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Bundespräsident Gusav Heinemann, ein deutscher Patriot. Er hat das Freiheitsmuseum 1974 in Rastatt eingeweiht. Ein Familienmitglied war selbst unter den Opfern der Volkserhebung von 1849 gewesen. 

(gh) - Erst ins KZ, oder kommt vorher der Holocaust-Überlebende in die Klasse? Da Kindergarten- und Schulalltag inzwischen Lokalzeitungen füllen, neben Kirche, Parteien und Selbstgebasteltem aus "Kultur" und Verein, denn ohne "Pressemitteilungen" keine Zeitung und ohne Zeitung mehr Bäume, kann jeder merken, dass  seit Jahren auf der Strecke bleibt, was sich früher Geschichtsunterricht und Gemeinschaftskunde nannte. Kein Wunder, dass heutzutage nicht nur Bundespräsidenten und Kanzler in Frankreich, aber nicht nur dort, unter fremdem Schirm fremde Geschichte für die eigene halten und sich ihr unterwerfen. 12 deutsche Jahre, mehr gibt es nicht. Seither sind alle Deutschen Nazis. Zukunft heißt Europa und Welt unter der Regenbogenfahne.  Es wird nicht der Erbse unter der Matratze nachgespürt, das Nagelbrett  muss das Bett sein für schlaflose Tage und Nächte, denkt Deutschland an Vergangenheit.  Was mal deutsche Geschichte war, oder gar badischer Revolutionsversuch, endet heute im Marsch bunter Vielfaltsgutmenschen sozialistischer Infernale gegen Rechts und Patriotismus und gegen alles, was Deutsch ist und Schwarz-Rot-Gold und Recht. Einer der letzten Bundespräsidenten, die diesen Titel noch verdient hatten und sich seiner würdig erwiesen, war Gustav Heinemann. Er hat sich um die Freiheit in Deutschland verdient gemacht.  Als  Politiker, der Mensch war. Zumindest hat er es seine Amtszeit über dafür zu kämpfen, dass sie einen Platz in diesem Land bekommt, dessen Volk täglich mehr gedrängt   wird, seine Nationalität aufzugeben, während selbst Kleinststätde nichts dabei finden, "100 Nationen" zu feiern, die aus ihnen Kessel Kunterbuntes gemacht haben mit all den Folgen, wenn Nichtzusammengehöriges das neue Volk sein sollen. Niemand darf  sich mehr an diesbezüglichen Frechheiten aus Regierung oder Parteien stören, die fanatischen fundamentalistschen Sekten ähneln. Gustav Heinemann war ein deutscher Patriot. Der Platz, welchen er der Freiheit gesichert hat, ist das Freiheitsmuseum unter Bundesaufsicht im Rastatter Schloss. Die Erinnerungsstätte zu den Freiheitsbewegungen in der Deutschen Geschichte müsste jedes deutschen Bürgers erste Pflicht eines Besuchs sein. Die Freiheit im Museum. Typisch deutsch. Wenigstens etwas, wo gerade überall Erinnerung  abgeräumt wird, damit nur 12 Jahre bleiben. Schon werden Freiheitskämpfer von 1813 Nazis.  Aber  wer deutsche Geschichte nicht kennt, hat keine deutsche Zukunft in Deutschland. In seiner Rede zur Einweihung dieser urdeutschen Stätte der Schande und des Heldentums am 26. Juni 1974 sagte Gustav Heinemann: "In unserer geschichtsmüden Zeit ein historisches Museum zu schaffen, ist ein Unterfangen, das der Begründung bedarf. Hier und heute diese Erinnerungsstätte für Freiheitsbewegungen in unserer Geschichte eröffnen zu können, war für mich ein Ziel, um das ich mich während meiner ganzen Amtszeit bemüht habe. Als ich vor fast fünf Jahren erstmals als Bundespräsident ins Land Baden-Württemberg kam, habe ich auf die Vorgänge von 1848/49 hingewiesen. Ich regte zum Nachdenken darüber an, wie derlei Begebenheiten in unserer Geschichte deutlicher und zeitgemäßer dargestellt werden könnten. Ein Jahr später bin ich hier in Rastatt gewesen, gewiss auch aus Gründen meiner Familiengeschichte, vor allem aber um zu erkunden, wie sich an diesem Ort Geschichte bewusstmachen lasse."  Der Bundespräsident erinnerte daran, dass in Rastatt die badische Mairevolution von 1849 begann, "übrigens unter wesentlicher Beteiligung des Militärs, so dass sich die Nachbarschaft des Wehrgeschichtlichen Museums nützlich einfügt. Hier fand heute vor 125 Jahren zwischen dem Kehler und dem Ottersdorfer Tor die große Heerschau der Revolutionsarmee unter dem Oberbefehl des polnischen Generals Mieroslawski statt. Hier endete die Reichsverfassungskampagne mit der Übergabe der Festung Rastatt am 23. Juli 1849, und in diesem Saale, in dem wir jetzt versammelt sind, tagte danach das Standgericht und fällte seine harten Urteile. Neunzehn Revolutionäre wurden allein hier zum Tode verurteilt und hingerichtet, viele weitere an anderen Orten, Hunderte auf Jahre in die Gefängnisse geworfen. So hat Rastatt einen hohen Erinnerungswert in der Geschichte der deutschen Freiheitsbewegung". 1849 war auch das Jahr gewesen, in dem die Nationalversammlung in der Frankfurter Paulskirche eine Reichsverfassung verabschiedete. Sie war die erste demokratische Verfassung Deutschlands. Heinemann: "Sie ist die einzige, die von einer Volksbewegung mit Waffen verteidigt wurde. Für sie haben insonderheit hier in Rastatt Männer und sogar Frauen gekämpft, geblutet und ihr Leben gelassen.1974 ist aber auch das Jahr, in dem wir des 25. Jahrestages der Verkündung des Grundgesetzes und der Begründung der Bundesrepublik Deutschland gedenken. Wir erinnern uns darüber hinaus daran, dass vor 55 Jahren die Weimarer Verfassung in Kraft trat - lauter Meilensteine zu unserer freiheitlichen Demokratie. 1899 wurde hier in Rastatt jener Gedenkstein für die fünfzig  Jahre zuvor standrechtlich erschossenen Freiheitskämpfer errichtet, der noch heute auf dem Alten Friedhof steht, gewidmet, wie die Inschrift lautet, 'von Sozialdemokraten und Demokraten aus Deutschland und Amerika'. Und zur Jahrhundertfeier 1949 gab die Stadt Rastatt eine Schrift heraus, in der unter den Opfern der Volkserhebung auch mein Familienmitglied Carl Walter aus Elberfeld verzeichnet ist. Die Jahre und die Erinnerungen laufen heute in der Errichtung dieser Erinnerungsstätte für die Freiheitsbewegungen in der deutschen Geschichte sinnvoll zusammen. Man sagt gelegentlich, und ich habe es auch getan, die Geschichte werde vom Sieger geschrieben. Wahr daran ist, dass die deutsche Erhebung von 1848/49 wie so manche andere Freiheitsbewegung niedergeschlagen wurde, und wahr ist auch, dass sich die Sieger mit den Fürstenkronen und ihre Diener nach Kräften darum bemüht haben, das Bild der Erinnerung daran bis in die Geschichtsschulbücher hinein zu schmähen, zu verdunkeln, ja nach Möglichkeit ganz zu tilgen. Genau dies hat meine Bemühungen um ein ausgeglichenes Geschichtsbild angetrieben". Auf die selbstgstellte Frage "Doch wer ist nun Sieger und wer Besiegter?" erklärte der Bundespräsident: "Sind wirklich jene die Sieger, die damals die deutsche Einheit verhindert und die demokratischen Freiheitsrechte niedergeschossen haben? Haben nicht sie letztlich unser Land in Schande und in schreckliche Zusammenbrüche geführt? Sind nicht am Ende doch sie die Verlierer und Sieger jene, die einst für das kämpften, was wir heute unsere freiheitlichdemokratische Grundordnung nennen? Solche Fragen zeigen die Notwendigkeit dieser Erinnerungsstätte". Und dann zeigt  der Festredner unbewusst zur Eröffnung des Freiheitsmuseums, welches ein Stiefmütterchendasein in Deutschland fristet, dass seine Äußerungen von damals heute nicht mehr selbstverständlich sind, ja sogar am Pranger von Politik und Medien stehen. "Wir unterscheiden uns zum Glück auch in dieser Hinsicht von der DDR, wo die Staatspartei den Historikern von Zeit zu Zeit amtliche Richtlinien erteilt, was sie zu forschen und zu lehren haben. Der Bundespräsident ist nicht der Geschichtslehrer der Nation. Mir geht es darum, bestimmte Bewegungen in unserer Geschichte , die unsere heutige Demokratie vorbereitet haben, aus der Verdrängung hervorzuholen und mit unserer Gegenwart zu verknüpfen. Um es positiv auszudrücken, mir liegt daran, bewusst zumachen, dass unsere heutige Verfassung durchaus eigenständige Wurzeln hat und nicht nur eine Auflage der Sieger von 1945 ist. Andere Nationen tun sich da leichter. Wir haben Umbrüche und Zusammenbrüche in solcher Häufigkeit erlebt, dass es manchem von uns am Ende ratsam erschien, aus der Geschichte überhaupt auszusteigen und nur noch nach dem Tage zu leben. Wir haben zumal nach dem letzten großen Zusammenbruch im Jahre 1945 so lange in einem Zustand bewusst gepflegter Vorläufigkeit verharrt und aus mancherlei guten Gründen verharren müssen, dass geschichtliche Besinnung nur schwer durchgreifen konnte". Wenn Heinemann 1974 feststellt, "wir sind, wenn auch lange widerwillig, ein Staat im vollen Sinne geworden. Das aber gibt uns auch unseren Platz in der Geschichte zurück. Wir können ihr nicht entfliehen.Wir dürfen aus ihr nichts ausklammern, auch nicht das Widrige, nicht das Widerwärtige, nicht einmal das Verbrecherische. Wir müssen auch dem, was uns und anderen geschadet hat, den Platz anweisen, der ihm zukommt. Wir dürfen aber auch das, was uns genutzt und vorangebracht hat, hervorheben und in Ehren halten. Gerade das macht ja nationales Bewußtsein aus, dass es den Zusammenhang der Geschichte gelten lässt und nicht nur sogenannte Höhepunkte feiert. Genau das ist nach meinem Verständnis die Aufgabe dieser Erinnerungsstätte". Mit Blick auf die DDR meinte er im Zusammenhang mit der Beschäftigung mit der revolutionären Vergangenheit Deutschlands, "unerträglich ist es, dass wir dem durch eigene Untätigkeit Vorschub leisten und uns so einen Teil unserer Geschichte entwenden lassen...Dazu gehört auch die Frage, wer sich mit mehr Recht auf die Freiheitsbewegungen in der deutschen Geschichte  berufen kann, und wer ihre Ziele besser verwirklicht hat oder verwirklichen wird". Heinemann hätte sich wohl nicht träumen lassen, dass aus dieser BRD eine DDR wird. "Freilich, wer sich auf etwas berufen will, der muss es kennen. Dem dient diese Erinnerungsstätte. Sie dient allen Deutschen, weil deutsche Geschichte uns allen gleichermaßen gehört. Unser Land mag teilbar sein - unsere Geschichte ist es nicht. Wenn aber Geschichte allen gehört, dann muss sie auch allen zugänglich sein. Das soll hier ermöglicht werden". Wer macht heute Gebrauch davon? Wer kennt deutsche Geschichte? Wer will, wer darf, wer soll  sie noch kennen in Zeiten, da Deutschland abgeschafft wird und eine Kanzlerin mit Widerwillen ihrem Generalsekretär ein schwarz-rot-goldenes Fähnchenen bei einer Wahlsiegesfeier aus der Hand reißt?

Bundespräsident Johannes Rau 2002 am Denkmal in Rastatt zu Ehren der standrechtlich erschossenen Freiheitskämpfer von 1849. Rau hatte in die Familie Heinemann eingeheiratet. An diesen beiden SPD-Bundespräsidenten kann auch abgelesen werden, was aus Deutschland, aus der SPD und  dem Amt eines Bundespräsidenten inzwischen geworden ist.

Turbulente Baumarkt-Show mit soziologischem Hintergrund
Hammerfrauen ausverkauft
(Stadt Lahr. Starke Frauen haben auch ein Lädeli. Drei Bürgermeister und sonst nix?)

„Ozapft is“ - mit Menschen aus verschiedenen Kulturen
Bei Sonnenschein und weißen und blauen Farben haben sich die Kinder und Eltern des Kindergartens St. Maria zu einem besonderen Anlass getroffen. Sie feierten miteinander ein Oktoberfest.
(Stadt Lahr. Linksgrünsozialistische Indokrinierung im Kindergarten? "Für Frieden und Sozialismus immer bereit!“)

Deutsch sprechen beim Kaffee
Kaffee trinken, plaudern, neue Bekanntschaften schließen: Das Sprachcafé im Begegnungshaus am Urteilsplatz lädt alle Frauen und Männer, die ihre mündlichen Deutschkenntnisse anwenden und verbessern wollen, zu einem Austausch ein.
(Stadt Lahr.Nix Deutsh?)

Volles Programm in der ersten Chrysanthemawoche
Nach einem vielfältigen Eröffnungswochenende startet das Wochenprogramm der Chrysanthema 2018 mit hochkarätigen Musikkonzerten, den geschätzten Koch- und Floristikshows sowie Mitmach- und Werkstattangeboten für Kinder und Erwachsene.
(Stadt Lahr. Müllers Operette "Blauweiße Blume vom Schuttertal".)

B500: Zwei Motorradfahrer tot nach Frontalzusammenstoß - Dritter schwerverletzt
Baden-Baden (ots) - Am Sonntag kurz nach 15 Uhr ereignete sich auf der B 500 zwischen Bühlerhöhe und Abfahrt L84/Neuweier ein Frontalzusammenstoß zwischen zwei Motorradfahrern. Beide erlitten tödliche Verletzungen. Ein dritter Motorradfahrer fuhr in die Unfallstelle, stürzte und wurde schwerverletzt. Eines der Motorräder schleuderte in die Böschung und setzte diese in Brand. Mit Hilfe einer Wärmebildkamera eines Polizeihubschraubers wurden Glutnester gesucht und von der Feuerwehr gelöscht. Aktuell ist die B 500 zur Unfallaufnahme gesperrt. Die Beamten des Verkehrskommissariats Offenburg haben die Ermittlungen bezüglich der Unfallursache übernommen.
(Polizeipräsidium Offenburg)

Villingen-Schwenningen
Jürgen Roth neuer OB mit 53,7 Prozent
Der 55-jährige Jürgen Roth (CDU), Bürgermeister von Tuningen, wird Oberbürgermeister von Villingen-Schwenningen. Im zweiten Wahlgang erhielt er 53,7 Prozent der Stimmen. Der von SPD und Grünen unterstützte Rathausreferent Jörg Röber kam auf 39,3 Prozent. Die 36-jährige Marina Kloiber-Jung, Leiterin der Technischen Betriebe der Stadt, halbierte ihren Stimmenanteil auf 6,3 Prozent. Die Wahlbeteiligung von nur 40,9 Prozent lag noch 1,4 Prozent unter der des ersten Wahlgangs.


Neue Dienstwaffen
Heckler & Koch trifft schon, nur die Polizei nicht
Von KEWIL
Am Samstag erschien bei PI hier ein Artikel, der die Meldungen unserer gleichgeschalteten Leitpresse aufgriff, neue Dienstpistolen der Polizei von Heckler & Koch würden nicht treffen. Dem soll hier widersprochen werden. Dies hat nämlich auch schon Verteidigungministerin von der Leyen vom Gewehr G36 behauptet, das von derselben Firma hergestellt wird. Kampferprobte Soldaten waren anderer Meinung, und sie wurde gerichtlich zurück gepfiffen. Problem Nummer 1 ist die hervorragende Waffenschmiede Heckler & Koch aus Oberndorf am Neckar mit ca. 900 Beschäftigten. Es vergeht fast keine Woche, ohne dass diese Firma von linker Politik, Justiz und vor allem Presse in die Schlagzeilen gezerrt wird. Die Herstellung von Waffen durch einen deutschen Betrieb soll möglichst endgültig verhindert werden. Die hinterhältigen Linken möchten den Waffenhersteller in den Konkurs treiben. Von der SPD über örtliche Pfarrer, Filmemacher beim WDR und selbsternannte „Friedensaktivisten“ bis zu tiefroten, gewalttätigen Antifanten und aufständischen Rebellen in Mexiko – jeder will über H&K Lügen verbreiten und farbige Aktionen starten.Eine Aufzählung der Fälle, die oft auch bei Staatsanwälten und vor Gericht landen, würde hier den Rahmen sprengen. Zum Stand der aktuellen Verblödung nur ein Beispiel: erst vor kurzem forderten Friedensapostel bei der Hauptversammlung, Heckler & Koch solle einen Fonds auflegen, aus dem jedes Opfer einer HK-Waffe oder deren Angehörige eine finanzielle Entschädigung kriegt. Flintenuschi von der Leyen unterlag übrigens mit ihrer damaligen lesbischen Staatssekretärin vor Gericht, weil H&K beweisen konnte, dass das Schnellfeuergewehr G36 eindeutig die Kriterien erfüllte, die das Verteidgungministerium bei Einführung Jahre zuvor an die Waffe gestellt hatte.Was nun diverse Bundesländer und die mangelnde Treffsicherheit der neuen Dienstpistolen bei der Polizei angeht, reibt man sich auch verwundert die Augen. Mit 60 Patronen soll die Waffe eingeschossen werden, dazu schickt die Berliner Polizei sie zurück in die Fabrik. Wie doof sind die eigentlich? Wäre das nicht eine einmalige Gelegenheit, dass jeder Polizist mal wenigstens 60 Schuss abfeuern und sich mit seiner Waffe vertraut machen kann. So könnte er auch den Knopf für das Auswerfen des Magazins finden und bräuchte sich nicht wundern, wenn es unabsichtlich herausfällt.Noch einmal: Natürlich können auch bei der schwäbischen Waffenfirma Fehler passieren und finanzielle Probleme haben sie notgedrungen durch viele politische Genehmigungverfahren und Hürden auch, aber bitte höchste Vorsicht, wenn in der linken Gleichstrompresse die Qualität der Waffen bei Heckler & Koch kritisiert wird. Es sind fast immer unhaltbare Vorwürfe. Eben hat die Firma einen Auftrag über 13 Millionen Euro aus Litauen für das von Uschi kritisierte Gewehr erhalten.
(pi-news.net)

Versuchte Vergewaltigung - Täter und Opfer liefern sich Kampf
Eine 22-Jährige wehrte sich mit Tritten und Schlägen gegen einen unbekannten Mann, der sie in Heidelsheim bei Bruchsal in eine Böschung zog und sie dort versucht hatte zu vergewaltigen.Um 23.15 Uhr ging eine 22-jährige Frau auf dem Geh- und Radweg entlang der B 35 in Richtung Heidelsheim. In Höhe des dortigen Lidl-Marktes kam ihr ein Mann entgegen. Nach etwa 150 Metern bemerkte die Frau, dass der Mann umgedreht hatte und ihr folgte. Beim Passieren des dortigen Asylantenheimes rannte er auf die Frau zu, packte sie am Hals und an den Unterarmen und zog sie eine Böschung hinunter, wo es zwischen den Beiden zu einem Kampf kam. Die auf dem Boden liegende Frau wehrte sich durch Treten und Würgen, woraufhin der Mann von ihr abließ, die Böschung hinaufkrabbelte und in Richtung Heidelsheim davonrannte...
(Pforzheimer Zeitung. Deutschland bei Nacht und Tag. Täterbeschreibung (Polizeibericht): "Mann, Mitte bis Ende 20, ca. 180 cm, schlanke schmächtige Statur, markanter Oberlippenbart, trug blaue Jeansjacke mit hellem Kragen, hatte dunklen Teint, arabisches Aussehen.")

Europawahl 2019
Andreas Glück soll für Südwest-FDP antreten
Die FDP Baden-Württemberg hat am Samstag den Landtagsabgeordneten Andreas Glück zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl 2019 gewählt. Auf der Landesvertreterversammlung in Schwäbisch Gmünd (Ostalbkreis) setzte sich der Arzt Glück im zweiten Wahlgang knapp gegen die Unternehmerin Nicole Büttner-Thiel durch, wie die Partei mitteilte.Vier Leute hatten sich für das Rennen um die Spitzenkandidatur angemeldet. Die Start-up-Unternehmerin Büttner-Thiel wird nun auf Platz zwei der Liste von 35 Bewerbern stehen, mit der man dann zum FDP-Bundesparteitag im Januar geht. „Wir streben als zweitstärkster Landesverband an, wieder zwei Bewerber auf den ersten zehn Plätzen der Bundesliste stehen zu haben“, sagte Landeschef Michael Theurer. So wolle man mit mindestens einem, am besten zwei FDP-Abgeordneten aus Baden-Württemberg ins Europaparlament ziehen. „Wir brauchen ein stärkeres Europa, wir brauchen ein Europa in dem unsere Kinder in Frieden, Freiheit und Wohlstand aufwachsen können“, hatte Glück in seiner Rede am Samstag betont...
(Stuttgarter Zeitung. Wer? EU wird wieder mal mit Europa verwechselt. Was nützt "Europa", wenn es Deutschland nicht mehr gibt? Gegen dessen Abschaffung kommt von der FDP nichts. Die FDP ist im EU-Parlament insgesamt nur noch mit drei Abgordneten vertreten.  DerLandesvorsitzende Theurer war der letzte Baden-Württemberger und sitzt jetzt im Bundestag und war auch schon im Landtag und OB von Horb. )

Andreas Glück (FDP).

Skandal in Heilbronner Gefängnis
Leiter der Justizvollzugsanstalt muss Posten räumen
Die mutmaßlich kriminellen Machenschaften von Beschäftigten im Gefängnis Heilbronn haben personelle Konsequenzen: Der Leiter der Justizvollzugsanstalt muss gehen.
(Stuttgarter Zeitung.Ist Guido Wolf für nix verantwortlich?)

Gemeinsamer Unterricht in Baden-Württemberg
SPD: Regierung fährt Inklusion gegen die Wand
Der gemeinsame Unterricht von Kindern mit und ohne Behinderung läuft oft nicht wie erhofft. Besserung ist nicht in Sicht, klagt die oppositionelle SPD und gibt der Landesregierung die Schuld.
(Stuttgarter Zeitung. Inklusion ist pädagogisch grober Unfug zum Nachteil aller Kinder.)

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NACHLESE
Redeverbot für die Bundeswehr
Von der Leyen macht die Schotten dicht
Lange galt Ursula von der Leyen als aussichtsreichste Reserve für Bundeskanzlerin Merkel. Das war einmal. Schuld daran ist ihre Amtsführung. Nun verbietet die Ministerin allen Beamten und Soldaten Gespräche mit Abgeordneten. Kommando: Maul halten. Es läuft derzeit nicht rund für Ursula von der Leyen, weder in ihrer Partei, noch in ihrem Staatsamt. In der CDU wird über mögliche Nachfolgekandidaten für die angeschlagene Vorsitzende und Kanzlerin Angela Merkel spekuliert, von der Leyens Name aber spielt dabei keine Rolle. Der Grund für den Bedeutungsverlust in der CDU ist ihre Amtsführung im Verteidigungsministerium. Fünf Jahre ist von der Leyen nun Chefin der Bundeswehr und versucht sich an deren Neuaufstellung. Doch dabei kommt sie kaum voran. Ergebnisse ihrer als „Trendwenden“ ausgerufenen Strukturreformen lassen auf sich warten. Das Tagesgeschäft ist zunehmend von Krisenmanagement geprägt, das Verhältnis der Ministerin zu den Soldaten und Beamten von gegenseitigem Misstrauen.Einen Beleg dafür lieferte von der Leyen in dieser Woche selbst. Am späten Mittwochnachmittag verschickte die im Ministerium für die Beziehungen zum Deutschen Bundestag zuständige Referatsleiterin eine als Verschlusssache gekennzeichnete Mail an einen breiten Verteiler im Haus. Inhalt: Ein Redeverbot für alle Mitarbeiter gegenüber den Volksvertretern im Parlament. Die Angehörigen des Ministeriums werden aufgefordert, „Gesprächsbitten aus dem parlamentarischen Raum“ zunächst an das Parlamentsreferat zu übermitteln...Die Ministerin hatte Heerscharen von Unternehmensberatern in die Bundeswehr geholt, es dabei aber laut Bundesrechnungshof mit den Regeln der Auftragsvergabe nicht so genau genommen. Sogar der Verdacht eines Systems der Vetternwirtschaft steht im Raum. Der Versuch, den Informationsfluss nun strenger zu kontrollieren, zeugt nun von großer Nervosität im Bendlerblock.
(welt.de. Eine Dilettantin in immer wieder neuen Kleidern zieht eine Armee ebenso nackt aus. Das ist durch ein "cdu"-Kanzlerin aus Bürgern in Uniform geworden.)

Neuer Verdacht auf Vetternwirtschaft:
Von der Leyen gerät immer weiter unter Druck
In der Affäre um Millionen-Aufträge an Berater gerät Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) weiter in Erklärungsnot: Wie "Bild am Sonntag" berichtet, erhielt die Firma Accenture für IT-Strategieberatung in den letzten zwei Jahren Millionen aus dem Bundeswehr-Etat. Nach Recherchen des Blatts pflegt der verantwortliche Accenture-Manager nicht nur engste Verbindungen zu von der Leyens ehemaliger Rüstungsstaatssekretärin Katrin Suder. Eines seiner Kinder sei auch Patenkind des früheren Abteilungsleiters Planung im Ministerium. Wie mit dem Vorgang betraute Personen gegenüber „Bild am Sonntag“ bestätigen, setzten sich Suder und der Abteilungsleiter für Aufträge an Accenture ein.
(focus.de. Weiße Fahne. Wie soll die Frau, von deren sieben Kindern keins bei der Bundeswehr diente, Ahnung von einem Job haben, den sie von Merkel zur Erledigung als Konurrentin bekommen hat?)
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273.000 Plätze für Kinder fehlen:
Deutschland steht vor der Kita-Katastrophe
Deutschland kommt trotz hoher Investitionen mit dem Ausbau der Kinderbetreuung nicht schnell genug voran. Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln hat errechnet, dass 273.000 Kita-Plätze für Kinder unter drei Jahren fehlen. Die Union verspricht schnelles Handeln.
(focus.de. Den Sozialismus in seinem Lauf halten doch Ochs und Esel auf? Die Katastrophe heißt Kita!)

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DAS WORT DES TAGES
Wenn wir uns für den Rest des Jahrzehnts damit beschäftigen wollen, was 2015 vielleicht so oder so gelaufen ist und damit die ganze Zeit verplempern, dann werden wir den Rang als Volkspartei verlieren. Deshalb fordere ich, dass wir uns jetzt um die Zukunft kümmern
(Angela Merkel. Wer nicht denkt, aber Milliarden für Kalkutta verplempert, hat keine Zukunft.)
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Noch einmal mache ich den Watschnbaum nicht.
(Horst Seehofer, BR Sonntags-Stammtisch, droht mit Rücktritt vom "csu"-Vorsitz.)

Video-Kommentar des Berliner AfD-Politikers
Nicolaus Fest: Anschlag auf Deutschland – die europäische Einlagensicherung
Jede Woche ein neuer Wahnwitz aus der EU, jede Woche ein neuer Anschlag auf die Souveränität Deutschlands – und auf das Vermögen der Deutschen. Der aktuelle Anschlag heißt EDIS. Dahinter verbirgt sich die geplante europäische Einlagensicherung. Sie soll Banken vor der Pleite schützen – und zwar dadurch, dass alle EU-Länder für alle europäischen Geldinstitute haften. Also auch Deutschland für marode Banken in Spanien, Italien, in Portugal.Vor allem EZB-Chef Draghi macht Druck. Das ist verständlich. Draghi ist Italiener. Und die italienischen Banken sind schwer angeschlagen. Italien ist pleite. Allein im kommenden Jahr muss das Land Kredite in Höhe von 300 Milliarden Euro zurückzahlen. Das ist fast der gesamte Etat der Bundesrepublik Deutschland. Die Verschuldung Italiens beträgt 130 Prozent des Bruttoinlandsprodukts – rund doppelt so viel wie der Maastricht-Vertrag eigentlich erlaubt. (Weiter im Video von Nicolaus Fest.)
(pi-news.net)

Blick zurück - nach vorn
Blackbox KW 42 – Lächeln und lügen – mit Griesgram gewinnt man keine Wahlen
Von Stephan Paetow
Die CDU bekommt Binseneintopf von Merkel serviert. Nahles lässt den Restwert der SPD bei wirkaufendeinepartei.de schätzen. Und Griesgram Stegner hat wieder Pech! Damit keine falsche Stimmung aufkomme beim Parteitag der CDU-Thüringen, hatte Merkel Deutschlandfahnen wohl vorsorglich entfernen lassen. Trotzdem gab‘s am Ende stehende Ovationen, schließlich ist das im Grundgesetz vorgeschrieben. Vielleicht haben die Abgeordneten Merkel aber auch nur falsch verstanden? Natürlich hat die Kanzlerin Recht, wenn sie sagt: „Es gibt ein paar Grundfragen, die müssen ganz eindeutig beantwortet werden.“ Aber schon wird‘s kompliziert. Es beginne mit dem Gedanken, „dass es viel schöner wäre, alleine zu sein und keine Kompromisse machen zu müssen“. Von wem will sie sich trennen? EU? CSU? Sauer?...Ein paar Tage zuvor, auf dem Landesparteitag im Saarland, gab’s übrigens den gleichen Binseneintopf. Und über der Hausaufgabe grübeln die heute noch. Dabei kann doch eigentlich jeder bei Einstein nachlesen, wie man das nennt, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten …... Kleine Anfrage, nachdem Staatsekretärin Sawsan Chebli den Bundesratspräsidenten mit dem Bundestagspräsidenten verwechselte. „Welche Kompetenzen waren es noch gleich, die Frau Chebli in die Position … gebracht haben?“ Und „welche Schulungsmaßnahmen sind geplant…?“ Oh man! Wir hätten so viele schöne Antworten, aber uns fragt ja keiner. Schade, schade.
(Tichys Einblick. Die Dummheit ist ein Meister aus Deutschland. Mit Brief und Zertifikat.)

Gastautor
Klimakonferenzen: Die Katastrophe genügt sich selbst
Von Hans Hofmann-Reinecke.
Vor gerade mal zwanzig Generationen war unser Leben beherrscht von Aberglauben und Dogmen, von Tabus und Ignoranz. Man glaubte, dass ein Bündel Lumpen, lange genug in einer finsteren Ecke belassen, sich spontan in Ratten verwandelte, dass man aus jedwedem gelblichen Material Gold herstellen könnte oder, wenn das nicht klappte, zumindest ein Elixier für ewige Jugend.Rivalisierende Gelehrte versuchten vergeblich, die wahre Natur der Dinge zu verstehen. Nachdem ihnen das misslang, fanden sie wenigstens Trost darin, wenn ihre Gegner auf dem Scheiterhaufen endeten. Es war die finstere Zeit des Doktor Faustus, der verzweifelt versuchte zu erkennen, was die Welt im Innersten zusammenhält.Doch dann geschah etwas, was die Menschheit wie eine Supernova erleuchtete, was eine Lawine von Erkenntnis freisetzte – und schließlich die industrielle Revolution, das technische Zeitalter und bislang unbekannten Wohlstand ermöglichte. Es war ein Ereignis, welches dazu führte, dass die Leistungen der folgenden Jahre den Fortschritt der vergangenen 3 Millionen als armselig verblassen ließen. ...Es war die Entdeckung der Unterscheidung (Der Begriff Unterscheidung, so wie hier gebraucht, ist nicht nur die Feststellung, dass schwarz nicht weiß ist. Er bedeutet, etwas anzuschauen, bis man etwas wahrnimmt, was schon immer da war, ohne gesehen zu werden...Man hatte herausgefunden, dass komplizierte, bis dahin unverständliche Phänomene durch intelligente Unterscheidungen schrittweise durchschaubar, verständlich und nützlich gemacht werden konnten... Wissenschaft ist nichts anderes als die geordnete Ansammlung intelligenter Unterscheidungen...Wir sind auf dem Weg zurück in die finsteren Jahrhunderte, als aus Müll Ratten wurden, als man gelbe Flüssigkeiten zu Gold machte und als die Hexen lichterloh auf den Scheiterhaufen brannten. Und wenn wir nichts gegen den Verfall des Geistes tun, dann könnten wir, über kurz oder lang, auch noch den aufrechten Gang verlieren und wieder auf Bäumen leben. In Hambach gibt es schon Anzeichen dafür. Helfen Sie mit, dass unsere Zivilisation nicht ganz verloren geht. Wie? Durch das gleiche Werkzeug, welches sie geschaffen hat: durch intelligente Unterscheidung und durch klare Sprache. Wort und Logik müssen wieder den Diskurs bestimmen, nicht Geschwätz und Intrige. Am Anfang war das Wort, am Ende ist die Lüge.---Dr. Hans Hofmann-Reinecke studierte Physik in München und arbeitete danach 15 Jahre in kernphysikalischer Forschung. In den 1980er Jahren war er für die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien als Safeguards Inspektor tätig. Er lebt heute in Kapstadt.
(achgut.com. Deutschland ist dabei, die Bäume zu wählen.)

SPD: Nahles will Verhältnis zu Saudi-Arabien grundsätzlich überprüfen
Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat nach Saudi-Arabiens Eingeständnis zur Tötung des Journalisten Jamal Khashoggi die generelle Überprüfung der Beziehungen zwischen Riad und Berlin gefordert. "Nach einem derart unfassbaren Vorgang gehört das Verhältnis zu Saudi-Arabien grundsätzlich auf den Prüfstand", sagte Nahles der "Bild am Sonntag". Dazu gehörten auch die Rüstungsexporte. "Es muss spürbare Konsequenzen geben", sagte sie...
(welt.de. Hat sie plötzlich was gegen bunte Vielfalt der Kulturen? Merkel hat gesagt: Der Islam gehört zu Deutschland. Hat sie das überhört? Saudi-Arabien ist Islam, was die machen, gehört sich so nach Koran und Scharia. Nun konsequent auch messerscharf in Deutschland?)

Barley will Grenzkontrollen zu Österreich beenden
Innenminister Horst Seehofer hat die Kontrollen an der Grenze zu Österreich gerade erst verlängert. Doch Justizministerin Katarina Barley will die Maßnahme bald beenden. Sie fordert stattdessen eine „europäische“ Lösung.
(welt.de. Dummes Geschwätz. Kein anderes Land will sich aufgeben. Jenseits vom gesunden Menschenverstand. Sie will abschaffen, was es gar nicht gibt. Vorher ist die "spd" ganz weg. Deutschland abschaffen ist Hochverrat. Justizministerin ohne Rechtsstaat.)

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Richtig gelesen
Merkel auf dem CDU-Parteitag Thüringen dechiffriert
Von Redaktion
Was meint WELT online mit „ungewohnt deutliche Worte”, welche die Kanzlerin in Leinefelde-Worbis sprach?...Spräche Frau Merkel Klartext, hätte sie in deutlichen Worten gesagt:
Kritik an mir ist Zeit verplempern.
Ohne Kritik an mir gewinnen wir Wahlen.
Ohne Kritik an mir behalten wir den Rang als Volkspartei.
Also kusch und hinter mir versammeln.
Da spricht doch viel dafür, dass WON mit „ungewohnt deutliche Worte” puren Hohn in Hofberichterstattung verkleidet hat. Ganz schön raffiniert.
(Tichys Einblick. Freundschaft! Die hat ein Ende, wenn es um nackte Machtgewalt geht.)
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Sittenwächter zwingen Spielwarenkonzern in die Knie
LEGO in der Zeitgeist-Falle
Von JIM KNOPFLOCH
Weihnachten 2018 im kunterbunten Deutschland. Der Vater ist mit einem Poesiealbum beschenkt worden. Es ist in rosafarbenen Plüsch geschlagen und mit einem Einhorn versehen. An der Seite prangt ein kleines goldenes Schloss, schließlich sollen seine zarten Gedanken sein Geheimnis bleiben. Die Mutter hat einen neuen Fußball, eine Autopolitur und einen Akkuschrauber bekommen, der fehlte ihr noch in ihrem Heimwerker-Hobbykeller. Die 14-jährige Tochter wurde mit einem roten Feuerwehrauto und einem Taschenmesser beschenkt, und es gab noch etwas für ihre Carrera-Bahn. Und der 16-jährige Sohn hat das Barbie Dream House, eine Perlenkette und einen Pferde-Roman bekommen. Er kann sein Glück kaum fassen! Jeder klar denkende Mensch kann sich ausmalen, dass der Haussegen in der beschriebenen Familie am Heiligen Abend mächtig schief hängen würde. Das Szenario ist grotesk. Nicht so aber offenbar für die Gender-Verfechter und vermeintlichen Sexismus-Bekämpfer der Gegenwart. Zu diesem Ergebnis kommt man, wenn man die wüsten Proteste hinsichtlich der jüngsten LEGO-Werbekampagne für einen Modell-Baukran verfolgt. Was war geschehen? Spielzeughersteller LEGO hat unter der Produktlinie LEGO Technic ein neues Spielzeug auf den Markt gebracht und sich angemaßt, dieses mit Anzeigenmotiven zu bewerben, die nicht geschlechtsneutral, sondern gezielt Männer ansprechen sollten. Immerhin ist dieser Spielzeug-Baukran 1 Meter hoch, 66 cm lang, 26 cm breit.Gearbeitet wurde mit Sprüchen wie: „4057 Teile. Das nennen wir gut bestückt.“ oder „So kompliziert wie eine Frau. Aber mit Bedienungsanleitung“. Durch die sozialen Medien ging eine Kritik, als wäre die mangelnde Geschlechtsneutralität in der Werbung eines der größten Probleme, die dieses Land derzeit hätte. Zudem echauffierte man sich, dass das Produkt auf dem Karton mit dem Hinweis „For Men“ gekennzeichnet und somit – so die Interpretation – für Frauen wohl nicht tauglich sei. Wenn man hinsichtlich zunehmender echter Gefahren in seiner freien Lebensführung eingeschränkt wird, dies aber aufgrund von Indoktrination und Political Correctness nicht aussprechen kann oder will, bleibt eben viel Zeit und Fantasie, den Frust zu kompensieren und auf Dritte zu projizieren. LEGO steht nicht zum ersten Mal im Fokus der Sittenwächter. Neben einem Star Wars-Baukasten, der angeblich Orientalen verunglimpfe, wurde und wird auch die vorwiegend an Mädchen gerichtete Produktlinie LEGO Friends immer wieder kritisiert. Das hier zum Ausdruck gebrachte Rollenverständnis sei unterschwellig rassistisch und sexistisch, die Frauenfigur zu schlank und die Farbenwelt zu sehr in Rosa, Lila und in Pastelltönen gehalten. LEGO Friends ist die erfolgreichste Produktlinie des Unternehmens und sorgte in der Vergangenheit für Rekordergebnisse. Der Produkteinführung waren jahrelange intensive Marktforschungen vorausgegangen.Wenn es sich bei Geschlechtern nur um gesellschaftliche Konstrukte handelt, dann können Jungen und Mädchen, Männer und Frauen natürlich auch keine unterschiedlichen Bedürfnisse haben. Eine große Gender-Lobby macht nichts anderes, als mit Argusaugen zu beobachten, ob neue Produkte und Werbeauftritte gegen das Gesetz der Geschlechtsneutralität verstoßen. Die Industrie verdiene grandios an „der Angst vor neuen Geschlechterrollen“ und sie würde diese Ängste daher sogar schüren. Unter dem Hashtag #pinkstinks kritisiert man rosafarbene Schulranzen für Mädchen und Superhelden-Duschgels für Jungs, dünne Barbie-Puppen, die Tierliebe von Prinzessin Lillifee und Beautysalon- und Shoppingspiele für Mädchen. Vielmehr fordert man „Matsch, Technik und räumliches Denken für Mädchen, die laut und wild sein wollen und rosa Ponys für Jungen, die kuscheln und sich kümmern wollen“. Als LEGO in gefühlt vorauseilendem Gehorsam einige weibliche Figuren in vorwiegend von Männern dominierten Berufen auf den Markt brachte (Forscherinnen und NASA-Pionierinnen), wurde dies von der Gender-Szene frenetisch gefeiert. Doch da es ja mittlerweile nicht mehr nur Mann und Frau gibt, sondern 60 Geschlechter, gilt es noch einiges an Figurvarianten einzufordern! Der Markt wird seit jeher von Angebot und Nachfrage bestimmt. Ein vollkommen aus den Fugen geratener Zeitgeist kommt nun als neue Einflusskomponente dazu und will verbieten, Käufer zu identifizieren und so anzusprechen, wie man es für effektiv hält. Eine Minderheit bornierter Jakobiner „springt wie die Hunde an die Kette“ und will diktieren, welche Produkte wie produziert und in welcher Tonalität beworben werden dürfen. Man kann sich vorstellen, wie Werbung nach den Regeln dieser Lobby aussehen würde: farblos, trist, verkrampft und stets hysterisch darauf bedacht, bloß niemanden „zu diskriminieren“. Wenn ein Unternehmen weiß, dass sein Produkt vorwiegend von Männern gekauft wird, dann wäre eine konträre oder geschlechtsneutrale Ansprache – nur um nicht in den Verdacht des Sexismus zu geraten – vollkommen absurd und existenzbedrohend. Die Arbeit von Marktforschungsinstituten und Werbestrategen wäre zudem komplett obsolet. Wie reagierte nun LEGO auf die Kritik an der Werbekampagne für den Baukran und die entsprechende Kartongestaltung? Fatal. Der Spielzeughersteller knickte ein, stoppte die Anzeigenkampagne und entschuldige sich. Die Internetseite men.lego.com ist derzeit offline. Political Correctness muss man sich leisten können.
(p-news.net)

Das Märchen vom reichen Land
Der Euro als Subventionsprogramm für die Industrie
Von Gastautor
Nicht nur die weltweit steigende Verschuldung und der auf Pump basierende Boom in China stehen hinter unserem Erfolg. Einen weitaus größeren Anteil dürfte der Euro haben, der viel schwächer ist, als es die Deutsche Mark wäre, und damit die Exporte erleichtert....Zunächst ist der Euro ein Subventionsprogramm für die exportorientierte Industrie in Deutschland. Es profitieren vor allem die Aktionäre und (weniger) die Mitarbeiter dieser Branchen. Demgegenüber gibt es erhebliche Wohlstandsverluste für andere. Der »Mann auf der Straße« gehört nicht zu den Gewinnern des Euro. Wo immer man genauer hinblickt, muss man erkennen, dass der Euro zu einer Verringerung des deutschen Wohlstandes und der langfristigen Wettbewerbsfähigkeit geführt hat, nicht zu einer Verbesserung.....Für den Durchschnittsdeutschen stellt sich die Situation so dar: Die Einführung des Euro führte zu einer langen Phase geringen Wachstums, hoher Arbeitslosigkeit und Lohnstagnation. Die Tage der billigen Urlaube in Italien und Griechenland waren vorbei. Der Staat hatte Ausgaben für Sozialleistungen und – viel schlimmer – für Infrastruktur und andere Investitionen gekürzt. Die Wirtschaft musste sich auf den Export konzentrieren, weil die Binnennachfrage gedrückt war. Vor diesem Hintergrund ist die Aussage, dass wir Deutschen die Hauptnutznießer des Euro sind, schwer haltbar.
---Auszug aus: Daniel Stelter, Das Märchen vom reichen Land. Wie uns die Politik ruiniert. FinanzBuch Verlag, 256 Seiten, 22,99 €.
(Tichys Einblick.Es gibt immer weniger fürs Geld, das ist der Euro.)

Historikertag
Volkspädagogisches Programm
von Thorsten Hinz
...Auf dem Historikertag Ende September in Münster verabschiedete er nach altbewährter, realsozialistischer Manier – per Akklamation – eine Resolution „Gegen den politischen Mißbrauch von Geschichte“, in der unter fünf kontrapunktisch formulierten Leitsätzen ein volkspädagogisches Programm formuliert ist: „Für eine historisch sensible Sprache, gegen diskriminierende Begriffe. Für parlamentarische Demokratie und pluralistische Streitkultur, gegen Populismus. Für ein gemeinsam handelndes Europa, gegen nationalistische Alleingänge. Für Humanität und Recht, gegen die Diskriminierung von Migranten. Für eine kritische Auseinandersetzung mit der Vergangenheit, gegen den politischen Mißbrauch von Geschichte.“ Mit anderen Worten: Nie den politisch korrekten Deutungsrahmen überschreiten! Stets den etablierten Parteien und Medien vertrauen! Niemals den Glauben verlieren, daß Draghi es gut meint mit den deutschen Sparern! Die Grenzen weiter offenhalten! Immer an die deutsche Universalschuld denken! Und vor allem: Merkel wählen!...
(Junge Freiheit. Verkommt Wissenschaft zum Einheitsparteienbüttel?)

Parlament vor Kanzler
Brinkhaus deplatziert Merkels Regierungserklärung
Von Redaktion
..Thomas Vitzthum berichtet auf WELT online (WON), was Ralph Brinkhaus der WELT AM SONNTAG (WamS) sagte: „Der Bundestag kann der Bundesregierung Verhandlungsmandate mit auf den Weg geben. Er kann mit der Subsidiaritätsrüge sogar versuchen, EU-Gesetzgebungsprojekte zu Fall zu bringen.“ Oha, das mag Frau Merkel ganz sicher nicht. Denn dann müsste sie tun, was sie noch nie tat: In wichtigen Dingen keine einsamen Entscheidungen treffen. Brinkhaus: „Unser Leben wird immer stärker von europäischen Regelungen bestimmt. Der deutsche Bundestag sollte sich daher noch intensiver mit der EU-Gesetzgebung beschäftigen.“ In einem anderen WON-Text berichtet Vitzthum über eine Szene im Bundestag wohl richtig interpretierend, dass Frau Merkel Brinkhaus bei der Verabschiedung von der Unionsspitze „übersah”:...Warum? Vitzthum: „Denn Brinkhaus’ Auftritt hat den der Kanzlerin deutlich in den Schatten gestellt.”...Ralph Brinkhaus macht neugierig auf mehr.
(Tichys Einblick. Eine Fliege macht noch keinen Kanzlerinnenherbst.)

"Unrecht an vertriebenen Deutschen nicht verschweigen"

(gh) - Am Sonntag hat die Stiftung ZENTRUM GEGEN VERTREIBUNGEN den Historiker und Publizisten Prof. Dr. Michael Wolffsohn in der Frankfurter Paulskirche mit dem Franz-Werfel-Menschenrechtspreis ausgezeichnet. Die Laudatio auf den Preisträger hielt der Historiker Prof. Dr. Andreas Rödder. In seiner Dankesrede stellte Wolffsohn fest, wir empörten uns über Gräueltaten weltweit, duldeten aber Schurkenstaaten im UN-Menschenrechtsrat, alimentieren palästinensische Terroristen - und denunzierten deutsche Vertriebene.

Die Jury des Franz-Werfel-Menschenrechtspreises würdigt mit dieser Preisverleihung das umfangreiche und vielfältige Schaffen von Prof. Dr. Michael Wolffsohn. Als Historiker und Publizist habe Wolffsohn in seinen Veröffentlichungen immer wieder deutlich gemacht, dass die Verbrechen der nationalsozialistischen Diktatur nicht dazu führen dürften, das Unrecht an den vertriebenen Deutschen zu verschweigen. Engagiert habe er sich dafür ausgesprochen, dass die dauerhafte Erinnerung an die Vertreibung ein elementarer Teil deutscher Geschichte ist. Bereits sehr früh, nämlich 2001, sei Wolffsohn dem wissenschaftlichen Beirat der Stiftung Zentrum gegen Vertreibungen beigetreten mit den Worten: „Wer kann sich dem Anliegen eines Zentrum gegen Vertreibungen verschließen? Nur Befürworter von Vertreibungen. Das Eintreten gegen Vertreibungen muss überparteilich und unabhängig von Herkunft und Ideologie sein.“

Der mit 10.000 € dotierte Franz-Werfel-Menschenrechtspreis wird alle zwei Jahre an Einzelpersonen, Initiativen oder Gruppen verliehen, die durch ihr Handeln das Verantwortungsbewusstsein gegenüber Menschenrechtsverletzungen durch Völkermord, Vertreibung oder die bewusste Zerstörung nationaler, ethnischer oder religiöser Gruppen schärfen.

Der Geehrte  betonte, seine Rede ist Beitrag der Welt, dass Menschlichkeit und Menschenrechte stets in der Defensive seien, und dass sich Deutschland, besonders die Bundeskanzlerin, zur Existenz Israels bekenne. "Ebendiese Existenz sehen Israels Koalition und Opposition durch das Atompotenzial des Iran bedroht. Jüngst hat Israel dazu neue Fakten – wohlgemerkt: Fakten – präsentiert. Sie werden hier und in der EU nicht einmal ignoriert, sie werden negiert". Deutschland ächte und verdamme Terrorismus, gleichzeitig überweise die Bundesregierung seit Jahr und Tag aber Geld an die Exekutive der Palästinenser, die Hinterbliebene nachweislicher Terroristen mit „Märtyrerrenten“ versorge und in Schulbüchern antijüdische Hetze betreibet. Seit Jahr und Tag finanziere und akzeptiere Deutschland die Palästinapolitik der UN. Die definiere auch die Nachfahren der rund 700.000 im Jahre 1948 vertriebenen und geflüchteten Palästinenser als „Flüchtlinge“.

Wolffsohn: "Wie viele deutsche Flüchtlinge und Vertriebene gäbe es heute, wenn auch wir diesen UN-Maßstab anlegten? Wenn Nachfahren der rund zwölf Millionen 1944 bis 1946 deutschen Vertriebenen und Flüchtlinge (ohne den UN-Faktor x) zusammenkommen, werden sie von manchen als 'Reaktionäre', 'Revisionisten' oder gar 'Nazis' beschimpft und geächtet. Deutschlands Vertriebene sagen längst nicht mehr, Schlesien, Ostpreußen oder das Sudetenland 'ist unser'. Sie sagen: Es war unsere Heimat. Hitlerdeutschland hat den Krieg begonnen und verloren. Wir gaben Land für Frieden, Frieden ist das höchste Gut, und gut geht es uns". Deutschlands Vertriebene hätten bereits 1950 auf die Anwendung jeglicher Gewalt verzichtet, Palästinenser nicht. Diese genössen eine breite Sympathie, von der deutsche Vertriebene nur träumen könnten.

Menschlichkeit und Menschenrechte seien bei uns nicht deshalb in der Defensive, weil 'die' Deutschen keine Schutzbedürftigen aufnehmen wollten. Sie seien deshalb in der Defensive, weil die amtliche Menschlichkeit auf die unverzichtbare Sicherheit verzichtet habe. "Sicherheit wiederum, so die naturrechtliche Norm, ist die Voraussetzung von Freiheit und dem Streben nach Glück – also ein unveräußerliches Menschenrecht", sagte der Preisträger und fuhr fort: "Eigentlich habe nicht ich den Franz-Werfel-Menschenrechtspreis verdient, sondern diejenigen unter den Millionen Deutschen, die in der Zeit der NS-Megaverbrechen individuell unschuldig blieben, kollektiv vertrieben, trotzdem keine Revisionisten wurden und mit sich und anderen sowohl den äußeren als auch inneren Frieden schlossen". Sogar Deutschland und erst recht die „Internationale Gemeinschaft“, allen voran die UN, zögen das Reden dem Realisieren von Menschenrechten oft vor. Irgendwie ähnelten sie dem Fliegenden Frosch, über Wilhelm Busch schrieb: "Wenn einer, der mit Mühe kaum, gekrochen ist auf einen Baum/ Schon meint, dass er ein Vogel wär’,/ so irrt sich der.“

Mit noch mehr „Grün“ wird es langsam sehr ernst im Lande

Von CANTALOOP

In der unkontrollierten Einwanderung großer Kohorten arabischer und afrikanischer „Flüchtlinge“ sehen viele Menschen, die hierzulande unter dem roten und grünen Banner vereinigt sind, eine „gerechte“ Bestrafung Deutschlands für all die begangenen Untaten der letzten 150 Jahre. „Gerade wir als Deutsche“ haben es dieser Logik folgend widerspruchslos hinzunehmen, dass unsere Heimat langsam aber sicher „ein anderes Gesicht“ bekommt. So lautet der fast einhellige Tenor des linken Establishments.

Die Dynamik der Veränderung, laut Nietzsche die „Energetik des Zerfallsprozesses“ ist nun flächendeckend spürbar geworden. Einhergehend mit dem Niedergang der Republik in vielen Bereichen unter der Ägide Merkel, ist ein maßgebliches Erstarken der Partei „die Grünen“ signifikant, obgleich der gesunde Menschenverstand eigentlich in die andere Richtung tendieren sollte. Knapp nach der Bayern- und unmittelbar vor der Hessen-Landtagswahl strotzen die überaus selbstgefälligen Sonnenblumen-Anbeter nur so vor Kraft und Sendungsbewusstsein.

Grün stark wie noch nie
In manchen Kreisen ist sogar schon von einem weiteren grünen Ministerpräsidenten auf Länderebene die Rede, nämlich vom derzeit überall hochgelobten hessischen Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir, der, wie es sein Name schon vermuten lässt, natürlich muslimischer Provenienz entstammt, aber selbstredend als „Deutscher“ anzusehen sei. Und der Stalin-affine Grünen-Chef Habeck soll internen Informationen zufolge in seiner grenzenlosen Hybris bereits ernsthafte Kanzler-Ambitionen hegen. Alles scheint derzeit möglich zu sein – wenn es nur dem Land und seiner angestammten Bevölkerung so viel Schaden zufügt, wie irgend möglich.

Der Kampf gegen die grüne Allmacht muss nun beginnen!
Fast ohnmächtig muss der konservativ-liberale Bürger zusehen, wie in seinen allabendlichen Talkshows ein deutliches Ungleichgewicht zu Gunsten von grünen und linken Politikern entstanden ist. Vorne, hinten, oben, unten – alles scheint nur noch grün zu sein. Und der zwischenzeitlich salonfähig gewordene Deutschlandhass steigt analog dazu ins Unermessliche.

Vom einstigen bürgerlichen Geist ist nur noch wenig zu spüren. Ja, diese autokratische und nach Sozialisten-Muff riechende Politik wird uns nun sogar als „sanfter ökologischer Konservatismus“ angepriesen. Mitnichten! Hier ist tatsächlich vor unser aller Augen ein gesinnungsterroristisches Irrenhaus entstanden, das selbst in Kindertagesstätten schon präsent ist.

Grünsein – oder Barbarei
Man kann es drehen und wenden, wie man will – an den Grünen führt derzeit kein Weg mehr vorbei. Sie schützen kriminelle Einwanderer, bekämpfen ihre eigenen Landsleute, schädigen die Industrie, vernichten Volksvermögen und holzen den Wald für störungsanfällige Windräder ab. Sie forcieren die Bespitzelung Unliebsamer und sensibilisieren gleichsam den Denunziationsgeist der Bürger. Sie sehen in allen politisch Andersdenkenden Verbrecher und freuen sich, wenn sie diesen Leid zufügen können. Die „linksliberale“ Tageszeitung mit dem Pfotenabdruck aus Berlin erkennt demzufolge nur noch eine einzige mögliche Dialektik; „Grünsein – oder Rückfall in die Barbarei“. Dies ist auch die hochtrabende Schlagzeile eines aktuellen Artikels.

Diese tiefgreifende Erkenntnis sollten die taz-Redakteure vielleicht auch den jungen Männern auf dem oberen Bild mitteilen, die gerade im Begriff sind, Deutschland „einzunehmen“ – und sich keinen Deut um gesellschaftliche Konventionen, Anstand oder politische Korrektheit scheren. Mit ihnen kommt die angesprochene Barbarei garantiert – und zudem direkt vor unsere Haustüre. Und auch die versammelte linksgrüne Bourgeoisie inklusive der Kanzlerin hat ihnen außer hilfloser Unterwerfung, Übernahme aller Kosten und sonstiger Liebdienerei wenig entgegenzusetzen. Die Bevölkerung, insbesondere der weibliche Teil davon, wird diesen ehemaligen Dschungel-Bewohnern sinnbildlich „zum Fraß vorgeworfen“.

Schlimmer geht immer
Gar „die Hälfte aller Deutschen könnten Grünen-Wähler werden“, titelt brandaktuell die „Welt-online“, ebenfalls nicht ganz grundlos.

Sollte dem wirklich so sein, dann kann uns tatsächlich niemand mehr helfen. Die übrige Welt lacht sich bereits schlapp über die grüngewordenen Lemmings-Deutschen, die fortan alles bezahlen sollen, aber im Umkehrschluss von keinem mehr ernst genommen werden.

Und wem das alles doch zu defätistisch vorkommt, der denke zum humoristischen Ausgleich einfach an die von Thomas Mann erschaffene Romanfigur Bendix „Grünlich“ aus dem Buddenbrooks, dessen überhebliches und impertinentes Gebaren nach kurzem Höhenflug doch ganz jämmerlich endete. Diese literarische Finesse könnte auch auch eine wirkungsvolle Metapher für Hofreiter, Habeck und Konsorten sein. Wer hoch steigt, kann tief fallen.
(pi-news.net)

Messerstecher, Straßenräuber und bleierne Justiz
Roman Reusch (AfD) fordert Strukturänderungen

AfD-MdB Roman Reusch kennt sich als ehemals leitender Berliner Oberstaatsanwalt aus mit Recht und Gesetz und vor allem aber auch mit den zähen, oft unnötig langen Abläufen und vielfach unbefriedigenden Ergebnissen unserer Gerichtsbarkeit. Er weiß, wo der Sand im Getriebe der Justizmühlen steckt zwischen dem meist die Opfer aufgerieben werden. Reusch möchte endlich durch echte Strukturänderungen den Verfahrensstau auflösen, Abläufe sinnvoll verkürzen und er verweist darauf, dass sich seit „Kaisers Zeiten“ gerade in den letzten Jahren so einiges geändert habe, auf das man endlich entsprechend reagieren müsse.

Reusch:
„Wir haben den Straßenraub, der eine wahre Pest geworden ist. Wir haben Messerattacken, die dramatisch zugenommen haben, in einem früher nie gekannten Umfang. Es ist den Geschädigten nicht vermittelbar, wenn der Täter, der vielleicht sogar noch auf frischer Tat erwischt worden ist, nach Feststellung seiner Personalien wieder laufen gelassen werden muss, weil kein Haftgrund besteht. Deswegen brauchen wir einen Haftgrund für solche Fälle; denn Messerstecher und Straßenräuber gehören in den Knast. Wir schreiben die entsprechenden Delikte in § 112 Absatz 3 StPO, und schon ist die Kugel rund“.

Immer wieder kämen brandgefährliche Täter frei, weil die Justiz es nicht geschafft habe oder einfach weil Fehler gemacht wurden. Das sei künftigen Opfern gegenüber unverantwortlich.

Sobald Wiederholungsgefahr im Sinne von § 112a Absatz 1 StPO bestünde, dürfe es keine Freilassung geben, so Reusch.

Auch den Umgang mit straffällig gewordenen Ausländern möchte der Jurist anders gestalten. Wie man derzeit verfährt sieht Reusch nicht ein:
„Hier ergeht ein Strafurteil. Wenn es rechtskräftig geworden ist, wird es der Ausländerbehörde geschickt. Diese leitet das ganze Verwaltungsverfahren ein. Irgendwann haben wir nach Jahren, wenn wir den Verwaltungsrechtsweg hinter uns gebracht haben, einen bestandskräftigen Ausweisungstitel. So weit, so schön, das könnte man abkürzen, indem man dem Strafrichter bereits die Ausweisung verhängen lässt. Es wundert sich niemand, wenn der Strafrichter die Fahrerlaubnis oder die Gewerbeerlaubnis kassiert. Da liegt es doch im System, dass auch die Aufenthaltserlaubnis kassiert werden kann.“

Da Reusch immer mit gesundem Menschenverstand und vor allem mit Blick auf die „schon länger hier Lebenden“ agiert, eilt ihm bei den geistigen Bewohnern von „Hell- und Buntdeutschland“ der Ruf als Justiz-Hardliner voraus. Damit kann der erfahrene Jurist aber wohl ganz gut leben. Auch ist er es schon von Berufs wegen gewohnt, sich und seine Standpunkte zu verteidigen, sie wenn möglich durchzusetzen – da kann der Gegner (wie auch bei seiner Rede im Bundestag) pöbeln so viel er will.
(pi-news.net)

Wer war's?

(gh) - Das deutsche Volk hat sich für die Bundesrepublik Deutschland ein Grundgesetz gegeben. Darin ist Religion Privatsache. Wem das nicht passt, ist fremd im Land. Deshalb ist kein Thema, was immer wieder dazu gemacht wird und dann unter "Dialog der Religionen" aufs Volk losgelassen wird. Die Geschichte hat gezeigt, dass Kriege nicht nur der Wahrheit wegen geführt, werden, welche Religionen auf ihre Fahnen schreiben, sondern in erster Linie immer der Macht wegen. Keine Ideologie hat dies aktuell so festgeschrieben wie der Islam, während die diversen Christentümer sozusagen zu Haustierreligionen geworden sind, seit die Aufklärung mit Menschenrechten sie dort hingstellt hat, wo sie das Grundgesetz verortet. Deshalb kann sich auch jede Mutation von Islam ersparen, ob sie die bessere, andere und friedlichere Version ist, wenn Islam ohne Koran und Scharia kein Islam ist. Deshalb darf Leser von Zeitung erwarten, dass diese Information und Propaganda trennt. Deshalb mag ja gut gemeint sein, wenn "Ahmadiyya-Muslime bei einem Vortrag und einer Ausstellung zum Thema 'Wir sind alle Deutschland' in Lahr "sich durch den Koran dazu verpflichtet sehen, den 'Gesetzen des Heimatlandes uneingeschränkt Folge zu leisten'". Denn in Wirklichkeit kann beim Islam davon keine Rede sein, oder Moslems sind keine Moslems bzw.Moslems beziehen sich auf die Taqīya: Der Islam erlaubt Lüge und Gewalt gegenüber "Ungläubigen". Wer Ohren hat zu hören, der lese. Nicht nur Lokalzeitung. Nein, nicht alle sind Deutschland, die im Land sind. Da irrt auch eine Kanzlerin, welche den Blödsinn verkündet, Volk seien alle, die hier sind. Das Dementi ihrer Medien steht noch aus! Wer die Scharia über das Grundgesetz stellt, sonst ist er nämlich kein Moslem, steht nicht auf rechtsstaatlichen Boden. Auf welchem  Boden die Polizei steht, das sollte sie einmal klären, bevor sie Fakes wie diese verbreiten lässt: "Mehrere Erfolge nach grenzübergreifender Fahndung - Eine gemeinsame Fahndungsaktion der Bundespolizeiinspektionen Offenburg und Weil am Rhein an der Grenze zu Frankreich, brachte am Mittwoch mehrere Erfolge. Unter anderem mit einem Hubschrauber fahndete die Polizei mit dem Ziel, illegale Migration und Waffenkriminalität zu bekämpfen". Dabei gibt es doch gar keine Grenzen! Oder nur zwischen Landkreisen? Wer Näheres wissen will, muss die Pressemitteilungen der Bundespolizei lesen, wenn sie Illegale erwischt hat, meist zufällig im Hinterland, da Grenzkontrollen abgeschafft worden sind, und straffällig Erwischte nur ein Wörtchen sagen müssen, nämlich "Asyl". Dann werden sie von der Polizei nach Karlsruhe gebracht zur Aufnahmestelle. Damit sind  die dann, berechtigt oder unberechtigt, zu 99 Prozent ,  für Jahre versorgt durch den deutschen Steuerzahler. Sie sind drin, obwohl Grundgesetz, Flüchtlingskonvention, Strafgesetze und EU-Regeln was anderes fordern. Aktionismus, den die Polizei hin und wieder vorführt, hat eher mit Fakes als mit Fakten zu tun. Der Rechtsstaat ist weg, selbst der jetzige Innenminster sprach vom Unrechtsstaat. Auch ein deutscher Papst hat im Deutschen Bundestag Augustinus zitierend gesagt: "Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande“. Darauf muss die Polizei eine Antwort geben, bevor sie sowas aufzählt: zwei Straftäter festgenommen, vier Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz, Schlagringe, Pfeffersprays, Einhandmesser sowie Teleskopschlagstöcke, zwei Fahrzeugführer nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis, einem Fahrzeugführer Einfluss berauschender Mittel nachgewiesen. Und gestern? Und heute? Und morgen? Warum werden die Grenzen nicht bewacht, obwohl ein Staat ohne Grenzen kein Staat ist?

Abendmelodie nach Noten.

Bürgermeister saniert Büro für 102.000 Euro - Gemeinderat weiß von nichts
Diese Renovierung sorgt für Ärger: In Bad Schussenried ist ein Streit um die Renovierung des Bürgermeister-Büros eskaliert.
(Schwäbische Zeitung. Wer auch sonst nicht hinschaut, den muss der Wähler bestrafen.)

Obsthof am Bodensee verschenkt 30 000 Kilo Äpfel
Eine komplette Plantage oder umgerechnet 30 000 Kilogramm Tafeläpfel können am Samstag, 20. Oktober, und Sonntag, 21. Oktober, von 9 bis 17 Uhr auf der Plantage des Obsthofs Wassmer in Stockach kostenlos gepflückt werden. .. Hintergrund ist, dass die Preise für Äpfel derzeit so gering sind. „Für 100 Kilogramm Äpfel bekommen wir gerade einmal acht Euro“, erzählt Wassmer..
(Schwäbische Zeitung. Einmal hat ein Apfel das Paradies gekostet.)

Immer mehr Studenten im Südwesten leiden an psychischen Erkrankungen
Das geht aus einer Erhebung der AOK für "Stuttgarter Zeitung" und "Stuttgarter Nachrichten" hervor. Etwa ein Viertel der Studierenden habe demnach einmal oder mehrfach mit psychischen Leiden zu kämpfen.
(Badische Zeitung. Grünfäule?)

Der Mann fürs Grundsätzliche
Winfried Kretschmanns Start in die zweite Amtszeit verlief holprig – dabei ging die große Linie zeitweise verloren
Der Ministerpräsident nutzt die Koalition mit der CDU, um die Südwest-Grünen noch ein wenig mehr in die politische Mitte zu rücken und sie dort fest zu etablieren. Bei Themen wie Diesel, Wahlrecht oder Abschiebungen beschert ihm das mitunter kleinere Konflikte mit der eigenen Partei, stabilisiert aber das Bündnis mit der CDU.
(Badische Zeitung. Kretschmann, Altkommunist: "Es ist zweitrangig mit wem. Entscheidend ist, dass wir regieren".)

Mafia
Landesinnenministerium: Millionenschaden durch Organisierte Kriminalität
Das Innenministerium Baden-Württembergs sieht in der Organisierten Kriminalität eine Bedrohung für den Rechtsstaat. Den Großteil der Gewinne erzielen die Täter angeblich in der Drogen-, Eigentums- und Wirtschaftskriminalität.
(Badische Zeitung. Der Rechtsstaat ist nicht gefährdet, den haben schon andere abgeschafft. Innenminister weiß, wer.)

Die blödeste Erfindung des Schöpfers: Weg mit dem Sonntag!

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NACHLESE
Sollten Studenten wegen Personalmangels bestehen?
Skandal um sächsische Schummel-Kommissare: Insider belastet Innenministerium
Der Skandal an der Polizei-Hochschule im sächsischen Rothenburg/Oberlausitz um erschummelte Abschlüsse zieht immer weitere Kreise. Nun erhebt ein Insider schwere Vorwürfe gegen das sächsische Innenministerium. Dieses habe Druck auf die Hochschule gemacht, möglichst viele Studenten bestehen zu lassen. Der Grund: Eklatanter Personalmangel bei der Polizei.
(focus.de.Häufen sich deshalb wie Warnungen vor "falschen Polizisten"?)
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Im Bundestag
Turbulente Debatte: Als AfD bei CDU-Mann dazwischengrätscht, wird es Schäuble zu bunt
(focus.de. Was hat Schäuble gegen Bunt? Ist er nur für Islam-Grün?)

„Wehret den Anfängen“
Merkel warnt vor wachsendem Nationalismus in Deutschland
„Es wird sich zeigen, ob wir aus der Geschichte gelernt haben“: Die Bundeskanzlerin hat auf dem Parteitag der Saar-CDU vor dem erstarken nationalistischer Strömungen gewarnt. Auch ein Bekenntnis zu Europa sei nicht mehr selbstverständlich.
(welt.de. Wir sollten gelernt haben, dass sie nie mehr was lernen wird. Verhöhnt die linke Populistin jetzt das deutsche Volk? Ausgerechnet sie mit ihre gelernten Marxismus-Leninismus will eine Geschichtslektion erteilen? Was weiß denn sie davon? Die kennt ja offensichtlich nicht einmal ihren Amtseid. Das ganz Europa-Geschwätz ist für die Katz oder deren Virus, denn EU ist nicht Europa. Fort mit dem Grundgesetz! Wer warnt endlich vor Merkel? Die begreift nichts mehr und hat wohl nie was begriffen. Der goße Bluff!)

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Getöteter Regimekritiker Kashoggi
„Mörderischer Schmusekurs“: Bundesregierung gerät wegen Saudi-Deals unter Druck
Um einen potenziellen Waffen-Deal über mehrere hundert Millionen Dollar mit Saudi-Arabien nicht zu gefährden, hielt sich US-Präsident Donald Trump im Fall des getöteten Regimekritikers Jamal Khashoggi bislang mit Kritik an Riad zurück. Doch auch Deutschland liefert Waffen an die Saudis – die Opposition fordert jetzt ein Ende dieser Praxis.
(focus.de. Grundgesetz oder Merkel, das ist die Frage.)
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Asylbewerber
Illegale Migration nach Deutschland wird offenbar unterschätzt
Pro Tag stellen im Schnitt 460 Personen erstmals einen Asylantrag in der Bundesrepublik. Deutschland geht einem internen EU-Papier zufolge aber von mehr Asylsuchenden aus, als die offizielle Statistik angibt. Darin heißt es: „Deutschland nimmt an, dass die tatsächlichen Zahlen zur irregulären Migration höher sind als jene, die durch die vorliegenden Daten dargestellt werden.“ Ein Sprecher des Innenministeriums erklärte auf WELT-Anfrage, dass die vorliegenden Daten sowie polizeiliche Erkenntnisse darauf schließen lassen würden, „dass illegale Migration nach Deutschland zum Teil auch im sogenannten Dunkelfeld erfolgt“. Allerdings: Belastbare Aussagen über die Größenordnung seien „seriös nicht möglich“...
(welt.de. Was ist noch seriös? Etwa eine Bundesanzlerin oder ein Bundespräsident? Von wem unterschätzt? Von Asylanwerbern! Asyl? Volksverarschung.Wer gibt Deutschland Asyl?)

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DAS WORT DES TAGES
Meinem Empfinden nach ist unsere Politik, insbesondere in der Migrationsfrage, nicht rechts, sondern realistisch. Da geht es nicht um rechts oder links, sondern um richtig oder falsch. Die Politik der offenen Grenzen und der unbeschränkten Aufnahme in Mitteleuropa hat nicht nur zu einer Überforderung geführt, sondern auch dazu, dass Zehntausende Menschen im Mittelmeer ertrunken sind. Unsere Politik führt dazu, dass in diesem Jahr 95 Prozent weniger illegale Migranten in Europa angekommen sind und sie führt dazu, dass die Zahl der Menschen, die auf der Überfahrt ihr Leben verlieren, endlich massiv zurückgeht. Wir müssen die Zahlen weiter reduzieren, aber die Richtung stimmt. Natürlich können Leute das kritisieren oder als rechts abtun, wir haben Gott sei Dank Meinungsfreiheit, aber es wird Sie nicht überraschen, dass ich diese Einschätzung nicht teile.
(Sebastian Kurz, Bundeskanzler, Österreich.)
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Französischer Bildungsminister spricht Klartext
Meldeportal gegen die Islamisierung an Schulen
Von JIM KNOPFLOCH
Die von der AfD bereits etablierten und geplanten Meldeportale, mit denen durch linke Lehrkräfte an Schulen verübte Verstöße gegen das Neutralisationsgebot (insbesondere in Form von Hetze gegen die AfD) bekannt gemacht und geahndet werden sollen, sind derzeit in aller Munde. Die Blockparteien und Medien sprechen praktisch unisono von einem „Angriff auf den Schulfrieden“ und von „Stasi-Überprüfungsmethoden“. Erstaunlich und bezeichnend ist, dass bei unseren französischen Nachbarn ebenfalls Probleme an Schulen ausfindig gemacht wurden. Und dass auch hier ein neu etabliertes Meldeportal Abhilfe schaffen soll. Und doch ist dort etwas entschieden anders. Die FAZ vom 18.10.2018 beschreibt in dem Artikel "Wenn Schule 'haram' ist", der französische Bildungsminister Jean-Michel Blanquer habe erkannt, dass der wachsende Einfluss des Islams für eine Vielzahl von Problemen an Schulen ursächlich sei. Blanquer habe daher sämtliche Lehrer aufgefordert, religiöse Konfliktvorfälle auf einer eigens von seinem Ministerium eingerichteten Online-Plattform zu melden. Der Politiker spricht von einem Ende der bisherigen offiziellen Regierungsstrategie, die Schwierigkeiten von Lehrern zu verschweigen, Schüler mit Migrationshintergrund nach Lehrplan zu unterrichten. Und er spricht von einem Ende der Naivität. Es ist doch erstaunlich; Während in Deutschland darüber diskutiert wird, ob und wie an Schulen über konservative, patriotische und islamkritische Politik gesprochen werden darf, stellt der parteilose Blanquer in unserem Nachbarland praktisch klar, dass nur eine konservative, patriotische und islamkritische Politik die Probleme an den Schulen (und im Land) wird lösen können! Die Islamisierung Europas und die damit einhergehende Freiheitsbedrohung wird insbesondere dort deutlich, wo Mehrheitsverhältnisse bereits gekippt sind, wie eben vielfach an Schulen. So gab es in den letzten Jahren auch in Deutschland dazu bereits unzählige Berichte, Studien, Bücher, Forderungen von Lehrerverbänden, Brandbriefe, Dokumentationen. Traurige Bekanntheit erlange 2017 ein jüdischer Schüler, der in Berlin aufgrund von antisemitischem Mobbing – ausgehend von seinen muslimischen Mitschülern – die Schule verlassen musste, kafkaeskerweise eine „Schule gegen Rassismus – Schule mit Courage“. Die TV-Reportage „Kampf im Klassenzimmer – deutsche Schüler in der Minderheit“ legte bereits im Jahr 2010 die Multikulti/Integrations-Utopie und die faschistoiden Züge des Islams schonungslos offen. Politiker Blanquer stützt seine Auffassung auf einen alarmierenden Bericht des französischen Geheimdienstes nachdem es allein zwischen April und Juni dieses Jahres über 1000 religiös motivierte Streitfälle an französischen Schulen gegeben hat. Vielfach ging es um die Weigerung am Sport- und insbesondere Schwimmunterricht teilzunehmen. Oder muslimische Schüler boykottierten den Unterricht, da im Klassenzimmer beispielsweise rote Tische standen, was „haram“ sei. Die Verbreitung muslimischer Glaubensgrundsätze in vielen Banlieue-Gemeinden führe zudem dazu, dass sich auch der Biologie-Unterricht immer schwieriger gestalte. Sexuelle Aufklärung führe regelmäßig zu Tumulten und Protesten. Klassiker der französischen Literatur würden nicht gelesen, da sie den vorherrschenden strengen Sittenvorstellungen zuwiderliefen. Die neue Prüderie gehe sogar so weit, dass sich bereits in Grundschulklassen Jungen weigerten, Mädchen die Hand zu geben. Auch in den Schulkantinen häufen sich Auseinandersetzungen und sogar Bedrohungen; Muslimische Kinder weigerten sich vielfach, ihren Tisch mit Klassenkameraden zu teilen, die nicht gemäß islamischen Nahrungsvorschriften aßen. Es herrsche insofern enormer Gruppenzwang.Ob der Chef des Geheimdienstes nach Erscheinen des Berichtes befördert oder versetzt wurde, ist nicht überliefert. Bildungsminister Jean-Michel Blanquer jedenfalls verspricht binnen 24 Stunden – nachdem ein Fall gemeldet wurde – ein entsprechendes Hilfsangebot. Notruf 110 in Europa 2018. So sehr die Einsicht, die deutlichen Worte und der Tatendrang zu begrüßen sind, so sind Zweifel an der Effektivität des Meldeportals und der in Aussicht gestellten Hilfe durchaus begründet. Dass die besagten Schüler mit empfindlichen Repressalien zu rechnen haben oder es zu einer Veränderung der Geisteshaltung kommen wird ist eher unwahrscheinlich.
(pi-news.net)

Apothekerin will, dass Praktikantin Kopftuch ablegt – dann eskaliert die Situation
"Da lachte sie uns aus und zerriss das Papier vor unseren Augen."
Amne Al Daraji ist 15 Jahre alt, Essenerin und hat Wurzeln im Irak. Im Januar 2019 hatte sie vor, ein dreiwöchiges Schulpraktikum in einer Apotheke zu absolvieren. Die Zusage dafür hatte sie, ein Gespräch im Vorfeld hatte bereits stattgefunden.Als das Mädchen sich aber die schriftliche Bestätigung für das Praktikum abholen wollte, eskalierte die Situation.Wie die “Westdeutsche Allgemeine Zeitung” (“WAZ”) berichtet, verlangte die Inhaberin der Apotheke von Amne, dass sie ihr Kopftuch abnehmen solle. Ein Schock für das Mädchen, hatte die Chefin sie doch bereits im Vorfeld mit dem Kopftuch gesehen. Die Schülerin schaltete ihren Vater ein, der vor dem Geschäft im Auto auf sie wartete. “Ich sagte ihr, sie solle auf die Bescheinigung schreiben, dass sie meine Tochter wegen ihres Kopftuches ablehne. Damit würde ich an die Öffentlichkeit gehen. Da lachte sie uns aus und zerriss das Papier vor unseren Augen”, erzählt der Vater.Die Apothekerin hingegen weist alle Schuld von sich. Der Vater wäre ausfallend geworden und hätte sie als Rassistin beschimpft...
(huffingtonpost.de. Niemand muss in diesem Land sein, wenn es ihm nicht passt. Islam und Kopftuch gehören nicht zu Deutschland.)

Frustrierte SPD-Chefin
Nahles über SPD-Erfolge: „Liebe Leute, es spricht nur keine Sau darüber“
(focus.de. Schweinerei!)

Bericht aus dem Hotspot der IS-Terroristen und pädophilen Priester
AfD Hildesheim: So werden Schüler politisch instrumentalisiert
Von RB
Die Domstadt Hildesheim, bekanntermaßen Hotspot für IS-Terroristen und pädophile Priester, ist auch bei der mutmaßlichen politischen Instrumentalisierung von Schülern zeitgeistig on top. Rund 1.000 von 1.500 Schülern der Robert-Bosch-Gesamtschule, einer sogenannten „Schule ohne Rassismus, Schule mit Courage“ konnten von ihrem Schulleiter im September für ein Foto animiert werden, um Gesicht zu zeigen gegen „brutale fremdenfeindliche und antisemitische Ausschreitungen“ in Chemnitz. Leider dumm gelaufen: Sachsens Ministerpräsident, Sachsens Polizeiführung und sogar der Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, bestritten Hetzjagden auf Ausländer.Die Sache hatte ein Nachspiel. Als jetzt die Hildesheimer AfD-Fraktion im Stadtrat den Schulleiter René Mounajed für seine Schulhof-Fotoaktion „Wir sind mehr“ kritisierte, hagelte es Prügel. Aber nicht gegen den eifrigen Pädagogen, sondern gegen die AfD, die vom fremdenfreundlichen Oberbürgermeister Ingo Meyer eine Überprüfung des Vorgangs gefordert hatte. Der kann die Anfrage locker vom Tisch wischen, denn die Landesschulbehörde hat an der Fotoaktion nichts zu beanstanden. Der Schulleiter habe die Erziehungsberechtigten gefragt. „Die Teilnehmer wollten sich nur zulässigerweise zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung bekennen. Die Fotoaktion bewege sich im Rahmen der in der Verfassung vermittelten Werte“, meint die Behörde salbungsvoll. Die AfD spricht dagegen von einem „Appell an die Eltern“ und beharrt darauf, dass der Rektor über das Ziel hinausgeschossen sei. Natürlich schlägt sich die örtliche Monopolzeitung Hildesheimer Allgemeine Zeitung, die über die Jahre viele Abonnenten verloren hat, auf die Seite der Guten und zitiert den Schulrektor, der sich pflichtgemäß und geschützt von der Landesschulbehörde streng neutral wie folgt äußert: „Was wir hier gerade erleben, ist die Entfesselung der Rechtsradikalen“. Moujaned, der seit Jahresbeginn die Unesco-Schule leitet, nutzt auch gleich die Gelegenheit, auf seiner Schulhompage gegen die geplante AfD-Niedersachsen-Aktion und ihr Online-Schulportal Stimmung zu machen. Darauf können Lehrkräfte gemeldet werden, die sich politisch nicht neutral verhalten haben. Logisch, dass Pädagogen wie Mounajed damit Probleme haben. Auch sonst ist die Weltkulturerbestadt Hildesheim, die sich als europäische Kulturhauptstadt für 2025 bewerben will, aktuell auf gutem (Mulitikulti)Weg. Fast ein Drittel der Gesamtbevölkerung (rund 104.000) aus 140 Nationen hat inzwischen Migrationshintergrund. In zwei Ortsteilen wurde der 50-Prozent-Migrationsanteil bereits mit 60 Prozent überschritten bzw. mit 46 Prozent fast erreicht. In den Hildesheimer Grund-, Haupt- und Realschulen gibt es bereits mehr ausländische als deutsche Schüler. In einem migrationsbelasteten Ortsteil ist ein Viertel der schulpflichtigen Kinder nicht schulfähig.
(pi-news.net)

„Gute Idee – in anderer Sportart“
Klopp erneuert Kritik an Nations League
Nach seiner ursprünglichen Kritik („Sinnlosester Wettbewerb der Welt“) hat sich der Liverpool-Trainer noch einmal geäußert. „Ich mag große Wettbewerbe, aber manchmal muss man einfach mal einen Gang rausnehmen. Die Nations League ist eine gute Idee – aber in einer anderen Sportart. Im Fußball ist dafür kein Platz“, wurde Klopp deutlich. „Man will auch nicht jeden Abend Anthony Joshua boxen sehen oder in die Oper gehen“, wagte Klopp noch einen interessanten Vergleich hinsichtlich der Übersättigung. „Das ist einfach nicht möglich.“
(bild.de. Mensch-ärgere-Dich-nicht-Würfeln wäre passender. Nationalmannschaften passen nicht zu internationalen Ligen.)

Faustdicke Überraschung im Bundestag
Christenverfolgung stoppen: Eine Unions-Abgeordnete stimmt mit der AfD
Von LUPO
Dazu gehört Mut und christliches Selbstvertrauen: die Bremer CDU-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Motschmann stimmte als Einzige von 399 Mitgliedern der CDU/CSU- und SPD-Fraktionen gegen einen eigenen Regierungsantrag und indirekt für einen Antrag der AfD im Bundestag, die weltweite Christenverfolgung zu stoppen und zu sanktionieren.Wer ist diese Frau? Sie ist evangelisch, verheiratet mit einem Pastor, hat drei Kinder und acht Enkel. Sie studierte Theologie, Romanistik und Pädagogik und trat 1976 in die CDU ein. Frau Motschmann kam über Schleswig-Holstein nach Bremen und war dort Mitglied in der CDU-Bürgerschaft sowie mehrere Jahre Staatsrätin für Sport und Kultur. Seit 2013 ist sie Mitglied des Bundestages, Mitglied im Bundesvorstand und seit 2018 Sprecherin der Unions-Fraktion für Kultur und Medien. Sie ist hochrangig verankert im Evangelischen Arbeitskreis und in der Frauenunion. Der Antrag der AfD ist hochaktuell und brandeilig. Die Anzahl verfolgter Christen wird weltweit auf 200 Millionen geschätzt. Christen sind die am meisten diskriminierte Religionsgemeinschaft. Die AfD hat seit April im Bundestag einen vorzüglich fundierten und begründeten Vorstoß unternommen, um die Rechte der mit Tod und Diskriminierung bedrohten Christen zu stoppen und zu sanktionieren. Die anderen im Bundestag vertretenen Parteien gönnen der AfD offensichtlich ihren klugen und dringend notwendigen Maßnahmenkatalog zur Abwehr des Schreckens nicht. Ihre Taktik: verzögern, umformulieren, schließlich ablehnen und eigenen Antrag mehrheitlich durchbringen. Mussten Christen inzwischen leiden, weil man der AfD nicht den Erfolg gönnte? „Das tut man nicht, wenn es um gekreuzigte Menschen in Syrien geht, um von Bomben zerfetzte Kopten in Ägypten“, hielt der AfD-Abgeordnete Jürgen Braun den anderen Parteien am Freitag im Bundestag ihr Verhalten vor. Er meinte damit die monatelange Verzögerung durch „Aufklärungsbedarfe“, die dazu herhalten mussten, um den bereits im April eingebrachten AfD-Antrag mehrfach nicht in den zuständigen Ausschuss und ins Plenum zu bringen. „Dass diese Debatte heute überhaupt stattfindet, ist ein Erfolg der AfD“, so Braun. Die AfD fordert in ihrem Papier eine härtere Gangart gegenüber Staaten, die sich weigern, die Religionsfreiheit von Christen und anderen religiösen Minderheiten zu achten. Zum Beispiel über die Kürzung/Streichung von Entwicklungshilfeleistungen. Man sollte die deutsche Marktmacht stärker in Anspruch nehmen und über EU-Ebene Druck auf Staaten ausüben, Rechte von Christen zu achten. Braun: „Sie haben das Thema viermal von der Tagesordnung abgesetzt, Sie haben diese bitter nötige Debatte um volle vier Monate verzögert.“ Nun endlich lägen zwei weitere Anträge vor von Union und SPD sowie von den Grünen. Was darin stehe, so Braun, sei auch nicht grundlegend falsch; aber es seien zwei Anträge voller überflüssiger Allgemeinplätze, viel zu gefällig, zu lau. Braun unter Bezug auf die Offenbarung des Johannes, Kapitel 3, Vers 16: „Laue Christen sind halbe Heiden. Ein Antrag, der für alle und jeden passt, ist lau!“ Es gab am Schluss drei namentlich geforderte Abstimmungen: über einen Antrag der Regierungsfraktionen, über einen Antrag der Grünen und über eine Ausschuss-Beschlussempfehlung, den AfD-Antrag abzulehnen. Dabei wurde der Regierungs-Antrag mehrheitlich angenommen, der Grünen-Antrag abgelehnt und die Beschlussempfehlung mehrheitlich angenommen, den AfD-Antrag abzulehnen. Bei der ersten und letzten Abstimmung gab es Überraschungen: die Abgeordnete Elisabeth Motschmann aus Bremen stimmte jeweils mit Nein.
(pi-news.net. Hat der Christenretter Kauder den Heiligenschein wieder abgenommen?)

Pakt am Rhein
"Laschet hat das Zeug zum Kanzler"
FDP-Chef Christian Lindner und NRW-Ministerpäsident Armin Laschet können sich vorstellen, gemeinsam eine neue Bundesregierung zu bilden, wenn die Kanzlerin weg ist.
(spiegel.de. Ob die auch eine Spinnerei betreiben könnten? Toren am Brunnen. Alles ist Größenwahn unter der Sonne.)

Henryk M. Broder
Die Saudis haben es nicht so mit der Zivilgesellschaft
Wieso sind wir so entsetzt über die Ermordung des saudischen Journalisten? Wir wissen doch, mit wem wir es im Falle dieses unseres treuen Verbündeten, den wir generös mit Waffen beliefern, zu tun haben.
(welt.de. Es ist rausgekommen, das ist die Überraschung.)

Berliner Lehrer zeigen sich selbst bei der AfD an
Zwei Drittel des Kollegiums einer Berliner Schule haben sich selbst bei der AfD angezeigt. Begründung: Sie würden „in jedem Fall mit ihren Schülern darüber sprechen, wenn sich eine Partei sexistisch, diskriminierend und menschenverachtend äußert“.
(welt.de. Die haben doch wohl nichts gegen Grüne? Das Prinzip Grundgesetz haben sie nicht verstanden. Warum kündigen sie nicht?)

Gezählt, gewogen, geteilt
Wer ist schuld?
Von Gastautor
Seehofers CSU hat besser und früher als CDU und SPD erkannt, dass sich die neue soziale Frage im Bereich von Identität und Migration stellt. Das ist die Großdebatte der Zeit.Wer ist schuld? Aus Berlin und von den Getreuen der Kanzlerin in der deutschen Fläche tönt es Seehofer!, Söder!, CSU!, aus Bayern schallt es Merkel!, CDU! zurück. Die Niederlage der CSU hat indes mehrere Väter, aber auch eine Mutter. ..Dennoch ist der Verlust der absoluten Mehrheit und der wohl dauerhafte Schaden für den Mythos CSU natürlich zunächst ihre Verantwortung. ...Angela Merkels Union ist im Herbst ihrer Kanzlerschaft schlicht erschöpft. ...Das von weiten Teilen der Medien gewünschte schwarz-grüne Bündnis hat keinen Wählerauftrag erhalten. Es gab im Wesentlichen Wählerbewegungen innerhalb der Lager. In Bayern bleiben bürgerlich-konservative Mehrheiten möglich. Ob das im Adenauerhaus nicht zu denken geben sollte?---Dieser Beitrag von Oliver Maksan, Chefredakteurs der „Tagespost“, erschien zuerst in Die Tagespost. Katholische Wochenzeitung für Politik, Gesellschaft und Kultur.---
(Tichys Einblick. Es gibt nur eine Alternative zum linken Einheitsblock und den Dummdumm-Medien.)

Antifa dümmer als Sägespäne
Hadmut
Ich hatte doch neulich über ein Flugblatt berichtet,in dem die Antifa Krieg gegen eine Physiotherapiepraxis macht und Leute aufruft, die nicht mehr zu besuchen, weil deren Inhaber in der AfD-Fraktion sitze. Die WELT berichtet gerade, dass das gleich doppelt falsch ist und die Praxis gleich aus zwei Gründen mit dem AfD-Abgeordneten gar nichts zu tun habe:
*** Das Therapiezentrum Holzhausen hat mit dem Abgeordneten Wolfgang Holzhausen gar nichts zu tun, der hat nur zufällig den gleichen Nachnamen. Der Inhaber der Praxis, den die Antifa da ächtet und verfolgt, heißt nicht mal Holzhausen, sondern ganz Sergej Braune, und hat die Praxis nur von einer Frau Holzhausen übernommen, und (wie häufig in solchen Fällen) den Namen beibehalten.*** Heißt: Die Antifa ist dümmer als Holz. Fast hätte ich geschrieben doof wie Affenscheiße, denn: *** Auch wurde Braune zufolge in den vergangenen Monaten ein Loch in die Tür getreten und wurden mehrmals im Flur Fäkalien verstreut. Doch auch hier könne man nur vermuten, dass es im Zusammenhang mit der Kampagne steht, so Braune. Beweise habe er nicht.***...
(danisch.de.Denken schadet nur, hierfür gibt es ja kluge Kohlköpfe.)