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Denn sie wissen nicht, was se tun.

(gh) - Nichts ist so fein gesponnen, es kommt doch ans Licht der Sonnen. Zumindest auf die Polizei sollte Verlass sein, wenn sie sich in der Öffentlichkeit meldet. Beispielsweise mit einem Schuss auf einen Messermann in Oberweier. Den Schuss gab es, der Rest aber besteht aus Lücken. Diese versucht nun die LZ zu füllen, und die Polizei muss sich sagen lasssen, ihre Meldung war keine Vertrauen schaffende Maßnahme. Wer glaubt da in Zukunft noch was, denn auch Medien haben ihre Glaubwürdigkeit längst verspielt. "Polizei schießt in Kirche auf Angreifer - Tatort Kirche: Ein Mann hatte sich in die Pfarrkirche St. Michael in Oberweier geflüchtet, nachdem er versucht haben soll, Autoreifen in der Römerstraße zu zerstechen. Nachdem er mit einem Messer auf die Polizei losging, sahen sich die Beamten gezwungen, einen Schuss abzufeuern". - Es klingt wie in einem Krimi, ist jedoch Realität: Weil am Dienstagmorgen ein Mann mit einem Messer auf die Polizei losgegangen war, feuerte diese einen Schuss auf ihn ab. Das Ganze spielte sich in der Pfarrkirche St. Michael in Oberweier ab". Der Pressebericht der Polizei mutet dagegen wie ein Bericht aus einer anderen Welt an. Schlimmer geht immer: "Friesenheim, Oberweier - Auf frischer Tat - Friesenheim, Oberweier (ots) - Am Dienstagmorgen erhielt die Polizei von einem Zeugen den Hinweis, dass ein Mann in der Römerstraße versuche, an einem Auto die Reifen zu zerstechen. Nach einer zunächst erfolglosen Suche nach dem Verdächtigen und einem weiteren Zeugenhinweis, traf eine Polizeistreife auf einen Mann, der nach bisherigen Erkenntnissen mit einem Messer auf die Polizeibeamten losging. Hierbei kam es gegen 10:30 Uhr zu einer Schussabgabe seitens der Polizei. Dabei wurde der Mann am Bein verletzt und musste in eine Klinik gebracht werden. Die eingesetzten Beamten wurden nicht verletzt". Geht's noch, Polizeipräsidium Offenburg? Was haben Sie sich dabei gedacht? So aber wird in der LZ Mesnerin Ritter zur Auskunftei. Das ist nicht nur peinlich für die Polizei, so geht es einfach nicht! "'Plötzlich ging alles ganz schnell', erzählt Ritter der Lahrer Zeitung. Flugs sind 20 Polizeibeamte in Oberweier und riegeln alles ab. Offensichtlich hat sich der Mann in die Pfarrkirche St. Michael geflüchtet. Das Großaufgebot erschreckt die Menschen in Oberweier. Mesnerin Ritter ist in 22 Jahren, in denen sie ihren Dienst in der Pfarrkirche versieht, noch nie so was untergekommen. Sie hört den Täter beim Abtransport auf einer Trage schreien,... Passanten äußern sich bestürzt und auch zornig angesichts der Pietätlosigkeit des Täters. Die Spurensicherung hat die Pfarrkirche St. Michael für den gesamten Tag geschlossen". Hat die Polizei etwa aus Pietät so berichtet, dass niemand daraus schlau wird? Etwas ist faul im Staate Deutschland. Alles Glaubenssache. Heute schon gebetet?

Land prüft Abschuss von Bibern
Biber sollen bei großen Schäden künftig auch auf der württembergischen Seite der Donau bejagt werden. Wie das Regierungspräsidium Tübingen bestätigte, wolle man sich an dem Biber-Management in Bayern orientieren und plane Modellprojekte unter anderem in den Kreisen Alb-Donau und Biberach.
(swr.de. Naturpfuscherei.)

Sparpläne bei Autokonzern
Daimler legt Mitarbeitern umfangreiches Abfindungsangebot vor
Der Stuttgarter Autobauer Daimler hat erste Eckpunkte für sein Sparprogramm vorgelegt. Wer das Unternehmen freiwillig verlässt, kann mit einer umfangreichen Abfindung rechnen.Ein 40-jähriger Angestellter kann demnach mit bis zu 30 Bruttomonatsgehältern rechnen, wenn er den Konzern rasch verlässt. Das Angebot ist gestaffelt nach der Länge der Betriebszugehörigkeit, man muss aber mindestens drei Jahre bei Daimler beschäftigt gewesen sein. Ab 57 Jahren ist eine Frühpensionierung möglich. Wer seine Arbeitszeit um zehn Stunden in der Woche reduziert, bekommt ebenfalls einen Bonus.
(swr.de.Wann kriegen die Chinesen alles?)

Übergang auf weiterführende Schulen
Mehr als ein Drittel der Schüler folgt Grundschulempfehlung nicht
Seit die Grundschulempfehlung in Baden-Württemberg nicht mehr verbindlich ist, setzen sich Eltern immer wieder darüber hinweg - auch im vergangenen Schuljahr. Die Kultusministerin spricht von einem Fehler.
(swr.de. Ist sie nicht eher ein Missverständnis? Klimahysterie ist eine Krankheit, hat sie die nicht auch?)

Deutlich mehr Arbeitslose im Januar
Vor allem die sich eintrübende Konjunktur in diversen Schlüsselbranchen macht sich immer deutlicher auf dem Arbeitsmarkt in Baden-Württemberg bemerkbar. Im Januar stieg die Zahl der Menschen ohne Job im Vergleich zum Dezember kräftig um 9,8 Prozent. Wie die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit in Stuttgart mitteilte, waren 220.500 Menschen arbeitslos - 19.700 mehr als Ende 2019. Die Arbeitslosenquote kletterte von 3,2 auf 3,5 Prozent.
(swr.de. Alles für die Hasen. Wann gibt's die echten Zahlen?)

Kippenheim
200 Menschen demonstrieren für die Umgehungsstraße
Es ist ein starkes Signal gewesen, das die Kippenheimer am Dienstagabend an Nachbarn und Kreis ausgesandt haben. Ziel ist die Gründung einer Bürgerinitiative mit dem Namen "BI B3".
(Badische Zeitung. Jahrzehnte verpennt. Was sind 200? Dagegen werden es schnell mehr sein.)

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DER WITZ DES TAGES
Warum die Türen der Breisgau-S-Bahn so laut piepsen
Fahrgäste beschweren sich über zu laute Türgeräusche der Breisgau S-Bahn. Die Bahn betont, die Warntöne der Züge seien per EU-Verordnung genau vorgeschrieben. Die EU sagt aber: Das geht auch leiser.
(Badische Zeitung. Wo bleibt eine EU-Verordnung, die vorschreibt, dass die Züge fahren müssen?)
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AfD-Chef Meuthen wechselt den Kreisverband
Der AfD-Ko-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen wechselt vom Kreisverband Ortenau zur Baden-Badener Kreisorganisation. Der neue Kreisverband soll Meuthen wesentlich wohlgesonnener sein als der alte.
(Badische Zeitung. Die Chaostheorie greift noch nicht überall. Er wohnt ja gar nicht im Ortenaukreis.)

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NACHLESE
Untergangssehnsucht?
Das paradoxe (Wahl)verhalten der Deutschen
Von Alexander Wallasch
Ist das noch eine überwältigende Zustimmung für die Politik der Großen Koalition samt ihrer oppositionellen Satelliten (Grüne, Linke, FDP)? Längst nicht mehr. Dieses Wahlverhalten ist nicht einmal paradox oder rätselhaft, es ist ganz banal der träge Nachhall aus einer besseren Zeit....Was erwarten die Bürger von der Politik? Doch zunächst einmal, dass ihre Abgeordneten ihre Interessen vertreten. Aber hier beginnt schon der Eiertanz, wenn dem Wähler erklärt wird, das seine ureigensten Interessen hinten anstehen müssen, dass er doch bitte das große Weltganze sehen muss, verstehen muss, warum sein provinzielles Interesse erst an letzter Stelle kommen darf...Hinter den Rollos hinter den Fernsehern sitzen Bürger, die solche Nachrichten schauen müssen, die sie nicht mehr mit ihrem Leben zusammenbringen, wenn Politik und Medien die Segnungen einer unbegrenzten Zuwanderung wie ein Mantra vor sich hertragen und gleichzeitig ein Klimawandel Vorbote der Apokalypse sein soll, weil nur ein kleines Mädchen aus Schweden darauf hingewiesen und die Politik diese Stimme vereinnahmt hat quasi als Legitimation für weitere Einschnitte in die Freiheits- und Meinungsrechte, in die Mobilität und in die Art und Weise, wie Bürger zukünftig leben sollen, wenn sie nicht als Querulanten und Klimaleugner kriminalisiert werden wollen...
(Tichys Einblick. Es ist der Katzenvirus. Der wirkt auf das Gehirn und verändert menschliches Verhalten.)
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Gesinnungsjournalismus: „Er hat auch für Höcke gezeichnet“
SZ denunziert Comic-Zeichner bei Auftraggeber als „AfD-nahe“
Von L.S.GABRIEL
Schon seit Längerem wirbt die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) mit den Zeichnungen eines Münchner Künstlers für die Sicherheit im Verkehrsbetrieb. Star der Comic-Serie ist das auch auf dem Wappen der Stadt präsente „Münchner Kindl“, das in den Werbungen putzig gezeichnet einen kleinen Helden verkörpert. Seit einigen Jahren ist es in Deutschland üblich, dass Menschen oder Betriebe, die der AfD nahe stehen oder auch nur von Berufs wegen mit ihr zu tun haben, mit dem Ziel der Ächtung, denunziert werden. Ganz vorne mit dabei bei der Hexenverfolgung sind, schon um de effektiven Verbreitung willen, die Redaktionsaktivisten der linken Haltungspresse. Die Süddeutsche Zeitung (SZ) gehört dabei zur Speerspitze dieser Hetzjagd und hat nun in dem Münchner Illustrator einen neuen „Feind“ ausgemacht, dem man offenbar die Existenzgrundlage entziehen will.
MVG „politisch, rechtlich und ethisch“ fragwürdig
In einem Artikel vom 28. Januar titelt die SZ „Münchner Kindl mit pikanter Herkunft“. Im Beitrag wird drohend formuliert: „Der MVG dürften sich nun einige politische, rechtliche und ethische Fragen stellen“, denn die MVG habe einen Zeichner unter ihren Dienstleistern, der mit der AfD und mit Björn Höcke, der rassistisch sei und ganz rechts außen stehe, sympathisiere.Wahr ist, der Künstler hat für den Wahlkampf für die AfD-Thüringen eine Auftragsarbeit erledigt. Der Text wurde von der AfD vorgegeben, der Zeichner steuerte die Comics bei.
Im Artikel heißt es u.a.:
*** Die MVG ist ein Tochterunternehmen der Stadtwerke, die wiederum im Besitz der Stadt München sind. Für dieses Unternehmen zeichnet jemand das Münchner Kindl, das Symbol der Stadt schlechthin, der Björn Höcke unterstützt. Wie passt das zusammen? ***
Der zumindest namentlich (noch?) nicht genannte „Angeklagte“ sieht nicht Verwerfliches darin, für eine demokratische, nicht verbotene Partei eine für ihn alltägliche Arbeit zu erledigen. Der kluge Mann hat allerdings damals schon geahnt, dass ihn dieser Cartoon für die AfD in Teufels Küche und dort in den Kochtopf der linken Existenzvernichter bringen könnte und hatte sein Werk vorausschauend nicht signiert. Aber wem daran gelegen ist im Kampf gegen Rechts und um die Meinungshoheit auch „zivile Opfer“ zu erledigen, der findet wonach er sucht. Alle Vorsicht hat ihm also nichts genützt, jetzt sind die Jagdhörner der linken Hass- und Hetz-Gemeinde geblasen.Vor der oberstgerichtlichen SZ-Redaktion soll der Delinquent „gestanden“ haben, seit Jahren AfD-Mitglied zu sein und auch auf einem hinteren Listenplatz für den Münchner Stadtrat kandidiert zu haben. Wer das Prozedere kennt, der weiß, dass diese Listen mit einer bestimmten Anzahl von Mandataren gefüllt werden. Den auf den hinteren Plätzen Stehenden ist in der Regel klar, dass sie ohnehin kein Mandat erhalten würden. So auch hier. Aber es dient immerhin zur Untermauerung der „bösen, rechten“ Gesinnung des Künstlers.
Die SZ nur scheinbar in einem Gesinnungsdilemma
Der mit Schaum vorm Mund ausgeübte Druck auf die MVG wird in einem Nachsatz mit lang vergessener journalistischer Ethik zart ummantelt. Es wird auch die Gegenfrage gestellt, mit der man sich aber gleich selbst ins Knie schließt:
*** Will man weiter einen Mann das Münchner Kindl zeichnen lassen, der mit den Ansichten eines Björn Höcke sympathisiert? Umgekehrt: Soll und darf man ihm künftige Aufträge verwehren, obwohl die AfD nicht verboten, im Bundestag und allen Landtagen vertreten ist? ***
Eben! Deshalb stellt sich diese Frage im Grunde eigentlich überhaupt nicht! Gemäß Artikel 3 des Grundgesetzes darf niemand wegen seiner politischen Anschauungen benachteiligt werden. Das soll aber hier ganz offensichtlich forciert werden.Zu Wort kommt auch Rainer Schneider, der Co-Leiter des Münchner Comicfestivals, das der Angeprangerte sogar einmal geleitet hat. Schneider finde die Unterstützung der AfD „ganz schrecklich“ und er sei froh, dass der an sich als guter Zeichner bekannte Mann nicht mehr mit dem Festival in Verbindung stehe. Man solle ihm aber durch Ausgrenzung nun nicht die Möglichkeit geben „sich als Märtyrer zu inszenieren“, so Schneider. Immerhin erinnert der Mann sich in seinen Ausführungen dann noch an das Grundgesetz.
MVG erst durch SZ in Kenntnis gesetzt und will „prüfen“
Mit sichtlichem eigenem Schulterklopfen berichtet das Blatt darüber, dass die Münchner Verkehrsgesellschaft erst durch die SZ darauf Aufmerksam gemacht wurde, was für ein Mensch da im Dienste des Betriebes stehe. Dabei hat die MVG gar keinen direkten Kontakt zu dem Illustrator, sondern nur zu jener Agentur, die ihn beschäftigt und ihm Aufträge zukommen lässt.Die MVG will nun „den genauen Sachverhalt zunächst prüfen und anschließend, wenn erforderlich, Entscheidungen treffen“, schließlich stehe man für „Vielfalt, Offenheit und Toleranz in alle Richtungen“, dies beinhaltet allerdings nicht die „äußersten politischen Ränder“, reagiert das Unternehmen, das Teil des Münchner Verkehrs- und Tarifverbundes (MVV) ist, dessen Gesellschafter u.a. der Freistaat Bayern und die Landeshauptstadt München sind. Die MVG wird also vom Steuerzahler und damit auch von den AfD-Wählern getragen.Fast schon realsatirisch bei der Sache ist, dass der AfD-Comic, für den sich der Zeichner nun rechtfertigen soll, sich der Themen Denunziation, Meinungsfreiheit, gleichgeschaltete, politisch motivierte Presse und des deutschen Parteienkartells annahm.
Ganze Arbeit geleistet
Mit diesem Artikel hat die SZ nun wohl gleich zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen und der Agentur, die Aufträge an den Zeichner vergibt aber vor allem dem Künstler selbst geschadet. Bisher erhielt er auch Aufträge für Firmen wie ADAC, BMW oder großen Einkaufsketten. Da zu erwarten ist, dass die Linkspresse und dank der Denunziation durch die SZ, nun auch Antifa und anderes lichtscheues Gesindel enormen Druck ausüben werden ist es fraglich, wie lange der zum Abschuss Freigegebene noch von seiner redlichen Arbeit leben wird können.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Deutsche haben sie verschleppt. Deutsche haben ihnen Nummern auf die Unterarme tätowiert. Deutsche haben versucht, diese Menschen zu entmenschlichen, zu Nummern zu machen, im Vernichtungslager jede Erinnerung an sie auszulöschen. Es ist ihnen nicht gelungen.Samuel und Rega, Ida und Vili waren Menschen. Und Menschen bleiben sie in unserer Erinnerung. Hier in Yad Vashem wird ihnen – wie es im Buch des Propheten Jesaja heißt – „ein Denkmal und ein Name“ gegeben. Vor diesem Denkmal stehe auch ich als Mensch – und als Deutscher. Ich stehe vor ihrem Denkmal. Ich lese ihre Namen. Ich höre ihre Geschichten. Und ich verneige mich in tiefer Trauer.Samuel und Rega, Ida und Vili waren Menschen.
(Frank-Walter Steinmeier, von Menschen und Deutschen. Eugen Roth: "Ein Mensch wollt immer recht behalten: So kam's vom Haar- zum Schädelspalten!")
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Alexander Horn
Die Grundrente und die Wohlstands-Illusion
Die Grundrente soll Vertrauen in das Rentensystem aufbauen. Die Wähler merken aber, dass das Rentensystem erodiert. Die Ursache hierfür ist jedoch nicht die demographischen Alterung, sondern eine praktisch zum Erliegen gekommene Steigerung der Arbeitsproduktivität der deutschen Wirtschaft. Die aktuelle Geldpolitik verschleiert diese Entwicklung und gebiert einen gefährlichen Schein-Wohlstand.
(achgut.com. Die deutsche Politik ist zu blöd, um von Ländern zu lernen, wo die Rente funktioniert und wesentlich mehr leistet.)

Peter Grimm
Ordens-Überraschung beim Opernball?
Der Dresdener Opernball hat schlechte Presse, genauer der Opernball-Orden, weil er Ägyptens autokratischem Präsidenten al Sisi verliehen wurde. Plötzlich denken Mitwirkende und Besucher über „Konsequenzen“ nach, Tagesschau-Sprecherin Judith Rakers gab heute ihre geplante Moderation ab. Ganz so, als wäre die Preisverleihung an einen Autokraten eine Überraschung. Hat denn keiner mal geschaut, wer den Preis früher so bekommen hat?
(achgut.com. Gibt's nicht schon genug Narrenorden? AMO-Orden für alle!)

Henryk M. Broder
Das ist jetzt wirklich der letzte, allerletzte Beitrag im großen Besinnungsaufsatzwettberb „Auschwitz und wir 2020“. Natürlich haben Frau Baerbock und Herr Habeck diesen Text nicht selber geschrieben, sondern schreiben lassen. Aber es stehen nun einmal deren Namen im Vorspann und deswegen geht dieser ambitionierte Unsinn auf das Konto der beiden Obergrünen. Deponieren Sie ihn irgendwo in Reichweite, und falls Sie jemals kurz erwägen sollten, die Grünen zu wählen, holen sie ihn hervor und lesen ihn noch einmal.....Jede Zeile ein sprachlicher Genuss, eine logische Meisterleistung. Vom Versuch der Nazis, jüdisches Leben auszulöschen, über den Deutschen, der mitten in Deutschland versuchte, friedlich betende Juden hinzurichten, an ihren Adjektiven sollt ihr sie erkennen, bis zu dem Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten, der irgendwie auch mit Auschwitz zu tun hat, weil ja alles mit allem zusammenhängt. Und so wirr, wie sie reden, so denken sie für alle. auch. Zwei Schaumschläger, die in Politik machen und die Gedenktage so abhaken, wie sie kommen...
(achgut.com. Grünes für alle. Muh!)

Alle vom Stamme Nimm
SPD-Banker in Frankfurt und Angola
Ausrangierte Politiker wie Sigmar Gabriel verdienen Geld als „Berater“ oder Aufsichtsräte. Manche – etwa der Hesse Ernst Welteke – haben auch keine Berührungsängste mit korrupten Ländern.
VON Gastautor Frank Hansen
Jüngst überraschte die Nachricht, dass Sigmar Gabriel Mitglied des Aufsichtsrats der Deutschen Bank wird. Das angeschlagene Geldhaus und der abgehalfterte SPD-Politiker – passt das zusammen? Ausgerechnet auf Fürsprache von Katar wurde Gabriel befördert.Ernst Welteke war mal in der Hessen-SPD eine größere Nummer, kurzzeitig Wirtschafts- und Finanzminister, dann hessischer Landeszentralbankchef. 1999 hievte ihn die rot-grüne Bundesregierung in den Chefsessel der Bundesbank in Frankfurt. 2004 stürzte er über die sogenannte Adlon-Affäre...Was macht man in so einer Situation? Man wird Berater...in Aserbaidschan und in Angola....In Angola hat der geschasste SPD-Politiker eine Zweit-Karriere gestartet als Chairman einer Bank, die ausgerechnet der Präsidentensohn Jose Filomeno dos Santos aus der Taufe gehoben hatte...Zudem wurde Welteke in der Schweiz noch Board-Member einer Fondsgesellschaft namens Quantum Global, die ein Freund des Präsidentensohns betreibt, der schweizerisch-angolanische Geschäftsmann Jean-Claude Bastos de Morais...
(Tichys Einblick. Warum in die Ferne schweifen? Jeder sehe sich im eigenen Dorf, in der eigenen Stadt um.)

Streit um „Gender-Gaga“
Chefarzt kontert Ministerin: „Dann bin ich gern Populist“
Der Chefarzt der Augenklinik im sachsen-anhaltinischen Haldensleben, Markus Motschmann, hat die Populismusvorwürfe von Sozialministerin Petra Grimm-Bennes (SPD) wegen seiner Kritik an Gender-Fördermaßnahmen zurückgewiesen. „Ich habe lediglich die Fakten benannt. Wenn Fakten populistisch sind, dann bin ich gern Populist“, sagte Motschmann der JF.
(Junge Freiheit. Gendern wäre im Hühnerstall unmöglich. Keine Krampfhenne hätte gegen den Hahn eine Chance.)
Linksextremismus
Der Terror aus der Liebigstraße
Während der Prozeß gegen die linksextremen Hausbesetzer aus der Berliner Liebigstraße weitergeht, terrorisieren ihre Unterstützer Juristen. Der Anwalt der Hausbesetzer verzögert derweil den Prozeß, weil der Richter befangen sei – er verwende keine geschlechtergerechte Sprache.
(Junge Freiheit. Juristen aus Babel?)

Schulverkehr im Bodenseekreis kurz vor Zusammenbruch

Von CANTALOOP

Wie der SWR schon am 9. Januar bekannt gab, wurde die Region um Konstanz (Bodenseekreis) in jüngster Zeit von einigen „Versäumnissen“ im öffentlichen Nah- bzw. Busverkehr heimgesucht.

Schon kurz nach den Weihnachtsferien meldeten Betroffene, dass Haltestellen zu spät, beziehungsweise verkehrt angefahren wurden und dadurch viele Schüler stark verzögert, oder gar nicht zum Unterricht kamen. Auch die Nummern der Linienbusse waren häufig falsch angebracht.

Ursächlich sei, so der Landkreis, ein neu beauftragtes Busunternehmen, das offenbar Fahrer beschäftigt, die weder über ausreichende Orts-, noch über erforderliche Sprachkenntnisse verfügen. Darüber hinaus wäre die Technik der Fahrzeuge veraltet.

Aus Mangel an Fachkräften wurden Busfahrer „aus dem Ausland“ eingestellt
Manche der Chauffeure wussten wohl nicht einmal, an welchem Tag die Schule wieder beginnt. Diese brisanten Meldungen nun ausgerechnet vom süddeutschen SWR zu vernehmen, lässt einen schon aufhorchen. Ist dieses „Qualitätsmedium“ doch vor allem dafür bekannt, die politische Korrektheit über alle anderen Faktoren in der Berichterstattung zu stellen.

Zitat SWR-Bericht vom 17.01.:
„Probleme mit ortsunkundigen Busfahrern
Zum Jahreswechsel hatten neue Betreiber den Busverkehr im Kreis Konstanz übernommen. Seither kommt es im größten Zuständigkeitsbereich, den das Busunternehmen K***** aus Tuttlingen betreut, zu Verspätungen oder Ausfällen, von denen auch Schüler betroffen sind. Vielen Busfahrern fehlt laut Landratsamt Erfahrung und sie kennen sich auf den neuen Strecken nicht aus. Viele von ihnen sprechen kein Deutsch und können keine Auskünfte erteilen.

Neuer Betreiber räumt Fehler ein
Der Geschäftsführer des T***** Busunternehmens, R*** K***, gibt Fehler zu. Er räumte ein, die Fahrer nicht ausreichend geschult zu haben. Für den Auftrag habe er 80 neue Busfahrer eingestellt. Wegen des Fachkräftemangels kommen viele von ihnen aus dem Ausland. Die Busfahrer würden nun Sprachunterricht erhalten, so K***. Außerdem habe er erfahrene Busfahrer aus Tuttlingen abgezogen, die jetzt im Kreis Konstanz eingesetzt werden“.

Migranten und Flüchtlinge als Bus- und Lkw-Fahrer? Ganz nach Madame Merkels Vorstellungen
Mittlerweile, nachdem dieser Tumult im Kreis Konstanz hohe Wellen schlug, ist man seitens der Behörden dazu übergegangen, aus lauter Verzweiflung pensionierte Busfahrer zu suchen, die ersatzweise wieder für einen geregelten Schulverkehr sorgen und gleichwohl, um die sprach- und ortsunkundigen Neufahrer entsprechend zu unterstützen. In der eigens dafür eingerichteten Trouble-shooting-Hotline gingen von besorgten Eltern und Schülern zuletzt wohl bis zu 200 Protestanrufe täglich ein – plus etwa 140 Emails. Es war wohl wirklich Gefahr im Verzug. Leider schaffte es die Berichterstattung nicht, über den regionalen Raum hinweg Gehör zu finden.
(pi-news.net)

Am 15. März sind in Bayern Kommunalwahlen

Von Peter Entinger auf PAZ

Anfang des Jahres, als sich die CSU zu ihrer traditionellen Klausur ins Kloster Seeon zurückgezogen hatte, wurde es laut vor den geschichtsträchtigen Toren. Rund 5000 Landwirte rollten teilweise mit ihren Traktoren an und machten ihrem Unmut Luft. Sie legten damit das Dilemma der Christsozialen offen. Denn viele der in Berlin von der Großen Koalition verabschiedeten Klimarichtlinien gehen zu Lasten der alteingesessenen Bauern. Im Freistaat Bayern sind diese aber durchaus ein politisch relevanter Faktor.

Die Landwirte fühlen sich seit Jahren als Umweltsünder gebrandmarkt. Konkreter Anlass für ihren Zorn ist die Düngeverordnung, die ihrer Ansicht nach unzulässig verschärft werden soll. Um die Bauern zu besänftigen beeilte sich die bayerische Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) zu erklären, der Freistaat werde im Bundesrat in Teilen gegen die geplante Verordnung stimmen. Gegenüber der Presse räumte Kaniber ein: „Wir stehen maximal unter Druck“. Denn die Proteste haben längst bundesweite Dimensionen erreicht. Selbst in Berlin fuhren erboste Landwirte mit ihren Traktoren ins Regierungsviertel.

„Die Bauern werden mit diesen Rahmenbedingungen schlecht leben können“, sagte Dirk Andresen von der Initiative „Land schafft Verbindung“, die zu den Protesten aufgerufen hatte, mit Blick auf die geplante Düngeverordnung. Er nehme wahr, dass Politiker in Berlin und die Bauern in Parallelwelten lebten. Bauern bekämen Umweltschutz „letztlich nicht bezahlt“.

Angesichts des großen Unmuts hatte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) beim „Agrargipfel“ im Dezember zugesichert, die Landwirte bei weiteren Anforderungen zum Umwelt- und Klimaschutz einzubeziehen. Die CSU erklärte nun, sie erwarte davon „eine klare Verpflichtung des Handels zu fairen Preisen und eine deutliche Absage an Lockangebote und Lebensmitteldumping“. Die Bauern seien „eine tragende Säule unserer Gesellschaft“, die CSU ihr natürlicher Partner.

Diese Schmeichelei hat gute Gründe. Im März finden in Bayern Kommunalwahlen statt. „Die Bauern erzielen mit 158 Milliarden Euro rund 14 Prozent aller Umsätze in Bayern. Damit hängt jeder siebte Arbeitsplatz in Bayern mit der Agrar- und Forstwirtschaft zusammen“, betont der Bayerische Bauernverband und hat für die Wahlen am 15. März einen Forderungskatalog von 25 Punkten aufgestellt, der als Wahlhilfe dienen soll. Die politische Landschaft in Bayerns Kommunen ist zersplittert, viele CSU-Granden fürchten um ihre Erbhöfe. Die traditionell starken Freien Wähler können seit ihrer Regierungsbeteiligung vor Kraft kaum gehen. Auch die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), die mit ihrem Bienen-Volksbegehren schon den Landtagswahlkampf aufmischten, hat Blut geleckt. Sogar die traditionsreiche Bayernpartei macht eifrig Wahlkampf und wiederholte dabei sogar die Forderung vom Vorjahr, den Grünen-Vorsitzenden Robert Habeck mit einem Einreiseverbot zu belegen.

Und da ist auch noch die AfD. Bei ihrer zweiten Kommunalwahl schickt sie wesentlich mehr Kandidaten ins Rennen und hofft, von den Bauernprotesten zu profitieren. „Der Frust der Bauern über die Agrarpolitik der Bundesregierung ist groß. Die heimische Landwirtschaft hat mit ständig neuen politischen Auflagen und Rahmenbedingungen zu kämpfen, die natürlich zu höheren Kosten führen. Weil die Erzeugerkosten weiterhin niedrig bleiben, führt das zu starken Wettbewerbsverzerrungen im EU-Binnenmarkt. Der Unmut der Bauern ist mehr als verständlich“, erklärt das aus Bayern stammende Bundesvorstandsmitglied Stephan Protschka. Die AfD stehe für eine verlässliche und vernünftige Agrarpolitik, die auf der guten fachlichen Praxis und wissenschaftlichen Erkenntnissen beruhe: „Wir wollen, dass es Planungs- und Investitionssicherheit in der heimischen Landwirtschaft gibt.“

Der CSU bleibt derzeit nur das Prinzip Hoffnung. Ministerpräsident Markus Söder gibt den besonnenen Zuhörer und schiebt alle Verantwortung nach Berlin. Und Fraktionschef Thomas Kreuzer setzt darauf, dass „die Menschen am Ende das Original wählen“.
(vera-lengsfeld.de)

Kommentar zur Anti-Panik-Politik der Bundesregierung

Von LUPO

Als Deutschland vor kurzem noch wegen der abstrakten Gefahr eines Klimawandels in Panik geraten sollte, da tat die regierende Politik wenig bis nichts, um die grassierende Klimahysterie wirksam einzudämmen. Jetzt, da eine konkrete Gefahr durch eine todbringende Seuche aus China unmittelbar ins Haus steht, soll plötzlich niemand mehr in Panik geraten, keine Angst haben, fordert dieselbe Regierungspolitik. Deutschland paradox.

Wer soll das verstehen, wer soll dieser berechnenden, opportunistischen Politik vertrauen?

Als ein Kind namens Greta 2019 erklärte „Ich will, dass ihr in Panik geratet“, bekam sie für ihre klimahysterische Drohung spontanen Applaus von den Mächtigen dieser Welt, auch aus Deutschland. Wenn in China viele Menschen durch eine Pandemie erkranken und sterben und die Seuche, gegen die es weder Therapie noch Impfschutz gibt, inzwischen Deutschland erreicht hat, lautet das beschwichtigende Mantra: Nur keine Panik, liebe Landsleute. Wir haben alles im Griff. Alles wird gut.

Was man sich in den letzten Tagen an Anti-Panik-Berichten zusammenlesen konnte, läuft auf folgendes hinaus:

China schottet über 55 Millionen Menschen ab. Aber nur keine Panik hier.

Coronaseuche ist weniger schlimm als Grippe, die Sterberate ist niedriger. Trifft meistens nur alte Menschen und Personen mit Grunderkrankungen.

Mundschutz ist vielfach aus, besonders die bessere Ware, nutzt sowieso nichts, sagen Experten.

Möglichst in die Armbeuge niesen, „Reker-Abstand“ halten, wird empfohlen.

China untertreibt offenbar stark. Sicherheitshalber werden Deutsche ausgeflogen.

Berlin bittet Corona-Erkrankte per Twitter in die Notaufnahme, wo ohnehin geschwächte Menschen sitzen. Und löscht dann den Tweet nach heftiger Kritik.

Deutschland verschärft seine Einreisebestimmungen. Geht das überhaupt?

Zugegeben, eine etwas schnoddrige Bilanz. Aber ist Deutschlands oberster Seuchenbekämpfer, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, uneingeschränkt glaubhaft, wenn er sagt: „Für übertriebene Sorge gibt es keinen Grund“. Und: „Die Gefahr für Menschen in Deutschland durch die neue Atemwegserkrankung aus China bleibt gering“. Spahn und das Robert-Koch-Institut empfehlen „aufmerksame Gelassenheit. Was soll das sein?

Nur eine Sache beunruhigt den Minister: die Verschwörungstheorien in den sozialen Netzwerken. Damit hat Spahn schon mal einen Schuldigen getaggt.
(pi-news.net)

Das Bild eines Fasnachtsumzugs in Lahr  nach dem Krieg illustriert eine Spiegel-Dokumentation. Das ist die Wahrheit, nichts als die Wahrheit, für all die scheinheiligen Gutmenschen mit mutmaßlich falschen "Flüchtlingen". 

(gh) - Die Wiederholungen der Wiederholungen der Wiederholungen sind dreist."Lehrer für junge Flüchtlinge gesucht". Nein, zum wiederholten Mal: Das sind keine "Flüchtlinge"! "Neues Land, neue Sprache: Der Freundeskreis für Flüchtlinge Lahr bietet Nachhilfe für Schüler mit Migrationshintergrund und Sprachproblemen. Ein Einblick in eine etwas andere Lehrerkonferenz und Unterrichtsstunde". Deutschland ist ein "Unrechtsstaat", von höchster Stelle vor vier Jahren festgestellt. Schon Augustinus erkärt, was offenbar gleichstromige Medien nicht zur Kenntnis nehmen: "Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande“. Haben sich Medien wirklich gemütlich eingerichtet im alten deutschen Sprichwort: "De Zeitung ist eine Lügnerin"? Eine große Regionalzeitung wirbt auf einer Gruschtseite, "Service" genannt, Servus wäre passender, mit einer Redaktuerin per Anzeige in eigener Sache:  "Das Geheimns einer glaubwürdigen Journalistin: Die Wahrheit". Nein! Doch! Ohh!  Können die mit ihrer Arbeit nicht werben? Was für eine Anmaßung! Nein, auch beim genauen Hinschauen ist's kein Versehen. Noch immer steht da Zeitung und nicht Satire. Ist Zeitung in Endzeit eine Religion? Seneca meinte vor 2000 Jahren dazu: "Das gemeine Volk hält Religion für Wahrheit, der Weise nicht, der Herrschende für nützlich". In Zeiten, da Gesinnungsjournalismus sich im Besitz der Wahrheit wähnt, muss der Leser genau hinschauen, sonst könnte er leicht die Wahrheit verpassen. Vielleicht ist Realsatire der passendere Begriff für die Wahrheit als Zeitung. Die kümmert sich. Die Wahrheit ist linksgrün mit grünen Blättern. Wer das mediale Erstschlagsrecht von Grünen in linksgrünen Blättern hat, gegen den hat es die Wahrheit schwer. Nix hat nie und nimmer mit Nix zu tun. Politik für Kleinlieschen und Hänschenklein. Politisches Niveau ist keine Hautcreme. Stattdessen machen sie Reklame für die "Flüchtingsindustrie". Als Fall für den Steuerzahler. Die Wahrheit bleibt das "Geheimnis einer glaubwürdigen" Redakteurin. Martin Luther: "Die Welt will betrügen oder betrogen werden, darum hat die Welt mit der Wahrheit nichts zu schaffen". Gemütlich ist das "Flüchtlingsleben".  So schildert's Zeitung: "Gemütlich geht es hier zu, die Anwesenden machen es sich auf den Polstersesseln und Sofas bequem, auf dem Tisch stehen neben Wasser und Säften Sesambrezeln, Erdnüsse und Grissini zum Verzehr bereit. Auch sonst ist diese abendliche Konferenz anders als alle anderen. Die Lehrkräfte – Frauen und Männer – sind zwischen 16 und 74 Jahre alt. Auf mehr als sieben Jahrzehnte bringt es Marianne Perotto. Als sie noch berufstätig war, arbeitete sie als Musiklehrerin an der Städtischen Musikschule und als Leiterin der Schülerhilfe in Kippenheimweiler". Als echte, deutsche, Vertriebene und Flüchtlinge nach Lahr kamen, da herrschte ein verbaler Shitstorm in Lahr. Ein Fasnachtsumzug fand das gar nicht lustig. Oh ihr scheinheiligen Gutmenschen von Lahr im Schuttertal der Ahnungslosen!

So war's unter echten Flüchtlingen und Vertriebenen, eingepfercht und eingesperrt in Nissenhütten, der Autor war dabei,  und nicht  wie heute mit mutmaßlich falschen im Schuttertal der Ahnungslosen in Lahr: "Gemütlich geht es hier zu, die Anwesenden machen es sich auf den Polstersesseln und Sofas bequem, auf dem Tisch stehen neben Wasser und Säften Sesambrezeln, Erdnüsse und Grissini zum Verzehr bereit"...

Freiburg
"Sozialdienst muslimischer Frauen" vermittelt Patenschaften zu muslimischen Menschen in Baden
Trubel, Essen, Gespräche: Einige der rund 750 Patinnen und Paten des Sozialdiensts muslimischer Frauen in Baden trafen sich am vergangenen Sonntag im Café Göl am Güterbahngelände.
(Badische Zeitung. Nix Integration. Baderab.)

Frankreich verbietet Kassenbons - und fürchtet keine Steuerausfälle
Zwei Länder, zwei Herangehensweisen: In Deutschland sind neuerdings Kassenzettel auch bei Kleinstbeträgen Pflicht. In Frankreich werden sie ab September abgeschafft.
(Badische Zeitung. Babylon EUdSSR.)

Lucha ließ sich von Kabarettist Sonntag einladen
Sozialminister spricht von „großem Fehler“ – FDP-Fraktionschef Rülke: „Glaubwürdigkeit dahin“
(Schwäbische Zeitung. Hat's ihm nicht geschmeckt? Sozialnotstand in Grün. Aber ein Schwabe ist nicht für ein Linsengericht mit Spätzle zu kaufen. Danach kräht doch keine Krähe!)

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NACHLESE
Franziska Giffey soll Berlins Regierenden Bürgermeister beerben
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller plant seinen Rückzug aus der Landespolitik. Der SPD-Politiker gibt im Mai den Landesvorsitz ab - und vielleicht noch mehr. Eine Nachfolgerin steht demnach auch fest.
(welt.de. Schlimmer geht's immer für die "spd". Worin besteht ihre und ihres Mannes Kompetenz? Sie durfte ihren "Doktor" behalten, er, der Tierdoktor, verlor den Beamtenstatus. Ist das eine Empfehlung?)
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Nach 75 Jahren wird es Zeit, auch der deutschen Opfer zu gedenken
Das schwierige Erinnerungsjahr 2020
Von WOLFGANG HÜBNER
„Niemals vergessen!“, „Immer erinnern!“, „Nie wieder!“, „Ewige Mahnung!“ – das sind die Aufforderungen, die geradezu inflationär zumindest bis zum Frühling des Jahres 2020 von Politik, Medien, Amtskirchen und Kulturbetrieb an die Adresse der Deutschen (ohne Migrationshintergrund!) gerichtet werden. Denn vor 75 Jahren wurde nicht nur am 27. Januar 1945 das Konzentrationslager Auschwitz von der Sowjetarmee befreit, sondern endete am 8. Mai 1945 für das besiegte Deutschland auch der Zweite Weltkrieg mit der bedingungslosen Kapitulation der Wehrmacht und dem totalen Zusammenbruch der mörderischen Nazi-Diktatur.Wer will es den Juden, den Russen, den Amerikanern oder den Briten verübeln, dass sie sich in diesem letzten großen Gedenkjahr mit noch lebenden, inzwischen greisen Opfern, Veteranen und Zeitzeugen jener historischen Ereignisse feierlich in verschiedenster Weise erinnern? Dafür sollten auch die Deutschen Verständnis aufbringen, die 1945 noch Kinder waren oder gar nach 1945 geboren wurden. Wie viel Verständnis aber sollen die Deutschen mit der Art und Weise haben, wie des Geschehens vor 75 Jahren im eigenen Land oder im Ausland von politischen Repräsentanten gedacht wird? Müssen wir wirklich Verständnis zeigen, wenn die Erinnerung an das Grauen von Auschwitz oder Bergen-Belsen instrumentalisiert wird, um innenpolitisch Patrioten und eine missliebige Partei in infamer Weise an den Pranger zu stellen? Müssen wir es erdulden, dass der amtierende Bundespräsident bei der Gedenkfeier in Israel nicht deutsch spricht, weil er die Muttersprache auch so vieler jüdischer Geistesgrößen als vermeintliche „Sprache der Täter“ den Versammelten nicht glaubt zumuten zu dürfen? Wollen wir tatsächlich in diesem Jahr nicht auch der unzähligen deutschen Opfer in diesem fürchterlichen Jahr 1945 mit Würde und Trauer gedenken? Gibt es wirklich akzeptable Gründe, in diesen Tagen und Monaten nicht mit öffentlichen Veranstaltungen und höchsten Repräsentanten an die 1945 in keiner Weise mehr kriegsentscheidenden Zerstörungen wunderbarer Städte wie Dresden, Würzburg oder vielen anderen ohne Zorn, aber mit Liebe und Wehmut zu erinnern? Was soll falsch sein daran, noch einmal all die zu ehren, die in diesen Städten verbrannten und erschlagen wurden? Die auf der Flucht elendiglich in der eiskalten Ostsee ertranken? An die Menschen, die damals vertrieben oder die Frauen, die geschändet wurden?Wie wollen wir uns Deutsche als Kulturnation, ja überhaupt als Nation bezeichnen, wenn wir uns nicht auch an diejenigen mit Ehrfurcht erinnern dürfen oder wollen, die das Unglück der früheren Geburt hatten? Schulden wir ihnen wirklich nichts außer kalter Distanz oder später Selbstgerechtigkeit der Nachgeborenen, die nur Schuld erkennen wollen, wo es doch für Millionen Deutsche damals eine Tragödie schlimmsten Ausmaßes war? Wie können wir Frieden mit uns selbst finden, wenn wir es nicht endlich schaffen, mit Trauer und Demut der Opfer des Naziwahns zu gedenken ohne diejenigen Frauen, Männer und Kinder zu vergessen, die als Deutsche vor 75 Jahren noch 1945 in so großer Zahl ihr Leben, Heimat und Eigentum verloren? Das alles sind Fragen, die wir uns nicht nur stellen sollten, sondern für die wir auch Antworten finden könnten. Antworten, die weder revisionistisch noch gar revanchistisch sind, die nichts relativieren, aber den Opfern der anderen wie den eigenen Opfern gerecht werden. Das war 25 Jahre nach 1945 sicher viel schwieriger und selbst nach 50 Jahren noch heikel. Nach 75 Jahren wäre es jedoch endlich möglich, gewiss auch aus außerdeutscher Sicht. Wollen wir wirklich dieses Jahr 2020 mit der bitteren Erkenntnis beenden, dass es nur bestimmte politische Interessen in Deutschland selbst sind, die diese so notwendige wie überfällige Selbstversöhnung um keinen Preis und mit allen Mitteln immer noch verhindern?
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Die Tatsache, dass die Bemühungen der vergangenen 25 Jahre das erklärte Ziel – die Reduktion des CO2 Ausstoßes – total verfehlt haben, führt nicht zu Besinnung oder Selbstkritik, sondern zum Aufruf „Jetzt erst recht“. So wird diese gigantische Geldmaschine zum Perpetuum mobile, welche im Dezember 2019 immerhin 27.000 Teilnehmer – so viele Einwohner hat Garmisch Partenkirchen – zur UN Klimakonferenz COP25 nach Madrid gelockt hat. Und niemand rechnet damit, dass das CO2 jetzt tatsächlich reduziert wird. Darum hat man sich auch schon auf die nächste Konferenz geeinigt: November 2020 in Glasgow.Es erinnert an einen Klub von Übergewichtigen, die seit 25 Jahren vergeblich versuchen abzunehmen, und die bei ihren jährlichen Treffen jedes Mal voller Empörung feststellen, dass sie weiter zugenommen haben. Aber die Zahl der Mitglieder steigt, nicht zuletzt, weil die Gastronomie bei den Treffen erste Klasse ist. Und bei der Abschlusskonferenz mit reichlich Speis und Trank heben alle das Glas und prosten sich zu: „Jetzt erst recht“.
(Dr. Hans Hofmann-Reinecke auf achgut.com, studierte Physik in München und arbeitete danach 15 Jahre in kernphysikalischer Forschung. In den 1980er Jahren war er für die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien als Safeguards Inspektor tätig. Er lebt heute in Kapstadt. Zitat aus einem Artikel, der auch in Hofmann-Reineckes Blog www.think-again.org erschien.)
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Archi W. Bechlenberg
Kein Antidepressivum – Wenn dich die Medikamentenkrise trifft
Hunderte von Medikamenten sind seit Monaten in Deutschland nicht erhältlich – ein Armutszeugnis. Ein wesentlicher Grund dafür ist die aus Kostengründen in ferne Länder, insbesondere asiatische, ausgelagerte Herstellung dieser Präparate. Für die Betroffenen ist das eine Katastrophe...
(achgut.com. Kalkutta!)

Thomas Rietzschel
10 Tage danach: Merkels Libyen-Frieden in Trümmern
Was hatte die Kanzlerin da nur wieder zustande gebracht! Wann hätte man je konkretere Gemeinplätze gelesen als in dem Ergebnisprotokoll ihrer Libyen-Konferenz. Kaum eine Zeitung, kein Magazin, kein Sender, die es versäumten, Angela Merkel und ihren Maas-Minister für das gelungene Krisenmanagement zu feiern. Und dann war es doch wieder das alte Spiel: Außer Spesen nix gewesen.
(achgut.com. DDR-Trümmerfrau.)

achgut.com: PRESSESCHAU ZUM TAGE
Bundeswehr-Soldaten immer „dicker, schwächer und dümmer“
Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels klagt über schleppende Reformen, ausufernde Bürokratie und die Qualität der Bundeswehr-Rekruten.
(Braunschweiger Zeitung)
39 Tote nach mutmaßlich islamischem Angriff in Burkina Faso
(deutschlandfunk.de)
Streiks
Rentenreform in Frankreich: Wasserwerfer gegen Feuerwehrleute
In Frankreich reißt der Protest gegen die Rentenreform nicht ab. In Paris gehen Feuerwehrleute auf die Straße. Es kommt zum Einsatz von Wasserwerfern.
(Gießener Allgemeine)
Pläne der EU-Kommission
Ursula von der Leyen will Ein- und Zwei-Cent-Münzen abschaffen
(welt.de)
Italien und Malta nehmen Migranten von Rettungsschiffen auf
Italien und Malta haben zwei Rettungsschiffen mit fast 500 Migranten sichere Häfen zugewiesen. 403 Migranten, die in den vergangenen Tagen vom norwegischen Rettungsschiff "Ocean Viking" bei fünf Rettungsaktionen vor Libyen in Sicherheit gebracht wurden, dürfen in Italien an Land gehen. 77 Menschen an Bord der "Alan Kurdi" werden Malta erreichen.
(kleinezeitung.at)
Cyberangriff auf das Berliner Kammergericht
Hacker hatten Zugriff auf sämtliche Daten – der Schaden ist riesig
Der Hackerangriff auf das Kammergericht ist schlimmer als bisher angenommen. Die Aufklärung ist schleppend. Wer trägt die Verantwortung?
(tagesspiegel.de)

Scharia am Arbeitsplatz
Integration: So werden Gesetze zur Einstellungshürde für Muslime
Von Gastautor Michael Wolski
Für Muslime gelten besondere Rechte am Arbeitsplatz, die deren Religionsausübung fördern sollen. Die Folge sind höhere Kosten - und darum letztlich die Nichteinstellung auch jener Muslime, die diese Rechte nicht beanspruchen...Mitte Januar 2020 ging eine Mail eines Berliner Architekturbüros durch die Medien und viele Menschen empörten sich. „Bitte keine Araber“ einstellen, hieß es da. Es ging zwar um eine Stelle in China, wofür Sprachkenntnisse und Landeserfahrung fehlten. Trotz dieser Erklärung klang es für viele Kommentatoren wie blanker Rassismus. Immerhin gibt es seit 2016 in vielen kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) Erfahrungen mit religiösen arabischen Muslimen. Liegt es am Rassismus der Arbeitgeber oder möglicherweise an anderen Gründen, dass über eine Million "Flüchtlinge" aus acht islamischen Herkunftsländern und fast eine halbe Million Türken beim Jobcenter beschäftigungslos gemeldet sind? Immerhin hat Deutschland seit der Anwerbung von Türken seit den 60er Jahren lange und gute Erfahrungen mit muslimischen Arbeitnehmern. Doch im Laufe der Jahre und Jahrzehnte hat bei manchen die Bedeutung der Religion zugenommen und die Rechtsprechung sich massiv geändert – zu Gunsten der Religionsausübung – allerdings möglicherweise um den Preis, dass Arbeitgeber dies ihrerseits berücksichtigen...
<<<<<<schrieb: „Gebetspausen am Arbeitsplatz – Erwartungen geflüchteter Muslime. Basiswissen für Arbeitgeber“ (2016) und „Das-Kopftuch-Urteil des EuGH und seine Auswirkungen auf die Integration von 6 Mio. Muslimen in Deutschland. Basiswissen Arbeitgeber“ (2017)<<<
(Tichys Einblick. Kommt jetzt der Einstellungszwang für Moslems?)

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Multikrimineller Tunesier in Dresden vor Gericht
In Dresden muß sich ein 20 Jahre alter Tunesier vor dem Jugendschöffengericht verantworten, weil er innerhalb weniger Monate fast 30 Straftaten begangen haben soll. Dem abgelehnten Asylbewerber, der erst im April 2019 aus Frankreich eingereist war, werden unter anderem Körperverletzung, Raub, Diebstahl, sexuelle Belästigung und Hausfriedensbruch zur Last gelegt.
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Junge Freiheit. Wer hat ihn "einreisen" lassen? Warum nicht auch vor Gericht?)
Organstreitverfahren
AfD-Klage: NRW-Landesregierung muß gefährliche Orte benennen
Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen muß Auskunft über gefährliche Orte geben. Der Verfassungsgerichtshof des Bundeslands gab damit der AfD in einem Organstreitverfahren Recht. Gleichzeitig stellte das Gericht fest, daß die Landesregierung ihrer Auskunftspflicht gegenüber dem Parlament nicht ausreichend nachgekommen ist.
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Junge Freiheit. Was bleibt dann noch übrig von einem einst sicheren Land?)
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Missbrauchen Discounter und Supermärkte ihre Macht? Wegen Dumpingpreisen: Merkel beordert Aldi, Lidl, Rewe und Edeka ins Kanzleramt
Bundeskanzlerin Angela Merkel macht die Lebensmittelpreise in Deutschland zur Chefsache: Am 3. Februar wird sie höchstpersönlich mit Bundesagrarministerin Julia Klöckner Vertreter des Lebensmittelhandels und der Ernährungsindustrie im Kanzleramt empfangen...
(focus.de. Was erlauben VEB Merkel? Leserkommentar im Forum: "Preisgestaltung durch die Regierung? Soweit ich weiss ist es im Grundgesetz nicht vorgesehen, dass der Regierungschef irgendwelche Konzernvertreter ins Kanzleramt "beordert". Wie lange lässt sich die Wirtschaft eigentlich noch nötigen ? Warum hat niemand den Mumm der Frau Kanzlerin einfach mal mitzuteilen, dass man grade keine Zeit hat. Die Preisgestaltung ist in diesem Land keine Regierungsaufgabe. Hier muss endlich diesen andauernden und anmaßenden Regulierungsgelüsten von Seiten der Politk Einhalt geboten werden. Wenn's Probleme gibt, dafür gibt es eine Kartellbehörde. Hat die keine Einwände, dann soll sich die Politik gefälligst raushalten".)

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DER WITZ DES TAGES
Drei der deutschen Angeklagten gehören zu einer arabischstämmigen Berliner Großfamilie.
(moz.de)
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„Die Jungen werden immer schlechter"
Die schulischen Leistungen der Mädchen sind stabil, doch die Jungen werden in der Schule zum schwachen Geschlecht. Mehr als ein Fünftel der 15-jährigen Jungen kann der Pisa-Studie zufolge nicht richtig schreiben und rechnen. Woran liegt das?
(welt.de. Weil dieses Land weiblich an die Wand gefahren wird.)

Gedenkstunde des Bundestages für NS-Opfer
Steinmeier warnt vor Haß, Hetze und völkischem Denken
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat vor der Ausbreitung eines neuen Antisemitismus gewarnt. Steinmeier bekannte sich während der Gedenkstunde es Bundestages für die Opfer des Nationalsozialismus zur „historischen Verantwortung“ Deutschlands für die Judenvernichtung.
(Junge Freiheit. Keine Feier ohne Steinmeier. Es reicht für die nächsten 75 Jahre. Wann sagt er's den Göttern, den größten Hetzern und Rassisten mit ihren auserwählten Völkern?)

Viel Heuchelei beim Holocaust-Gedenken im Bundestag
Frank-Walter und die toten Juden
Von SELBERDENKER
Über die unkonkrete „Judenfreundschaft“ der herrschenden linken Zunft ist eigentlich schon genug geschrieben worden. Hier lässt man sich mit Vertretern des Judentums ablichten, nicht weil einem wirklich das gefahrlose Weiterbestehen jüdischen Lebens in Deutschland am Herzen liegt, sondern weil es einem politisch Vorteile einbringt und es einen künstlich auf eine moralisch höhere Stufe hebt. Doch diese Stufe steht ihnen nicht zu, solange sie nicht an der Seite Israels stehen, wenn es auch mal unangenehm wird. Diese moralisch höhere Stufe steht ihnen auch nicht zu, wenn sie den systemimmanenten Judenhass des von ihnen hofierten Islam weiter ignorieren, weil die wachsende Zahl der Moslems in Deutschland für sie auch ein wachsendes Wählerpotential bedeutet. Um in diesem Deutschland in ein Amt zu gelangen und sich dort auch halten zu können, ist eine gewisse „Haltung“ erforderlich, die der Herrschaft der Herrschenden dienlich ist. Warum sollte sich auch ein Prinzip ändern, das seit Tausenden von Jahren in menschlichen Gesellschaften überall auf der Welt gilt? Leider scheinen einige Vertreter der Juden hier keine Ausnahme zu machen.
Gedenkprofis kontra Israel
Es braucht nicht vieler Worte, um die politische Heuchelei offenzulegen, die unsere Herrschaften mit dem Schrecken des Holocaust treiben. Henryk M. Broder hat das sogar ganz ohne Worte vermocht, als er sich als lebendige Stele, schweigend, am Holocaust-Mahnmal in Berlin positionierte. Treffer! Die vielen toten Juden lassen sich nun mal viel besser politisch benutzen als die wenigen lebendigen. Zumal das Häuflein jüdischer Bürger in Deutschland nur ein zu vernachlässigendes Wählerpotential bietet. Das legt den Schluss nahe, dass wir es hier mit einer „Judenfreundschaft“ zu tun haben, die anderen politischen Zielen dient als das Leben und die Sicherheit der wenigen heute noch real existierenden Juden in Deutschland oder von denen in Israel zu verbessern. Wenn Trump seine Solidarität mit Israel bekundet, dann bedeutet das wirklich etwas. So konkret, wie ein Kriegshammer. Wenn Merkel oder Steinmeier es tun, bedeutet es nichts. Diese deutsche Sorte „Judenfreundschaft“ erzeugt zwar gut bezahlte Posten für die eigenen Leute als „Antisemitismusexperten“ und Gedenkprofis, sie zieht aber den Schwanz ein, wenn´s konkret wird.
Der Holocaust als „deutsche Identität“?
Frank Walter Steinmeier erklärte in seiner aktuellen Rede am Mittwoch vor dem Bundestag den Holocaust, die Shoa, zur deutschen Identität.
Ein Auszug seiner Rede:
*** Was diese Bilder zeigen und was Menschen wie Elie Wiesel, Bronislaw Geremek, Jorge Semprún, Simone Veil, Arno Lustiger, Shimon Peres, Zoni Weisz, Daniil Granin, Ruth Klüger, Anita Lasker-Wallfisch und Saul Friedländer [Überlebende, Zeitzeugen und Chronisten des Holocaust] an dieser Stelle, hier im Deutschen Bundestag, berichtet haben, ist nicht zu leugnen. Ihr Zeugnis verdrängen, vergessen, verschweigen oder verharmlosen zu wollen, hieße, die Opfer zu verhöhnen. Und es hieße für unser Land, mit diesem Teil seiner Geschichte auch seine Identität zu verleugnen. Die Shoah ist Teil deutscher Geschichte und Identität. Auf diesen demokratischen Konsens haben sich meine Vorgänger an dieser Stelle berufen können. Es war ein langer, jahrzehntelanger, von Widerständen und Rückschlägen begleiteter Prozess. Viele Deutsche meiner Generation haben nur dank dieser Aufarbeitung ihren Frieden mit dem eigenen Land machen können. Dass die Auseinandersetzung mit der historischen Schuld heute zum Selbstverständnis unseres Landes gehört, wird von Demokraten in diesem Haus nicht bestritten. ***
Der Holocaust, die unseligen zwölf Jahre Hitler, sind zweifellos Teil der deutschen Geschichte. Es ist ihr dunkelster Teil. Doch ab hier muss eine feine aber enorm wichtige Grenze gezogen werden. Sind Sklaverei und die Massaker an den amerikanischen Ureinwohnern „Teil der amerikanischen Identität“? Sind Denunziantentum und Gulag und Massenmorde „Teil der russischen Identität“? Nein! Diese Dinge wurden im kollektiven Bewußtsein der Völker als Unrecht erkannt und haben einen Mentalitätswechsel bei der großen Mehrheit bewirkt. Warum soll das in Deutschland anders sein? Auch Annetta Kahane alias IM Victoria war am Mittwoch beim Holocaust-Gedenken im Bundestag auf der Tribüne. Identität bedeutet, sich mit Gemeinsamem identifizieren zu können. Identität verbindet also durch gemeinsam geteilte, positive Identifikation mit etwas. Identität wächst natürlich. Negatives als Identifikation kann nur künstlich aufgepfropft werden. Identifikation setzt sich aus dem lateinischen idem: „derselbe“ und facere: „machen“ zusammen. Den Holocaust also als deutsche Identität zu sehen, mit der man sich identifizieren kann, wäre pervers. Das will man selbst Steinmeier nicht unterstellen. Wenn er den Holocaust jedoch als eine Art deutsche Anti-Identität sieht, dann hätte er es auch so sagen müssen.
Die Zersetzung des Identitätsbegriffes
Wie soll es einem Juden jemals möglich sein, sich als Deutscher zu fühlen, wenn der Holocaust zur deutschen Identität erklärt wird? Wenn wir in Deutschland Menschen integrieren wollen, müssen wir doch etwas definieren können, was uns im Positiven als Gemeinschaft verbindet. Wenn immer nur die schlimmsten Kapitel deutscher Geschichte als Identifikation hervorgehoben werden, gewinnt man den Eindruck, dass Integration und auch eine Normalisierung des Verhältnisses von Juden und Nichtjuden überhaupt nicht erwünscht sind. Linken ist Religion verhasst. Linken sind Nationen verhasst. Linken sind gewachsene Völker verhasst. Linken sind Identitäten verhasst. Linke und Globalisten wollen den einheitlichen Weltmenschen zusammenfassen und regieren. Israel ist eine erfolgreiche Nation, die aus religiöser Identität gegründet wurde, vom uralten Volk der Juden, das eine gewachsene Identität hat. Eigentlich der pure linke Horror, oder? Soviel zu linken Israelfreunden.
(pi-news.net)

Moslemischer Judenhaß
Gedenkkultur trifft auf Realität
CDU-Politiker Philipp Amthor mußte nach seiner Äußerung, der Judenhaß gehe heute maßgeblich von Moslems aus, zurückrudern. Der Shitstorm gegen Amthor hat auch viel mit der deutschen Gedenkkultur zu tun, für die tote Juden mehr zählen als lebende. Dafür müssen dann auch schon mal manipulierte Statistiken herhalten.
(Junge Freiheit. Wann wird dieses Land wieder normal?)

Durchbruch bei Horgos
Grenzverletzung: Ungarn wehrt illegale Einwanderer ab
Rund 60 illegale Einwanderer haben am Dienstag versucht, die ungarische Grenze zu Serbien bei Horgos zu stürmen. Auf einem Video ist zu sehen, wie die Männer über einen Zaun steigen und auf ungarisches Gebiet rennen. Daraufhin gab ein ungarischer Grenzschützer Warnschüsse ab.
(Junge Freiheit. Das ist Krieg. Wo bleibt die Bundeswehr?)

„Autofreie Zone“ illegal
Gericht stoppt grünes Vorzeigeprojekt in Hamburg
Das Verwaltungsgericht Hamburg hat eine temporär eingerichtete autofreie Zone im Bezirk Altona für rechtswidrig erklärt. Auch eine probeweise Einrichtung einer Fußgängerzone sei ein unzulässiger Eingriff in die Rechte der Anlieger. Beschlossen worden war das Projekt mit den Stimmen von Grünen und CDU.
(Junge Frehet. Wird die CDU mit der Antifa dagegen marschieren?)

EU-Kommissionspräsidentin
72.000 Euro Umbaukosten — Kritik an von der Leyens Ein-Zimmer-Unterkunft
Eine Ein-Zimmer-Wohnung direkt im Verwaltungsgebäude der Kommission – zunächst hörte sich der Wunsch der neuen EU-Präsidentin bescheiden an. Nun liegen die Kosten für den Umbau offen. Die französische Presse hat Fragen.
(welt.de. Die Frau bleibt sich treu. Kann sie noch irgendwas? Hat Macron das nicht gewusst trotz seiner eigenen hohen Schminkekosten? )