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Umbildung zur Unbildung?

bpb hält Islam mit Scharia offenbar für  demokratisch

(gh) - Seit 2000 wird die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) von dem in der DDR geborenen "spd"-Politiker Thomas Krüger als Präsident geführt. Nach eigener Darstellung will die bpb als nachgeordnete Behörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums "alle interessierten Bürgerinnen und Bürger dabei (unterstützen), sich mit Politik zu befassen. Ihre Aufgabe ist es, Verständnis für politische Sachverhalte zu fördern, das demokratische Bewusstsein zu festigen und die Bereitschaft zur politischen Mitarbeit zu stärken.  Wir sind dem Grundgesetz, den Menschenrechten und der demokratischen politischen Kultur verpflichtet. Unsere Grundsätze sind Überparteilichkeit und wissenschaftliche Ausgewogenheit. Unsere Bildungsaufgabe erfüllen wir in eigener gesellschaftspolitischer, pädagogischer und publizistischer Verantwortung".

Wie dieser Auftrag daneben geht, zeigt die bpb am Beispiel Islam. Obwohl der Islam nicht mit den Menschenrechten vereinbar ist, kein islamischer Staat anerkennt sie, sondern stellt die Scharia darüber, dieser Tage hat der islamische Staat Brunei darauf hingewiesen, dass Islam Scharia bedeutet, stellt die bpb über den Islam Behauptungen auf, welche am Auftag dieser Behörde für Bildungsarbeit in Deutschland und an Einhaltung von Grundgesetz und Menschenrechten zweifeln lassen.

Zum "Islam", eine Ideologie, welche entgegen politischer verlaubarungen nicht zu Deutschland gehört, den die bpb fälschlicherweise auch in Islamismus unterteilt, schreibt die bpb in einer Weise, dass die Frage naheliegt, ob diese "Bildung" nicht "umbildung" ist, welche in Unbildung mündet:

"Der Islam ist keine irrationale Religion - Vernunft und Glaube sind keine Gegensätze. Auch widerspricht er nicht der Demokratie, wie das Beispiel der Bioethik-Diskussion in der Scharia zeigt.

Die von Islamisten verübten Terroranschläge vom 11. September 2001, die Attentate von Madrid und London sowie unzählige Selbstmordattentate gegen die westliche Besatzung bzw. gegen westlich orientierte Regierungen im Nahen und Mittleren Osten haben 'dem' Islam das Image einer 'Gewaltreligion' eingebracht. In den USA und Staaten Europas scheinen Vorurteile gegenüber den muslimischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern salonfähig zu werden. Einzelfälle werden verallgemeinert und für die weltweit zweitgrößte Religionsgemeinschaft als charakteristisch klassifiziert und ihr kollektiv zugeschrieben, sodass bereits von 'Islamophobie' die Rede ist.

Islamkritiker behaupten, die Scharia halte Einzug ins deutsche Rechtssystem. Tatsächlich ist diese in Deutschland ebenso wenig wie die Bibel Grundlage der Rechtsprechung. Begeht ein Muslim eine Straftat, wird er selbstverständlich nach dem deutschen Strafgesetzbuch verurteilt. Die Diskriminierung der Frau und andere gesellschaftspolitische Einschränkungen, die durch islamisches Recht legitimiert sind, darf eine freiheitliche Rechtsordnung nicht akzeptieren.

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat mit der Einberufung der Islamkonferenz einen wichtigen Schritt hin zur gesellschaftlichen Verfasstheit der heterogenen muslimischen Interessen getan. Was aber noch wichtiger erscheint - und hier sind nicht nur die muslimischen Intellektuellen gefordert -, ist die Einordnung des Koran und die Äußerungen und Handlungen des Propheten Mohammad in ihren historischen Kontext".

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