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Geschichte besitzen.
Uralte Silvesterbräuche
Nachtwächter und Silvesterzug in Schiltach / Mühlenbacher singen das neue Jahr an
(Offenburger Tageblatt. Alt genügt nicht? Ist es der 1000. Jubiläumsbericht im OT?)
Bahnhof: Vor 2014 tut sich nix
Modernisierungspläne der Bahn sind in Lahr auf das Landesgartenschaujahr 2018 ausgerichtet
Die Deutsche Bahn wird die Modernisierung ihres Bahnhofes in Lahr nicht vor dem Jahr 2014 beginnen. Das erklärte auf Anfrage des Lahrer Anzeigers ein Sprecher des Unternehmens. In die Detailplanung soll die Stadtverwaltung einbezogen werden, sichert der DB-Vertreter aus Stuttgart zu.
(Lahrer Anzeiger. Zunächst einmal muß der Bahnhof an die Autobahn verlegt werden. Warum überläßt die Stadt nicht Architekt Grossmann  den Bahnhof?)
Erinnerungen an die Heimat
Alfred Seidenberg hat Eindrücke aus Schwägerau in Ostpreußen in einem Buch zusammengefasst
(Lahrer Anzeiger. Sein Sparbuch ist's aber nicht.)
Großes Interesse an der Premiere
Das Interesse an der Lahr-Premiere von "The Monster of Nix" ist groß gewesen: Den am Mittwochabend präsentierten 30-minütige Animationsfilm sahen 160 Zuschauer. Realisiert von dem Filmemacher und Grafiker Rosto und produziert von dem Lahrer Claudius Gebele, wurde der Streifen als holländischer Beitrag für den Oscar nominiert.
(Badische Zeitung. Der Knüller des Tages! Wie groß ist kleines Interesse in einer 43000-Einwohner-Stadt?)
Sonnenuntergang über den Vogesen
(Badische Zeitung. Mangels Schneebildern?)
Erster Lehrling geht in Rente
(Badische Zeitung. Schnelle Karriere.)
Musikalische Tournee durch die Stadt
(Badische Zeitung. Wahnsinnig aktuell: War erst vor Weihnachten.)
Taizé-Gebet verschoben
(Badische Zeitung. Gott muß warten.)
"Ein Abend zum Genießen"
BZ-Interview mit Martha Vögt über die Silvesterparty
(Badische Zeitung. Und nächste Woche: "Wie war's"?)
Fine darf noch kalben, dann ist Schluss
Land und Leute: Die Landwirtsfamilie Hahn aus Kürzell hört mit der Viehhaltung auf
(Badische Zeitung. Hagen Späth hört aber nicht mit dem Schreiben auf.)
Schulleben
(Badische Zeitung. Ferien sind! Aus dem Papierkorb ins Blatt.)
Kleinbrenner-Verband ist jetzt in Appenweier zu Hause
Deutlich zentralere Lage / Verband repräsentiert mehr als 10 000 Klein- und Obstbrenner / Ortenau anbaustarkes Gebiet
Der Verband Badischer Klein- und Obstbrenner e.V. kommt seinen Mitgliedern näher. Zumindest räumlich. Das Büro wurde von Oppenau im hinteren Renchtal nach Appenweier verlegt. Ziel des Umzugs war eine bessere Nähe zur Mehrzahl der Mitglieder und eine bessere Erreichbarkeit durch die Nähe zur Autobahn, unterstrichen Vorsitzender Ulrich Müller aus Fischerbach und Geschäftsführer Klaus Lindenmann aus Anlass der Eröffnung der neuen Geschäftsstelle am Hindenburgplatz 1.
(Badische Zietung. Schnaps ist nicht ihr letztes Wort.)
Kinderakademie für Biberach
Sechste Einrichtung im Kreis
Mit einem Bescheid der Hector-II-Stiftung wurde der Bildungsregion Ortenau e.V. (BRO) die Einrichtung einer weiteren Hector-Kinderakademie im Lernzentrum Kinzigtal in Biberach genehmigt.
(Badische Zeitung. Klingt wie eine Verlautbarung aus dem nordkoreanischen Zentralrat der KP. Werden die Biberacher jetzt intelligenter?)
Workshop im Januar zur Zukunft von Mahlberg
(Badische Zeitung. Dabei geht's um die Gegenwart.)
Ministerin Öney will mit Türkei kooperieren
Türkische Broschüren geordert
Die baden-württembergische Ministerin Bilkay Öney (SPD) will künftig mit der Türkei zusammenarbeiten, um die Integration türkischstämmiger Migranten zu verbessern. Bei dem Besuch einer Frauenkonferenz in Ankara auf Einladung der türkischen Familienministerin Fatma Sahin sei sie auch mit etlichen anderen Regierungsvertretern zusammengetroffen und habe Kooperationen angeregt und vereinbart, sagte Öney nach ihrer Rückkehr am Donnerstag in Stuttgart. "Wir brauchen Bündnispartner und Knowhow." Sie habe den türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan bei einem Gespräch als sehr aufgeschlossen und offen erlebt.
(Badische Zeitung. Da hat sie wohl Glück gehabt, nicht auch bombardiert worden zu sein. Warum ist die Naive nicht gleich dort geblieben?)

Häschen in der Furche?
Arbeitsmarkt
Bundesregierung trickst bei der Zahl der Arbeitslosen
Mehr als 100.000 ältere Menschen sind bei der Bundesagentur für Arbeit registriert, werden aber bei der Zahl der Arbeitslosen nicht mitgerechnet.
(WELT online. Nicht mehr lange, und es gibt Minuszahlen am Arbeitsmarkt. Statistiken kommen aus Fälscherwerkstätten.)
Politik und Religion
Wie viel Bekenntnis verträgt die SPD?
Christen dürfen eine Arbeitsgemeinschaft bilden, Laizisten nicht: Die Partei August Bebels übt unter Sigmar Gabriel die Frömmelei ein. Das Freidenkermilieu wird verprellt...Die Entchristlichung Deutschlands ist vorangeschritten. Die Wiedervereinigung hat dazu nicht wenig beigetragen, gibt es doch seitdem Regionen in Deutschland, in denen nur noch eine Minderheit der Bevölkerung einer Religionsgemeinschaft angehört.Und schon meldet sich die Antwort in umjubelten Papstauftritten oder im Hurrakatholizismus prominenter Journalisten und Schriftsteller. Auch die SPD lässt nicht auf sich warten. Nachdem ein Bundesvorsitzender sein Amt mit dem des Papstes verglichen hatte und sich die Generalsekretärin in einem Buch als praktizierende Katholikin geoutet hatte, trat um Christi Himmelfahrt 2011 herum auch der neue Parteivorsitzende mit dem Bekenntnis hervor, Lutheraner zu sein, womit auch die evangelische Flanke abgedeckt war. Könnte man sich ein öffentliches Bekenntnis eines Spitzenpolitikers zum Atheismus derzeit überhaupt vorstellen?
(FAZ. NET. Fauler Zauber hat Konjunktur. Dabei gilt immer noch das Grundgesetz. Kirchen haben nichts mit Demokratie am Hut.)
CDU-Finanzexperte
"Griechen legen Hände in den Schoß und wir zahlen"
Unions-Finanzexperte Hans Michelbach kritisiert Griechenlands mangelhafte Bemühungen zur Überwindung der Schuldenkrise: Die EU soll die Regie übernehmen.
(WELT onbline. Hat die CDU in ihrer Merkelbesoffenheit nicht auch beschlossen, zu zahlen?)
Comeback
Seehofer rollt Guttenberg den roten Teppich aus
Die Chancen auf eine schnelle Rückkehr Karl-Theodor zu Guttenbergs in deutsche Politik steigen. CSU-Chef Seehofer will sich intensiv um den Freiherrn bemühen.
(WELT online. Um welchen Freiherrn? Gibt es seit 1919 nicht mehr. Ist die CSU auf Blender und Bluffer angewiesen?)
Kreditaffäre BW-Bank:
Neuer Kreditvertrag mit Wulff erst kurz vor Weihnachten
Den Privatkredit von Edith Geerkens wandelte Bundespräsident Christian Wulff in einen Kredit der BW-Bank um - allerdings erst, nachdem die Affäre publik wurde. Außerdem wird jetzt dem Vorwurf der Untreue nachgegangen. Die BW-Bank soll Wulff nämlich zunächst besonders vorteilhaften Kredit-Konditionen angeboten haben...Das klang Mitte Dezember beim Bundespräsidenten noch etwas anders.
(Der Tagesspiegel.  Der Mann ist als Bundespräsident nicht mehr tragbar. Der ist nicht mehr nur peinlich, sondern ein Ärgernis. Ein spießiger kleiner Schnorrer, der gerade das bestätigt, was herausagekommen ist. Mit ihm muß seine Gouvernante gehen.)
Terror-Risiko
Europa schlampt bei Passkontrollen
Heftiger Vorwurf von Interpol-Generalsekretär Noble: Die meisten EU-Staaten sind demnach so nachlässig bei Grenzkontrollen, dass Terroristen leichtes Spiel hätten. Das Bundesinnenministerium verwehrt sich gegen die Attacke.
(SPIEGEL de. Wo kommen denn all die Asylbewerber her? Die dürfte es ja gar nicht geben.)


Streit über Estrich verzögert Neubau
Feuerwehrhaus nimmt Formen an – Anfang April soll alles fertig
(Schwäbische Zeitung. Sieht's wie ein Haus aus, oder anders? Den Estrich hat das Bauamt mit der Gemeinderatsmehrheit gegen den Willen der Feuerwehr besorgt.)
Das „Olympia“ füllt in Spaichingen eine Marktlücke
Anastasios Christias übernimmt das Traditions-Hotelrestaurant „Rössle“
(Schwäbische Zeitung. Hat ein Grieche noch gefehlt in Spaichingen? Sehr aktuell, schon ein paar Monate her.)
Zur Eröffnung kommen 1800 Besucher
Baumarkt Honer Baustoffe macht auf mit Musik und Feuerwerk
(Schwäbische Zeitung. pm-plemplem. Hat die Schwäz gezählt? Da sieht die sogenannte teure Kultur aber alt aus. Fliesen muß man zeigen!)
Interview
„Gäste können sich die Musik aussuchen“
Gasthaus „Brennerhof“ führt Liederabende ein – Weiterhin wechselnde Kunstausstellungen
(Schwäbische Zeitung. Dauerwerbezeitung.)
Senioren aus Liptingen-Heudorf bleiben auch 2012 aktiv
(Schwäbische Zeitung.Bis daß der Tod sie scheidet.)
Interview
„Respektlosigkeit ängstigt Bürger“
Polizeisprecher Wolfgang Schoch berichtet über zunehmende Ausschreitungen
Immer häufiger haben es Polizeibeamte in Tuttlingen in frühen Morgenstunden mit Ausschreitungen in und vor Gaststätten zu tun. Die Aggressionen richten sich selten an Dritte, dennoch fühlen sich viele Bürger bedroht. Wir sprachen darüber mit Polizeisprecher Wolfgang Schoch.
SZ: Herr Schoch, in den vergangenen Monaten häufen sich Polizeimeldungen über Schlägereien und Ausschreitungen in der Innenstadt. Steigt die Gewaltbereitschaft in Tuttlingen, oder ist das nur ein Gefühl?
(Schwäbische Zeitung. Wie sich ein Schlag auf den Kopf anfühlt, kann sich Redaktionsleiterin Havenstein nicht vorstellen?)
Umfrage
Junge Trossinger wünschen sich für 2012 Himalaya-Wanderung und eigene CD
(Schwäbische Zeitung. Wünschen die Leser den Schwäz-Schreiber dafür auf den Mond?)
Václav Havel lebt auch auf einer Mundharmonika weiter
Der damalige tschechische Präsident bedankte sich handschriftlich bei der Firma Hohner für das Sondermodell
(Schwäbische Zeitung. pm-plemplem: Der Tote mit der Mundharmonika.)
Nostalgiefahrt führt zu „Weihnachtszauber“
Eisenbahnfreunde Zollernbahn aus Rottweil bieten Fahrt mit der Dampflokomotive an
(Schwäbische Zeitung. Wieviele Weihnachtsmänner passen in den Kessel einer Dampflokomotive?)
Silvesterabend märchenhaft beginnen
Das Russische Nationalballett aus Moskau präsentiert am Samstag, 31. Dezember, um 17.30 Uhr in der Stadthalle Tuttlingen den Ballettklassiker „Nussknacker“.
(Schwäbische Zeitung. Krachmandel?)
Nazis können kein Deutsch
Unbekannte haben die Mauer der „Wandelhalle“ am Missionshaus der Weißen Väter in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag mit teilweise rechtslastigen Parolen und einem Hakenkreuz besprüht.
Unter anderem waren die Schriftzüge „Auslender Raus“ und „Die Mauer mus weg“ zu sehen.
(Schwäbische Zeitung. Nazis in Haigerloch noch bekannt?)
Deilinger Wald wirft Gewinn ab
(Schwäbische Zeitung. Auch Holz?)
Ein Schiedsrichter geht durch die Hölle
Die Unparteiischen sind 2011 ins Kreuzfeuer der Kritik geraten wie nie zuvor – Ein Fallbeispiel
(Schwäbische Zeitung. Bewirbt sich Lothar A. Häring aus der Tuttlinger Redaktion mal wieder um einen Journalistenpreis, wenn er sich ein Thema außerhalb des SZ-Landes sucht? Nicht das erste Mal, daß er im Elztal fündig wird und damit eine ganze Zeitungsseite füllt.)
Wolf sieht ländlichen Raum im Vorteil
Die Studie ist ein Beleg für die regional ausgewogene Wirtschaftsentwicklung Baden-Württembergs.“ Dies sagte Landtagspräsident Guido Wolf (CDU) gestern zu den Ergebnissen einer Wirtschaftsstudie, wonach Baden-Württemberg im Ländervergleich und der Landkreis Tuttlingen im Vergleich der Regionen die Spitzenpositionen einnehmen..
(Schwäbische Zeitung. Darf MdL Wolf als pm-plemplem jeden Senf in der Schwäz veröffentlichen, die vor lauter Bücklingen vor dem Landtagspräsidenten schon auf der Nase kriecht?)


Streit über Estrich verzögert Neubau
Feuerwehrhaus nimmt Formen an – Anfang April soll alles fertig
(Schwäbische Zeitung. Sieht's wie ein Haus aus, oder anders? Den Estrich hat das Bauamt mit der Gemeinderatsmehrheit gegen den Willen der Feuerwehr besorgt.)
Das „Olympia“ füllt in Spaichingen eine Marktlücke
Anastasios Christias übernimmt das Traditions-Hotelrestaurant „Rössle“
(Schwäbische Zeitung. Hat ein Grieche noch gefehlt in Spaichingen? Sehr aktuell, schon ein paar Monate her.)
Zur Eröffnung kommen 1800 Besucher
Baumarkt Honer Baustoffe macht auf mit Musik und Feuerwerk
(Schwäbische Zeitung. pm-plemplem. Hat die Schwäz gezählt? Da sieht die sogenannte teure Kultur aber alt aus. Fliesen muß man zeigen!)
Interview
„Gäste können sich die Musik aussuchen“
Gasthaus „Brennerhof“ führt Liederabende ein – Weiterhin wechselnde Kunstausstellungen
(Schwäbische Zeitung. Dauerwerbezeitung.)
Senioren aus Liptingen-Heudorf bleiben auch 2012 aktiv
(Schwäbische Zeitung.Bis daß der Tod sie scheidet.)
Interview
„Respektlosigkeit ängstigt Bürger“
Polizeisprecher Wolfgang Schoch berichtet über zunehmende Ausschreitungen
Immer häufiger haben es Polizeibeamte in Tuttlingen in frühen Morgenstunden mit Ausschreitungen in und vor Gaststätten zu tun. Die Aggressionen richten sich selten an Dritte, dennoch fühlen sich viele Bürger bedroht. Wir sprachen darüber mit Polizeisprecher Wolfgang Schoch.
SZ: Herr Schoch, in den vergangenen Monaten häufen sich Polizeimeldungen über Schlägereien und Ausschreitungen in der Innenstadt. Steigt die Gewaltbereitschaft in Tuttlingen, oder ist das nur ein Gefühl?
(Schwäbische Zeitung. Wie sich ein Schlag auf den Kopf anfühlt, kann sich Redaktionsleiterin Havenstein nicht vorstellen?)
Umfrage
Junge Trossinger wünschen sich für 2012 Himalaya-Wanderung und eigene CD
(Schwäbische Zeitung. Wünschen die Leser den Schwäz-Schreiber dafür auf den Mond?)
Václav Havel lebt auch auf einer Mundharmonika weiter
Der damalige tschechische Präsident bedankte sich handschriftlich bei der Firma Hohner für das Sondermodell
(Schwäbische Zeitung. pm-plemplem: Der Tote mit der Mundharmonika.)
Nostalgiefahrt führt zu „Weihnachtszauber“
Eisenbahnfreunde Zollernbahn aus Rottweil bieten Fahrt mit der Dampflokomotive an
(Schwäbische Zeitung. Wieviele Weihnachtsmänner passen in den Kessel einer Dampflokomotive?)
Silvesterabend märchenhaft beginnen
Das Russische Nationalballett aus Moskau präsentiert am Samstag, 31. Dezember, um 17.30 Uhr in der Stadthalle Tuttlingen den Ballettklassiker „Nussknacker“.
(Schwäbische Zeitung. Krachmandel?)
Nazis können kein Deutsch
Unbekannte haben die Mauer der „Wandelhalle“ am Missionshaus der Weißen Väter in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag mit teilweise rechtslastigen Parolen und einem Hakenkreuz besprüht.
Unter anderem waren die Schriftzüge „Auslender Raus“ und „Die Mauer mus weg“ zu sehen.
(Schwäbische Zeitung. Nazis in Haigerloch noch bekannt?)
Deilinger Wald wirft Gewinn ab
(Schwäbische Zeitung. Auch Holz?)
Ein Schiedsrichter geht durch die Hölle
Die Unparteiischen sind 2011 ins Kreuzfeuer der Kritik geraten wie nie zuvor – Ein Fallbeispiel
(Schwäbische Zeitung. Bewirbt sich Lothar A. Häring aus der Tuttlinger Redaktion mal wieder um einen Journalistenpreis, wenn er sich ein Thema außerhalb des SZ-Landes sucht? Nicht das erste Mal, daß er im Elztal fündig wird und damit eine ganze Zeitungsseite füllt.)
Wolf sieht ländlichen Raum im Vorteil
Die Studie ist ein Beleg für die regional ausgewogene Wirtschaftsentwicklung Baden-Württembergs.“ Dies sagte Landtagspräsident Guido Wolf (CDU) gestern zu den Ergebnissen einer Wirtschaftsstudie, wonach Baden-Württemberg im Ländervergleich und der Landkreis Tuttlingen im Vergleich der Regionen die Spitzenpositionen einnehmen..
(Schwäbische Zeitung. Darf MdL Wolf als pm-plemplem jeden Senf in der Schwäz veröffentlichen, die vor lauter Bücklingen vor dem Landtagspräsidenten schon auf der Nase kriecht?)


(gh). Was die Lahrer am wenigsten können, weil es dort nicht zuhause ist, probieren sie jedes Jahr wieder: Fasent. Geht dann aus wie das Hornberger Schießen: Bevor die Fasent beginnt, ist alles vorbei. So beieilt sich eine neumodische Gruppe schon vor Silvester mit Reklame für einen sogenannten Lahrer Fasnetumzug. Dort können dann jeweils rund 90 Prozent Hexengruppen ähnlichen Hintergrunds beäugt werden. Und wieder grüßt  das Murmeltier. Ein zünftiger Abschluß ist in Lahr auch nicht möglich, denn was jedes Dorf hat, fehlt in der Stadt: eine Mehrzweckhalle.


Der "Stadthistoriker" Mietzner und seine (?) kleine Welt.  Im roten Mäntelchen der Chrysanthema-Führer.
Ein Homo politicus wider Willen? — Marcus Popplow hat eine Biografie über den gebürtigen Lahrer Felix Wankel geschrieben
(Badische Zeitung. Wen läßt die BZ darüber gleich schreiben, weil die Redaktion ja offenbar nicht unabhängig ist? Das Rathaus. Der sogenannte Stadthistoriker Thorsten Mietzner, der stets Mühe zu haben scheint, 1 und 1 zusammenzuzählen. Nun hat er wieder mal zugeschlagen: ein Buch. Für ihn wohl eins mit Siegeln. Da wo der Historiker beginnen sollte, hißt er die weiße Fahne: "Das ausgezeichnete Buch von Marcus Popplow liefert alle Fakten, die nach Abwägung und Bewertung zu einer Beurteilung Wankels führen können. Diese Abwägung vorzunehmen, ist jedoch Aufgabe der politischen Öffentlichkeit, nicht des Historikers". Da kann er lange warten, während die Lahrer Nazitäter aussterben, von denen nach dem Krieg immerhin einer 20 Jahre OB sein durfte, stellt dieser Rathausangestellte fest, er könne sich nicht erklären, woher der Mythos von der Nazihochburg Lahr kommen könnte. Mehr Naivität - oder ist es Dummheit - geht nicht. So wirft Mietzner auch weiterhin Nebelkerzen in Lahr und versteckt dahinter einen Offenbarungseid wissenschaftlicher Kompetenz.  Inzwischen mit Hilfe des Historischen Vereins für Mittelbaden. Noch ein toller Satz gelingt ihm: "Nach 1945 – das sollte nicht vergessen werden – bewegte sich Wankels Leben in völlig zivilen Bahnen". Ob er's glaubt oder nicht: Auch ein vorher in die Waffen-SS verirrter Lahrer  Jungnaziführer Philipp Brucker ging nach 1945 und Haft bekanntlich einer völlig zivilen Tätigkeit nach. Waren da nicht zufällig das Dritte Reich und der Krieg zu Ende? Oder muß diese Frage noch politisch geklärt werden? Warum widmet sich dieser "Stadthistoriker" nicht mal den Lahrern, was die so alle vor Kriegsende gemacht haben? Den Rest an abhängiger Historikeraktivität besetzt die Leiterin des Stadtarchivs, Bohnert, mit Badischer Heimat und Geroldsecker Land. Das gibt's nur in Lahr. Hier gilt nicht nur der Spruch von der selbstgefälschten Statistik, sondern auch von der selbstgefälschten Geschichte.)

Prüfen: noch offene Forderungen?


(lifepr) - Der letzte Tag des Jahres bietet häufig auch die letzte Gelegenheit, Ansprüche geltend zu machen, bevor sie verjährt sind. Daher ist es spätestens jetzt an der Zeit, zu prüfen, ob es offene Forderungen gibt und wann diese verjähren, um sie dann auf den letzten Drücker noch geltend zu machen. Die ARAG Experten erläutern, was zu tun ist, damit Ansprüche nicht mit dem Silvesterfeuerwerk gemeinsam verpuffen und in Rauch aufgehen.
Was bedeutet Verjährung?
Verjährung bedeutet, dass nach Ablauf der Verjährungsfrist ein bestehender Anspruch nicht mehr durchgesetzt werden kann. Dies soll dem allgemeinen Rechtsfrieden und der Rechtssicherheit dienen: So soll etwa ein Schuldner nicht plötzlich schutzlos einer Forderung ausgesetzt werden, die vielleicht Jahrzehnte vorher entstanden war. Zudem besteht ein Anreiz, Geschäfte im Rechtsverkehr zeitnah abzuwickeln, um den Eintritt der Verjährung zu vermeiden.
Die zivilrechtliche Verjährung ist im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) geregelt. Danach ist der Schuldner nach Eintritt der Verjährung berechtigt, die Leistung zu verweigern. Dabei ist die Vorschrift nicht so zu verstehen, dass nach Ablauf der Verjährungsfrist der Anspruch ganz wegfällt; der Anspruch besteht auch nach Ablauf der Verjährungsfrist weiter. Jedoch hat der Schuldner dann die Möglichkeit, die Leistung zu verweigern. Zahlt er auf eine verjährte Forderung, kann er das Geld anschließend in der Regel nicht zurückfordern.
Verjährungsfrist beträgt meist drei Jahre.
Um zu erfahren, ob der Anspruch verjährt ist, muss man wissen, welche Verjährungsfrist Anwendung findet. Die Regelverjährungsfrist beträgt drei Jahre. Das Gesetz kennt jedoch zahlreiche Abweichungen von dieser Regelfrist, z.B.:
- Verjährungsfrist von 30 Jahren bei Herausgabeansprüchen aus Eigentum, familien- und erbrechtlichen Ansprüchen und rechtskräftig festgestellten Ansprüchen
- Verjährungsfrist von 10 Jahren bei Rechten an einem Grundstück
- Mängelansprüche bezüglich eines Bauwerks verjähren in 5 Jahren.
- Mängelansprüche bei beweglichen Sachen verjähren in 2 Jahren.
- Ersatzansprüche des Vermieters wegen Veränderung oder Verschlechterung der Mietsache verjähren in 6 Monaten.
- Ansprüche auf Sozialleistungen verjähren in der Regel in vier Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem sie entstanden sind.
Beginn der Verjährung
Regelmäßig verjähren Ansprüche in drei Jahren. Diese Information allein nützt jedoch wenig, um zu klären, wann die Forderung tatsächlich nicht mehr zu realisieren ist. Denn wesentlich ist daneben der Verjährungsbeginn. Grundsätzlich beginnt die Verjährungsfrist mit dem Schluss des Kalenderjahres (31. Dezember um 24:00 Uhr), in dem der Anspruch entstanden ist.
Beispiel: Der Anspruch ist am 13. Mai 2008 entstanden. Beginn der Verjährungsfrist ist damit der 31. Dezember 2008 um 24:00 Uhr. Nach der dreijährigen Regelfrist wäre der Anspruch also am 31. Dezember 2011 um 24:00 Uhr verjährt.
Aber auch von dieser Grundregel des Verjährungsbeginns gibt es Ausnahmen. Bei Mängelansprüchen (Gewährleistung) aus Kauf- oder Werkverträgen beginnt die Verjährung mit dem Datum der Übergabe der Kaufsache bzw. der Abnahme der Werkleistung. Für solche Ansprüche ist das nahende Jahresende irrelevant, wenn die Übergabe nicht auch gerade an Silvester stattfand. Dies gilt jedoch nicht für Kaufpreis- oder Werklohnforderungen. Hier gilt die genannte Jahresschlussregel.
Ansprüche geltend machen - Verjährung ist gehemmt
Die Verjährung einer Forderung tritt nicht ein, wenn sie gehemmt ist oder neu beginnt. Klassischer Fall hierbei ist die Hemmung der Verjährung durch Rechtsverfolgung. Die Verjährung wird z.B. dadurch gehemmt, dass der Gläubiger gegen den Schuldner Klage erhebt und seine Ansprüche klageweise geltend macht. In der Praxis noch beliebter ist das in der Regel kostengünstigere und schnellere Mahnverfahren: Die Zustellung des Mahnbescheids im Mahnverfahren hemmt ebenfalls die Verjährung. Außerdem beginnt die Verjährungsfrist neu zu laufen, wenn der Schuldner dem Gläubiger gegenüber den Anspruch etwa durch Abschlagszahlung, Zinszahlung oder Sicherheitsleistung anerkennt. Daher lohnt es sich für den Gläubiger auch unter diesem verjährungsrechtlichen Aspekt, mit dem Schuldner eine Vereinbarung zu treffen, die eine Ratenzahlung oder Abschlagszahlung vorsieht.
Fazit
Es lohnt sich immer, die Voraussetzungen einer Verjährung sorgfältig zu prüfen. ARAG Experten raten Gläubigern, rechtzeitig vor Eintritt der Verjährung Maßnahmen zu ergreifen, um ihre Ansprüche noch durchsetzen zu können.