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Das Tagesgericht

Was will "Die Gesundheitskasse" damit sagen?

(gh) - Heute schon auf Augenhöhe gemeint mit Zeitung oder Binse? Corona sagt: Bitte weitergehen, hier gibt es nichts zu stehen, sondern höchstens ein Bußgeld. Der neueste  Pegelstand von gestern auf der Volkshinrichtungsskala sagt: "Vor dem Gipfel macht ein neuer Inzidenzwert die Runde - Corona-Ausbruch mit Briten-Mutante auf Baustelle in NRW".  Was den Zipfel vom Gipfel betrifft aus Angelas Tafelrunde, so kann Konfuzius mit einem Beruhigungszäpfchen dienen, das nicht hinten raus, aber immer reinkommt: "Die Menschen stolpern nicht über Berge, sondern über Maulwurfshügel". In Berlin ist alles eingeebnet, um flach zu liegen, während Stuttgart in einem Loch verharrt, wo sie sich nun Plakate um die Ohren hauen, weil jeder der erste Klimaretter des Planeten sein will und dabei  11 Millionen Bürger in Baden-Württemberg vor lauter Kasperleköpfen übersieht, die an Laternen hängen. Das Allerschärfste vom Ländle, frisch zugerichtet von einer Landeskorrespondentin: "Eisenmann und Kretschmann im Clinch - Im Südwest-TV-Duell greifen sich CDU-Herausforderin und grüner Ministerpräsident scharf an - Grün gegen Schwarz, Mann gegen Frau, Amtsinhaber gegen Herausforderin: Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und CDU-Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann haben sich am Montagabend im SWR-Fernsehen einen scharfen, aber stets fairen Schlagabtausch zur Landtagswahl am 14. März geliefert".  Auf Deutsch: Nullnummer.  Sie hat ja vorher schon gestanden: "Ich  mag ihn". Möglicherweise wählt sie ihn auch, er ist ja seit fünf  Jahren ihr Chef.  Wer mehr  glaubt, betet auch am 1. März zum heiligen Valentin: "Blumiges Versprechen - Wird demnächst noch mehr geöffnet? Seit Montag haben im Südwesten Friseure, Blumenhändler und Gartencenter wieder auf.." Der Südwesten ist nicht mehr ganz dicht. Für den Leidartikler spielt deshalb der linksgrüne Sozialjournalismus in einer anderen Liga:  "Das Dilemma der Republikaner", denn sonst müssten die neuesten steigenden Fallzahlen  über Merkels Spahndemie veröffentlicht werden, und da heißt es abwarten, was BILD in Umwidmungszeiten noch im Köcher hat.  Also: "Der Kreis hat sich geschlossen. Donald Trump ist dorthin zurückgekehrt, wo er angefangen hat". Hier war gerade der erste Schöpfungstag: "Aufkeimende Hoffnung - In Baden-Württemberg öffnen Gartencenter und Blumenläden, in Bayern auch Baumärkte - Über Skurrilitäten des Föderalismus und die Sehnsucht nach einem Ende der Pandemie". Nur Zeugen Coronas als Zahlenfetischisten glauben an eine Pandemie , und die besteht aus positiven Testinfektionen: "Nur drei neue Corona-Fälle - Am Montag hat der Landkreis Tuttlingen drei neue, positive Corona-Tests zu verzeichnen gehabt. Alle drei Neuinfizierten sind jünger als 60 Jahre".  Aus einer grenzwertigen Parallelwelt Gedöns - "Konsequentes Testen in den Grenzregionen - Debatte um Einreiseregeln für Pendler an den Übergängen ins Elsass - Im Kampf gegen die Ausbreitung gefährlicher Mutationen des Coronavirus wird um die Einreiseregeln an der Grenze zwischen Baden-Württemberg und dem Elsass gerungen. 'Das Entscheidende ist jetzt eine Teststrategie. Das konsequente Testen, die Ermöglichung, der leichte Zugang zu Tests - das ist der Weg zu einer Durchlässigkeit der Grenze', sagte der Co-Vorsitzende der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung, Andreas Jung (CDU), am Montag im Radioprogramm SWR Aktuell...Der baden-württembergische Vize-Ministerpräsident Strobl hatte am Wochenende erklärt, neuerliche Binnengrenzkontrollen gelte es 'dringlich zu vermeiden'“. Der Strobl als Scherzartikel. Einen Vize-Ministerpräsidenten gibt es nicht! Wer testet wen? Politiker und Medien das Volk? Das Elsass hat gar keine Grenze,  dort steht der Franzos, und der hat schon lange seine eigene Welt. Um 18 Uhr wird's Nacht. Wie beim Kartenspiel sich schon mal jemand totgemischt hat, so testen sie nun bis zum Ende aller Tage. Corona ist keine Ausrede, wenn Lokalredaktionen Lokales nicht mehr mitbekommen. Manfraudiv muss halt den Job können! Um damit zurück auf den Boden des andauernden Meinungswandels zu kommen: Die CDU hat noch einmal Glück gehabt. Mit der Wende zum Linkspopulismus ist sie als einstige rechtskonservative Partei den Verfassungsschützern von der Schippe gesprungen, nun haben die mit CDU-Programm das Malheur: "Rechtspopulisten im Fokus der Verfassungsschützer - Was eine Einstufung als Verdachtsfall für die AfD im Wahljahr bedeuten könnte". Was wohl? Beim Grundgesetz haben seine Macher sich das 1949 anders ausgedacht.

Erst bringt die CDU das Land in die größte Krise seit dem 2. Weltkrieg, will dafür belohnt werden und  verspricht das Blaue vom Himmel.

Wegwerfen - aber richtig
Was gehört auf den Sperrmüll?
(Stadt Lahr. Die Frage ist: Was nicht?)

Zell a. H.: Mysteriöse Kreuz-Plakate sorgen für Rätselraten
Seit Samstag rätselt man in Zell über die Hintergründe einer ­Plakatierungs-Aktion, die zahlreiche Einzelhandelsgeschäfte betrifft. Ein weißes Kreuz auf schwarzem Hintergrund und das Wort „Lockdown“ hingen an vielen Schaufenstern. Offensichtlich wollte damit jemand in der Zeller Hauptstraße darauf hinweisen, dass durch die coronabedingte Schließung des Einzelhandels Einzelhändler um ihre Existenz bangen, sozusagen ihr Geschäft beerdigen müssen...Egal, wer’s war: Die Nacht-und-Nebel-Aktion sorgte auf jeden Fall für Gesprächsstoff. Und das war wohl ganz im Sinne des Erfinders.
(Miba-Presse. Nix verstehn? Mysterös, ein Kreuz und Lockdown mysteriös zu finden und die Polizei zu fragen.)

Volker Schebesta (CDU) findet pädagogische Konzepte wichtiger als die Ausstattung
Volker Schebesta tritt für die CDU im Wahlkreis Offenburg seit 2001 zum fünften Mal an. Als Kultusstaatssekretär verantwortet er seit 2016 den in Länderhoheit stehenden Bildungsbereich mit.
(Badische Zeitung. Das merkt man auch! Ein Jurist, unsterblich sein Ruf: "Wir sind Weinprinzessin!", und die Eisenmann, woher sollen da pädagogische Rezepte kommen?)

PLATZPATRONEN
Kretschmann gegen Eisenmann – Ein TV-Duell auf Augenhöhe
Die Herausforderin Susanne Eisenmann (CDU) kann im TV-Duell beim SWR einige Treffer landen. Doch der große Umfragevorsprung des grünen Amtsinhabers Winfried Kretschmann hätte wohl einen klaren Erfolg erfordert, meint Matthias Schiermeyer.
(Stuttgarter Zeitung. Das ist immer eine Frage der Leiter oder des Bückens vor einem erklärten grünen Erkennungsdenkmal.)

Koalitionspartner im Angriffsmodus Kretschmann und Eisenmann - so lief das TV-Duell der Spitzenkandidaten
...Aber so richtig scharf geschossen wird nur selten an diesem Abend. Die beiden sind immer noch Koalitionspartner - und könnten das auch nach dem 14. März bleiben. Bei dem Duell geht es vor allem um die Pandemie. Eisenmann pocht auf Öffnungen, Kretschmann gibt den Bremser. Der Ministerpräsident dämpft die Hoffnung auf umfassendere Lockerungen des Lockdowns kurz vor der nächsten Bund-Länder-Konferenz am Mittwoch - insbesondere bei den Schulen. Man dürfe nicht riskieren, mit zu schnellen Öffnungen in eine dritte Welle reinzurauschen, sagte er. Man habe jetzt bessere Masken, das Impfen gehe voran und es stünden mehr Schnelltests zur Verfügung. Es dürfe aber nicht soweit geöffnet werden, "dass wir wieder die Kontrolle über die Pandemie verlieren"..
(Mannheimer Morgen. Politik im Winterschlaf.)

Kretschmann gegen Eisenmann: Ein TV-Duell ohne Sieger
Wer große Erwartungen in das TV-Duell im SWR kurz vor der Landtagswahl zwischen Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und seiner Herausforderin Susanne Eisenmann (CDU) hatte, wurde am Montagabend dann doch eher enttäuscht. „Das war ein Duell der vertanen Chancen“, lautete dann auch die Analyse der Politikwissenschaftlerin Andrea Römmele nach dem Aufeinandertreffen der Spitzenkandidaten der beiden Parteien,..
(Heilbronner Stimme. Die Verlierer stehen schon fest: Land und Leute. 5 Jahre weiter so.)

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Leser-Kommentare
"Wir werden uns aber nicht gegenseitig weh tun". So oder so ähnlich war die Begegnung des politischen Spitzenpersonals von GRÜNEN und CDU gestern Abend im SWR. Die Fragen des Moderators waren dabei auch nicht geeignet, die Darsteller zu fordern. Als traditioneller CDU Wähler kann ich den GRÜNEN eigentlich keine Stimme geben, wenngleich Kretschmann das Land nicht schlechter verwaltet als es die CDU unter Oettinger oder Mappus bereits getan hat.Was sich die CDU aber dabei gedacht hat, eine Plattitüden von sich gebende, 60 Minuten lang fortwährend nickende und grinsende Frau Eisenmann als Spitzenkandidatin aufzustellen, bleibt ihr Geheimnis. Offensichtlich leidet die CDU in BaWü immer noch unter ihrem traditionellen Filz, der verhindert, dass Nachwuchspolitiker,innen mit Potential eine Chance haben, nach oben zu kommen. Sorry CDU, aber was ihr bietet, hat den Charme der Sammeltassen im Wohnzimmerbuffet meiner Oma.
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Es ist eine Frechheit, solche untauglichen Spitzenkandidaten in Baden-Württemberg als Bürger dort vorgesetzt zu bekommen. Kretschmann steht für Stagnation, seine Zeit ist einfach vorbei - Eisenmann war bereits als Schul- und Kultusministerin intellektmäßig völlig überfordert.CDU und Grüne sind nicht ganz dicht, personell so etwas anzubieten. Zukunft in Baden-Württemberg ist das jedenfalls nicht
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Nach der Wahl wartet auf Frau E hoffentlich ein Job in der EU. So jemand kann nur wegbefördert werden.
(welt.de)
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60 Minuten quälender Stellungskrieg
Beim TV-Duell zwischen Baden-Württembergs amtierenden Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann und Herausforderin Susanne Eisenmann kann auch der Moderator keine Kontroversen herauskitzeln. Das Publikum wartet – kurz vor der Wahl – vergeblich auf Impulse.
(faz. Wo und von wem sollen Impulse kommen im Blockflötenduett?)

Die Oma und die Häuslebauer
Knapp zwei Wochen vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg trafen sich Ministerpräsident Winfried Kretschmann und seine CDU-Herausforderin Susanne Eisenmann zum TV-Duell. Es begann diplomatisch und endete in Polemik....Um das schon mal vorwegzunehmen: Das sekundengenaue Stoppen der Zeit klappte nicht. Und das TV-Duell ging unentschieden aus...Am Ende des Duells wirkte Kretschmann leicht genervt, Eisenmann lachte nervös. Ein letztes Mal wurde die Redezeit eingeblendet. Kretschmann hat über zwei Minuten länger gesprochen als seine Herausforderin..
(spiegel.de. Wie ein Kick um den Klassenerhalt: VfB - SC.)

"Duell der vertanen Chancen"
In 12 Tagen ist Landtagswahl in Baden-Württemberg. Beim TV-Duell war Herausforderin Eisenmann zwar angriffslustig gegenüber Kretschmann, konnte inhaltlich aber wenig punkten.
(zdf.de. 5 Jahre vertan.)

Man sieht sich dann im Kabinett
Ein besonderer Wahlkampf, ein merkwürdiges TV-Duell: Die Stuttgarter Regierungskollegen Susanne Eisenmann und Winfried Kretschmann versuchen, sich zu streiten.
(zeit.de. Streiten müsste sie schon seit einem Jahr und hätte Unterricht statt Ausfall bieten müssen,dann wäre sie die Siegerin. Von Nichts kommt Nichts.)

Er hat es im wahrsten Wortsinn hinter sich. Einachsig. 

Wirtschaft wendet sich von Politik ab
Mittelstandsvertreter: “Die hier angesprochenen Politiker sind für uns nicht mehr wählbar”
Wirtschaftsvertreter schlagen gegenüber der Politik einen deutlich schärferen Ton an. Die Unternehmer fordern ein sofortiges Ende der Geschäftsschließungen. Manche wenden sich sogar grundsätzlich von der Regierung ab und sprechen von Politikversagen. Von Elias Huber
VON Gastautor Elias Huber
...Auch der Chefvolkswirt des Mittelstandsverbands BVMW, Hans-Jürgen Völz, fand deutliche Worte. Die Betroffenen könnten sich des Eindrucks nicht erwehren, “Zeugen eines eklatanten Beispiels für Politikversagen zu werden”, sagte er. Völz vermutete auch “wahltaktisch motivierte Blockaden Einzelner”. Nach über einem Jahr habe es Berlin immer noch nicht vermocht, Perspektiven für ein Lockdown-Ende aufzuzeigen. Hilfen kämen gar nicht, sehr spät oder spärlich an, sagte der promovierte Akademiker. Nachdem viele Mittelständler das Eigenkapital und nicht selten die Altersvorsorge aufgebraucht hätten, drohten nun Zahlungsunfähigkeit und das Ende der unternehmerischen Existenz. “Diejenigen hingegen, die die Wirtschaft ins Wachkoma versetzt haben, erhalten ihre monatlichen Bezüge in ungekürzter Höhe weiter, als wäre nichts geschehen”, sagte er...
(Tichys Einblick. Diese Politik geht nicht mehr, eine aber muss gehen: Merkel.)

Merkel zum Corona-Lockdown
Dr. No in der CDU/CSU-Bundesfraktion
Von Redaktion
Bundeskanzlerin Angela Merkel erläutert vor den Unionsabgeordneten vermeintliche Öffnungsstrategien, betoniert jedoch mit ihren Vorhaben im Prinzip das Gegenteil – vor Mai wird sich kein großes Lockerungsrad drehen
(Tichys Einblick. Kurze Antwort auf Merkels langes dilettantisches Gestolper: Die CDU ist nicht mehr wählbar. Wo ist der Bundestag geblieben? Ein Nachfolger ist überflüssig.)

Jörg Zajonc:
„Es reicht. Es ist höchste Zeit für Vernunft, für Augenmaß, für Verhältnismäßigkeit.“
RTL-West Chef Jörg Zajonc findet sehr deutliche und sehr kritische Worte: "Wie weit sind wir nur gekommen? Warum haben sich Politik und Verwaltung so verirrt? Verirrt ins dunkle. Der Weg ist falsch."
VON Dokumentation
RTL-West Chef Jörg Zajonc gibt erneut einen Eindruck davon, was kritischer Fernsehjournalismus leisten könnte. Während im Öffentlich-Rechtlichen kaum ein kritisches Wort gegen die Bundesregierung zu hören war, hatte er schon in der ersten Januarwoche deutliche Worte zum passenden Umgang mit dem Coronavirus gefunden: „Es geht also wohl weiter mit dem Shutdown. Noch länger, noch härter, Freiheit an der Leine, der Corona-Leine. Sorry, ich halte das für falsch. Ich weiß, ich gehöre damit zu einer Minderheit – aber warum sollte richtig sein, was einfach nicht funktioniert? Erst recht nicht dauerhaft.“ …
(Tichys Einblick. Das ist kein Qualitäts- oder Sozialjournalismus, das ist nur Randmeinung.)

Bachem Ba-349 „Natter“ auf dem Heuberg
Der Wegwerf-Jäger der SS tötete nur beim Erstflug
Der Testpilot hatte vor dem Start sein Testament gemacht. Anfang März 1945 startete der für die Massenproduktion vorgesehene Raketenjäger Bachem Ba-349 „Natter“ auf dem Truppenübungsplatz Heuberg, Schwäbische Alb zum ersten Mal. Er war die letzte Hoffnung der SS gegen die alliierten Bomber. Ahnte Lothar Sieber, was auf ihn zukam? Jedenfalls verfasste der knapp 23-Jährige am 28. Februar 1945 eine „letztwillige Verfügung“ – und zwar wegen des Auftrags, den er am folgenden Tag erfüllen sollte. Sieber war bereits seit 1941 Kampfpilot und hatte eine Reihe gefährlicher Situationen erfolgreich bestanden. Für diesen Donnerstag war der erste einsatzähnliche Flug einer völlig neuen Waffe geplant. Verantwortlich war die SS, genauer: das SS-Führungshauptamt für die Organisation und das SS-Wirtschafts- und Verwaltungshauptamt (zu dem auch die KZs gehörten) für die geplante Produktion...Die Idee war, in riesigen Stückzahlen ein ganz einfaches Fluggerät aus Holz, Textilien und möglichst wenig Stahlrohr zu produzieren. Der Hauptantrieb sollte der Raketenmotor aus der Messerschmitt Me-163 sein, als Starthilfe waren einfache Feststoffraketen vorgesehen. Der Pilot sollte von einer Rampe oder sogar senkrecht starten, wenn feindliche Bomberverbände angeflogen kamen, sich ihnen mit überlegenen 800 bis 1000 Stundenkilometern nähern, mit 24 bis 33 gleichzeitig abgefeuerten ungelenkten Raketen angreifen und nach fünf Minuten Einsatz mit dem Fallschirm aussteigen...Am 1. März 1945 morgens bestieg Sieber einen Prototypen der „Natter“, der senkrecht an seinem Startgerüst stand. Nach einem letzten Check zündeten die Startraketen. Dieser Teil des Erstflugs klappte problemlos: Die Ba-349 stieg steil in den Himmel auf.Doch das änderte sich nach wenigen Sekunden: Das Fluggerät drehte sich mit 30 Grad Neigung auf den Rücken und verschwand in den Wolken. Ein großes Teil, das konnte man vom Boden aus sehen, löste sich vom Rumpf. Nach knapp einer Minute kam die Maschine wieder aus den Wolken heraus und raste mit voller Geschwindigkeit nach unten. In der Nähe der Startrampe schlug die „Natter“ hart auf. Sieber war tot...
(welt.de. Konstrukteur war der Ingenieur Erich Bachem, dessen gleichnamige Firma als Zulieferbetrieb für die Rüstungsindustrie produzierte. Er war zuvor technischer Direktor der Fieseler-Werke gewesen und interessierte sich besonders für Segelflugzeuge und Raketenantriebe. Zwei originale Bachem Ba-349 „Natter“ existieren noch in den USA.)

SONST KEINE BÜRGERMEISTER MIT GRIPS IN DEUTSCHLAND?
OB Palmer: "Geduld mit mittelalterlichen Kontaktverboten gerät langsam ans Ende"
Tübingens OB Boris Palmer (Grüne) hat die Corona-Politik von Bund und Ländern kritisiert. "Der entscheidende Fehler der Politik ist, dass sie nicht fragt, wie wir zu wirksameren Maßnahmen kommen, sondern dass es immer hieß, wir brauchen jetzt härtere Maßnahmen", sagte er in einem "Bild"-Interview. Er kritisierte: "Als wäre es an sich schon mal gut, wenn es härter ist für die Leute. Das ist ja gar nicht der Fall." Dieser Fehler führe dazu, dass die Menschen langsam nicht mehr könnten oder die Schnauze voll hätten, so Palmer...
(focus.de. Gibt es sonst keine Bürgermeister mit Grips in Deutschland, außer noch einen Dänen in Rostock?)

Abkehr von Schließungen
Appell an Kretschmann: Bürgermeister fordern neue Corona-Strategie
"Zulassen statt zu lassen!" fordern 16 Bürgermeister aus Baden-Württemberg. Sie kritisieren den Kurs der Landesregierung - und wenden sich direkt an Kretschmann. In einem offenen Brief haben 16 Bürgermeister aus dem Süden Baden-Württembergs an Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) appelliert. "Wir fordern eine Abkehr von der reinen Politik der Beschränkung und Verbote zu einer Politik der möglichst großen Freiheit mit bestmöglicher Begleitung von Hygienemaßnahmen", schreiben sie. Trotz der angespannten Corona-Lage müssten Öffnungen zugelassen werden - etwa in Handel und Gastronomie, so die Bürgermeister.
(swr.de. Warum machen sie es nicht? Sie haben einen Amtseid geleistet!)

Wahlforscher sehen keinen Einfluss der Pandemie auf Wahlbeteiligung
(swr.de. Landesbeamter von der Uni Stuttgart. Hohoho! Machen sie jetzt auch noch Wahlpropganda für Grundgesetzabschaffer? Und die dümmsten Kälber wählen wie stets ihre Metzger selber.)

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NACHLESE
G36-Nachfolger
Jetzt soll Heckler & Koch doch das neue Sturmgewehr der Bundeswehr liefern
Als die Thüringer Firma Haenel den Auftrag für ein neues Bundeswehr-Sturmgewehr bekam, war das eine Überraschung. Jetzt soll ihr die Zusage wohl entzogen werden. Es gebe konkrete Hinweise auf Rechtsverletzungen. Das Verteidigungsministerium will den Auftrag für die Lieferung des neuen Sturmgewehrs der Bundeswehr nicht mehr an den Thüringer Waffenhersteller Haenel vergeben. Über eine entsprechende Entscheidung wurden am Montag Verteidigungspolitiker von Regierung und Opposition im Bundestag unterrichtet, wie die Deutsche Presse-Agentur in Berlin erfuhr. Das Ministerium führt demnach konkrete Hinweise auf Patentrechtsverletzungen an, wie sie Ende vergangenen Jahres in Expertengutachten dargestellt worden seien. Diese betreffen das angebotene Magazin der Haenel-Waffe und spezielle Bohrungen, aus denen eingedrungenes Wasser wieder austreten kann („over the beach“).Haenel aus Suhl hatte sich bei dem Bieterverfahren für 120.000 Waffen überraschend gegen den Oberndorfer Lieferanten Heckler & Koch durchgesetzt, der bei einem Ausschluss von Haenel einziger verbleibender Bieter ist und nun zum Zuge kommen soll, wie den Abgeordneten erklärt wurde. Das Verteidigungsministerium hatte die Vergabe an Haenel im Oktober zunächst zurückgezogen. Es wird nun erwartet, dass Haenel eine Beschwerde bei der Vergabekammer vorbringt oder im weiteren Verlauf klagt. Dies kann zu möglichen Schadenersatzzahlungen führen, hieß es am Montag.
(welt.de. Hornberger Schießen - die Wiederholung. Ob AKK für diese Nummer Applaus bekommt? Nun fehlen nur noch die Soldaten für das Gewehr. Werden gerade gesucht.)
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Am Ziel „Europa Grenzenlos“ wird weiter hart gearbeitet
Mittelmeer: Deutsche Schlepperhelfer weiten ihre Aktivitäten aus
Von TORSTEN GROß
In den vergangenen Tagen sind vor der libyschen Küste und im zentralen Mittelmeer erneut zahlreiche Migranten, die sich in Booten auf dem Weg nach Europa gemacht hatten, "gerettet" worden. Nach Angaben der deutschen Hilfsorganisation Sea-Watch, einem in Berlin registrierten Verein, seien allein am Sonntag 214 Menschen an Bord der »Sea-Watch 3« genommen worden, die meisten davon – wie üblich – junge Männer. Insgesamt sollen sich zu diesem Zeitpunkt 363 Migranten auf dem Schiff befunden haben. Weitere 90, die von der Crew in der Nacht zum Montag südlich der Insel Lampedusa entdeckt wurden, kamen hinzu. Die »Passagiere« der »Sea-Watch 3« sind mittlerweile von der italienischen Küstenwache übernommen und an Land gebracht worden. Nicht wenige von ihnen dürften ihre Reise in nicht allzu ferner Zukunft nach Mitteleuropa und das heißt vor allem in den Schoß des deutschen Sozialstaats fortsetzen. Auch die libysche Küstenwache hat am Wochenende 95 zumeist afrikanische Migranten aus dem Mittelmeer gefischt, nachdem deren Boot gekentert war. Mindestens 15 Menschen sollen Augenzeugenberichten zufolge bei der Havarie ertrunken sein.Die Überlebenden wurden – anders als die Passagiere der »Sea-Watch 3« – nicht nach Europa, sondern zurück nach Libyen gebracht, wo sie Mitarbeiter der Internationalen Organisation für Migration (IOM) in Empfang nahmen, die auf die Rückführung von Migranten in ihre Heimatländer spezialisiert ist. Nach Angaben der IOM versuchen derzeit viele in Libyen gestrandete Menschen, das Land zu verlassen. Das könnte mit der veränderten innenpolitischen Situation in dem nordafrikanischen Staat zusammenhängen, der sich seit dem Sturz von Muammar al-Gaddafi im Jahre 2011 zu einem der wichtigsten Transitländer für Flüchtlinge auf ihrem Weg nach Europa entwickelt hat. Nach Jahren eines blutigen Bürgerkriegs haben sich die libyschen Konfliktparteien in zähen Verhandlungen Anfang Februar auf eine gemeinsame Übergangsregierung verständigt, die den Weg zu nationalen Wahlen und einen dauerhaften Frieden ebnen soll. Offenbar geht bei Schleppern und Migranten die Angst um, dass sich im Fall einer nachhaltigen politischen Stabilisierung des Landes das Tor nach Europa schließen könnte, weil Libyen dann nicht mehr als unsicher gelten würde und die auf dem Mittelmeer geretteten Menschen auch von privaten Hilfsorganisationen dorthin zurückgebracht werden müssten. Dem will man offenbar zuvorkommen. Nach Angaben der UNO erreichten heuer bereits 4.500 Bootsmigranten, die von Libyen aus in See gestochen waren, die italienische Küste. Das waren knapp 50 Prozent mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres, wo nur etwa 2.350 Neuankömmlinge gezählt wurden. 170 Menschen sollen 2021 im zentralen Mittelmeer ertrunken sein. Derweil rüsten die linken NGOs weiter auf, um noch mehr Migranten die Schiffspassage ins gelobte Europa zu ermöglichen. Am Sonntag wurde mit der »Sea-Eye 4« das vierte Rettungsboot der gleichnamigen deutschen Hilfsorganisation mit Sitz in Regensburg getauft. Die Eröffnungsrede hielt keine geringere als die Grünen-Politikerin und Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth. Die jammerte einmal mehr über die angebliche »europäische Schande«, weil man sich in der EU nicht auf eine gemeinsame Asyl- und Flüchtlingspolitik einigen könne. Es bedürfe einer »staatlich getragenen, zivilen europäischen Seenotrettung« und »eines dauerhaften und solidarischen Verteilmechanismus für gerettete Menschen in Europa«, belehrte Frau Roth ihre geneigten Zuhörer. Die Realisierung dieser Forderungen würde eine neue Migrationswelle nach Europa in Gang setzen, die am Ende vor allem Deutschland träfe. Denn die immer wieder propagierte gerechte Verteilung von Flüchtlingen in der EU ist eine Schimäre, weil die Migranten über die offenen Binnengrenzen Europas auf kurz oder lang in den (Sozial-)Staat ihrer Wahl weiterwanderten. Doch Claudia Roth und großen Teilen der politischen Linken geht es nicht um eine rationale Lösung des Migrationsproblems. Sie wollen die Zuwanderung nicht eindämmen, sondern ausweiten, um ihre Utopie einer multikulturellen Gesellschaft zu verwirklichen, was Deutschland in einen instabilen Vielvölkerstaat verwandeln würde. Die negativen Folgen einer solchen Transformation sind in vielen deutschen Großstädten schon heute deutlich erkennbar.Die Aussicht, dass eine Frau Roth und ihre Partei nach der Bundestagswahl im Herbst mit einiger Wahrscheinlichkeit als Koalitionspartner der Union Regierungsverantwortung in Deutschland übernehmen werden, muss jeden vernunftbegabten Bürger mit tiefer Sorge erfüllen! Wer die illegale Zuwanderung aus Libyen stoppen und das Sterben auf dem Mittelmeer beenden will, der muss sich dafür einsetzen, gerettete Flüchtlinge nach Nordafrika zurückzubringen und dort in einem sicheren Hafen auszuschiffen.Der könnte z.B. in Tunesien sein, einem Unterzeichnerstaat des einschlägigen Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen.Der Migrantenstrom auf der zentralen Mittelmeerroute würde dann schnell versiegen, weil niemand mehr bereit wäre, das Wagnis der gefährlichen Seereise auf sich zu nehmen, die dann nicht mehr ans Ziel Europa führte.Doch daran sind weder die politische Linke in Deutschland noch die ihnen nahestehenden »Seenotretter« interessiert!
<<<Hinweis: Zu dieser Thematik hatte KOPP Media bereits im Sommer 2015 die Filmdokumentation Europa – Grenzenlos in Auftrag gegeben, welche Christian Jung und der Autor dieser Zeilen in den Häfen Süditaliens gedreht haben. Die seinerzeit entstandenen, einzigartigen Bilder sind – sollte das oben beschriebene Szenario eintreten (und das wird es) – entsprechend aktueller denn je:
» Mitterer: Bevölkerungsaustausch in Europa, 205 Seiten, 16,99 Euro
» Udo Ulfkotte: Die Asylindustrie, 272 Seiten, 19,95 Euro 9,99 Euro
(Dieser Beitrag ist zuerst bei KOPP Report erschienen).
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Dank Angela Merkel bewegen wir uns in Riesenschritten Richtung Libanonisierung mit einem Totalversagen aller staatlichen Systeme und einer Segmentierung des ehemaligen deutschen Staatsterritoriums in Clangebiete und Ethno-Zonen mit eigenen lokalen Herrschafts- und Rechtsstrukturen. Wenn man sich weite Teile des Nahen Ostens und Afrikas anschaut, wo dieses Abgleiten in den failing state schon weit vorangekommen ist, bleiben stets nur zwei Alternativen, um staatliche Minimalstrukturen wieder zu etablieren bzw. weiter aufrecht zu erhalten: Der Gottesstaat oder die säkulare Militärdiktatur. Die freiheitlich-demokratische Grundordnung, die uns die Alliierten erfreulicherweise nach dem 2. Weltkrieg zwangsverordnet haben, wird wohl Dank Angela Merkel eine eher kurze Episode in der Deutschen Geschichte bleiben.
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick)
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Corona-Vorzeigestadt Münster
Wo selbst größte Disziplin keine Freiheit zurückbringt
Seit Wochen weist Münster mit die niedrigsten Infektionszahlen bundesweit auf. Dennoch bekommen die vom Lockdown zermürbten Bürger keine Freiheiten zurück. Bei den Gastronomen kippt die Stimmung „extrem“ – und mancher übt trotz Polizeikontrollen Widerstand im Kleinen.
(welt.de. Die Münsteraner sind die Gottes-Staat-Diktatur ja gewohnt. Bis die Käfige an ihrem Kirchturm mal wieder gefüllt werden.)

Peter Heller
Corona-Gipfel: Eine Nebelgranate namens Stufenplan
Der „Stufenplan“ ist der neue Fetisch einer pandemietrunkenen Obrigkeit. Das Verfahren gaukelt den Bürgern eine planbare Perspektive hin zur Normalität vor und bremst das Aufkommen einer bis zum offenen Widerstand reichenden Skepsis. Auch vernebelt er den Blick auf die Nutzlosigkeit der bislang ergriffenen Maßnahmen und amnestiert diese sogar rückwirkend. Stufenpläne sind ein perfides Instrument zur dauerhaften Etablierung einer Hygienediktatur.
(achgut.com. Blödsinnige Politik braucht Volksverblödung.)

Ulli Kulke
Rohrkrepierer: Die Linke und die Brandstifter
Ein klassisches Eigentor auf dem politischen Parcours: Ausgerechnet eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken an die Bundesregierung förderte in deren Antwort eine brisante Information zutage: Die Anzahl linksradikal motivierter Brandstiftungen in den Jahren 2018 und 2019 ist nach Erkenntnissen des Bundesinnenministeriums gut 18mal so hoch wie diejenige der rechtsradikal motivierten Anschläge. Dazu ein großes Schweigen im Blätterwald. Man stelle sich vor, das Ergebnis wäre umgekehrt ausgefallen.
(achgut.com. Deshalb soll wohl der Verfassungsschutz nur noch ein rechtes Auge haben.)

Vom Fan zum Nicht-Unionswähler
Austritt aus der CSU – nach über 30 Jahren
Nach über 30 Jahren Mitgliedschaft in der Union, angefangen in der JU und CDU, zuletzt in der CSU in München, kündigt ein Mann seine Mitgliedschaft in der CSU. - Wir dokumentieren den Austrittsbrief.
VON Dokumentation
Der Name des Autors, der nach einem halben Leben in JU, CDU und CSU der Union den Rücken kehrt, ist der Redaktion bekannt. Der Autor befürchtet bei Namensnennung erhebliche berufliche Nachteile... Seit einem Jahr und zuletzt immer verbissener und intensiver werden die Freiheit und die Wirtschaft von der Union zuvorderst bekämpft. Und das im Namen eines vollkommen aus dem Ruder gelaufenen „heiligen Krieges“ gegen ein Virus, der so unerbittlich unverhältnismäßig, nachgerade absurd, geführt wird, dass Personen wie ich aus dem Kopfschütteln nicht mehr herauskommen. ..
(Tichys Einblick. Ist wahres Leben nur noch in derAnonymität möglich? Was ist aus diesem Land geworden!)

Achtes Weltwunder bei Hart aber Fair
Lauterbach plädiert für schnelle Lockerungen, der Lockdown wirke nicht (kein Scherz!)
Nein, wir wollen Sie weder hinter die Fichte führen noch auf den Arm nehmen. Es stimmt wirklich: Karl Lauterbach will den Lockdown beenden und zwar zügig. Wenn das mal nichts heißen mag.
VON Max Roland
(Tichys Einblick. Locker unterm Hocker, da kennt der nichts.)

Wir wissen nicht, wer Amerika regiert
Wie wirr ist Joe Biden und wird er schon bald abgelöst?
Von Gunnar Heinsohn
Die meisten Medien verheimlichten ein Houston-Debakel von Biden-Auftritt. Drei Dutzend Abgeordnete der Democrats verlangen, dass Biden die alleinige Befehlsgewalt für den Einsatz von Nuklearwaffen abgeben soll...
(Tichys Einblick. Sie haben ihn gewählt, oder so getan.)

Britische Universitäten
Ohne freie Rede keine Kohle
Die britische Regierung will Einschüchterungen durch vor allem linke Gruppen an den Universitäten des Königreichs stoppen. Die Bildungsanstalten sollen sich künftig zur Wahrung der Meinungsfreiheit und -vielfalt verpflichten.
(Junge Freiheit. Wäre sowas nicht das Ende mancher deutscher Uni?)

Facebook und Co.
Steinmeier fordert stärkere Regulierung der sozialen Medien
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Facebook, Twitter und Co. vorgeworfen, die Demokratie zu gefährden. Die sozialen Medien prämierten zu oft die schnelle Lüge – auf Kosten von Vernunft und Wahrheit. „Das Geschäft mit der Aufmerksamkeit wird zur Gefahr für die Demokratie.“
(Junge Freiheit. Nur noch Fischbrötchen vom Steinmeier und asoziale Staatsmedien.)

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