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An die Leser

HINWEIS!

Aus technischen Gründen ist das Grüselhorn zur Zeit nicht aktuell lesbar. Die meisten Texte enthält aktuell die

Neue Bürgerzeitung

www.neuebüergerzeitung.de

 

(gh) - Als "Presse" noch Presse war, konnten ihre Kunden mit Information und Kommentar rechnen. Heute  wagen sie keine Ansicht zur  realen  Welt, es sei denn, es ist "rechts", selbst wenn es links ist wie die alten und neuen sozialistischen Faschisten, rot, grün, schwarz oder gelb unterm bunten Tarnkäppchen, das in Wirklichkeit grau ist, die Farbe der DDR. Nun also heißt es: "Sagen Sie uns Ihre Meinung. Wir haben keine". Beispielsweise: Wollen Sie Versuchskaninchen spielen, sich testen und impfen lassen und dann dafür ein bisschen von Ihren angestammten Freiheitsrechten zurückbekommen, die Ihnen genommen wurden, damit der Volkskörper gesund bleibt? Dafür müssen Sie das Risiko bis eventuell auch des Todes tragen, könnten trotzdem krank werden und andere anstecken. "Kabinett beschließt Lockerungen für Geimpfte - Tourismus in Bayern laut Söder ab 21. Mai wieder möglich - Neue Regel: Selbsttest beim Friseur genügt - Viele Regierungen missbrauchen die Pandemie für Rechtsbrüche". Darin kennt sich eine Regierung aus, seit 2015 steht sie einem "Unrechtsstaat" vor, und für das Recht ist eine große Räuberbande zuständig, sagte Augustinus, aber der konnte weder die Bundesrepublik noch Merkel gemeint haben, die kannte er ja gar nicht. Um nun die Geimpften von den schäbigen unsolidarischen Nichtgeimpften unterscheiden zu können, ist es Zeit, dass diese ein Brandmal bekommen und an ihren Häusern Warnschilder angebracht werden. Komme bloß niemand mit der Ausrede, es gebe keinen Impfstoff! Solange noch soziale Marktwirtschaft nicht ganz abgeschafft ist, hat sich jeder gefälligst selbst um seine Einkäufe und Angelegenheiten zu kümmern. Der Gesundheitsminister, der ein Banker ist, tut es ja auch. Von Geld hat der Ahnung, man stelle sich vor, der kümmerte sich auch noch um die Volksgesundheit. Hierfür hat er ja sein Institut mit einem Tierarzt. Wer nichts dabei findet, seit über einem Jahr als Volk von seinen Vertretern verarscht zu werden durch immer neue Lügen, mit denen sie die Wände ihrer Scheinwelt tapezieren, damit diese zum Gefängnis Deutschland wird mit vielen Folterkammern, der muss den Merkels, Kretschmanns und ihren Bürgermeistern und Landräten folgen in deren  Mauerverliese. Diese haben einen Namen. "Der Sozialismus ist im Kommen", sagt das Westfernsehen aus der Schweiz. Der Chef der "Weltwoche" und SVP-Abgeordnete Roger Köppel, der auch mal Chefredakteur der WELT war, kennt die Verhältnisse im großen Kanton, welche seine hiesigen Kollegen vom Qualitäts- und Ökojournalismus nicht mehr zu beschreiben wagen oder als Merkels neue Normalität, welche für sie der altbekannte Kommunismus ist, zur Zeitungswahrheit zu verklären, ungelogen! Niemand darf erwarten, dass diese sich selbst zum Thema machen und verkünden: "Die Sozialisten kommen, die Besserwisser kommen, und schlimmer noch: Die humorlosen Besserwisser kommen". Damit spricht Köppel genau das an, was hier schon öfter herhorgehoben wurde, Deutschland ist offiziell nicht nur eine pressefreie Zone, linksgrün versifft, sondern auch eine humorlose. Das gehört zusammen. Wer es noch nicht gemerkt hat, die linksgrünen Neomarxisten sind in den pressefreien Zonen dieses Landes leicht erkennbar, weil die wachsende Unfreiheit einhergeht mit totalem Verlust des Humors. Unter Merkel, Kretschmann und Ko. gibt es einfach nichts mehr zu lachen! Ehe beißen sie sich selbst die Zunge ab oder in den Hintern. "Sozialismus ist institutalisierte Humorlosigkeit. Humor ist etwas Subversives, etwas Freiheitliches, es ist etwas Rebellisches. Das vertragen die Sozialisten nicht. Sie sind immer im Aggregatzustand des heiligen Ernsts unterwegs. Kommen Sie auf keinen Fall auf den Gedanken, widersprechen zu wollen, bilden Sie sich ja nicht ein, dass Sie mit ihrem beschränkten Verstand irgendetwas sagen könnten, was die Sozialisten in irgendeiner Weise interessieren müsste. Sozialisten arbeiten mit Humorlosigkeit, mit Einschüchterung, mit Panik, mit Schreckensszenarien,weilsie Sie einschüchtern wollen, um sie weichzuklopfen, um Ihnen die Freiheit zu nehmen, Ihr Eigentum und neuerdings auch Ihre Organe, das ist kein Witz". In der Schweiz sind sie in der Diskussion gerade an dem Punkt, den Deutschland schon hinter sich hat, wo Gesundheitsminister Spahn diesbezüglich mit seinen Vorstellungen gescheitert ist. Während in Deutschland noch zugeschaut wird der Umwandlung zu einer DDR 2.0, sieht Köppel diese bereits für die ganze EU: "DDR bedeutet, dass der Staat Ihnen von morgens bis abends befiehlt, wie Sie zu leben, zu arbeiten, zu beschäftigen, zu ernähren, zu unterhalten haben. Was Sie sagen und nicht sagen dürfen. Wenn Sie das Falsche sagen, werden Sie ausgegrenzt, Wenn Sie dann immer noch was Falsches sagen, sind Sie ein Populist. Und wenn weiterhin was Falsches sagen, sind Sie ein Rechtsextremer. Dann werden Sie überwacht, dann greifen auch die Terrorgesetze, dann kann man sie auch präventiv einsperren. Das ist die Fluchtlinie. Soweit ist es noch nicht, bleiben wir differenziert. Aber das ist die Entwicklung, die sich abzeichnet".  Welche mit dem Strom schwimmende Zeitung in Deutschland würde wagen, das zu schreiben? Was glauben denn die Menschen, was eine Merkel in der DDR gelernt hat, woran ein Kretschmann als Maoist geglaubt hat? Was eine Baerbock aus dem Elternhaus von Demonstranten mitbringt, und was CDU'ler wohl für Zeitanpassung halten, wenn sie aus Rechtskonservativen stramme Bolschewisten werden?  Hier gibt es Zeitung, und die berichtet, was wirklich ist,  sogar als christliche Kultur und Politik. Glaubenssache. Kümmert's Landräte und Bürgermeister nicht, was Grundgesetz und Strafgesetze fordern? Sie sieht etwas, was andere vermutlich nicht sehen: "Immer mehr Angriffe auf Andersdenkende - Trotz der Corona-Beschränkungen haben politisch motivierte Gewalttaten zugenommen".  Und was kommt da aus linksgrünen Schreibstuben? Genau! "Diese Zahl treibt Minister Seehofer um: 44 692 politisch motivierte Straftaten wurden im vergangenen Jahr in Deutschland registriert, 8,5 Prozent mehr als 2019. Mehr als die Hälfte dieser Taten (52,8 Prozent) hatten einen rechten Hintergrund".  Komisch, dass den Innenminister der "Unrechtsstaat"nicht mehr umtreibt, welchen er vor fünf Jahren selbst feststellte. Der aber ist bestimmt nicht rechts. "'Der Rechtsterrorismus ist die größte Bedrohung für die Sicherheit in unserem Land', sagte Seehofer".  Für wie viele Rücktritte und Entlassungen reicht, was der schon gesagt und getan und nicht hat? Was hält er eigentlich von den Menschenrechten, und erst recht beispielsweise ein Kinderschutzbund? Die Schreiberin aber leidartikelt ihr Orakel: "Gegen das Wegschauen" und greift dabei auf dem linken Auge blind auch auf Fakes zurück wie "Hanau".  Und was ist damit:  "Testpflicht für Kitas im Landkreis - Landrat will damit möglichst hohe Sicherheit für Kinder und Personal schaffen". Nun scheint es, hat das Land den Knackpunkt erreicht, wo der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte gefragt wäre, wenn die Politik nicht ihre Notbremse zieht gegen Durchdrehens wegen einer eingebildeten Pandemie. Wer pfeift endlich dieses makabre Spiel gegen Deutschland und die Deutschen ab? Es wird getestet, obwohl dieTests kaum was taugen, es wird geimpft, obwohl der Impfstoff nicht erprobt ist und mutmaßlich Nebenwirkungen haben kann, die sogar tödlich sind. Das scheint aber niemand zu kümmern: "Bahnhof wird zur Impfstraße - Ab Mitte Mai will Aesculap dort seine Mitarbeiter impfen - Nicht alle bekommen Angebot". Gleichzeitig Versprechungen, zu denender feste Boden gesucht werden müsste, "Lockerungen für Geimpfte und Genesene kommen - Bundesregierung beschließt neue Regeln - Parlament und Bundesrat müssen noch zustimmen". Um das Chaos voll zu machen: "Den Zentren fehlt der Impfstoff". Eine immer fatalere Rolle scheint die Justiz dabei zu übernehmen im wahrsten Wortsinn: "Verwaltungsgerichtshof verwirft Anträge gegen Testpflicht an Schulen - Corona-Tests als Voraussetzung für Präsenzunterricht oder Notbetreuung an Schulen sind in Baden-Württemberg rechtens. Der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim hat Eilanträge gegen die Testpflicht laut einer Mitteilung vom Dienstag abgelehnt".  Wissen die, was sie tun? Stattdessen ein schräger Blick über den Rhein, wo hinüberzu kommen seit Monaten unmöglich ist. Dort sind die beliebtesten Einheimischen der Geschichte zwei Militärdiktatoren verschiedenen Formats, De Gaulle und Napoleon. Es ist keineswegs so, wie's da steht:  "Ein Kaiser im Zwielicht - Vor 200 Jahren starb Napoleon - Beim Elchinger Kloster unweit von Ulm lässt sich die Spur des sogar in seiner französischen Heimat umstrittenen Herrschers aufnehmen". Das neue Deutschland aber sucht sein Glück im Grünen, mit vom Steuerzahler getragener Volkshochschule, die grünsozialistische  Propaganda verbreitet mit  einem Grünen, der mit 30 noch Schreinerlehrling ist, aber gerade Landtagskandidat war  und nur knapp Guido Wolf unterlag.  Dies wird aber verschwiegen, wenn es heißt:  "Seninar Gemeinwohl statt Raubbau -  Das derzeitige Wirtschaftssystem mit seinem Ressourcenraub steht schon sehr lange in der Kritik. 'Gemeinwohl-Ökonomie' lautet das Stichwort, das sich mit den Alternativen dazu beschäftigt. ..Referent Jens Metzger legt dar, wie wir die derzeitige Ordnung auf wirtschaftlicher, gesellschaftlicher und politischer Ebene Stück für Stück umbauen können".  Ein Schreinerlehrling erklärt dem ungebildeten Volk die Weltrettung? " ... die Gebühr beträgt 6 Euro". Geht's noch, VHS? Einer geht noch, eine Landeskorrespondentin mit Hang zur Jungmädchenschwärmerei ("Magister-Studium in Englischer und Amerikanischer Literatur, Kunst- und Medienwissenschaft sowie Politikwissenschaft") kriegt es fertig, einen der neuesten  Rekordverlierer  der CDU hochzujubeln und nicht zum ersten Mal den Blick für die Realität zu verlieren: "Der Stimmenkönig steigt weiter auf - Der Ehinger Abgeordnete Manuel Hagel ist neuer Vorsitzender der CDU-Fraktion im Stuttgarter Landtag". Sie haben halt niemand, und so muss es der Generalsekretär machen unter grüner Fahne trotz Wahlpleite. Das liest sich dann so: "Sein rasanter Aufstieg geht weiter: Manuel Hagel ist der neue Vorsitzende der CDU-Fraktion im Stuttgarter Landtag. Die Position ist traditionell Sprungbrett für den höchsten Posten im Land - sofern es der 33-Jährige aus Ehingen in den kommenden Jahren schafft, den Laden zusammenzuhalten". Ein Scherzartikel. Tusch! Narrhallamarsch! Noch ist allerdings nicht aller Tage Sonnenuntergang. Worum es wirklich geht, schreibt Chefkommentator Jacques Schuster in der WELT: "Angela Merkels Ahnungslosigkeit beim Thema Grundrechte - Wochenlang hat die Bundeskanzlerin erklärt, die Grundrechte müssten für alle eingeschränkt bleiben, bis jeder ein Impfangebot erhalten habe. Das ist Unsinn, denn: Die Grundrechte stehen über allem. Dass das nicht selbstverständlich ist, ist besorgniserregend".

Auf ein Neues!

Kreistag beschließt Variante 2 für den Neubau der Kreisstraße 5344 zwischen Ringsheim und Lahr
"Starkes Votum für die südliche Ortenau“
Das Foto zeigt den Oberbürgermeister der Stadt Lahr. Der Kreistag hat heute einen zukunftsweisenden Beschluss für die Menschen in der südlichen Ortenau gefasst”, sagt Lahrs Oberbürgermeister Markus Ibert. „Die Variante 2 für den Neubau der Kreisstraße 5344 mit einer durchgängigen Verbindung von Ringsheim bis Lahr zur Bundesstraße 415 ist geeignet, die Ortsdurchfahrten aller Anrainer zu entlasten und zugleich den Verkehrsfluss zu verbessern. Ich freue mich sehr, dass sich der Kreistag mit deutlicher Mehrheit hinter das Projekt gestellt hat. Dies ist ein starkes Votum für die südliche Ortenau, das ich zugleich als Schlusspunkt der bisherigen Grundsatzdiskussionen und als Ausgangspunkt für die Feinplanung der Verkehrsentwicklung in diesem Bereich betrachte.”
(Stadt Lahr. Wie viele Jahrzehnte ist dies verschlafen worden von der neuen "südlichen Ortenau"? Wo hat er seine Maske gelassen?)

"Das Beste aus Online und das Beste aus Live wird sich halten"
"Kulturkiller Corona": Unter diesem Schlagwort haben Studierende der Hochschule Kehl und ihr Dozent Simon Moser ein Feldforschungsprojekt zur Lage der Kultur zusammengefasst.
(Badische Zeitung. Kultur ist, wenn sie im Lahrer Rathaus darüber schwätzen, während gleichzeitig ein Obdachloser sie mit einer Bushaltestelle vorführt,  indem er zeigt, wo der Bartel seinen Kulturbeutel deponiert. Wozu steht da eine überdachte Haltestelle, die niemand braucht? Im Falle eines Falles genügt ja ein mobiles Haltestellenschild. Überfordert sowas die Verwaltung?)

Regenerative Energie
Die Stadt Ettenheim will den Bürgern Photovoltaik schmackhaft machen
Strom aus der Sonne und vom Dach: Mit einer Photovoltaikkampagne will Ettenheim die Werbetrommel für erneuerbare Energie rühren. Die ersten 20 Checks sind für Bürgerinnen und Bürger kostenlos.
(Badische Zeitung. Was für ein Quark! Regenerative Energie gibt es nicht, wenn weg, dann weg, und die sogenannte Energiewende ist gescheitert. Dafür hat Deutschland den höchsten Strompreis der Welt und Strommangel. Sollen die Ettenheimer nachts oder wenn die Sonne nicht scheint, Kerzen anzünden und damit CO2-Produktion ankurbeln?)

Verkehrswende
Neue Parkmöglichkeit am Übergang vom Rad zur Bahn in Offenburg
Kostenloses Parken für 70 Räder und zwölf kostenpflichtige Boxen für Pedelecs und hochwertige Drahtesel am Bahnhofosteingang.
(Badische Zeitung. Das kann 60 000 Offenburger nicht erschüttern, auch wenn sie immer grüner werden.)

Enormer Einsatz
Ehrenmedaille des Kreises für Doris Reinhardt aus Friesenheim
Die Ärztin aus Friesenheim erhält als Erste diese Auszeichnung wegen ihres enormen Einsatzes gegen das Coronavirus. Sie ist die Pandemiebeauftragte des Landkreises.
(Badische Zeitung. Auch wenn's sonst nichts gab in der DDR, Ehrenblech war tonnenweise vorhanden.)

Ex-Profi wird Torwarttrainer beim SC Lahr
Der SC Lahr hat einen prominenten Neuzugang: Der Ex-Bundesliga-Profi Timo Reus wird ab der kommenden Saison Torwart-Trainer. Der 47-jährige Kuhbacher, der für den SC Freiburg und den VfR Ahlen 58 Spiele in der 1. und 2. Bundesliga absolviert hat, soll, wie der SC Lahr mitteilt, mit seiner großen Erfahrung als Torhüter und Torwart-Trainer die talentierten Torhüter der Seniorenteams des Lahrer Verbandsligisten weiterentwickeln. "Wir freuen uns mit Timo einen solch erfahrenen Torwart-Trainer in unserem Team begrüßen zu dürfen", so der SCL-Vorsitzende Petro Müller. Der bisheriger Keeper-Coach Gabriel Stockenberger müsse aus gesundheitlichen Gründen seine langjährige Tätigkeit beim SC Lahr leider beenden.
(Lahrer Zeitung. Virtuelles Fliegenfangen?)

PRIMA KLIMA!
Klimaschutz, innere Sicherheit und Schulpolitik Baden-Württemberg: Das steht im neuen Koalitionsvertrag von Grün-Schwarz
...
"Wir wollen Baden-Württemberg klimaneutral machen, wir wollen den Strukturwandel unserer Wirtschaft erfolgreich bewältigen und Strukturbrüchen entgegenwirken und wir wollen den Zusammenhalt unserer Gesellschaft stärken."
Winfried Kretschmann, Ministerpräsident Baden-Württemberg (Grüne)
...
Wir wollen die Schöpfung bewahren und unser Land ökologisch und ökonomisch geordnet kommenden Generationen überlassen."
Thomas Strobl, CDU-Landeschef
(swr.de. BW-Größenwahn  rettet die Welt als Klimasekte! An alle Grenzen Mauern bis zum Himmel! Nordkorea wird staunen. Nur ein totes Land ist klimaneutral. Sie wissen nicht einmal, wasKlima ist!  Wird's dazu dem Schöpfer die Sprache verschlagen? Mit solchen Politikern sieht BaWü kein Land in den Tiefen der Schluchten, in welche der Bildungsgipfel als Geröllhalde gelandet ist. Rette sich, wer noch kann! Das wird böse enden. "Kretschmann zur finanziellen Lage: 'Regieren ist halt kein Ponyhof'". Zum Wiehern dieses Eselreiten. IA! Sie können BW ja gleich in den Weltraum schießen, das wird auf der Erde nichts ändern.)

Landesgartenschau in Überlingen
Zu eng gefeiert? Vorwürfe gegen Minister Hauk
Hat die Eröffnungsfeier zur Landesgartenschau in Überlingen zu einer Zusammenrottung geführt, die in Coronazeiten verboten ist? Polizei und Ordnungsamt liegen entsprechende Anzeigen vor.
(Stuttgarter Zeitung. Zu dicht oder nicht ganz?)

Grün-schwarzer Koalitionsvertrag
Baden-Württemberg toleriert mehr Cannabis-Besitz
(Stuttgarter Zeitung. Klar, sonst erträgt die ja niemand. Ist der Vertrag schon ein Ergebnis davon?)

Unionsfraktionssitzung
Arnold Vaatz: „Es kann überhaupt nicht funktionieren ohne Kernkraft“
Während die Unionsabgeordneten darüber diskutieren, wie man den Grünen beim Klimaschutz folgen kann, ohne dass es so aussieht, als liefe man ihnen hinterher, weist ein einzelner Abgeordneter auf den Elefant im Raum: Verschärfter Klimaschutz kann nur mit Kernkraft funktionieren.
VON Redaktion
...Er sagt, laut Bild-Vizechef Paul Ronzheimer: „Es ist völlig falsch, das Verfassungsurteil umsetzen zu wollen. Es kann überhaupt nicht funktionieren ohne Kernkraft. Es ist staatlich organisierter Vandalismus. (…) Dieses Land wird regiert von ideologischen Standpunkten.“..
(Tichys Einblick. Haben Vandalen die Alemannen in BW überrannt?)

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NACHLESE
Bei Hart aber Fair
Der Lockdown schädigt Kinder fürs ganze Leben - die Bildungsministerin will weitermachen wie bisher
Bei Hart aber Fair wird geschildert, wie dramatisch die Folgen des Lockdowns für die Jüngsten sind - es geht von Gewichtszunahme und Depressionen bis hin zu Kindern, die das Laufen wieder verlernen. Aber Alternativen gibt es keine. Gesundheitsschutz habe Priorität.
VON Max Roland
(Tichys Einblick. Ja so geht Merkel-Politik: Der Tod ist gesund. Leser-Kommentare: "Ich hab mir diese Sendung nach langem mal wieder 'angetan“. Die Botschaft dieser Sendung war mal wieder ganz klar: 'Wir müssen uns dringend um die Kinder und die Eltern der 'Geflüchteten' kümmern, denn die leiden am meisten unter den Maßnahmen. Sie leben in viel zu beengten Wohnungen, haben oft zu wenig Laptops und viel zu wenig Anerkennung für das was sie leisten!'??? Also Leute, räumt endlich eure Häuser, eure Konten, seid endlich mal solidarisch und kümmert euch um die Schwächsten der Gesellschaft, die 'Migranten'! Wie viel sind wir 'Biodeutschen' in diesem Land eigentlich noch wert?" "Worüber reden wir denn? Ebola? Dieses Corona taugt zu keiner vernünftigen Seuche, die all diese Einschränkungen und Maßnahmen bis hin zu der täglichen und stundenlangen Folter der Kinder mit Atemmasken rechtfertigen würden! Das geben die Zahlen einfach NICHT her! Ganz davon abgesehen, was die Folgen sind! Ich sehe diese Folgen jeden Tag an meinen fast erwachsenen „Kindern“ und ich werde zunehmend wütender! Dieses bornierten Labertaschenvolk im TV und der Unbildungsministerin sollte man… Die haben NULL aber wirklich NULL Ahnung vom wirklichen Leben der Kinder und Jugendlichen im Dauer-Lockdown!" "Ich erinnere nochmal an die drei Haupt-Wahnkriterien: 'Unkorrigierbares Überzeugtsein von etwas, was mit der Realität nicht übereinstimmt'. Hier kommt noch medial induziertes Irresein hinzu. Wenn der akute Schub abgeklungen ist, jammern sie natürlich, und es tut ihnen alles schrecklich leid. Aber beim nächsten Schub machen sie es wieder ganz genauso. Und nicht jeder von ihnen ist 'A beautiful mind'. Die meisten sind, wie Karliczek, einfach nur furchtbar dumm".)
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Indiv. Autonomie statt kollek. Repression
Freiheit ist immer die beste Antwort
Die gegenwärtige Pandemiepolitik schafft den mündigen Bürger ab. Dies ist nicht nur zivilisatorisch finster, sondern auch dämlich. Eine auf emanzipierte und eigenverantwortlich agierende Menschen ausgerichtete Strategie wäre erfolgreicher gewesen.
VON Peter Heller
,,,Wer seine Furcht zur grundlegenden Maxime erhebt, wer zudem die Quelle der Bedrohung primär in den Handlungen, ja in der puren Existenz seiner Mitmenschen zu erkennen glaubt, der findet Beschwichtigung nur in der Disziplinierung aller durch eine zentrale Autorität. Die zwar über die Machtmittel verfügt, um Unterwerfung zu erzwingen, aber gegen die Verbreitung eines nanometergroßen Moleküls wenig ausrichten kann. Das gesuchte Seelenheil lässt sich daher nur auf spirituellem Weg erfahren...
(Tichys Rinblick. Warum dann erst auf den Holzweg gehen?)

Herr Maaßen und das Mehr
Von PETER M. MESSER
An die Kandidatur Hans Georg Maaßens in Thüringen knüpfen viele Hoffnungen an eine Rückkehr der CDU zu ihren angeblich konservativen Wurzeln. Wenn das nicht wie bisher immer in einer Enttäuschung enden soll, müssen mindestens drei einfache Fragen beantwortet werden. Denn die Grundsätze des Erkennens durch Erfahrung gelten nicht nur für Linke, sondern auch für Konservative. Wie immer man den konservativen Kern der CDU definiert und in welche Epoche auch immer man sich zurücksehnt: Diese CDU konnte dem allgemeinen Linkstrend mindestens nicht widerstehen, tatsächlich hat sie ihn selbst oft gefördert und umgesetzt. Die konservative Substanz der CDU war darum nachweislich zu schwach. Was also müsste hinzukommen, um sich gegen die Linke behaupten zu können? Zweitens vollzog sich die Linksbewegung der CDU unter Umständen, die dem Konservatismus viel freundlicher oder zumindest weniger feindselig gegenüberstanden als heute, in Medien, Wirtschaft und Gesellschaft. Für die heutige Lage muss sich Maaßen nur die Reaktion des Establishments auf seine Wahl vergegenwärtigen. Was soll also zum alten konservativen Kern hinzukommen, um sich unter verschlechterten Bedingungen durchzusetzen? Drittens scheiterte die angeblich konservative CDU nur an der Aufgabe des Bewahrens. Angesichts des schon Verlorenen kommt ein heutiger Konservatismus des Bewahrens über den Inhalt der aktuellen CDU nicht hinaus. Es kommt stattdessen darauf an, etwas zurückzugewinnen, den linken Wandel zurückzudrehen. Das erfordert ein Mehr an inhaltlicher Festigkeit, Entschiedenheit und Energie. Wie soll dieses Mehr beschaffen sein, und wo soll es herkommen? Das war’s? Das war’s. Aber diese Fragen werden Herr Maaßen und seine Unterstützer überzeugend beantworten müssen, sonst werden auch sie nur ein weiteres Glied in der Kette bürgerlicher Selbsttäuschungen gewesen sein.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Ich halte Herrn Maaßen für einen integren, hochintelligenten und absolut aufrichtigen Mann, aber auch für einen Illusionisten, denn diese linksgrün versiffte CDU ist nicht mehr reparabel – schon gar nicht von einem Einzelnen. Sollte Herr Maaßen das Mandat gewinnen, wird er in Berlin gegen Windmühlen anrennen wie Don Quijote. Wie sehr man sich auf die sogenannte Werteunion verlassen kann, hat diese ja hinreichend unter Beweis gestellt, und ob die grünen Khmer innerhalb dieser unsäglichen Partei überhaupt mit ihm reden werden, wage ich zu bezweifeln. Für mich gilt: Nie wieder CDU, egal was die mir vorlügen!
(Leser-Kommentar, Tichys Einblick.)
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Alexander Horn
Digitaler Impfpass: Die vergiftete Freiheit
Markus Söder wertet die Einführung von Privilegien für Geimpfte als Zeichen dafür, „wie wichtig uns die Grundrechte sind“. Das ist eine perfide Verdrehung der Tatsachen. Die Bestrebungen laufen darauf hinaus, die Rechte der Bürger nur noch unter Vorbehalt zu gewähren. Heute ist es Corona, morgen eine andere Krankheit oder eine andere Begründung. Wir sollten unsere Freiheit nicht zum schäbigen Preis kurzfristiger Erleichterungen hergeben.
(achgut.com. Söder trägt viele Masken.)

Integrationspolitik: Die freundliche Übergabe
Von Adrian Müller. Der Nationale Aktionsplan Integration wurde unter der Leitung von Annette Widmann-Mauz, Staatsministerin und Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration, entwickelt. Statt Migranten in bestehende Strukturen der deutschen Gesellschaft einzugliedern, werden parallele Strukturen von Migrantenorganisationen für Migranten gefördert und der deutschen Gesellschaft weitreichende Anpassungen auferlegt.
(achgut.com. Was ist von einer Frau mit einer Lizenz der Nichtgelernten zu erwarten?)

Sport im Lockdown: Die Rache der Sesselfurzer
Die Regierenden machen nicht die geringsten Anstalten, um den Sport schnell aus dem Stillstand zu befreien – obwohl es keinen Nachweis gibt, dass er ein Infektionstreiber ist. Viele Formen des Sports können jetzt sogar die Abwehrkräfte der Menschen stärken. Alles spricht also in diesem Bereich gegen eine pauschale Lockdown-Politik und für eine sofortige Wiederaufnahme des Sportbetriebs. Wo immer jetzt Sport getrieben wird, wird er sofort als positive Alternative zur Negativ-Politik des Stilllegens sichtbar.
(achgut.com. Sportjournalismus besteht nur noch aus Meldungen über Trainer- und Spielerwechsel in der Kreisklasse.)

CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Union rollt die Corona-Fahnen ein und will den Klimaschutz verschärfen
Von Redaktion
Den Unionsabgeordneten berichtet die Kanzlerin nun plötzlich, dass sie „Licht am Ende des Tunnels“ sehe. Und Bayerns Regierungschef sieht offenbar zu Pfingsten den heiligen Urlaubsgeist. CDU-Chef Armin Laschet will das Klimagesetz verschärfen, aber nicht den Grünen hinterherlaufen.
(Tichys Einblick. Wahnsinn hat Methode in Gott Merkels Staat. Leser-Kommentare: "Meine Antwort: Sofort weg mit der Bagage. Vergebt ihnen nicht, denn sie wissen, was sie tun!" "Das Wahlvolk ist so dermaßen geistig beschränkt. Es war doch schon vor Monaten sonnenklar, dass die Corona-Krise die Steilvorlage für die Klima-Krise ist. Das BVerfG hat die Marschrichtung vorgegeben und einige werden noch große Augen bekommen, was so alles noch kommen wird. Aber das Wahlvolk ist nur noch zu belächeln. Angela Merkel und die Eliten spielen mit diesem Volk, wie auf einer goldenen Harfe. Derweil ist das Musikspiel so durchschaubar. Offensichtlich aber nicht für den 'woken' Durchschnittsdeutschen".)

Gender-Sprache soll aus Frankreichs Schulen verschwinden
Der französische Bildungsminister Jean-Michel Blanquer (LREM) hat angekündigt, die Gender-Sprache an Schulen zu verbieten. Er kritisierte, daß sie die französische Sprache beschädige und zur Ausgrenzung beitrage.
(Junge Freiheit. Neue deutsch-französische Feindschaft?)

Langzeitinhaftierungen verringern
Asylrechtsverschärfung in Japan sorgt für Kritik
Eine Gesetzesverschärfung des Asylrechts sorgt in Japan für Kritik bei Flüchtlingen und Migrantenhilfsorganisationen. Mit der Regelung sollen Abschiebungen ermöglicht und Langzeitinhaftierungen von Ausländern in Migrationseinrichtungen verringert werden.
(Junge Freiheit. Übernimmt nun Deutschland?)

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen
„Prekäre“ Verhältnisse in EU-Land: Asylbewerber erhalten hohe Sozialleistungen in Deutschland
Asylbewerber haben auch dann Anspruch auf höhere Sozialleistungen in Deutschland, wenn sie zuvor in einem anderen EU-Land als Flüchtlinge anerkannt wurden. Voraussetzung ist, daß sie dort angeblich prekäre Verhältnisse ertragen müssen, wie ein Gericht nun entschied.
(Junge Freiheit. Der deutsche Steuerzahler hat das gewählt.)

Polizeiliche Kriminalstatistik
Horst Seehofer verharmlost den Anstieg linksextremistischer Gewaltaten
Die Zunahme rechtsextremistischer Straftaten, meist Beleidigungen oder Propagandadelikte, stand für Horst Seehofer bei seiner Pressekonferenz im Vordergrund. Die starke Zunahme linksextremistischer Gewalttaten um 45 Prozent wurde dezent in den Hintergrund geschoben.
VON Alexander Wallasch
(Tichys Einblick. Entsprechend blind folgen ihm die linken Propagandamedien.)

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