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Die Lehre der „Gelbwesten“-Bewegung für uns

Von WOLFGANG HÜBNER

Die gesellschaftliche und politische Lage in Deutschland ist in vielerlei Hinsicht anders als in Frankreich. Deswegen verspricht es wenig Erfolg, nun auch zwischen Flensburg und Konstanz die „Gelbwesten“-Bewegung im Nachbarland imitieren zu wollen. Zwar gibt es hierzulande Millionen Menschen, die zu niedrige Einkommen und Renten haben, unter prekären, unsicheren Arbeitsverhältnissen leiden oder konkrete Abstiegsängste haben. Doch dieses erhebliche soziale Protestpotential findet bislang noch nicht zu kollektiven Aktionen zusammen, zumal der Sozialstaat zwar arg gefleddert ist, aber offenbar noch halbwegs funktioniert und integriert.

All das kann allerdings in einer ökonomischen Krisensituation, vor der auch und gerade der Exportweltmeister nicht auf ewig verschont bleiben wird, ganz schnell vorbei, ganz anders sein. Deshalb gilt es für die patriotischen und konservativen Kräfte, sich auf diese kommenden Entwicklungen vorzubereiten. Andernfalls werden die Linken verschiedenster Couleur die Not der Menschen für ihre ideologischen Zwecke zu nutzen versuchen. Nichts ist folglich wichtiger als klare Vorstellungen über eine künftige, unserer Nation nützliche Wirtschafts- und Sozialordnung, die den Verheerungen des Finanz- und Schuldenkapitalismus folgen muss.

Über diese Ordnung muss ebenso konstruktiv wie kontrovers diskutiert werden, um nicht in einer künftigen Krise kalt erwischt zu werden. Was es ganz grundsätzlich zu begreifen gilt: Nur unabhängige Sozialproteste in den verschiedensten Aktionsformen, unabhängig von Parteien (auch der AfD!), Gewerkschaften und sonstigen Institutionen werden die Verhältnisse in Deutschland in Bewegung bringen und verändern können.

Denn die bisherige Erfahrung zeigt: Es ist so gut wie ausgeschlossen, dass es Massenwiderstand gegen Migration und/oder Islamisierung geben wird. Dazu ist die „Antirassismus“-Propaganda und der mobilisierbare linke Mob im Bündnis mit den linksliberal-grün dominierten Medien weiterhin ein zu großes Hindernis. Viel realistischer, ja geradezu programmiert ist allerdings der Protest gegen die ungeheuer teuren, extrem unsozialen Folgen der offenen Grenze und der millionenfachen Desintegration.

Diese Kosten werden schon jetzt um den Preis der Verwahrlosung und Überalterung der Infrastruktur sowie der Ausbeutung und Vernachlässigung der autochthonen Deutschen aufgebracht. Unter den Parolen von „Klimawandel“ und „Energiewende“ werden gerade die sozial schwächeren Schichten beim Strompreis besonders belastet. Und mit dem hauptsächlich von der Politik mit Beihilfe der Justiz verantworteten Diesel-Desaster werden für Millionen Deutsche ihre in gutem Glauben finanzierten Autos entwertet und faktische Mobilitätsverbote verfügt.

Keine der etablierten Parteien zeigt für diese Probleme Lösungen im Sinne der Masse unseres Volkes auf. Vielmehr koppelt sich der sich sicher, materiell privilegiert wähnende Teil der Bevölkerung immer mehr ab. Dieser wählt Grün, schickt die Kinder in private Kindergärten, Schulen, Universitäten und ergötzt sich an „bunter Vielfalt“, deren hässlichen und brutalen Seiten „Zeit“-Abonnenten bislang nur selten ausgesetzt sind. Das ist zwar eine Minderheit, jedoch bestimmte sie in hohem Maße die öffentliche bzw. veröffentlichte Meinung. Sie hat die gleiche Rolle wie die arrogante Pariser Elite, für die die „Gelbwesten“ Provinzbarbaren sind.

Sozialer Protest und Widerstand kommt an einem bestimmten, aber nicht voraussagbaren Zeitpunkt zum Ausbruch. Wer sich darauf am besten und glaubwürdigsten politisch vorbereitet hat, wird eine einflussreiche, ja vielleicht entscheidende Rolle spielen, wenn die Verhältnisse auch in Deutschland in Bewegung kommen. Sehr wichtig ist es deshalb, massenhaft Informationen über die soziale Situation, besonders die irrwitzigen Kosten für die illegale Migration, zu verbreiten.

Es ist purer Unsinn, ja fast schon eine Art Selbstverachtung, wenn in oppositionellen Foren immer wieder zu lesen ist, die Deutschen seien unheilbar Schlafmichels, die einfach alles mit sich machen ließen. Wer das verbreitet, signalisiert nur, selbst schon resigniert zu haben. Realistisch ist aber, dass der soziale Protest auch in Deutschland zunehmen wird. Schon die möglichen künftigen Reaktionen auf Diesel-Fahrverbote, nämlich massenhafter Ungehorsam der faktisch enteigneten Autofahrer, könnte einen Funken entfachen, der langfristig zum Brandbeschleuniger werden kann.
(pi-news.net)

Nach ihnen kann der Islam nicht zu Deutschland gehören

(gh) - Ob Islam zu Deutschland oder Deutschland im UN-Migrationspakt, das sind Phanastereien von Linksradikalen und Deutschlandabschaffern. Soweit ist die "cdu" inzwischen verkommen. In Dorf, Stadt, Land, Bund, Europa und der Welt. Jeder redet von ihnen, keiner kennt sie, die Menschenrechte. Es genügt, ein paar Artikel nur zu kennen und sich auf sie zu berufen, um zu beweisen, dass das Menschenrechtsgeplapper Bullshit ist. Deutschland sollte ein bisschen drauf achten, wo sich seine Politikkamarilla herumtreibt und mit wem sie verkehrt. In Kreisen, welche die Mnschenrechte nicht anerkennen, hat sie nichts verloren. Was also will eine "cdu"-Kanzlerin Merkel in Marrakesch? Was will sie mit dem Islam in Deutschland? Wenn sie weiter dazu steht, hält sie nicht die Menschenrechte ein und gehört nicht zu Deutschland. Dies gilt für jeden, der ihr folgt und sie unterstützt. Das steht so in allen 30 Artikeln der Allgemeinen  Erklärung der Menschenrechte! Hier nur eine kleine Auswahl:

Artikel 1 (Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit)
Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geist der Brüderlichkeit begegnen.

Artikel 2 (Verbot der Diskriminierung)
Jeder hat Anspruch auf die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse*, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Überzeugung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand.

Des Weiteren darf kein Unterschied gemacht werden auf Grund der politischen, rechtlichen oder internationalen Stellung des Landes oder Gebiets, dem eine Person angehört, gleichgültig ob dieses unabhängig ist, unter Treuhandschaft steht, keine Selbstregierung besitzt oder sonst in seiner Souveränität eingeschränkt ist.

Artikel 3 (Recht auf Leben und Freiheit)
Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.

Artikel 18 (Gedanken-, Gewissens-, Religionsfreiheit)
Jeder hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit; dieses Recht schließt die Freiheit ein, seine Religion oder Überzeugung zu wechseln, sowie die Freiheit, seine Religion oder Weltanschauung allein oder in Gemeinschaft mit anderen, öffentlich oder privat durch Lehre, Ausübung, Gottesdienst und Kulthandlungen zu bekennen.

Artikel 19 (Meinungs- und Informationsfreiheit)
Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Artikel 20 (Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit)
Alle Menschen haben das Recht, sich friedlich zu versammeln und zu Vereinigungen zusammenzuschließen.
Niemand darf gezwungen werden, einer Vereinigung anzugehören.

Artikel 21 (Allgemeines und gleiches Wahlrecht)
Jeder hat das Recht, an der Gestaltung der öffentlichen Angelegenheiten seines Landes unmittelbar oder durch frei gewählte Vertreter mitzuwirken.
Jeder hat das Recht auf gleichen Zugang zu öffentlichen Ämtern in seinem Lande.

Der Wille des Volkes bildet die Grundlage für die Autorität der öffentlichen Gewalt; dieser Wille muss durch regelmäßige, unverfälschte, allgemeine und gleiche Wahlen mit geheimer Stimmabgabe oder in einem gleichwertigen freien Wahlverfahren zum Ausdruck kommen.

Verantwortungslos, planlos, maßlos und mutlos

(www.conservo.wordpress.com)

Ein Jahresrückblich 2018 von Dieter Farwick, BrigGen a.D. und Publizist )

In den letzten Tagen des turbulenten Jahres 2018 wird von besorgten Staatsbürgern die Frage nach den tieferen Ursachen des erkennbaren deutschen Niedergangs gestellt. Dabei geht es nicht primär um Zahlen – wie z.B. dem tiefsten DAX-Stand seit zwei Jahren. Wenn man die Sonde tiefer ansetzt, erkennt man den Paradigmenwechsel, der sich in Deutschland seit Jahren stetig entwickelt hat und sich zur Zeit rasant ausbreitet: Der Wechsel von der Verantwortungsethik zur Gesinnungsethik in nahezu allen Berufsfeldern und in fast allen Lebensbereichen.

Der Verfasser hat 39 Jahre als Berufsoffizier in einem beruflichen Umfeld gelebt und gearbeitet, in dem die Aussagen der Beurteilenden zu „Verantwortungsbewußtsein“, „Verantwortungsfreude“ und „Entscheidungsfreude“ eine wegweisende Rolle gespielt haben. Wer in diesen und anderen relevanten Kriterien – wie z.B „Menschenführung“ – keine Spitzenwerte in den im Abstand von zwei Jahren von verschiedenen Vorgesetzten in unterschiedlichen Verwendungen schriftlichen Beurteilungen erzielte, hatte kaum Chancen auf Spitzenverwendungen mit aufsteigender Verantwortung. Das ist ein nostalgischer Rückblick auf klar erkennbare Charakter- und Führungseigenschaften mit bekannten Messlatten.

Heute gewinnt man zu häufig den Eindruck, dass es den Vertretern der Funktionseliten weniger um die Sache, sondern mehr um die eigene Karriere mit hohem Gehalt und hohen Boni.

„Generalisten“ stellten die Mehrheit in der militärischen Führungsspitze. Sie mussten „Spezialisten“ führen können – mit Hilfe der „ Auftragstaktik“, die Ziele vorgab, dem Ausführenden jedoch das „Wie?“ weitgehend überließ. Eine Führungsphilosophie, die nach dem 2.Weltkrieg auch in der deutschen Wirtschaft mit Erfolg praktiziert wurde.

Die Delegation von Aufgaben verlagert jedoch nicht die Verantwortung des Auftraggebers nach unten. Seine Verantwortung ist unteilbar.

Innerhalb von Behörden und zwischen Behörden hat sich ein Krebsgeschwür gebildet: Die weit gestreute Zuständigkeit, die auch der Rückversicherung dient, ist häufig nicht an Verantwortung gekoppelt. Im Falles des Mörders vom Breitscheidplatz im Dezember 2017 , Amri, soll es ca. 20 verschiedene Behörden in Bund und Ländern gegeben haben, die die Ermordung von 12 unschuldigen Weihnachtsmarktbesuchern und zahlreichen Verletzten nicht verhindert haben, weil sie zwar zuständig waren, jedoch keine Verantwortung gefühlt haben, das Gesetz des Handelns zu ergreifen.

In den letzten Jahren kommt ein weiterer Grund für das Wegducken hinzu: Die ausufernde Politisierung der Beamten und Angestellten, die das Primat der Politik als Diktat verstehen, was zum vorauseilenden Gehorsam oder zur Passivität führt.

Nach diesen einleitenden Bemerkungen sollen die Auswirkungen an einigen besonders markanten Beispielen aufgezeigt werden. Diese Liste kann beliebig ergänzt werden:......(Lesen!)

Zusammenfassung und Ausblick
Wer hat die Verantwortung für diese unsägliche Situation in Deutschland übernommen? Deutschland hat bei der Aufnahme und Integration der Asylbewerber in den ersten Arbeitsmarkt versagt. Kein Politiker und kein hoher Beamter der Sicherheitsbehörden in Bund und Ländern sind zur Verantwortung gezogen worden. Auch niemand hat sie aus Schuld- und Schamgefühl aus eigenem Entschluss übernommen.. Die weit gestreute „ Zuständigkeit“ vernebelt die Verantwortung. Noch arbeiten zahllose Kommissionen daran, Licht in das Dunkel zu bringen.

Was ist getan worden, um auf einen erneuten Massenansturm von Asylanten und Flüchtlingen nach Deutschland vorbereitet zu sein? Es gibt glaubwürdige Horrorzahlen, die weit über die Zahlen von 2015 und 2018 hinausgehen. Wer ist für dieses Versagen wieder verantwortlich? Die Bundesregierung und die nachgeordneten Behörden.

Die Hauptverantwortlichen der letzten Misere sind heute weitgehend noch im Amt mit hohen Werten bei Umfragen. Nach schweren Verlusten bei Wahlen hat sich die Kanzlerin entschieden, um Ballast abzuwerfen, auf den Vorsitz der CDU zu verzichten. Eine Trendwende der Gesamtpartei ist noch nicht in Sicht. Das Ergebnis der Wahl zur Parteivorsitzenden hat die Stimmung in der Partei „ Weiter so!“ bestätigt.

Reue, Scham oder Schuldgefühl der Kanzlerin? Keine Spur. Sie macht weiter bis zum bitteren Ende – spätestens 2021.

Die Uhr in der Welt- und Europapolitik wird für Deutschland nicht angehalten – auch nicht für das gespaltene Europa. Die juristische Aufarbeitung der hier aufgezählten Gesetzes- und Vertragsbrüche wird Jahre dauern – mit fraglichem Ergebnis.

Nach Auffassung des Verfassers muss es in Deutschland einen Ehrenkodex und Ehrengerichte geben, die ein moralisches Urteil – bis zur Entfernung aus dem Amt – fällen können. Sie sind für die verschiedenen Berufsgruppen zu bilden. Sie ersetzen keine juristischen Verfahren, aber sie sind handlungsfähig.

In seinem Beruf hat der Verfasser Tugenden erlebt wie Verantwortungsfreude, Verantwortungsbewusstsein, Entscheidungsfreude“ gekoppelt mit Loyalität (als Zweibahnstraße), Ehrgefühl, Demut und Toleranz. Sie bilden einen moralisch-ethischen Handlungsrahmen, der in Deutschland nur noch wenig Beachtung findet. Er sollte bei der Auswahl von Spitzenverwendungen in Politik. Wirtschaft, Wissenschaft, Medien und Militär wieder stärker beachtet werden. Mit kosmetischen Korrekturen ist wenig zu erreichen.

Nur mit einer geistig-moralischen Wende kann Deutschland mittelfristig Leistung und Ansehen zurückgewinnen.

(Screenshot DNA)

Drei Tote nach Schüssen auf Weihnachtsmarkt - Täter flüchtig, Polizei geht von Terror aus
Bei einem Angriff in der Gegend des Straßburger Weihnachtsmarkts geht die Polizei von einem terroristischen Hintergrund aus. Mittlerweile gebe es drei Tote, ein Dutzend Verletzte.
(focus.de. Es wird sicher Stunden dauern, bis Informationen präzise werden. Was helfen dagegen Festungen, wenn jeder Terrorist hineinkommt? Anschläge gab es an drei Stellen des Weihnachtsmarktes.)

Behörden korrigieren Opferzahl: Zwei statt drei Tote
(Es muss schwer sein, bis 3 zu zählen)

Die Wanzen greifen an.

(gh) - "Neue CDU-Chefin: So reagiert die Ortenauer Union". Die CDU gibt's in der Ortenau? Ein ewig junger Kreisvorsitzender, bekannt geworden in Zell-Weierbach mit dem Ruf "Wir sind Weinprinzessin!" und seit über zwei Jahren stiller unauffälliger Staatssekretär im Kultsministerium, was etwas heißt bei solcher Chefin, hat ganz gegensätzlich zum Altoffenburger Schäuble die kleine Merkel gewählt.  Der Herrenkecht gibt offiziell bekannt, seine "cdu"-Mtgliedschaft ein Jahr "ruhen" zu lassen und schließt sich damit  über 90 Prozent der noch verbliebenen Parteimitglieder an. Lieb Vaterland, magst ruhig sein? So war das nicht gedacht in der "Wacht am Rhein". Sonst aber gibt es Lebenszeichen im Lokalblatt von einem Friedhof, den ein Kreisvorsitzender offenbar spannend findet. Wenn er sich da bloß nicht übernimmt. Wer oder was im Ortenaukreis hat noch mit einer CDU zu tun? Die hat sich im Südwesten führungslos zur Ruhe gelegt. Mitsamt dem Schwiegersohn, denn nur im Schwiegervater scheint sich noch Leben zu rühren, wie meist zu spät und abgeirrt als Hase hinter  Igeln. Fakes schlagen Fakten. Alles bekannt, wer will das wissen? Derweil gehen woanders die Lichter aus: "Trio spielt stimmungsvolles Konzert in Lahr bei Kerzenlicht". Ansonsten Kindereien und Seniorenpflege, was Diskriminierungen ähnelt,  denn vor dem Grundgesetz sind alle gleich. Die Lahrer entdecken, dass die Welt nicht an der Grenze zu Dinglingen zu Ende ist, das mag einseits begrüßenswert sein, andererseits kommt es viel zu spät. Wie viele Millionen hätten gespart werden können, wenn nicht erst jetzt Pläne für eine Feuerwache beim Flugplatz auftauchen, wobei ein paar Millionen den Lahrer Schuldenberg kaum mehr kratzen. Einer der größten kommunalpolitischen teurer Fehler ist der Krankenhausstandort am Berg. Schlimmer geht's nicht. Der Zug ins Tal oder in die Ebene ist verpasst worden. Und so bauen die vereinigten Krankenhüttenwerke weiter dort, wo es für alle Betroffenen am schlechtesten ist. Beim Schälen der Lahrer Zwiebel ist niemand auf eines Pudels Kern gestoßen. Dafür haben sie jetzt einen Wolfgangsee, falls niemand auf den Gedanken kommt den Stöpsel zu ziehen, um die Geldrunterspülung zu stoppen. Denn in dem, was in Lahr zum See erklärt worden ist, in Meckpom auch als Tümpel bekannt, schwimmen die Felle weg, von denen so manche Bürger glauben, sie könnten ihnen über die Ohren gezogen worden sein. Wer nun trotzdem glaubt, es geht wirklich nicht mehr, dem kommt vielleicht kein Lichtlein her, aber  sowas in Freiburg: "Kunstaktionsgruppe gedenkt Tausender Flüchtlinge, die im Mittelmeer und in Europa starben - Die 'Kunstaktionsgruppe Passausstellung' las am gestrigen Tag der Menschenrechte auf dem Platz der Alten Synagoge eine Liste der Toten vor – eine Liste derjenigen Menschen, die in den vergangenen 25 Jahren auf der Flucht an den an den Außengrenzen oder innerhalb Europas gestorben sind...Sie begannen morgens um zehn Uhr und hörten erst abends auf. Die Liste enthält Namen, Alter, Herkunft, Todesursache und Quelle. Sie ist lang". Dazu fällt einem wirklich nichts mehr ein. Keine Kunst ist auch Kunst. In Freiburg.

Martin Herrenknecht zur CDU: "Ich bin raus!"
..Der Tunnelbau-Unternehmer Herrenknecht erklärt: "Ich bin raus. Die CDU igelt sich so in die lauwarme Weiter-So-Blase ein. Die Partei-Delegierten haben mit dieser Wahl gegen Erneuerung und mutige Zukunftsprogrammatik gestimmt." Deshalb werde er jetzt seine Partei-Mitgliedschaft ruhen lassen. "Nach 36 Jahren macht es für mich keinen Sinn, in diesen Zeiten keine echten Zukunfts- und Erneuerungsakzente zu setzen", sagt der 76-Jährige. Die ganzen Jahre habe sich die CDU um eine ambitionierte, konkrete Deutschland-Agenda 2035 gedrückt. Eine solche hatte der Unternehmer mehrfach öffentlich eingefordert. Zuletzt beim Herrenknecht-Forum mit Friedrich Merz vor einigen Wochen, wo die Unterstützung für diesen sehr deutlich wurde....Wer selbst mit klarem Blick in China oder den USA unterwegs sei, "kapiert sofort, wie weitreichend und entschieden dort Zukunft gemacht wird. Und wir kommen einfach nicht aus den Puschen".
(Lahrer Zeitung. Lassen nicht über 90 Prozent aller CDU'ler ihre Mitgliedschaft ruhen?)

Neuried
Vereinsmitglieder wollen keine Landfrauen mehr sein
(Badische Zeitung.  Bisher verkleidet?  Hat niemand was bemerkt?)

Oft sind es nur kleine Beträge, die Bedürftigen fehlen
Das Diakonische Werk unterstützt Menschen in extremen Notlagen – mit Spenden aus er BZ-Aktion Weihnachtswunsch.
(Badische Zeitung. Arme reiche Kirche. Und sie schämen sich nicht?)


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Ehemaliger Dominikanerpriester: "Lass keinen an dein Portemonnaie heran, auch nicht unter den schönsten Vorwänden der Nächstenliebe!"
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Landesgartenschau 2028 in Rottweil durch grüne S 21-Blockierer behindert
Es ist höchst wahrscheinlich, dass gerade um 2028 herum, wenn in Rottweil die grünste Landesgartenschau aller Zeiten stattfinden soll, der Bahnverkehr aus Richtung Stuttgart mit Umsteigen in Vaihingen auf Monate, wenn nicht Jahre, schwer behindert ist. Schuld daran sind nur die grünen Wutbürger überall. Ohne deren jahrelangen Demos, Blockaden, Juchtenkäfer-Umsiedeln, Anschlägen auf die Baustelle, Klagen und übles Geschrei wäre S 21 praktisch jetzt schon fertig und ein paar Milliarden billiger geworden!
(Rottweil Blog. Brauchen neue Rottweiler in zehn Jahren Eisenbahn?)

Zollernalbkreis
Wahlerfolge für CDU-Abgeordnete
Annette Widmann-Mauz gehört dem siebenköpfigen CDU-Präsidium an. Die Staatsministerin und Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Tübingen-Hechingen wurde am Wochenende beim Bundes-Parteitag knapp mit 500 Stimmen (51,18 Prozent) gewählt.
(Schwarzwälder Bote. Setzt die "cdu" jetzt vor allem auf Ungelernte? Bildung stört. Wikipedia: "Nach dem Abitur am Gymnasium Balingen studierte Annette Widmann-Mauz acht Jahre lang Politik- und Rechtswissenschaften an der Eberhard Karls Universität Tübingen, machte aber keinen Abschluss. Von 1993 bis 1998 war sie studentische Mitarbeiterin am Projekt European Studies Program (ESP) der Universität Tübingen".)

SPD will Volksbegehren für gebührenfreie Kitas
In einigen Bundesländern sind Kitas bereits gebührenfrei. Auch für Baden-Württemberg möchte das nun die SPD erreichen. Ministerpräsident Kretschmann lehnt den Vorschlag ab.
(swr.de. Wer? Das Geld anderer ist auch Geld. Für Merkels Weltimmigration?)

Streit um Verkehr zu Mercedes-Benz-Werk
Blockaden gegen Pendlerlärm in Rastatt
Schichtwechsel beim Mercedes-Benz-Werk in Rastatt bedeutet dreimal täglich viel Verkehr in den umliegenden Orten. Die Anwohner reagieren damit inzwischen mit Blockade-Aktionen.
(swr.de. Arbeit auch abschaffen!)

Markgröninger Schäferlauf wird Unesco-Kulturerbe
Der Markgröninger Schäferlauf gilt als eines der ältesten Traditionsfeste in Baden-Württemberg. Von der deutschen Unesco-Kommission gibt es jetzt eine besondere Würdigung.
(swr.de. UN-Schafe?)

Polizei ermittelt nach Angriff auf Auto von Räpple
(swr.de. MdL Räpple saß drin. Unwichtig?)

Ladenburg
Anklage wegen schwerer sexueller Übergriffe
Drei junge Männer sollen an Silvester 2016 eine junge Frau sexuell missbraucht haben - deshalb müssen sie sich heute am Mannheimer Amtsgericht verantworten.
(swr.de.Mannomann! Wer?)

Pfullendorf
Tatverdächtiger gesteht tödliche Messerattacke
Der 33-jährige Mann, der im Verdacht steht, am Donnerstag in Pfullendorf seine 34-jährige Ehefrau umgebracht zu haben, hat die Tat inzwischen eingeräumt. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstagmittag mitteilten, stach er offenbar mit einem Messer auf sein Opfer sein, sodass die Frau am Donnerstagvormittag ihren Verletzungen erlag.
(Schwäbische Zeitung. Mannomann! Ein Pflullendorfer?)

Gastbeitrag vom FDP-Vizefraktionschef
AKKs Saarland-Bilanz zeigt: Ihre Wirtschaftskompetenz darf angezweifelt werden
Die Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer zur Parteivorsitzenden ist eine Zäsur für die CDU. Während wirtschaftsliberale Unionsanhänger, -Mitglieder und Abgeordnete bisher mit der sprichwörtlichen Faust in der Tasche auf die Zeit nach der Ära Merkel hofften, sind ihre Träume nun zerstört. Wie geht es weiter? Von FOCUS-Online-Gastautor Michael Theurer
(focus.de.Theurers politische Kompetenz darf ebenfalls angezweifelt werden.)

Initiative in Straßburg:
Schutzort für sexuell Ausgegrenzte
In Straßburg hat ein Anlaufpunkt für junge Menschen eröffnet, die wegen ihrer sexuellen Orientierung ihr Zuhause verloren haben. Erste Begegnungen zeigen, wie notwendig die Initiative offenbar ist. Auch Betroffene aus der Ortenau könnten im »Le Refuge« Unterstützung erhalten.
(Miba-Presse. Männlein, Weiblein und Straßburger? Woran sind die zu erkennen? Haben sie eine Fahne? )

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NACHLESE
Großeinsatz von Polizei und Feuerwehr
Ankerzentrum Bamberg: Pflastersteine fliegen auf Polizei, Feuer im Haus - 11 Verletzte
Am frühen Dienstagmorgen kam es im Ankerzentrum Bamberg zu einem größeren Polizeieinsatz. Mehrere Bewohner griffen Sicherheitsmitarbeiter und Polizeibeamte an. Polizei und Feuerwehr rückten mit einem "massiven" Aufgebot an. Gegen 0.45 Uhr kam es laut Einsatzbericht in einem Gebäude des Ankerzentrums Bamberg nach einer Ruhestörung zum Übergriff auf Sicherheitsdienstmitarbeiter. In der Folge verbarrikadierten sich mehrere männliche Personen in dem Gebäude. Als die ersten Polizeistreifen eintrafen, wurden diese unter anderen mit Pflastersteinen beworfen. Zahlreiche Einsatzkräfte umliegender Dienststellen und benachbarter Regierungsbezirke kamen zur Unterstützung nach Bamberg und umstellten zunächst das Gebäude. Zwischenzeitlich kam es auch zum Ausbruch eines Feuers in einer Wohnung in dem Gebäude. In der Folge verließen die Bewohner das Anwesen. (Erst im September gab es in der AEO einen Großbrand mit Millionenschaden). Hierbei konnten die Einsatzkräfte acht Tatverdächtige vorläufig festnehmen. Es handelt sich um Männer mit eritreischer Staatsangehörigkeit. ...Nach derzeitigem Stand wird der Sachschaden auf etwa 100.000 Euro geschätzt. Annähernd 100 Polizeibeamte waren im Einsatz...
(focus.de. Neusprech: Ein Ankerzentrum ist ein Lager für illegale meist straffällige Immigranten. LautUN-Migrationspakt, den Merkel abgesegnet hat, wird jetzt alles besser. Denn dann wird legal, was noch illegal ist. Alles normal im Merkelland.)
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Auseinandersetzung in Cottbus
Streit zwischen Deutschen und "Flüchtlingen" eskaliert – drei Verletzte
Freitagabend kam es in einer Straßenbahn in Cottbus (Brandenburg) zu einem Streit zwischen zwei syrischen "Flüchtlingen" und einer Gruppe von sechs Einheimischen. Drei Personen wurden verletzt, zwei Männer festgenommen. Beim Aussteigen aus der Bahn sollen dann weitere "Flüchtlinge" hinzu gekommen sein. Die attackierten dann die Cottbusser mit Tritten und Schlägen. Drei Deutsche im Alter von 19, 21 und 22 Jahren sind nach Angaben der Polizei dabei leicht verletzt worden. Die Polizei konnte später zwei Syrer im Alter von 20 und 21 Jahren als mutmaßliche Mittäter festnehmen. Sie wurden nach einer Vernehmung wieder auf freien Fuß gesetzt, sagte ein Polizeisprecher....
(bz-berlin. Das wird mit dem Pakt alles anders. Dann ist hier Marracash.)

Für Rede im Mai
Wie ein Hollywood-Star: Elite-Uni kündigt Angela Merkel mit epischem Trailer an
In einem Trailer-Film auf der Youtube-Seite der Universität wird Merkels Auftritt angekündigt wie ein Hollywood-Film, mit Bombast-Musik und dramatischem Höhepunkt. „Von klein auf liebte sie Physik“, heißt es in dem Film. Dieser Trailer ist keine Werbung für einen Hollywood-Film, auch wenn er so wirkt. „Nach dem Fall der Berliner Mauer trat sie einer politischen Partei als Freiwillige bei … der Rest ist Geschichte.“ So heißt es in dem Trailer unter anderem. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird im Mai eine Rede an der Harvard University in den USA halten, einer der angesehensten Hochschulen der Welt. Wie die Universität im Ostküstenstaat Massachusetts am Freitag mitteilte, ist Merkel als Hauptrednerin bei der akademischen Abschlussfeier am 30. Mai vorgesehen. Harvard-Präsident Larry Bacow bezeichnete Merkel als eine der „am stärksten bewunderten und einflussreichsten“ politischen Führungspersönlichkeiten unserer Zeit. Sie habe den Kurs „nicht nur ihrer Nation, sondern von Europa und der Welt“ geprägt.
(focus.de. Am 30.Mai ist der Weltuntergang! Nicht nur in Deutschland ist der Schuss nicht gehört worden. Elite ist heutzutage meist ganz was Dummes. Bis Mai noch Kanzlerin? Dümmer und schlimmer geht immer.)

Gastbeitrag von Gabor Steingart
Deutscher Zugriff entgleitet: Europas Schuldenländer bekommen durch Brexit mehr Macht
Der Austritt Großbritanniens bedeutet eine spürbare Machtverschiebung zugunsten der südeuropäischen Schuldenländer. Denn: Die im Vertrag von Lissabon festgeschriebene Sperrminorität im EU-Rat bedarf mindestens vier Mitgliedsstaaten, die zusammen 35 Prozent der EU-Bevölkerung stellen...Derzeit kommen die stabilitätsorientierten Länder des Nordens (darunter Deutschland, Großbritannien, Finnland, Estland oder Lettland) zusammen auf 39 Prozent. Ohne Großbritannien würde der Anteil auf 30 Prozent schrumpfen, während jener der südeuropäischen Länder auf 43 Prozent steigen würde. Damit ist der EU-Rat de facto dem deutschen Zugriff entzogen. Die Briten gehen und Europa wird italienischer.
(focus.de. Wo lebt denn der? Deutschland gibt es gar nicht mehr. Ist abgeschafft. Wie von Sarrazin angekündigt. Er hat Merkels Gebrauchsanleitung frühzeitig verraten, die von Mutter Angela von Kalkutta.)

Das Märchen vom erfolgreichen Saarland
„Wir stehen wirklich sehr gut da“, sagt Annegret Kramp-Karrenbauer über das Saarland, das sie sechs Jahre regierte. Die neue CDU-Chefin ist mit ihrer wirtschaftspolitischen Bilanz hochzufrieden. Zu Recht?
(welt.de. Wer steht, geht nicht. Hinterher, wo der Krug ins Wasser gefallen ist, wird aufgeklärt über ein Blendwerk Saar, das von den anderen Bundesländern ausgehalten werden muss, obwohl es eigentlich nicht mehr als ein Landkreis ist.)

Wer selbst für die Sanierung eines Spazierwegs EU-Mittel braucht, der steht nicht gerade sehr gut da.

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DAS WORT DES TAGES
Wer regt sich darüber auf, dass Menschen im Jahre 2018 mitten im Europa um ihr Leben fürchten, nur weil sie den Islam kritisieren? Wer regt sich darüber auf, dass Berufsmuslime Millionen von unseren Steuergeldern erhalten, um die Integration zu befördern und der Radikalisierung entgegenzuwirken? Und je mehr die Integration scheitert und die Radikalisierung zunimmt, bekommen sie noch mehr Geld. Wer ärgert sich darüber, dass bei Veranstaltungen, die Terroropfer gedenken sollen, nicht diejenigen, die unter Terrorgefahr leben, eingeladen werden, sondern, die die den Terror und die Bedrohungen relativieren?
(Hamed Abdel-Samad)
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Weiter in die deutsche Isolierung
Mit Marrakesch gehört der UN-Migrationspakt Merkel
Von Redaktion
Merkel hat ihr weiteres politisches Schicksal durch ihre Demonstration in Marrakesch nunmehr selbst unwiderruflich mit diesem Pakt verbunden. Auf BILD online springt zweierlei ins Auge. Über dem Titel „Was ist dieser Pakt wirklich wert?” steht: „MERKEL BESCHLIESST UN-MIGRATIONSPAKT”. Das ist eine bemerkenswerte Formulierung. Aber falsch ist sie nicht. Dazu gleich mehr. Erst das zweite auf BILD online. Da steht als eine Antwort auf die Frage zu Beginn: „Dieser Pakt ist ein guter Versuch“, sagt FDP-Fraktionsvize Michael Theurer (51), „aber er macht uns vorläufig abhängig vom guten Willen auch jener Staaten, die in Sachen Menschenrechte und Demokratie unseren Maßstäben überhaupt nicht gerecht werden.“ Aus dieser Formulierung folgt, dass Deutschland VOR dem UN-Migrationspakt „vom guten Willen auch jener Staaten” NICHT abhängig war, „die in Sachen Menschenrechte und Demokratie unseren Maßstäben überhaupt nicht gerecht werden“, nach dem Pakt aber davon abhängig ist. Teufel auch, ein teurer „guter Versuch“...
(Tichys Einblick. Sowas kommt heraus, wenn die FDP einheitlich auf ihren Willen verzichtet und sich der Stimme enthält zum Pakt im Bundestag, ein Landesvorsitzender vorsorglich aber ganz auf seine Stimme verzichtet und die Wahl schwänzt.)

Bigott
Im Schatten des Migrationsgipfels: Marrakesch als Sehnsuchtsort für Weltverbesserer
Von Alexander Wallasch
Darf man den Widerspruch zwischen Tausend und einer Nacht, zwischen feierlicher UN-Veranstaltung und hektisch-heimlicher Flucht aus diesem Land eine bigotte Unzumutbarkeit nennen, noch dazu, wenn über zwei Millionen im Ausland lebende Marokkaner jeden Sommer in Marokko Urlaub machen? „Der Besuch der Königsstadt Marrakesch gleicht einem orientalischen Märchen, bei dem die Grenzen zwischen Realität und Traumwelt verschwimmen.“, schrieb Karolina Golab für Reisen Exklusiv. Und wer würde bei diesen Worten nicht an Angela Merkel und ihre Rede denken, die sie vor den Vertretern von mehr als 150 Nationen gehalten hat, anlässlich der UN-Konferenz in Marokko, wo gestern der umstrittene UN-Migrationspakt angenommen wurde. Marrakesch/Marokko, ein Ort wie Tausend und eine Nacht? Wohl weniger, wenn Union und SPD jüngst festgelegt haben, dass das Königreich nicht zu den sicheren Herkunftsländern zählen soll, weil in Deutschland mehr als fünf Prozent der Asylanträge von Marokkanern Aussicht auf Erfolg haben. Das stört die UN, ihre Vertreter und Angela Merkel allerdings wenig. Das gleiche gilt übrigens auch für Algerien und das beliebte Billig-All-Inklusive-Urlaubsland Tunesien...
(Tichys Einblick. Die Deutschen wollen verarscht werden. Merkel tut ihnen den Gefallen.)

Bei "Hart aber fair"
Bürger auch schuld: Altmaier erklärt den Verkehrskollaps in Deutschland
Autofahren endet im Dauerstau: Im ARD-Talk bei „Hart aber fair“ diskutierte unter anderem Wirtschaftsminister Peter Altmaier zu der Frage, ob Deutschland ein Sanierungsfall ist. Der CDU-Politiker betont, dass die Politik Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur erhöht habe - doch dass neue Bauprojekte auch am Widerstand der Bürger leiden.
(focus.de. Und die Bürger haben ihre Vertreter, Altmeier ist einer davon, und die haben versagt. Nix verstehn? Wer mehr wissen will, schaue sich das Saarland an. Da kommen AKK und Altmeier her. Hat er als "Wirtschaftsminister" nichts zu tun, dass er dauernd in Talkshows herumsitzt? Ist es nicht auch die "Regierung", die den Widerstand gegen Deutschland sogar finanziert, siehe "Deutsche Umwelthilfe e.V." und all die NGO?)

Carl Christian Jancke
Total-Überwachung: Straftäter besser geschützt als Dieselfahrer
Um Dieselfahrverbote zu kontrollieren, bricht die Bundesregierung das Grundgesetz. Es sollen flächendeckend alle Autokennzeichen automatisch erfasst werden. Das Bundesverfassungsgericht hat 2008 geurteilt, dass so ein Verfahren in der Regel gegen das informationelle Selbstbestimmungsrecht verstößt. Und da ging es um Straftäter und nicht um harmlose Dieselfahrer. Die Bundesregierung schert das nicht.
(achgut.com. Eine große Räuberbande, die das Recht abgeschafft hat, die kann das.)

Geldfluß ins Ausland
Migranten sollen günstiger Geld in die Heimat schicken können
Einwanderer sollen künftig günstiger Geld in ihre Heimatländer überweisen können. Auch die Bundesregierung hat sich durch die Unterzeichnung des UN-Migrationspaktes dazu verpflichtet. Ziel der Großen Koalition ist es, die Transaktionskosten für Rücküberweisungen auf weniger als drei Prozent der betreffenden Summen zu senken.
(Junge Freiheit. Warum so umständlich? Warumnicht gleich in die Dritte Welt als Soli II schicken?)

Neue Feiertage für die Hauptstadt
Berlin: Tag der deutschen Kapitulation wird Feiertag
Der 8. Mai, der Tag der deutschen Kapitulation, wird 2020 in Berlin einmalig zum arbeitsfreien Feiertag. Zudem soll ab dem kommenden Jahr in der Hauptstadt der 8. März, der internationale Frauentag, als dauerhafter Feiertag begangen werden. Ein weiterer Gedenktag soll an den Volksaufstand in der DDR erinnern.
(Junge Freiheit. Wird zur Finanzierung dieser Freizeit wieder deutschlandweit ein Notopfer Berlin eingeführt? Totale Kapitulation Deutschlands feiern? Ganz schön verrückt.)

Grabschattacken
Sexuelle Belästigung: Flüchtlingsblogger Aras B. zu Sozialstunden verurteilt
Der Flüchtlingsblogger Aras B. ist wegen sexueller Belästigung in fünf Fällen zu 80 Sozialstunden verurteilt worden. Das Amtsgericht Lemgo sah es als erwiesen an, daß der 20 Jahre alte Syrer mehrere Mitschülerinnen an Po und Brust gegrabscht hat.
(Junge Freiheit. War das noch nicht genug soziale Nähe? Was macht der hier?)

Europäischer Gerichtshof
Urteil: Anleihenkäufe der Europäischen Zentralbank sind rechtens
Die Anleihenkäufe in Billionenhöhe der Europäischen Zentralbank (EZB) sind rechtmäßig. Laut Urteil des Europäischen Gerichtshofes verstößt die EZB somit nicht gegen das Verbot der Staatsfinanzierung. Die ehemaligen AfD-Politiker Bernd Lucke und Hans-Olaf Henkel hatten dagegen geklagt.
(Junge Freiheit. Was ist von diesem "Gerichtshof" schon zu erwarten?)

Kampagne gegen UN-Migrationspakt
Was bleibt? Der Tag nach Marrakesch
Am Montag wurde der umstrittene „Globale Pakt für Migration“ (GCM) in Marrakesch angenommen. Waren wir also bisher mit unserer Kampagne gegen die Vereinbarung erfolgreich oder wirkungslos? Fest steht: Der Pakt ist tot, die wichtigsten Zielländer sind raus. Doch unser Kampf ist noch nicht zu Ende, wichtige Fragen sind noch offen.
(Junge Freiheit. Vieles ist nicht mehr ganz dicht in diesem Land.)

Wie viele Nein werden es noch?
Brasilien und Chile gegen UN-Migrationspakt
Nach der Dominikanischen Republik sind mit Chile und Brasilien die nächsten Länder Lateinamerikas nicht dabei beim UN-Migrationspakt.
VON Redaktion
(Tichys Einblick. Merkel allein zuhause.)

Wechsel an Parteiführung
Grüne warnen neue CDU-Spitze vor Abkehr von „Ehe für alle“
Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner hat die neue CDU-Spitze davor gewarnt, zu alten gesellschaftspolitischen Positionen zurückzukehren. „Wir werden die CDU daran messen, ob sie sich den zentralen gesellschaftlichen Herausforderungen dieser Zeit stellen wird oder zurück in die Vor-Merkel-Zeit geht“, sagte Kellner.
(Junge Freiheit.  Wer? Welche Positionen hätten die Grünen denn gerne? Was mal Unrecht war, ist heute Recht. Immer so weiter? Und das mit dem adoptierten Islam? Der ist nur grün auf seiner Flagge.)

„Wie in 1930er Jahren“28
Künstler Ai Weiwei beklagt Stimmungswandel in Deutschland
Der chinesische Künstler Ai Weiwei hat sich besorgt über einen Stimmungswandel in Deutschland geäußert. Das geistige Klima im Land und in anderen europäischen Staaten erinnere ihn an die Dreißiger Jahre. Zugleich sei er Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für seine Aufnahme dankbar.
(Junge Freiheit. Da weiß er Bescheid? Erkennt er Mao nicht wieder?)

FOCUS-Online-Interview aus dem "Atlantic"
"Nazis werden sich nicht durchsetzen":
Was Udo über unser Land denkt, macht Mut
2011 erschien das letzte Unplugged-Album des Panikrockers, nun will es der 72-Jährige noch einmal wissen. Für "Live vom Atlantik" hat Lindenberg seine Songs mit Kollegen und Freunden neu aufgenommen, "Tatort"-Maria Furtwängler gibt ihr überraschendes Gesangsdebüt. Im FOCUS-Online-Interview spricht Lindenberg über seine wilde Drogen-Ära, die anschließende Genesung, und darüber, wie es aktuell um Deutschland steht.
(focus.de. Wenn er genesen wäre, wüsste er, dass nur Geisterfahrer nicht merken, dass sie mit den neuen Nazis wie die alten Nazis links fahren.)

Bundeswehr-Berateraffäre
Auf Antrag der FDP-Fraktion hat sich der Bundestag in einer Aktuellen Stunde mit dem Umgang mit externen Beratern im Verteidigungsministerium beschäftigt. Die ehemalige Staatssekretärin Katrin Suder hat die Einladung des Verteidigungsausschusses ausgeschlagen, sich in einer Sondersitzung an diesem Mittwoch zu ihrer Rolle in der Berateraffäre der Bundeswehr zu äußern. Nach Informationen von WELT informierte Suder, eine enge Vertraute von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), am Montagabend den Ausschussvorsitzenden Wolfgang Hellmich (SPD), dass sie nicht persönlich zu der Sitzung erscheinen werde. Stattdessen bot sie an, die Fragen der schriftlich zu beantworten.
(welt.de. Das ist der Mann der Hamburger Kickerin, die in den Bundesligavereinsvorständen Frauen fordert. Zusammen haben sie drei Kinder. Wie das? Müssen sich in diesem Land eigentlich Homos und Lesben ständig in den Vordergrund drängen, liegt dies am Naturell?)

Vorwurf der Steuer-Verschwendung
Mitten in Berater-Affäre fordert von der Leyen 343 Millionen - für weitere Berater
Die Bundesregierung hat in den vergangenen fünf Jahren mindestens 716 Millionen Euro für externe Berater ausgegeben. Das geht aus einer Antwort des Finanzministeriums auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Matthias Höhn hervor. Demnach wurden seit dem 1. Januar 2014 insgesamt 3804 Verträge mit Beratern abgeschlossen, also mehr als 700 pro Jahr.
(focus.de.Merkels Werk. Mit allen Sinnen und Inkompetenten wird Deutschland abgeschafft, und das Volk schaut weiter zu.)

In Brüssel keine Einsicht
Das Brexit-Debakel und seine Folgen – eine Warnung vor europäischer Schadenfreude
Bei Niederlage Großbritanniens wird Brüssel weiter machen wie immer, bis die EZB doch nicht mehr genug Geld drucken (aus dem Nichts schaffen) kann und aggressive Gelbwesten in den Mitgliedstaaten das System von innen lahmlegen, was viel mehr Erfolg verspricht als der gänzliche Exit.
VON Ronald G. Asch
(Tichys Einblick. Gelb wird grüne Galle wegspülen.)

Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer zur CDU-Vorsitzenden
Bye, bye, CDU
Die dümmsten Kälber wählen ihre Metzger selber
Die dümmsten Kälber wählen ihre Metzger selber, sagt der Volksmund. Die Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen CDU-Vorsitzenden auf dem Hamburger Parteitag am 7. Dezember 2018 hat dies bestätigt. Der Niedergang der CDU wird mit der Wahl der „kleinen Merkel“ ungebremst weitergehen. Friedrich Merz hätte sich gegen den Untergang stemmen können, aber eine Mehrheit der Delegierten fühlte sich einfach zu wohl auf der „Titanic“, auf der wir so gut und gerne leben. Bye bye, CDU.Für Deutschland wollen wir die Hoffnung noch nicht aufgeben. Im Untergang der CDU sehen wir eine Chance für unser Vaterland.
(spoekenkiekerei.wordpress.com. Würstchen sind keine Metzger.)

Oliver Schröm
Er deckte 55-Milliarden-Steuerbetrug auf – jetzt wird gegen Journalisten ermittelt
Sie galt als der größte Steuer-Raubzug in Europa: Ende Oktober deckte ein Verbund von 18 Medienpartnern den Cum-Ex-Skandal auf. Der Steuertrick mit speziellen Aktiendeals brachte die europäischen Staaten um mindestens 55 Milliarden Euro. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft in Deutschland – gegen einen der Journalisten, die den Skandal ans Licht gebracht hatten. Wie das Essener Rechercheportal „Correctiv“ am Dienstag erklärte, habe die Staatsanwaltschaft Hamburg ein Ermittlungsverfahren gegen Chefredakteur Oliver Schröm eingeleitet. Der Vorwurf: „Anstiftung zum Verrat von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen“. Schröm soll den Mitarbeiter einer Schweizer Bank dazu angestiftet haben, Details zu den Cum-Ex-Geschäften seines Instituts öffentlich zu machen. Die Staatsanwaltschaft Hamburg hatte das Verfahren freiwillig von der Schweizer Justiz übernommen. Zuständig sei die Hamburger Behörde, weil Schröm in der Hansestadt lebe, sagte Oberstaatsanwältin Nana Frombach. „Opfer und Täter werden hier verdreht“, sagte Schröm bei einer Pressekonferenz am Dienstag. „Und auf uns kommen enorme Anwaltskosten zu“. Der Paragraf, gegen den Schröm verstoßen haben soll, stammt eigentlich aus dem Wettbewerbsrecht. Laut Correctiv sei es das erste Mal, dass der Paragraf auf einen Journalisten angewendet wird.„Es kann bei einem Journalisten kein Konkurrenzverhältnis geben“, sagte Frank Überall, Bundesvorsitzender des Deutschen Journalisten-Verbandes. „Deshalb ist allein die Einleitung mit diesem Paragraphen ein Angriff auf die Pressefreiheit.“..
(focus.de. Sind Meinungs- Pressefreiheit nur etwas, wenn sie passen?Bisher hat sich die "Presse" noch nicht über ihr Fehlen aufgeregt, denn investigativ ist normalerweise linksgrün.)

Von Essen in die Türkei
Top-Gefährder entzieht sich der Führungsaufsicht
Halil D. galt als einer der gefährlichsten Islamisten in Nordrhein-Westfalen. Nach einer Verurteilung lebte er zuletzt unter Führungsaufsicht und musste sich einmal pro Woche bei der Polizei melden. Doch nun ist er weg.
(focus.de. Sowas! Keine ehrlichen Kriminellen mehr? Moslems sind's, Islamisten gibt es nicht.)

Neue Studie der EU
Die Antisemitismusversteher sind das eigentliche Problem
Von Henryk M. Broder
Muslime sind die Juden von heute? WELT-Autor Henryk M. Broder zweifelt an so mancher These von Antisemitismusforschern
Eine neue Untersuchung der in Wien ansässigen Agentur für Menschenrechte der EU zeigt, dass der Antisemitismus im Aufwind ist. 85 Prozent der Juden in der EU halten den Judenhass für ein großes Problem in ihrer Gesellschaft, in Frankreich sind es 95 Prozent, in Deutschland 85 Prozent. Sogar einer, der es wissen müsste, Felix Klein, der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, hält die Entwicklung für „alarmierend“ und verspricht, er werde „hiergegen kämpfen“. Es dürfte ein Kampf gegen Windmühlenflügel werden.
(welt.de. Erledigt sich das Problem, wenn Juden- und Christenverfolger das Land füllen?)

Protest von Umweltverbänden
Hunderte Luftballons mit Weihnachtswünschen sollten auf dem Lichtermarkt in Hamburg-Elmshorn aufsteigen. Dieser Plan ist nun am Widerstand von Umweltverbänden gescheitert. Der Protest betrifft nicht nur Kinder...
Die Umweltverbände Nabu und BUND hatten nämlich scharf protestiert und auf Gefahren für Tiere verwiesen, die sich an den Schnüren strangulieren oder die Ballonreste fressen und daran eingehen könnten. Das Stadtmarketing Elmshorn sagte daraufhin die für den 21. Dezember geplante Aktion ab. Geschäftsführerin Manuela Kase erklärte am Dienstag, die Veranstaltung wäre wohl nicht mehr ganz zeitgemäß.Stadt sagt Weihnachtsaktion für Kinder wegen Naturschutz ab...
(welt.de. Nur Windräder dürfen Vögel und Fledermäuse nachhaltig schreddern. Geht's noch? Nein, nichts mehr geht in diesem Land. Der Steuerzahler dankt dem neuen grünen Heil. Halal!)

Bitte beenden
UN-Migrationspakt: Merkels Politik der verbrannten Erde
Von Dushan Wegner
Die realitätsfremde universelle Vision für den Planeten von Merkel in Marrakesch? Der Himmel, dessen Teil eben auch dieser kleine Planet ist, stehe uns allen bei.Wer 1991 lebte und die Nachrichten verfolgte, dem haben sich die Bilder der schwarzen Rauchsäulen über den brennenden Ölfeldern von Kuwait ins visuelle Gedächtnis eingebrannt. Als die irakischen Truppen zurückwichen, setzten sie die kuwaitischen Ölquellen in Brand (siehe z.B. zeit.de, 25.11.2016). Es war die Taktik der verbrannten Erde: ...Merkels Politik ist mit der Metapher »verbrannte Erde« präzise beschrieben...Deutschland hat gemeinsam mit Diktatoren und anderen lupenreinen Demokraten den UN-Migrationspakt angenommen (siehe z.B. welt.de, 10.12.2018). Es ist die Vollendung des merkelschen Werkes. Merkel lässt sich in Marrakesch von Undemokraten und UN-Demokraten in goldenen Palästen feiern....Mit dem Migrationspakt spricht Deutschland eine informelle Quasi-Einladung an – seien wir realistisch – alle Muslime weltweit aus, nach Deutschland zu kommen. Merkel stellt sich – und damit Deutschland – gegen Länder wie Israel und USA, und sie paktiert mit Ländern wie Saudi-Arabien und Somalia....
(Tichys Einblick. Mal gefragt: Was versteht das Recht eigentlich unter Hochverrat?)

Verfassungsschützer warnen
Muslimbrüder wollen Deutschland in islamischen Gottesstaat verwandeln
Mittelfristig geht von den hiesigen Ablegern der mächtigsten, globalen Islamisten-Bewegung eine größere Gefahr für die Demokratie aus, als durch die Terror-Organisationen Al Kaida oder dem „Islamischen Staat“, so lautet das Fazit der Sicherheitsbehörden hierzulande. Sorge bereitet den Staatsschützern zudem der große Einfluss der erzkonservativen Islam-Strömung auf den Zentralrat der Muslime.
(focus.de. Ist es nicht zu fassen? Sie schützen die Verfassung nicht, aber wundern sich, dass Moslems wollen, was der Islam will. Wie blöd sind die denn? Es gibt keine Islamisten, sondern nur Moslems, und der "Zentralrat" ist ein Popelverein e.V. Vollksverblödung durch Politik und Medien. Der Islam muss verboten werden, da mutmaßlich verfassungswidrig.)

 

Wenn Leistung und Kompetenz an Bedeutung verlieren

Von CANTALOOP

Etwas aufgrund der persönlichen Erfahrung besser zu wissen und demzufolge erfolgreicher zu sein, als andere, genügt als Legitimation längst nicht mehr, im Deutschland des Jahres 2018. Man muss auch über die „richtige Gesinnung“ verfügen, um dies entsprechend umsetzen zu können. These: wenn die Falschen das Richtige tun, wird dadurch das Richtige falsch.

Darüber hinaus gilt hierzulande die „Sawsan-Chebli“-Maxime; wer über Quote, positive Diskriminierung oder schlicht aus Angst vor „schlechter Presse“ in ein Amt „gehievt“ wurde, für den spielen Qualifikation, Bildung oder Engagement ohnehin nur noch eine untergeordnete Rolle, weil die Ergebnisse aus dieser „Arbeit“ in der Regel noch entsprechend „aufbereitet“ werden.

Das Stigma des Konservativen
Vieles, was die AfD und ihr Umfeld, ja fast sämtliche konservativ-liberale Institutionen und Leistungsträger, im Moment zu tun vermögen, ist per se schlecht, falsch und verwerflich. Zumindest in den Augen derer, die aktuell die gesellschaftlichen Regeln definieren und jenen, die ihren Maßgaben entsprechend darüber berichten. Selbst einen unternehmerischen Gewinn zu generieren, gilt in manchen grün angehauchten Kreisen bereits als bedenklich und ist auf jeden Fall „ungerecht“.

Wir sind in einem derart linksideologisch aufgeladenen Zeitalter angelangt, dass Inhalte, Substanz oder auch bessere Argumente innerhalb eines Diskurses absolut keine Rolle mehr spielen. Sobald einem Gesprächspartner „Unmoral“ vorzuwerfen ist, steht selbiger mit dem Rücken zur Wand.

War noch vor nicht allzu langer Zeit eine positive Rückmeldung über das eigene Handeln ein Zeichen für weitere Motivation, so hat diese bewährte Kombination merklich an Zustimmung eingebüßt. Wenn alles, was man zu tun vermag, ausschließlich zu negativen Bewertungen führt, nur weil es ideologisch eben „nicht passt“, dann verliert naturgemäß selbst eine Frohnatur irgendwann einmal den Antrieb und läuft Gefahr, in Defätismus zu verfallen.

Wer Besitz hat, muss sich rechtfertigen
Im Moment läuft es für alle konservativ denkenden Bürger im Lande ausgesprochen schlecht. Nach und nach müssen sie ohnmächtig zusehen, wie sich ihre angestammte Heimat in ein Tollhaus nach Berliner Vorbild verwandelt – und der linke Zeitgeist in seinem Wahn sämtlichen Minderheiten im Lande Genüge zu tun, alles an Werten, Errungenschaften und Traditionen in den Orkus befördert, was sich zuvor über ganze Dekaden bewährt hatte. Kulturelle Prägung gilt nur noch bei Zugewanderten als erlaubt und wünschenswert. Und je differenter sich diese zur angestammten deutschen Kultur verhält, umso besser.

Unbemerkter Paradigmenwechsel
Parallel zur Veränderung der Umwelt verschieben sich die Referenzpunkte, über die wir Veränderungen messen. Das verzerrt unsere Wahrnehmung und lässt diesen Wandel weit weniger drastisch erscheinen, als er ist.

Vereinfacht ausgedrückt: Da sich diese Veränderungen in der Politik stets sehr langsam und in kleinen Schritten gestalteten, schätzen viele Mitbürger die Gesamtlage unserer Heimat optimistischer ein, als es eigentlich geboten wäre. Das gereicht der „Obrigkeit“ erheblich zum Vorteil, die mittels Migrationspakt und weiterer Regularien dafür Sorge trägt, dass garantiert nichts so bleibt, wie es einst war – und dennoch gewählt wird. Logik, Stringenz oder Kausalität? Fehlanzeige!

Linientreue vor Qualifikation
Das „Können“ als Fähigkeit erweist sich somit als Malus, wenn die „Falschen“ darüber verfügen. Und Inkompetenz spielt keine Rolle, solange es einer „guten Sache“ dient. Dies gilt hierzulande sowohl in der großen Politik, als zunehmend auch in der Ökonomie. Deshalb hat Marxens Planwirtschaft niemals funktioniert – und gleichwohl noch jedes funktionierende Staatsgefüge in den Abgrund gerissen. Weil ein Trottel mit dem richtigen Parteibuch in manchen Kreisen eben mehr zählt, als eine Koryphäe in ihrem Fachgebiet.

Wir leben in einem High-Tech-Land, wo selbst vermeintlich „simple“ Handwerksberufe eine qualifizierte, mehrjährige Lehrzeit erforderlich machen und Bildung die nahezu einzige Landes-Ressource darstellt. Wenn nun ein zugewanderter Ziegenhirt aus Nahost, Türkei oder Afrika nur aufgrund seiner Anwesenheit hier einen höheren moralischen Stellenwert genießt als ein biodeutscher Ingenieur mit „falscher Gesinnung“, dann sind wir exakt auf dem Weg dahin. Alle werden dann über einen Kamm geschoren.

Fünf-Jahres-Plan reloaded?
Wie sonst will man es bewerkstelligen, Millionen und Abermillionen von „Glücksrittern“ auf Grundschulniveau in den laufenden Wertschöpfungsprozess, der bald keiner mehr sein wird, einzubinden, falls dies überhaupt möglich ist?

Es steht vielmehr zu befürchten, dass sich die vereinigten Linksparteien unter der verdienten Genossin Merkel in Anwesenheit des Zentralrats der Muslime in bewährter Manier der drängenden Probleme und Fragen der Zeit annehmen werden – und sicherlich willens und im Stande sind, eine zufriedenstellende Lösung zu ersinnen. So wie sie es immer getan haben [Ironie off].
(pi-news.net)