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18-9-2011 Piraten versenken die FDP

SPD kann in Berlin weiterregieren
Piraten im Parlament
Die SPD unter Bürgermeister Wowereit ist als stärkste Partei aus der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin hervorgegangen. Kräftige Gewinne konnten die Grünen einfahren. Eigentlicher Sieger ist jedoch die Piratenpartei, die 8,5 Prozent bekam und künftig im Abgeordnetenhaus mitreden wird. Die FDP muss das Rote Rathaus räumen. Die SPD erzielte bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus am Sonntag laut ARD-Hochrechnung 29,2 Prozent (ZDF: 28,7). Trotz leichter Verluste wurde sie damit stärkste Partei. Die CDU wurde demnach mit leichten Gewinnen zweitstärkste Partei mit 23,4 Prozent (ZDF: 23,2). Sie wäre damit ein potentieller Regierungspartner. Die Grünen erzielten der Hochrechnung zufolge 17,9 Prozent (ZDF: 18,4) und können sich ebenfalls Hoffnung auf eine Regierungsbeteiligung machen. Der bisherige Regierungspartner Die Linke musste Verluste einstecken und kommt nur noch auf 11,6 Prozent (ZDF: 11,5) - damit ist das Ende der rot-roten Koalition wohl besiegelt. Im künftigen Abgeordnetenhaus wird eine neue Partei vertreten sein: Die Piraten übersprangen die Fünfprozenthürde deutlich, erzielten 8,6 Prozent (ZDF: 8,9) und ziehen erstmals in ein Landesparlament ein. Die erst fünf Jahre alte Partei versteht sich als Teil einer "weltweiten Bewegung" im Internet-Zeitalter. Die FDP wird künftig nicht mehr dabei sein. Sie erzielte nur 1,8 Prozent (ZDF: 2). Sie setzte ihre Serie schwerer Niederlagen fort und flog in diesem Jahr schon zum fünften Mal aus einem Landesparlament. (SPIEGEL online. Umfragen bestätigt. Ergebnis als Kommunalwahl in einer Stadt einzuschätzen, die keinen Anlaß für Party und Jubel bietet angesichts 20 Prozent Hartz IV, hoher Arbeitslosigkeit und gescheitertem Multikulti.)

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