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Das Tagesgericht

Tritratrulala-Europa.

(gh) - Mächtig viel Europa im ländlichen Raum.  Neue Erdkunde, neue Geschichte, neues Deutschland - obwohl, die sich noch an die DDR erinnern, wissen, es ist das alte. Miefig, piefig, Merkel. Politische Auslaufathleten der "cdu"  unterwegs. Der Merz war gekommen nach Tuttlingen, der Oettinger ebenfalls. Unüberhörbar trommeln sie auf die Deutschen ein, damit sie "Europa" wählen. 100 "Delegierte" mit der "Europa-Union" beim Oettinger,  in der Stadthalle, obwohl er wohl lieber im Europa-Park gewesen wäre oder auf dem Dollenberg. Wie viele zum Merz kamen in TUT-Möhringen,  darüber schweigt des Schreibers Höflichkeit(?).  Die EUdSSR liegt auf Grundeis, das Parteienkollektiv des Einheitsblocks fürchtet um seine Privilegien aus Macht und Geld. Und so sagen die Populisten, denn sonst wären Politiker wie Oettinger und Merz keine Politiker, Populisten seien die anderen. Sie, die guten links, die anderen alle rechts. Dabei waren und sind es die Linken, welche das größte Unheil in der Menschheit angerichtet haben und weiterhin anrichten. Oettinger und Merz sind von gestern, beide Opfer einer cdu"-Kanzlerin. Der eine sucht sich einen neuen Job, der andere ist weiterhin nicht gewollt. Noch hüten sie angeblich den Laden der CDU-Altgläubigen, aber lässt sich damit ein Europa der EUdSSR retten?  Dass Politik Kunst ist, lässt sich mit dem Holzhammer "Ihr müsst wählen!" nicht erzwingen. Der teure Jakob bringt's nicht auf dem Krämermarkt. "'Gehen Sie wählen, das ist ein Privileg', forderte Friedrich Merz". Oettinger stößt ins gleiche Horn: "Die Deutschen sollen die Europawahl am 26. Mai so wichtig nehmen wie eine Bundestagswahl. Europa müsse sich um 'eine faire Partnerschaft und um eine Perspektive des afrikanischen Nachbarkontinents' bemühen... Er bekräftigte die Stärke von Europa und dass Deutschland 'bald weniger als einem Prozent Weltbevölkerung' ausmache". 1 Prozent retten 100! "Wahn, spricht der Prediger, Wahn nur Wahn, alles ist Wahn!" Auch "Europa". Sagt's nicht der "Brexit", indem Großbritannien das sinkende Schiff verlässt, erklärt's nicht die Spätentdeckung von "Streit wegen Schweizer Abschiebezentrum - Neues Quartier für ausreisepflichtige Flüchtlinge liegt an deutscher Grenze", worüber die freie Presse längst berichtet hat?  Immer wieder diese "Flüchtlingslüge". "Was 'Europa' im Munde deutscher Politiker und Medienvertreter bedeutet, lässt sich am besten ex negativo erschließen, indem man fragt, wer denn als 'europakritisch', 'europafeindlich' oder 'antieuropäisch' bezeichnt wird: nämlich durchweg Kräfte, die der weiteren Entmachtung des Nationalstaates zugunsten demokratisch nicht legitimierter supranationaler Organisationen, insbesondere der EU, Widerstand leisten", schreibt Manfred Kleine-Hartlage in "Die Sprache der BRD - 145 Unwörter und ihre politische Bedutung". Ohne dieses Wörterbuch schafft es niemand mehr durch das undurchringliche  Dickicht, welches Politik und Medien dem Volk vor die Nase gepflanzt haben, so dass sie nicht mehr wissen, ob sie Männchen, Weibchen oder ganz was anderes sind. Der Autor weiter: "'Europa' ist in diesem Sinne weder ein geographischer, noch ein kultureller und erst recht kein ethnischer Begriff, sondern eine Chiffre für die Europäische Union und deren Anspruch auf unaufhörlichen Machtzuwachs auf Kosten der Nationalstaaten und ihrer Völker. Der Begriff wird ausschließlich zur Irreführung eines Publikums verwendet, das sich mit 'Europa' im Sinne einer historisch gewachsenen Völkerfamilie und Kulturgemeinschaft teilweise durchaus identifiziert, also mit dem Gegenteil dessen, was die Europäische Union verkörpert. Eine Völker- und Kulturgemeinschaft kann man nämlich weder geographisch noch sozial beliebig ausdehnen, ohne sie zu zerstören. Eben dies ist aber der Kern der EU-Politik. 'Europa' ist in solchen Zusammenhängen eine semantische Lüge, die eine rein polemische Funktion hat: das Totschlagwort gegen Kritiker der EU - einschließlich der Richter des Bundesverfassungsgerichts, die sich von Politikern schon eimal das Verdikt anhören müssen, sie seien 'antieuropäisch', weil sie den Kurs der politischen Klasse in Richtung auf den Selbstmord des demokratischen Nationalstaates ab und zu wenigstens zaghaft zu korrigieren versuchen, und sich prompt mit der Drohung konfrontert sehen, 'aus Unmut über die jüngsten Urteile des Bundesverfassungsgerichts die Rechte der Richter zu beschneiden'". Vor lauter "Europa"-Rettung bleibt die Welt auf der Strecke. Kinder  gegen Klimawandel, Erwachsene, die auch in der Schule gefehlt haben, ebenso. Ihr Glück, dass Medien  ihnen auf Hühneraugenhöhe folgen: "Knapp 300 Menschen bei Klimademo für lebenswerte Ortenau - Solidarität mit den Freitagsdemos der Schüler bewies auch die etwas ältere Generation am Samstag bei der 'Klimademo für eine lebenswerte Ortenau' in Offenburg.."  Dass da in Lahr der "Freundeskreis Landesgartenschau Lahr 2018"  im April im Wolfgangsee baden gehen will, ist nur folgerichtig.  Wenn sie einen Tsunami auslösen, wäre dies kein Scherzartikel.

Heimat ist da, wo man sich zugehörig fühlt
Seit Januar 2016 stärkt das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend die alltagsintegrierte sprachliche Bildung mit dem Bundesprogramm: „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist.“...Auch die Kita Spielinsel aus Waldkirch-Kollnau beteiligt sich seit 2016 an diesem Bundesprogramm. Gemeinsam mit dem Kindergarten St. Josef, ebenfalls aus Kollnau und zehn weiteren Einrichtungen aus Lahr und jeweils einer aus Rust und Neuried bilden sie den Verbund Waldkirch-Lahr. Die Gesamtkoordination liegt bei der Stadt Lahr...Mit dem Programm Sprach-Kitas will das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend die alltagsintegrierte sprachliche Bildung, die inklusive Pädagogik sowie die Zusammenarbeit mit Familien in den Kitas stärken. Der Bund stellt für das Programm im Zeitraum von 2016 bis 2020 Mittel im Umfang von bis zu einer Milliarde Euro zur Verfügung..
(Stadt Lahr. Wessen Geld ist das? Linksgrüne ideologische Heimattümelei als Phrase. Für die gibt es Heimat auch im Plural. Einfalt im Quadrat.)

Schmiedestube wird im Mai eingeweiht
Der Schwarzwaldverein Reichenbach freut sich über sein neues Schmuckstück und vermeldet neue Strukturen im Vorstandsteam.
(Badische Zeitung. Rückwärts immer.)

Gottesdienst kommt ins Radio
Ein bundesweiter Sender hat die Seelsorgeeinheit An der Schutter zur Pfarrei der Woche gewählt...
(Badische Zeitung. Halleluja! Was für eine Reichweite! Radio Horeb, privat katholisch, aus Balderschwang, Landkreis Oberallgäu. Das Profil innerhalb des katholischen Spektrums wird von Kritikern als „fundamentalistisch“, von eigenen Medienberatern des Senders als „eher konservativ“ beschrieben. Radio Horeb gehört zur Weltfamilie von Radio Maria und finanziert sich ausschließlich aus den Spenden seiner Zuhörer. Radio Horeb versteht sich selbst als Stimme der Kirche im Rundfunk, wiewohl sie von offizieller Stelle nicht als solche anerkannt wird. Teil dieser Senderfamilie sind beispielsweise auch Radio Maria in Italien als erster Sender dieser Art, sowie Radio Maria Südtirol, Radio Maria Österreich, Radio Maria Deutschschweiz und rund 80 Sender weltweit.Daneben gibt es noch vier Partnersender, die von Radio Horeb finanziell, organisatorisch und ideell unterstützt werden. Auch für diese Sender ruft Radio Horeb zu Spenden auf. Radio Maria Tansania, Radio Maria Togo, Radio Maria Irland, Radio Maria Kenia. Trägerverein ist Internationale Christliche Rundfunkgemeinschaft e.V. Der Sender beschäftigt 51 hauptamtliche Mitarbeiter. Des Weiteren sind etwa 300 Personen ehrenamtlich tätig. Radio Horeb erreicht deutschlandweit täglich rund 200.000 Hörer. Höher geht's nicht? War die Pfarrei nicht schon Thema des Jahres in Mannheim gewesen? Im Jahr 2000 kamen Radio Horeb sowie dessen Leiter Richard Kocher in die Schlagzeilen, da der wegen Mordes an seinem politischen Weggefährten Christian Waldner verurteilte und von Interpol gesuchte Südtiroler Peter Paul Rainer unter dem Namen Rainer Maria Ulrich von August 1999 bis Mai 2000 Mitarbeiter des Radios war. Zum Zeitpunkt der Einstellung war Peter Paul Rainer in zweiter Instanz von allen Vorwürfen des Mordes freigesprochen worden. Zwei Monate vor seiner erneuten Verurteilung kündigte Rainer mit sofortiger Wirkung sein Arbeitsverhältnis. Nach fast achtmonatiger Fahndung durch Interpol wurde Rainer am 4. Januar 2001 von der österreichischen Polizei in einer Wohnung in Wien-Rudolfsheim verhaftet. Mieterin der Wohnung und zum Zeitpunkt der Verhaftung in derselbigen anwesend war Gerlinde Nöbauer, welche nach Bestätigung der Kripo von Kempten eine Mitarbeiterin von Radio Horeb war. Richard Kocher bestätigte seinerzeit öffentlich, dass er von der Vorgeschichte Rainers gewusst habe und er selbst dem Prozess in Brescia beigewohnt habe. Jedoch glaube er an die Unschuld Rainers und habe ihn deshalb eingestellt. In einer offiziellen Erklärung nahm Kocher damals zum „Fall Rainer“ wie folgt Stellung: „Eine Kirche, die immer wieder davon spricht, jedem wieder neu eine Chance zu geben, muss sich an diesem Wort messen lassen.“ Mitte 2013 wurde Peter Paul Rainer aus der Haft entlassen. Im Januar 2015 trat er öffentlich bei einer Pegida-Veranstaltung in Linz in Erscheinung.Im Mai 2004 erhielt der Sender von der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) einen Großteil der durch Einstellung des FAZ Businessradios freigewordenen und übergangsweise für AFK M94.5 genutzten Sendezeit auf der UKW-Frequenz 92,4 MHz für den Großraum München und setzte sich dabei gegen zahlreiche Mitbewerber durch. Diese Entscheidung war nicht unumstritten. So kritisierte der damalige Sendlinger Pfarrer Klaus Mucha, zuständig für die Hörfunkbeiträge der Erzdiözese München und Freising im Bayerischen Rundfunk, den Sender als „fundamentalistisch“, die Vorsitzende des BLM-Medienausschusses Anna Geiger kritisierte das Frauenbild und Ansätze zur Rassendiskriminierung im Programm. Die konservative katholische Zeitung Die Tagespost verglich Radio Horeb dagegen mit einem „Türkenradio“, das auch problemlos eine Lizenz erhalten könne.  Kritiker warfen dem Sender im Vorfeld der Entscheidung Volksverhetzung und Rassismus vor, weil sich in einer vom befreundeten Radio Maria Österreich übernommenen Sendung ein Tiroler Pfarrer abfällig über Sinti und Roma geäußert hatte. Pfarrer Richard Kocher distanzierte sich davon und strich den Beitrag aus dem Programm. Mit einem Empfehlungsschreiben von Amnesty International konnte er den Medienrat, der über die Frequenzvergabe entschied, trotz der kritischen Stimmen überzeugen. Der damalige Vorsitzende des BLM-Medienrates, Erich Jooß, erklärte 2013 zu dem Vorgang: „Wir haben den Sender genau beobachtet, allerdings ist es bei diesem einzigen Vorwurf geblieben. Sonst hätte Radio Horeb nie die Lizenz erhalten.“(Quelle: Wikipedia).

Fußgänger: Polizeieinsatz an Schwarzwaldbahn-Strecke
Die Schwarzwaldbahn war am Montag zwischen Hornberg und Haslach kurze Zeit gesperrt. Im Bereich der Brauerei Ketterer bei Hornberg sind von Anwohnern mehrere Personen auf den Schienen gemeldet worden....Nach kurzer Zeit stellte sich heraus, dass sich eine Person unbefugt auf den dortigen Gleisen aufhielt.
(Schwarzwälder Bote. Hat die Bahn ein Personalproblem?)

DUH klagt erneut vor VGH gegen Reutlingen  - Stadt will immer noch Fahrverbote verhindern
Die Luft in Reutlingen ist schlecht. Deswegen klagt die Deutsche Umwelthilfe (DUH) erneut vor dem VGH. Sie will Fahrverbote für Diesel-Autos erreichen. Die Stadt will dies verhindern.
(swr.de. Blabla-Staatsfunk. Regieren vom Staat gegen die Bürger unterstützte Abmahnvereine das Land?)

BW-Minister stellen Studie zur Elektromobilität vor  - Hälfte der Jobs in Gefahr
Je schneller Elektroautos Erfolg haben, desto mehr Jobs könnten in Baden-Württemberg auf dem Spiel stehen. Zu dem Schluss kommt eine am Montag vorgestellte Studie. Verkehrsminister Hermann (Grüne) sieht jedoch Chancen in der Elektromobilität.
(swr.de. Die "cdu" vorne mit dabei bei Linksradikalen, die ein anderes Land wollen.)

Urteil des Amtsgericht Ellwangen
Justiz: Jedes LEA-Zimmer ist eine extra Wohnung
Von KEWIL
In einem zerbröselnden Rechtsstaat ist natürlich auch auf die Justiz kein Verlass mehr – vom kleinen Amtsgericht bis zum Verfassungsgericht.
Nachdem im April letzten Jahres grünrote Antifanten Asylbetrügern in der Landeserstaufnahme Ellwangen wie üblich den Abschiebetermin verraten hatten, versteckten sich die betroffenen Asylanten, und andere randalierten in der LEA so schwer, dass sich die Polizei zurückziehen musste, was bundesweites Aufsehen erregte. Am 3. Mai 2018 kam die Polizei im Morgengrauen in Kompaniestärke zurück, um Stärke zu demonstrieren, durchsuchte die Asylunterkunft, nahm einige Asylanten fest und schob ein paar ab. Ein linker Richter am Amtsgericht Ellwangen erklärte diese Durchsuchung nun für unrechtmäßig (siehe Asylblatt taz), denn auch in einer solchen Asylantenkaserne sei jedes einzelne Zimmer eigentlich als Wohnung anzusehen, und für jedes Zimmer sei deshalb extra ein Durchsuchungsbeschluss zu beantragen. Wie schräg ist das denn? Im Herbst 2015 hatte die LEA Ellwangen bis zu 4686 Flüchtlinge aufnehmen müssen. In wievielen Zimmern ist nicht bekannt, sicher hätte man damals nach Ansicht dieses Richters Hunderte von Durchsuchungsbeschlüssen beantragen müssen, um einen einzigen Flüchtling zu fassen. Ein Verwaltungsgericht muss nun den Fall entscheiden, das wird aber bei der chronischen Überlastung der Justiz mindestens ein Jahr dauern. Dagegen kamen die im Mai 2018 abgeschobenen Togolesen innerhalb von wenigen Tagen aus Italien zurück, beantragten wieder Asyl im grünschwarzen Ba-Wü und sind nun beinahe wieder ein Jahr hier geduldet und kassieren Stütze. Das stört den Ellwanger Amtsrichter aber nicht. Da hat dieser Bedenkenträger keine Bedenken! Genauso wenig wie die Verfassungsrichter bei der illegalen Abschaltung der Kernkraft, bei der gesetzlosen Euro-Rettung und beim Staatsversagen der unkontrollierten Grenzöffnung 2015. Kein Finger in Karlsruhe rührt sich bis heute!
(pi-news.net)

Falsch gedacht.

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NACHLESE
Achgut.tv
Broders Spiegel: Europa ist die Antwort? Worauf?
Video. „Europa ist die Antwort“ plakatierte die SPD, ohne zu verraten, auf welche Frage eigentlich. Statt dessen erklären Vertreter etablierter Parteien lieber, sie seien „begeisterte Europäer“. Aber warum kann ich dann als Deutscher bei der Europawahl nur deutsche Kandidaten nach Brüssel schicken? Warum darf ich mich nicht von einer Italienerin oder einem Polen vertreten lassen?
(achgut.com. Die Antwort auf Schulz natürlch, wen haben sie sonst? Die kindliche Justizministerin, welche Spitze ist? Gegen wen eigentlich?)
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Mann steht in Straßenbahn auf und schießt auf sitzende Fahrgäste
Terror in Utrecht: Drei Tote, fünf Verletzte, Täter ein Türke
Am Montagnachmittag bestätigte Bürgermeister Jan van Zanen, dass es drei Tote und neun Verletzte zu beklagen gebe. Die Polizei bestätigte bisher fünf Verletzte. Noch nicht ist gesichert, ob es sich um mehrere Täter handelt. Beim Schützen soll es sich um den 37-jährigen Türken Gökman Tanis handeln, der erst vor einigen Wochen wegen Vergewaltigung vor Gericht stand. Der Täter ist flüchtig. Die Polizei warnt die Bürger, sich dem Täter nicht zu nähern und am besten ihre Häuser nicht zu verlassen. Dem niederländischen Medium Het Parool zufolge berichten Zeugen, der Täter habe Allahu Akbar gerufen....
(pi-news.net)

Manfred Haferburg
Im Land der Verstrahlten
Mein Beitrag acht Jahre nach Fukushima erzeugte ein überraschend großes Echo...Es gab aber auch heftige Widerworte. Heute morgen bin ich aufgewacht und stellte fest, dass der Entschluss in mir gereift ist, ein bisschen gegen den Wind zu spucken – oder auch einen Orkan – wohl wissend, dass man dann was ins Gesicht bekommt. Ich werde heute mal eine Lanze für die Radioaktivität brechen....Der Prospekt des Radonbades in Menzenschwand (Schwarzwald) sagt: „Zwei Quellen vom nahen Bachtal versorgen die Therme mit fluoridhaltigem Heilwasser (32°C. bis 37°C.) sowie das radonhaltige Heilwasser, das ausschließlich im Therapiebereich eingesetzt wird. Die Radontherapie wird seit vielen Jahren erfolgreich bei rheumatischen Erkrankungen und chronischen Schmerzen angewendet. Der örtliche Kurarzt verordnet die Radontherapie in Einzelwannenbädern“. Das ist schon lustig: „radonhaltiges Heilwasser“ – in Deutschland, dem einzigen Land der Welt, wo es gute und schlechte Radioaktivität und Grenzwerte ohne Untergrenzen gibt. Im Radonbad müssen Deutsche sogar noch für zusätzliche Strahlenbelastung blechen. Und sie tun es seit Hunderten von Jahren gern.
(achgut.com. Aschenblödel hat immer die Wahl zwischen Töpfchen und Kröpfchen.)

Schläge und Schwangerschaftstests
Schuften im Tropenparadies:
Wie brutal Aldi, Lidl und Adidas in Myanmar nähen lassen
Für Urlauber ist Myanmar seit dem Ende seiner Militärdiktatur ein Hotspot, für Arbeiter ein Albtraum. Näherinnen für Aldi, Lidl und Adidas berichten von Schlägen und Pöbeleien. Für die Politik wird das zum Dilemma.
(focus.de. Fakes. Die Fabriken sind nicht deutsch. Die Alterntative ist: nix.)
Der Preis des Pakts mit der Türkei
Vor drei Jahren setzte Angela Merkel das EU-Türkei-Abkommen durch. Viele Flüchtlinge stecken nun auf griechischen Inseln fest, in menschenunwürdigen Lagern. Berlin weiß das. Dennoch verteidigt man den Deal. Es geht um das Erbe der Kanzlerin.
(welt.de. Fakes. Das sind keine "Flüchtlinge" in dem Moment, wo sie in der Türkei sind. Das "Erbe der Kanzlerin" müssten Gerichte verhandeln, oder?)

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DAS WORT DES TAGES
Hören Sie mit dieser CO2-Verteufelung auf! Dank dem CO2 wachsen seit dreißig Jahren die Grünflächen massiv auf der Erde. Ich habe beim CO2 massiven Nachholbedarf. Ich fahre erst seit zehn Jahren Auto... Aber als Journalist ist es meine Aufgabe, die Leute auf Fehler, Denklücken und verdrängte Fakten hinzuweisen. Beim Klima haben wir einen Hype. Ich spreche von einer neuen Sonnenreligion, einer Art Polit-Trance. Es ist Bürgerpflicht, Gegensteuer zu geben. Die Debatte ist gefährlich einseitig.
(Roger Köppel, Herausgeber und Chefredakeur "Die Weltwoche", Schweiz, Nationalrat der SVP, in einem Interview der Basler Zeitung)
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Deutsche Medien instrumentalisieren Christchurch
Wer den Terror ausschlachtet, verhilft ihm zum Erfolg
Von RAMIN PEYMANI
Wut, Trauer und Entsetzen: Seit Tagen bestimmen die Attentate auf zwei neuseeländische Moscheen die Schlagzeilen. Der blinde Hass eines Psychopathen hat 50 Menschen das Leben gekostet. Eine ebenso große Zahl lässt er zum Teil schwer verletzt zurück. Damit hat der Terror auch Neuseeland erreicht, ein Land, das wie kaum ein anderes von Auswanderern und Touristen als Paradies verklärt wird. Mit seinem hinterhältigen Anschlag auf arglose Gottesdienstbesucher hat der australische Täter dem internationalen Terrorismus ein weiteres schreckliches Kapitel hinzugefügt. Dabei ist es einerlei, ob religiöser Fanatismus, politischer Hass oder eine menschenverachtende Ideologie als Triebfeder dienen. Oft treffen diese Motive ohnehin zusammen. So auch beim 28-jährigen Massenmörder von Christchurch, der sich in seinem quasi-religiösen Wahn als „Ethno-Nationalist“ und „Öko-Faschist“ bezeichnet. Er habe die betenden Muslime deshalb als Opfer ausgewählt, weil diese durch ihre hohe Geburtenziffer nicht nur der „weißen Rasse“, sondern auch der Umwelt schadeten. Dies zeigt, wie nah sich die verschiedenen Ausprägungen von Extremismus in Wahrheit sind. In Neuseeland glauben rund 50.000 der knapp 4,8 Millionen Einwohner an den Islam. Eine vernachlässigbare Zahl. Warum sich der Attentäter ausgerechnet die beiden Moscheen in Christchurch ausgesucht hat, geht auch aus seinem inzwischen öffentlich gewordenen „Manifest“ nicht hervor. Allerdings enthüllt es den abgrundtiefen Hass des Täters, der seinen Massenmord akribisch vorbereitet und kaltblütig ausgeführt hat.
Ausgerechnet jene, die stets vor der Instrumentalisierung des „islamistischen“ Terrors warnen, beklagen nun lauthals die geistige Brandstiftung Rechter
Rassismus darf nirgendwo auf der Welt einen Platz haben. Ebenso wenig wie „Islamismus“ oder andere Formen extremistischen Gedankenguts. Es ist deshalb folgerichtig, dass hierzulande alle politischen Parteien die Bluttat von Christchurch verurteilen. Dabei fühlt man sich genötigt zu erwähnen, dass auch die AfD dies am Freitag in einer eindeutigen Stellungnahme getan hat. Um das Massaker für den „Kampf gegen rechts“ auszuschlachten, wird hier und da wahrheitswidrig der Eindruck erweckt, die Partei habe geschwiegen. Medien am linken Rand geben der AfD gar unverblümt eine Mitschuld an der Eskalation des Terrors. Dass ein Vertreter der Partei umgekehrt die Klimaschutzbewegung rund um Greta für das Massaker verantwortlich macht, weil sich der Täter als fanatischer Umweltschützer geoutet hat, ist allerdings ebenso grotesk. Der Hass des australischen Extremisten geht viel tiefer, als dass er durch aktuelle politische Strömungen motiviert wäre.Genau das versucht jedoch die „taz“ zu suggerieren. Unter dem Titel „Vollstrecker einer Ideologie“ stellt sie die „Neurechten“, die sie bewusst in einem Atemzug mit Rechtsextremisten nennt, als Urheber einer Entwicklung dar, die zu den Morden von Christchurch geführt habe. Ausgerechnet jene Journalisten, die nach „islamistischen“ Anschlägen gebetsmühlenartig vor der Instrumentalisierung des Terrors warnen und sich verbitten, die Morde im Namen des Propheten in irgendeinen Zusammenhang mit dem Islam selbst zu bringen, können nun nicht laut genug beklagen, dass der Terror von Christchurch das Ergebnis der geistigen Brandstiftung rechter Politiker und ihrer Anhänger sei. Widerlicher geht es nicht.
Es ist schäbig von der „taz“, eine rechte Mittäterschaft zu konstruieren, die von Neuseeland bis in die Niederungen der deutschen Politik reichen soll
Interessant ist auch, dass in keiner journalistischen Berichterstattung zu lesen war, es habe sich um einen „geistig verwirrten Einzeltäter“ gehandelt – ein Befund, der nach „islamistischen“ Taten praktisch niemals fehlt. Doch so wie Anders Breivik, der 2011 in Norwegen 77 Jugendliche erschoss, ist auch der Christchurch-Attentäter Brenton Tarrant nach jetzigem Stand nicht etwa Teil eines rechtsextremen Netzwerks, sondern ein einzelner gefährlicher Verrückter, der als tickende Zeitbombe herumlief, ohne den Behörden aufzufallen. Es ist schäbig von der „taz“, derart unverhohlen eine rechte Mittäterschaft zu konstruieren, die von Neuseeland bis in die Niederungen der deutschen Parteipolitik reichen soll, um zu vernebeln, dass Breivik, Tarrant und andere nationalistische Extremisten die Kriterien verwirrter Einzeltäter in eben jener Weise erfüllen, die man so gerne den ferngesteuerten Auftragskillern des IS zubilligt. Wieder einmal ist es der Umgang mit einem schrecklichen Verbrechen, mit dem sich ein Teil der Journalisten selbst ins Zwielicht stellt. Wer Islamkritikern unterstellt, in Christchurch mitgemordet zu haben, verfolgt offenbar das Ziel, die Spaltung der Gesellschaft voranzutreiben, um seine eigene Daseinsberechtigung im extremen linken Lager zu verteidigen. Im verzweifelten Kampf um Auflagen und Klicks scheuen „taz“ und Co. nicht einmal mehr davor zurück, das Leid hunderter Familien für ihre Ideologie zu missbrauchen. Indem sie die gesellschaftlichen Gruppen gegeneinander aufhetzen, machen sie sich – anders als diejenigen, die sie als geistige Brandstifter verunglimpfen – tatsächlich zu Tätern.
---*Dieser Beitrag erschien zuerst auf der „Liberalen Warte“.---
(pi-news.net)

Warum Frankreich ganz nah ist
Gelbe Westen: finden sich in jedem Auto
Von Dr. Sebastian Sigler
Paris – das ist ganz nah. Gelbwesten zeigen sich auch hierzulande, zum Beispiel, wenn es um die Mobilität geht. Was heute in Frankreichs Hauptstadt passiert, kann morgen in Berlin seine Fortsetzung finden. In Stuttgart zeigt sich bereits, das auch in deutschen Autos durchaus gelbe Westen zu finden sind.
(Tichys Einblick. Viele Deutsche zögern noch, weil sie nicht wissen, wo's Bahnsteigkarten gibt.)

Libération
Beging EU-Direktorin Selbstmord wegen Selmayr-Gate?
Von Jelte Wiersma
Ein italienische Direktorin in der Kommission der EU, die am Selmayr-Gate beteiligt war, beging im Dezember 2018 Selbstmord. Schreibt die französische linksliberale Tageszeitung Liberation. Laura Pignataro soll gegen die umstrittene Ernennung des Deutschen Martin Selmayr zum Generalsekretär der Kommission gewesen sein. Nach Ansicht der Kommission hat der Selbstmord keinen Zusammenhang mit Selmayrs Ernennung. Der deutsche Rechtsanwalt Martin Selmayr (48) ist der Mann, der den Luxemburger Jean-Claude Juncker ermutigt hat, 2014 für die Europäische Volkspartei Spitzenkandidat für die Präsidentschaft der Kommission zu werden...Am 1. März 2018 wurde Selmayr Nachfolger des Holländers Alexander Italianer als Generalsekretär, dem Chef von rund 30.000 Kommissionsbeamten. Selmayr war für diesen Job nicht qualifiziert, denn um Generalsekretär zu werden, muss jemand zuerst Vize-Generalsekretär gewesen sein. Am 21. Februar 2018 wurde Selmayr binnen einer Stunde von Juncker befördert zum Vize-Generalsekretär und dann Generalsekretär – mit Unterstützung der anderen 27 EU-Kommissare. Dies führte zu erstaunlichen Reaktionen und Ärger in der ganzen EU über die Machenschaften des Juncker-Selmayr-Tandems...
(Tichys Einblick. Wer "Europa" wählt, kriegt EUdSSR.)

Unverantwortlich
Untergetauche illegale Einwanderer gefährden Innere Sicherheit
Selbsternannte Moralwächter, vorrangig aus dem linken Teil des politischen Spektrums, sagen jeder Form von Vernunft und Rechtsstaatlichkeit den Kampf an.
VON Ismail Tipi
(Tichys Einblick. Die Obergrenzenlosigkeit des abgeschafften Deutschlands ist ein Stück aus dem "cdu"-Kanzleramt. "Seit 1999 ist Ismail Tipi Mitglied der CDU; heute Mitglied des Landesvorstands der CDU und seit 2010 Mitglied des Landtags in Wiesbaden". Warum gibt die freie Presse dem eine Plattform?)

Moslems in Deutschland
Seehofer: Gibt kein islamfeindliches Klima in Deutschland
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sieht keine Anzeichen für ein islamfeindliches Klima in Deutschland. Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland, Aiman Mazyek, fordert dennoch einen besseren Schutz von Moscheen.
(Junge Freiheit. Hat "der" schon mal nicht gefordert? Braucht Deutschland Moscheen? Islamische Länder brauchen auch keine Kirchen.)

Niedergang der Fußball-Nation
Deutschland hat sich verrannt im eigenen Hochmut
Die Geschichte des Niedergangs des deutschen Fußballs beginnt mit dessen Aufstieg. 2008 fand ein Trainerwechsel statt, der den deutschen Fußball verändern sollte. Jürgen Klopp wechselte aus dem beschaulichen Mainz in die Fußball-Hochburg Dortmund. Bei der Borussia entwickelte Klopp seine Blaupause vom „Heavy-Metal-Fußball“, wie er es nennt und damit den auch den WM-Titel der Nationalmannschaft ermöglichte. Doch danach entkoppelte Bundestrainer Löw seine Taktik von dem, was in der Bundesliga und an der Basis gespielt wurde. Fußball-Deutschland hat sich verrannt in seinem eigenen Hochmut.
(welt.de. Die 1. Bundesliga besteht nur noch aus höchstens drei Vereinen.)

FINANZPLANUNG
Berechnung der Unionsfraktion: Steuerausfälle von 85 Milliarden Euro
Von Redaktion
Die Mindereinnahmen können nur zum Teil ausgeglichen werden. Grund seien die jüngsten sozialpolitischen Beschlüsse der Koalition. Lediglich für einen Teil der Ausgaben sei Vorsorge getroffen worden...Der größte Ausgabenblock ist nach der Haushaltsberatung im Bundestag Ende November 2018 für das Jahr 2019 Arbeit und Soziales. Mit 145,26 Milliarden Euro liegt der Ansatz um 6,08 Milliarden Euro über dem Vorjahr. Auch im Budget des Verteidigungsministeriums ist eine Erhöhung um 4,71 Milliarden Euro auf 43,23 Milliarden Euro vorgesehen. Es folgen Verkehr und digitale Infrastruktur für 2019 mit rund 30 Milliarden Euro und somit 1,43 Milliarden Euro mehr als 2018...Auch der Brexit belaste den Bundeshalt: „Wenn die Briten wie geplant aus der Europäischen Union aussteigen, muss Deutschland ab 2021 rund 16 Milliarden zusätzlich für die wegfallenden EU-Nettozahlungen Großbritanniens stemmen. Zudem sind etwa 24 Milliarden Euro mehr für Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit nötig. ...das Institut der deutschen Wirtschaft.„Die Bundesregierung will 105 Milliarden Euro mehr ausgeben, als derzeit in der Haushaltskasse sind“, lautet das Fazit.
(Tichys Einblick. Können Ochs und Esel Wirtschaft?)

Ziellos
Schüler-Demos: Zu Lasten der Anderen
Von Tichys Einblick
.... Jubelnde Hitlerjugend auf dem Reichsparteitagsgelände, Blauhemden vor Honeckers Tribüne – in Dikaturen werden Kinder gerne benutzt – um mit ihrer emotionalen Begeisterung die kritischen Eltern unter Druck zu setzen. In der Hysterie fehlt nur noch Goethes „Die Leiden des jungen Werther“: Der Romanheld beging Selbstmord – und fand Nachahmer, was zum Verbot des Romans 1775 in Leipzig führte. Seither spricht man bei jugendlich-romantischer Nachahmung vom „Werther-Effekt“. Nur gut, dass heutige Schüler mit Werther allenfalls eine bestimmten Bonbon-Marke („Werthers Echte“) verbinden.
(Tichys Einblick. Früh übt Volksverblödung.)

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