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Wie viele Gänse dürfen während der Corona-Pandemie an privaten Feiern in Baden-Württemberg teilnehmen? An dieser Frage ist zwischen den grün-schwarzen Koalitionspartnern in Stuttgart ein Streit entbrannt. Pardon, Korrektur: Es muss Gäste heißen!

(tutut) - Es mag ja Leute geben, die an das glauben, was sie tun und sagen. Der Journalismus allerdings hat dabei ein qualitatives Problem. Da sind einmal die verschiedenen bunten Fahnen, welche auf Medienhäusern wehen, da ist das alte Sprichwort "Die Zeitung ist ein Lügnerin", da ist der "Qualitätsjounalismus", der nicht sagen kann, welcher A-Z-Klasse er gerade angehört und mit wem er sich gemein macht, so dass Leser mit den Füßen darüber abstimmen. Und dann ist da der Vorwurf der "Lügenpresse", welcher allen Medien zu schaffen macht, die Information und Kommentar durh Propaganda ersetzt haben. Nicht nur aus Bequemlichkeit, sondern auch in der Hoffnung, dass aus Staatszuneigung Staatsknete wird, also ein Byepass zum Geld des Steuerzahlers verlegt wird, wie es zum Beipiel in Frankreich schon lange die Regel ist. Angesichts des allgemeinen Zeitungssterbens funzelt noch immer ein Hoffnungslicht im Hospiz von Medien, welche sich für die Sonne und Erleuchtung von Fakten halten, auch wenn es nur des Mondes Widerschein ist, welcher der Nacht die Laterne von Fakes hält. Was also sind nun die News von gestern, steckt in Zeitungen ein Körnchen von dem, was sie versprechen, nämlich Wahrheit? Wer Diktaturen kennt, Deutschland und die Deutschen wollten aus der Geschichte lernen und gaben sich 1949 das Grundgesetz. Das waren die, welche westlich besetzt waren und Diktate schreiben mussten wie die im Osten, die unter dem Mantel des Sozialismus statt braun nun rot wurden und sich sogar zur demokratischen Republik erklärten, welche  nach 12  Jahren noch einmal 40 überdauerte, bis nun Ost und West linksgrüne sozialistische Vereinigung feiern und kein Grundgesetz mehr gebrauchen. Nur mit dem Lesen der News hapertes noch, denn das Lesen zwischen den Zeilen, Neusprech nach George Orwell aus "1984" muss erst nch gelernt werden von denen, die für Wahrheit halten, was in der Zeitung steht, ob sie im Briefkasten liegt oder sich aus dem Bilderkasten versendet. Die Probe aufs Exempel ist der Titelaufmacher: "In Stuttgart tobt der Corona-Streit - Grün-Schwarz ringt um Regelungen". Grüne und CDU ein Virus? Deutschland hat ein Politikproblem, und das heißt nicht Corona. Wer's genau will, muss es Angela nennen. Da beißt keine Maus den Faden ab, wenn eine Schreiberin artikelt: "Wie viele Gäste dürfen während der Corona-Pandemie an privaten Feiern in Baden-Württemberg teilnehmen? An dieser Frage ist zwischen den grün-schwarzen Koalitionspartnern in Stuttgart ein Streit entbrannt" und dann ihr Leid in altbackenen Phrasen  offenlegt: "Mehr Schwung bei Gesetzgebung - Die gesetzgeberischen Mühlen mahlen mitunter extrem langsam – sehr zum Verdruss vieler Bürger. Während der Corona-Pandemie werden indes Regelungen fast täglich neu beschlossen, überarbeitet, abgeschafft – sehr zum Verdruss vieler Abgeordneter im Stuttgarter Landtag. Steht durch die aktuelle Eile unsere Demokratie auf der Kippe? Und müssen die Gesetzgebungsprozesse nach der Krise wieder so langwierig werden wie davor? Zweimal ein klares Nein". Was nicht ist, kann nicht kippen.Das wär's auch schon, Zeitung, setzen, 6!"  Das Wörtchen Demokratie verrät's: Ahnungslosgkeit. Perikles hat vor 2500 Jahren darauf hingewiesen, dass Bürger, die sich nicht um die Belange ihrer Stadt oder ihres Staates kümmern, keine stillen, sondern schlechte Bürger sind. Diese Erkenntnis schmückt sogar das Badische Landesmuseum in Karlsruhe, umgeben vom hehren Anspruch auf Rechtsstaat und Demokratie in Form diverser Wachbataillone der Justiz. Nun fühlen sich durch Corona sogar Volksvertreter im Schlaf gestört: "Schluss mit dem Durchregieren - Landtagsabgeordnete wollen künftig bei Corona-Regelungen stärker mitreden". Lässt die Wirkung von Sandfrauchens Nachtgebet nach? Muss wohl noch ein Schäufelchen Sand drauf. Er kann auch den Medizinmann so gut wie wenn er durchs Hochwasser stiefelt. Eine Prise Baldrian  schadet nicht, wenn er Geschäften nachgeht:  "Altkanzler Schröder rät in der Krise zu mehr Gelassenheit - Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) mahnt in der Corona-Krise zu mehr Gelassenheit im Umgang mit den Demonstranten und auch beim Wettlauf der Bundesländer zu den Lockerungen. Den Protestierenden müssten die Vernünftigen sagen: 'Wir nehmen euer Geschrei zur Kenntnis, aber nicht ernst', sagte der 76-Jährige der 'Schwäbischen Zeitung'. Eine Gefahr für die Demokratie sieht Schröder nicht". Wen stört schon das Geschwätz des Grundgesetzes von gestern, und das Volk soll stille schweigen, wenn seine Vertreter schlafen und von Billionen räumen, welche als Sterntaler vom Himmel fallen. Da darf der Entdecker des "Unrechtsstaats" nicht fehlen, der links mit rechts verwechselt und einfach Karussell im Kreis fährt: "Höchststand bei antisemitischen Straftaten...Die am Mittwoch von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vorgestellte Statistik weist mehr als 41 000 solcher Delikte aus – ein Plus von 14,2 Prozent gegenüber 2018 (36 062)....Mehr als die Hälfte der Fälle (22 342) wurde der rechten Szene zugeordnet, im Vergleich zu 2018 ist dies ein Anstieg um 9,4 Prozent. Laut Seehofer geht von rechts weiterhin die größte Gefahr aus". Das sagt er von der rechtskonservativen Partei. Ist der Islam als erklärter Feind von Juden und Christen rechts oder gehört das einfach zu Deutschland, ohne ein Wort darüber zu verlieren? Während nun  zu Pfingsten die Kinder ihre Seite "Eierlegende Tiere" bekommen, schaltet ein Landrat in der Ortenau auf Durchzug: "Die Erfahrungen aus der Corona-Krise haben die Reformpläne aus medizinischer Sicht eindeutig bestätigt". Hat er sein "Modell Landrat"schon vergessen? Was kommt morgen, wenn er, der nicht vom Fach ist, meint über bestmögliche Gesundheitsversorgung der Bevölkerung plaudern zu müssen?  In Lahr, wo der Standort des Klinikums verkorkster nicht mehr sein kann, singen sie dagegen ein Lied, das Ähnlichkeit mit einer  neuen Strophe  von "Bau auf, bau auf,    hat.  Einheitlich bejubelt "Presse"  eine Bebauung  des Geländes vom ehemalgen Offizierskasino beim Hohbergtümpel. Einst haben sie mit der Luftschifferkaserne ohne Luftschiffer begonnen, dann kam die Kaserne dran, nun der Hang des Alten Bergs und: "Überraschende Wendung auf dem Akad-Areal am Hohbergweg: Der bisherige Investor Imolar steigt dort aus und hat Fläche an die Deutsche Bauwert AG von Uwe Birk verkauft. Dieser plant nun dort fünf neue Mehrfamilienhäuser mit bis zu 80 Wohnungen".  Wer kann sich denn noch Freiburg und Umgebung leisten? Dass aber Arbeit nicht alles, ohne Arbeit aber alles nichts ist, das werden sie Lahr auch noch lernen müssen. Wo bleiben die produzierenden Arbeitsplätze?

Die größte Gefahr kommt von rechts
(Horst Seehofer, Bundesinnenminister)

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Pech kommt selten allein. Jetzt fällt  Ausgefallenes auch noch aus.  Merkel schafft das.

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NACHLESE
Gunter Frank
Bericht zur Coronalage 28.05.2020
Die neuesten Zahlen bestätigen ziemlich eindeutig die These, dass wir es auch dieses Jahr mit einer Winterepidemie zu tun hatten, die im April ausläuft. In einigen Ländern hat sie mehr Opfer gefordert als die Influenza 2018, in anderen weniger, so wie es auch 2018 Länder gab mit seinerzeit besonders vielen Opfern, wie in Deutschland, oder weniger, wie in Schweden. Die Epidemie ist vorbei – schon lange. Was wir derzeit noch messen, ist nichts anderes als das Grundschwirren eines jeden Virustests zu jeder Zeit....
..Dr. med. Gunter Frank, geb. 1963 in Buchen im Odenwald, ist niedergelassener Allgemeinarzt in Heidelberg und Dozent an der Business School St. Gallen.
(achgut.com. Mutmaßliche  Schamanen wie Physikerin Merkel, Lehrer Kretschmann oder Jurist und BR-Redakteur Söder, ganz zu schweigen von Landräten und Bürgermeistern, wissen es besser.)

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Markus Gärtner im Gespräch mit Hans-Georg Maaßen und Max Otte
Augenmaß statt Fanatismus für Deutschland
Von MARKUS GÄRTNER
Die Opposition in Deutschland ist schwach und gespalten. Die Medien im Mainstream versagen, weil sie als Sprachrohr der Regierung fungieren. Die Politik ist Marketingorientiert. Die politische Kaste ist mehrheitlich links, die Mehrheit der Gesellschaft jedoch nach wie vor bürgerlich. Die tektonische Verschiebung der Politik im Land schadet der Toleranz, färbt die Medien ein und führt in Richtung einer sozialistischen Wirtschaft. So lässt sich das Gespräch zwischen Hans-Georg Maaßen, Prof. Max Otte und Markus Gärtner über unser Parteiensystem, die Medienlandschaft und die Zukunft Deutschlands zusammenfassen. Hans-Georg Maaßen bedauert, dass es zu viele Journalisten gibt, die gerne Politiker werden wollten und die den Kritikern der Politik anstatt eines Podiums lieber einen Pranger hinstellen.Die CDU, der der frühere Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz als führender Repräsentant der WerteUnion angehört, schwenke in Richtung Grün und Sozialismus, sie habe hierfür irgendwann entschieden, weniger eigene Positionen zu vertreten. Ein möglicher Versuch, die Partei zurück in Richtung Mitte zu bewegen, werde „ruppig werden“.
Auch Max Otte beobachtet die „Grünisierung“. Ihm bereitet zudem ein Trend Sorge, in dessen Verlauf staatliche Regulierung zunehmend durch ähnlich dichte und komplexe Regelwerke der Interessenverbände ersetzt werde, womit „dem Staat die Kompetenz entzogen wird“.Max Otte bedauert es außerdem, dass man „auf Leute ganz am Rand des (politischen) Spektrums schauen muss, um einen kritischen Blick auf das System zu kriegen“. Laut dem Fondsmanager, Ökonom und Bestsellerautor laufen wir „auf eine Systemkrise zu, die ideal für die Regierenden ist, um den Ausnahmezustand zu verlängern“.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Das Nettovermögen der Masse der deutschen Haushalte ist nach Daten der Europäischen Zentralbank niedriger als in jedem anderen Euroland, und 2018 kalauerte der Stern, „Die Deutschen sind die armen Würstchen der EU“, schon 2013 errechnete die FAZ für „die Deutschen beim Vermögen den letzten Platz“ – da kommt der Sozialismus erst so richtig in Fahrt. Denn wenn Sozialisten, Merkels Transfer-Union und grüne Handlanger von Umverteilung reden, kommt am Ende immer dasselbe dabei heraus: Die Deutschen werden ärmer und die anderen reicher.
(Stephan Paetow, Tichys Einblick)
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Ulrich Schödlbauer
Hurra, wir verlängern die Angst!
Die aktuelle Auseinandersetzung über eine offenbar grob fehlerhafte Studie des Virulogen Christian Drosten, die als Begründung für die Schulschließungen herhalten musste, zeigt exemplarisch: Fragen nach Anlass und Verlauf des Geschehens, Fragen nach Berechtigung und Effizienz der ergriffenen Maßnahmen werden lauter. Und die Angst davor größer. Das erklärt die Verbissenheit am aktuellen Zustand festhalten zu wollen.
(achgut.com. Schlaft, Kindlein, schlaft, die Mutti hütet die Schaf.)

René Zeyer
Let it all out: Die Finanzpolitik der Extase und des Wahnsinns
Let it all out: Das war mal ein Befreiungsschrei bekiffter Hippies im Sommer der Liebe, anno 1969. Aber heute gröhlen das Späthippies an der Spitze der EU-Institutionen, die leider Zugang zu großen Geldtöpfen haben. Es ist eigentlich egal, ob sie von 100 Milliarden, 500 Milliarden oder gleich einer Billion sprechen. Denn nur etwas ist amtlich: kommt nie wieder zurück. Ausgeschlossen. Nicht in diesem Leben, und auch nicht im nächsten..Als wäre es ein Ausverkauf, eher ein Rausverkauf, als gälte: Alles muss weg, alles muss raus. So sieht die Finanzwelt in der EU aus. Zumindest, was die Regierungen und die Notenbanken betrifft. Die anfänglich herumgebotenen Horrorzahlen von Millionen von Toten durch die neuste Pandemie haben sich glücklicherweise nicht bewahrheitet. Aber die Anzeichen werden immer deutlicher, dass das Virus einen ungesunden Effekt auf die Hirnzellen hat...Bei all diesen Zahlen wäre vielleicht noch interessant zu wissen, ob es sich dabei um Schenkungen oder um Darlehen handelt. Ein kleiner, aber eigentlich unwichtiger Unterschied. Geschenkt heisst bekanntlich: weg ist weg. Darlehen in der EU heisst bekanntlich: weg ist auch weg...
(achgut.com. Ist's nicht doch der Katzenvirus?)

Aus der DDR nichts gelernt
Borchardt entlarvt sich in einem Interview: „Es gab Mauertote auf beiden Seiten“
„Es gab Mauertote auf beiden Seiten, es sind auch Grenzsoldaten erschossen worden“, das sagt die neu gewählte Verfassungsrichterin Barbara Borchardt an ihrem ersten Amtstag.
VON Rainer Zitelmann
..Sie bleiben als Verfassungsrichterin in der Antikapitalistischen Linken?“ fragt die Süddeutsche zum Schluss: „Ich werde immer gefragt, ob ich das ruhen lasse. Kann man ja machen, dann ist man die Diskussion los. Aber es ist nicht ehrlich. Ich kann doch meinen Kopf nicht abgeben.“ Da hat sie Recht. Den „Kopf“, also ihre antikapitalistische Gedankenwelt, kann sie nicht abgeben. Ihr Amt sollte sie jedoch nach diesen Äußerungen sofort abgeben – und die CDU-Abgeordneten, die sie gewählt haben, sollten sich schämen.
(Tichys Einblick. Von welcher CDU ist hier die Rede? Die gibt es gar nicht mehr.)

Niedersachsen
Beamtin eingeschüchtert: Clan zwingt Polizistin zum Umzug
Ein anatolischer Clan hat eine Polizistin in der niedersächsischen Stadt Peine bedroht und zum Umzug gezwungen. Die Frau sei mittlerweile nach Salzgitter versetzt worden. Die Polizeiführung suche derzeit nach einer Wohnung für sie.
(Junge Freheit. Maskenball verkehrt.)

„Kampf gegen Rechts“ beim KSK
Kommandeur – eine herausragende Aufgabe
Der Kommandeur des Kommandos Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr hat rechte Soldaten dazu aufgefordert, ihren Abschied aus der Armee zu nehmen. Selbstverständlich muß gegen Extremisten in der Truppe hart und konsequent vorgegangen werden, aber einen solchen Generalverdacht auszusprechen, ist dennoch völlig unpassend. Ein Kommentar von Dieter Farwick.
...Sein Aufruf im „Kampf gegen Rechts“ ist dennoch völlig unpassend. Was bedeutet in diesem Zusammenhang überhaupt „rechts“? Ist „Verfassungspatriotismus“ bereits „rechts“ und damit zu bekämpfen? Es ist natürlich, daß Soldaten eher zu den bewahrenden Menschen gehören. Gerade Spezialkräfte werden ausgebildet und geführt, ihr Vaterland zu verteidigen. Diese Soldaten kämpfen bereits im Frieden im Einsatz, auch um deutsche Staatsbürger aus schwierigen Fällen im Ausland zu befreien – unter Kontrolle des deutschen Bundestages...
..Dieter Farwick ist Brigadegeneral a.D. und Publizist. Er ist Mitglied des International Institute for Strategic Studies (IISS) in London..
(Junge Freiheit. Die Rechten gegen die Linken, und das Land wird nur noch hinken.)

 

Nicht nur in den Problembezirken der Metropolen

Von  STEFAN SCHUBERT

In den vergangenen Tagen sind die No-go-Areas der Republik von einer regelrechten Gewaltwelle erfasst worden. Ausnahmslos ging diese Gewalt von kriminellen türkisch-arabischen Clans aus. Jetzt, wo die Corona-Zwangsmaßnahmen langsam auslaufen und die ansteigenden Temperaturen nicht nur die Sisha-Bars wieder füllen, droht eine zusätzliche Gewalteskalation in den Problembezirken der Großstädte. Die Politik schweigt dazu wegen Selbstzensur und Political Correctness und lässt Polizisten wie auch Bürger in den No-go-Areas im Stich.

Ein Blick auf die aktuellen Nachrichtenlage verdeutlicht das immer aggressivere Auftreten der Clans:
In Berlin-Kreuzberg endete eine Schlägerei zweier verfeindeter Großfamilien in einer Messerstecherei. Ein Mann wurde lebensgefährlich verletzt und musste notoperiert werden. Auf dem Bürgersteig kam es unmittelbar danach zu Zusammenrottungen durch eine hohe Anzahl von Familienmitgliedern. Dieser Mob verhielt sich dann aggressiv gegenüber der Polizei und Medienvertretern.

Unter der Berliner Links-Regierung aus SPD, Linken und Grünen ist die Metropole längst zur Hauptstadt der Clans mutiert. In jedem fünften Verfahren der Organisierten Kriminalität ist selbst die überforderte Berliner Justiz in der Lage, einen Bezug zum Clan-Milieu zu belegen.

Knapp 400 Polizeieinsätze haben die Clans nur in Berlin im Jahr 2019 zu verantworten. Allein diese offiziellen Clan-Einsätze haben in der Hauptstadt 45.500 Polizeieinsatzstunden verursacht.

Die Dunkelziffer der Clan-Verbrechen wird dabei um ein Vielfaches höher liegen. Unter anderem liegt der Drogenhandel nicht nur in Berlin fest in den Händen der Araber-Clans.

In der No-go-Area Duisburg-Marxloh, einem weiteren Epizentrum der kriminellen Clans, versuchten Polizisten einen 18-Jährigen festzunehmen. Sofort bildete sich ein Mob aus 200 Personen, darunter auch polizeibekannte Clan-Mitglieder. Polizisten wurden beleidigt, angegriffen, bedroht und bespuckt. Beobachter berichten zudem von Beschimpfungen als »Hurensöhne«. »Es ist unsere Stadt, die Polizei und die Presse haben hier nichts zu suchen«, lautete eine ihrer Forderungen, die wie eine Kriegserklärung klingt.

Clans breiten sich deutschlandweit wie Metastasen aus
In der Clan-Hochburg Essen haben mehr als siebzig, unter anderem mit Dachlatten bewaffnete Männer ein türkisches Café überfallen und verwüstet. In ersten Zeugenaussagen ist von einer bewaffneten Gruppe die Rede, die zielstrebig, aber ruhig das Lokal stürmte – ruhig deshalb, um keinen schnellen Polizeieinsatz auszulösen und um die Angegriffenen nicht zu warnen. Wie in anderen Städten des Ruhrgebiets oder auch in Berlin und Bremen breiten sich in Essen kriminelle Clans aggressiv aus und beanspruchen immer größere Teile der Stadt als ihr Territorium. Bei dem Rollkommando wird es sich entweder um Territorialkämpfe verfeindeter Clans gehandelt haben oder um eine Eskalation wegen einer Schutzgelderpressung.

Nach Informationen, die der Autor von Polizisten und Unternehmern vor Ort eruiert hat, werden immer häufiger deutsche Unternehmer und Selbstständige Opfer von Schutzgelderpressungen durch Clans. Diese neue Macht türkisch-arabischer Mafia-Clans ist umso alarmierender, weil sie sich wie Metastasen über die Problemstadtteile hinaus ausbreiten.

Richtete sich ihre gewaltbetonte Kriminalität anfänglich hauptsächlich gegen Angehörige der eigenen türkisch-arabischen Community, so werden nun auch gezielt deutsche Bürger und Firmen Opfer von Schutzgelderpressungen, Einbrüchen und Raubstraftaten. Aufgrund des vorsätzlichen Versagens der Politik und des somit ungehinderten Agierens der Clans, die dem Rechtsstaat und dessen Vertretern seit mehr als 30 Jahren buchstäblich ins Gesicht spucken, ist die gegenwärtige Clan-Eskalation keine Überraschung, sondern eine logische Folge.

In dem Buch des Autors No-Go-Areas: Wie der Staat vor der Ausländerkriminalität kapituliert wird genau diese aktuelle Situation prognostiziert. Das Buch ist somit erschreckend aktuell und verdeutlicht die Vorgehensweise der Clans und das in der Multi-Kulti-Ideologie begründete, vorsätzliche Versagen des Staates. Vor dem Hintergrund der anhaltenden Völkerwanderungen aus arabischen Ländern wird sich diese besorgniserregende Entwicklung noch drastisch verstärken. Große Gruppen der aktuellen Einwanderer stammen aus den türkisch-kurdisch-syrisch-irakischen Grenzgebieten – also genau aus jenen Regionen, von denen bereits die türkisch-arabischen Familien-Clans kommen, die für die beispiellos brutale Kriminalitätslawine in Deutschland verantwortlich sind.

Der Staat versagt in seiner Schutzfunktion gegenüber der Bevölkerung komplett. Dabei handelt es sich um ein systemisches Versagen, zu dem alle Organe ihren eigenen Anteil beitragen. In den deutschen No-go-Areas sind die hierzulande herrschenden Missstände wie unter einem Brennglas sichtbar. Eine gescheiterte Generation von Migranten und Einwanderern wendet sich gegen den Staat und dessen Bevölkerung, die sie verantwortlich fu?r ihr eigenes Versagen im Schul- oder Berufsleben macht. Zudem wird diese Situation durch den islamischen Hintergrund der Araber-Clans extrem verschärft, wie es der Islamwissenschaftler und Migrationsforscher Ralph Ghadban klar benannt hat:
»Die Clan-Mitglieder betrachten alles außerhalb ihres Clans als Feindesland, wo sie ihre Raubzu?ge durchfu?hren. Fu?r diese aggressive Haltung pflegen sie den Hass gegen ihre Opfer und verachten alles Deutsche.«

Diese Kausalitäten machen aus den Clans eine muslimische Mafia, die auch aufgrund ihrer islamischen Sozialisation über keinerlei Hemmschwelle und kein Unrechtsbewusstsein verfügt und Deutschland als ihr rechtmäßiges Beuteland ansieht.

Diese Hintergründe haben entscheidend zu dem aktuellen Buchtitel beigetragen: Sicherheitsrisiko Islam – Kriminalität, Gewalt und Terror: Wie der Islam unser Land bedroht. In diesem Buch wird erstmalig der Zusammenhang zwischen Islam und Kriminalität belegt. Der gesamte Staatsapparat schreckt jedoch weiterhin vor einer konsequenten Konfrontation mit den Clans zurück. Daran ändern auch die medienwirksamen Überprüfungen von Shisha-Bars durch Hundertschaften nichts. Man fragt sich, was noch passieren muss, damit das BKA schlagkräftige Sonderkommissionen aufstellt und diese Netzwerke der arabischen Mafia endlich als kriminelle Vereinigung bezeichnet, überführt und dann verbietet.

Aber das BKA wurde ja, genauso wie der Verfassungsschutz, durch die Bundesregierung neu aufgestellt.

Anstatt dass das BKA die No-go-Areas mit dem Kärcher von den Clans befreit, stürmt man jetzt um 6:00 Uhr morgens die Wohnungen von kritischen Bürgern, die sich in ihrer ohnmächtigen Wut bei Internetkommentaren im Ton vergriffen haben. So instrumentalisiert die Politik die Sicherheitsbehörden und gibt Schwerpunkte vor, über die sich die hochkriminellen Miris, Remmos, und Abou-Chakers sicherlich beim Geldzählen kaputtlachen.

» Stefan Schubert: No-Go-Areas, 266 Seiten, 9,99 Euro
» T. C. A. Greilich: Selbstverteidigung mit freien Waffen, 95 S., 9,99 Euro
<<<Dieser Beitrag ist zuerst bei KOPP Report erschienen<
(pi-news.net)

Hedgefonds schöpfen vom erarbeiteten Reichtum die Sahne ab

Von Vera Lengsfeld

Es gibt Zufälle, die möchte man für Schicksal halten. Beim Durchforsten meines Bücherregals fiel das Buch  „Angst“ von Robert Harris in die Hände, das ich bereits 2011 gekauft und ganz sicher auch gelesen hatte. Ich lese alles von Robert Harris, dem ich 1988 in Cambridge begegnet bin, ohne zu wissen, dass aus dem schüchternen Forschungsstudenten ein weltberühmter Schriftsteller werden würde. Er machte mich damals auf dem im Rollstuhl vorbeifahrenden Stephen Hawking aufmerksam, von dem ich zum ersten Mal hörte. Vor allem war Harris sehr an den Verhältnissen in der DDR und im Sozialismus im Allgemeinen interessiert, seine Wissbegier ist mir im Gedächtnis geblieben.

Nun hielt ich „Angst“ wieder in den Händen, konnte mich aber an den Inhalt nicht erinnern. Da aber Angst das alles entscheidende Thema in unserer sogenannten Corona-Krise ist, fing ich an zu lesen, und war gefesselt.

Der Multimilliardär Alexander Hoffmann sitzt abends in seiner Genfer 60-Millionenvilla und wundert sich, wer ihm die Erstausgabe von Darwins „Entstehung der Arten“ geschickt haben könnte. Es wurde von einem Amsterdamer Antiquariat versandt, entnahm er einer Visitenkarte, die im Buch steckte, wo sich die Seite mit den Fotografien angsterfüllter Physiognomien befand. Er studiert das Foto eines älteren Mannes mit angstverzerrtem Gesicht, legt das Buch weg und geht schlafen. In der Nacht weckt ihn ein seltsames Geräusch, das es in seinem hoch gesicherten Haus nicht geben sollte. Er geht dem nach und entdeckt einen Mann, der in seiner Küche Messer schleift.

Wie ist dieser Mann durch die Alarmanlage gekommen, die durch Codes gesichert ist, die nur eine Handvoll Leute kennen? Als Hoffmann den Mann stellen will, wird er mit einem Feuerlöscher niedergeschlagen. Als er erwacht ist schon die Polizei da, die ihn mit seiner Frau ins Krankenhaus fährt, wo seine Wunde versorgt wird. Er will aber auf keinen Fall im Hospital bleiben, denn er hat an diesem Tag eine wichtige Präsentation vor Investoren, die neues Geld in seinen Hedgefonds schießen sollen, um noch mehr Geld daran zu verdienen.

Bei Harris habe ich zum ersten Mal ansatzweise verstanden, wie so ein Hedgefonds funktioniert und warum ein solcher Fonds nur dazu da ist, vom global erarbeiteten Reichtum die Sahne abzuschöpfen. So ein Fonds hat nur eine Funktion: Geldvermehrung.

Hoffmann, ein genialer Physiker, auf die Entwicklung künstlicher Intelligenz spezialisiert, hat ein neues System selbstlernender Algorithmen entwickelt, die das Geldscheffeln revolutionieren würde.

Seinen Investoren erklärt er das so: „Früher stellten wir uns vor, dass Computer-Roboter die Hilfsarbeiten in unserem Leben erledigen würden, damit wir die freie Zeit genießen können. In Wahrheit geschieht das Gegenteil: Computer verdrängen Menschen mit Berufsausbildung: Übersetzer, Medizintechniker, Kanzleiangestellte, Buchhalter, Börsenhändler…In der Medizin hören sie sich die Symptome von Patienten an, diagnostizieren Krankheiten und verordnen sogar Behandlungen.“ Die Informationen können immer besser verarbeitet werden, weil sie in immer kleineren Medien gespeichert werden können.

„Im Jahr 2007 hat die britische Regierung die Datensätze von 25 Millionen Menschen verloren, ihre Steuerkennziffern, ihre Kontonummern, ihre Adressen, ihre Geburtsdaten…das waren gerade mal zwei CDs“.

Was die Finanzmärkte betrifft, ist von entscheidender Bedeutung, dass wie der griechische Philosoph Epiktet schon erkannte, nicht die Dinge selbst, sondern die Meinungen und Fantasien über die Dinge die Menschen beunruhigen und verstören. Das erleben wir in der Corona-Krise gerade hautnah. Die Sprache (Propaganda) entfesselt die Kraft der Fantasie und damit auch Gerüchte, Panik, Angst. Algorithmen haben keine Fantasie, sie geraten nicht in Panik. Deshalb eignen sie sich perfekt für den Handel an den Finanzmärkten.

Wie macht man das? Die Vergangenheit ist der Schlüssel für die Zukunft. Aber: „Wir konnten nicht für die letzten zwanzig Jahre jeden Aspekt menschlichen Verhaltens an den Märkten analysieren…Die Lösung, die wir gefunden haben, ist die, dass wir uns auf eine einzige bestimmte Emotion beschränken, über die wir substanzielles Material haben: Die Angst.“

Franklin D. Roosevelt sagte in der großen Depression:
„Das Einzige, wovor wir Angst haben müssen, ist die Angst selbst.“

Tatsächlich ist Angst, wie wir in der aktuellen Corona-Krise gerade erleben, so stark, dass es der Politik leicht fällt, auch absurdeste Zwangsmaßnahmen zur angeblichen Seuchenkontrolle zu installieren, ohne dass es merklichen Widerspruch gab. Den Schöpfern des Hedgefonds-Algorithmus ist es deshalb gelungen, „aktuelle Marktschwankungen mit der Häufigkeitsrate von angstbesetzten Wörtern in den Medien in Beziehung zu setzen – Terror, Panik, Alarm, Horror, Entsetzen, Grauen, Furcht, Anthrax, Atom.“ Heute käme Corona, Sars 4 oder Covid 19 dazu. Die Welt ist von Angst beherrscht, wie nie zuvor.

Übrigens sei daran erinnert, dass die Fünfziger und Sechziger, als das Gleichgewicht des Schreckens herrschte, weil die gegenseitige Zerstörung drohte, eine Zeit mit enormem Marktwachstum und großer Stabilität waren. Heute wird die Weltwirtschaft von panischen Eliten zerstört, die vor niemand mehr so große Angst haben müssten, wie vor der eigenen Unfähigkeit.

Zurück zur Börse. Die Chicago Board of Exchange berechnet den VIX, den S&P 500 Volatility Index, den es jetzt schon seit den siebziger Jahren gibt. Dieser Ticker bildet die Kurse von Kauf-und Verkaufsoptionen auf die im S&P 500 gehandelten Aktien ab. Er zeigt die Volatilität des Marktes für den nächsten Monat an. Der VIX verändert sich von Minute zu Minute. Je höher der Index, desto größer die Unsicherheit am Markt. Die Händler nennen ihn deshalb Angstbarometer. Das ist selbst liquide - man kann VIX-Optionen und VIX-Futures handeln – genau das machen die Hedge-Fonds.

Wie man mit fallenden Kursen Gewinn macht, beschreibt Harris an einem Beispiel. Während er seinen Investoren die Arbeitsweise vorführt, beginnt der Hoffmannsche Algorithmus Aktien eines Billigfliegers zu shorten. Was zunächst verwundert, bekommt einen Sinn, als kurz darauf über den Nachrichtenticker die Meldung kommt, eine Maschine dieser Fluglinie sei über Moskau abgestürzt. Das selbstlernende System hatte auch eine Dschihadisten-Wetside beobachtet, auf der kurz vorher das Attentat angekündigt wurde und begonnen, die Aktie zu shorten. Wenn man jetzt an der Börse auf fallende Kurse gewettet hatte, wurde man reich. Genau damit hat George Soros sein Vermögen gemacht. Diese Art Börsenaktivität ist ein Riesenglücksspiel und die Weltwirtschaft ist der Einsatz.

Der nächste logische Schritt wäre, Dschihadisten-Websites nicht nur zu beobachten, sondern Dschihadisten zu beeinflussen, dass sie mit ihren Taten die gewünschten Gewinne aus Wetten auf fallende Kurse befördern. Ich habe mich beim Lesen gefragt, ob George Soros deshalb so häufig Ratschläge erteilt, wie sich die EZB verhalten soll. Er hat bekanntlich davon profitiert, als er am 16. September 1992, dem „Schwarzen Mittwoch“, in der Überzeugung, das Pfund Sterling sei überbewertet, massiv gegen diese Währung handelte. Dazu tauschte er geliehene Pfund in andere europäische Währungen, hauptsächlich Deutsche Mark und Französische Franc.

Im Juni 1993 spekulierte Soros gegen die Deutsche Mark. Soros verkündete seine Absicht, in großen Mengen Wertpapiere der Bundesrepublik Deutschland zugunsten französischer Wertpapiere abzustoßen. In einem Interview forderte er: „Down with the D-Mark!“

Harris beschreibt eindringlich die Gefahren selbstlernender Systeme. Der amerikanische Kongress hat 1993 das Projekt Desertron eingestellt, in der Erkenntnis, dass die selbstlernenden Systeme künstlicher Intelligenz zu instabil seien und eines Containments bedürften, wie die Atomtechnologie. Ohne einen Mechanismus der Eindämmung läuft es praktisch darauf hinaus, dass man einen Virus freisetzt, der sich unkontrolliert vermehrt.

Genau das ist mit Hoffmanns Algorithmus passiert: Das VIXAL hatte begonnen, sich selbst zu vermehren. Per E-Mail mit Hoffmanns Adresse wurden Bankkonten eingerichtet, Gelder transferiert, Bauaufträge ausgelöst. Es entstand ohne sein Wissen eine zweite Halle voll mit Hardware, die selbstständig den Finanzmarkt beobachtete. Das ist die Blaupause von Bill Gates Traum des mitarbeiterlosen Unternehmens als digitales Nervensystem.

Das von Hoffmann entwickelte System war ein mechanisches Gebilde, das weder über Gefühle noch Bewusstsein verfügte, das aber auf die Akkumulation von Geld programmiert war. Das würde das System weiterentwickeln, bis es die ganze Welt beherrschte.

Hoffmann macht den Versuch, sein System abzuschalten, erst in der Zentrale, dann in der Dependance. Er greift zum radikalen Mittel der Zerstörung durch Feuer. Das gelingt, aber bald darauf musste er feststellen, dass sich das System schon so weit verbreitete hatte, dass es sich seinem Zugriff entzog.

Man kann solche Systeme so wenig einem moralischen Urteil unterwerfen, wie einem Hai. Sie verhalten sich einfach wie Hedgefonds.
(vera-lengsfeld.de)

(gh) - "Bayern bald wohl auch Geistermeister". Fußball ist ein Ersatzkrieg mit normalerweise wenigen Toten. Inzwischen gilt da  nicht der Spruch:  Stell Dir vor, niemand geht hin. Hingehen würden allerdings wie eh und je Hunderttausende, nur: manfraudiv lässt sie nicht. Denn Deutschland ist entweder eine Geisterbahn oder besteht nur noch aus Geisterfahrern. Dies zu klären, daran arbeiten Experten noch, wie zum Beispiel hier: "Ulmer Forscher auf der Spur des Virus". Es gibt ihn wirklich? Warum sind dann verschwörerische Corona-Leugner Zeitung? Was es nicht gibt oder nicht geben darf, kann nicht Nachricht sein. Nicht aktuell, umfassend, wahrhaftig. Geisterzeitung oder Zeitung ohne Geist. Was sagt die Forschung? Lügenpresse, Zeitungssterben, die Geister scheiden sich. Selig sind die geistlich Armen, denn ihrer ist das Himmelreich. Ist nun die Hölle oder der Himmel ein Platz ohne Zeitung? Die Bibel liefert darüber bereits Zeugnis, aber wer liest sie noch? Sie hat ihr  Altes Testament gemacht und meldet darin "nichts Neues unter der Sonne": "Wahn, spricht der Prediger, Wahn nur Wahn, alles ist Wahn!"  Das Neue ergänzt: "Denn viele werden unter meinem Namen auftreten und sagen: 'Ich bin Christus'. Und sie werden viele irreführen". Als "christliche Kultur und Politik" reine Glaubenssache. "Corona-Lockerungen voerst Ländersache", was sie bisher schon waren, aber Verkündigung brauchte eine Merkel als Gallionsfigur auf dem Geisterschiff, obwohl sie nie was zu sagen hat, wenn sie was sagt. "Reisewarnung fällt für 51 Länder weg". Gilt allerdings nicht für Deutschland. Hier kommt niemand raus oder rein, es sei denn ersiediv schafft das Sesamöffnedich "Asyl!" oder ist als Schweizer  Autorennfahrer auf der A81. Eine Kultusministerin geistert herum, niemand weiß, was sie Kretschmann lehren will, wenn sie mit der weißen CDU-Fahne wedelt. Das Fürchten kann es nicht sein. Von der Geisterbahn stammen müssen solche Nachrichten: "Die Angst vor dem Absturz - Weniger Deutsche fürchten eine Infektion, doch immer mehr sorgen sich vor wirtschaftlichen Einbußen" und "Steuern könnten Coronahilfe der EU finanzieren - EU-Kommissionschefin von der Leyen will Corona-Wiederaufbauplan vorstellen". Im Ernst? Die ist Zeitung? Zeitungsfreie Zone? Damt wäre zumindest die Frage geklärt: Geisterbahn oder Geisterfahrer, Bienchen oder Blümelein? Einfach die Lösung aufschreiben und warten, bis die nächsten 1000 Euro abgeholt werden. Ob von Merkel oder Leyen ist gehupft wie gesprungen. Der Leidartikler hopst mit: "Wettbewerb auch in der Krise". Dabei steht der Verlierer schon fest, auch wenn er sich hinter Masken versteckt und glaubt, nun erkenne ihn niemand. Bayern wird Geistermeister. Einer muss ja den Pfingstochsen machen. Martin Hecht sagt: "Journalisten sind eine Plage. Besonders schlimm sind deutsche Lokaljournalisten. In den allermeisten Fällen richten sie zu 99,9 % einen erheblichen Bockmist an". Der Mann beweist, es gibt auch noch Optimisten in diesem unseren Lande. Oder? "Der Jungvogel auf dem Lahrer Storchenturm wächst und gedeiht",  "Im archäobotanischen Garten werden alte Getreidesorten angebaut, die schon zu Zeiten des Vicus in Lahr-Dinglingen dort angebaut wurden", "Lahrer Haushaltsberatung: Nicht zu viel rote Farbe -  In Corona-Zeiten führt kein Weg daran vorbei, den Rotstift im Haushaltsplan anzusetzen. Dass ein CDU-Stadtrat aber sogar das Landesturnfest in Frage stellte, führt zu weit".

Jawoll! Sonst holt Euch der Hauptmann von Köpenick.

Die Staatskanzleien beben, das Volk stöhnt
Angela Merkel, die erste und letzte: Majestätsbeleidigung
Merkel wolle sich das "erstmal nicht mehr antun", zitiert die Bild-Zeitung das Umfeld der Kanzlerin. Nun solle es erst einmal keine Videoschalten zwischen Merkel und den Länderchefs geben.
VON Fritz Goergen
...Unmissverständlich findet sich bei Bild allerdings später, dass weniger Ihro Majestät eingeschnappt das Feld verließen, sondern von Landesfürsten des Platzes verwiesen wurden: »Baden-Württembergs Ministerpräsident, Winfried Kretschmann (72, Grüne), sprach dienstags aus, was sich seit Tagen abzeichnete: Angela Merkel (65, CDU) ist abgelöst, Corona ist jetzt Ländersache. Kretschmann: „Die Verantwortung liegt jetzt bei den Ministerpräsidenten und Landkreisen.“ …
(Tichys Einblick. Wo sind eigentlich die Landräte und Bürgermeister, können oder wollen sie nicht, wenn sie einmal was müssen?)

AfD-Chef Meuthen schließt Kandidatur für den Bundestag nicht aus
Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen will möglicherweise im kommenden Jahr von Brüssel nach Berlin wechseln. "Ich werde am Ende dieses Sommers entscheiden, ob ich 2021 für den Bundestag kandidieren will oder nicht", sagte der Abgeordnete des Europäischen Parlaments der Deutschen Presse-Agentur.
(swr.de. Es reicht. Der eiert als Apolitiker nur herum. Soll er wieder nach Kehl gehen.)

"Möchte allen abraten":
Niederlande schicken Appell an Deutsche
(focus.de. Danke, gleichfalls!)

Caritas-Direktor: "Wir müssen eine zweite oder dritte Welle verhindern"
BZ-Redakteur Sebastian Kaiser hat mit dem Diözesan-Caritasdirektor des Erzbistums Freiburg, Thomas Herkert, über die aktuelle Lage, die Bezahlung von Pflegekräften und ethische Herausforderungen in der Krise gesprochen.
(Badische Zeitung. Geschwätz. Haben die in der Katholischen Kirche den Glauben verloren und das Beten verlernt, sind sie  jetzt nur noch Wohlfahrtsindustrie mutmaßlich auf Kosten anderer?)

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NACHLESE
Alexander Eisenkopf
Autokauf-Prämie: Das Panikorchester spielt La Paloma
Der Automobilbau ist einer der wenigen industriellen Kerne der deutschen Volkswirtschaft. Er stotterte schon vor Corona wegen dem Einbruch der Automobilkonjunktur in China und der hausgemachten Stigmatisierung des Verbrennungsmotors im allgemeinen und des Diesels im besonderen. Eine Kaufprämie für Pkw ist völlig kontraproduktiv und hilft niemandem, schon gar nicht, wenn die Menschen weiter in Panik versetzt werden.
(achgut.com. Die Welt spielt "Deutschland versenken" und Deutschland macht mit, weil es glaubt, dabei gäbe es einen Teddy zu gewinnen.)
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Klartext von Markus Gärtner
Deutschland sitzt auf einem sozialen Vulkan
Von MARKUS GÄRTNER
In Deutschland hat sich ein Kastensystem herausgebildet, das sich unter Corona noch deutlich schärfer ausformt und enorme Sprengkraft entwickelt.Auf der einen Seite die „Sicheren“, die ein garantiertes Einkommen, einen verlässlichen Arbeitsplatz und ein mehr oder minder sorgenloses Dasein haben: Beamte, Abgeordnete, viele Akademiker, aber auch GEZ-Journalisten, Richter, Manager und Bezieher staatlicher Transfer-Zahlungen. Sie sind diejenigen, die den anderen – den Unsicheren – sagen, sie sollen sich nicht so anstellen, sie sollen mehr Geduld mit den Lockerungen haben, man spüre nicht viel oder kaum etwas von der Einschränkung der Grundrechte.Die Sicheren machen HomeOffice und nehmen an digitalen Konferenzen teil, oder unterrichten online, ermahnen aber die anderen, sie sollten gefälligst ihre Masken auflassen und zuhause bleiben.Und dann gibt es da noch eine wachsende politische Kaste, das sind die Unberührbaren, die Diffamierten, die Ausgegrenzten und Verteufelten, auf die die Medien eindreschen und sie als Verschwörungs-Theoretiker abstempeln, weil sie Kritik an der Kanzlerin und den Corona-Maßnahmen üben und auf die Straße gehen. Diese sozial und politisch Ausgegrenzten haben starken Zulauf, weil ihnen nicht nur die Geduld ausgeht, sondern auch ihre sozialen Sorgen wachsen und ihre finanzielle Substanz aufgezehrt wird.Hier entsteht ein klassisches Pulverfass, das mit sozialen Spannungen gewachsen ist und jetzt durch eine zunehmende ideologische Spaltung zusätzliche Sprengkraft erhält. Auch eine schnellere Lockerung wird daran nichts ändern. Sie wird bestenfalls kurzfristig den Druck im Kessel etwas verringern.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
In jedem Machthaber haust ein gewisses Maß an Irrsinn, weil jeder die Kontrolle über sich selbst verliert, der nicht mehr kontrolliert wird. Daran krankt derzeit die Demokratie in Deutschland – ob parlamentarisch, innerparteilich oder medial. Die herrschende Denklähmung macht, dass sich die meisten Bürger Amtsanmaßung als Verantwortungsgefühl, Besserwisserei als rationale Wissenschaftlichkeit, Egomanie als Selbstbewusstsein und Zusammenhalt als Folgsamkeit vormachen lassen.
(Wolfgang Herles,Tichys Einblick)
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Moritz Mücke
Trump und die Kunst, den Himmel zu sehen
Donald Trump befindet sich in keiner einfachen Situation, aber man hat ihn schon einmal unterschätzt. Seine Stunde dürfte kommen, wenn die Aufmerksamkeit der amerikanischen Öffentlichkeit von der Virusbekämpfung zum wirtschaftlichen Wiederaufstieg übergeht. Denn Trump versteht intuitiv den Gehalt des Ludwig Ehrhard zugeschriebenen Diktums: Wirtschaft ist zur Hälfte Psychologie.
(achgut.com. Für Merkel und ihre Hofnarren gehört Wirtschaft ins Irrenhaus.)

Hubertus Heil: Wie ein Ahnungsloser die Zeitarbeit ruiniert
Von Julian Marius Plutz. Mitten in der Wirtschaftskrise beschliesst der Arbeitsminister mit einem Knopfdruck Arbeitslosigkeit. Am 20. Mai beschloss das Kabinett das Verbot von Werkverträgen und Zeitarbeit in der Fleischindustrie. Wegen einiger schwarzen Schafe, die es zweifellos gibt, wird die Zeitarbeit-Branche ruiniert. Ausbaden werden es diejenigen, die ohnehin wenig Chancen am Arbeitsmarkt haben.
(achgut.com. Einer? Alle!)

Hans-Jörg Jacobsen
Biogärtner sein ist schwer
Als wir vor fast 30 Jahren unser Haus in der Region Hannover bezogen, freute ich mich auf meinen ersten eigenen Garten und wollte alles richtig machen, also erstand ich auch Bücher über Bio-Gärten. Was da drin steht ist gut und schön, macht die Rechnung aber irgendwie ohne Blau- und Kohlmeisen, Larven und Insekten, Blattläuse Kirsch- und Pflaumenmaden.
(achgut.com. Wer hat denn noch keine Meise?)

Hongkong
Dröhnendes Schweigen von Maas und Regierung
Außenminister Heiko Maas und die Bundesregierung tauchen beim geplanten chinesischen „Sicherheitsgesetz“ für Hongkong ab.
(Tichys Einblick. China, China, China. Mao sagt: "Die politische Macht kommt aus den Gewehrläufen". Die Ohnmacht aus Berlin.)

Zackig im Trend der Zeit
Wetzlar: „Allahu akbar“ auf IKEA-Parkplatz
Von MANFRED ROUHS
So ein IKEA-Parkplatz ist ganz schön groß. Viele hundert Autos finden dort Platz. – Oder aber betende Muslime in der Coronazeit, sehr akkurat mit dem erforderlichen Abstand. Und alle mit Mundschutz, wie es sich gehört. So geschehen bei IKEA in Wetzlar am Ende des Ramadan, frühmorgens um 6 Uhr, bevor die Kundschaft zum Einkauf anfuhr. Mit solchen PR-Aktionen macht sich IKEA beliebt: Bei den Massenmedien, bei der Gemeinschaft der Gut- und Bessermenschen, bei der politischen Klasse und nebenbei auch noch bei den Muslimen. „Otto Normalverbraucher“ dagegen bekam von der Aktion nur regional durch die rosarote Brille der Medien etwas mit. Denn wer treibt sich schon morgens um 6 Uhr am IKEA-Parkplatz herum? Da waren Muslime und IKEA-Mitarbeiter unter sich. Umso bemerkenswerter sind die Kommentare unter dem Youtube-Video der „Initiative gegen Intoleranz“, die das IKEA-Gebet der Muslime für uns nachvollziehbar macht. Da schreibt ein „Stefan May“: „Ich fand IKEA schon immer furchtbar aber nun werden mich da keine zehn Pferde mehr rein bringen!“ Bemerkenswert ist auch das hohe Maß an Disziplin, mit dem die Gläubigen dieses Gebet absolviert haben. Ihr Auftritt war zackig wie eine Parade der Zinnsoldaten. Wer erobern will, braucht eine solche Disziplin. Die rund 700 Muslime von der DITIB und der radikal-Islamischen Milli Görüs, die der Veranstalter waren, haben aus ihrer Sicht an diesem Tag zweifellos alles richtig gemacht. Der „Verfassungsschutz“ schreibt zutreffend über Milli Görüs: *** Die von Erbakan geprägten Schlüsselbegriffe seines politischen Denkens sind „Millî Görü?“ („Nationale Sicht“) und „Adil Düzen“ („Gerechte Ordnung“). „Gerecht“ sind für Erbakan die Ordnungen, die auf „göttlicher Offenbarung“ gegründet, „nichtig“ jene, die von Menschen entworfen wurden. Gegenwärtig dominiere mit der westlichen Zivilisation eine „nichtige“, auf Gewalt, Unrecht und Ausbeutung der Schwachen basierende Ordnung. Dieses „nichtige“ System müsse durch eine „Gerechte Ordnung“ ersetzt werden, die sich ausschließlich an islamischen Grundsätzen ausrichte, anstatt an von Menschen geschaffenen und damit „willkürlichen Regeln“. Alle Muslime sollen an der Verwirklichung der „Gerechten Ordnung“ mitwirken. Hierzu müssen sie eine bestimmte Haltung einnehmen und einen bestimmten Blick („Görü?“) auf die Welt gewinnen, nämlich einen nationalen/religiösen („Millî“) Blick, einen „Millî Görüz“.*** Das sind keine leeren Worte, wie die Haltung der Anhänger Erdogans und Erbakans in diesem Video beweist.
(pi-news.net)

Koalitionspläne
Rot-Grün erklärt Hamburg zur Einwanderungsstadt
Hamburg will seine Ausländerbehörde zu einer Migrationsbehörde umwandeln, um ein Zeichen für eine Willkommenskultur zu setzen. Auch planen SPD und Grüne, künftig mehr Flüchtlinge aufzunehmen, als es die Hansestadt nach der Verteilungsquote der einzelnen Bundesländer eigentlich müßte.
(Junge Freiheit. Das Grundgesetz ist weg. Wohin mit den Deutschen?)

Allensbach-Umfrage zu Corona
Mehrheit der Deutschen zufrieden mit Krisenarbeit der Regierung
Eine Mehrzahl der Deutschen ist einer Umfrage zur Folge mit dem Corona-Krisenmanagement der Bundesregierung zufrieden. Die größte Zustimmung erhielt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Unter allen Parteien am wenigsten gut abgeschnitten habe die AfD.
(Junge Freiheit. Eine Frage der Meise. An der Schweigespirale hängt immer ein kleines Springteufelchen.)

Wann die Krise zu Ende ist, bestimmt die Politik
Immerwährende Pandemie dank Fehlerquote bei Corona-Tests?
Von EUGEN PRINZ
Als Goldstandard zur Feststellung einer Infektion mit COVID-19 gilt derzeit der PCR-Test. Dass jedoch auch dieser nicht hundertprozentig zuverlässig ist, zeigt das Ergebnis eines im April 2020 durchgeführten so genannten Ringversuches. Bei diesem handelt es sich um eine Methode der externen Qualitätssicherung für Messverfahren sowie Mess- und Prüflaboratorien.Der promovierte Mathematiker Dr. Klaus Pfaffelmoser hat das 50 Seiten lange medizinische Zahlenwerk analysiert und die praktischen Schlussfolgerungen daraus in einem Artikel im multipolar-Magazin veröffentlicht. Die Erkenntnisse von Dr. Pfaffelmoser sollen hier ohne die in seinem Beitrag verwendeten Tabellen und Grafiken zusammengefasst werden.
PCR-Test liefert 1,4% falsch positive Resultate
Wie der Ringversuch ergab, liefert der aktuelle PCR-Test, mit dem COVID-19 nachgewiesen wird, eine Fehlerquote von 1,4% falsch positiven Resultaten. Das bedeutet, dass von tausend Getesteten bei 14 Personen eine COVID-19 Infektion angezeigt wird, die in Wirklichkeit gar nicht vorliegt.Das mag auf den ersten Blick nicht sonderlich dramatisch erscheinen, allerdings sind es bei 100.000 durchgeführten Tests im Durchschnitt dann schon 1.400 Menschen, die fälschlicherweise als „Corona-Infizierte“ ausgewiesen werden. Hinzu kommt, dass in der 20. Kalenderwoche, also im Zeitraum vom 11. bis 17. Mai, nur noch 1,7 % der Untersuchten positiv getestet wurden, also 1.700 von 100.000 Menschen.Das heißt: Je weniger Infizierte es gibt, umso weniger aussagekräftig werden die Zahlen. Stellt man die 1700 „Corona-Fälle“ in der Kalenderwoche 20 der Fehlerquote von durchschnittlich 1400 falsch positiv Getesteten gegenüber, bleibt an gesicherten Neuinfektionen nicht mehr viel übrig.
Die Politik kann die Epidemie fortdauern lassen
Weiterhin ist klar: Je mehr Tests, umso mehr falsch positive Ergebnisse werden generiert. Und wie viel getestet wird, bestimmt die Politik. Der Grenzwert von 35 Infizierten pro 100.000 Einwohner eines Landkreises zur Verhängung von lokalen Shutdown-Maßnahmen, lässt sich – ohne auch nur einen einzigen tatsächlich Infizierten zu haben – dank des PCR-Test Messfehlers erreichen, indem man pro 100.000 Landkreisbewohner 2.500 testet.Die Politik hat zudem die Möglichkeit, über die Anzahl der durchgeführten PCR-Tests die Corona-Epidemie so lange dauern zu lassen, wie es ihr in den Kram passt, inklusive der Aussetzung von Grundrechten.Denn selbst wenn die gesamte Bevölkerung zu 100% wirksam gegen COVID-19 geimpft worden wäre oder auf andere Weise Immunität erlangt hätte, gäbe es immer noch im Schnitt 1400 falsch positiv Getestete pro 100.000 Proben.
(pi-news.net)

Von Verfassungsschutz beobachtet
Bochum: CDU gratuliert Islamistenverein zum Fastenbrechen
Die CDU Bochum hat einem vom nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz beobachteten Islam-Verein zum Fastenbrechen und zum geplanten Bau einer Großmoschee gratuliert. Laut dem Landesinnenministerium gibt es „personelle und strukturelle Verbindungen“ des Moscheevereins zu extremistischen Moslems.
(Junge Freiheit. Wann klagen Mitglieder der echten CDU gegen eine unechte CDU, welche ebenfalls vom Verfassungsschutz beobachtet werden müsste?)

Angriff die beste Verteidigung!
Findet die AfD zurück zur Offensive?
Von C. JAHN
Die AfD steckt seit Monaten in der Defensive fest und lässt sich von Merkel & Co. die Themen diktieren. Sehr erfolgreich scheint diese Strategie nicht zu sein, wie die Umfragen zeigen. Erfolgreicher war die AfD in der Zeit ihrer Offensive zwischen 2013-2019. Wie könnte die AfD also die Initiative wieder zurückgewinnen? Die jetzige Defensivsituation der AfD geht vor allem auf zwei Initiativen der Gegenseite von 2019 zurück: Zum einen gelang es Merkel & Co., durch die künstliche Wiederbelebung der zuvor schon halbtoten Klimadebatte das jahrelang dominierende Flüchtlingsthema endlich aus den Medien zu verdrängen. Statt damals sofort in die Gegenoffensive zu gehen, hat man das Klima-Thema in der AfD eher lustlos vor sich hinplätschern lassen und dem Gegner so wieder Raum gegeben, sich politisch zu entfalten – ein schwerer taktischer Fehler. Zum zweiten war Merkels direkter Angriff mittels Verfassungsschutz ebenfalls erfolgreich, da man die Reihen nicht sofort geschlossen hat, um den Angriff abzublocken. Stattdessen hat man zugelassen, dass Merkel einen tiefen Keil in die AfD getrieben hat, der den gesamten inneren Zusammenhalt der AfD und die innerparteiliche Moral derzeit massiv gefährdet. Noch ein Hieb – und die AfD wird fallen!Es gibt in den Reihen der AfD bekanntlich nicht nur Kritiker, sondern auch viele Befürworter der jetzigen Defensivstrategie, und grundsätzlich ist eine Defensive nicht immer falsch. Im Gegenteil: es kann eine durchaus erfolgreiche Vorgehensweise sein, sich belagern zu lassen, bis dem Feind die Munition ausgeht und er von selbst abzieht. Das kann klüger sein, als die eigenen Kräfte im direkten Kampf aufzureiben und am Ende eine Niederlage zu kassieren.Aus Sicht des Autors ist die aktuelle Defensivstrategie allerdings aufgrund der massiven Überlegenheit des Feindes für die AfD durchaus gefährlich. Merkel steht inhaltlich auf tönernen Füßen, aber sie ist eine echte Schlange, sie ist eine taktische Meisterin und wird deshalb jede Schwächeposition, die die AfD ihr bietet, brutalst ausnutzen, um der Partei den Todesstoß zu versetzen. Merkel hasst die AfD wie die Pest, sie ist also hoch motiviert und zudem äußerst mächtig. Niemand seit Adolf Hitler war in Deutschland so mächtig wie Merkel: sie kann das Grundgesetz brechen wie sie will, sie kann den Verfassungsschutz einspannen, wie sie will, sie hat die gesamte Presse auf ihrer Seite, und für die „Drecksarbeit“ steht ihr die Antifa zu Gebot, die ihr bei Bedarf den Weg freiknüppelt. Diesem Gegner wird die Munition also nicht so schnell ausgehen. Dieser Gegner kann seine Angriffe sehr, sehr lange fortsetzen. Die Strategie, sich belagern zu lassen und in der Defensive auszuharren, bis dem Gegner die Mittel und die Argumente ausgehen, ist im Fall Merkels also sehr gewagt.Eine Defensivstrategie setzt zudem voraus, dass die Mauern halten. Merkel ist es aber bereits heute gelungen, einen Keil in die AfD zu treiben, und sie wird in den nächsten Wochen und Monaten weiter daran arbeiten, diese Bresche, die sie in die Reihen der AfD geschlagen hat, zu erweitern – bis die Mauern endgültig einstürzen. Aus Sicht des Autors ist die Defensivstrategie der AfD daher bereits heute an einen Punkt gelangt, an dem sich diese Praktik gar nicht mehr aufrecht halten lässt, da sonst erkennbar die Gefahr droht, dass Merkels Keil noch tiefer in die Partei eindringt und sich der innere Zusammenhalt letztlich nie wieder herstellen lässt. Ohne inneren Zusammenhalt aber wird es niemals wieder möglich sein, zur Offensive zurückzufinden.Aus Sicht des Autors bleibt der AfD deshalb nichts anderes übrig, als aus ihrer jetzigen Mauerstellung einen Ausfall zu wagen und möglichst sofort wieder einen Gegenangriff zu starten. Merkels Schwachstellen sind ihre Inhalte, sie ist und bleibt ein inhaltlich sehr schwacher Gegner. Schon ein kurzer Rückblick durch die letzten drei Monate zeigt ihre massiven Schwächen: anti-demokratische Kanzlerdiktatur in Thüringen, das Corona-Virus total verschlafen, nichts vorbereitet, um die Bevölkerung rechtzeitig zu schützen und den Shutdown zu vermeiden, und jetzt 500 Milliarden Euro Schulden, um die französischen Banken mit ihren Italienbonds vor der Pleite zu retten. Alles, was diese Frau tut, ist mit Leichtigkeit angreifbar. Sie kann nichts, sie hat nichts geschaffen, sie wirkt ausschließlich destruktiv: Alles, was sie tut, ist zerstören. Das muss jeden neuen Tag offensiv gesagt werden, in den Parlamenten und dringend auch auf der Straße!Die AfD sollte sich deshalb am Riemen reißen und sich nicht von Merkels taktischen Manövern ablenken lassen. Sie sollte Merkels Verfassungsschutz die lange Nase zeigen und sich wieder auf ihre Hauptaufgabe konzentrieren: diese Frau vom Thron zu stürzen. Der Feind heißt nicht Höcke und nicht Meuthen, sondern einzig und allein Merkel. Der Feind ist die CDU mit ihrer verfluchten Umvolkungspolitik, der Feind sind die Grünen mit ihrem Hass auf unsere Industrie, der Feind ist die SPD mit ihren neokommunistischen Enteignungsfantasien, der Feind ist die FDP, solange deren Parteiführung Merkel und ihrer Truppe weiter so willig in den Allerwertesten kriecht. Diese ganze Bande muss weg!Es ist also völlig klar, wer der Feind ist, und es ist Aufgabe der AfD, wie ein Mann mit aller Kraft gegen diesen Feind aufzustehen und ihn zu bekämpfen! Alles andere sind überflüssige Nebengefechte, die nur Kräfte kosten und allein dem Feind nutzen.
(pi-news.net)

„Symbolpolitik“
Lebensschützer warnen: Staat ersetzt Eltern durch „Kinderrechte“
Lebensschützer haben dem Aufruf von Unicef und anderen Vereinen widersprochen, sogenannte Kinderrechte in das Grundgesetz aufzunehmen. Die Einführung gesonderter Kinderrechte ermögliche es dem Staat, „als primärer Anwalt behaupteter Kindesinteressen“ aufzutreten und staatliche Eingriffe zu erweitern.
(Junge Freiheit. Alles andere als Symbolpolitik,da werden Kinder offenbar nicht als Menschen wahrgenommen, sondern als Extraklasse des Staates.)

Brüssels Billionen-Plan baut auf Phantom-Steuern
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen schmiedet einen billionenschweren Krisenhaushalt. Finanziert werden soll er mit neuen Abgaben auf Plastik, CO2 oder digitale Dienste. Experten bezweifeln aber, dass es diese Steuern jemals geben wird.Den Vorschlag von Merkel und Macron zu übertrumpfen – das ist Ursula von der Leyen, der Präsidentin der Europäischen Kommission, nicht schwergefallen. Nicht 500 Milliarden Euro sollen an die EU-Staaten verteilt werden, die von der Corona-Krise wirtschaftlich besonders getroffen sind, sondern stattdessen 750 Milliarden. Die mächtige Behördenchefin hat einfach mal 50 Prozent draufgelegt...
(welt.de. Nach der Bundeswehr beendet Blondhelm die EUdSSR. Nichts wie raus aus diesem totalitären Verein. Oder haben nur die Briten Verstand?)

 

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Landesmedienanstalten: „Corona-Leugner“ als neues Feindbild

Von DR. VIKTOR HEESE

Unsere Politik inklusive Verfassungsschutz zeigt sich über das Ausmaß der Anti-Corona-Proteste und die Verbreitung der „Corona-Lügen“ beunruhigt. Es ist klar, die Demonstranten holten sich ihre eigene „Pandemiewahrheit“ nicht vom RKI, sondern von Fachleuten aus dem Internet und machen endlich den Mund auf und organisieren sich spontan. Wie lassen sich diese Aktivitäten und der gefährliche Fluss von Fake News stoppen? Wohl zuerst durch Regulierung und mehr Knebelgesetze – wie es in Deutschland üblich ist. Neben der juristischen Einspannung sozialer Netzbetreiber (Facebook), werden hierfür die Landesmedienanstalten und sein Überwachungsapparat aktiviert. Schon heute haben dort die hochdotierten „Fachleute“ – das belegt die untere Berichterstattung – kaum etwas zu tun und basteln an unzulässiger Propaganda.

Zu beobachten: Politisierung der einst sinnvollen Zulassungs- und Kontrollbehörde
Eine staatliche Überwachung und Lizensierung der privaten Rundfunkmedien gibt es nicht erst seit gestern und nicht nur in Deutschland – hier durch die Landesmedienanstalten (LfM). Was einst sinnvoll als Garantie für die Meinungsvielfalt (Wettbewerb) und Jugendschutz vor Glückspielen, Pornographie oder Gewaltverherrlichung gedacht war, wird heute dreist missbraucht.

Die alten Aufgaben werden um begriffsschwammige Bestandteile wie Kampf gegen Hass und Hetze, Förderung der Demokratie, Warnungen vor krimineller Desinformation, mehr Medienkompetenz (Bürgermedien), Abschaffung rechtsfreier Räume im Internet, Erziehung zum Qualitätsjournalismus, Medienforschung, Schulungen, Kontrolle der Telemedien (Webseiten, Facebook-Profile, Instagram-Konten) und einiges Undefiniertes mehr unübersichtlich und „verwässert“. Die LfMs sind keine Papiertiger, sie „arbeiten“ mit den Strafverfolgungsbehörden zusammen, dürfen selber vor Gerichten klagen und bis 500.000 Euro Bußgelder erheben.

Für die Kontrolle der Presse sind die Hüter nicht zuständig. Auch den großen Medienkonzernen (RTL, Vox, Bertelsmann, Springer) werden sie kaum etwas antun können. Wer bleibt da noch übrig?

Zu bestaunen: Top-Gehälter fürs Däumchen drehen und Propagandaarbeit
69 Planstellen verursachten 2018 für die Landesmedienanstalt NRW 10,2 Millionen Euro Personalkosten oder – inklusive Lohnnebenkosten und Altersversorgung – knapp 148.000 Euro pro Mitarbeiter. Wir errechnen auf eine monatliche Gesamtvergütung von über 12.000 Euro oder – bei einem pauschalen Nebenkostenfaktor von 30 Prozent – einen Bruttolohn von über 8600 Euro. Das ist mehr als das Dreifache des Durchschnitteinkommens, den die Gesetzliche Rentenversicherung 2018 der Rentenformel zugrunde legte. Hart, nicht wahr?

Was die Düsseldorfer Medienexperten dafür leisteten, sollte eigentlich auf der Homepage der Anstalt und in der Berichtserstattung stehen. Dreifache Fehlanzeige.

Erstens: außer knappen Zahlenextrakten gibt es keine testierten Geschäfts- und Tätigkeitsberichte. Der Leser hat in ein bis zwei Stunden alle Webseiten durchstudiert und erfährt nichts über die „operative Leistung“, z.B. die Anzahl erteilter/abgelehnter Rundfunklizenzen oder bearbeiteter Anträge oder „Prüffälle“. Vielleicht würde ihn deren geringe Zahl erschrecken, so wie die Zahl von etwa 300 Beschwerdeprüfungen bei den Telemedien (Facebook, Webseite, Youtube) für 69 Mann im Jahr, Fragen nach deren „Auslastung“ aufwirft. In der Privatwirtschaft wären 80 Prozent von ihnen längst entlassen.

Zweitens: die Inhalte der knapp zehn bis 15 Seiten starken Medienkompetenz-, Medienvielfaltberichte, Prüfreporte und anderer offizieller Dokumente sind inhaltsarm und banal, so banal wie das Selbstlob:
*** Die Arbeit der Landesanstalt für Medien NRW richtet sich immer danach aus, die Menschenwürde, die Jugend, die Nutzerinnen und Nutzer und die Vielfalt in den Medien zu schützen. Dabei sind wir der Meinungsfreiheit verpflichtet.***

In jeder Hausarbeit steht mehr drin, ein Wirtschaftsprüfer würde die Evaluierung eine Zumutung nennen.

Drittens: Die Propagandaarbeit ist überrepräsentiert, was die Vielfalt von Initiativen, Arbeitsgruppen, Info-Broschüren und Aufklärungswebseiten belegt. Oft wird hier die Intelligenz der Leser strapaziert, wenn ihm erklärt wird, was „Medienkompetenz“ sein soll.

Auch für Schnüffler gibt es Aufgaben. Hass und Hetze sollen der Anstalt denunziert werden, die dann rigoros „Verfolgen statt nur löschen“ fordern darf. Die gleiche Frage wie an die Experten, kann an die Existenzberechtigung der 41 Mann starken Medienkommission gestellt werden.

Na ja, dieses Gremium ist eine treue Kopie der ARD-Rundfunkräte.

Zu erwarten: Disziplinierung über Sperrungen und Vergabe von Rundfunklizenzen
Der Otto-Normal-Protestler, sollte er in der „alternativen Medien-Szene“ schon bekannt sein, kommt mit der Anstalt bei der Sperrung seiner Webseite oder bei der Rundfunklizenz für das Live-Streaming in Berührung. Durch die restriktive Lizenzvergabe – erforderlich ab 500 Zuschauern, bei journalistischen Texten und wiederholbaren Programmen – kann die Verbreitung von unliebsamen Informationen über ein Youtube-TV im Keim erstickt werden. Zurzeit handelt es sich hier noch um Ausnahmefälle und wir leben nicht in einem Orwell`schen 1984. Das kann sich in der Corona-Zeit schnell ändern, wenn der Erfolg des Anbieters „systemrelevant“ wird, und die Massen auf ihn und nicht mehr auf die ARD hören.

Tobias Schmid, CDU-Mann und Chef der Medienanstalt NRW, forderte beim Video von Rezo „Die Zerstörung der CDU“ und der Corona-Pandemie wiederholt die Einschränkung der Meinungsfreiheit im Internet. Na also!

Zu hoffen: Facebook & Co. verweigern irgendwann die „Schnüffeldienste“
Ob die US-Betreiber von Facebook oder Youtube sich auf Dauer als „Gesinnungspolizisten“ für die Berliner Politik einspannen lassen werden, bleibt unklar. Sicherlich interessiert die Amerikaner in erster Linie das Geld und nicht die Unterstützung von „Dissidenten“. Deswegen wollen sie keinen Ärger mit der kontinentalen Gesetzgebung.

Klar scheint andererseits auch zu sein, dass die Chancen für eine Lageänderung höher einzustufen sind solange Donald Trump US-Präsident bleibt.

Also in dem Sinne: Gott beschütze Trump!
(pi-news.net)