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Das Tagesgericht

Wartesaal.

(gh) - "cdu" gibt's in Lahr? Zweifel sind seit Jahren angebracht. Ist Peter Weiß "cdu"? Wo ist in Lahr eine "Stadtratsfrakion" im Gemeinderat? "Die Vorsitzende der Stadtratsfraktion, Ilona Rompel, eröffnete mit Stadtverbandsvorsitzenden, Annette Korn, die Veranstaltung, ehe Schuster die Zuhörer mit auf eine sicherheitspolitische Reise nahm". Das, was da in der "Dammenmühle" stttfand, war wohl eher eine "Reise nach Jerusalem" um den letzten Stuhl. "Sicherheitsexperte Armin Schuster hält Vortrag bei der CDU". Hat er was gesagt?  Dies hat er gesagt: "Die CDU möchte laut Schuster auf keinen Fall eine Abschottung, es müsse sich aber immer der Rechtsstaat durchsetzen. Nachhaltige Politik ist für ihn das Spiel zwischen Ökonomie, Ökologie und Soziales. 'Ich gehe mit großem Optimismus in den Europawahlkampf', so der Referent". Hat ihn das jemand gefragt? Nicht einmal danach, wo der Rechtsstaat geblieben ist, nachem Horst Seehofer einen "Unrechtsstaat" festgestellt hat? Welche Alternaive bleibt denn zu Europa? Afrika? Oder meint er etwa eine EUdSSR? Was soll der Leser mit sowas anfangen: "Sein Vorschlag ist es auch, dass bei bestimmten Delikten Richter, Staatsanwälte und die Polizei zu Fachkonferenzen an einen Tisch müssen, um die bestmögliche Entscheidung zu treffen". Kein Rechtsstaat mehr?  Dazu hätte der ehemalige Bundespolizist Schuster was sagen können: "Mutmaßlicher Schleuser an der A5 bei Bühl geschnappt - Die Offenburger Bundespolizei hat einen mutmaßlichen Schleuser geschnappt. Der 39-jährige Sudanese wurde an der A5 bei Bühl kontrolliert. Im Auto saßen noch zwei weitere Sudanesen und zwei Marokkaner, die alle keine Papiere hatten. Der 39-Jährige gab an, die vier von Frankreich nach Deutschland gebracht zu haben. Wie sich herausstellte, waren die vier in Frankreich als Asylbewerber gemeldet – alle fünf wurden dorthin zurückgeschickt". Sicherheitspolitik beginnt an der Grenze. Seit die weg ist, ist auch Sicherheit weg. Der Auftritt Schusters mündet also in einem politischen und einen jounalistischen Offenbarungseid. Niemand hat's gemerkt? Auch er nicht, was er da macht? "Musiker Bernd Ruf widmet Frankreich einen eigenen Konzertabend mit der Symphonie française". Deutsche Unterwerfung als Antwort auf Frankreichs zweimal jährliche Feiern von Kriegssiegen gegen Deutschland? Dann sollen auch die Offenburger träumen dürfen, und zwar von einer Jahrtausendentscheidung, die sie für "Jahrhundert-Entscheidung" halten: "Wo kommt das neue Klinikum hin?" Wen interessiert das noch in einem islamischen Staat? Es gibt Wichtigeres. "Merkel für neue Wege des Erinnerns - Kanzlerin fordert am Holocaust-Gedenktag 'null Toleranz gegen Hass'" - Mahnung aus Israel". Geht's noch? Wovor hat sie Angst? Sie gehört doch etwa nicht auch zu mutmaßlichen Faschisten, die sagen, sie sind die Antifaschisten? So wie sie es als kommunistische Funktionärin gelernt hat? Was weiß denn sie von Einigkeit und Recht und Freiheit, wenn sie Ruinen besungen hat, die immer mehr wurden? Die Frau ist eine Zumutung, gegen Grundgesetz und Strafgesetze! Trotzdem bekommt sie von grünen Blättern großen Bahnhof, während klein daneben steht: "Tote bei Anschlag auf Gottesdienst - Im Süden der Philippinen sind bei zwei Bombenanschlägen auf eine katholische Kirche mindestens 20 Menschen getötet und mehr als 110 verletzt worden. ... Die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) reklamierte den Anschlag am Abend auf einer Webseite für sich". Was hat die Kanzlerin vekündet und nicht zurückgenommen? "Der Islam gehört zu Deutschland". Also gehört auch der "IS" zu Deutschland, denn hier ist er ja am Werkeln, "IS" ist Islam! Und Islam bedeutet Vernichtung Andersgläubiger. Beispielsweise von Christen und Juden. Wenn in den letzten Tagen zunehmender Antisemitismus beklagt worden ist, dann liegt dies eben am Islam und nicht an den Christen in Deutschland, denn die haben ihre Lektion gelernt aus der Kriminalgeschichte des Christentums. Was soll überhaupt "Antisemitsmus"? Auch Araber und Malteser sind Semiten. Juden sind gemeint! Was aber denkt ein jubelnder Leidartikler, wenn er schreibt: "Ein guter erster Schritt - Es ist geschafft: Deutschland steigt 2038 aus der Kohleverstromung aus". Man sollte einen Ahnunglosen in Oberschwaben in Ruhe lassen. Sonst denkt der noch darüber nach, was sie mit dem dort vielleicht bald wieder sprudelnden Öl anfangen könnten. An den Salat? Schwäbischer Wurstsalat mit fossiler Energie. Wenn das nichts ist! Zuerst aber lasst uns mit der Kanzlerin erinnern an ihre neue Geschichte, welche zwangsläufig ihrer neuen Erdkunde folgen musste, da sie das in der Schule nicht haben konnte und sich deshalb auch nur erinnern kann, dass nix mit Nix zu tun hat. Also müssen noch mehr Gedenk-NGO her! Denn sie hat einen Plan: "Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) haben sich zum Holocaust-Gedenktag für neue Wege im Umgang mit der deutschen Geschichte ausgesprochen. Merkel betonte, dass es künftig vor allem darauf ankommen werde 'Gedenken neu zu gestalten', weil es immer weniger Zeitzeugen gebe. Verschiedene Formen des Gedenkens, wie die Förderung von Gedenkstätten, aber auch private Initiativen, wie die sogenannten Stolpersteine, würden 'in Zukunft an Bedeutung gewinnen', sagte die Bundeskanzlerin am Wochenende". Wann immer sie einen Schmarren daherredet, der Merkel-Jubel nimmt kein Ende. Und auch die Fähnchenhalter nicht. Es grünt so grün, dass niemand mehr Rot sieht. Wie soll der in Ulm geborene Albert Einstein gesagt haben: "Zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit. Aber beim Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher". Liest das Universum Zeitung?

Feierabendtreff
Auf dem Lahrer Rathausplatz soll es im Sommer Abendmärkte geben
Radolfzell am Bodensee hat einen, Bad Cannstatt und Karlsruhe ebenfalls: Jetzt soll auch Lahr einen Abendmarkt bekommen. Die Mischung aus Wochenmarkt und After-Work-Treff soll von Juni bis bis September stattfinden...
(Badische Zeitung. Sollen sich die Lahrer zu Tode amüsieren und dafür aus Dankbarkeit wieder einen Sozi zum OB wählen?)

56-Jährige ersticht Tochter und verletzt Sohn schwer
(Schramberg/Hardt - Am Sonntag gegen 16 Uhr kam es in Hardt und in Schramberg im Ortsteil Tennenbronn zu zwei Messerangriffen, bei der eine junge Frau getötet und deren Bruder schwer verletzt wurden. Nach derzeitigem Ermittlungsstand stach eine 56-jährige Frau in einem psychischen Ausnahmezustand mit einer Stichwaffe erst auf ihre Tochter in einer Wohnung in Hardt ein. Die 22-Jährige erlitt durch den Angriff tödliche Verletzungen. Im Anschluss fuhr die 56-Jährige mit ihrem Auto nach Tennenbronn und verletzte dort ihren Sohn in dessen Wohnung mit einem Küchenmesser. Der 25-Jährige erlitt durch den Angriff eine schwere Stichwunde im Brustbereich. Er wurde in einem Krankenhaus noch in der Nacht operiert. Lebensgefahr besteht nicht. Nach der Tat stach sich die 56-Jährige mit dem Messer mehrmals selbst in die Brust. Sie verletzte sich dabei oberflächlich und musste ebenfalls medizinisch versorgt werden. Polizeibeamte nahmen sie vor der Wohnung des Sohnes widerstandslos fest. .
(Polizeipräsidium Tuttlingen)

Dauerausstellung im Stuttgarter Landgericht
"NS-Justiz in Stuttgart"
Eine neue Dauerausstellung erinnert ab 30. Januar im Stuttgarter Landgericht an die unrühmliche Zeit der NS-Justiz in der Landeshauptstadt. In dieser Zeit wurden 423 Menschen hingerichtet.
(swr.de. Was daraus gelernt?)

Daimler-Chef tritt ab
Zetsche erhält jährlich über eine Million Euro Ruhegehalt
(swr.de. Ruhe ist seine Pflicht?)

Sigmaringen Ermittlungen gegen BAMF-Mitarbeiter
Die Staatsanwaltschaft Hechingen ermittelt gegen mehrere Mitarbeiter der Sigmaringer Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF)... Leistungen von Dolmetschern sollen nicht korrekt abgerechnet worden sein, so die Staatsanwaltschaft Hechingen. Darüber hatte zuerst die Zeitung "Die Welt" berichtet. Laut Staatsanwaltschaft geht es aber nur um geringe Summen. Es handle sich um keine große Geschichte. Allerdings seien die Ermittlungen kompliziert, sie dauerten schon mehrere Wochen.
(swr.de. Aber jetzt wird's großes Geld, oder?)

Kommentar zur Diesel-Debatte
Rolle rückwärts - warum die Grenzwerte-Diskussion grenzwertig ist
In der Debatte um schlechte Luft in den Innenstädten durch alte Diesel geht es auch um die Frage um Grenzwerte für die Schadstoffbelastung. Für Knut Bauer aus der SWR-Redaktion Landespolitik eine Phantomdebatte...Und das alles, weil 100 Lungenärzte die Grenzwerte und ihre Auswirkungen auf die Gesundheit anzweifeln und in Stuttgart ein paar hundert Wutbürger gegen die Diesel-Fahrverbote demonstrieren. Das reicht kurz vor den Kommunal- und Europawahlen, um Rechtsstaatsprinzipien in Frage zu stellen.
(swr.de. Stimme aus der grünen Staatsoper, wo linke Pirouetten gegen Rechts gedreht werden.)

Kohle-Kunststück.

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NACHLESE
Manfred Haferburg
Kohleausstieg kostet euch nix! Oh, das klingt teuer.
Bundesumweltministerin Svenja Schulze sagt, dass der Kohleausstieg keine negativen Auswirkungen auf Strompreisentwicklung und Beschäftigung in den betroffenen Regionen haben wird. Diese Aussage reiht sich würdig in eine Reihe Politiker-Vorhersagen der Vergangenheit ein, die sich inzwischen allesamt als grobe Irrtümer respektive kalkulierte Beruhigungspillen erwiesen haben. Es wird mal wieder teuer.
(achgut.com.Es liegt nicht an der Kohle, davon haben Politiker immer genug. Es liegt an den Politikern. Die werden teurer und teurer, bis das niemand mehr bezahlen kann, weil keiner mehr die dazu notwendige Pinke vedient.)
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Marcus Ermler
Der Flüchtling als Fetisch der Linken
Die politische Linke sieht Migranten nicht als menschliche Individuen, die eigenverantwortlich wie selbstbestimmt ihr Leben gestalten, sondern als willenlose Untote, die beliebig verschoben und eingesetzt werden können. Sie sind, wie weiland der Proletarier, Kultobjekt einer linksalternativen Ersatzreligion. Man missbraucht sie kultisch für eine gesellschaftsumwälzende Utopie der einen Welt
(achgut.com. Engel sind heute überholt und nicht mehr sonderlich gefragt.)

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VOLKSVERARSCHUNG!
Unerlaubte Einreise
Bundespolizei stoppte vergangenes Jahr 14.000 Migranten in Bus und Bahn
Die Bundespolizei hat im vergangenen Jahr 14.000 illegale Flüchtlinge in Bussen und Bahnen aufgegriffen. Das berichtet die „Rheinische Post“. Eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs könnte die Kontrollen bald aber erschweren. Im Vergleich zu den Fernbuszahlen 2017 wäre das ein deutlicher Rückgang. Doch die Kontrollen könnten bald eingestellt werden.
(welt.de. Volksverarschung. Wie viele von diesen straffällig Illegalen, die keine "Flüchtlinge" sind, haben "Asyl" gesagt und sind vom Polizei-Taxi ins nächste Lager gebracht worden? Wird gegen die Beamten wegen mutmaßlicher Beihilfe  schon ermittel?)
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Töten in Lebenstedt
Salzgitter: Muslimischer Syrer erschießt christlichen Iraker
Von DAVID DEIMER
Ein Gläubiger der Religion des Friedens hat wieder zugeschlagen: Nach den tödlichen Schüssen auf einen 25 Jahre alten Iraker am Samstagabend in Salzgitter (Niedersachsen) hat die Polizei jetzt einen 33-jährigen Syrer unter dringendem Tatverdacht festgenommen. Der Merkel-Gast soll sein Opfer mit mehreren Schüssen ermordet haben, weil er mit der Beziehung des Irakers zu seiner Schwester nicht einverstanden war, wie die Staatsanwaltschaft in Braunschweig am Montagnachmittag mitteilte. Der schwer verletzte Mann lag am Samstagabend auf einem Parkplatz in Salzgitter-Lebenstedt. Sanitäter versuchten, ihn zu reanimieren und brachten ihn ins Krankenhaus, wo er starb. Hintergrund der Tat war nach den Ermittlungen, dass beide Asylsuchende unterschiedlichen Religionen angehören. Während der Iraker Christ war, seien der Syrer und seine Schwester Muslime, erklärte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft: „Mutmaßlicher Hintergrund der Tat dürfte der Umstand sein, dass der Beschuldigte und das Opfer unterschiedlichen Konfessionen angehören“, betonte Staatsanwalt Hans Christian Wolters....
(pi-news.net)

„Verschlusssache“
Geheimpapier aufgetaucht:
Analyse zeigt, wie Verfassungsschutz AfD durchleuchtet
Der Verfassungsschutz hat die AfD zum Prüffall erklärt, zwei Teilorganisationen wurden als Verdachtsfälle eingestuft. Obwohl das Gutachten von großer Bedeutung ist, wurde es als „Verschlusssache“ eingestuft. Nun ist es in voller Länge im Internet veröffentlicht...Demnach „liegen klare Anhaltspunkte für eine migrations- und insbesondere islamfeindliche Haltung“ vor, der mit „aggressiver Rhetorik Nachdruck verliehen“ werde. Außerdem richte sich die JA gegen das Demokratieprinzip, ihr Programm zeichne sich durch „die drastische Missachtung rechtsstaatlicher Prinzipien“ aus.
(focus.de. Zufälle über Zufälle aber auch und dann bei Burda. Grundgsetz ist verfassungsfeindlich, Islam das Gegenteil, das musste ja endlich mal gesagt werden. Merkel gehört zu Deutschland?)

Achgut.tv
Broders Spiegel: Künstliche Intelligenz bei der Bundesregierung?
Video. Die Brücken bröckeln, auf den Autobahnen reiht sich Baustelle an Baustelle, das Mobiltelefon-Netz ist schlechter als in Albanien, und die Bahn fährt auch immer unzuverlässiger. Die Infrastruktur ist vielerorts in einem desolaten Zustand. Doch die Bundesregierung sieht Deutschland an der Spitze. Beispielsweise bei der Künstlichen Intelligenz. Wer hat hier nun eine Wahrnehmungsstörung? Und woher kommt sie?
(achgut.com. Merkel mit und ohne Maas haben sehr Künstliches an sich. Hat schon mal jemand bei ihnen angeklopf? Wenn's hohl klingt, könnten es außerirdische Kohlköpfe sein. War mal in einem wissenschaftlichen Aufklärungsfilm von Louis de Funès zu sehen. Jeder mal nachschauen, wie viele Untertassen er noch im Schrank hat!)

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DAS WORT DES TAGES
Greta, das Kind eines erfolglosen Schauspielers und einer verkrachten Popsängerin, die „auf Oper“ macht, wird zur Projektionsfläche für Tausende von Kindern frustrierten Altlinker und aggressive Kommunisten, die im Klimawandel ein neues Ventil sehen, um aus der Welt des freiheitlichen, sozialen Wohlfahrtsstaates auszubrechen, die ihre Eltern so sehr hassen. Diese Eltern gehören einer Generation an, die noch zu den Anhängern Maos gehörte – und die wiederum von ihren Eltern, die zwischen Stalin und Hitler begeistert gefolgt sind, (Anti)Dinge gelernt haben, die ihnen gar nicht bewusst waren. Die Biographie eines Jürgen Trittin sei als ein Beispiel unter vielen dafür genannt. So gesehen hat die gesamte Greta-Story weder einen neuen Plot noch eine bemerkenswerte Handlung.
(Dr. Sebastian Sigler auf Tichys Einblick)
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"Fahren hier noch ungestört und in Freiheit"
Importeure jubeln: In Ost-Europa boomt das Geschäft mit deutschen Dieseln
Ältere Dieselautos haben es schwer in Deutschland. Doch in vielen östlichen EU-Ländern finden die Gebrauchten ohne Probleme Abnehmer. Umweltschützer sprechen schon von der "Müllhalde" Westeuropas.
(focus.de. Was nützen "Umweltschützer", wenn in Wirklichkeit die Innenwelt tot ist?)

Cem Özdemir
Im BILD-Talk zum Diesel-Chaos „Die Kanzlerin soll das zur
Chefsache machen!“
Grünen-Politiker kann sich Überprüfung der Stickstoff-Grenzwerte vorstellen: „Das ist nicht in Stein gemeißelt“ – „Der Fahrverbotsminister heißt Andreas Scheuer“
(bild.de. Ein Sozialarbeiter sagt einer Trabikommunistin, wo der Bartel den Diesel stehen hat?)

Steigern Sie Ihre Konzentration
Mit 5 Ernährungstipps trotzen Sie der Wintermüdigkeit und regen Ihr Gehirn an
Es ist dunkel, kalt und ungemütlich: An Wintertagen fällt es oft schwer, gegen die Müdigkeit anzukommen und sich in der Arbeit zu konzentrieren. Mit der richtigen Ernährung kann man seine Leistungsfähigkeit aber bedeutend verbessern. 5 Tipps, mit denen Sie Ihr Gehirn ordentlich auf Touren bringen.
(focus.de. Was haben Hirnlose davon?)

Johannes Fried
Renommierter Historiker ist sicher: Jesus überlebte die Kreuzigung
Es gibt wohl kaum ein Buch, dessen Autor sich öfter dafür entschuldigt, es geschrieben zu haben. Nicht ohne Grund, denn Johannes Fried wartet in „Kein Tod auf Golgatha“ mit einer steilen These auf: Jesus sei nicht am Kreuz gestorben, sondern lediglich in eine Kohlendioxid-Narkose gefallen.
(focus.de. Schon die Römer fuhren Diesel! Das war ihr Untergang. Jetzt fehlt nur noch ein Historiker, der beweisen kann, dass Jesus gelebt hat.)

Wieder ein Sonderweg
Mehltau liegt über dem Land
Von Gastautor Uwe Schramm
Über Meinungskäfige, Öko-Diktate und das Aussteigen als hohe Regierungskunst. Von der Skelettierung eines Staatswesens.Die Lektüre der täglichen Angriffe, Schikanen und Herabsetzungen gegen politisch Andersdenkende, gegen die Gegner des politisch korrekten Mainstreams, gegen dessen Kritiker und ausgemachte Gegner, lässt den Leser mit einem Gefühl der Hilflosigkeit zurück. Muss das alles so sein? Nach Nazidiktatur und DDR-Regime? Leben wir heute nicht unter dem Grundgesetz in dem freiheitlichsten Staat der deutschen Geschichte? Was stimmt nicht, was ist schiefgelaufen und warum? Es gibt einiges, was nicht im Lot ist. Die Aktionen gegen die Meinungsfreiheit sind Rückzugsgefechte eines politisch und moralisch in die Defensive geratenen Mainstreams... Vor allem aber: die Probleme um die Meinungsfreiheit sind Teil eines weitergreifenden Konfliktes...Abweichlern drohen berufliche und unter Umständen gefährliche persönliche Konsequenzen... Gesteuert wird durch moralischen Druck, sodann durch einen festgenüpften Verbotsverhau, durch Sprachregelungen und vor allem mit Hilfe einer der Wahrheit und der Erfahrung übergeordneten political correctness, ergänzt durch zahllose Gebote und informelle Verhaltensregeln, durch den politisch gezielten Einsatz des Steuer- und Abgaberechts sowie eine passend ausgefeilte Subventionspolitik einerseits;... Das eindrucksvollste Beispiel für diese Art der politischen Lenkung und zugleich auch für den Kampf von oben gegen unten ist die im Entstehen begriffene Öko-Gesinnungsdiktatur...
--Uwe Schramm, geboren 1941 in Bremen, ist ein deutscher Diplomat und war Botschafter in Ruanda, den Vereinten Arabischen Emiraten, Bangladesch und Georgien. Nach seiner Pensionierung war der studierte Rechts- und Staatswissenschaftler 2008/2009 Mitglied der EU-Berichtskommission zum Konflikt 2008 zwischen Georgien und Russland; 2014/2015 arbeitete er als politischer Berater der OZE-Sonderbeauftragten für den Ukraine-Konflikt in der Trilateralen Kontaktgruppe mit Russland und der Ukraine in Kiew. Er lebt in Berlin.--
(Tichys Einblick. Lesen! Es gibt nicht nur Bekloppte und Bescheuerte in diesem Land.)

Die Bildung der Zukunft
Berlin: Blick in ein ehemals deutsches Gymnasium
Wie ist das, wenn fast alle Schüler einer Schule muslimisch sind, 96 Prozent genau? Und wenn sie zu 93 Prozent eine Zuwanderungsgeschichte aufweisen? Gibt es die viel beschworene „Bereicherung“? Der FOCUS gibt Einblicke in eine Berliner Schule in Berlin-Wedding, das Diesterweg-Gymnasium. Wie sieht es erstens aus mit Toleranz? Angeblich ist ja der Islam par excellence friedlich und tolerant. Die Antwort aus Berlin:
***Da war mal ein Mädchen mit Kopftuch, 16 Jahre jung. Sie hatte einen festen Freund. In dem Alter eigentlich etwas ganz Nachvollziehbares. Für andere orthodoxe Muslima war sie deswegen aber Zielscheibe für verbale Schikane auf der Schultoilette. Das Mädchen sah sich gezwungen, das Gymnasium zu verlassen.***
Aber, immerhin, ein anderes Mädchen mit Kopftuch spielte den Mephisto im Faust, wo auch geklatscht wurde, also alles nicht so schlimm.
Gemeinsamer Unterricht von Mädchen und Jungen? Ja, aber … nicht im Sport. Im islamischen Aberglauben denken Mädchen, dass sie in die Hölle kommen, wenn ein Junge ihre Haare sieht. Deshalb:
***So hat eine Lehrerin die schuleigene Halle blickdicht machen lassen, sodass die Schülerinnen im Sportunterricht die schwarzen geflochtenen Haare fliegen lassen können – wenn ihnen danach ist. Manche muslimische Mädchen legen ihr Kopftuch im Laufe der Schulzeit von sich aus ab. Oder sie entscheiden sich ganz bewusst dafür, es weiterhin zu tragen.***
Die Schule rechnet sich das als „Freiheit“ an, die sie den Mädchen dadurch gewährt.
Das Leistungsniveau der Schüler? Der FOCUS betont, dass der Elternwille darüber entscheide, welche Schulform das Kind besucht und dass deshalb das Niveau sinke. Nun entscheidet auch bei deutschen Schülern der Elternwille, wohin das Kind geht, aber mit weniger katastrophalen Folgen. Sollte es einen weiteren Grund geben?
***So kommt es, dass nur 50 Prozent der Schüler an Lehmanns Gymnasium tatsächlich gymnasiales Niveau haben. […] 8.55 Uhr, Besuch in der Biologiestunde einer siebten Klasse. Gymnasialunterricht, wie er nicht sein sollte. Die Schüler melden sich kaum. Wenn sie sprechen, zelebrieren sie den „Sch“-Laut und eine undeutliche Sprechweise. Sie sollen einen Merksatz für die Vermehrung einer Bakterienpopulation formulieren und haben dafür 20 Minuten Zeit. Die zu verwendenden Fachbegriffe sind vorgegeben. […] Die meisten Jugendlichen trauen sich anschließend zuerst nicht, ihren Satz vorzulesen. Der junge Referendar muss sie immer wieder dazu ermutigen. Die grammatikalischen Schwächen sind offensichtlich. Mal wird der Artikel falsch verwendet, mal das Verb falsch gebeugt, mal stimmt die Aussprache nicht. Der Referendar korrigiert geduldig jeden Fehler, wieder und wieder. Irgendwann ist die Stunde vorbei, ohne dass die eigentliche Aufgabe erfüllt worden wäre.[…] Wer zu schlechte Noten bringt, wechselt in die achte Klasse der integrierten Sekundarschule, hat dann aber später immer noch die Chance, das Abitur zu machen. Dennoch funktioniert das nicht immer. Auch am Diesterweg-Gymnasium gibt es frustrierte Schüler, die die achte Klasse nun bereits das dritte Mal wiederholen. Die Schule kann nichts tun, da die Jugendlichen eine gesicherte Aufenthaltsdauer von sechs Jahren in der Mittelstufe haben – eine Berliner Eigenheit. Die Eltern sind uneinsichtig. „Man kann ihnen nicht klar machen, dass das für das Kind eine absolute Katastrophe ist“, sagt Lehmann hadernd.***
Integration in die deutsche Gesellschaft? Dazu muss man sagen, dass es die deutsche Gesellschaft hier schon gar nicht mehr gibt:
***Für muslimische Eltern ist das Diesterweg-Gymnasium gerade wegen der religiösen Homogenität im Einzugsgebiet erste Wahl. Lehmann und sein Team ermuntern die Eltern zwar immer wieder, Bildungs- und Freizeitangebote außerhalb der Schule für ihr Kind auch in anderen Stadtteilen zu nutzen. Doch das ist manchen muslimischen Eltern nicht recht. Sie wollen die Kontrolle über ihr Kind, es soll nicht über ihren eigenen Lebensradius hinausgehen. Veränderungen an diesem Modell oder pädagogische Tipps lehnen viele Elternteile schlicht ab, teils aus Stolz, teils aus Scham, teils aus kulturellen Gründen.***
Keine zusätzlichen Bildungs- und Freizeiteinrichtungen, aus „Scham“? Und wenn ein Ausbildungsbetrieb außerhalb der Community ist? Vermutlich werden die Kinder dann in den anliegenden Sisha-Bars arbeiten oder überhaupt nicht. Trotz eines (Berliner) Abiturs, das dann doch viele schaffen, werden sie wohl wie ihre Eltern zu 75 Prozent auf staatliche Unterstützung angewiesen sein.
Deutsche Leitkultur als Vorbild? Das Lehrpersonal an der Schule ist wohl noch die größte deutsche Gruppe, doch heißt das nicht, dass sie noch irgendeinen kulturellen Einfluss ausüben würde, um die Abschottung der islamischen Gemeinschaft zu beeinflussen. Abgesehen von der Unterwerfung unter unsinnige muslimische Befindlichkeiten wie das Abkleben der Sporthalle sind sie auch keine Vorbilder mehr. Was soll man von einem Schulleiter halten, der, als die Besucher vom FOCUS kommen, seine Hände in die Hosentaschen steckt: „Schulleiter Volker Lehmann zupft seinen schwarzen Rollkragenpulli zurecht und steckt die Hände in die Hosentaschen.“ Selbst auf dem Foto ist es ihm nicht peinlich, dass er sich nicht benehmen kann. Er weiß es wohl nicht besser. Wie sollen die Schüler es da lernen?
(pi-news.net)

Nord/LB
Jetzt sollen doch wieder die Steuerzahler eine Bank
Niedersachsens Finanzminister Hilbers (CDU) will die Nord/LB mit Steuermitteln sanieren. In der Bilanz der Landesbank klafft eine milliardenschwere Kapitallücke. Die Gefahr ist groß, dass die Bank zum Fass ohne Boden wird.
(welt.de. Warum nicht Niedersachsen verschenken?)

Urteil
Kassen müssen Bartentfernung von Transsexuellen zahlen
Ein Transsexueller, der sich die Barthaare beim Kosmetiker entfernen läßt, hat Anspruch darauf, daß die Kosten von der Krankenkasse übernommen werden. Laut dem Sozialgericht Hannover haben Transsexuelle Anspruch auf „geschlechtsangleichende Behandlungen zur Minderung ihres psychischen Leidensdrucks“. Geklagt hatte eine „1972 als Mann geborene Frau“.
(Junge Freiheit. Wieviel zahlt das Volk, um vom Staat rasiert zu werden?)

Nach Auslandseinsätzen
Bundeswehr: Knapp 200 neue Fälle von Kriegstraumata
Die Zahl von Bundeswehrsoldaten mit Kriegstraumata bleibt hoch. Im vergangenen Jahr wurde bei 182 Soldaten eine Posttraumatische Belastungsstörung festgestellt. Das Verteidigungsministerium vermutet, daß die Zahlen sogar noch höher seien.
(Junge Freiheit. Wie viele Soldaten gibt es noch?)

Bundesregierung
Bahnbeauftragter fordert höhere Preise
Der Bahnbeauftragte der Bundesregierung, Enak Ferlemann (CDU), hat höhere Ticketpreise bei der Deutschen Bahn gefordert. „Die Bahn könnte ihre Preise anheben oder die Sondertarife reduzieren“, schlug Ferlemann vor. Notwendig sei dies wegen gestiegener Personalkosten und der Anschaffung neuer Züge.
(Junge Freiheit. Braucht Kalkutta Züge? Wie wär's mit den überflüssigen 70 Milliarden für Deutschland?)

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