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Das Tagesgericht

Divers: Gleichheit durch Frauenquote? 4 Kilo gegen 7,26. Weltrekorde: 22,63 m gegen 23,12 m. (Demonstration vor dem Olympischen Museum in Lausanne).

(gh) - Was gibt es Neues angesichts spätgermanischer Dekadenz mit  fortschreitender Volksverblödung? Wer guckt, hört oder sieht hin, selbst wenn der Warnhinweis wegen Arzt oder Apotheker  und das Achtung, ohne Gewähr! fehlen? So wie der Lottospieler die Hoffnung nicht fahrenlässt, mit der Wiederholung seiner immer gleichen Zahlen einmal das Große Los zu ziehen, weil die Kugeln jeweils neu und meist anders fallen, versuchen auch Medienkunden unablässig ihr Glück bei der Jagd nach der Wahrheit. Einmal muss doch stimmen, was täglich wiederholt wird, oder? Selbst der Wetterbericht  passt  hundertprozentig oder  wahrscheinlich mehr als gar nicht.  Denn die Wetterfeen und Regentänzer können Wolken, Thermo-und Barometer lesen und sich darauf einen Reim machen.  Wer jeden Tag die Albträume einer Kanzlerin von Corona vervielfältigt als wirren Virus für alle, der müsste nun schon mit 1 Jungfrau zur Belohnung winken, um Menschen in Zelte und Turnhallen zum Testen und Impfen zu bewegen.  Also macht der Sensenmann im Staatsdienst den Wegweiser zum ewigen Leben in Merkels Paradies. Die kennt sich da aus, hat Marx und Lenin studiert  und weiß, dass Rot anders als gedacht in den Himmel führt, also wird nun Grün probiert. Der Himmel von Hammer und Sense muss noch warten.  Denn Soziale Marktwirtschaft macht zwar einzelne Millionäre, aber besser ist's, wenn alle gleich und keine Habenden sind, die große Umsause winkt  ja mit dem worldwide Pfandbüro wie im Märchen vom kalten Herz. Die einen haben keins, weil verpfändet, die meisten lassen die Erde kochen, und herauskommt der kälteste April seit 40 Jahren.  Kalt und kälter sind auch die Nachrichten, die  heiß tun und  im Mai nur Eisblumen malen: "Der grün-schwarze Koalitionsvertrag steht - Bündnis denkt trotz knapper Kassen an zusätzliches Ministerium - Kritik von Klimaschützern". Die haben Aluhelme auf, um Hirn zu schützen. Welches?  Bullshit. Was drin steht: Fortsetzung folgt demnächst mit diesem Theater. "Vorstellen wollen die Partner den Vertrag erst am Mittwoch. Viele ihrer Vorhaben für die kommenden fünf Jahre sind aber bereits an die Öffentlichkeit gelangt". Was jeder hat, lohnt den Wald nicht als Papier und auch nicht das Schreibleid einer Artiklerin, welches sie schon im Titel phrasiert: "Koalition muss liefern".Und so tastet sie sich weiter über "Beinfreiheit" von "Herzensangelegenheiten".  Muss es denn immer wieder irgendwas mit Medien sein? Kann Software das nicht schon besser? Geschwätz as Geschwätz can.  "Transformation der Autoindustrie, spürbare Folgen des Klimawandels, die in der Pandemie zu Tage getretenen Defizite im Bildungsbereich". Wann merken sie mal den politischen Murks , welcher dieses Land zerstört? Wann hören sie auf, linksgrünen inhaltsleeren Bolschewismus von Dilettanten nachzubeten?  Und auch das ist keine Zeitung, sondern nur die Wahrheit der Binse, the winner takes it all: "CDU lässt Federn - Südwest-Grüne setzen sich bei Koalitionsverhandlungen in vielen Punkten durch". Ein nacktes Huhn legt keine Eier, sondern dreht am Grill.  Der Titeltitel muss nun liefern. Ist er letztes Testament oder Heilsversprechen?  "3. Mai 2021 - Internationaler Tag der Pressefreiheit - Angesichts des Internationalen Tages der Pressefreiheit an diesem Montag haben Organisationen und Politiker in Deutschland an die Bedrohungen für freie Berichterstattung erinnert". Geschenkt, was zwei Politikerinnen aus der linken Ecke hierzu einfällt, denn sie sehen nicht, was immer mehr erleben. Mit dem Grundgesetz sind auch Meinungs- und Pressefreiheit gegangen.  Amtseide wurden schon länger abgelegt und seither nicht mehr gefunden. Ausgerechnet die Stadt des Kannitverstan zeigt, wie die Pressefreiheit in Deutschland verkommen ist, wenn extremistische Randalierer entgegen der Darstellung der Polizei deutschlandweit als "Corona-Quere" von TUT angeprangert werden, weil offenbar niemand mehr die Lieferungen von dpa prüft. Wie ist es möglich, dass die Polizei einen solchen Trupp von einem Berg in die Stadt hinuntermarschieren lässt? Gibt es etwas, das nicht versagt in diesem unseren Lande? Außerdem: Ist Zeitung, ist Presse eine Frau? Wo bleibt das Diverse, wenn Frau sich die 4-Kilo-Kugel gibt und nicht die 7,26, aber glaubt, alles anführen  zu müssen in Politik und Medien? Leistung soll sich lohnen und nicht allgemeine neomarxistische Verwahrlosung!  Es gilt sein gesprochenes Wort zum Tag jener, die sich heute für Pressfreiheit halten und gar nicht wissen, was das ist:  "So etwas gibt es bis zum heutigen Tage nicht in der Weltgeschichte, auch nicht in Amerika: eine unabhängige Presse. Sie wissen das, und ich weiß das. Es gibt hier nicht einen unter Ihnen, der es wagt, seine ehrliche Meinung zu schreiben. Und wenn er es täte, wüsste er vorher bereits, dass sie niemals im Druck erschiene. Ich werde wöchentlich dafür bezahlt, dass ich meine ehrliche Meinung aus dem Blatt, mit dem ich verbunden bin, heraushalte. Andere von Ihnen erhalten ähnliche Bezahlung für ähnliche Dinge, und wenn Sie so verrückt wären, Ihre ehrliche Meinung zu schreiben, würden Sie umgehend auf der Straße landen, um sich einen neuen Job zu suchen. Wenn ich mir erlaubte, meine ehrliche Meinung in einer der Papierausgaben erscheinen zu lassen, dann würde ich binnen 24 Stunden meine Beschäftigung verlieren. Das Geschäft der Journalisten ist, die Wahrheit zu zerstören, schlankweg zu lügen, die Wahrheit zu pervertieren, sie zu morden, zu Füßen des Mammons zu liegen und sein Land und die menschliche Rasse zu verkaufen zum Zweck des täglichen Broterwerbs. Sie wissen das, und ich weiß das, also was soll das verrückte Lobreden auf eine freie Presse? Wir sind Werkzeuge und Vasallen von reichen Männern hinter der Szene. Wir sind Marionetten. Sie ziehen die Strippen, und wir tanzen an den Strippen. Unsere Talente, unsere Möglichkeiten und unsere Leben stehen allesamt im Eigentum anderer Männer. Wir sind intellektuelle Prostituierte." (John Swinton, ehemaliger Chef der New York Times, in einer Rede zum Thema "Free Press", aus dem Jahre 1880.)

Es grünt so grün...

Offener Brief Neubau einer Kreisstraße zwischen Ringsheim und Lahr
Lahrs Oberbürgermeister Markus Ibert und die Bürgermeister der Städten (f!) und Gemeinden Ringsheim, Rust, Mahlberg und Kippenheim haben einen offenen Brief an Landrat Scherer unterschrieben. Die Rathauschefs fordern eine durchgängige Verbindung der neuen Trasse von Ringsheim bis zum Anschluss an die B415 in Lahr. Dieser Beschluss soll vom Kreistag am Dienstag, 04. Mai 2021, beschlossen werden.
(Stadt Lahr. Der Briefkasten für solche Schreiben liegt hinterm Mond. Wissen die nicht, wie Politik geht? Was für ein Offenbarungseid!)

Stadt Lahr reagiert
In Mietersheim wird jetzt gegen Ratten vorgegangen
Warum in jüngerer Zeit vermehr Ratten im Lahrer Ortsteil Mietersheim erscheinen, ist der Verwaltung ein Rätsel. Jetzt legt der Bau- und Gartenbetrieb der Stadt Lahr Köder aus.
(Badische Zeitung. Was hat die Stadt gegen die Natur? Rettet die Schärmies!)

BBS muss 160 Arbeitsplätze abbauen
Kreis Rottweil. Der Niedergang des Schiltacher Felgenherstellers BBS geht weiter: Bei der nunmehr dritten Insolvenz werden weitere 160 Jobs verloren gehen. Der Käufer, kw Automotive, fordert außerdem, dass die verbleibenden 270 Arbeitnehmer einem Sanierung-Tarifvertrag zustimmen.
(Rottweil Blog)

MASSE STATT KLASSE
Bildungsnation im freien Fall
Immer mehr Schüler gehen aufs Gymnasium. Gleichzeitig werden die Notendurchschnitte immer besser und die Durchfallerquoten immer niedriger. Wie passt das zusammen? Gar nicht, denn die Kinder sind nicht schlauer geworden, sondern die Anforderungen wurden abgesenkt. Ein Desaster.
VON Josef Kraus
Anfang des 19. Jahrhunderts galt Deutschland als „Land der Dichter und Denker“. Dann wurde das Land mit der Reichsgründung 1871 auch ein Land der Naturwissenschaftler, Ärzte, Ingenieure, Nationalökonomen, Psychologen, Pädagogen und Nobelpreisträger.Heute dümpelt die vormalige Bildungsnation vor sich hin. Aber man will es nicht wissen und lügt sich in die Tasche. Anstelle ehrlicher Bilanzen liefert man planwirtschaftlich immer höhere Abiturienten-, Studenten- und Akademikerquoten. Zugleich werden die Noten immer besser: In allen deutschen Ländern hat sich die Zahl der Einserzeugnisse binnen eines Jahrzehnts mindestens verdoppelt...
(Tichys Einblick. Kalkutta liegt an der Spree.  Wer nicht hat, was es gibt, weil er davon nichts weiß, wird sich für gescheit halten und in Merkels Parade der Vorführung neuer Kleider mitlaufen. Dumme können nur Dümmere beherrschen.)

Corona-Update 3. Mai 2021
Das war die „dritte Welle“ – weniger Tote als eine normale Grippesaison
Von Air Türkis
Die dritte Welle hat ihren Höhepunkt überschritten. Die Bilanz ist so weit von den Vorhersagen der Politik entfernt, dass man sich die Augen reibt . Über fast den gesamten Zeitraum dieser Welle gab es in Deutschland Untersterblichkeit...Der Brechstangen-Maßnahmenkatalog, der nicht nur weiteren Tausenden die Existenz kosten und Menschen potentiell in den Suizid und in schwere Depressionen stürzen wird, sondern auch das Vertrauen in den Rechtsstaat entscheidend beschädigt – er ist am Ende völlig sinnlos...
(Tichys Einblick. Anlass zu Merkels Panik und Corona-Hysterie! Untersterblichkeit ist nicht normal. Sinnlosigkeit ist der Deutschen liebstes Steckenpferd. Leser-Kommentar: "Die Corona Politik kann wie jede andere Ideologie oder Religion nicht verstanden werden, das ganze muss man glauben. Und wieder mal glauben die Deutschen es besser zu wissen als alle anderen – bis zum Untergang".)

Staatsanwaltschaft Gera:
“Ermittlungsverfahren” gegen weiteren Richter aus Weimar
Von Elias Huber
Nach TE-Recherchen ist ein zweiter Weimarer Richter in das Visier der Ermittlungsbehörden geraten. Der Jurist hatte im Januar in einer Entscheidung die Corona-Maßnahmen als grundgesetzwidrig abgelehnt.Nach der Hausdurchsuchung bei einem Weimarer Richter läuft ein Verfahren gegen einen weiteren Amtsrichter aus Weimar. Auf TE-Anfrage teilte die Staatsanwaltschaft Gera mit: “Das Ermittlungsverfahren wurde der Staatsanwaltschaft Gera durch die Thüringer Generalstaatsanwaltschaft übertragen.” ...Es ist augenscheinlich das dritte Verfahren wegen Rechtsbeugung gegen einen Richter. Am Sonntag berichtete der Spiegel, dass die Staatsanwaltschaft München II ein Vorermittlungsverfahren gegen eine Amtsrichterin aus Weilheim eingeleitet hat. Die Frau aus Bayern hatte Mitte April entschieden, dass eine Realschule eine Schülerin nicht anweisen darf, Maske zu tragen...
(Tichys Einblick. Staatsanwaltschaften in Deutschland sind politisch weisungsgebunden.Im Mai 2019 hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass deutschen Staatsanwälten die notwendige Unabhängigkeit fehle, um einen Europäischen Haftbefehl auszustellen.)

Chef der Polizeigewerkschaft
Rainer Wendt will generelles Verbot für „Querdenken“-Demos
Immer wieder werden Polizeibeamte auf Demonstrationen angespuckt und beleidigt. Jetzt will ihr Gewerkschafts-Chef, dass „Querdenken“-Proteste gar nicht mehr genehmigt werden – Rechtsverstöße seien vorprogrammiert.
(welt.de. Denken verboten.Träumt er vom totalitären Polizeistaat? Leser-Kommentar, pi-news.net: "Nun ja, viele Konservative haben sich immer und immer wieder an solchen Leuten und deren Aussagen berauscht. Der Klardenker wusste schon immer, dass die Bosbachs, Maaßens, Wendt’s und wie sie nicht alle heißen, nichts weiter sind als Feigenblätter, Abziehbilder ohne festen Standpunkt. Dampfplauderer, Mehrheitsbeschaffer. Wenn es darauf ankommt, dann segeln sie alle mit dem Systemwind.In unserem Land ist nichts mehr zu retten. . . . .rette sich wer kann".)

Justus Lex
Mein Urteil über die Totengräber des Grundgesetzes
Haben Sie eigentlich auch Blumen oder einen Kranz zur Beerdigung geschickt? Sie wissen nicht, von welcher Beerdigung ich spreche? Ich rede von der Beerdigung des Grundgesetzes. Der Weg zu einer endgültigen grünen Bevormundungsstaat ist dank dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Stephan Harbarth und Angela Merkel geebnet. Der Autor ist Richter an einem deutschen Gericht...Denn das Grundgesetz, das bislang in Deutschland galt und das ich als Jura-Student gründlich gelernt habe, wurde zu Grabe getragen. Es war kein lauter Militär-Putsch mit Toten und Verletzten, sondern ein ganz leiser, stiller und sich „normal“ gerierender Abschied, in etwa so wie der Abschied von Prinz Philip in Großbritannien. Dieser Abschied, eigentlich ein Staatsstreich, wurde betrieben und durchgeführt von den eigenen Institutionen des Staates. Wie komme ich zu dieser Behauptung?...Es sind zwei Dinge, mit denen faktisch die Geltung der Grundrechte, wie sie im Grundgesetz stehen, und die Freiheit, wie sie im Grundgesetz definiert ist, auf die Müllhalde der Geschichte verabschiedet wurden. Bei diesen zwei Dingen, die das Ende einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung eingeläutet haben, handelt es sich um die sogenannte Notbremse im Infektionsschutzgesetz und um den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 24.03.2021 zu Verfassungsbeschwerden gegen das Bundes-Klimaschutzgesetz...
(achgut.com. Die Asche ist von allen sieben Winden verstreut.)

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NACHLESE
Und nun: Maulkorb ist Meinungsfreiheit!
„Woche der Meinungsfreiheit“ gegen die Meinungsfreiheit
Von Josef Kraus
Am Montag begann die "Woche für Meinungsfreiheit". Was zeigt diese vom Börsenverein des Deutschen Buchhandels angestoßene Aktion? Sie zeigt, dass dieses Land unter dem verbogenen Etikett „Meinungsfreiheit“ zu einer homogenisierten Meinungs- und Gesinnungs-„Republik“ verkommt.... Die Aktion wurde vom Börsenverein des deutschen Buchhandels initiiert und im Spiel über Bande sofort von der ARD belobigt und unterstützt. Allein damit wird die Aktion schräg. Dazu kommen Unterstützer wie Michel Friedman, Wolfgang Niedecken und diverse „Journalist:innen/Moderator:innen/Blogger:innen, Influencer:innen“, die man zuletzt vor allem im „Kampf gegen rechts“ verortete...Im Klartext: Der Börsenverein definiert, was „igittigitt“ ist...Eine 11-Punkte-Charta haben sie aufgestellt. ...Eine Erinnerung an den Walter-Ulbricht-Spruch „Es muss nur nach Demokratie aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben“ drängt sich auf. Auf 2021 gemünzt: „Es muss nur nach Meinungsfreiheit aussehen, aber wir müssen vorgeben, was als Hass und Hetze gilt.“
(Tichys Einblick. Niemand hat die Absicht, anderen Hirn und Mund zuzumauern. Meinung und Freiheit die sie meinen, die sozialistischen Bolschewisten. Warum wird ständig denen das Feld überlassen und lieber über sie betroffen gejammert?)

Nicht wir sind die Extremisten!
Die Autoren von PI-NEWS setzen sich in all ihren Beiträgen kritisch und kämpferisch für die freiheitlich-demokratische Grundordnung in Deutschland sowie für Frieden und Freiheit in der Welt ein.Wir bevorzugen dabei die klare Sprache, die uns den jeweiligen Themen angemessen erscheint. Die Konflikte in der deutschen und internationalen Politik haben wir nicht erfunden und spitzen sie auch nicht zu – sie sind die Realität, die wir als Autoren beschreiben und kommentieren.Nichts an unserer Arbeit ist extremistisch. Nichts davon bedarf geheimdienstlicher Beobachtung oder gar der Kriminalisierungsandrohung. Deshalb werden wir uns weder beirren noch einschüchtern lassen von einem Verfassungsschutz, der unlängst in einen mehr als fragwürdigen Regierungsschutz vor anderen Meinungen verschandelt wurde.Nicht wir, nicht PI-NEWS sind Extremisten. Es sind vielmehr jene Kräfte, die fundamental gegen Geist und Buchstaben des Grundgesetzes und der darin verbürgten Grundrechte auf Meinungs- und Pressefreiheit oppositionelle Stimmen diffamieren und regierungskritische Bewegungen in Deutschland unterdrücken wollen.Aber wir werden uns nicht mundtot machen lassen.Die PI-NEWS-Autoren
(pi-news.net. Passt scho - zum "Tag der Pressefreiheit", den Linksgrüne wie eine SPD-MP von Rheinland-Pfalz Malu Dreyer, Jura,  oder eine "Kultur- und Medienstaatsministerin" Monika Grütters (CDU), sogenannte "Geschwätzwissenschaften",  für sich vereinnahmen.)

Die Impf-Apartheid kommt
Die Vorsitzende des Deutschen Ethikrates, Alena Buyx, befürwortet den Vorschlag aus dem Bundesjustizministerium zu Lockerungen für Corona-Geimpfte und Genesene. „Der Entwurf der Verordnung ist in verschiedener Hinsicht im Einklang mit den Überlegungen des Deutschen Ethikrates“, sagte Buyx der Rheinischen Post. Die Gleichstellung von Geimpften, Getesteten und Genesenen sei „ethisch unproblematisch“.
Inzidenz-Irrsinn
Die Insel Helgoland ist im Lockdown, obwohl es keinen einzigen Corona-Fall gibt. Grund: Das 146 Kilometer entfernte Pinneberg verwaltet die Insel seit Kriegsende und dort liegt die Inzidenz bei über 100, also muss auch auf Helgoland alles schließen.In Kölner Stadtteilen reichen die Inzidenzzahlen von 0 in Hahnwald bis über 500 in Chorweiler. Folge: Die ganze Stadt in der „Notbremse“.
(pi-news.net)

Achgut.tv
Broders Spiegel: Meine Stimme für Annalena!
Video. Wenn es denn der Welt- und Klimarettung dient, dann müssen auch die Grundrechte eingeschränkt werden können. Mit solcher Politik scheint sich inzwischen sogar das Bundesverfassungsgericht abzufinden, so wie viele Wähler mit einer grünen Bundeskanzlerin Annalena Baerbock. Was kann ich da machen? Ich rufe zur Wahl: Meine Stimme für Annalena! Warum? Weil sie nach dieser Ankündigung zurückrudern muss, denn ich gebe ihr ja „Beifall von der falschen Seite“.
(achgut.com. Das Leben ist zu kurz für Albernheiten.)

Digitale Ausblendung zurückgezogen
Abmahnung erfolgreich: #allesdichtmachen wieder bei YouTube zu finden
Von Redaktion
YouTube hatte die Aktion "allesdichtmachen" bei den Suchergebnissen auf der Plattform ausgeblendet. Dagegen ist "Meinungsfreiheit im Netz" juristisch vorgegangen - mit Erfolg...Joachim Steinhöfel schreibt dazu: „Die Abmahnung an YouTube hatte Erfolg. Seit heute findet man den Kanal „allesdichtmachen“ bei Eingabe des Suchbegriffs an Position 1. Wo er hingehört.“
(Tichys Einblick. Wie lange noch wird Justiz noch ein Plätzchen in Deutschland haben?)

Politisiertes Justizsystem in den USA
Von zwei Seiten bedroht
Es ist in den USA mittlerweile ein soziales Todesurteil, sich gegen einen gewalttätigen schwarzen Kriminellen zu verteidigen. Die Amerikaner sind gefangen zwischen der Anarchie des Mobs und der Tyrannei der politisierten Strafverfolgung.
(Junge Freiheit. Genügen die Balken hier nicht?)

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DAS WORT DES TAGES
Also wenn die CDU-Berlin die Macht verloren hat, wieso macht die Basis in Thüringen dann noch Wahlkampf für ihre linksverschobene Partei? Maaßen könnte doch auch als freier Kandidat antreten oder z.B. für die Freien Wähler.
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick)
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Evolution mit Hin- und Rückfahrkarte.

Nur mit Einschränkungen der Freiheitsrechte?
Teures Stromnetz ohne doppelten Boden
Der Bericht der Bundesnetzagentur zur Netz- und Systemsicherheit 2020 zeigt weiter steigende Kosten. Es ist höchst unwahrscheinlich, dass diese Dynamik beherrschbar sein wird.
VON Frank Hennig...Der praktische Effekt der deutschen CO2-Minderung wird im globalen Maßstab ohne Wirkung bleiben. Dies ist den handelnden Personen durchaus bewusst. Professor Mojib Latif als einer der medial führenden Klimawissenschaftler des Landes sagte am 30. Juli 2018 im rbb-Inforadio: „Natürlich kann Deutschland das Klima nicht retten, aber wir müssen natürlich Vorbild sein.“..
(Tichys Einblick. Deutschland nicht ganz dicht, aber ohne Denker. Ein Lemming springt und keiner hinterher.)

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