Das Tagesgericht

teufelerreitzenstein

In der Villa Reitzenstein hängt er schon: Erwin Teufel. Gemalt von Emil Kiess.

(gh)11 Klatschminuten für Angela Merkel, 43:59 Bild und Ton für Erwin Teufel. Was will der SWR mit dieser Sendung „Erwin Teufel – Einer von hier“ am Donnerstagabend zur besten Zeit sagen? Der Letzte seiner Art? Es ist ein Nachruf auf die CDU, zumindest  in Baden-Württemberg. Ein Nachruf auf Erwin Teufel, den am längsten regierenden Ministerpräsidenten des Landes (1991-2005). Der SWR beantwortet die bekannte Frage: Lebt denn der alte Holzmichel noch? Ja, er lebt noch! Die wichtigste Frage aber verkneift sich der Beitrag, welcher wie Wahlpropaganda und Huldigung zugleich wirkt –  einst zog Erwin Teufel in den Kampf um Stimmen mit dem Slogan „Ein Mann wie unser Land“ auf dem Plakat vor blühendem Raps stehend: Wo bleibt Erwin Teufels eigener Beitrag zur jetzigen „CDU“? Spontan erinnert man sich an sein Wort wie „Arbeit ist nicht alles, aber ohne Arbeit ist alles nichts“. Ist jetzt nicht alles nichts, was nur noch den Aufkleber CDU trägt? Fragt denn in der „CDU“ noch jemand, die Strobls oder Wolfs, um ein weiteres gerne von Erwin Teufel benutztes Zitat zu verwenden, was Kennedy zugeschrieben wird, er es  aber von einem anderen hat: „Frage nicht, was dein Land für dich tun kann, frage, was du für dein Land tun kannst“.  Sind all die Repräsentanten der „CDU“ heute nicht Abziehbilder von Politikern, welchen nun der Teufel aus Spaichingen entgegen gehalten wird? War es Absicht des Senders, Protest und Widerstand auf diese Art zu leisten?  Es  war  einmal, kein Märchen!? Lassen sie alle, nicht nur in der „CDU“, Land und Leute für sich frönen, werden den Bürgern nicht über 70 Prozent Steuern und Abgaben geraubt von ihrem Gehalt, ohne dass Politiker auf die Idee kommen zu fragen, was sie eigentlich als Volksvertreter für Deutschland und die Deutschen tun könnten?  Stattdessen besteht aus eigenem einsamen Entschluss eine „CDU“-Bundesvorsitzende darauf, die Welt zu retten mit dem Kampfruf „Wir schaffen das!“ und schafft gleichzeitig CDU und Land ab. „Erwin Teufel – einer von hier“. Ja. Aber auch einer von ihr? Auf diese nicht gestellte Frage, wohl die brennendste, sendet der SWR, er ist ein Kind von Erwin Teufels Politik, geschaffen aus SWF und SDR, das Schweigen aus Spaichingen. Lieber Nostalgie statt Gegenwart. Mit Fakten hat’s der Staatsfunk heutzutage nicht so, wo es in erster Linie um Propaganda geht.  Erwin Teufel der Film. Die Nachschau: Einer wie wir? Wetten, dass es, eines Tages, eine Wiederholung gibt? Wer die Erinnerung an Erwin Teufel, an die CDU, an Baden-Württemberg und Deutschland verpasst hat: In der Mediathek ist der Sendebeitrag noch „verfügbar bis: 16.1.2019, 16.00“. Ach ja, das wollte der SWR zeigen und sagen: „Erwin Teufel ist ein Arbeiter mit asketischer Disziplin. Der Bürgermeister aus der Provinz, der es bis zum legendären Landesvater brachte, wird ein gutes Dutzend Jahre nach seinem Rücktritt in seiner Heimat verehrt wie ein Held. Er ist einer der Großen des Südwestens, ein Kämpfer gegen politischen Zentralismus, ein christlicher Denker und der wohl erfolgreichste Verwaltungsreformer Deutschlands. Kaum ein Politiker hat so konsequent den Staatsapparat heruntergeschraubt wie er. Und kaum jemand hat sich damit im eigenen Apparat so unbeliebt gemacht. Doch wie packt jemand das Unvermeidliche an? Wie begeistert ein Politiker Menschen für notwendige und langwierige Reformen? Der Südwestrundfunk zeigt in einem Porträt der Autorin Ulrike Gehring einen Erwin Teufel, der seine eigene Persönlichkeit bis zur Unsichtbarkeit hinter Amt und Aufgabe stellte und mit einer ganz eigenen Mischung aus Nähe und dem Blick fürs Große in der Politik wirkte“.  So aber ist er nun auch wieder nicht. Er war, er ist ein baden-württembergischer Politiker, der sich nicht verstecken muss. Aber er ist keine Märchenfigur.  Er wartet nicht, wie Barbarossa im Kyffhäuser, unterm Dreifaltigkeitsberg auf den Ruf, das Land zu retten, wenn es in Not ist. Er hat seine Schuldigkeit getan. Andere ihre noch nicht!

Hauptsache Kasse machen? Noch ist auf der „Landesgartenschau“  in Lahr nichts richtig fertig, da sind die Kassenhäuschen schon aufgestellt. 

Narren sehen Brauchtum durch Auflagen gefährdet
Aufwendige Sicherheitskonzepte, behördliche Auflagen und steigende Kosten machen den Mitgliedszünften der Vereinigung Schwäbisch-Alemannischer Narrenzünfte (VSAN) zu schaffen. Bei der Hauptversammlung forderte der VSAN-Präsident die Landesregierung auf, für das immaterielle...
(Miba-Presse. Brauchtum heißt Brauchtum, weil’s niemand braucht. Warum nicht den inflationär gewordenen Narrentourismus auf das beschränken, was Fasnet sein soll?)

Flaggen auf Halbmast
Deshalb tragen Dienstgebäude in der Ortenau heute Trauer
Grund ist der Tod des früheren Bundestagspräsidenten Philipp Jenninger.
(Miba-Presse.Wer? Müssen Fahnen Trauer tragen?)

Pfeile und Farben: Lahr will Parkleitsystem vereinfachen
Die Stadt Lahr will das Parkleitsystem in der Innenstadt modifizieren. Künftig sollen neben Pfeilen farbige Punkte den Weg zu den Parkhäusern und Parkplätzen weisen.
(Lahrer Anzeiger. Kunterbuntes Lahr. Schon mal an Farbenblinde und -schwache gedacht? Nix Inklusion?)

Lahr-Mietersheim
Frei: »Ein toller Ort zum Leben«
Die Vereinsgemeinschaft hatte für Mittwochabend zum Neujahrsempfang in das Bürgerhaus eingeladen. Im Mittelpunkt standen der Rückblick auf das vergangene Jahr und eine Vorschau auf 2018 und da insbesondere auf die Landesgartenschau.
(Lahrer Anzeiger. Mietersheim ist kein Ort, dazu fehlen Selbständigkeit und Infrastruktur.)

Lahrer Autor will neue Reihe etablieren
»Gespräche am Kamin« will der Lahrer Autor Peter Winter in der Mediathek künftig als neue Veranstaltungsreihe anbieten. Am Mittwochabend war Premiere im kleinen Kreis mit zehn Besuchern.
(Lahrer Anzeiger. Hat er hierfür keinen Platz zuhause?)

Von Liebe und Leid
14-jährige Clara Weide hat ein Buch veröffentlicht
»Von Liebe und Leid: Gedanken einer 14-Jährigen« – unter diesem Titel hat Clara Weide aus Ottenheim kürzlich ihr erstes Buch veröffentlicht. Die Gedichtsammlung setzt sich vorwiegend mit den Themen Freundschaft, Liebe und Leid auseinander.
(Lahrer Anzeiger. Mitten aus der Pubertät? Noch jemand ohne? Muss über jeden Quark berichtet werden für die Tonne?)

Flüchtlingshelfer planen Neues
Die Flüchtlingssituation hat sich geändert und damit auch die Arbeit der rund 100 Helfer des Freundeskreises Flüchtlinge Lahr. Aber weniger und leichter sei die Arbeit nicht geworden, konstatiert der Freundeskreis in seiner Jahresbilanz 2017.
(Lahrer Anzeiger. Wäre „Illegalenhelfer“ nicht korrekter? Wann hört das mit der „Flüchtlingslüge“ auf? Ein paar Kenntnisse in Grundgesetz, Strafgesetzen und deutscher Geschichte könnten nicht schaden, auch in Redaktonen nicht, falls diese Anspruch erheben, Presse sein zu wollen und nicht links-grün-versiffte Propaganda zu verbreiten.)

Rust
Auf Geflüchtete vorbereitet
Gemeinden im Südbezirk haben Unterbringung und Betreuung weitestgehend organisiert.
(Badische Zeitung. „Geflüchtete“: Lügenmärchen aus 1000 und 1 Umnachtung?)

Opposition und GEW ärgern sich über BW-Unterrichtsausfall
So viele Schulstunden fielen lange nicht aus
Eine nun ausgewertete Stichprobe von November zeigt höchsten Unterrichtsausfall seit Jahren – mit steigender Tendenz. Die SPD spricht von einem Skandal, die Lehrergewerkschaft vermutet noch weitere Ausfälle.
(swr.de.Grün-schwarzer Chaos-Club.)

wolfsrudel
Hauk will bei Wolfsrudeln einschreiten
Baden-Württembergs Agrarminister Peter Hauk (CDU) hat sich erneut dafür ausgesprochen, unter bestimmten Bedingungen Wölfe abzuschießen. Im SWR sagte Hauk, Baden-Württemberg brauche ein sogenanntes „Management“ für den Wolf. „Problematisch wird es, wenn sich Rudel bilden“, so Hauk. …Bereits im Herbst hatte Hauk darauf hingewiesen, dass Schäfer und Rinderhalter, die durch Freihaltung von Grünflächen zur Artenvielfalt beitrügen, nicht durch Wolfsrudel daran gehindert werden sollten.
(swr.de. Wo war Hauk, als ein Rudel im Landtag auftrat?)

_________________

schäublepenny

Noch immer im Angebot.

===============
NACHLESE
Wolfgang Schäuble
„Deutschland leidet noch immer unter Flüchtlingskrise“
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble blickt auf die Flüchtlingskrise zurück. Dass Deutschland und Österreich 2015 den Flüchtenden geholfen hätten, habe „Nebenwirkungen“ gehabt, die Europa erschütterten, „unser Land auch“.
(welt.de. Er schaut zurück, quatscht als Jurist von „Flüchtlingen“, dabei wird’s immer schlimmer! Am meisten erschüttern Politiker wie Wolfgang Schäuble mit ihrem kindischen Konfirmandenglauben. Schadet einer wie er nicht Deutschland, Grundgesetz und seinem Amtseid,  – wo sind die 100 000 Mark? – wenn er so einen gefährlichen Blödsinn wie diesen verzapft: „Die Abschottung ist doch das, was uns kaputt machen würde, was uns in Inzucht degenerieren ließe. Für uns sind Muslime in Deutschland eine Bereicherung unserer Offenheit und unserer Vielfalt. Schauen Sie sich doch mal die dritte Generation der Türken an, gerade auch die Frauen! Das ist doch ein enormes innovatorisches Potenzial!“ Oder wenn er Positives in der steigenden Zahl der Muslime in Deutschland. Alle Deutschen könnten von ihnen lernen. Auch zu seiner Aussage „Der Islam ist ein Teil Deutschlands“ steht der Finanzminister…Christen und auch alle anderen Menschen in der Bundesrepublik könnten von ihnen lernen. Im Islam würden viele menschliche Werte wie Gastfreundschaft und Toleranz sehr stark verwirklicht“. Außerdem hat er 2011 gesagt: „Und wir in Deutschland sind seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen“. So einer ist Bundestagspräsident! Wann tritt er endlich ab? Deutschland leidet unter Seinesgleichen.)
==============================

Flüchtlingshelfer als Sargnägel unserer Republik
Helpers High – Germanys Low
Von EUGEN PRINZ
Zweifellos kann die ehrenamtliche Tätigkeit zum Wohl der Gesellschaft gar nicht hoch genug geachtet und geschätzt werden. Nehmen wir nur einmal die Freiwilligen Feuerwehren, den Familienentlastenden Dienst oder die ehrenamtliche Hilfe für Obdachlose als drei Beispiele von vielen. Ohne diese Helfer wäre das Leben in unserem Land deutlich härter und beschwerlicher. Hier sind die Ehrenamtlichen unverzichtbare Stützen unserer Gesellschaft. Es gibt allerdings auch eine Gruppe, deren fanatisches Helfersyndrom nichts anderes ist als ein Sargnagel für jenes Deutschland, dass wir geliebt und geschätzt haben.
Ehrenamtliche Flüchtlingshelfer verhinderten Grenzschließung
Die immer noch andauernde Flüchtlingskatastrophe von 2015 hat mehrere Ursachen, als da sind die Destabilisierung großer Teile des Nahen Ostens, die Außerkraftsetzung der Dublin Regeln, die illegale Grenzöffnung, der Bruch des Artikel 16a Abs. II Grundgesetz durch die Regierung Merkel und ihre Einladung an alle Mühseligen und Beladenen dieser Welt. Eine weitere, wichtige Ursache wurde jedoch bisher nicht oder nur hinter vorgehaltener Hand genannt: Die ehrenamtlichen Flüchtlingshelfer. Sie waren es, die ab dem Herbst 2015 in Scharen Tag und Nacht bis zur Erschöpfung rackerten, damit hinter den Einfallstoren unserer Republik der nicht enden wollende Zustrom von kulturfremden, kaum integrationsfähigen Zuwanderern untergebracht und versorgt werden konnte.
Ohne die kurzsichtigen Bestmenschen im Helferwahn wären die Institutionen der Bundesrepublik Deutschland mit dieser Aufgabe schon nach kürzester Zeit überfordert gewesen. Den Regierenden wäre nichts anderes übrig geblieben, als die Grenzen dicht zu machen. Das hätte unserem Land diese unheilvolle Entwicklung, die wir nun miterleben und miterleiden müssen, erspart.
Gutmenschentum und Einsicht schließen sich aus
Gutmenschentum auf der einen Seite, sowie Weit- und Einsicht auf der anderen, schließen sich aus. Daher waren Nützlinge der Politik des nicht in der Lage, die Folgen ihres Tuns einzuschätzen und werden es auch nie sein. Um es klar und deutlich auszusprechen: Die Flüchtlingshelfer sind einer der Nägel im Sarg des Landes, wie wir es kannten und nun verloren haben. Und sie sind es noch, denn die Entwicklung schreitet immer schneller fort, solange jedes Jahr eine Großstadt aus den muslimischen failed states dieses Planeten bei uns eintrifft.  Während in Deutschland Fachkräfte gesucht werden, kommen analphabetische oder kaum gebildete Anwärter auf lebenslangen Hartz IV Bezug und deren gebärfreudige Frauen mit dem Rest der Familie. Sie treffen auf einen angespannten Wohnungsmarkt und auf ein Volksbegehren der Grünen in Bayern, das zum Ziel hat, den weiteren Flächenverbrauch stark zu begrenzen. Neue Wohnungen werden dann in Zukunft mit Siemens Lufthaken™ in der Atmosphäre befestigt.Und die ehrenamtlichen Flüchtlingshelfer? Sie übernehmen Patenschaften, helfen bei Behördengängen, geben Sprachunterricht, karren minderjährige unbegleitete Endzwanzinger zum Doktor und sorgen dafür, dass der Staat entlastet wird und sich die Ressourcen zur Aufnahme von immer noch mehr Flüchtlingen nicht erschöpfen. Und so verändert sich der Charakter unseres Landes immer weiter und die Sicherheitslage wird immer prekärer. Und was machen die ehrenamtlichen Flüchtlingshelfer? Sie helfen und helfen und helfen, denn gerade dieser Zweig der Ehrenamtlichen ist besonders aktiv und „opfert“ einen bedeutenden Teil seiner Freizeit.
„Helpers High“ – die Sucht nach Glücksgefühlen
Allerdings ist das Wort „opfern“ hier fehl am Platz, wenn man der Wissenschaft glauben darf. Wie Forschungen zeigen, vermittelt Hilfe für andere, also Freiwilligenarbeit, ein starkes Glücksgefühl und versetzt den Helfenden in einen Zustand großer Zufriedenheit.  „Helper’s High„, ist der Fachbegriff, also „Hochgefühl des Helfenden“. Es ist nachgewiesen, dass Aktivitäten zum Wohl der anderen dieselben Hirnareale ansprechen, die auf Sex und Essen reagieren. Der Helfende bekommt also positive Signale von den Belohnungszentren seines Gehirns. Dass hier auch ein gewisses Suchtpotential bestehen dürfte, steht außer Frage. Die normal denken Menschen unseres Landes werden so zum Opfer der Endorphin Sucht von Flüchtlingshilfe – Junkies. Zudem ist es so, dass uns diese Klientel auch noch lange erhalten bleiben wird. Ihr Engagement wirkt sich positiv auf die Gesundheit aus, wie eine Studie aus dem Jahr 1999 ergab. Menschen jenseits der 55, die sich sozial einbringen, haben in den darauffolgenden fünf Jahren eine um 44 Prozent niedrigere Sterblichkeitswahrscheinlichkeit. Den Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr, des Familienentlastenden Dienstes, den Obdachlosenhelfern und allen anderen Stützen unserer Gesellschaft seien ihr Hochgefühl und die zusätzlichen Lebensjahre herzlich gegönnt und sie können sich auch unserer Dankbarkeit sicher sein. Bei den Flüchtlingshelfern ist unser schaler Trost, dass sie mit den zusätzlichen Lebensjahren in die Lage versetzt werden, die katastrophalen Folgen ihrer Tätigkeit selbst mit ausbaden zu müssen. Und inzwischen hat sich auch schon erwiesen, dass sich entgegen den Studienergebnissen ihre Tätigkeit auch negativ auf die Sterbewahrscheinlichkeit auswirken kann. Eine zunehmende Zahl von Flüchtlingshelfern muss also damit rechnen, dass der Zustand von „Helpers High“ mit einen Gruß aus Solingen  von einem Schützling beendet wird. Zum Abschluss noch ein Aufruf an unsere Leser: Erkundigen Sie sich doch mal bei Ihrer örtlichen Freiwilligen Feuerwehr, oder der Obdachlosenhilfe oder beim Familienentlastenden Dienst, wie viele Helfer dort einen muslimischen Migrationshintergrund haben. Gerne können Sie das Ergebnis als Kommentar unter dem Bericht der Öffentlichkeit vorstellen. In der Heimatstadt des Autors (80.000 Einwohner) samt Landkreis fand sich kein einziger Mitbürger muslimischen Glaubens bei der Freiwilligen Feuerwehr, obwohl es hier keine Berufsfeuerwehr gibt.
(pi-news.net)

SAMSUNG DIGITAL CAMERA

Nach Regeln der Scharia
Erste Bank bietet Konto extra für Muslime an
Der Islam erlaubt bei Geldgeschäften keine Zinsen. Investitionen in Tabak-, Alkohol- oder Rüstungsbranche sind tabu. Auch für Muslime in Deutschland gibt es nun schariakonformes Banking. Die Bankgeschäfte sind glänzend angelaufen am Fuße der neuen Ditib-Zentralmoschee in Köln. Streng nach den Regeln des Islam, kontrolliert von einem Scharia-Ethikrat. Wenige Wochen nach dem Start der KT Bank AG in der Domstadt haben dort schon mehr als tausend überwiegend muslimische Kunden ihr Geld angelegt.“Unter den 1,5 Muslimen in Nordrhein-Westfalen sind über 20.000 türkischstämmige Unternehmer vertreten, die 130.000 Menschen beschäftigen, hier sehen wir ein großes Potenzial“, sagt Filialleiter Ayhan Cengizer. Die nach eigenen Angaben einzige Islam-Bank in der Eurozone ist seit Mitte 2015 in Deutschland aktiv – und expandiert.
(focus.de. Ist Steinigen nicht auch konform? Wann kommt das? Deutschland wird nach allen Regeln des Korans zerlegt.)

Zuzug von Flüchtlingen
„Cottbus wird alleingelassen“
Zwei Messerattacken von jungen Syrern gegen Deutsche schockieren die Menschen in Cottbus. Das Land schickt Polizeieinheiten, das Rathaus versucht, einen der jungen Flüchtlinge loszuwerden. Und fordert ein Zuzugsverbot.
(welt.de. Lügen, Lügen, Lügen.)

Schwerverbrecher
Wie freiheitstauglich ist ein verurteilter Doppelmörder?
Ein Verbrecher tötet ein Paar, erhält Lebenslang und Sicherungsverwahrung, nach Jahren dann aber Freigang. Das ist gängige Praxis. Der Sohn der Opfer aber reagiert entsetzt. Was der Fall über unser Rechtssystem aussagt.
(welt.de. Welches Rechtssystem?)

Bundeswehr
„Wo war eigentlich von der Leyen, als das verhandelt wurde?“
Die Bundeswehr muss Hubschrauber von Privatfirmen anmieten, um den Afghanistan-Einsatz fortführen zu können – sogar die Eliteeinheit KSK ist betroffen. Auf dem Spiel steht die Fähigkeit, Verwundete retten zu können.
(welt.de. Ist sie überhaupt?)

SPD will Pizza und Cola per Gesetz gesünder machen
Die Sozialdemokraten fordern in einem Positionspapier Grenzwerte für Zucker, Salz und Fett in Lebensmitteln. Handel und Industrie reagieren mit Unverständnis. Ein ähnlicher Versuch scheiterte im vergangenen Jahr.
(welt.de.Wo ist die SPD mit ihrer gerechten gesunden Ernährung gelandet?)

Wie man einem Taliban beibringt, dass es keinen Dschihad gibt
Bayern: Richter hängt für Taliban Kreuz im Gerichtssaal ab
Äußerste Kultursensibilität seitens eines Richters erfuhr vor kurzem ein islamischer Gast der Kanzlerin. Der 21-jährige Afghane soll zwischen August 2016 und Januar 2017 in der Asylunterkunft im Bayerischen Rottach Mitbewohner bedroht haben, weil sie sonntags in die Kirche gehen wollten und besonders einen zum Christentum Konvertierten genötigt haben. „Ich kontrolliere, wohin du am Sonntag gehst. Wenn du in die Kirche gehst, werde ich dich töten“, habe er gedroht. Das bestreitet das Goldstück aber ebenso wie die Vorwürfe von Drohungen, wenn Ramadan-Regeln nicht eingehalten wurden. Dabei soll der Talibanfan Rädelsführer einer rund 30 Mann starken Moslemgruppe gewesen sein. Zeugen zufolge soll auch der Satz: „Ich hasse alle Christen, weil es im Koran steht“, gefallen sein. Nun stand der afghanische Allah-Krieger in Miesbach vor dem Amtsgericht, wo Jugendrichter Klaus-Jürgen Schmid ganz behutsam auf den (von unserer Kultur?) „Traumatisierten“ einging und das Kreuz im Gerichtssaal abhängen ließ. Das Gericht bestätigte am Donnerstag diesen Vorgang.
Die „erzieherische“ Maßnahme: Es gibt keinen Dschihad!
Religiöse Symbole seien im Gerichtssaal grundsätzlich nicht vorgeschrieben, begründete Richter Schmid seine Entscheidung, die er gar als „erzieherische“ Maßnahme bezeichnet:  „In diesem Sinne habe ich mir Gedanken gemacht, wie bringe ich einen jungen Mann, von dem behauptet wird, dass er diesem Christen das Lebensrecht abspricht und von dem behauptet wird, dass er ein Taliban ist, wie bringe ich den erzieherisch dazu, davon abzurücken, dass er glaubt, ein Dschihad würde bestehen zwischen Christen und Islamisten. Und da hielt ich es nicht für opportun, dass ich unter dem sichtbaren Kreuz ihn verurteile. Das war das Thema.“
Nun sieht der Richter sich mit wütenden Reaktionen der Bürger konfrontiert. Es habe böse Anrufe und Mails gegeben, die Richter Schmid als ungerechtfertigt sieht, schließlich habe er ja ohnehin die Höchststrafe über den Angeklagten, der schon mal wegen Bedrohung vor Gericht stand, verhängt: Ein Jahr Freiheitsstrafe auf Bewährung, plus drei Wochen Arrest und fünf Beratungstermine. Das Gericht sah es dabei als erwiesen an, dass der Afghane großes Augenmerk auf seine „Religion“ lege. Das wirkt ganz bestimmt „erzieherisch“, wenn man für Nötigung und Todesdrohungen, denen in diesen Kreisen meist Taten folgen, trotz eindeutigem Hang zur islamisch bedingten Mordlust, ganze drei Wochen in einem unserer deutschen Wellnesscenter für Straftäter verbringen muss und der Rest der Strafe, wie meist bei dieser Klientel, zur Bewährung ausgesetzt wird. Was die „Beratungstermine“ betrifft, so sind diese ebenso sinn- und wirkungsvoll, wie die sogenannten „Gefährderansprachen“ der Polizei. Also, lieber „jugendlicher“ Taliban, der Herr Jugendrichter hat für dich sogar das dir so verhasste Christensymbol von der Wand geholt, damit Du nicht denkst, Christen gibt es wirklich, gegen die du kämpfen musst. Stimmt gar nicht, ist alles nur Folklore und kann weg. Für dich und deine Brüder im Islam wird dieses Land weiter gut sorgen, sodass es euch an nichts fehlt und es wird euch auch ermöglichen eure „Religion“ mit all ihren Ritualen ausleben zu können. Du musst nur einmal sagen: „Es gibt keinen Dschihad“, so dass der Herr Richter das auch glauben kann. Du hast doch sicher in der Koranschule gelernt, wie das funktioniert mit der Taqiyya. Wenn nicht, kannst du bestimmt noch rasch einen entsprechenden Volkshochschulkurs besuchen. Den bezahlen wir selbstverständlich auch…
(pi-news.net)

Bundestagsdebatte über Antisemitismus
Von Storch geißelt islamischen Judenhass in Deutschland
Der unabhängige Expertenkreis Antisemitismus hat im Auftrag des Bundestages antisemitisch motivierte Straftaten untersucht und dazu Juden in Deutschland über die Personen, die sie angegriffen haben befragt. Dabei wurden Moslems am häufigsten genannt, das berichtet Beatrix von Storch (AfD) am 18. Januar im Bundestag und nimmt den Bericht zur umfassenden Kritik, u.a. über die in polizeilichen Statistiken falsch oder gar nicht dargestellten Hintergründe solcher Angriffe, zum Anlass.
Die Rede im Wortlaut:
*Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren. Antisemitismus in jeder Form ist eine Schande. Und Antisemitismus ist ein Angriff auf unsere jüdischen Bürger, es ist ein Angriff auf die Grundlagen unserer westlichen Zivilisation. Diese Zivilisation steht auf einem jüdisch-christlichen Fundament.  Der vorliegende Antrag betont richtigerweise, dass es Antisemitismus in allen politischen Lagern zu finden gibt. Wir in Deutschland haben aufgrund unserer Geschichte eine ganz besondere Verantwortung, und zu dieser bekennen wir uns ausdrücklich.  Zu unserer besonderen Verantwortung gehört es aber auch, vor der neuen Qualität antisemitischer Angriffe in Westeuropa nicht die Augen zu verschließen. Hilfreich ist dazu der zweite Bericht des unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus. Im Auftrag des Bundestages hat dieser Kreis antisemitisch motivierte Straftaten untersucht und dazu Juden in Deutschland befragt.
Ich zitiere: *Gefragt ‚Was war das für eine Person, von der die Tat ausging‘, wird die Kategorie ‚eine muslimische Person‘ weitaus am häufigsten genannt, gefolgt von ‚mir unbekannt‘. Erst dann folgen in gleicher Quantität linksextreme und rechtsextreme Personen.
    Dass polizeiliche Statistiken das nicht abbilden, mag ein Beispiel aus Berlin vom 25. Juli 2014 erklären:
  Nationalsozialistische Parolen der schiitischen Hisbollah gegen Träger von Israel-Fahnen am Rande des Al-Quds-Marsches wurden in der PMK-rechts, also als „rechtsextrem“ erfasst. Meine Damen und Herren, machen wir uns ehrlich: Statistiken, die Straftaten islamischer Terrormilizen als „rechte Kriminalität“ erfassen, sind unbrauchbar. Sie verschleiern, aber irgendwann holt die Realität einen ein.
    In Frankreich z.B. ist die Realität schon eine andere: Seit dem Jahr 2006 sind insgesamt 40.000 Juden aus Frankreich allein nach Israel „ausgewandert“. Sie sind geflohen vor Terror und den tagtäglichen Übergriffen und Bedrohungen. Das sind Flüchtlinge, über die niemand spricht — weil sie vor Muslimen flüchten. Das ist die Gegenwart in Frankreich. […] Die AfD wird mit ganzer Kraft dafür kämpfen, dass das nicht die Zukunft in Deutschland sein wird. Es sind natürlich nicht alle Muslime, von denen dieser Terror gegen Juden und Andersgläubige ausgeht, aber es sind bei weitem zu viele. Wenn in Deutschland Israelfahnen verbrannt werden, […] oder jüdische Schüler von ihren Mitschülern gemobbt werden, wenn jüdische Bürger sich davor fürchten müssen, die Kippa öffentlich zu tragen oder Einrichtungen von der Polizei bewacht werden müssen, ist nicht hinnehmbar. Aber es geht ja auch anders:
    Ich war als EU-Abgeordnete im letzten Mai in Ungarn. Da habe ich ein jüdisches Zentrum besucht. Das musste nicht von der Polizei geschützt werden. Die Türen standen offen. Die Kinder spielten auf der Straße — die Jungs trugen Kippa. Victor Orban will, dass das so bleibt. Das erklärt auch seine Haltung in der Flüchtlingsfrage. Er hat eine Null-Toleranz-Politik gegen Antisemitismus angekündigt und deswegen erhält Ungarn auch die Unterstützung von Israel.
    Der Politikwissenschaftler Bassam Tibi, der unter anderem am Center for Advanced Holocaust Studies in Washington D. C tätig war, nannte in einem Beitrag für den „Cicero“ den heutigen islamischen Judenhass die „stärkste Spielart des totalitären Antisemitismus im 21. Jahrhundert.“
    Davon findet sich in dem vorliegenden Antrag leider nichts. Der Islam ist der Elefant im Raum. Und wir sehen ihn alle trotzdem. Sie nennen ihn Zuwanderung — oder heute — [wie] Herr Kauder und auch Frau Griese [gesagt haben]: „Menschen aus anderen Kulturkreisen, Nordafrika und dem Nahen Osten“. — Aber wir sehen den Elefanten im Raum.
    Aber es gibt eine Reihe von Punkten in dem Antrag, die diese Mängel aufwiegen. Insbesondere die Verschärfung des Aufenthaltsrechts ist ein wichtiger Punkt. Es ist höchste Zeit, dass die Hasspredigten gegen Juden, aber auch gegen Christen und sogenannte Ungläubige zu einem besonders schwerwiegenden Ausweisungsgrund führen. Das ist gut, und das ist richtig. Es wird der AfD darum gehen, dass dann aber auch konsequent abgeschoben wird. Und das nicht nur bei Asylbewerbern, sondern auch z.B. bei Imamen, die schon länger hier Hass predigen. Außerdem begrüßen wir sehr, dass bei antisemitischen Straftaten die Tätermotivation in Zukunft erfasst werden soll. Die Hisbollah gehört nicht in die PMK „rechts“.
    Jüdisches Leben und jüdische Tradition gehören zu Deutschland. Es hat immer zu Deutschland gehört. Es ist ein wichtiger Teil unseres kulturellen Erbes. Das müssen wir vor Angriffen schützen. Und dazu gibt es keine zwei Meinungen.*
(pi-news.net)

MerkelStop

Zu wenige Abgeordnete anwesend
AfD sorgt mit „Hammelsprung“ für Eklat – Gauland warnt: „Das ist erst der Anfang“
Der Bundestag musste seine Sitzung am Donnerstagabend abbrechen – weil zu wenige Abgeordnete anwesend waren. Die Nachzählung erfolgte mit Hilfe eines sogenannten Hammelsprungs auf Antrag der AfD. Alexander Gauland verkündete danach, dass der Antrag aus Rache erfolgte.
(focus.de.Ist es schlecht, wenn die Öffentlichkeit über „ihren“ Bundestag informiert wird?)

Nagold: 51-Jähriger im Asylantenheim vergewaltigt
Nagold-Gündringen: Der letzte Zug von Pforzheim in Richtung Horb um 22.38 Uhr ist für einen 51-Jährigen in der Nacht vom 1. auf den 2. Januar der Anfang einer Geschichte, mit der er jetzt selbst an die Öffentlichkeit geht: Der Mann aus dem Kreis Freudenstadt war auf dem Heimweg und total übermüdet, wie er unserer Zeitung erklärte. Kurz vor seiner anvisierten Umsteigestation habe er sich von einem ebenfalls im Abteil sitzenden Mann aus Afghanistan überreden lassen, mit ihm zu kommen und bei ihm zu Hause zu übernachten, erzählt der 51-Jährige. Folglich sei er eine Station eher ausgestiegen als geplant. Doch das „Zuhause“ stellte sich nach einem Fußmarsch durch den Wald als Flüchtlingsheim Nagold-Gündringen heraus. Dort angekommen stieß wohl der zweite Tatverdächtige hinzu. „Die wollten dann Geld von mir für die Übernachtung. Da habe ich natürlich nein gesagt und wollte gehen“, sagt der Mann unserer Zeitung. Doch daraus wurde nichts, die beiden Afghanen, die laut Polizei 20 und 27 Jahre alt sind, sollen den Mann in ein Zimmer gesperrt und sexuell missbraucht haben. „Die sind einfach auf mich losgegangen“, berichtet das mutmaßliche Opfer.Das konnte auch Ralf Minet von der Pressestelle des zuständigen Polizeipräsidiums Karlsruhe bestätigen: „Die zwei Männer im Zimmer haben wohl Übergriffe auf das Opfer gestartet.“ Was Minet ebenfalls bestätigt, ist, dass der 51-Jährige bis zum Flüchtlingsheim freiwillig mitgegangen sein soll. Doch was danach passierte, geschah „gegen meinen Willen“, sagt wiederum der Mann. (Auszug aus einem Artikel des SCHWARZWÄLDER BOTEN).
Mannheim: Wegen des Verdachts, Sexualdelikte begangen zu haben, ermittelt das Dezernat Sexualdelikte des Kriminalkommissariats Mannheim gegen einen 28-jährigen Afghanen. Der Mann soll am Dienstag, dem 9. Januar, gegen 16.30 Uhr in der Straßenbahn der Linie 3 an der Haltestelle am Hauptbahnhof einer 23-jährigen Frau zunächst an den Po gefasst und anschließend noch versucht haben, ihr zwischen die Beine zu fassen. Nachdem sich die junge Frau gewehrt und die Polizei verständigt hatte, floh der unbekannte Mann aus der Bahn. Eine sofort eingeleitete Fahndung verlief zunächst ohne Ergebnis. Etwas mehr als eine Stunde später, gegen 17.45 Uhr, ereignete sich ein ähnlicher Fall in der Straßenbahn der Linie 4a am Paradeplatz. Ein Verdächtiger, der 28-jährige Afghane, auf den auch die Täterbeschreibung zur Tat am Hauptbahnhof exakt zutraf, wurde dort von einer Streife unmittelbar nach der Tatausführung festgenommen. Die junge Frau, die er in der Linie 4a unsittlich begrapscht haben, fuhr weiter. Bei dem 28-Jährigen, der mit etwas über 1,4 Promille alkoholisiert war, wurde einer Blutprobe entnommen. Nach seiner erkennungsdienstlichen Behandlung wurde er wieder auf freien Fuß gesetzt.
Ofterdingen: Wegen eines Vorfalls, der sich bereits am Freitag, 5. Januar 2018, gegen 23 Uhr, in der Mössinger Straße ereignet hat, aber erst nachträglich angezeigt worden ist, sucht das Kriminalkommissariat Tübingen dringend Zeugen. Eine 41-jährige Frau war an besagtem Tag zu Fuß von Mössingen nach Ofterdingen unterwegs. In Ofterdingen ging sie an einem Schnellrestaurant vorbei und von dort aus weiter in Richtung Kriegsstraße/Ortsmitte Ofterdingen. Kurz nach Passieren der Zufahrt zum Sportgelände wurde sie ihren Angaben zufolge unvermittelt von einem Unbekannten von hinten angegriffen und über die Straße auf einen Schotterparkplatz gezerrt. Hinter den dortigen Glascontainern soll er sie zu Boden gebracht und vergewaltigt haben. Als in der Nähe jugendliche Stimmen zu hören waren, ließ der Verdächtige offenbar von der Frau ab. Bevor er flüchtete, soll er noch Geld aus der Geldbörse des Opfers an sich genommen haben. Der Verdächtige soll etwa 180 cm groß und leicht korpulent gewesen sein. Er war komplett dunkel gekleidet und trug einen schwarzen Mantel. Außerdem hatte er eine Kapuze über den Kopf gezogen. Er sprach deutsch mit unbekanntem, ausländischem Akzent.
Bad Krozingen: Die Polizei bittet um Zeugenhinweise zu vier bislang unbekannten Männern, die am Dienstag, den 09.01.2017, gegen 20:20 Uhr in der Bad Krozinger Innenstadt eine 29-jährige Frau belästigt haben sollen. Sie teilte dem Polizeiposten Neuenburg heute Vormittag mit, dass ihr am Vorabend auf dem Weg vom Bahnhof in Richtung Hebelstraße vier Männer entgegen gekommen seien. Als sie dann die Straßenseite gewechselt hätte, sei sie von einem der Männer verfolgt worden. Die anderen hätten währenddessen anzügliche Bemerkungen geäußert. Die Frau sei dann sofort weggelaufen. Zur Personenbeschreibung: Alle Männer seien dunkelhäutig gewesen, circa 180 cm groß, 20-30 Jahre alt, bekleidet jeweils mit Kapuzenpullovern. Einer der Männer hätte eine grüne Jacke mit Fellbesatz getragen.
München: Am Dienstag, 09.01.2018, gegen 20.10 Uhr, befand sich eine 14-jährige Münchnerin an einer Treppe des S-Bahnhofs Harras, die zur Margaretenstraße führte. Dort wurde sie von einem bislang unbekannten Täter angesprochen und an ihren Armen festgehalten. Die 14-Jährige wehrte sich sofort heftig dagegen und fing an zu schreien. Der Unbekannte fasste sie über der Kleidung an den Intimbereich und flüchtete danach in eine S-Bahn. Das Kommissariat 15 (Sexualdelikte) hat die Ermittlungen aufgenommen. Täterbeschreibung: Männlich, ca. 20 bis 25 Jahre alt, ca. 180 cm groß, breite Schultern, indische/afghanische Erscheinung, dunkle Hautfarbe, Bart, schwarze gegelte 8 cm lange Haare unter einer Kapuze, bekleidet mit einem schwarzen Hoodie, schwarzer Winterjacke mit Fellbesatz, schwarze Sneaker mit weißer Sohle, trug einen schwarzen Adidas/Nike Rucksack mit sich, sprach Deutsch mit Akzent.
Fellbach: Am Mittwoch gegen 09:30 Uhr trat ein bislang unbekannter Mann mit heruntergelassener Hose aus einer öffentlichen Toilette am Rathausinnenhof auf dem Marktplatz. Der Mann stellte sich einer 35-jährigen Frau breitbeinig gegenüber und hielt eindringlichen Blickkontakt zu ihr. Der Genitalbereich des Mannes wurde durch ein längeres T-Shirt verdeckt, wodurch die 35-jährige Frau nicht erkennen konnte was der Mann an seinem Genitalbereich machte. Die Frau drehte sich sofort um und verließ die Örtlichkeit. Gesucht wird ein circa 60 Jahre alter, 160cm großer Mann mit ungepflegtem Aussehen, dunklem Teint, einem Dreitagebart und buschigen Augenbrauen. Die Statur des Mannes ist rundlich/dicklich mit Bierbauch.
Leck: Eine 23-Jährige befand sich mit Freunden in der Nacht von Samstag auf Sonntag (06./07.01.18) in der Diskothek Töff in Leck. Da sie als Fahrerin für ihre Freunde fungierte, blieb sie nüchtern. Gegen 03.00 Uhr ging die junge Frau allein zu ihrem Fahrzeug, welches sie gegenüber der Diskothek auf dem Parkplatz in der Straße „Markt“ abgestellt hatte. An ihrem Auto wurde sie von einer ihr fremden männlichen Person angesprochen und unsittlich angefasst. Die 23-Jährige wehrte sich und schrie, woraufhin ihr ein junger Mann zur Hilfe eilte. Dieser schubste den Täter weg und forderte ihn auf zu verschwinden. Der Unbekannte hat sich daraufhin in Richtung Süderstraße entfernt. Der Täter soll ca. 1,70 m groß und schlank und zwischen 20-25 Jahre alt gewesen sein. Er trug eine Jeans und eine Jacke und sprach mit Akzent.
Magdeburg: Am 27. Juni 2017 zwischen 04:08 und 04:25 Uhr belästigte der Gesuchte eine Frau im Hauptbahnhof Magdeburg in sexueller Weise. Die Frau machte durch laute Schreie auf sich aufmerksam. Ihr zur Hilfe kam ein junger Mann, der den nun Flüchtenden verfolgte. Da der Verdächtige mit Schottersteinen auf den Helfenden warf, brach er die Verfolgung ab und kümmerte sich um die Frau, bis zum Eintreffen der Bundespolizei. Da es sich bei dieser Handlung um eine Straftat von erheblicher Bedeutung handelt, wurden vom Amtsgericht Magdeburg Fotos der Überwachungskameras zur Veröffentlichung freigegeben, um die Identität des Mannes festzustellen. Der Mann ist circa 1,70 Meter groß, schlank und hat ein scheinbares Alter von 24 Jahren. Er hat eine dunkle Hautfarbe und zum Tatzeitpunkt eine auffällige Frisur. Am Tattag trug er eine schwarze Hose, ein schwarzes T-Shirt und eine dicke Goldkette sowie schwarz-weiße Turnschuhe.
Tübingen: Am Dienstagvormittag, gegen 10.40 Uhr, ist ein noch unbekannter Exhibitionist im Institut für Geowissenschaften in der Hölderlinstraße in Erscheinung getreten. Der Mann stand dabei vor der Glastür zu einem Lern- beziehungsweise Computerraum und onanierte, während er eine in dem Raum befindliche 23-jährige Frau fixierte. Als die Studentin den Unbekannten bemerkte, ergriff er die Flucht. Erst nach einigen Minuten meldete die junge Frau den Vorfall der Polizei, die sofort eine Großfahndung nach dem Täter einleitete. Die Fahndung verlief jedoch ohne Erfolg. Wie bereits bei zurückliegenden, ähnlich gelagerten Fällen wird der Täter als dunkelhäutig und von normaler Statur beschrieben.
PI-Leser wissen: Das sind keine Einzelfälle! Ellen Kositza (Verlag Antaios) hat das entscheidende Buch dazu geschrieben: Die Einzelfalle. Antaios 2017, 160 Seiten, 13 €.
(pi-news.net)

friesiert

Print-Krise verschärft sich
Zeitungs-Auflagen: Mit frischem Schwung bergab
Es geht weiter bergab mit den gedruckten Medien: Die Auflagen sinken. Die wenigen Auflagensteigerungen bei Tageszeitungen kommen mit fragwürdigen Tricks zusammen.
VON Roland Tichy
(Tichys Einblick. Ist Absturz doch schöner als Fliegen? Wer die Blätter anschaut, kann nicht überrascht sein, dass sie fallen.)

Freiheit weltweit
NetzDG: Deutschland rutscht in Demokratieindex ab
Deutschland hat sich in einem jährlichen Vergleich zu Freiheit und Demokratie verschlechtert. Grund für den Abstieg ist insbesondere die Verabschiedung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes, sagte die Sprecherin von Freedom House, Sarah Repucci, auf Anfrage der JF. Die NGO erstellt seit 1973 den viel beachteten „Freedom in the World Report“.
(Junge Freiheit. Wieso steht das abgeschaffte Land noch auf dem Index?)

Bremens Wirtschaft klagt an
Bremer Politik schreckt Arbeitnehmer mit Kindern ab
Schlechte Bildung, hohe Kriminalität, total verschuldet: Seit Kriegsende regieren Sozialdemokraten – gern in Koalitionen mit den Grünen – das kleinste Bundesland Bremen und seine Bilanz ist so verheerend, daß jetzt immer häufiger die Wirtschaft Alarm schlägt. Es wird Zeit, daß sie ihr Gewicht noch stärker für eine vielleicht letztmögliche Politikwende in die Waagschale wirft.
(Junge Freiheit. Auflösen!)

EGMR-Urteil
Siebenjährige muß an Sexualkundeunterricht teilnehmen
Eine Basler Familie wollte sich das Recht erstreiten, ihr sieben Jahre altes Kind vom Sexualkundeunterricht zu befreien. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) lehnte diese Klage nun ab. Durch die frühzeitige Aufklärung seien keine Grundrechte der Familie verletzt, hieß es in der Urteilsbegründung.
(Junge Freiheit. Menschenunrechtsgerichtshof?)

Hin und zurück
Schleuserbanden haben Spanien ganz oben auf der Agenda
Die spanische Regierung fackelt nicht lange und schickt die meisten illegalen Einwanderer sofort wieder zurück. Da die spanische Landwirtschaft jedoch wieder helfende Hände braucht, steigt der Druck auf die Grenz- und Küstenpolizei.
VON Stefanie Claudia Müller
(Tichys Einblick. Rechtsloses Land? Warum wird Deutschland von der Bundeswehr am Hindkusch verteidigt?)

Auch zuviel ist niemals genug

Ein Mohammed kommt selten alleine

Von CANTALOOP

Stellen wir uns einmal vor: die jährliche Einwanderung eines vollkommen kulturfremden, zumeist muslimisch geprägten Präkariats in der Größenordnung einer veritablen Großstadt – inklusive erforderlicher Infrastruktur. Nahezu komplett bewohnt von Sozialhilfeempfängern, Kleinkriminellen und religiösen Eiferern. In den Dimensionen annähernd vergleichbar mit dem Breisgauer Grünenparadies Freiburg. Darüber hinaus: in dessen Chroniken der häufigste Vorname bei Neugeborenen ganz sicher „Mohammed“ in all seinen Schreibweisen sein wird und innerhalb dieses Mikrokosmos das Tragen einer Kippa nur suizidal Veranlagten empfohlen wird.

So in etwa könnte man sich die neu anberaumte theoretische Zuwanderungs-„Höchstgrenze“ unserer politischen „Funktionselite“ bildlich und vor allem betriebswirtschaftlich vorstellen. Alleine darin sehen die derzeitigen Groko-Sondierer und leider auch viele ihrer Parteigänger indes keinerlei Probleme. Ganz im Gegenteil. Ginge es nach SPD/Grünen/Linke und Teilen der CDU/FDP würde es nämlich auch offiziell weiterhin keinerlei Grenze oder gar Restriktionen nach „oben“ geben.

Das Ende aller Vernunft
Je mehr, desto besser – oder „jetzt erst recht“ lautet bekanntlich die urlinke und selbstredend auch von Kanzlerin und ihrer Entourage nach Kräften unterstützten Maxime. Gleichsam gilt: hinsichtlich der tatsächlichen Quantitäten von „Reisewilligen“ hält man die Bürger mit eigens dafür erstellten „Statistiken“ im Ungewissen. Wo wenig hilft, kann viel nicht schaden – Stefan Schubert bringt hier etwas Licht ins Dunkel.

Auch wider der Natur, gegen alle Vernunft, gegen alle Gesetze, die ohnehin bis hin zur Groteske „verbogen“ werden, nur um noch mehr vollkommen kulturreziproke Menschen ins Land zu schaufeln. Gleichwohl werden alle Vorbehalte und berechtigten Sorgen der indigenen Bewohner, wie gewohnt, von den politischen Verantwortungsträgern in arrogant-despektierlicher Weise über Bord geworfen, ohne dabei die Tragweite ihres eigenen Handelns zu begreifen. Wer berechtigte Angst um seine Familie oder sich selbst hat, wird im günstigsten Fall als Ewiggestriger, gesellschaftlich Abgehängter, oder gleich als Nazi bezeichnet – und ob seiner „kruden Phobien“ verspottet.

Wie man derzeit aus den Brüsseler Elfenbeintürmen läuten hören kann, sollen die bestehenden Dubliner Verträge bereits dahingehend verändert und ratifiziert worden sein, einen, euphemisierend „Familiennachzug“ genannten Bevölkerungstransfer im wirklich großen Stile von Muslimen aus aller Herren Länder vorzubereiten, bzw. den bereits stattfindenden intensiv zu forcieren. Unter breiter Zustimmung aller am Entscheidungsprozess beteiligten EU-Parteien, versteht sich – federführend auch hier; SPD und CDU. Diese „Zuzugserleichterung“ solle fortan möglich sein, sofern einer der ihren, als sogenannte „Ankerperson“ bereits hier im Lande lebt.

Im Klartext: die „Flüchtenden“ können sich zukünftig aussuchen, in welches europäische Land sie zu reisen gedenken. Wie diese „Ankerpersonen“ als Adressaten jedoch zuvor dort angekommen sind, von woher – ob diese über Papiere verfügen, oder eben nicht, ist in dieser Causa vollkommen irrelevant – und ohnehin nur rechte „Kleingeisterei“. In den Augen der gesinnungsethisch „Makellosen“, denen tagtäglich in den einschlägig bekannten Medien eine breite Plattform geboten wird. Ganz im Gegensatz zu Politikern oder Sympathisanten der AfD, die es in der öffentlichen Wahrnehmung gar nicht mehr zu geben scheint.

Unkritische Verbrechensanalyse
Derweil die Verbrechensqualität dieser als „Neubürger“ Apostrophierten eine neue Stufe der Grausamkeit erreicht hat, wie man sie sonst eigentlich nur aus Kriegszeiten kennt – so wie auch aktuell wieder im badischen Rastatt ersichtlich. Dort haben zwei aus Algerien stammende „junge Männer“ einen Dritten brutal zusammengeschlagen – und diesen im Anschluss lebendig (!) in einem Acker vergraben, woraufhin dieser elendig zu Tode kam. Dennoch fühlt sich aufgrund dessen niemand des linksgeprägten Establisments besonders berührt. Weitestgehend unkritisch erkennen auch Politik und deren Leitmedien in diesen wahrhaft besorgniserregenden neuerlichen Vorgängen keine besondere Brisanz – nur im „Erstarken“ der Rechten sehen sie die Bürger nach wie vor gefährdet.

Solch ein Gebaren als schizophren zu bezeichnen, wäre wohl noch eine gelinde Untertreibung. Hier hat der Wahnsinn Methode – und viele der dafür verantwortlichen Politik-Darsteller darf man guten Gewissens als moralisch verkommen, bösartig, oder zumindest unter einer Psychose leidend, bezeichnen.

L’état c’est moi
Eine fast schon als absolutistisch zu bezeichnende Kanzlerin, die nicht nur ihre eigene Parteiführung perfekt im Griff hat – und darüber hinaus auch für so manch einen rutenklemmenden Parteiapparatschick durchaus ehrfurchtseinflößender zu sein scheint, als Caligula selbst, dient zweifelsfrei als maßgeblicher Katalysator solcher Umstände.

Das hätte sich zu Amtsantritt dieser zwischenzeitlich zur gefürchteten Matrone gereiften Frau wohl keiner ihrer damaligen Kritiker, nicht einmal in den kühnsten Träumen, vorstellen – und auch kein Satiriker besser darstellen können. Die größtmögliche Überzeichnung aller bislang gekannten negativen Zustände in der jüngeren Vergangenheit ist jetzt die Normalität für uns geworden!

Alles scheint in dieser vollkommen verdrehten Republik nun denkbar zu sein. Selbst Notstandsgesetze, weitere „hate-speech-Interventionen“ oder sogar Gefängnisstrafen für Islam-/Flüchtlingskritiker würden mittlerweile niemanden mehr verwundern. Man kann sicher sein, dass die Paladine der Kanzlerin schon weitere „Überraschungen“ für die immer aufsässiger werdenden Bürger in der Schublade liegen haben.

Diese schier unbegrenzte Autorität einer einzigen Person, die quasi im Alleingang das Land für immer entscheidend zum Nachteil verändert hat, muss dringend einreguliert werden – mit allen gebotenen und demokratischen Mitteln. Auch das angrenzende Ausland beobachtet bereits mit Sorge und Unverständnis unsere weitere Entwicklung.
(pi-news.net)

Afrikas Traum vom guten Leben

afriastrandboote

Kinder nach Europa schicken: Statussymbol und Inbegriff des Erfolgs

Von Volker Seitz

Immer noch machen sich tausende von Afrikanern auf den Weg nach Europa. Die spanische Küstenwache hat nach eigenen Angaben am 13. Januar 2018 etwa 150 afrikanische Migranten auf dem Mittelmeer gerettet. Das Rote Kreuz kümmerte sich um sie und stattete sie mit Decken aus, wie die Nachrichtenagentur AFP meldete. Diese Meldungen sind schon Alltag geworden. Da Italien und Libyen verstärkt gegen Schlepper auf der zentralen Mittelmeer-Route vorgehen, weichen immer mehr Migranten wieder auf die Route nach Spanien aus.

Der senegalesische Schriftsteller Abasse Ndione befasst sich in seinen Romanen mit den Gründen und Folgen der afrikanischen Migration. Er sagte bei den Nibelungen-Festspielen in Worms 2015 in einer Rede:
„Die führenden Politiker in Afrika haben die Rückschrittlichkeit des afrikanischen Kontinents durch fehlende Visionen, ihre Unfähigkeit, die Probleme der jeweiligen Bevölkerung, von der sie ja gewählt worden sind, in Angriff zu nehmen und zu lösen, durch die Misswirtschaft ihrer Regime, die auf Veruntreuung öffentlicher Gelder, Korruption, Vetternwirtschaft und Verschwendung aufgebaut sind, zu verantworten. Alle afrikanischen Staatschefs, die nicht bei einem Putsch getötet werden, sterben in europäischen oder amerikanischen Krankenhäusern. (Siehe auch Warum afrikanische Präsidenten im Ausland sterben.)  Kein einziger hat in seinem Land eine Universität gebaut, in die er seine eigenen Kinder zum Studium schicken würde. Sie haben die Möglichkeiten nach Europa zu gehen und nützen diese auch ausgiebig.“

2012 ist der Spielfilm „Die Piroge“ von (Moussa Touré) erschienen. Im selben Jahr wurde er beim Filmfestival in Cannes und beim Filmfest München ausgezeichnet. Der Regisseur Moussa Touré ist in Dakar aufgewachsen und wurde einem größeren an Afrika interessierten Publikum durch seinen Film „TGV Express – Der schnellste Bus nach Conakry“ bekannt.

Der eindrucksvolle Film „Die Piroge“, der auf dem gleichnamigen Roman von Abasse Ndione fußt, beschreibt die Bootsflucht von dreißig Afrikanern und basiert auf den Erfahrungen von drei jungen Männern. Von einem kleinen senegalesischen Fischerdorf machen sich 40 Bauern aus dem Landesinneren auf, um ihr Glück in Europa zu suchen. Sie haben alle teuer bezahlt für die Überfahrt und träumen von Karrieren als Musiker, Fußballer oder einer Arbeit auf einer spanischen Gemüseplantage. Europa ist die Hoffnung. Viele kennen jemanden, der es geschafft hat, und der Traum vom angeblich unbesorgten, wohlhabenden Leben treibt die Menschen weiter an.

Abasse Ndione schreibt in seinem Buch „Die Piroge“ (Transit Verlag, 2014) über die Träume der Migranten:
„Sie sahen sich schon in Europa: Bei ihrer Ankunft hatten sie neue Kleider bekommen, waren auf den Kanarischen Inseln in ein Rot-Kreuz-Lager in Quarantäne gesteckt und dort geimpft worden und man hat sie mit gutem Essen im Überfluss versorgt. Dann, am neununddreißigsten Tag, hatte jeder von ihnen ein Mobiltelefon und fünfzig Euro erhalten. Am nächsten Tag hatte man sie mit anderen Emigranten aus demselben Lager in ein Flugzeug in Richtung Kontinent gesetzt und sie dann auf die großen Städte des spanischen Königreichs aufgeteilt. Dabei wurde ihnen erklärt, dass sie den Status von Einwanderern ohne Papiere hatten. [Baye Laye und Kaaba empfahlen den Dorfbewohnern, ihre Ausweispapiere zu verbrennen, damit sie von den spanischen Behörden nicht in ihr Land zurückgeschickt werden konnten. S.23]

Sehr bald hatten sie dann in den riesigen landwirtschaftlichen Betrieben zu arbeiten begonnen, halfen bei der Weinlese, fuhren auf den Mais- und Weizenfeldern mit dem Traktor, ernteten Zitrusfrüchte, Tomaten und Oliven. Eine tolle Arbeit, viel weniger anstrengend als die harte Feldarbeit, die sie gewohnt waren, sehr gut bezahlt, tausendzweihundert Euro, achthunderttausend CFA-Francs pro Monat. Ein wahres Vermögen! Die Hauptsache war jetzt, den im Dorf in der ärgsten Armut zurückgelassenen Verwandten Geld zu schicken, eine große Villa zu bauen, Vater, Onkel oder Mutter auf die Pilgerreise nach Mekka zu schicken, und eine Toubab, also eine weiße Frau zu heiraten, um zu zeigen, dass man es geschafft hatte, endlich wünschte sich das lang begehrte junge Mädchen, das mit dem armen Verehrer früher nicht einmal sprechen wollte, jetzt nichts sehnlicher, als die Ehefrau des reichen Emigranten zu werden, der regelmäßig Euros schickte, für schöne Kleider, einen Mercedes, einen Obstgarten, Rinder, eine Zahnprothese, um das Fleisch, das man jetzt kaufen konnte, zu kauen..“ (S.60/61)

Eindringlich gezeigt werden, besonders in dem Film, Furcht, Hunger und Krankheit der Emigranten – und ihre nur geringen Überlebenschancen. Angesichts des dramatischen Ausmaßes der Migration könnten Filme wie dieser manchem Afrikaner das hohe Risiko einer Flucht nach Europa vor Augen führen. Allerdings ist es inzwischen ein Statussymbol, die Kinder nach Europa geschickt zu haben. Die Migration nach Europa wurde zum Inbegriff des Erfolgs. Familienangehörige, das Dorf legen zusammen, um die Überfahrt zu finanzieren. Auslandsüberweisungen sind die erhoffte Dividende.

Zahlreiche Popsongs in Westafrika verklären Migranten als Helden. So rechtfertigt der ivorische Raggae Musiker Tiken Jah Fakoly in „Ouvrez les Frontières“ (Öffnet die Grenzen) die gegenwärtige Auswanderung mit dem Traum vieler junger Afrikaner nach einem besseren Leben. Wer Europa erreiche, habe das große Los gezogen. Jeder Migrant, der es geschafft hat, zieht mit einem Eintrag in den sozialen Medien Freunde und Verwandte nach. Besonders Menschen ohne ausreichende Schulbildung träumen immer noch von einem unermesslich reichen europäischen Paradies, in dem selbst Menschen, die keine Arbeit haben, vom Staat Geld bekommen.

Als ein Beitrag zur immer noch aktuellen Migranten-Problematik ist der Film auch für Europäer unbedingt sehenswert.

(Volker Seitz war von 1965 bis 2008 in verschiedenen Funktionen für das deutsche Auswärtige Amt tätig, zuletzt als Botschafter in Kamerun, der Zentralafrikanischen Republik und Äquatorialguinea mit Sitz in Jaunde. Er gehört zum Initiativ-Kreis des Bonner Aufrufs zur Reform der Entwicklungshilfe und ist Autor des Buches „Afrika wird armregiert“, das im Herbst 2014 in erweiterter siebter Auflage bei dtv erschienen ist. Volker Seitz publiziert regelmäßig zum Thema Entwicklungszusammenarbeit mit Afrika und hält Vorträge.)

Das Wort zum Freitag

Der Staat…ist die Sache des Volkes; Volk aber ist nicht jede beliebig zusammengewürfelte Anhäufung von Menschen, sondern der Zusammenschluss einer größeren Zahl, die durch eine einheitliche Rechtsordnung und ein gemeinsames Staatsziel zu einer Gesellschaft wird.
(Marcus Tullius Cicero)

Das Tagesgericht

Jedermann-Dauerkarten?

(gh) – Eine „CDU“-Kanzlerin hat dieses Wort mal so dahingeworfen, damit das Volk was zum Rätseln hatte: „postfaktisch„. Nun bringt eine Prawda von der Kinzig die Auflösung: „Post vernachlässigt Leerung der Briefkästen„. Ist was? „Im vergangenen Jahr sind 6100 schriftliche Beschwerden über die Deutsche Post AG bei der Bundesnetzagentur eingegangen. 50 Prozent mehr als im Vorjahr. ‚Über die Hälfte der Beschwerden betrifft dabei die Briefbeförderung und -zustellung durch die Deutsche Post AG‘. heißt es…“ Wenn weiter nichts ist. 6100 von 82 und mehr Millionen. Postfaktisch! Wo aber bleiben die Fakten? In Offenburg schneit’s! Ein „Winterdienstleiter“  ist offenbar vom abrupten Klimawandel überrascht worden: „‚Ich rechne damit, dass es kälter wird‘ – Ein heftiger Schneeschauer hat gestern Morgen die Menschen in Offenburg überrascht“. Und schon schauert’s im Blättle. Die sind auf Zack! Was ist dagegen mit dem Lahrer OB los? Gefällt ihm sein Paradies an der Schutter nicht mehr in all seiner mulitikulturellen vielgefalteten Buntheit? Hat er einen Verdacht gegen alle? „Kriminalität – Lahrs Oberbürgermeister ist für mehr Video-Überwachung – Die Stadt Lahr ist für die Ausweitung der rechtlichen Einsatzmöglichkeiten für Video-Überwachung. Die geltende Einschränkung auf Plätze mit Schwerpunkten der Kriminalität greife oft zu kurz, so OB Wolfgang G. Müller in einer Pressemitteilung“ meldet der LA. Selbst hat dieser nichts zu melden wie die gesamte normalerweise irgendwie  Einheitlichkeit angepasste „Presse“?  Lahr unter Verdacht! Na, das wird aber die Leute im Land interessieren, bevor sie einer Charmeoffensive im grünen Wams in eine Landesgartenschau folgen! Kennen die Lahrer auf einmal ihre Stadt der Dauerfestle wieder? „Sachbeschädigungen und Vandalismus, Schlägereien – solche und ähnliche Delikte kommen auch auf öffentlichen Plätzen in Lahr immer wieder vor. Die Überwachung dieser Orte per Videokamera könnte da hilfreich sein, meint OB Wolfgang G. Müller„. Alarm! Der Lahrer OB rüttelt Politiker auf. Sind die nicht willig, laden die dann Schuld auf sich?  „Schon jetzt lebten die Menschen in einem ständigen Spannungsverhältnis zwischen Sicherheit, Datenschutz und der Einhaltung der Persönlichkeitsrechte. Jedoch habe der Gesetzgeber ’noch nicht die richtige Balance gefunden zwischen dem privaten Datenschutz und der Sicherstellung der Ordnungsfunktion‘. Aus diesem Grund hat sich Müller nun in einem Schreiben an Sandra Boser (Grüne) und Marion Gentges (CDU) gewandt. Darin werden die beiden Landtagsabgeordneten des Wahlkreises Lahr gebeten, sich für eine Lockerung der restriktiven Vorgaben einzusetzen“. Da wird er aber Erfolg haben. Immerhin sind schon zwei Schuldige gefunden, wenn sich herausstellen sollte, dass seit Jahren in Lahr proklamiertes Unsicherheitsgefühl tatsächlich mit Sicherheit zu tun haben sollte. Dem Lahrer OB sei Dank! Noch am Wochenende auf seinem Neujahrsempfang hat er von „Zeitenwende“ geschwärmt. Jetzt weiß  jeder, was damit gemeint ist. Big Brother muss watching you! Nach dem Motto: In Lahr werden Sie gefilmt.

Fetzige Landesgartenschau!

bwstreifen
Sturmtief Friederike
Bahnchaos in Baden-Württemberg
Sturmtief Friederike hat Baden-Württemberg gestreift, hat aber vor allem an den Bahnhöfen im Land Chaos hinterlassen. Bundesweit wurde der Fernverkehr gestoppt, Reisende können zum Teil in Hotelzügen übernachten.
(swr.de. Bahn unfrei! In den Nachrichten wird Winterwetter zur Katastrophenmeldung. Ein Land wird hysterisch.)

Land schätzt Zahl der UMAs auf 7.500
Nach Angaben des Innenministeriums hat Baden-Württemberg als eines der ersten Bundesländer alle minderjährigen, allein eingereisten Flüchtlinge systematisch nacherfasst. Jetzt soll die tatsächliche Zahl geklärt werden. 50 Fälle erwiesen sich als unklar.
(swr.de. Ein jeder kam, um sich schätzen zulassen? Schätzelein ist Minister? Wer glaubt denn sowas?)

Stuttgart
Krankenpflegeschule lehrt jetzt Humor
Als erste in Süddeutschland setzt eine Krankenpflegeschule in Stuttgart das Fach „Humor“ auf den Lehrplan. Das Evangelische Bildungszentrum für Gesundheitsberufe (EBZ) werde zusammen mit der Stiftung „Humor hilft Heilen“ des Entertainers Eckart von Hirschhausen Frohsinn vermitteln, teilte das Stuttgarter Karl-Olga-Krankenhaus am Mittwoch mit.
(swr.de.Kitzeln auf Rezept? Kirche als Lachnummer?)

Warum Wohnen Luxus ist
Die Nachfrage nach Wohnungen in Baden-Württemberg ist hoch. Aber es gibt nicht genug Wohnungen im Land. Laut einer Studie müssten bis 2020 über 300.000 Wohnungen gebaut werden.
(swr.de. Wieder eine Studie für die Wahrheit der Binse. Wer Dritte Welt holt, wird Dritte Welt.)

Größenwahn oder nur peinlich?
Der alte Maoist und der Mercedes
Von Holger Douglas
Habt Mitleid mit dem Fahrer einer S-Klasse von Mercedes! Auch das größte (räumlich) und teuerste (in diesem Fall für den Steuerzahler) Auto ist zu klein für den größten Ministerpräsidenten aller Schwaben. Da mault der alte Maoist, dass ihm auch ein Mercedes als kommode Staatskarosse nicht mehr genügt. Zu eng, zu klein: »Ich hocke da wie eine Sardine in der Büchse«, klagte am Dienstag Winfried Kretschmann gegenüber dem Stuttgarter Zeitungsmann Andreas Müller. Der hatte ihn gefragt, wozu er eigentlich einen Dienstwagen mit 441 PS benötige:…Früher mit dem rostigen Fahrrad unterwegs – heute mit der größten und luxuriösesten Limousine, die deutsche Autobauer im Angebot haben. Und es ist immer noch nix. Einer seiner Amtsvorgänger, Erwin Teufel, ist bescheiden morgens und abends mit dem Zug von seinem Wohnort Spaichingen zur Arbeit in die Villa Reitzenstein gefahren, dem Sitz des baden-württembergischen Ministerpräsidenten in schöner Stuttgarter Halbhöhenlage….
(Tichys Einblick. Ist Kretschmann noch seiner Herr oder wollte er einen Blechlewitz machen? Heilix!)

SAMSUNG DIGITAL CAMERA

Interview beim Neujahrsempfang von Pro Köln
Stürzenberger: Alle DITIB-Moscheen müssen sofort geschlossen werden!
Am Rande des Pro Köln-Neujahrsempfanges am vergangenen Sonntag im Kölner Rathaus äußerte sich Michael Stürzenberger in einem Videointerview zur demokratischen Lauterkeit seines Gastgebers, zum Thema AfD und Islamkritik, zum neuesten Stand im juristischen Kampf um Meinungsfreiheit und vieles mehr.Dabei nahm Stürzenberger wie gewohnt kein Blatt vor den Mund. Die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette „Armlänge Abstand“ Reker bekam ebenso ihr Fett weg wie die gemeingefährliche Verschleierung der wahren Silvesterpoblematik von offizieller Seite. Künftige Massenübergriffe im Taharrush-Stil würde man nicht mit lächerlichen „Respect“-Armbändchen beikommen, sondern nur, wenn man endlich auf die in der islamischen Frauenverachtung verankerten Gründe für solches Gruppenverhalten zu sprechen komme. Stürzenberger gibt in dem Interview auch preis, wie er persönlich schon vor über 15 Jahren zur Islamkritik gekommen ist und damit seine geruhsame bürgerliche Existenz als CSU-Politiker und Mainstreamjournalist aufs Spiel gesetzt hat. Dennoch sei es das wert gewesen, da der Islam die „größte Gefahr ist, der die freie westliche Welt derzeit gegenüber steht“. Und zum Glück hätte sich seit den beschwerlichen Anfängen der Islamkritik inzwischen viel getan: „Der Zug ist ins Rollen gekommen und nicht mehr aufzuhalten!“ Auch den Vorwurf des „Rassismus“ gegenüber Islamkritikern, die doch zahlreiche Migranten und auch Orientalen als Mitstreiter hätten, zerlegte Stürzenberger leichtzüngig. Er zeigt in dem Interview auch die Verstrickungen der türkisch-islamischen DITIB in ein offizielles System des seiner Meinung nach „faschistischen Scharia-Staates Türkei“ auf. Alle DITIB-Moscheen müssten deshalb eigentlich sofort geschlossen werden. Worte, die gerade in Köln mit dem DITIB-Hauptquartier und der Vorzeige-Großmoschee in Ehrenfeld wie eine Bombe einschlagen….
(pi-news.net. Wenn Bürgermeister und Gemeinderäte wüssten, was im Koran steht, was Scharia ist und was sich in ihren Ditib-Moscheen außer Zuckerfesten abspielt, gäbe es diese Häuser gar nicht.)

Familie stellt sich der Polizei
Geiselnahme bei Abschiebeversuch beendet
Bei einem Polizeieinsatz in einer Flüchtlingsunterkunft in Nordrhein-Westfalen ist es am frühen Morgen kurzzeitig zu einer Geiselnahme gekommen. Wie die Polizei mitteilte, sollte ein in der Unterkunft in Borgholzhausen lebendes Ehepaar abgeschoben werden. Als zwei Polizeibeamte, ein Mitarbeiter der Ausländerbehörde, ein Arzt und ein Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes gegen 3.30 Uhr die Räume betreten hätten, in denen sich auch zwei Töchter des Paares und ein Besucher aufhielten, sei es zu einem Gerangel gekommen. Dabei habe einer der Bewohner einem Polizisten die Dienstwaffe abgenommen. Es seien mehrere Schüsse gefallen, berichtete die Polizei. Es sei aber niemand verletzt worden...
(n-tv.de. Was für eine „Polizei“! Woher die kommen, ist mal wieder unterschlagen worden: Aserbaidschan. Normalerweise spielt Deutschhland gegen die Fußball. Wer hat sie ins Land gelassen? Polizei?)

Hilfe vom Bund gefordert
Gewalteskalation: Flüchtlinge verlassen Wurzen – Stadt erklärt, was schief läuft
Nachdem zwischen Flüchtlingen und Einheimischen in Wurzen erneut die Gewalt eskaliert ist, verlassen jetzt die ersten Migranten aus Angst die Stadt.
(focus.de. Schief läuft doch wohl eine „CDU-Kanzlerin“, und fast alle laufen hinterher und tragen ihr die Schleppe.)

„Parallelgesellschaften werden gefördert“
AfD-Antrag zum Familiennachzug löst hitzige Bundestags-Debatte aus
Ein Antrag der AfD, den Familiennachzug für eingeschränkt schutzberechtigte Flüchtlinge komplett abzuschaffen, hat zu einer heftigen Debatte im Bundestag geführt. Am Ende wurde der AfD-Antrag an den zuständigen Innenausschuss überwiesen.
(focus.de. Erstmals kümmert sich in Merkels Fiasko jemand um Deutschland.)

Neuer Wirbel um BVB-Star
Dortmund verzichtet auch in Berlin auf Stürmer Aubameyang
(focus.de.Jeder Hasenverein funktioniert wohl besser. Wie lange soll das Land noch mit diesem Quatsch unterhalten werden?)

Koalition mit Verfallsdatum?
Anzeichen mehren sich, dass Union und SPD nur 2 Jahre mit Kanzlerin Merkel planen
Kurz vor dem entscheidenden SPD-Parteitag am Sonntag liegen die potenziellen Koalitionäre im Clinch über Nachbesserungen des Sondierungspapiers. Unermüdlich wirbt Martin Schulz dafür, in Koalitionsverhandlungen mit der Union zu gehen. Unterdessen mehren sich die Anzeichen, dass die GroKo-Partner nur zwei Jahre mit Angela Merkel als Kanzlerin planen.
(focus.de.Das Maximalhaltbarkeitsdatum ist am 24. September abgelaufen. Ob die Tafel sie noch nimmt?)

merkelentegauben

 Brutaler Sieg eines scheinbar Sanftmütigen
Sebastian Kurz bei Maischberger: Der Tag, an dem das Alter sichtbar wurde
Von Alexander Wallasch
Sebastian Kurz sollte von den treusorgenden Medien Berlins gnadenlos vorgeführt werden. Aber er führte die deutsche Politik vor: Ihre geistige Überalterung. Denn Alter ist keine Frage von Jahren, sondern von Haltung und Intellekt.
(
Tichys Einblick. Warum tut er sich sowas an?)

CSU-Chef kritisiert Umgang mit Sondierungen
„Zweifel, dass SPD noch durchblickt“: Seehofer plagt dunkle Vision bei einem GroKo-Nein
Kurz vor dem entscheidenden GroKo-Parteitag hat CSU-Chef Horst Seehofer ernste „Zweifel, dass die SPD noch durchblickt“. Und er hat eine dunkle Vision für Deutschland, wenn die Sozialdemokraten am Sonntag einer Neuauflage der großen Koalition eine Absage erteilen würden.
(focus.de.Was blickt denn er? Er ist ja schon weg vom Fenster.)

Konnten sich nicht einigen
Keiner wollte Vorfahrt gewähren: Senioren blockieren Straße in Bayern eine Stunde
Unglaublicher Fall von Sturheit am Steuer in Bayern: Eine 63-jährige und ein 80-jähriger Autofahrer kamen sich entgegen und konnten sich nicht einigen, wer die Vorfahrt hat. Sie blockierten die Straße – 50 Minuten lang. Das hat jetzt ein Nachspiel.
(focus.de. Wie in der „Politik“: Die haben nur sondiert.)

Neuer DNA-Test zur Altersfeststellung bei Flüchtlingen „wegen Stress“ abgelehnt
Flüchtlingsrat fehlt es an Empathie für die Opfer
Von LUPO
Selbst die Morde an jungen Mädchen in Freiburg und Kandel durch „Flüchtlinge“, die sich als Minderjährige ausgegeben haben, aber längst erwachsen  waren, bringen den Niedersächsischen Flüchtlingsrat nicht davon ab, weiterhin eine konsequente und genaue Altersfeststellung bei Flüchtlingen abzublocken. Mit dem kruden Argument, dass Flüchtlinge ja ohnehin grundsätzlich bis 21 Jahren als minderjährig behandelt würden, wenn sie entsprechende Hilfe bräuchten, lehnte der Zusammenschluss von Flüchtlingsinitiativen, Gewerkschaften und Kirchengemeinden jetzt auch die neuen DNA-Tests ab.Diese in Amerika entwickelte und wissenschaftlich anerkannte Methode hatte sich der Landkreis Hildesheim erstmals in Deutschland zunutze gemacht. Er entlarvte damit einen angeblich 16-jährigen „Flüchtling“ als 26-jährigen Täuscher und ersparte sich monatliche Betreuungskosten von ca. 5000 Euro.
Könnten Maria und Mia ohne die Alterslüge noch leben?
Der Flüchtlingsrat stellt damit einmal mehr unter Beweis, dass es ihm offensichtlich nur um die Durchsetzung seiner verqueren Flüchtlingsideologie geht, dass es ihm aber an der nötigen Empathie für die Mordopfer mangelt. Denn es stellt sich die Frage: könnten die ermordeten jungen Frauen heute noch leben, wenn ihre Mörder nicht in überbordender Gutgläubigkeit als traumatisierte Jugendliche verzärtelt worden, sondern von Beginn an als Erwachsene erkannt und entsprechend stringent integriert worden wären. Im Freiburger Fall konnte sich der als 17-jährig eingeschätzte Afghane Hussein K. als besonders geschützter Jugendlicher mit monatlich 400 Euro Taschengeld, freier Kost und Logis, Einliegerwohnung und weitgehend unkontrolliert einen feinen Lenz mit Alkohol, Drogen und Müßiggang machen, eher er nächtens an der Dreisam die 19-jährige Studentin Maria L. vergewaltigte und im Fluss ertränkte. Im laufenden Prozess wird sein Alter auf zwischen 26 und 33 Jahre geschätzt. Man darf unterstellen, dass entwurzelte Männer mit dem körperlichen und geistigen Vermögen eines Erwachsenen, die den besonderen Schutz als Minderjährige genießen, diesen Status missverstehen, weidlich ausnutzen und sich wie im Paradies fühlen: sie nehmen sich, was ihnen gefällt. Sie sind ja noch „Kinder“, es passiert ihnen nichts oder nicht viel, führt ihnen die freiheitliche deutsche Gesellschaft täglich vor Augen. Als Erwachsene müssten sie mit stringenterer Integration und härteren Strafen rechnen.  Im Fall Kandel war der angeblich erst 15-jährige Mörder Abdul D. (die Staatsanwaltschaft stuft den Fall inzwischen als Mord ein) mit einem 15-jährigen Mädchen liiert, die sich nach der Romanze von ihm trennt. Es darf als sicher angenommen werden, dass die Eltern des aus verletzter Ehre erstochenen Mädchens ihrer Tochter den Umgang mit dem mittlerweile als erwachsen (25-jährig?) eingestuften Afghanen niemals erlaubt hätten, wenn ihnen dessen wahres (Erwachsenen-)Alter konkret bewusst gewesen wäre. Welche Eltern vertrauen 15-jährige Töchter 26-jährigen Erwachsenen aus fremden Kulturkreisen an? Es sei denn, sie handeln aus gutmenschlicher Verblendung. Die o.g. Fälle unterstreichen exemplarisch, wie wichtig und notwendig eine unverzügliche genaue Altersfeststellung ist. Hinzu kommen Betreuungskosten in jährlicher Milliardenhöhe, die sonst ihren Verwendungszweck grob und willentlich verfehlen und tatsächlicher Not entzogen werden. Die Akzeptanz auch der wohlmeinenden Bürger für „ehrliche Flüchtlinge“ schwindet in dem Maße, wie der Eindruck entsteht, dass mit dem Samaritertum ideologisches Schindluder getrieben wird.
Die „Würde“ der Täter
Vom Niedersächsischen Flüchtlingsrat liest man vom Leid der Opfer und der Not der Hinterbliebenen in seiner Stellungnahme nichts. Ihm ist vor allem wichtig, Altersfeststellungen möglichst zu verhindern und zu verwässern. Also fordert er sozialpädagogische Altersfeststellungen durch „Qualifizierte Inaugenscheinnahme“ und lehnt obligatorische Altersfeststellungen mit medizinischen Methoden als gesundheitsschädigend und würdelos ab. Auch die kalifornischen DNA-Tests, die nur einer Blut- und Speichelprobe bedürfen, können ihn nicht überzeugen. So könnten Krankheit und Stress des Probanden das Ergebnis beeinflussen. Stressfaktoren dürfte es bei Flüchtlingen ja jede Menge geben. Auch das Sozialministerium im rot-schwarz regierten Niedersachsen sieht keinen Änderungsbedarf der bestehenden Verfahrensweise. Damit stellt sich auch die CDU gegen die Forderung des  Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund (NSGB), der  Alterstests für junge Flüchtlinge gleich nach der Ankunft in Deutschland für notwendig hält. Eindeutig pro DNA-Test sprechen sich ebenfalls die Leser der Hildesheimer Allgemeinen Zeitung aus: in einer laufenden Abstimmung zu Alterstests bei Flüchtlingen plädierten am Donnerstagmittag  88,9 Prozent für wissenschaftliche und verbindliche Ergebnisse.
(pi-news.net.Geht’s nicht ums Geschäft? Die „Flüchtlingsindustrie“ boomt, jugendliche Erwachsene bringen den meisten Profit.)

Vier weitere bleierne Jahre
Gelingt die GroKo, dann ist dies mit Merkel und Schulz die Hochzeit von Politikern, deren Zenit lange überschritten ist. Unambitioniert, visionslos, Technokraten des „Weiter so“ mit verbrannten Ministern wie Heiko Maas oder Ursula von der Leyen. Viele Indizien sprechen indes dafür, daß der Boden erodiert, auf dem diese GroKo der Verlierer gründet.
(Junge Freiheit.Deutschland und die Deutschen sind ihnen doch egal.)

„Stoppt Soros“
Ungarn geht gegen ausländische Flüchtlingshelfer vor
Ungarn hat ein schärferes Vorgehen gegen ausländische Flüchtlingshelfer angekündigt. Die Gesetzesinitiative, die Regierungssprecher Zoltan Kovacs am Mittwoch in Budapest vorstellte, zielt vor allem auf Nichtregierungsorganisationen (NGOs) ab, die Geld aus dem Ausland erhalten und dieses zur Förderung der illegalen Einwanderung in Ungarn einsetzen.
(Sind in Deutschland nicht 87 Prozent „Flüchtlingshelfer“?)

Peinlicher Kindergarten
Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) des Bundestags hat neun Mitglieder. Normalerweise. Aber was ist schon normal in Zeiten, in denen die AfD im Bundestag sitzt. Deren Kandidat Roman Reusch fiel am Donnerstag bei der Wahl des Kontrollgremiums durch. Das ist peinlich – allerdings nicht für Reusch, sondern die, die ihm ihre Stimmen verweigerten.
(Junge Freiheit. Die sich nicht schämen.)

Kritik an Facebook-Eintrag
Empörung über KZ-Vergleich von Jusos
Die Jusos in Ludwigshafen haben sich für einen Vergleich von geplanten Aufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge mit Konzentrationslagern (KZ) entschuldigt. „Wir wollten definitiv niemanden verletzen und vor allem nicht den Holocaust verharmlosen“, sagte der Ludwigshafener Juso-Vorsitzende Christoph Bätz. Der entsprechende Eintrag wurde gelöscht.
(Junge Freiheit. Die sind nicht zu entschuldigen. Äpfel neben dem Baum.)

„Den Staat zur Beute gemacht“
NRW: CDU, FDP, SPD und Grüne wollen mehr Geld für Mitarbeiter
Die Fraktionen von CDU, FDP, SPD und Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag wollen das Budget für Mitarbeiter deutlich erhöhen. Mit 14 Millionen Euro (plus 89 Prozent) mehr sollen die für Mitarbeiterausgaben zur Verfügung stehenden Gelder fast verdoppelt werden. Kritik an dem Vorstoß kommt unter anderem von der AfD, die an den Verhandlungen nicht beteiligt wurde.
(Junge Freiheit. Selbstbedienung auf Kosten des Steuerzahlers.

Gesicht aufgeschlitzt
Erneute Messerattacke in Cottbus – zwei Syrer festgenommen
Nach einer erneuten Messerattacke auf einen 16-jährigen Deutschen in Cottbus hat die Polizei zwei Syrer im Alter von 15 und 16 Jahren festgenommen. Wie ein Polizeisprecher auf Anfrage der JF mitteilte, war einer der beiden bereits zuvor straffällig geworden. Erst am Freitag hatten syrische Jugendliche in der Gegend ein Ehepaar attackiert und von ihnen Respekt eingefordert.
(Junge Freiheit. Noch was, Frau Merkel?)

Ermittlungsverfahren
„Bullenhunde“: Linken-Politikerin pöbelt gegen Polizisten
Die Polizei in Bochum hat Ermittlungen wegen Beleidigung gegen eine Politikerin der Bochumer Linkspartei aufgenommen. Die Kreissprecherin Hannah Bruns hatte auf Facebook wiederholt Polizisten als Bullen, Schweine oder Hunde bezeichnet. „Wir halten solche Aussagen für absolut inakzeptabel“, sagte eine Polizeisprecherin. Die Berichterstattung über ihre Aussagen bezeichnete sie als „Hetze“.
(Junge Freiheit. Nicht links, sondern unten durch.)

Unfassbar

OLG Koblenz: rechtsstaatliche Ordnung ist außer Kraft gesetzt

(www.conservo.wordpress.com)

Von Georg Martin *)

Erstaunlich: OLG-Richter bestätigen die Invasion über den Asyltrick als „Herrschaft des Unrechts“ (Seehofer) und die Außerkraftsetzung geltenden Rechts!

Die Justiz ordnet sich wie auch der Bundestag damit der Bundesregierung völlig unter. Es gibt keine Gewaltenteilung mehr, die können machen, was sie wollen.

An die Gesetze müssen sich offenbar nur noch die halten, die „schon länger hier leben“, also die Leistungserbringer, die die Gesetzesbrüche der Obrigkeit und der Asylforderer zu dulden und zu finanzieren haben, einschließlich ihrer bereits verbratenen Rentenansprüche (zusammen mit der „Bankenrettung“).

Aus dem Urteil des OLG Koblenz, 1. Senat für Familiensachen, vom 14.02.2017, Aktenzeichen: 13 UF 32/17, Ziffer 58:

„Zwar hat sich der Betroffene durch seine unerlaubte Einreise in die Bundesrepublik nach §§ 95 Abs. 1 Nr. 3, 14 Abs. 1 Nr. 1, 2 AufenthG strafbar gemacht. Denn er kann sich weder auf § 15 Abs. 4 Satz 2 AufenthG noch auf § 95 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 GFK berufen. Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt, und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“

Das ganze erstaunliche Dokument des richterlich beglaubigten Gesetzesbruchs und Landesverrats gem. § 96 AufenthG und Art. 16a Grundgesetz hier:  http://www.landesrecht.rlp.de/jportal/portal/t/7qe/page/bsrlpprod.psml?pid=Dokumentenanzeige&showdoccase=1&doc.id=KORE242742017&doc.part=L

Mit dieser unfassbaren Urteilsbegründung bestätigen die Richter des OLG Koblenz de facto, dass Deutschland zu einem rechtsfreien Raum geworden ist,in dem es kein ordentliches staatliches Recht mehr gibt außer dem der staatlichen Universal-Willkür der Regierung Merkel.

Merkel hat sich zur alles entscheidenden und alleinigen Entscheiderin, zur Legislative, Judikative und Exekutive in Deutschland gemacht, und alle machen im typisch deutschen Obrigkeitsgehorsam mit.

Weshalb schweigen unsere Verfassungsrechtler und das Bundesverfassungsgericht, weshalb schweigt das deutsche Volk angesichts dieser unfassbaren Zustände in Deutschland?

Denn: Was hier geschieht, das ist wie der Versuch eines Umsturzes von oben, und das wäre Hochverrat

*****

Das ganze erstaunliche Dokument des richterlich beglaubigten Gesetzesbruchs und Landesverrats gem. § 96 AufenthG und Art. 16a Grundgesetz hier:
http://www.landesrecht.rlp.de/jportal/portal/t/7qe/page/bsrlpprod.psml?pid=Dokumentenanzeige&showdoccase=1&doc.id=KORE242742017&doc.part=L

(Quelle: http://volldraht.de/index.php/recht/rechtswillkuer/1086-olg-koblenz-die-rechtsstaatliche-ordnung-in-der-bundesrepublik-ist-ausser-kraft-gesetzt)

**********

Georg Martin ist Dipl.-Ing., freiberuflicher Unternehmensberater, Freidenker und deutscher Patriot sowie seit vielen Jahren Kommentator bei conservo.