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Das Tagesgericht

Das unbekannte Wesen.

(gh) - Mal wieder nichts verstanden. Wenn Landtage und Landesregierungen ein paar Jahre in Urlaub gingen, niemand würde es merken. Politik macht Berlin und outsourced sie nach Brüssel. Ein Chefredakteur in Ravensburg schließt sich dem Gleichstrom der Einheitsmeinung an, welche weiterhin eine "cdu"-Kanzlerin beklatscht, auch wenn die von Politik, Demokratie und Grundgestz keine Ahnung hat als gelernte Kommunistin. "Volker Bouffier bleibt im Amt. Dass gegen ihren Parteifreund keine Regierung in Wiesbaden gebildet werden kann, dürfte auch Bundeskanzlerin Angela Merkel entspannter in die kommenden Wochen und Monate blicken lassen. Das war es dann aber auch mit der Zuversicht. Klar ist, dass die Bundespolitik mittlerweile  der Union auch Landtagswahlen verhagelt. Es besteht in Hessen und auch in Berlin Konsens, dass die Große Koalition für die schwindsuchtähnlichen Ergebnisse verantwortlich ist, die CDU und SPD in den Ländern zu erleiden haben". Ja, wer ist denn verantwortlich für das Chaos im Land, lieber Deuter aus der Provinz? Liebes Lieschen Müller? Mitgegangen, mitgehangen. Berlin ist auch in Ravensburg oder Wiesbaden oder Freiburg. Manchmal blitzen Messer, manchmal ist's eine Vergewaltigung. Einzelfälle sind kam noch zählbar. Besonnenheit, bloß nicht die Ursachen nennen. Schon gar nicht die Kanzlerin. Die entspannt sich auf Gipfeln, denn dort hat sie Ruh' und ist das Geldkind. Dies stimmt eben nicht: "Wie schon in Bayern war auch die überwiegende Mehrheit in Hessen mit der aktuellen Landesregierung zufrieden".  Wer weiß was von Landespolitik? In Umfragen sind schon Politiker als beliebteste herausgekommen, die frei erfunden waren. Die Berliner Musik bläst überall. Deshalb wird sie ausgepfiffen! Landespolitiker sind nur die kleinsten Marionetten am Fädchen. Warum sonst rennt die Kanzlerin auch im ländlichen Raum herum und macht Wahlkampfstimmung? Unterm Strich kommt immer sie heraus, weil Wahlen nichts ändern. Es wird solange gezählt, bis es stimmt. Die Größe von Parlamenten in Deutschland ist inzwischen umgekehrt proportional ihrer Bedeutung. Sie wuchern und wuchern, bloß nicht mit eigenen Pfunden, sondern mit denen der Steuerzahler.  Warum 110 Sitze, wenn auch 137 gehen? "Denn das Ergebnis in Hessen ist für die CDU eben nicht so schlecht, dass jemand eine aussichtsreiche Gegenkandidatur gegen Angela Merkel um den Parteivorsitz vorbereiten könnte". Wie schlecht muss es noch werden im Lande Deutschland, bis aus einer Wahl Zählbares herauskommt?  In Frankfurt wurde ja abends gleich gehasst gegen die AfD. Noch gilt Realitätsverweigerung für das Geschäft der Händler und das Geschwätz der Unterhändler. Wer auf Änderung zum Besseren hofft, kann vergebens warten. Oder er nimmt sein Schicksal selbst in die Hand. Artikel 20 Grundgesetz fordert dazu auf. Sonst kommt der nächste Wahlverlierer als Sieger bestimmt. "Trossingen hat den Blues"? Nein, das ganze Land hat ihn. Deutschland trägt Trauer. Die Niederschläge kommen immer dichter. Oder ist das etwa keiner? Ob Ravensburg oder Freiburg, the same procedure as every day: "Gruppenvergewaltigung in Freiburg - Gegen den Hauptverdächtigen lag ein Haftbefehl vor, der nicht vollstreckt wurde . Bereits vor der Gruppenvergewaltigung in Freiburg hat gegen den 21-jährigen Hauptverdächtigen ein Haftbefehl vorgelegen. Aus polizeitaktischen Ermittlungen sei der nicht vollstreckt worden, erklärt das Innenministerium. Der Fall sorgt derweil auch für politische Diskussionen - und Hetze im Netz". Ja, die Hetzer sind immer die anderen!  Am Montag  war "Welt-Internet-Tag". Warum müssen noch immer Bäume sterben für die Papiertonne?


Vier Jahre Gefängnis für katholischen Ex-Dekan
Wie von der Staatsanwaltschaft bantragt, muss der katholische Ex-Dekan für vier Jahre wegeen Betrugs ins Gefängnis. Ein Geständnis hat das Verfahren vor dem Landgericht Mannheim verkürzt und die Strafe glimpflicher ausfallen lassen als möglich.

Nachrüstung in Shisha-Bars
Das Wirtschaftsministerium gibt den Kommunen drei Wochen Zeit,
Betreiber von Shisha-Bars über neue Vorgaben zu informieren. Auf ausreichende Lüftung und genügend Kohlenmonoxid-Warnmelder ist zu achten.

400 AfD-Anhänger und 2000 Gegendemonstranten ziehen durch Freiburg
Auch für das demonstrationsgewohnte Freiburg war es ein besonderer Abend: Bei gleich drei Demos standen sich nach Schätzungen der Polizei gut 400 Anhänger der AfD und insgesamt rund 2000 Gegendemonstranten gegenüber.
(Badische Zeitung. Gegen und für Massenvergewaltigung? Freiburg schamlos?)

Freiburg
Nach Gruppenvergewaltigung: SPD fürchtet rechte Instrumentalisierung
Nach der brutalen Gruppenvergewaltigung einer jungen Studentin in Freiburg hat die SPD vor einer politischen Instrumentalisierung der Tat durch rechte Gruppen gewarnt. Man werde die Freiburger Straßen nicht den Rechten überlassen.
(Junge Freiheit. Soll das freie Straße dem Verbrechen heißen? Was links zu verantworten hat, ist gut? Wer gegen Verbrechen ist, ist böse und rechts? Wie quer ist das denn? Freiburg verrückt? Wer warnt die Frauen - nicht nur die -  in diesem Land vor Barbaren?)

Welcher Geist herrscht in Freiburg?

Achgut.com
Henryk M. Broder
“Ein OB mit dem IQ einer Mausefalle"
Für das, was in Freiburg – wieder Freiburg – passiert ist, gibt es kein Adjektiv. Die stundenlange Folter einer jungen Frau durch eine Männergang 'brutal', 'grausam' oder 'sadistisch' zu nennen, wäre eine Verharmlosung der Tat. Es fehlen einem die Worte. Allerdings: Der parteilose OB von Freiburg, Martin Horn, hat die Fassung schnell wiedergefunden, falls er sie je verloren hat. Die Stuttgarter Nachrichten schreiben: "OB Martin Horn warnt vor Pauschalurteilen:....Die Mehrheit der in Deutschland lebenden Migranten verhalte sich gesetzestreu. Ziel müsse es nun sei, Freiburg gemeinsam mit der Polizei sicherer zu machen. Erste Maßnahmen wie erhöhte Polizeipräsenz sowie eine bessere Beleuchtung an Straßen und Wegen zeigten bereits Wirkung". Einer, der so etwas von sich gibt, hat entweder den IQ einer Mausefalle, das Gemüt eines Fleischwolfs oder die Mitleidsfähigkeit einer Rohrbombe. Oder von allem was. Zu sagen, die Mehrheit der in Deutschland lebenden Migranten verhalte sich gesetzestreu, ist so hilfreich wie die Feststellung, die Mehrheit der in Deutschland lebenden Deutschen verhalte sich gesetzestreu, was in der Tat der Fall ist. Dennoch käme niemand auf die Idee, die Polizei oder die Strafgerichtsbarkeit abzuschaffen und die Gefängnisse zu schließen....Flüchtlinge, die rauben, morden und vergewaltigen, müssen dahin geschickt werden, woher sie gekommen sind, egal woher sie gekommen sind und wie 'traumatisiert' sie sein mögen. Am besten zusammen mit Kretins, die meinen, eine bessere Beleuchtung an Straßen und Wegen wäre das geeignete Mittel, um eine Stadt sicherer zu machen. Nicht sicher, sondern sicherer. Freiburg müsste dann Tag und Nacht ausgeleuchtet werden. Aber so viel Öko-Strom gibts gar nicht. Sonst wäre den Freiburgern schon längst ein Licht aufgegangen, welchen Vollpfosten sie zum OB gewählt haben.
(achgut.com)

Junge Union fordert Merkels Rücktritt als Kanzlerin
Die Junge Union (JU) Baden-Württemberg fordert Angela Merkel auf, neben dem Parteivorsitz auch das Kanzleramt niederzulegen. „Wir glauben, dass Angela Merkel schon richtig lag und der Parteivorsitzende auch Kanzler sein sollte“, sagte der JU-Vorsitzende Philipp Bürkle der „Schwäbischen Zeitung“ am Montagnachmittag. „Der neue Bundesvorsitzende sollte daher auch die Regierung anführen und konsequenterweise Bundeskanzler werden.“...
(Schwäbische Zeitung. Wer? Auch einmal in die Medien. Ein gewisser Günther Oettinger hat als JU-Vorsitzender mal den Rücktritt von Helmut Kohl gefordert. Und was ist aus ihnen geworden? Einer tot, der andere sucht 'nen Job.)

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NACHLESE
Reifenwechsel sparen
Michelin-Boss findet Winterreifen überflüssig - seine Alternative soll viel besser sein
Im Winter braucht man Winterreifen, die mit den Witterungsbedingungen standhalten. Das ist jedem bewusst. Doch der Chef des französischen Reifenherstellers Michelin behauptet, dass Winterreifen in Deutschland eigentlich überflüssig sind.
(focus.de.Ganzjahresreifen genügen außer in ungeräumten Schneelandschaften. Viel wichtiger ist die Wettertüchtigkeit der Fahrer. Viele meinen, ein Winterreifen ersetze den Kopf.)
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UND Tschüß!
Dieses Vorgehen ist in der Geschichte der Bundesrepublik ohne Beispiel.
(Angela Merkel. Stimmt. Nach der Mauer obergrenzenlose Flutung. Erichs Rache.)

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Kanzlerin Merkel kandidiert nicht mehr für Parteivorsitz
Bundeskanzlerin Angela Merkel wird auf dem Parteitag am 8. Dezember nicht mehr für den Parteivorsitz der CDU kandidieren. Das teilte Merkel am Montagmorgen in der Präsidiumssitzung der Partei mit.
(focus.de. Niemand hat die Absicht,  sie aufzuhalten. Die CDU ist abgeschafft, bleibt sowieso nur noch Deutschland. Das schafft sie auch noch. Wenn ihr Wort mal was wert sein soll, dann müsste sie auch als Kanzlerin gehen, denn den Vorsitz hat sie als untrennbar vom Kanzleramt bezeichnet.  Wenn's mit rechen Dingen zugeht, war's das auch mit AKK. Und wer zeigt der Feldherrin die Tür zur nächsten Kita?)

Merkel-Nachfolge:
Merz zur Kandidatur als CDU-Vorsitzender bereit
Friedrich Merz will als CDU-Vorsitzender kandidieren. Aus dem Umfeld des ehemaligen CDU-Spitzenpolitikers heißt es, er sei bereit, „sich der Verantwortung zu stellen“.
(faz.net. Aufbruch mit 62. Rückwärts immer. Nach Erich kommt Egon.  Was wird aus der "cdu"? Die PDS?  Vom Regen in die Traufe. Er, der von Merkel abgewickelt worden ist, hat gerade ein Bekenntnis für ein sognanntes "Europa" und damit gegen Deutschland abgelegt. Er ist Vorsitzender des „Netzwerks Atlantik-Brücke“;außerdem Mitglied der Trilateralen Kommission von Europa und seit März 2016 als Aufsichtsratschef (active chairman) für den deutschen Ableger des weltweit größten Vermögensverwalters BlackRock tätig. Merz war einmal. Vera Lengsfeld Zur Personalie ein Zitat aus einem Artikel von Vera Lengsfeld am 20.7.18): "Mit seiner Ablehnung des Preises der Ludwig-Erhard-Stiftung hat Merz endgültig klar gemacht, dass man ihn vergessen kann. Wenn er schon Angst hatte, diesen Preis aus den Händen von Roland Tichy entgegenzunehmen, hätte er es wenigstens für sich behalten sollen. Dabei vertritt Tichy mehr oder weniger die Positionen, für die Merz selbst stand, zuletzt als Merkel-Kritiker. Mehr Selbstverleugnung aus Feigheit vor dem linken Mainstream geht kaum."  Vielleicht soll der "cdu"-Kahn ja endgültig stranden, am Black Rock. Inzwischen haben noch mehr Merkelmännchen und -frauchen ihre Fingerhüte durch die Raute  geworfen. )
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Rückzug-Entschluss habe schon vor parlamentarischer Sommerpause festgestanden
Lügnerin Merkel lügt weiter
Von KEWIL
Kanzlerin Angela Merkel hat heute bekanntgegeben, dass sie auf dem nächsten CDU-Parteitag nicht mehr für den Parteivorsitz kandidiert. In diesem Zusammenhang ließ uns Ihre Majestät wissen, ihr Plan sei gewesen, ihren Abschied von der Parteispitze in der kommenden Woche bekannt zu geben. Die Entscheidung habe aber „sehr früh“ festgestanden, „nur dass ich es jetzt eine Woche vorgezogen habe“.Der Entschluss, nicht noch einmal anzutreten, habe schon vor der parlamentarischen Sommerpause festgestanden (Spiegel).
Das lügt sie uns einfach frech daher, obwohl es noch vor vier Wochen ganz anders geklungen hat.
Die Rheinische Post vom 28.9.18 schreibt:
***Dementsprechend will Angela Merkel im Dezember erneut für den CDU-Vorsitz kandidieren. Das kündigte sie am Donnerstagabend in Augsburg an. Sie habe gesagt, dass sie für diese Legislaturperiode als Kanzlerin zur Verfügung stehe, und sie sei auch weiter der Ansicht, dass das Amt des Kanzlers und das des Parteichefs zusammengehörten.***
Süddeutsche, 30.9.18:
***Angela Merkel hat deutlich gemacht, dass sie sich auf dem nächsten Parteitag erneut zur CDU-Vorsitzenden wählen lassen will.***
Frankfurter Rundschau, 30.9.18:
***Die 64-Jährige hatte am Donnerstagabend selbst gesagt: „Ich habe gesagt, ich stehe für diese Legislaturperiode zur Verfügung, und ich habe meine Meinung bezüglich der Verbindung von Parteivorsitz und Kanzlerschaft nicht geändert.“***
Saarbrücker Zeitung, 30.9.18:
***Schnell bemühte Merkel sich, wieder Ruhe ins Spiel zu bringen. Sie ließ erkennen, dass sie beim CDU-Parteitag im Dezember wieder als Vorsitzende kandidieren will. Und entgegnete allen Mutmaßungen: „Ich sitze hier ganz quicklebendig und gedenke, meine Arbeit weiter zu tun.“***
Unseres Wissens war die parlamentarische Sommerpause da längst vorbei. Aber Merkel denkt offenbar, unser Hirn könne nicht mal einen Monat erinnern. Außerdem tat uns ihre Majestät heute auch das noch gnädigst kund:
***Sie will nach Ende der laufenden Legislaturperiode nicht erneut für das Amt der Bundeskanzlerin antreten. Außerdem strebe sie ab 2021 auch kein anderes politisches Amt auf nationaler oder europäischer Ebene an.***
Sie glaubt also anscheinend, ihre Untertanen und Wähler hätten sich fest darauf verlassen, dass sie nicht nur läppische 16 Jahre, sondern 20 Jahre lang – da wäre sie dann 71 – am Stück Bundeskanzlerin bleibt. Sie lügt nicht nur, sie ist auch größenwahnsinnig!
(pi-news.net)

Scheidende CDU-Chefin
Merkel hinterläßt eine entkernte Partei
Die politische Karriere Angela Merkels neigt sich dem Ende zu. Spät, viel zu spät. Denn die CDU-Chefin hat nicht ihre Partei inhaltlich total entkernt, sondern mit ihrer Flüchtlingspolitik ein ganzes Land gespalten.
(Junge Freiheit. Sie hat erreicht, was der Warschauer Pakt nicht schaffte: als Antfaschistin Deutschland entwaffnet und Barbaren zur Plünderung freigegeben. Die Masochisten wollten es so.)

Nach Hessenwahl: Serie komplett, Ziel noch fern
AfD sollte jetzt wieder verstärkt außerparlamentarische Akzente setzen
Von WOLFGANG HÜBNER
Alle demokratiefeindlichen Demonstrationen, linksgrünen Attacken und unchristlichen Verteufelungen haben nichts genutzt: Die AfD ist künftig auch in Hessen mit respektablen 13,1 Prozent und einer unerwartet großen, arbeitsfähigen Fraktion in den dortigen Landtag eingezogen. Damit ist die erst 2013 gegründete Partei nun in allen 16 Bundesländern parlamentarisch vertreten, zudem natürlich im Bundestag. Und die Aussichten auf ein sehr gutes Abschneiden bei den Europawahlen im kommenden Jahr sind gewiss gestiegen.Zweifellos ist die AfD neben den Grünen einer der beiden Sieger der Hessenwahl. Doch das Ziel, nämlich die so dringend notwendige Alternative für Deutschland, damit auch für Hessen und jedes andere Bundesland zu werden, liegt unverändert in weiter Ferne. Denn trotz des Merkel-Rückzugs als CDU-Vorsitzende und der günstigen innen- und außenpolitischen Situationen ist die Partei wohl kaum in der Lage, selbst bei baldigen Neuwahlen 20 Prozent und mehr zu gewinnen. Das wäre aber die Mindestvoraussetzung, um im politisch-medialen Machtspiel eine andere Rolle als die der ausgegrenzten Schmuddelkinder zu spielen.Deshalb ist auch ein echtes Interesse der AfD an baldigen Neuwahlen nicht angebracht. Zwar brächten diese höchstwahrscheinlich ein besseres Ergebnis als bei der Bundestagswahl 2017, also auch mehr Mandate. Doch die tatsächlichen Gewinner solcher Neuwahlen wären die Grünen, die mit einem stark geschwächten Partner CDU/CSU den (falschen) Ton im Bund angeben würden. Diese Gefahr ist jedoch nicht übermäßig groß: Die drei Partner der Berliner Schrumpf-GroKo haben von Neuwahlen absolut nichts Gutes zu erwarten. Denn viele ihrer Bundestagsabgeordneten würden bereits nach etwas mehr als nur einem Jahr ihre hochdotierten Mandate wieder verlieren.So absurd das auch klingen mag: Das gemeinsame hessische Wahldebakel von CDU und SPD dürfte den Willen zum Weitermachen im Bund sogar gestärkt haben. In den von grünen Sympathisanten dominierten Leitmedien hingegen ist der laute Ruf nach Neuwahlen verbunden mit der Hoffnung auf die Regierungsbeteiligung ihrer Lieblingspartei. Das aber ist gewiss nicht das Interesse von Patrioten. Die Linke hat in Hessen trotz riesiger Plakate und massiver Wohnfragendemagogie vom Absturz der SPD nur ganz wenig profitiert. Das dürfte die Auseinandersetzungen zwischen den Flügeln in der Linkspartei weiter verschärfen.Nach der Etablierung in allen wichtigen deutschen Parlamenten sollte die AfD jetzt wieder verstärkt außerparlamentarische Akzente setzen. Der Kampf gegen den „Globalen Pakt zur Migration“ bietet sich dafür geradezu an. Dieser für die Zukunft Deutschlands als Volk und Nation existenziell wichtige Kampf kann weder im Bundestag noch in den Landtagen zwischen Kiel und München erfolgreich geführt, geschweige denn gewonnen werden. Er muss auf die Straße und in den vorpolitischen Raum verlagert werden.Wer allerdings warten will, bis gnädige himmlische Mächte die AfD zur Mehrheitspartei gemacht haben, wird diesen und viele andere Kämpfe nicht gewinnen. Gerade nach dem verdienten, wichtigen und nicht herunter zu redenden Erfolg der Partei in Hessen muss nachdrücklich darauf aufmerksam gemacht werden: Die AfD ist keine Partei wie die anderen, sie darf es auch nicht sein, will sie ihre wirkliche Mission erfüllen – nämlich die Alternative für Deutschland zu sein.Die nun realisierte Existenz in allen wichtigen Parlamenten ist nur eine, aber weder die einzige noch die schon ausreichende Voraussetzung dafür. Dieser Hinweis von der Seitenlinie soll die Freude am Erfolg der AfD in Wiesbaden nicht schmälern. Doch das Erstarken der politisch-weltanschaulich genau gegensätzlich orientierten Grünen, gerade bei jungen und jüngeren Wählern, ist Warnung genug, jetzt nicht in die Hände zufrieden in den Schoß zu legen und genüsslich die vielen schönen Mandate zu zählen. Es kommen härtere Zeiten, für diese gilt es sich zu rüsten.
(pi-news.net)

Dunja Hayali befürwortet schnellere Abschiebungen von Straftätern
Die ZDF-Moderatorin Dunja Hayali hat sich angesichts der Gruppenvergewaltigung vor einer Freiburger Diskothek für schnellere Abschiebungen von ausländischen Straftätern ausgesprochen. In einem langen Facebook-Beitrag verurteilte sie die Tat: „Die Gruppenvergewaltigung, die in Freiburg passiert ist, ist entsetzlich, schrecklich, widerlich und abstoßend. Wie übrigens jede Vergewaltigung“, schrieb die Journalistin. „Und jeder Täter gehört auch entsprechend bestraft.“
(welt.de. Wer? Für wen hält die sich? Immer noch nicht angekommen im Grundgesetz. Ist das nicht Volksverhetzung? Sind ausländische Kriminelle nicht für die Justiz das Volk, das von einheimischer Köterrasse nicht belangt werden darf?)

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DAS WORT DES TAGES
Was für eine kranke Medienlandschaft. Wenn sieben Spinner den Hitlergruß auf einer Demo zeigen, herrscht Schnappatmung über Wochen, und alle Sachsen sind Nazis, die Chemnitzer Demonstranten sowieso. Wenn einer eine dumme Bemerkung über ein Dirndl macht, sind tags drauf alle Männer Schweine. Wenn aber sieben Passverlierer wie Tiere über ein Mädchen herfallen, schafft es die Meldung kaum in die linken Medienseiten, Tagesschau eingeschlossen, allenfalls mit dem Kommentar, man dürfe hier nicht verallgemeinern, Einzelfälle etc . In welchem Alptraum sind wir hier aufgewacht?
(Karsten K., Kommentator auf Forum der Welt)
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Achgut.Pogo-Format
Broders Spiegel: Das war’s Genossen!
Hessen hat gewählt und alles kam wie erwartet. Wer Gewinner und wer Verlierer sein würde, wusste man ja im Prinzip schon vorher. Auch an den Gedanken, dass die neue Landesregierung vielleicht einen Koalitionspartner mehr als bisher brauchen würde, hatte sich schon jeder gewöhnt. Eine hessische Regierung wird sich wohl finden. Doch was wird aus der deutschen Vorreiterin in Sachen Niedergang, der SPD? Broders Spiegel hat ein paar Vorschläge. Ein Beispiel: Die traditionsbewussten Genossen gründen nach dem Vorbild der „Juden in der AfD“ eine Gruppe „Sozialdemokraten in der CDU“. Die anderen Parteifunktionäre kümmern sich derweil nur noch um das üppige Parteieigentum statt um die undankbaren Wähler.
(pi-news.net)

Hessen-Wahl
Volltreffer bei Anne Will: Lindner nennt Habeck Klima-Nationalist
Von Stephan Paetow
Nun steht es bald an jeder Wand, was anderes als Merkel braucht LalaLand. Oder mit den Worten des Politologen Hans Vorländer bei Anne Will, eine „neue CDU-Spitze ist conditio sine qua non“, wenn die Union Volkspartei bleiben will. Natürlich wissen Sie längst, dass die ehemaligen Volksparteien SPD und CDU 20% verloren haben in Hessen. Schon bezeichnend, wie die Verlierer damit umgehen. Als seien sie Vater und Mutter und die Wähler ihre Kinderlein, vermuten die Parteiführer hinter dem wahlauffälligen Verhalten der Kids die Streitereien im Elternhaus Große Koalition.... ..In einem Filmchen bekräftigt die Kanzlerin, dass für sie „Parteivorsitz und Kanzlerschaft untrennbar zusammengehören“ in Bezug auf die Vorstandswahl im Dezember, zu der sich bereits drei Gegenkandidaten nominieren ließen....Der Abend gehörte den jungen Mimen Habeck (19 Komma irgendwas) und Lindner (7 Komma irgendwas), die tiefenentspannt in ihren Sesseln lagen, während Scholz und Kramp-K mit vielen Worten nichts Wesentliches von sich gaben....
(Tichys Einblick. Komisch, dass da noch immer jemand guckt, wenn die ewig selben nichtssagenden Verdächtigen nichts sagen, bis sie damit selbst irgendwann in die Binsen gehen. Wären sie Politiker, müssten sie langsam harte Bretter bohren.)

Zwei Wochen vor der Bayernwahl
„Drahtseilakt“: Araber planten tödlichen Anschlag auf ICE in Bayern
Von MAX THOMA
Anfang Oktober entgingen hunderte Passagiere an Bord eines ICE nur mit Glück einer fatalen Katastrophe zwischen Allersberg und Neumarkt/Oberpfalz. Während der Fahrt durchbrach ihr Schnellzug eine heimtückisch angelegte Sperre – die Bayerischen Sicherheitsbehörden prüfen jetzt Hinweise auf einen islamischen Terrorhintergrund: Die Generalstaatsanwaltschaft Bayern hat zusammen mit der Münchner Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus die Ermittlungen übernommen.
LKA ermittelt wegen missglückten Terroranschlags
„Es gab am 7. Oktober einen Vorfall“, bestätigte ein Sprecher des bayerischen Landeskriminalamtes. Auf der Fahrt von Nürnberg in Richtung München habe der Zugführer ein verdächtiges Geräusch bemerkt und am Endbahnhof in München Schäden am ICE festgestellt, erklärte er. Ermittler fanden später an der Strecke ein Drohschreiben sowie „Graffiti“ in arabischer Sprache, die als autentisch verifiziert wurden. Den Ermittlungen zufolge hatten die wohl islamischen Attentäter eine provisorische Sperre an einem Streckenabschnitt bei Allersberg in Mittelfranken angelegt. Sie befestigten ein Stahlseil, das quer über die Gleise gespannt wurde, sowie auf den Schienen montierte Holzkeile. Doch das teuflische Attentat misslang.
Weitere Entgleisungen der Merkel-Gäste?
Die Täter zielten offenkundig darauf ab, den voll besetzten Personenzug zum Entgleisen zu bringen. Die Bahnverbindung zwischen Nürnberg und München ist Teil der erst im vergangenen Jahr eröffneten neuen Schnellfahrstrecke zwischen der bayerischen Landeshauptstadt und Berlin, auf der ICE-Züge jetzt mit bis zu 300 Stundenkilometern unterwegs sind. Das LKA wollte zunächst nicht von einem Anschlag sprechen – die Rede war von einem „Gefährlichen Eingriff in den Zugverkehr“. Der Tatort bei Allersberg liegt rund 25 Kilometer südlich von Nürnberg. Die Schnellfahrtraße der Bahn verläuft hier unmittelbar neben der Autobahn A9. Die zuständigen ICE-Techniker gingen zunächst nur von einem Kurzschluss aus. Bei der Kontrolle vor Ort stießen Beamte der Bundespolizei dann unter anderem auf die Reste des Stahlseils. In der Nähe seien an einem Brückenpfeiler zudem weitere arabische Schriftzeichen entdeckt worden, teilte das LKA Bayern mit.
LKA bestätigt versuchten Anschlag auf ICE bei Allersberg
Auf Höhe des Streckenabschnitts Allersberg nahm der Zugführer verdächtige Geräusche wahr, berichtet Ludwig Waldinger, stellvertretender Leiter der Pressestelle des Bayerischen Landeskriminalamtes in München (LKA). Da die Technik aber einwandfrei funktionierte, setzte er die ICE-Fahrt bis München fort. „Im Endbahnhof kontrollierte er den Triebwagen und stellte einen Kurzschluss fest“, so Waldinger. Daraufhin machten sich Beamte der Bundespolizei sofort auf den Weg zum Tatort, um mögliche Ursachen für den Kurzschluss auszumachen. In diesem Fall zahlten sich die Untersuchungen am Tatort allerdings wirklich aus, denn vor Ort fanden sich verdächtige Gegenstände, die das LKA aus ermittlungstaktischen Gründen jedoch noch nicht genauer beschreiben möchte. In dem Schreiben wurde auch mit weiteren Anschlägen gedroht – allerdings ohne konkrete Ziele zu nennen.
(pi-news.net)

Dokumentation
Die Mittelstands-Union der CSU fragt: Mit Soft Law am Parlament vorbei?
Von Dokumentation
Zentrale Frage: Wird hier versucht, an Parlamenten vorbei eine Völkerrechtstradition zu erschaffen, die dann nach einigen Jahren von Richtern als bindend angesehen wird? Die Mittelstands-Union der CSU will von der Bundesregierung unter anderem wissen: Warum beteiligen sich andere Länder (USA, Australien, Ungarn, Dänemark) nicht an dem Pakt oder melden Bedenken an (Österreich, Polen, Schweiz)? Und: Warum wird eine Petition gegen diesen Pakt nicht auf den Seiten des Deutschen Bundestages veröffentlicht, mit der Begründung, dass „eine Veröffentlichung den interkulturellen Dialog belasten könnte“?
(Tichys Einblick. Ist der Bundestag weiterhin von der aktuellen Politik in Deutschland abgemeldet?)

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius dürfte wütend wie Rumpelstilzchen sein
Bei AfD-Parteitag in Oldenburg: Polizisten entrollen Deutschlandfahne
Von REALSATIRE
Polizisten entrollen am Rande des niedersächsischen AfD-Parteitages in Oldenburg die Deutschlandfahne und Niedersachsenfahne. Delegierte jubeln und singen die Nationalhymne. In Hannover lässt Innenminister Boris Pistorius (SPD) die Oldenburger Polizei in den sozialen Netzwerken vergeblich gegen an posten, vermutlich wütend wie Rumpelstilzchen. AfD-Bundestagsabgeordneter Armin Paul Hampel hatte am Samstag den Deutschlandfahnenakt bemerkt und schickte die frohe Botschaft mit Fotobeweis in alle Welt, auch an den Innenminister. Die Nachricht verbreitete sich wie ein Lauffeuer und wurde freudig kommentiert.Was die AfD-Delegierten zu Recht als Ausdruck der Sympathie interpretieren mussten, will die Polizeiführung offiziell aber so nicht gemeint haben. In einer ebenso hektisch wie peinlich formulierten Stellungnahme auf Facebook wurde wie folgt argumentiert: Es handele sich um die Verabschiedung eines langjährigen Einsatzbeamten nach dessen letztem Einsatz. Dabei sei „die Deutschlandflagge und Niedersachsenflagge im Hintergrund“ gezeigt worden. Davon abgesehen, dass die Oldenburger Facebook-Polizei die korrekte Verwendung der Begriffe von Fahne und Flagge verwechselte, blieb sie auch wichtige Antworten schuldig. Zum Beispiel, ob solche Verabschiedungen neuerdings oder für gewöhnlich im Rahmen von Demonstrationen „im Hintergrund“ durchgeführt werden und ob es üblich ist, hierzu Fahnen als Zeichen der Gemeinschaft zu entrollen. Stattdessen wurde im höheren Beamtenstil weiter geschwurbelt, dass es eine Freude ist:
***Die Beamtinnen und Beamten wähnten sich angesichts der Örtlichkeit am äußersten Rand ihres Einsatzraumes und der abschirmenden Umstellung durch Einsatzfahrzeuge unbeobachtet von der Öffentlichkeit und außerhalb des Blickfeldes der Veranstaltung.***
Und die AfD-Delegierten werden in die Nähe von Tätern gestellt:
***Tatsächlich gelang es einigen Parteitagsbesuchern Fenster des Saales zu öffnen und aus diesen heraus einen Teil der Szene zu fotografieren. Erst als einige Personen aus dem Fenster Beifall klatschten und begannen, die Nationalhymne zu singen, wurde dies von den Beamtinnen und Beamten bemerkt, die Verabschiedung abgebrochen und die Fahnen umgehend eingerollt.***
Um dann zu drohen:
***Die Veröffentlichung der Bilder ist ausdrücklich nicht autorisiert! Die Umdeutung und Darstellung zu Propagandazwecken ist in hohem Maße unfair und diskreditierend, sie ist für die abgebildeten Einsatzbeamtinnen und Beamten schlichtweg schwer erträglich. Wir verurteilen dieses Vorgehen daher auf das Schärfste.***
Geradezu rührend ist die Schlusspassage:
***Die Beamtinnen und Beamten hatten zuvor 12 Stunden lang unter teilweise sehr ungemütlichen Wetterbedingungen mit absoluter Neutralität, Ruhe und unter der gebotenen größtmöglichen Zurückhaltung ihren Dienst verrichtet. Das verdient Respekt und keine Verhöhnung durch eine derart unzulässige Verzerrung des tatsächlich Geschehenen durch einzelne Mitglieder der AfD.***
Der Post über den „Fahnenakt“ wurde allein bei Hampel 3.240mal geteilt und über 1900mal geliked. Die Schwarmintelligenz der Pro-Kommentatoren erfasste instinktsicher, dass das „Flagge zeigen“ einer Polizeieinheit im Rahmen eines AfD-Parteitages nicht der politischen Unbedarftheit einiger Beamter geschuldet sein kann, sondern eher clever und unangreifbar gemacht war. Das hektische und peinliche Reagieren der Pistorius-gesteuerten Polizeiführung dazu spricht Bände.
(pi-news.net)

CO2-Grenzwerte für Autos:
Ein umweltökonomisches Desaster
CO2-Grenzwerte für Autos sind kein taugliches Instrument einer effizienten Klimapolitik – aber bescheren den Autofahrern erhebliche Kosten. Die EU verrennt sich in einem Irrweg
(faz.net. Alle fahren mit.)

Die Bundesregierung und der anthropogene Klimawandel
Das Politikum Kohlendioxid
In seinem blinden Eifer wird Deutschland einsamer
Von Klaus Peter Krause
Die meisten Menschen verlassen sich bei ihrer Meinungsbildung über das Kohlendioxid (CO2) in der Atmosphäre auf die Medien. Die Berichterstattung begann am 14. August 1986 mit einem Artikel im „Spiegel“: „Das Weltklima gerät aus den Fugen“, mit dem Titelbild des im Schmelzwasser der Polkappen bereits zur Hälfte versunkenen Kölner Doms.... Noch immer kein Beweis für die behauptete Erderwärmung durch CO2 - Kein globaler Temperaturanstieg durch CO2 in den letzten 15 Jahren - Temperaturschwankungen gab es in der Erdgeschichte immer - Schwankungen auch des Anteils von natürlichem CO2 in der Atmosphäre- Ein wissenschaftlich getarntes Geschäftsmodell - Die Schadstoff-These wurde 1988 erstmals von dem Politiker und Geschäftsmann Al Gore mit einer Reihe von Co-Investoren mit Verbindung zu UN-nahen Kreisen aufgestellt...Von Anfang an waren die Thesen des IPCC (Intergovernmental Panel on Climate Change) von mangelnder Wissenschaftlichkeit und groben Fälschungen gekennzeichnet. - Manipulationen, Fälschungen und Umdeutungen im Namen angeblicher Wissenschaft - Nicht Mehrheiten entscheiden über richtig oder falsch - Wissenschaftler protestierten gegen die IPCC-Zumutungen und kündigten ihre Mitarbeit auf - Die Bundesregierung ignorierte, was ihr bekannt wurde - Das Kyoto-Protokoll – von den USA nicht ratifiziert, Neuseeland, Japan, Russland machen nicht mehr mit - Jedes Land kann aus dem Pariser Abkommen austreten - Deutschland zahlt an andere Staaten jährlich 8,2 Milliarden für CO2-sparende Maßnahmen - Deutschland übereifrig in Selbstergriffenheit und Sendungsbewusstsein - Über die deutsche Selbstzerstörung verwundert und befremdet - 64 Länder bauen Hunderte neue Kohlekraftwerke, Deutschland will seine abschaffen - Deutschland betreibt weitere Kapitalvernichtung - Die offenkundige Sinnlosigkeit deutscher CO2-Einsparung erzwingt ein Umschalten - Jetzt geht es darum, noch mehr Schaden zu verhindern -
----Dieser Artikel erschien zuerst auf dem Blog des Autors.
(eigentümlich frei. Dummheit ist keine natürliche Begabung, sondern alternativlose Regierungspolitik.)

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