Springe zum Inhalt

Das Tagesgericht

(gh) - Stadt und Land im psychischen Ausnahmezustand. Dreh dich nicht um, ein Virus geht um in Sodom und Gomorrha. Viele missachten diese Warnung und erstarren zu Salzsäulen: Gruppenbilder auf lokalen Flugblättern zeugen von einer Katastrophe, über die bereits die Bibel erzählt. Inzwischen haben Wissenschaftler herausgefunden, dass diese Plage wirklich vom Himmel kam und nicht ein Höllending war. Ein Meteorit zerzischte über der Wüste. Welche Zeichen des Himmels oder Schrift an der Wand aber hat den Tuttlinger Gemeinderat, er steht für alle Gemeinderäte in diesem Land,  bewogen, sich um den OB zu scharen anstatt um Kannitverstan? Sind sie Paulus folgend zu Zeugen Coronas geworden - "Alle Obrigkeit kommt von Gott" - wenn sie sich von ihrer Aufgabe verabschieden, Hauptorgan der Gemeinde zu sein und die Verwaltung zu führen und zu kontrollieren, stattdessen aber sich wie Küken unter den Flügeln einer Glucke wegducken? Merken sie nicht, dass nach dreistem Bubenstück klingt, was die Kontrolleure der Kontrolleure den Bürgern als Macht der Ohnmächtigen verklickern, als Wink mit dem Leitpfosten auf einem fliegenden linksgrünen Propagandablatt: "OB Beck und Fraktionssprecher: 'Bleiben Sie zu Hause' - Der eindringliche Appell geht per Videobotschaft an die Tuttlinger Bürger .. 'Es liegt an jedem von uns, ob wir die Pandemie in den Griff bekommen': Mit einer Videobotschaft wenden sich Oberbürgermeister Michael Beck und die Sprecher der Gemeinderatsfraktionen an die Bevölkerung..  'Bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie seien Eigenverantwortung und Solidarität wichtig' - so die Aussage von OB Michael Beck und den Tuttlinger Stadträten". Der Sozialismus mit Ochs und Esel ist angekommen. Sie folgen ihr: "Merkel fordert Solidarität mit den Älteren - Kanzlerin bittet Jüngere um Rücksicht - Recht auf Freiwilliges Soziales Jahr soll kommen". Das "Wörterbuch der Lügenpresse" definiert "Solidarität" so: "Konsequenzlose öffentliche Zurschaustellung der eigenen Tugendhaftigkeit". Das Lexikon der "145 Unwörter und ihre politische Bedeutung" übersetzt "Die Sprache der BRD" in ihre wahre Bedeutung: "Es ist nicht per se verwerflich, dass 'Solidarität' eines der meistbenutzten politischen Fremdworte in unserem Land ist. In der Tat ist Solidarität die Grundlage jeder Gesellschaft, denn diese kann nicht funktionieren, wenn jeder Einzelne rücksichtlos seine Interessen durchsetzt. Solidarität ist im Normalfall sogar ein sich selbst stabilisierender Dauerzustand". Was aber mögen Doktor "pm" TUT und Doktor Kanzlerin mit "Solidarität" im Schilde führen? "Verwerflich ist also nicht, dass Politiker, Meinungsmacher und linkeIdeologen gern über 'Solidarität' reden - verwerflich ist, dass sie damit , wie immer, etwas anderes meinen, als sie dem Adressaten suggerieren: nämlich ein Verhalten, dass jede existierende und funktionierende Solidargemeinschaft ruinieren muss". In Wirklichkeit aber "beruht Solidarität auf Gegenseitigkeit, und dies gilt auch für das Verhältnis von Herrschenden und Beherrschten: Eine politische Klasse, die mit ihremn eigenen Volk nicht solidartisch ist, sich aber von ihm alimentieren lässt, ist das Äquivalent zu einem Schwarzfahrer. Schwarzfahrer aber gehören aus dem Verkehr gezogen". Was lässt einen Gemeinderat total von der Rolle springen und sein Licht unter den Scheffel der Herrschenden stellen, ohne zu beachten, dass, wie es Michael Schmidt-Salomon sagt: "Die herrschende Dummheit ist stets auch die Dummheit der Herrschenden". Bitte Zahlen, das tägliche Fake zum Tag: "71 weitere Neu-Infektionen hat das Landratsamt...  Der 7-Tage-Index lag bei 206,4 und steigt am Freitag auf 232,5". Dieser Zahlensalat ist die Krankheit! "Es ist Aufgabe der Politik, das Bedrohungsgefühl in der Bevölkerung zu stärken". Angela Merkel am 3.2.2003 im Präsidium der CDU. "Erstsemester mitten in der Krise - So geht es neuen Studenten am Campus - Studenten mit Mund- und Nasenmaske sitzen in einer Begrüßungsveranstaltung für Erstsemester an der Universität Hohenheim. Das Wintersemester 2020/2021 hat in Baden-Württemberg am 2. November unter verschärften Hygienebedingungen begonnen. (Symbol-Foto: dpa/Sebastian Gollnow/dpa). Symbolartikel. "Werbegemeinschaft setzt auf digitale Auswege aus Krise". Was wollen sie damit transportieren? Wo sind die Inhalte? Was denkt sich in dieser "Krise" ein kleines Dorf im Grünen aus, wenn es einen "Waldkindergarten" will?  Auch Rottweil zieht's in den dunklen Wald und pfeift: "Rottweil bekommt eine Innenstadtmanagerin - GHV und Stadt besetzen Stelle gemeinsam". Sind Rathaus und Gemeinderat schon abgeschafft? Eine tolle Idee meldet "pm" aus einer anderen Kleinstadt im Regierungsbezirk: "Restaurantgutschein statt Firmenfeier -
Solidarität statt Trübsal - so könnte man die Aktionen verstehen, mit denen derzeit die heimische Wirtschaft versucht, Gastronomie und Einzelhandel zu unterstützen, statt der nicht möglichen Weihnachtsfeiern Restaurantgutscheine zu verschenken". Nun fehlen nur noch die Restaurants dazu. Ob er sie bringt: "Nikolaus kommt auch dieses Jahr. Der Besuch wird sich aber auf den Bereich vor der Haustüre beschränken, um ausreichend Abstand gewährleisten zu können". Knecht Ruprecht als gläubiger Maoist und Katholik winkt mit der Rute: "Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann stimmt die Menschen auch hinsichtlich kirchlicher Gottesdienste auf ein Weihnachtsfest mit Corona-Beschränkungen ein. 'Ich kann mir jetzt nicht vorstellen, dass die Gottesdienste voll geöffnet sind', sagte der Grünen-Politiker in der SWR-Sendung 'Zur Sache Baden-Württemberg' am Donnerstag. Er betonte allerdings, er glaube, Gottesdienste könnten mit entsprechenden Einschränkungen stattfinden". Zur Sache Schätzchen, seid ihr auch alle brav? "Wo immer mehr Patienten, Pfleger und Ärzte den Kampf gegen das Coronavirus führen, wird es eng - Ein Besuch auf einer voll belegten Intensivstation in Stuttgart". "Die baden-württembergische Polizei hat in den vergangenen Monaten in Einzelfällen die Corona-Kontaktdaten von Restaurantbesuchern zur Strafverfolgung genutzt. Dem Justizministerium sind bislang 19 Fälle bekannt, bei denen im Zuge polizeilicher Ermittlungen auf Gästelisten zurückgegriffen wurde, wie die 'Heilbronner Stimme' und der 'Mannheimer Morgen' unter Berufung auf eine Antwort einer FDP-Landtagsanfrage berichteten".  Schmeckt niemand den Brägel? "Nach Angaben eines Sprechers des Justizministeriums ist eine Anordnung der Staatsanwaltschaft für die polizeiliche Nutzung der Daten einer Gästeliste von Restaurants nicht immer erforderlich. So könnten Restaurantbetreiber Kontaktlisten freiwillig an die Polizei übergeben - oder die Polizei könne die Gästelisten nach den Vorgaben der Strafprozessordnung wegen Gefahr im Verzug beschlagnahmen". Vorsicht! Restaurantbesuche sind gefährlich. Hier werden Sie platziert. Warum sich nicht selbst einsperren? BW macht es ja möglich. "Novemberhilfen enden - Bareiß erwartet kein längeres Corona-Sonderprogramm". Kennt er den Kalender? Es wird Dezember. Dem Leidartikler zuleide: "Eine absolute Gerechtigkeit kann es bei der Verteilung der Gelder nicht geben - ganz abgesehen von der Tatsache, dass ein Staat, egal wie solide er zuletzt gewirtschaftet hat, mit seinen Ressourcen sparsam und vor allem verantwortungsvoll umgehen muss". Irgendwann sind auch die Steinbrüche des Sozialismus ausgebeutet, hat der Arbeiter- und Bauernstaat den Goldesel geschlachtet, und die Solidarität steht nackt im blauen Hemd da: Faust hoch! Freundschaft! Den Gleichen und Gleicheren.  O Himmel, gerechter!

175 Neuinfektionen von Mittwoch auf Donnerstag
Wie viele Menschen sind in der Region erkrankt? Was ist heute wichtig? Verfolgen Sie die aktuelle Berichterstattung der BZ im Newsblog zu Corona im Ortenaukreis.
(Badische Zeitung. Wie wär's mit Fakten?)

Verfolgung
Hertha Wiegand aus Ettenheim ist durch Suizid dem KZ entgangen
(Badische Zeitung. ?)

"Offenburger Krippenweg" gibt Einblick in eine alte Tradition
Das Stadtmarketing und die Offenburger Krippenfreunde laden ein auf den "Offenburger Krippenweg". Von 24. November bis 6. Januar sind in 27 Innenstadt-Schaufenstern Krippen zu sehen.
(Badische Zeitung. Infantil. Ist Jesus ein Offenburger?)

Offenbrg
Vier afghanische Flüchtlinge im Sattelauflieger
Auch der Lkw-Fahrer wurde am Donnerstag vernommen wegen des Anfangsverdachts des Schleusens von Flüchtlingen. Der Verdacht habe sich aber nicht erhärten lassen, so die Polizei.
(Badische Zeitung. Wer verteidigt nun Deutschland am Hindukusch? Was soll das denn? Das sind keine "Flüchtlinge", sondern strafrechtich relevante Illegale, interessiert aber Qualitätsjournalisten wohl nicht, so wenig wie die Polizei, denn nach derzeitigem Ermittlungsstand waren die vier Personen in Rumänien auf den Sattelauflieger gelangt und so über Ungarn und Österreich nach Deutschland gekommen. Alle vier Personen stellten einen Asylantrag und wurden nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen an die Landeserstaufnahmestelle nach Karlsruhe weitergeleitet, bzw. dem Jugendamt übergeben". Offenes Scheunentor diese EUdSSR.)

Nicole Hoffmeister-Kraut räumt Fehler ein
Die baden-württembergische Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) muss sich am Freitag vor dem Untersuchungsausschuss des Stuttgarter Landtags rechtfertigen – und räumt im Zuge der Affäre um den Expo-Pavillon Fehler ein.
(Miba-Presse. Was bleibt von der CDU-Abteilung in der grünen Regierung noch übrig? Hospiz einer Partei.)

===============
NACHLESE
Interner Leitfaden des ZDF
Mit dem Zweiten gendert man besser
Der Einzug des Gender-Sprechs macht auch vor dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht halt. Längst haben sich Gendersternchen, Binnen-I und geschlechtsneutrale Bezeichnungen in den Redaktionen etabliert. Das ZDF betont zwar, es gebe keine verbindlichen Vorgaben für die Gender-Sprache, doch ein interner Leitfaden, der der JF vorliegt, zeigt, wohin die Reise geht...Der Moderator des „heute Journals“, Claus Kleber, beispielsweise spricht regelmäßig das Gender-Sternchen mit, in dem er bewußte Pausen zwischen den männlichen und weiblichen Bezeichnungen bestimmter Gruppen setzt. „Künstler – (Pause) – innen“, „Bürger – (Pause) – innen“ oder „Soldaten – (Pause) – innen“. Doch damit nicht genug: Als in Klebers Sendung kürzlich mehrere Wehrbeauftragte der vergangenen Jahre (alles Männer) abgebildet wurden, stand als Bildunterschrift „Wehrbeauftragte*r“. Viele Zuschauer reagieren genervt angesichts solcher sprachlichen Spreizungen. Das ZDF verweist jedoch darauf, daß man als Sender gern „möglichst diskriminierungsfrei kommunizieren“ wolle...
(Junge Freiheit. Bildschirmsternchen sind doch schnuppe. Babylonische Sprachverirrung. Proben die das nicht schon lange? Dafür sagen sie ja nichts mehr.)
==============

Rainer Bonhorst
Der neue deutsche Fußballer
Was also geschah in Sevilla? Etwas längst überfälliges.Wir erlebten in Sevilla einige der aktuellsten deutschen Tugenden. Nicht die alten sogenannten deutschen Tugenden, sondern die neuen. Wir erlebten den neuen deutschen Mann: sanftmütig, zuvorkommend, alternativ. .Die Spieler zeigten ihre feminine Seite. Sie grätschten nicht, sie traten nicht, sie schupsten nicht. Sie liefen freundlich neben den Spaniern her und weigerten sich, ihnen zu nahe zu treten. Musterknaben der deutschen Gegenwartskultur...
(achgut.com. Mit Corona-Abstand und hinten scheunentoroffen.)

Krankenhäuser können Rechnungen nicht mehr bezahlen
Das Freihalten von Betten für Corona-Patienten bringt die Krankenhäuser in die finanzielle Bredouille. Nicht belegte Betten könne man nicht abrechnen, den Häusern fehle Liquidität, sie könnten laufende Rechnungen für den Betrieb, Gehalt oder Weihnachtsgeld nicht bezahlen, heißt es von Krankenhaus-Betreibern. Die im Frühjahr gezahlte Freihaltepauschale hatte der Bund nicht wiederbeleben wollen.
(achgut.com. Zahlen sind halt keine Kranken.)

„Ich hasse Männer“
Lehrmeisterin der Spaltung
Wenn eine Feministin ein Buch mit dem Titel „Ich hasse Männer“ veröffentlicht, ist ihr Beifall sicher. Dabei sagen das Werk und das ihm zuteil werdende Lob viel über ihre Urheberinnen aus...Die Bundeszentrale für politische Bildung definiert Hate Speech als „Oberbegriff für das Phänomen der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit oder Volksverhetzung im Internet und Social-Media-Räumen“. So gesehen hat die französische Autorin Pauline Harmange mit ihrer zwischen zwei Buchdeckel gepreßten Hetze „Ich hasse Männer“ zumindest die richtige Form gefunden, um in Deutschland nicht offiziell als Verbreiterin von Haßrede eingestuft zu werden.In Frankreich, wo ihr Buch für einen mittleren Skandal gesorgt hatte, drohte dagegen ein Berater des Ministeriums für Gleichstellung, juristisch gegen den Verlag vorzugehen. Das machte die kleine Männerhaß-Fibel der Kampf-Feministin natürlich nur noch erfolgreicher...
(Junge Freiheit. Wer hilft ihr über den Spaltklotz?)

Chaim Noll
Medien: Die Übernahme
Die Bundesregierung ist ganz offen dabei, die Printmedien unter ihre Kontrolle zu bringen. Dafür braucht es keinen Zwang – Fördermittel für die notleidende Branche genügen. Die Geldvergabe wird diskret vorgenommen, durch Beilagen und Anzeigen, und möglichst nicht solche der Regierung, der Ministerien, des Staates selbst, sondern von ihnen unterhaltener Stiftungen, Institutionen und NGOs.
(achgut.com. Wie die alten Sozialisten sungen, ob Nazis oder SEDis, so zwitschern auch die jungen.)

Henryk M. Broder
Bedeutende Denkerinnen und Denker des 21. Jahrhunderts: P. A.
Peter Altmaier, Wirtschaftsminister in Merkels Kuriositäten-Kabinett, schafft es mühelos, jeder Krise etwas Gutes abzugewinnen. Kaum war seine Konjunkturprognose verhallt, schlug er vor, die Schulklassen zu halbieren und leerstehende Hotels und Gaststätten als Unterrichtsräume zu nutzen. - An welche Kleinigkeit hat der Minister dabei nicht gedacht?...Macht nichts, man wird ja noch träumen dürfen. Und die Journos, die jeden Unsinn eines Ministers oder einer Ministerin so verbreiten, als wären es Goethes letzte Worte, fragten nicht mal nach, woher er diese Surplus-Lehrer nehmen will. Dabei wissen wir schon lange, dass Goethe zwar „Mehr Licht!" gesagt, aber vermutlich etwas Anderes gemeint hat.
(achgut.com. An sich selbst hat er natürlich nicht gedacht, mit Wurstring und Schwenkbraten.)

Marokko trickst
Neues Ziel der Menschenschlepper: Die Kanarischen Inseln
Neben der Mittelmeerroute haben die Menschenschlepper ein neues Ziel im Visier: die Kanarischen Inseln. TE berichtet darüber trotz der zahlreichen gerichtlichen Auseinandersetzungen mit involvierten NGOs.
VON Stefanie Claudia Müller
.. „Aus militärischen Kreisen ist zu hören, dass die Flüchtlinge mit Holzbooten massenweise von der Küste der Westsahara und Mauretanien zu den gröβeren Schlepperbooten gebracht werden. Es sind derzeit so viele, dass die Seewacht komplett überfordert ist“, sagt der spanische Sicherheitsexperte Fernando Cocho. In diesem Jahr kamen nach offziellen Zahlen bereits rund 11.500 Afrikaner übers Meer auf die Kanaren, 5.400 allein im Oktober. Human Rights Watch zählt sogar 13.500 aufs Jahr hochgerechnet...
(Tichys Einblick. Was geht's die EU an, alles Deutschland.)

Trotz Beobachtung durch Verfassungsschutz
Islamisten und Linksextremisten in Hamburg gemeinnützig
Von Maximilian Tichy
In Hamburg sind mindestens zwei vom Verfassungsschutz beobachtete Vereine aufgrund einer angeblichen "Gemeinnützigkeit" steuerlich begünstigt.
(Tichys Einblick. Faschisten sagen, sie sind Antifaschisten, und schon haben sie es nicht verschissen bei denen, die sie bekämpfen."Isamisten" sind auch nur Moslems, so frei sollte "Freie Presse" sein.)

Politische Korrektheit
BBC sendet zensierte Version des Weihnachtslieds „Fairytale of New York“
Der Radiosender BBC 1 wird das Weihnachtslied „Fairytale of New York“ der anglo-irischen Folk-Rock-Gruppe The Pogues in diesem Jahr in einer politisch korrekt überarbeiteten Version senden. Hörer hatten sich in der Vergangenheit über die Wortwahl der Band in dem Stück beschwert...Demnach wurden die Worte „faggot“ (Schwuchtel) und „slut“ (Schlampe) aus dem Duett zwischen Kirsty MacColl und Shane MacGowan gestrichen..„Fairytale“ gilt als meistgespieltes Weihnachtslied..
(Junge Freiheit. Völker, hört die Signale richtig! Wie hat's Deutschland doch gut, nun ganz ohne Weihnachten.)

***************
DAS WORT DES TAGES
Bundesministerin Klöckner – „Es gibt auch Schwarmdummheit“
Tausende Demonstranten haben sich im Zentrum Berlins getroffen - weitestgehend ohne Masken und ohne Abstand. Die Polizei setzte Wasserwerfer, Tränengas und Schlagstöcke ein, um die Demonstration aufzulösen.CDU-Vize Julia Klöckner sieht bei andauernder Corona-Krise Gefahren für die Demokratie. Sie stellt aber auch klar, dass die derzeitigen Einschränkungen nötig seien. Sie selbst stelle sich auf ein Weihnachtsessen vor dem Laptop ein.
(welt.de. Hat sie ihren Mann eingetauscht? Eine Schelmin. Zum Wohl! Nicht jeder war mal Weinkönigin.)
***************

Peter Altmaier auf der Flucht
Wer hat Angst vor Rebecca Sommer?
Von MANFRED ROUHS
Politik und Massenmedien haben die Fotografin und Journalistin Rebecca Sommer („Tichys Einblick“, „Epoch Times“) ins Visier genommen. Sie lieferte sich im Deutschen Bundestag einen kurzen rhetorischen Schlagabtausch mit Bundesminister Peter Altmaier (CDU), dem sie vorwarf, kein Gewissen zu haben.Daraus konstruieren mehr als 100 Bundestagabgeordnete der Altparteien, die einen offenen Brief an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble unterschrieben haben, einen staatsfeindlichen Übergriff. Sie machen die AfD-Bundestagsfraktion für den Vorgang verantwortlich und beklagen: „Wer Abgeordnete bedrängt, bedroht oder einschüchtert – egal ob selbst oder durch irgendwelche Handlanger – greift unsere Demokratie an!“ Wenn dasjenige, was auf den einschlägigen Videos zu sehen ist, als strafbares bedrängen, bedrohen oder einschüchtern zu werten ist, was sind dann die zahllosen und nahezu alltäglichen Übergriffe organisierter, gewaltbereiter Linksextremisten auf AfD-Vertreter? Was sind die vollgeschmierten Fassaden und eingeworfenen Fensterscheiben der AfD-Büros? Was ist mit den umgeworfenen Infoständen der AfD und den zahllosen zerstörten Plakaten? Was ist mit den Brandanschlägen auf Fahrzeuge und Einrichtungen der AfD und ihrer Repräsentanten? Die AfD sowie jeder, der für diese Partei in der Öffentlichkeit eintritt, ist permanent ein Ziel aus politischem Hass gespeister Straftaten, von der Sachbeschädigung über die gefährliche Körperverletzung bis hin zu Brandstiftung. Diese Straftaten sind unmittelbar eine Folge der ständigen politischen und medialen Agitation gegen die AfD, der das Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung der Opposition systematisch streitig gemacht wird. Wahr ist: Wer politisch engagierte Menschen bedrängt, bedroht oder einschüchtert – egal ob selbst oder durch irgendwelche Handlanger – greift unsere Demokratie an! Und das geschieht ständig sowie mit ausdrücklicher Unterstützung weiter Teile des politischen und massenmedialen Betriebs in Gestalt einer dichten und bundesweit nahezu flächendeckenden Serie von Straftaten zum Nachteil von Menschen, die sich trauen, den Mund aufzumachen und dem Zeitgeist zu widersprechen.
(pi-news.net)

FAZ in heller Aufregung
„Überfall auf das Hohe Haus“
Von WOLFGANG HÜBNER
Ach Gottchen: Jasper von Altenbockum, die Corona-Daueralarmsirene von der FAZ, ist in heller Aufregung! Im heutigen Leitartikel auf Seite 1 von Merkels Lieblingszeitung trompetet er ins Land: „Überfall auf das Hohe Haus“. Was ist geschehen? Haben Berliner Clans den Bundestag gekapert? Oder haben die Autonomen sich eine neue Bleibe zum Kiffen und Revoluzzern gesucht? Oder ist gar der untote „Führer“ an der Spitze seiner Zombie-Springerstiefelarmee in die heiligen Hallen der Demokratie zwecks neuerlicher Machtergreifung einmarschiert? Doch welche Enttäuschung bei näherer Lektüre: Es gab nur einige nicht ordentlich angemeldete Bürgersprechstunden, ermöglicht von den notorischen AfD-Störenfrieden.
Diese Partei hat offenbar immer noch nicht begriffen, dass hierzulande das „Hohe Haus“ der Souverän ist, nicht das dumme Wählervolk. Folglich wird jetzt von Jasper & Co. auf Rache gesonnen. Denn wer das „Hohe Haus“ missachtet oder gar verachtet, der muss bestraft werden, gnadenlos! Dabei ist das doch alles ein heilloses Missverständnis. Denn der Fehler der frechen AfD-Buben besteht keineswegs darin, dem „Hohen Haus“ zu wenig Respekt entgegengebracht zu haben, sondern zu viel, viel zu viel! So große Beachtung haben die korrumpierten Parteisoldaten von CDUCSUSPDGRÜNEN nämlich gar nicht verdient – Leute, die sich noch am gleichen Tag in so großer Zahl selbst entmächtigt haben, und unsereins noch dazu!Bitte AfD, macht diese Karikaturen von Parlamentariern nicht wichtiger als sie es ohnehin nicht sind. Und denkt halt auch ein wenig an den panischen Jasper: Der zittert jetzt tagelang, er könnte unverhoffte Besuche von wütenden ehemaligen Abonnenten bekommen…
(pi-news.net)

Was linke Aktivisten im Bundestag veranstalten, ohne dass es jemanden aufregt
Von Vera Lengsfeld
Im Jahr 2014 spielte sich Folgendes im Bundestag ab : Zwei israelhassende linke Aktivisten, die von Abgeordneten der Fraktion der Linken ins Haus geholt worden waren, jagten den Abgeordneten Gysi wegen seiner Israelfreundlichkeit regelrecht durch die Gänge. Gysi musste sich schließlich auf die Toilette flüchten.Der Vorfall wurde halb amüsiert als „bizarre Szene“ berichtet. Die Aufregung hielt sich in engsten Grenzen. Niemand dachte darüber nach, ob nach § 106 Absatz 1 Nr. 2a und §106 Absatz 2 StG, eine Strafbarkeit nach– Versuch der Nötigung von Mitgliedern eines Verfassungsorgans – zu prüfen sei.Im Jahr 2019 entrollten im Plenarsaal des Bundestags ”Fridays for Future”-Aktivisten direkt vor Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble ein Plakat mit der Aufschrift “Eure Klimapolitik = Katastrophe”. Einige der etwa 25 Aktivistinnen legten sich auf den Boden und stellten sich tot. Wolfgang Schäuble musste die Glocke läuten –”öffentliche Proteste” sind der Hausordnung zufolge im Bundestag untersagt. Während Schäuble weitersprach, blieben die Jugendlichen minutenlang am Boden liegen.Wie waren diese Jugendlichen in den Bundestag gekommen? Dem gerade stattfindenden Kongress „Jugend und Parlament“ gehörten die Störer offensichtlich nicht an. Abgeordnete mussten sie ins Haus geholt haben. Obwohl auch Abgeordnete im Saal waren, fühlte sich niemand bedrängt, auch nicht Parlamentspräsident Schäuble, der gelassen reagierte.Noch gar nicht lange her ist es, dass im Juli dieses Jahres vor der Abstimmung über das Kohleausstiegsgesetz Aktivisten von Extinction Rebellion eine Flugblattaktion im Bundestag gestartet haben. Der Gruppe gelang es, in die sonst abgeschirmte Westlobby vorzudringen. Berichtet wurde in den Medien eher wohlwollend, von Bedrängung von Abgeordneten war nicht die Rede, wieder dachte niemand über § 106 Absatz 1 Nr. 2a und §106 Absatz 2 StG nach.An diesem Juli-Freitag, als der schrittweise Ausstieg aus der Kohleenergie im Bundestag beschlossen wurde, sind Greenpeace-Aktivisten aus Protest gegen den ihrer Meinung nach zu langsamen Ausstieg auf das Dach des Reichstagsgebäudes geklettert. Unter dem Schriftzug “Dem deutschen Volke” brachten sie ein großes Transparent mit der Aufschrift “Eine Zukunft ohne Kohlekraft” an. Wieder fühlten sich die Abgeordneten weder bedrängt, noch genötigt. Während der angebliche Sturm von Rechten auf die Reichstagstreppe, die von dubiosen Figuren neben der Querdenken-Demonstration im August initiiert worden war, breit in den Medien als Angriff auf die Demokratie verurteilt wurde, war es um die Greenpeace-Aktion verhältnismäßig still.Wenn man suchen würde, könnte man sicherlich noch weitere Beispiele von Aktionen im Bundestag finden, die von Leuten ausgeführt wurden, die von Abgeordneten eingelassen wurden. Besonders aktiv waren in dieser Beziehung die Linke und die Grünen, bevor letztere zur Regierungspartei im Wartestand mutierten. Deshalb ist es schon verwunderlich, wie voll gerade Linke ihren Mund jetzt nehmen. Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) sagte gegenüber Medien: »Abgeordnete dürfen nicht in ihrer Entscheidung bedrängt werden.«nd der Linken-Parlamentsgeschäftsführer Jan Korte plädierte dafür, dass im Kreis der parlamentarischen Geschäftsführer der demokratischen Fraktionen über Konsequenzen für den Parlamentsbetrieb gesprochen werde. Er will offenbar viel mehr, als künftig Aktivisten aus dem Bundestag fern halten. Es geht ihm um Abläufe wie das Besprechen der Tagesordnungen oder zur Redezeit, also offenbar eine Beschränkung der Rechte von Abgeordneten. »Nach den Vorfällen von gestern wird es so nicht weitergehen«, sagte er und forderte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) auf, gegen die AfD nun »alle Möglichkeiten zu prüfen und auszuschöpfen«. Er sei offen für harte Auseinandersetzungen und auch provokative Aktionen, aber was am Mittwoch passiert sei, sei »eine Grenzüberschreitung« gewesen. Dass Korte „offen für provokative Aktionen“ ist, kann man nur so verstehen, dass linke Aktivisten weiter nichts zu befürchten haben. Damit zeigt Korte, wie rudimentär sein Demokratieverständnis immer noch ist, denn im Rechtsstaat gilt gleiches Recht für alle und nicht zweierlei, eins für Linke und eins für Rechte.
(vera-lengsfeld.de)

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.