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Hat sich noch niemand gefragt, wo eigentlich die Journalisten geblieben, sind, welche ihrer Aufgabe gemäß kritisch die aus dem Ruder gelaufene Wirtschafts-und Finanzpolitik begleiten sollten? Ist nicht auch der große Journalismus schon den Weg gegangen, welchen der kleine seit langem ausgetreten hat? Ist es nicht nur noch überpeinlich, wie sogenannte Journalismusdarsteller von Lokalzeitungen nur noch Diktate entgegennehmen und ansonsten die Jubelperser auch noch für den größten kommunalen oder verlagseigenen Blödsinn abgeben?

Brief an die Lahrer Gemeinderatsmitglieder

Sehr geehrte Damen und Herren,
ich möchte die Gelegenheit nutzen, um Ihren Horizont in punkto CO² etwas zu erweitern. Es handelt sich eindeutig um eine Lüge, dass CO² irgend einen Einfluss auf das Klima haben könnte. Alleine schon die Vorstellung der Mensch könne das Klima beeinflussen grenzt  an Größenwahn.
Wobei politischer Größenwahn in Deutschland Normalität ist.  Schließlich hat man noch 1944 an den Endsieg durch Hitlers Wunderwaffen geglaubt. Größenwahn und Hysterie sind besondere Merkmale des deutschen Wesens. An ihm soll ja die Welt genesen.
Hier nun meine Ermittlungen: Es waren amerikanische Hacker, die die Co²-Lüge kurz vor der Kopenhagener Klimakonferenz 2009 aufgedeckt hatten. Ihnen war es gelungen in das Computersystem des englischen Hadley-Instituts der University of East Anglia einzudringen. Hadley zählt zu den wichtigsten Datenlieferanten für den Weltklimarat IPCC, der seit Jahren davor warnt, dass die Menschheit vor einer selbst verschuldeten Klimakatastrophe stehe. Die durch Hacker an die Öffentlichkeit gebrachten Dokumente des Instituts, vor allem 1072 E-Mails, erregten einen vielfältigen Verdacht unter anderem , dass Datensätze verändert wurden, um Trends zur Abkühlung zu verdecken, dass kritischen Wissenschaftler aus der Meinungsfindung entfernt werden sollten, dass kritische Journalisten boykottiert werden sollen, dass intern über die Abwehr unliebsamer Forschungsergebnisse diskutiert wird und dass bestimmte E-Mails besser gelöscht werden sollten.
So hat Phil Jones, prominenter Hadley-Forscher, an einen Kollegen gemailt, er habe gerade "einen Trick" von Michael Mann* angewandt, um einen sinkenden Temperaturverlauf  "zu verstehen". Mann ist Autor der sog. Hockeyschläger-Kurve, laut  der die globalen Temperaturen im letzten Jahrtausend fast unverändert verliefen und sich erst seit etwa 150 Jahren verändert hätten, mit einem steilen Verlauf nach oben. Diese Kurve ist in der Klimadebatte heftig umstritten.
*Mann  wollte seine Hockeyschläger-Kurve anhand von Baumringen nachweisen, stellte aber fest, dass der Rhythmus der  Baumringe in den letzten Jahrzenten eine Abkühlung statt der erwarteten Erwärmung signalisierten. Also setzte Mann für seine Darstellung des Klimas des letzten Jahrtausends kurzerhand für die jüngste Zeit die an Thermometern gemessene Temperatur ein.
Ein anderer Atmosphärenforscher gesteht in einer E-Mail ein: "Fakt ist, dass wir das derzeitige Ausbleiben der Erwärmung einfach nicht erklären können, und es ist ein Hohn, dass wir es nicht können." Die Hadley-Forscher weigern sich auch, Kritkern die Basisdaten für die publizierten Temperaturtrends zugänglich zu machen.Der Direktor des Instituts schreibt am 21.2.205: "Ich werde von einer Reihe von Leuten bedrängt, die CRU Stationsdaten zu veröffentlichen,......dass ich die Daten lieber löschen würde, als sie irgendjemandem zu senden." (Focus-Money 51/09)
Als diese Schweinereine bekannt wurden, ging ein Aufschrei durch die angelsächsische Presse. Der Leitartikel in der "Washington Times" stellte unter der Überschrift "Die Vertuschung der globalen Abkühlung" fest: "Die Klimagate-Enthüllungen haben einen beispiellosen koordinierten Versuch von Akademikern aufgedeckt, Forschungsergebnisse für politische Zwecke zu verzerren."
In Europa und vor allem in der BRD, einem der wichtigsten Länder zur Durchsetzung von CO² Zielen , wird das Thema unter den Teppich gekehrt. Deutsche Polit-Wissenschaftler vom regierungsnahen Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung wie Stephan Rahmdorff, der in den E-Mails mehrfach auftaucht, nehmen Schlüsselrollen im Weltklimarat ein. Aber ganz wichtig ist natürlich der Reibach. Finanzminister und Finanzindustrie verdienen ein Schweine-
geld am Handel mit CO²-Zertifikaten. Als Steuerschraube lässt sich die Lüge auch gut gebrauchen. Deshalb war die Aufdeckung der Manipulationen auch nur einen Tag Thema in der angepassten deutschen Presse. .
Übigens, in den Siebzigerjahren des letzten Jahrhunderts drohte der Menschheit eine ähnliche Gefahr. Genau wie heute waren sich die Polit-Wissenschaftler und die Medien einig, vor einer neuen Eiszeit zu stehen, weil die globalen Temperaturen zuvor gesunken waren. Die erwarteten Folgen glichen übrigens auf das Haar genau denen, die heute mit der Klimalüge diskutiert werden.
Der Eiszeit-Schwachsinn wurde in den Achtzigerjahren vom Waldsterben abgelöst. Damals war klar, dass es bis zum Jahr 2000 in der BRD keine Wälder mehr geben wird. Heute liegt der Holzzuwachs 40% über dem Holzeinschlag. Es folgten dann die Ozonlöcher, die uns allen Hautkrebs verursachen sollten. Dank der sofort in der BRD ausgegebenen Ozonplaketten sind diese Löcher heute kein Thema mehr. Geblieben sind nur die politischen Arschlöcher.
Die Grüne Kultur in der BRD entdeckte dann den Feinstaub. Auch er ist mitlerweile mit einer Feinstaubplakette beseitigt. Jetzt haben wir ja wieder das Weltklima, das es übrigens gar nicht gibt. Es gibt auf der Erde nur Klimazonen.
Also packen wirs an: Heute retten wir Europa und morgen die ganze Welt.
Mit freundlichen Grüßen
H. Weber, Lahr

Brief an die Lahrer Gemeinderatsmitglieder

Sehr geehrte Damen und Herren,
ich möchte die Gelegenheit nutzen, um Ihren Horizont in punkto CO² etwas zu erweitern. Es handelt sich eindeutig um eine Lüge, dass CO² irgend einen Einfluss auf das Klima haben könnte. Alleine schon die Vorstellung der Mensch könne das Klima beeinflussen grenzt  an Größenwahn.
Wobei politischer Größenwahn in Deutschland Normalität ist.  Schließlich hat man noch 1944 an den Endsieg durch Hitlers Wunderwaffen geglaubt. Größenwahn und Hysterie sind besondere Merkmale des deutschen Wesens. An ihm soll ja die Welt genesen.
Hier nun meine Ermittlungen: Es waren amerikanische Hacker, die die Co²-Lüge kurz vor der Kopenhagener Klimakonferenz 2009 aufgedeckt hatten. Ihnen war es gelungen in das Computersystem des englischen Hadley-Instituts der University of East Anglia einzudringen. Hadley zählt zu den wichtigsten Datenlieferanten für den Weltklimarat IPCC, der seit Jahren davor warnt, dass die Menschheit vor einer selbst verschuldeten Klimakatastrophe stehe. Die durch Hacker an die Öffentlichkeit gebrachten Dokumente des Instituts, vor allem 1072 E-Mails, erregten einen vielfältigen Verdacht unter anderem , dass Datensätze verändert wurden, um Trends zur Abkühlung zu verdecken, dass kritischen Wissenschaftler aus der Meinungsfindung entfernt werden sollten, dass kritische Journalisten boykottiert werden sollen, dass intern über die Abwehr unliebsamer Forschungsergebnisse diskutiert wird und dass bestimmte E-Mails besser gelöscht werden sollten.
So hat Phil Jones, prominenter Hadley-Forscher, an einen Kollegen gemailt, er habe gerade "einen Trick" von Michael Mann* angewandt, um einen sinkenden Temperaturverlauf  "zu verstehen". Mann ist Autor der sog. Hockeyschläger-Kurve, laut  der die globalen Temperaturen im letzten Jahrtausend fast unverändert verliefen und sich erst seit etwa 150 Jahren verändert hätten, mit einem steilen Verlauf nach oben. Diese Kurve ist in der Klimadebatte heftig umstritten.
*Mann  wollte seine Hockeyschläger-Kurve anhand von Baumringen nachweisen, stellte aber fest, dass der Rhythmus der  Baumringe in den letzten Jahrzenten eine Abkühlung statt der erwarteten Erwärmung signalisierten. Also setzte Mann für seine Darstellung des Klimas des letzten Jahrtausends kurzerhand für die jüngste Zeit die an Thermometern gemessene Temperatur ein.
Ein anderer Atmosphärenforscher gesteht in einer E-Mail ein: "Fakt ist, dass wir das derzeitige Ausbleiben der Erwärmung einfach nicht erklären können, und es ist ein Hohn, dass wir es nicht können." Die Hadley-Forscher weigern sich auch, Kritkern die Basisdaten für die publizierten Temperaturtrends zugänglich zu machen.Der Direktor des Instituts schreibt am 21.2.205: "Ich werde von einer Reihe von Leuten bedrängt, die CRU Stationsdaten zu veröffentlichen,......dass ich die Daten lieber löschen würde, als sie irgendjemandem zu senden." (Focus-Money 51/09)
Als diese Schweinereine bekannt wurden, ging ein Aufschrei durch die angelsächsische Presse. Der Leitartikel in der "Washington Times" stellte unter der Überschrift "Die Vertuschung der globalen Abkühlung" fest: "Die Klimagate-Enthüllungen haben einen beispiellosen koordinierten Versuch von Akademikern aufgedeckt, Forschungsergebnisse für politische Zwecke zu verzerren."
In Europa und vor allem in der BRD, einem der wichtigsten Länder zur Durchsetzung von CO² Zielen , wird das Thema unter den Teppich gekehrt. Deutsche Polit-Wissenschaftler vom regierungsnahen Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung wie Stephan Rahmdorff, der in den E-Mails mehrfach auftaucht, nehmen Schlüsselrollen im Weltklimarat ein. Aber ganz wichtig ist natürlich der Reibach. Finanzminister und Finanzindustrie verdienen ein Schweine-
geld am Handel mit CO²-Zertifikaten. Als Steuerschraube lässt sich die Lüge auch gut gebrauchen. Deshalb war die Aufdeckung der Manipulationen auch nur einen Tag Thema in der angepassten deutschen Presse. .
Übigens, in den Siebzigerjahren des letzten Jahrhunderts drohte der Menschheit eine ähnliche Gefahr. Genau wie heute waren sich die Polit-Wissenschaftler und die Medien einig, vor einer neuen Eiszeit zu stehen, weil die globalen Temperaturen zuvor gesunken waren. Die erwarteten Folgen glichen übrigens auf das Haar genau denen, die heute mit der Klimalüge diskutiert werden.
Der Eiszeit-Schwachsinn wurde in den Achtzigerjahren vom Waldsterben abgelöst. Damals war klar, dass es bis zum Jahr 2000 in der BRD keine Wälder mehr geben wird. Heute liegt der Holzzuwachs 40% über dem Holzeinschlag. Es folgten dann die Ozonlöcher, die uns allen Hautkrebs verursachen sollten. Dank der sofort in der BRD ausgegebenen Ozonplaketten sind diese Löcher heute kein Thema mehr. Geblieben sind nur die politischen Arschlöcher.
Die Grüne Kultur in der BRD entdeckte dann den Feinstaub. Auch er ist mitlerweile mit einer Feinstaubplakette beseitigt. Jetzt haben wir ja wieder das Weltklima, das es übrigens gar nicht gibt. Es gibt auf der Erde nur Klimazonen.
Also packen wirs an: Heute retten wir Europa und morgen die ganze Welt.
Mit freundlichen Grüßen
H. Weber, Lahr


Puppmusik.
Beim Flugplatz setzt der OB voll auf Sieg
Oberbürgermeister Wolfgang G. Müller ist sicher, dass die Stadt Lahr den Zuschlag zum Kauf der gut 200 Hektar Flugbetriebsflächen auf dem Flugplatz erhält. Beim jüngsten Unternehmertreff der Stadt sagte er, dass die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben der Stadt einen Vertragsentwurf zugesandt habe, über den jetzt verhandelt werde.
(Badische Zeitung. Geht ja wohl nur voll, oder? Noch so ein paar Siege, und Lahr ist ganz verloren.)
»Vom Wirtschaftsstandort Lahr überzeugt«
Erster öffentlicher Auftritt des neuen städtischen Wirtschaftsförderers Jochen Siegele (36) beim Unternehmertreffen
Der neue Wirtschaftsförderer der Stadt Lahr, Jochen Siegele (36), offiziell seit 1. Oktober im Amt, hatte am Dienstagabend seinen ersten öffentlichen Auftritt.»Ich will die Gelegenheit nutzen, mich als Gesicht bei Ihnen bekannt zu machen«, sagte Siegele beim Unternehmertreffen der städtischen Wirtschaftsförderung, die diesmal im Karosserie- und Lackierfachbetrieb Wille in Dinglingen stattfand.
Bezug nehmend auf Siegeles Vita, hatte Oberbürgermeister Wolfgang G Müller, den neuen Wirtschaftsförderer zuvor schon als Bankfachmann und Wirtschaftswissenschaftler vorgestellt und zugleich den veränderten Zuschnitt der Position erläutert. Das Amt des Wirtschaftsförderers ist demnach nun direkt in das OB-Büro eingebunden und wird als Schwerpunkt die Aufgabe der strategischen Standortentwicklung haben – ebenso wie das Stadtmarketing künftig auch.
(Lahrer Anzeiger. Wassoll das Gesicht auch sagen. Einer mehr in der Propaganda-Abteilung. Zu jedem Gesicht gehört auch das Gegenteil, wann wird das bekannt?  Einen erfahrenen Praktiker statt einem unerfahrenen Theoretiker, von denen es schon genug gibt, braucht Lahr. Oberster Wirtschaftsförderer ist ja der OB.)
Flughafen und Bahn
Gesunder Optimismus
Lahrs neuer Wirtschaftsförderer Jochen Siegele hatte beim Unternehmertreff fast ein wenig Pech: Seine Vorstellung stand ein bisschen im Schatten der politischen Aussagen von Oberbürgermeister Müller...Trotz Landesgartenschau geht der OB davon aus, dass die neuerliche Millioneninvestition zu stemmen ist, wenngleich er Quadratmeterpreise von einem Euro ins Land der Fabel verwies. Wenn Lahr schon als Logistikstandort mit gewaltigen Flächenressourcen bekannt sei, dann müsse es am nördlichen Ende des Flughafens, auf Friesenheimer Gemarkung, eine Ausfahrt zur Autobahn geben. Und schließlich: Die neue Bahn sieht der OB an der Autobahn. Ein gesundes Selbstbewusstsein.
(Badische Zeitung. Im Rathaus gibt's nur einen Sonnenkönig. Weinprinz Kohlmeyer macht mal wieder den Cheerleader für ihn. Optimismus ist leicht mit Realitätsverlust zu verwechseln. Auf ins Fundbüro!)
G 8 macht Vereinen zu schaffen
Musikschule befürchtet größere Lücken / Stadtkapelle Offenburg setzt auf kreative Angebote
Ganztagsschule und achtjähriges Gymnasium (G 8) lassen immer weniger Zeit für Freizeit. Die Vereine machen den Mitgliederschwund allerdings nicht direkt davon abhängig. Erstens beugen gute Ideen vor und zweitens binden sich heute immer weniger an einen Verein.
(Offenburger Tageblatt. Nur der Vereinsmensch ist Mensch?)
Umbau bei Mode Boschert in Offenburg läuft planmäßig
(BADEN online.Nicht einmal das Gegenteil wäre eine Nachricht.)
Feuer in Lahrer Firmenkomplex
In dem leerstehenden Gebäude kam es gestern Abend zu einem Schwelbrand, nachdem zuvor Brennschneidearbeiten gemacht worden waren. Ein Sicherheitsmann entdeckte ihn, als die Arbeiter bereits Feierabend hatten. Der Mann erlitt eine Rauchgasvergiftung. Mehrere Räume wurden verrußt, die Schadenshöhe ist noch unklar. Die Feuerwehr war mit 35 Mann und sieben Fahrzeugen im Einsatz.
(BADEN online. Leerfirma Roth-Händle.)
Noch zwei Tage bis zum Touristenevent
Die Stadt Lahr hat die Chrysanthema bundesweit als »Marke« etabliert
Noch zwei Tage, dann wird Lahr wieder zur Touristenstadt. Rund 370 000 Besucher werden zur dreiwöchigen Chrysanthema erwartet. Los geht's am kommenden Samstag, 22. Oktober, um 14 Uhr auf dem Marktplatz.
(Lahrer Anzeiger. Warum haben sich die Friedhöfe das nicht als Marke eintragen lassen?)
Kooperation ist notwendig
Hauptversammlung des Vereins Aktion Treffpunkt / Walter Caroli fordert Strategie-Kommission
Begegnungen von Behinderten und Nichtbehinderten bestimmen die Arbeit des Vereins Aktion Treffpunkt. Bei der gut besuchten Hauptversammlung am Dienstag im Treffpunkt in der Bismarckstraße hat Geschäftsstellenleiterin Renate Hofsäß von mehr als 250 Veranstaltungen mit nahezu 4000 Teilnehmern berichtet. Für das Engagement der guten Seele im Verein wurde ihr besonders gedankt.
(Badische Zeitung. PingPong Caroli fördern,sonst gibt der keine Ruhe. 18 Jahre Landtag haben wohl keine Spuren hinterlassen.)
Auf dem Jakobusweg
Am Sonntag, 23. Oktober, führt Brigitte Gehringer vom Schwarzwaldverein Reichenbach auf die sechste Etappe des Jakobuswegs entlang der Kinzig in die Rheinebene nach Schutterwald zur St. Jakobus-Kirche.
(Badische Zeitung.Im Vater-unser-Loch ist selbst der Schwarzwaldverein auf Irrwegen.)
Freude über Nägel mit Köpfen
Hochbauamt legt Ortschaftsrat Langenwinkel Sanierungskonzept für Schäden an der Schule dar
(Badische Zeitung. Bisher falsch herum gehalten?)
Besuch aus Brasilien
EINE GRUPPE brasilianischer Bürgermeister und Kommunalpolitiker informiert sich derzeit auf eine Reise durch Deutschland über die Themen kommunale Selbstverwaltung und Wirtschaftsförderung. Stationen in Lahr waren das Rathaus, das Ortenauklinikum, das E-Werk Mittelbaden und die IGZ.
(Badische Zeitung. Keinen Orden mitgebracht dem Vizepräsidenten der Deutsch-Brasilianischen Gesellschaft, der solche Besuche inszeniert in einem Ort, der nichts Vorzeigbares mehr hat?)
"Hör mal hin" und "Augen auf"
Der Verkehrssicherheitstag an der Georg-Wimmer-Schule hat auch bei den Eltern das Interesse geweckt
(Badische Zeitung. Alles Hilfsschüler?)
Thema "Christliche Patientenvorsorge"
(Badische Zeitung. Krank durch Christus?)
Massage macht Babys später zufriedener
Der DRK-Kreisverband Lahr bietet ab 17. November den neuen Kurs "Babymassage — Berührung mit Respekt" an.
(Badische Zeitung. Irrsinn ist grenzenlos.)
Ausgezeichnet: Wild der Region
Der "Ochsen" kocht Reh und Wildschwein von heimischen Jägern
Dem Landgasthof Ochsen in Wittelbach ist von der Jägervereinigung Lahr die Auszeichnung "Wildbret aus der Region" verliehen worden.
(Badische Zeitung. Siehe oben.)
Und schon wieder "goht’s drgege" bei den Narren im Tal
Lurewiebli Schuttertal ziehen durchweg positive Bilanz der vergangenen Fasentkampagne, auch wenn durch Investitionen die Kasse nur Null auf Null aufgeht
(Badische Zeitung. Wieviele Nullen haben die?)
Humor in Mundart
Morgen, Freitag, 15 Uhr, wird Ruth Langenbach im Rahmen des Gesprächskreises Grüselhornklänge ein weiteres Mal Gedichte und Geschichten in Mundart von Philipp Brucker im Schutterstüble (Seniorenheim Sankt Hildegard) vortragen.
(Badische Zeitung. Der ist wohl auch nur in Mundart zu ertragen, hat er doch auf Hochdeutsch die Lahrer Altstadt wegsaniert.)
Vandalismus an einem Wegkreuz
Marienfigur von Kreuz in Oberschopfheim gestoßen
(Badische Zeitung. Die Vandalen waren's nicht, vielleicht die Oberschopfheimer oder der Luther?)
Die Ortenau holt drei Ehrenpreise
Heute DLG-Weinprämierung
(Badische Zeitung. Nur Propaganda statt Qualitätszeichen.)
Friedhof ist zu monoton
Die Anlage in Altdorf soll attraktiver gestaltet werden
(Badische Zeitung. Auf, ihr morschen Knochen!)
Haschisch im Mais
(Badische Zeitung. Genmanipulation?)
Richtige Ernährung ist stets ein Thema
Am heutigen Tag der Schulverpflegung beteiligen sich auch fünf Schulen aus dem Lahrer Raum
(Lahrer Anzeiger. Wieviele machen am Klopapiertag mit?)
OB: Positive Etat-Tendenzen
Oberbürgermeister Müller zeigt beim Unternehmertreffen aktuelle Entwicklungen des Haushalts auf
Drei- bis viermal im Jahr kommen Entscheidungsträger aus Stadtverwaltung und Lahrer Wirtschaft beim Unternehmertreffen zum Erfahrungsaustausch zusammen. Das jüngste Treffen fand am Dienstagabend im Karosserie- und Lackierfachbetrieb Wille statt.
(Lahrer Anzeiger. Wo ein Wille ist, ist auch ein neuer Stadtrat der CDU. Schön, mal was von dem zu hören.)
RFV nutzt die Kraft der Sonne
Ottenheimer Verein hat nun auch auf dem Norddach der Reithalle eine Photovoltaikanlage installiert
Der Reit- und Fahrverein Ottenheim setzt weiter auf Möglichkeiten der CO2-Einsparung. Nach der Südseite (2008) wurde jetzt die Nordseite des Reithallendachs mit einer Photovoltaik-Anlage bestückt.
(Lahrer Anzeiger. Um Co2 einzusparen, müßten die Pferde abgeschafft werden und deren Halter dazu. Die übersubventionierte Anlage bezahlen die Verbraucher.)
"Ich kämpfe um meine Standorte"
BZ-Interview mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann über die Auswirkungen der Bundeswehrreform im Land
(Badische Zeitung. Seine Standorte sind die Uni-Städte.)
Euro-Rettungsfonds
Deutschland und Frankreich blockieren sich
Euro-Rettungsfonds: Deutschland und Frankreich blockieren sich
Es war eine dramatische Nacht: Kanzlerin Merkel und Präsident Sarkozy kamen in Frankfurt zu einem hektisch einberufenen Krisentreffen zusammen, gleichzeitig brachte Carla Bruni-Sarkozy in Paris ihr Kind zur Welt. Deutschland und Frankreich sind bei der Euro-Rettung zerstritten, es droht eine Blockade - die sogar den EU-Gipfel am Wochenende gefährden könnte.
(SPIEGEL online. Wenigstens eine Sache mit Hand und Fuß.)
Kampf gegen Spekulanten
Europäische Union plant Verbot von Länder-Ratings
(SPIEGEL online. Wann werden Kontoauszüge verboten?)
Kurzarbeit
Unternehmen rüsten sich für Abschwung
Die Konjunktur kühlt sich merklich ab, Arbeitgeber und Gewerkschaften bereiten sich bereits auf einen Abschwung vor: Gemeinsam fordern sie von der Regierung, die Ausnahmeregeln für Kurzarbeit beizubehalten. Dabei waren die eigentlich nur für die Rezession 2009 eingeführt worden.
(SPIEGEL online. Endlich herbeigeschrieben?)
Müllberge in Athen
Griechisches Gesundheitsamt warnt vor Typhus
(SPIEGEL online. Akropolis ist auch Müll - antiker.)
Start des Galileo-Satelliten
Das Koste-es-was-es-wolle-Navi
Es ist eine Doppelpremiere. Erstmals hebt eine russische "Sojus"-Rakete von Europas Weltraumbahnhof Kourou ab. Und: Sie bringt die ersten Satelliten des umstrittenen Navi-Systems Galileo ins All. Doch die Eintracht trügt, hinter den Kulissen bekämpfen sich die Weltraummächte.
(SPIEGEL online. Steht Krieg der Navis bevor?)
Schuldenkrise
Schäuble liefert Abgeordnete lückenhaften Rettungsplan
Finanzminister Wolfgang Schäuble hat dem Bundestag die umstrittenen Leitlinien für den Euro-Rettungsschirm übermittelt - doch im Papier fehlen genaue Angaben über mögliche Versicherungs- oder Hebellösungen. Abgeordnete kritisieren prompt Schäubles Informationspolitik.
(SPIEGEL online. Der Mann der Lücken. Wenn Schäuble rollt, nimm Drachengold. Sinnigerweise sind die Leitlinien auf Englisch und nicht auf dem in der EU meistgesprochenen Deutsch.)
EU-Kommission
Atomkraft garantiert den Schutz des Klimas
Brüssel will Erneuerbare Energien in den kommenden Jahren fördern. Doch Atomkraftwerke wird es weiterhin geben, um das Klima zu schützen.Atomenergie bleibt für Europa eine der wichtigsten Quellen, um die Klimaschutzziele der Union zu erreichen. „Nuklearenergie leistet einen Schlüsselbeitrag für die Reduzierung von Treibhausgasemissionen (…).Der Großteil der heutigen CO2-armen Stromversorgung in der EU geht auf diese kohlenstoffarme Option zurück“, heißt es in einem Entwurf für den „Energie-Fahrplan 2050“ der EU-Kommission. Das Papier, das als Projektionsgrundlage für künftige Gesetzesvorgaben dient und das Energiekommissar Günther Oettinger Mitte Dezember vorstellen soll, liegt "Welt Online" vor.
(WELT online. Was hat Co2 mit dem Klima zu tun hat? Die Ortenau wird sicher auf Wunsch ihrer Bürgermeister und geistig verwirrter Gemeinderäte grüne Energie aus Lagerfeuern einführen, wenn sie keinen Strom mehr aus französischen Kernkraftwerken bekommt.)
Schwarz-gelbe Koalition
Seehofer sorgt für Steuer-Eklat
Der Plan war schön gedacht - CDU-Finanzminister Schäuble und FDP-Wirtschaftsminister Rösler verkünden vor der Hauptstadtpresse, dass sich die Koalition auf eine Steuerreform verständigt habe. Doch parallel dazu erklärt CSU-Chef Seehofer: "Mit uns gibt es da keine Einigung."
(SPIEGEL online. Wie oft geht  designierter Vorruheständler Rösler dem Schäuble noch auf den Leim?)
Religionsparodien
Was zur Hölle!?
Wer's glaubt, wird selig: Gott ist ein Spaghettimonster, die Welt wurde letzten Donnerstag erschaffen und wenn sie untergeht, retten uns die Sexgöttinnen vom Planeten X. einestages präsentiert unglaubliche Satire-Kirchen und ihre göttlichsten Mythen.
(SPIEGEL online. Die christlichen Wunderkirchen vergessen?)
Libyen
Übergangsrat meldet Gaddafis Tod
Die Flucht von Muammar al-Gaddafi ist beendet. Nach Angaben des Übergangsrats ist der libysche Ex-Diktator bei einem Gefecht getötet worden.
(SPIEGEL online. Nazi-Adolf ist ja auch im Kampf gefallen.)
 

Immendingen
Warum eine Gemeinde die Bundeswehr loswerden will
In der nächste Woche verkündet Thomas de Maizière den letzten Baustein seiner Reform: Standortschließungen. Die meisten Gemeinden zittern davor – mit einer Ausnahme.Steuerfreie 100.000 Euro als Abschiedsgeschenk für 20 Jahre in der Bundeswehr: Mit dieser Summe möchte Verteidigungsminister Thomas de Maizière zum Beispiel einem 39-jährigen Berufs-Oberstleutnant die Entscheidung versüßen, seinen Dienst vorzeitig zu quittieren. Diese Variante sieht das sogenannte Reformbegleitprogramm vor, das der CDU-Politiker am Dienstag vorgestellt hat und nun noch mit anderen beteiligten Ressorts abstimmen muss.In Baden-Württemberg etwa macht sich ausgerechnet ein Grüner dafür stark, dass die Panzer nicht aus seinem Ländle abrollen: Ministerpräsident Winfried Kretschmann, erster grüner Regierungschef, ist seit Monaten rührig unterwegs, um für das Militär zu werben. 41 Bundeswehr-Standorte gibt es in Baden-Württemberg, knapp 27.000 Soldaten und Zivilisten sind dort beschäftigt. Und fast alle liegen in strukturschwachen Gebieten – der Hauptgrund für den besorgten Landesvater, den Verteidigungsminister eindringlich um den Verzicht auf allzu harte Einschnitte in Baden-Württemberg zu bitten...In der 6000-Einwohner-Gemeinde Immendingen macht sich der Bürgermeister freilich ganz andere Gedanken: Markus Hugger hat den Verteidigungsminister gebeten, doch bitte die Oberfeldwebel-Schreiber-Kaserne im Ort zu schließen. Für den Großteil dieser Militärfläche gibt es vielversprechende Aussichten: Die Daimler AG will dort ein Prüf- und Technologiezentrum ansiedeln. Diese „Jahrhundert-Chance“ will sich Immendingen nicht entgehen lassen.
(WELT online. Auch dem Lahrer OB und der Lahrer FDP wurde vom für Immendingen zuständigen FDP-MdL Leo Grimm eine Ansiedlung von Daimler auf dem Flugplatz angeregt. Offenbar verstehen die Lahrer unter Wirtschaft nur die Mehrzahl davon und siedeln lieber Lkw an.)

Kein Ausgleich fürs Wegräumen


(lifepr) - Wer ein Häuschen im Grünen sein Eigen nennt, muss im Herbst auch Laub und Äste entsorgen. Ärgerlich kann es sein, wenn man sich dabei auch um Blätter und Bucheckern kümmern muss, die vom Nachbarn auf das eigene Grundstück fallen. Man hat allerdings gegen den Nachbarn keinen Ausgleichsanspruch. Vor allem dann nicht, wenn die Bäume schon sehr lange dort stehen und Kraft der örtlichen Satzung in ihrem Bestand geschützt sind, entschied das Oberlandesgericht Hamm bereits am 1. Dezember 2008 (AZ: 5 U 116/08), wie die Deutsche Anwaltauskunft mitteilt.
Der Grundstücksinhaber hatte nicht nur das Laub und den Astabfall seiner eigenen Bäume zu beseitigen, sondern auch teilweise zweier alter Buchen, die auf dem Nachbargrundstück in der Nähe seines Grundstücks standen. Er wollte seine Aufwendungen für die Aufräumarbeiten, die Deponiekosten für die Laubsäcke, die Säuberung der Dachrinne und der Abwasserkanäle etc. ersetzt bekommen. Das Landgericht hatte ihm noch teilweise Recht gegeben.
Die Klage scheiterte gänzlich vor dem Oberlandesgericht. Auch wenn der Grundstückseigentümer 72 Stunden im Jahr Laub, Bucheckern und Äste beseitigen und die Säcke zur Deponie fahren müsse, lägen keine Einwirkungen vor, die den Wohngenuss oder die Grundstücksnutzung dauerhaft und Nachhaltig beeinträchtigen. Vielmehr handele es sich um jahreszeitlich bedingte und beschränkte Einwirkungen, für deren Beseitigung ein relativ geringer Zeit- und Arbeitsaufwand erforderlich ist.
Ein durchschnittlich empfindender und denkender Anwohner ohne besondere Empfindlichkeit würde die geschilderten Beeinträchtigungen ohne Entschädigungsverlangen hinnehmen. Auch müssen bei der Beurteilung die allgemeinen Umweltverhältnisse und die Einstellung der Bevölkerung berücksichtigt werden.
Das geschärfte allgemeine Bewusstsein und das Streben nach Erhaltung herkömmlicher Baumbestände dürfe deshalb auch in diesem Zusammenhang nicht unberücksichtigt bleiben. Billigte man hier großzügige Ausgleichsansprüche zu, würde dies dazu führen, dass viele Eigentümer sich ihrer Bäume entledigen, nur um solchen Ansprüchen zu entgehen. Diese Bäume würden zudem aufgrund der örtlichen Baumschutzsatzung in ihrem Bestand geschützt.
Informationen: www.anwaltauskunft.de