Steckdose. Lahr bietet ja auch noch andere Möglichkeiten, Klima und Welt zu retten. Beispielsweise  mit der Bebauung des Altenbergs. Spielten Natur und Umwelt schon bei einer „Landesgartenschau“ keine Rolle, warum sollten sie es bei der Rettung der Zukunft Lahrs, um Parolen des Rathaues zu folgen, tun, wenn Bergbewohner Mode werden? Wer will, kann sich selbst eine Umgebung schön saufen. Schluss. Aus. Ko. „Altenberg: Umwelt ist jetzt auch beraten“. Was in einem LA-Bericht wie Satire wirkt, das ist keine Satire! Dies  muss einmal gesagt sein. Wenn sich eine „cdu“-Fraktionsvorsitzende fachfkompetent hervorwagt mit dem Hinweis: „Dass es Starkregen gibt bei uns, ist ja bekannt“, dann hat Fachfrau von Fachbüro, die im Privatleben auch BUND-Vorsitzende ist, aus wissenschaftlicher Sicht natürlich recht: Wer weiß schon, wann für Lahr der Tag des Starkregens kommt? Umweltschutz ist, wenn die Innenwelt nicht nass wird! Vorher aber hat Lieschen Müller, mit dem OB weder verwandt noch bekannt, erfahren: „Am stärksten beeinträchtigt sind die Schutzgüter Boden, Tiere und Pflanzen“. Aber, und das scheint erfreulich zu sein: „Es gebe jedoch kein schützenswertes einzelnes Elemente, sehe man von der Rosskastanie beim Reichswaisenhaus einmal ab. Sie wird, so die Meinung des Ausschusses, in jedem Fall erhalten bleiben“. Sind Kastanien nicht auch lauter Einzelfälle? Wen’s trifft,  hat Beule. Manfrau wird sehen! Dies ist ja nur das Ende von Politik in Lahr. Von Altlahr. Das bleibt den Stadtführern erhalten. Das neue Lahr halten in seinem sozialistischen Lauf weder Ochs noch Esel auf, denn für die gibt es keine Sozialbindung. Die laufen frei herum.Da sind alle Stricke schon gerissen. Nun wird autonom gefahren und, wenn den Lahrern Flügel wachsen, sogar geflogen.  Wie hat Lahr mit seinen neuen Römern eigentlich die „Landesgartenschau“ bekommen? Die alten Römer von Rottweil haben nun ihr Geheimnis enthüllt: Für Geld gibt’s Landesgartenschau?! Ist das die Botschaft für ein Land und seine Menschen? Wer redet noch über Demokratie? „Rottweiler Risiko macht sich bezahlt – Stadt lässt sich Landesgartenschau-Bewerbung 220 000 Euro kosten“. Wer ist in Rottweil die Stadt? Ein  OB als Diktator? „50 000 Euro hatte die Stadt Rottweil für die Bewerbung zur Landesgartenschau 2028 im Haushaltsplan 2018 eingestellt – und prompt den Zuschlag bekommen. Jetzt stellte sich heraus, dass die Stadtverwaltung 155 000 Euro ausgegeben hat. Kein Problem für den Gemeinderat: Er genehmigte die Summe am Mittwochabend in nichtöffentlicher Sitzung einstimmig im Nachhinein. Das berichtete Oberbürgermeister Ralf Broß. Gleichzeitig räumte er ein: ‚Das war ein hohes Risisko, aber wir sind ganz bewusst in dieses Risko gegangen und der Erfolg gibt uns recht'“. Wenn Bürger und Gemeinderat damit keine Probleme haben, dann sind sie das Problem. Demokratie? Egal! Der Erfolg gibt Cäsar recht. Wann ist je in der Region Politik in der Bundesrepublik so vorgeführt worden wie in Rottweil? Dazu passt ja auch jener Minister, welcher einer anderen Stadt ebenfalls die Landesgartenschau gab, nicht ohne vorher offenbar ein Lager für die  Aufnahme von „Flüchtlingen“ zu fordern. „Im Bewusstsein der Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, die Freiheit und Würde des Menschen zu sichern, dem Frieden zu dienen, das Gemeinschaftsleben nach den Grundsätzen der sozialen Gerechtigkeit zu ordnen, den wirtschaftlichen Fortschritt aller zu fördern, und entschlossen, dieses demokratische Land als lebendiges Glied der Bundesrepublik Deutschland in einem vereinten Europa, dessen Aufbau föderativen Prinzipien und dem Grundsatz der Subsidiarität entspricht, zu gestalten und an der Schaffung eines Europas der Regionen sowie der Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit aktiv mitzuwirken, hat sich das Volk von Baden-Württemberg in feierlichem Bekenntnis zu den unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten und den Grundrechten der Deutschen kraft seiner verfassunggebenden Gewalt durch die Verfassunggebende Landesversammlung diese Verfassung gegeben“. Das steht so in der Landesverfassung Baden-Württembergs. Und ist dort stehengeblieben.  Scheißegal! Das Volk sind immer die anderen.

autonom15

GrünBW erfindet das Auto neu: Der Fortschritt ist eine Schnecke, die rückwärts kriecht.  Mit Tempo 15. Früher gab’s Ähnliches auf Kinderspielplätzen. Die Grün-Schwarzen spielen aber nicht nur, die meinen Unfug ernst. Konsequent wäre es, auf den Atomstrom aus Frankreich für das Ding zu verzichten und einen großen Schlüssel zum Aufziehen reinzustecken. Wenn blödeln, dann richtig!

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NACHLESE
„Union der Mitte“
Mitglieder aus CDU und CSU setzen Stoppzeichen für alle, die es gern rechter hätten
In der Union macht sich eine neue Formation breit „Union der Mitte“ heißt sie. Die Mitgliederinitiative von Aktiven aus CDU und CSU versteht sich als „ideologiefrei“ „und sachorientiert“. Und, keine Frage: Sie sind auch eine Antwort auf diejenigen, die es gern rechter hätten. Signal: Nicht mit uns.
(focus.de. Eine linksgrünsozialistischversiffte Einheitspartei  muss alles besetzen. Neben ihr als Einheitsmeinung ist für andere kein Platz. So geht Diktatur. So hat’s die Vorsitzende als Lehrerin gelernt. Es lebe die Undeutsche Undemokratische Republik! Alles nur nur noch Mittelmaß und weniger. Theophrast, Schüler von Aristoteles und  später Leiter dessen Schule, hat das noch anders gesehen: „Das Beste ist die unserer Individualität entsprechende Mitte. Dies individuelle Mittlere wird durch unsere Vernunft bestimmt.Die Weisheit ist also ein vorsätzliches Verhalten, das auf dem unserer Individualität entsprechenden Mitte beruht, bestimmt durch die Vernunft, und zwar wie es der Verständige bestimmt“. Maß und Mitte sind längst auf der Strecke geblieben, wenn konservative Rechte sich als linksextreme Kommunisten entpuppen, weil Maß aller ihrer Dinge nur die Macht ist. Ist das keine Ideologie um ihr Sach‘? „Zynische und menschenfeindliche Töne gegenüber Flüchtlingen passen nicht zu den C-Parteien“. Hohoho! „Flüchtlings-, Asyl- und Volksbetrug“ passen scho? Das sagt ausgerechnet eine „Wissenschaftsministerin“ der „cdu“ von Schleswig-Holstein. Was hat der Glauben dieser Juristin mit Wissenschaft zu tun? Die Tröte ist die Flöte.)
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mittlererweg

192 Länder einigen sich auf Steuerung von Massenmigration
Fast alle UN-Mitgliedstaaten schließen sich einer Erklärung an, die Migration steuern will. Nur die Vereinigten Staaten machen nicht mit. Washington glaubt, dies sei mit seiner nationalen Souveränität nicht vereinbar. Ein EU-Land zögert ebenfalls….Ungarischen Medienberichten zufolge diskutiert die Regierung in Budapest einen Rückzug aus der Vereinbarung. Grund seien Befürchtungen, der Pakt könnte die Migrationsbewegungen nach Europa verstärken.
(welt.de. Die meisten liefern die „Migranten“, die wenigen haben sie  unbestellt zu nehmen? Nur noch USA und Ungarn sind die freie Welt. Die Habenichtse der Erde wollen Selbstbedienung. Leben, ohne zu arbeiten. Ihren Göttern gleich.)

Malaysier heiratet Elfjährige
Der muslimische Dorfgeistliche und Abfallhändler hatte das Mädchen vergangenen Monat zu seiner dritten Ehefrau genommen.Die Familie des Mädchens arbeitet den Berichten der Zeitung «The Star» zufolge in Thailand und hatte dem Vorgang zugestimmt. Die Hochzeit eines 41 Jahre alten Mannes mit einer Elfjährigen hat in Malaysia für Aufregung gesorgt. Ein muslimisches Scharia-Gericht verhängte nun sechs Monate Gefängnis und eine Strafe von umgerechnet 380 Euro. Der Grund: Die Ehe sei ohne Zustimmung seiner anderen Frauen zustande gekommen, sagte ein Vertreter des Gerichts am Dienstag. Der Imam habe muslimische Familiengesetze verletzt, fügte er hinzu. Damit die Ehe gültig sei, müsse der Mann sie nun von dem Scharia-Gericht bestätigen lassen.
(Basler Zeitung. Das ist Islam. Gehört zu Deutschland? Noch Fragen?)

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Islam und Sozialdemokratie
Die Menschenrechte werden im Islam letztlich doch der Scharia unterstellt.
«Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde die UNO-Menschenrechtsdeklaration verabschiedet, als gemeinsames Werk der Menschheit, nicht als Ausdruck des abendländischen Christentums», so SP-Präsident Christian Levrat. Gegenwärtig findet in der SP Schweiz eine hitzige Debatte um den Islam in der Schweiz statt. Eine dem Lager des Parteipräsidenten widersprechende noch kleine Gruppe wird von Frau Stephanie Siegrist von der Basler SP angeführt. Sie hat recht. Um was geht es? Am letzten Parteitag der SP Schweiz wurde die Forderung der Anerkennung des Islam durch den Staat vom Parteipräsidium aufgebracht. Das Thema ist nicht neu….Kurz nach dem Zweiten Weltkrieg waren die USA die dominierende Macht und bestimmten weitgehend die Agenda der Welt ausserhalb des Ostblocks. Die UNO-Menschenrechtserklärung atmet deshalb den Geist des christlichen Abendlands, wobei die Sowjetunion die sozialen Artikel durchsetzte. …Die wenigen muslimischen Mitgliederstaaten empfanden diese Erklärung als «westlich». Am 5. August 1990 wurde deshalb in Kairo die «Kairoer Erklärung der Menschenrechte im Islam» von 47 der insgesamt 57 Mitgliedstaaten der Organisation der Islamischen Konferenz angenommen. Das bedeutet, dass der UNO-Erklärung der Menschenrechte (48 Ja stimmende Staaten) mit der Islamischen Erklärung der Menschenrechte (47 zustimmende Staaten) ein bedeutendes Gegengewicht gegenübersteht. Das sind eindeutig zwei konkurrierende Menschenrechtserklärungen. Die Kairoer Menschenrechtserklärung hat mit derjenigen der UNO nicht viel gemein. So wird in der Erklärung schon einleitend gesagt, dass «Wissen mit Glauben einhergeht». Es wird bestätigt, dass des Menschen «Freiheit und sein Recht auf ein würdiges Leben im Einklang mit der islamischen Scharia» steht…Die Schlussartikel 24 und 25 sagen dann nochmals ganz klar, was gilt: «Alle in dieser Erklärung aufgestellten Rechte und Freiheiten unterliegen der islamischen Scharia.» Und: «Die islamische Scharia ist der einzige Bezugspunkt für die Erklärung oder Erläuterung eines jeden Artikels in dieser Erklärung.» Am 15. September 1994 nahm der Rat der Liga der Islamischen Staaten die Arabische Charta der Menschenrechte an, die im Ton wesentlich gemässigter ist und näher an der UNO-Deklaration der Menschenrechte zu liegen scheint. Raffiniert unterstellt sie diese aber der Scharia. Schon in der Präambel wird in Bekräftigung der Charta der UNO und anderer Menschenrechtserklärungen am Schluss auf die «Kairoer Erklärung über Menschenrechte im Islam» verwiesen, die, wie gezeigt, die Menschenrechte der Scharia unterstellt.
(Basler Zeitung. Also gehört die Scharia zu Deutschland, aber nicht die Menschenrechte, wie sie im Grundgesetz stehen. Ist die Behauptung „Der Islam gehört zu Deutschland“ deshalb nicht verfassungswidrig? Und das von einem Bundespräsidenten und einer Bundeskanzlerin!)
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„Wollte Recht brechen“
Wegen Abschiebung von Sami A.: SPD-Abgeordneter erstattet Anzeige gegen Seehofer
Der SPD-Landtagsabgeordnete Sven Wolf hat Anzeige gegen Bundesinnenminister Horst Seehofer bei der Staatsanwaltschaft Berlin gestellt. Hintergrund ist die Abschiebung des ehemaligen Bin-Laden-Leibwächters Sami A. am Freitag.
(focus.de. „spd“ gibt’s noch? In Pippi-Langstrumpf-Welt? Bricht die „spd“ mit Merkel nicht täglich das Recht seit fast drei Jahren täglich?)

merkelretter

Spontane Reise-Eindrücke aus drei Ländern zur Flüchtlingssituation
In Polen spazieren Frauen noch angstfrei durch den Stadtpark
Von MARCO POLO
Die beiden älteren Damen flanieren friedlich und unbeschwert  durch den weitläufigen Stadtwald von Swinemünde, der in der brütenden Sommerhitze Polens schattige Kühle und Erholung verspricht. Es ist stellenweise einsam in dem von Linne zur Kaiserzeit großflächig angelegten Kurpark-Areal zwischen Ostsee und Hafen. Während den Frauen nur wenige Kilometer weiter westlich, in Deutschland,  offiziell geraten wird, sicherheitshalber nur noch zu zweit im Grünen zu joggen, um keinem kriminellen muslimischen Flüchtling zum Opfer zu fallen, kennt man in der polnischen Kur-und Hafenstadt solche Sicherheitswarnungen nicht. „Wir haben keine Angst, allein im Park spazieren zu gehen“, antworten die Damen dem erstaunten Deutschen  ebenso freundlich wie  selbstbewusst. Der PI-NEWS-Reporter hat in den Jahren 2016, 2017 und 2018 während seiner Sommerreisen nach Dänemark, Schweden und Polen spontane Eindrücke zu den Folgen von Merkels Herbstmärchen gesammelt und kommt nach Besuchen in vielen größeren und kleineren Städten Süd-Skandinaviens und Polens vergleichend zu einer eindeutigen Bilanz: Einzig in Polen kann man sich noch wirklich „flüchtlingsfrei“  bewegen. Man sieht dort keine das Stadtbild beherrschende  Ansammlungen von dunkelhäutigen Menschen  aus vieler Herren Länder, vornehmlich muslimischer Provenienz. Keine respektlose MUFL-Bande versperrt Frauen und älteren Leuten dreist den Weg, keine dauerschwangeren Burka-Trullas mit zahlreichem Nachwuchs  in schicken Sportkarren und  Kiellinie pflügen durch die Fußgängerzonen, keine nervenden Bekopftuchten weit und breit. Und das Gute daran: Es ist tatsächlich keine Fata Morgana, der sich  der ungläubige Betrachter gegenüber wähnt. Glückliches Polen. Noch keine  Halal-Ecke biedert sich in den Supermärkten neuer fremdländischer Kundschaft an. Natürlich gibt es auch in Polen Döner- und Pizza-Angebote, aber augenscheinlich in einheimischer Betreiberhand. Die Gaststätten haben sich noch nicht willfährig einer aggressiven kulinarischen Kulturbereicherung unterworfen und servieren neben internationaler Küche weiterhin stolz  Piroggen und Schweinekamm mit Sauerkraut. Zu bester Qualität und unschlagbar freundlichen Preisen, die Gaumen und  deutsche Portemonnaies verwöhnen. Gelobt sei der Sloty.
Polen gehört noch den Polen
Man sucht im polnischen Alltag fast zwanghaft aber vergeblich nach Anzeichen kultureller und identitärer Erosion und ist erleichtert. Bei Kindergartengruppen und Schulklassen  unterwegs auf der Straße springen noch keine ethnisch bunten Majoritäten ins Auge, es tummeln sich keine muskelbepackten dunkelhäutigen Smartphone-Dauertelefonierer an lokalen Brennpunkten. Sogar die Fußball-Nationalmannschaft legt noch Wert auf Spieler, die ihre Hymne auswendig können und deren Namen landestypisch vielfach mit ski und czyck enden statt auf zil oder gan. Wie in der fast umgevolkten „la Mannschaft“ von  Schland, dem gefallenen Multikulti-Weltmeister. In Polen hat sich das Spaltungsgift offenbar noch nicht wie in Deutschland bis tief in die Familien hinein in die Gesellschaft gefressen. Deutsche Medien zerreißen sich zwar ständig das Maul über angeblichen Demokratieabbau beim östlichen Nachbarn, die Eurokraten-Mafia droht mit Geldentzug. Dass Polens Bevölkerung höchst überwiegend seine Abgrenzungs-Politik mit demokratischen Wahlen goutiert, wird meist verschwiegen. Soviel ist klar, kann man einem Bericht des Handelsblattes entnehmen: Die Polen wollen mehrheitlich keine außereuropäischen Ausländer in ihrem Land, bevorzugt keine Menschen islamischer Herkunft. Angst vor Terror und schleichender islamischer Überfremdung. Ihnen genügen Ukrainer, die als Fachkräfte ins Land strömen. Gerade mal 626 Syrer nahm Polen auf, Deutschland dagegen rund 448.000. Polen gehört noch den Polen, solche singulären Eindrücke lassen sich auch empirisch bestätigen.
Dänemark
Szenenwechsel nach Thiestedt am Limford im zugigen Nordwesten Dänemarks, nahe der Nordsee. Im Yachthafen der schmucken Kleinstadt schmeißt ein Rudel braunhäutiger Halbstarker die Räder auf den Bootssteg. Einer springt auf ein Boot, legt sich aufs Vordeck und posiert mit verschränkten Armen hinter dem Kopf. Die anderen lachen, zücken die Smartphones und senden die Fotobotschaften vermutlich gleich in den Nahen Osten: Mein Haus, mein Mehrgang-Fahrrad, mein Boot. So geht Integration in Dänemark. Kommt her, und bedient euch. Fehlt nur noch die „Schlampe“. Doch das ist ein anderes bedrohliches Kapitel beim deutschen Nachbarn im Norden, das hier nicht erörtert werden soll.Damit nicht genug. Ein zweiter neudänischer Mitbürger entert den nächsten Cruiser, the same procedure. Dänische Yachtis ein paar Stege weiter schauen offensichtlich bemüht weg, tun so, als ob sie das Gejohle nichts anginge. Obwohl den Dänen ihre Boote so heilig sind wie der Königin ihre royalen Dackel, kneifen sie, vielleicht mit zusammengebissenen Zähnen. Ein Einheimischer, der zum Geschehen befragt wird, lässt sich entlocken: Nein, in  Ordnung sei das nicht. Am nächsten Tag auf dem Marktplatz. Demo der Flüchtlinge. Gut und straff organisiert von willigen Helfern. Flüchtlingsfrauen sind nicht zu entdecken, nur Kinder mit Plakaten, denen man die unangenehme Situation ansieht. Eine Mitarbeiterin der örtlichen Bibliothek schaut sich die Sache aus einem Fenster des oberen Stockwerks an. Angeblich kennt sie nicht den Grund für die islamische Demo. Die Verkäuferin einer Pölserbude ist auskunftsfreudiger. „Das muss wohl mit der Schließung eines Flüchtlingsheimes zu tun haben“, ist sie sich sicher. Auch so ist die Botschaft der Neu-Fremden klar: wir sind hier und wir bleiben hier.Station in Aalborg, wo die Akvavit-Fabrik schon lange geschlossen hat. Auch hier ist der Wandel unübersehbar. Zwei junge dunkelhäutige Neubürger, die garantiert noch keine Krone für das dänische Bruttosozialprodukt beigesteuert haben, ziehen sich per Karte Geld aus dem Bankomaten. Ist ja klar, Strom kommt aus der Steckdose.
Clash der Kulturen
In Grena, einem quirligen Städtchen an der ostdänischen Jütlandküste, kommt es zum Clash der Kulturen. Zwei junge Flüchtlinge, offensichtlich Eriträer, beanspruchen die Mitte des Gehweges für sich. Die ältere Frau, die ihnen entgegenkommt, hat offensichtlich zu weichen, so demonstrativ frech treten die jungen Burschen auf. Der Ehemann schreitet ein, es kommt zu lautstarken Wortgefechten. Bevor ein Handgemenge entsteht, entschärft sich die Situation glücklicherweise. Auf Alsen südlich Fünen hat ein Campingplatz-Betreiber die Idee, sich auch ein Stück vom Asylkuchen zu gönnen und damit gleichzeitig mildtätig zu sein. Er quartiert Flüchtlinge in ein Gebäude ein. Die jungen Burschen langweilen sich und beglotzen die Feriengäste im TV-Raum. Ein besorgter Vater fragt nach dem Rechten und wird abgespeist. In Svendborg auf Fünen verlebt Jan mit seiner Frau den Rentner-Sommer auf einem Kajütboot, das er sich durch seinen weltweiten Einsatz als Monteur im Alter leisten kann. Jan spielt irischen Folk auf einer selbstgebauten Geige. Alle Melodien rein aus dem Gedächtnis. Wo andere Noten sehen, sieht er Farben. Trotz seiner seltenen Begabung trägt er keine rosarote Brille, wenn es um islamische Überfremdung in seinem Land geht. „Ich habe mit eigenen Augen in einem arabischen Hafen gesehen, wie eine johlende Menge eine Frau am Baukran aufhängte“, sagt er einsilbig. Mehr Worte bedarf es bei ihm nicht.
Sprung nach Schweden
Die Zeiten  von Pippi Langstrumpf, Bullerbü und Michel aus Lönneberga sind längst liebenswerte Geschichte. Pippis Negerkönig von Taka-Tuka-Land wurde im Multi-Kulti-Land und auch bei uns  zum Südseekönig gegendert. Schweden hat sich verändert. Noch 2015 war Schweden  weitgehend so, wie man es zuvor kannte. Ob in Helsingborg, Göteborg, am Vänern oder in Smaland: Migranten gab es immer schon, aber sie fielen nicht auf. Das hat sich seit 2016 schlagartig verändert. „Flüchtlinge“, die meist in Gruppen auftreten, fallen jetzt unangenehm ins Auge. Es ist  das distanzlose Gebaren von Menschen aus fremden Kulturen,  die sich nicht zurückhaltend und freundlich-dankbar als Gäste benehmen, sondern besitzergreifend und in aufreizender Robustheit daherkommen, als hätten alle nur darauf gewartet, dass sie hier sind. Die einem im Kaufhaus oder an der Bushaltestelle aufdringlich auf die Pelle rücken und – ob zu Recht oder nicht – ungewollte Beschützer- und Verteidigungsinstinkte auslösen. Man staunt über ihre Markenklamotten, die teuren Sneakers, die gestylten Undercut-Frisuren und Talibanbärte, ihre hochwertigen Fahrräder, die Kinderwagen neuester Produktion und fragt sich, womit der augenfällige westliche Wohlstandstandard in so kurzer Zeit im teuren Schweden verdient wurde. Alles nur touristischer Neid über Sachen, die einen nichts angehen? Auf jeden Fall ein Deja vu mit deutschen Verhältnissen. Leute, die einem telefonierend in der Fußgängerzone begegnen und beim erneuten Begegnen immer noch telefonieren. Mit wem eigentlich, und wer bezahlt die teure Flatrate, die man sich selbst verkneift? Junge Muskelpakete in Begleitung älterer Personen mit erkennbar suboptimaler Sozialprognose. Wer zahlt ihnen einmal die Rente, die Pflege? Schweden war mal schön. Oder besser: seine Menschen und Landschaften sind immer noch liebenswert. Die Einheimischen oft herzlich und offen, dass man fast beschämt ist. Bei Karlshamn, der ehemaligen Auswandererstadt im Südschwedischen, lädt uns ein offensichtlich gut situiertes Ehepaar spontan zum Mittsommerfest ein. Wir kennen die beiden keine halbe Stunde, sie saßen am Nebentisch, man kam ins Gespräch. Ein halbes Jahr später erfahren wir, dass die Frau an Krebs gestorben ist. Das bedeutete, sie war schon zu Mittsommer todkrank. Und war dennoch eine gute Gastgeberin, willkommensoffen, großzügig, hilfsbereit.
Der Preis des Machterhalts
Ein solches Volk kann nicht per se schlecht oder gaga sein, es muss sich nur davor hüten, ausgenutzt zu werden. Es sind in Schweden wie in Deutschland verantwortungslose Politiker und ihre willfährigen Helfer und Nutznießer, die das Volk in die Irre führen. Diese haben bis heute, mehr als zwei Jahre nach der Grenz-Unterwerfung, nicht erklären können, welchen Nutzen die massenhaft eingelassenen Invasoren den überforderten Aufnahmeländern bringen sollen. Die Heilsversprechen – u.a. Rettung der Renten, Rettung der Wirtschaft, Rettung Europas – waren von Beginn an Lug und Betrug. Was faktisch bleibt, ist der teuflisch-geniale Schachzug,  die politische Opposition durch den angeblichen moralischen Imperativ der alternativlosen Grenzöffnung gleich- und damit auszuschalten. Medien überwiegend inklusive. Zum Zwecke des nachhaltigen Machterhalts. Aber zu einem unvorstellbaren hohen Preis, den die Schweden insbesondere in Malmö, Göteborg und Stockholm zu spüren bekommen, den kriminellen  Hotspots der zügellosen Einwanderung. Vor allem hier  verdichten und entladen sich die ahnungsvollen Begleiterscheinungen der Invasion zu einem gewalttätigen Potenzial von Vergewaltigungen, Mord und Totschlag.Auch in Ystadt, Kommissar Wallanders Stadt, gärt es. Als Tourist bekommt man fast automatisch schlechte Laune, wenn die Neubürger aus Syrien, Afghanistan oder Afrika in den Parks oder am Hafen herumlungern und Touristen selbst zum Sightseeing-Objekt werden. Die Inhaberin eines Zeitungsladens spricht uns als ausländische Gäste ohne Aufforderung direkt an: Ob wir als oftmalige Schwedenbesucher  die negative Veränderung bemerkten?Andere Schweden sind zurückhaltender. Ein schwedisches Ehepaar, das Urlaub auf dem dänischen Bornholm macht, weicht aus, wenn die Sprache auf das Migrationsthema gelenkt wird. Lieber nicht die Zunge verbrennen. Immerhin – der Widerstand wächst, und es erstarken neue Parteien. In Schweden sind das die rechten Schwedendemokraten, die sich derzeit ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit den abgehalfterten Altparteien liefern und diese ablösen können,  in Deutschland die AFD, die zur SPD aufgeschlossen hat. Die dänische Politik hat, so scheint es, rechtzeitig die Kurve gekriegt und die Asylgesetze drastisch verschärft.
Zurück ins polnische Swinoucsje. Die Damen im Park haben, wie gesagt, keine Angst beim Spaziergang im Park. Und ganz sicher befindet sich in ihren Handtaschen auch kein Pfefferspray. „Aber in Dortmund“, sagt die eine, die dort Verwandtschaft hat, “ dort soll es schlimm zugehen.“
(pi-news.net)

Amt hat keine Würde
Verzeihung, Herr Präsident! Anmerkungen über die Würde
Von Wolfgang Herles
Wenn von einem Amtsinhaber bloß noch die vermeintliche Würde seines Amtes übrig bleibt, ist der es nicht mehr wert, das Amt auszufüllen.Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble sorgt sich um die „Würde des Amtes“. Nicht seines, das der Kanzlerin: „Die Würde des Amtes ist die Würde des Amtes, und wir müssen damit – auch die Inhaberin des Amtes – behutsam umgehen.“ Verzeihung, Herr Präsident, Sie sind … auf dem Holzweg…….Die Klerikalisierung der Politik (und damit ihre Moralisierung) ist verheerend für die offene Gesellschaft und die lebendige Demokratie. Das gilt auch für die Pfarrerstochter. Es hilft nicht, wenn wir ihr Wirken hilfsweise „Würde“ nennen…..Verzeihung, Herr Präsident, Sie sind ein Anbeter der Staatsmacht.Verzeihung, Herr Präsident, Sie sind ein Angsthase, der vor der Freiheit schlottert. Verzeihung, Herr Präsident, Sie sind auch nur ein Amtsinhaber.
(Tichys Einblick. Würde er doch endlich Einsehen haben mit sich und dem Volk und rollen. Was Demokratie ist, hat der ewige Konfirmand aus Hornberg nie verstanden. Piffpaff.)

Bundeswehr
Es geht um Anerkennung
Die Bundeswehr erhält kaum gesellschaftliche Wertschätzung und muß sogar darum kämpfen, an Schulen um Nachwuchs werben zu dürfen. Schuld daran ist vor allem die Politik. Daß Deutschland noch immer kein Konzept für den ehrvollen Umgang mit Veteranen hat, paßt ins Bild.
(Junge Freiheit. Frauenquotenland.)

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Wütender Mob greift Polizeibeamte bei Unfallaufnahme im Migrantenbrennpunkt Neuaubing an
Versuchte Landnahme durch „Deutsch-Türken“ auch in München
Von EUGEN PRINZ
Bisher kannten wir solche Szenen nur aus den No-go-areas von Nordrhein-Westfalen, Berlin und Bremen: Einzelne Polizeistreifen sehen sich bei der Ausübung ihres Dienstes urplötzlich einem immer größer werdenden Mob aus aggressiven muslimischen Migranten gegenüber, die sich durch das Einschreiten der deutschen Staatsmacht „in ihrem Gebiet“  provoziert fühlen.Es hat sich gezeigt, dass in solchen Gegenden nur durch eine deutliche Verstärkung der örtlichen Polizeidienststellen mit Kräften der Bereitschaftspolizei vorübergehend das staatliche Gewaltmonopol wieder hergestellt werden kann. Nach Abzug  der Unterstützungskräfte kehren die alten Verhältnisse jedoch sehr schnell wieder ein. Bayern war bisher vor solchen Zuständen verschont geblieben. Doch nun erreicht der Erosionsprozeß der staatlichen Ordnung auch dieses Bundesland.
Deutsch-Türken pöbeln und beleidigen bei Unfallaufnahme
Im Münchner Stadtteil Neuaubing, einem Migrantenbrennpunkt, in dem auch das Zentrum der türkischen Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP) liegt, hat sich am Donnerstag gegen 17.30 Uhr ein Verkehrsunfall ereignet, bei dem ein kleines Kind leicht verletzt worden war. Während der Unfallaufnahme pöbelten zwei am Unfallgeschehen vollkommen unbeteiligte 17 und 18 Jahre alte Brüder mit türkischem Migrationshintergrund anlasslos immer wieder die Beamten an und beleidigten sie mehrfach. Nach Abschluss der Unfallaufnahme wollten die Polizisten die Personalien der beiden Provokateure feststellen. Daraufhin lief die Situation völlig aus dem Ruder.
Ganzes Rudel von Unterstützern im Nu am Ort des Geschehens
Innerhalb kürzester Zeit gelang es den beiden Brüdern, einen aus etwa 30 „jungen Männern“ bestehenden Mob zu mobilisieren. Der Modus Operandi ist aus anderen Bundesländern bekannt: Da wird zum Handy gegriffen und ein Kumpel angerufen und der trommelt dann per Schneeballsystem innerhalb von wenigen Minuten eine ganze Horde Unterstützer zusammen. Kurze Zeit später ist dann eine aggressive, aufgestachelte Meute am Ort des Geschehens und übernimmt. Die eingesetzten Polizeibeamten wurden von dem asozialen Pack angegriffen, ein Beamter ging dabei zu Boden. Ein Angreifer versuchte zudem, einen der beiden Polizisten zu würgen. Es gelang der Streife gerade noch, über Funk Verstärkung zu rufen. Glücklicherweise kann in einer Großstadt wie München innerhalb kürzester Zeit eine größere Anzahl von Polizisten mobilisert und an einen Brennpunkt geschickt werden. Mit vier weiteren Streifen gelang es den Beamten, die Situation in den Griff zu bekommen. Damit stellt sich die Frage, was die beiden „Deutsch-Türken“ dazu bewogen hat, auf Polizeibeamte loszugehen, die nur ihre Arbeit machen und von ihnen überhaupt nichts wollten. Ganz einfach: Die Polizisten üben eine hoheitliche Tätigkeit in einem Gebiet aus, das die Angreifer aufgrund des hohen Anteils von Menschen ihrer eigenen Ethnie als ihr Territorium betrachten, wo NUR SIE etwas zu sagen haben. Sie wollen dort die Dinge selbst regeln, die Staatsmacht hat dort nichts verloren. Landnahme nennt man das, und in einigen Teilen Deutschlands ist sie schon Realität. Wie schwach der Staat geworden ist, zeigt sich daran, dass nur die beiden Brüder und ein 17-jähriger aus der Meute der Unterstützer wegen Körperverletzung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidigung angezeigt werden. Der Rechtsstaat, das muss man konstatieren, funktioniert nur noch bei den Biodeutschen, wie das Beispiel einer wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 1650 Euro verurteilten allein erziehenden Mutter zeigt. An dieser Stelle auch der Rat und die Mahnung an unsere Leser, sich im Kommentarbereich Zurückhaltung aufzuerlegen. Wie man sieht, scheut der Staat bei Biodeutschen keine Kosten, Mühen und „Manpower“, Gesinnungsdelikte aufzuklären und akribisch zu verfolgen.
Bayern hat seine Unschuld verloren
Nun ist auch in Bayern der Anfang gemacht. Wir werden erleben, dass auch in diesem bisher relativ sicheren Bundesland die staatliche Ordnung in manchen Gegenden von nicht integrierbaren Migranten nach und nach ausgehebelt wird.
(pi-news.net)

Alternativer Plan zur Masseneinwanderung
Martin Sellner: Abschiebungen rechtens und human
Die gesamte Debatte über die Masseneinwanderung ist eine einzige große Heuchelei. Es ist völlig verständlich, dass es eine Wanderungsbewegung gibt. Die Gründe dafür liegen auf der Hand. Doch Lobbygruppen in Europa stellen diese Armutsmigration „als Flucht“ dar und überlasten damit das Asylrecht. Sie verhindern Abschiebungen und tun so als könnte man durch „integration“ einen illegalen Aufenthalt legalisieren. Damit sind sie die besten Komplizen der Schlepper und Schleuser.Haben es die „Flüchtlinge“ erst einmal nach Deutschland geschafft, so bleiben sie trotz abgelehnten Asylantrages hier. 2017 führte nur etwa einer von 25 negativen Asylbescheiden zur Heimkehr von Afrikanern. Bevölkerungsprognosen gehen alleine für Afrika von einer Vervierfachung von heute 1,2 Milliarden bis zum Jahr 2100 auf 4,4 Milliarden aus. Laut Umfragen möchten sich 38 Prozent der Afrikaner in Europa ansiedeln, so dass sich die Europäer aufgrund einer völlig verantwortungslosen und selbstverschuldeten Bevölkerungsexplosion über eine Milliarde neuer Mitbürger alleine aus Afrika „freuen dürfen“. Europäer sind weltweit gesehen, schon jetzt eine kleine ethnische Minderheit; die Vereinten Nationen (UN) bezeichnen eine Massenüberfremdung eines Volkes als Genozid. Gleichzeitig ist die UN eine der treibenden Kräfte hinter der Masseneinwanderung nach Europa. Dies belegt eine chronologische Zusammenfassung der wichtigsten Quellen und Erläuterungen zur internationalen Migrationspolitik und ihrer beabsichtigten und tatsächlichen Umsetzung. (Videos von Martin Sellner gibt es auf Martin-Sellner.at. Sein aktuelles Buch „Identitär – Geschichte eines Aufbruchs“ ist im Antaios-Verlag erschienen und kann beim Antaios Verlag bestellt werden.)
(pi-news.net)

Fit – shoot and drive – Klein-Kabul in Deutschland
Hamburg: Afghanenschießerei vor Fitnessstudio – ein Toter
Am Freitagnachmittag machten zwei uns „geschenkte“ afghanische „Rentenzahler“ den Parkplatz des Fitnessstudios McFit in Hamburg-Steilshoop zu Klein-Kabul. Ersten Mitteilungen zufolge habe ein 23-jähriger „Deutsch-Afghane“ (?) auf sein ihm heimatlich verbundenes 26-jähriges Opfer, das auf dem Parkplatz in seinem Auto gesessen habe, gegen 16.20 Uhr mehrere Schüsse abgegeben. Anschließend sei er mit einem Auto weggefahren. Der 26-Jährige erlag wenig später im Krankenhaus seinen Verletzungen. Am Samstagnachmittag konnte die Polizei im Hamburger Stadtteil Winterhude des Tatverdächtigen habhaft werden. Hintergrund der Tat soll organisierte Kriminalität im Rotlichtmilieu sein, heißt es.Deutschland kann eben auf kein Talent verzichten, egal worin die Fähigkeiten bestehen.
(pi-news.net)