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Das Tagesgericht

Wer Grün wählt, erntet Rot.

(gh) - Während die Lahrer noch nach neuen Scherben graben, vielleicht haben die Römer ja mehr hinterlassen, als sie in Dinglingen vorbeikamen,  so dass nicht für neue Ruinen auf einer Landesgartenschau gesorgt werden muss,  kann in Baden-Württemberg  von regelrechter römischer Kultur gesprochen werden.  Die sie verdrängenden Barbaren, die Alemannen,  haben nicht alles ausgelöscht.  Eine besondere Ausgrabung feiert gerade ihren 25. Geburtstag: Badruine bei Wurmlingen im Kreis Tuttlingen.  Dort  ist als Anschauung  museal erhalten, was Kulturwechsel bedeutete als die  barbarischen Alemannen die Römer überrannten. Wenn dies nicht Erinnerungskultur ist - was dann?  Dass die Lahrer selbst auch ein römisches Badrelikt hatten, wer weiß das schon? Vor der heutigen Burgheimer Kirche stand dort ein römischer Gutshof. "Als die Römer frech geworden, simserim sim sim sim sim, zogen sie nach Deutschlands Norden, simserim sim sim sim sim.Vorne mit Trompetenschall, täterätätätä,ritt Herr Generalfeldmarschall,täterätätätä.Herr Quintilius Varus, wau, wau wau.Herr Quintilius Varus, schnätterängtäng, schnätterängtäng, schnätterängtäng, schnätterängtäng. In dem Teutoburger Walde, Huh! Wie piff der Wind so kalte, Raben flogen durch die Luft,und es war ein Moderduft, wie von Blut und Leichen..." dichtete Joseph Victor Scheffel 1847. Zwei Jahre später war der "Nazi"-Dichter von der "Wacht am Rhein" aus Talheim, Max Schneckenburger,  schon tot. Ein Schelm, wer auf sowas kommt. Scheffel, bekannt vor allem auch durch sein den "Trompeter von Säckingen", dem seine Hymne gegen die Römer entstammt, war ein Patriot, der deutsches Nationalgefühl nicht nur in Verse goss: "Römisch Recht, gedenk ich deiner, liegts wie Alpdruck auf dem Herzen, liegt's wie Mühlstein mir im Magen, ist der Kopf wie brettvernagelt!..." Die längst untergegangenen aber nicht vergessenen Römer waren sowas wie die EU heute. Wo der Vergleich gar nicht mal so sehr hinkt, hat das, was ein "Europaminister" aus Tuttlingen als "unsere Zukunft" propagiert, mal klein 1957 mit den "römischen Verträgen" begonnen. Als die Römer in Wurmlingen nicht mehr badeten, heute tun's dort die Biber, sondern ganz gegangen wurden, ließen die nachfolgenden Alemannen als neue Kultur Blockhütten aus Holz in steinernen Ruinen von Villen und Bädern auferstehen. So bewahren es die Badreste als Denkmal eines römischen Gutshofes. Ende eines Weltreiches. Irgendwann ist ein Wahn so groß, dass er ganz kleinlaut  untergeht. Geblieben ist Europa, nicht aber Großrom. Der Wurm von Wurmlingen, er steckt überall drin, viele wollen ihn nur nicht sehen und hören. Wenn die EU, die sich noch selbst feiert, obwohl gerade die Briten von Bord gehen, nicht aufpasst, werden noch mehr Pfostenlöcher in Europa gebohrt. Der Kontinent ist Gehen und Kommen gewohnt. Er steht nicht zur Wahl, auch wenn Politiker dessen Schicksal beschwören.  Wird Kultur überleben und welche im galoppierenden Multikulturalismus, wo Bildung ersatzlos durch linksgrüne Religion ersetzt wird? Simserim sim sim sim sim: "Grüne stellen beliebteste Spitzenpolitiker". Darauf ein "Täterätätätä", erst später machte ein Dachdecker politisch unkorrekt namens Neger "Humba humba täterä" daraus. Darf das noch gesungen werden? Kennt jemand jemand, der schon mal umgefragt worden ist, bis die Grünen ganz oben waren und eine Leidschreiberin jubelieren lässt: "Grüne Welle". Am  Freitag hat in Wurmlingen die "Hauptversammlung des Fördervereins Römisches Bad... Marcus Reuter, Leiter der damaligen Grabungen, referiert zum Thema 'Gefährliches Pflaster - Kriminalität im Römischen Reich'“ stattgefunden.  So geht EU-Wahl! Aktueller geht es nicht. Abgesang einer "Wahl"? Joseph Victor Scheffel: "Es wär' so schön gewesen, es hat nicht sollen sein".  Die Ortenau feiert und festet lieber: "Das Wochenende in der Ortenau wird sonnig und warm mit Temperaturen bis zu 20 Grad. Das sollte man genießen, denn bereits kommende Woche wird das Wetter wieder wechselhafter". Noch sind die Bäume nicht gerettet, noch herrscht Zeitungsantike, "Einen abwechslungsreichen Abend verbrachten rund 200 Zusteller der Mittelbadischen Presse Zustellservice KG in der Mehrzweckhalle Hofweier. Dazu gehörten leckeres Essen und mitreißende Hits einer ABBA-Cover-Band. Zuvor tauschten sich die Zusteller bei der Betriebsversammlung aus".  Einer findet nicht einmal den Anschluss an das 19. Jahrhundert: "Wie Bahnchef Lutz die Kehrtwende schaffen will -  Das Schienennetz muss heute 50 Prozent mehr Verkehr verkraften als vor 25 Jahren. Das macht sich derzeit negativ bemerkbar und erfordert Milliarden-Investitionen. Dafür soll auch Tafelsilber geopfert werden". Dabei hat die Abschaffung Deutschlands doch einen Namen: Stillstand. Friesenheim, zum Beispiel, sputet sich auch: "Friesenheim will Tempo 30 auf allen Straßen einführen". Zurück zu den Römern, die in Friesenheim sogar Straßenreste hinterlassen haben.  Mit Tempo 30 könnten sie mithalten. Lahr aber  lässt die Puppen tanzen und ist voll und hockend mit dabei. Ob sie so ihre Millionenschulden abbezahlt bekommen?

Echt römisch: Als die Barbaren kamen, auferstanden  Hütten aus römischen Palästen: Badruine bei Wurmlingen erinnert an den Untergang eines Weltreichs. 

Seeleben 2019
Das Landesgartenschau-Gelände wird wiederbelebt
Mit dem Seeleben 2019 sollen die Parks der LGS vom 12. April an in die neue Sommersaison geführt werden. Dabei wird auch der See offiziell geöffnet.
(Badische Zeitung. Schon wieder den 1. April verpasst. Wofür haben die Leute Eintritt bezahlt? Für Müller?)

Kriminalität im Kreis nimmt leicht zu
In der Ortenau nahm die Kriminalität voriges Jahr leicht zu. Vor allem bei Drogen- und Sexualdelikten sowie Straftaten gegen das Leben stieg die Zahl der Fälle. Sorgen bereiten der Polizei weiterhin auch die Wohnungseinbrüche im Raum Lahr...
(Lahrer Zeitung. Wer den Anspruch erhebt, Zeitung und Journalist zu sein, sollte wissen, dass Kriminalitätsstatistiken nicht die reale Kriminalität widerspiegeln.)

"Stolpersteine sind ein Teil der Stadt"
Gunter Demnig hat am Donnerstag den vorletzten Stolperstein in Lahr verlegt. Demnig ist der Begründer der Aktion. Das Mahnmal in der Obertorstraße erinnert an Sofie Bermann. Die Lahrerin, die 1863 in Nonnenweier geboren wurde, ist eine der wenigen Juden, die die Deportation nach Gurs im Sommer 1940 durch die Nationalsozialisten überlebt hat...Demnig sagte vor den etwa zehn Teilnehmern, dass das Interesse gerade wegen der großen Anzahl der Aktionen sogar noch steigen würde....Am 22. Oktober wurde Sofie Bermann zusammen mit 20 anderen Lahrer Mitbürgern nach Gurs deportiert. Einen Tag vor ihrem 77. Geburtstag erreichten die Opfer das Lager am Rand der Pyrenäen. Sie überlebte zwei Jahre dort, eine "Hölle, wo Kälte, Feuchtigkeit, Schlamm, Ungeziefer, und Krankheiten" herrschten. Bermann hatte Glück und wurde nicht in die Vernichtungslager in Polen deportiert. Nach drei weiteren Stationen in Frankreich wurde Bermann im Sommer 1944 durch die Alliierten befreit....
(Lahrer Zeitung. Was soll das? Wer ein bisschen Ahnung von Geschichte hat, weiß, dass Gurs ein von Franzosen betriebenes KZ war. Die Teilnahme an der Veranstaltung zeigt, dass Lahrer Geschichte mehr ist als 12 Jahre Drittes Reich unter linken nationalen Sozialisten und eine nun im Gang befindliche sogenannte Erinnerungskultur. Wie viele Lahrer sind im Zuge des Krieges umgekommen? Wie viele Menschen sind als Vertriebene und Flüchtlinge, und zwar echte, Lahrer geworden? Auch jenseits des "Eisernen Vorhangs" herrschte eine linksextremistische Diktatur. Fakten statt Fakes wäre der Presse Pflicht.)

Es sind noch wenige Standplätze beim Stadtfest zu vergeben
„Bis auf wenige Plätze ist die Standvergabe für Vereine und karitative Einrichtungen beim Stadtfest abgeschlossen“, informiert Martina Mundinger vom Stadtmarketing. In diesem Jahr finden gleich drei Events am 20. Juli 2019 parallel in der Lahrer Innenstadt statt: Neben dem Stadtfest und Fest der Kulturen richtet die Stadt Lahr in diesem Jahr das Vis-à-Vis Fest auf dem Schlossplatz aus.
(Stadt Lahr. Wo bleibt die Lahrer Kultur? Ist die weg? Glaubt der Sozi-OB nicht mehr an Merkel, die gesagt hat: "Der Ansatz für Multikulti ist gescheitert, absolut gescheitert!")

Trauer und Trauerbegleitung
Über Trauer und Trauerbegleitung referiert am Dienstag, 04. April 2019, um 19:00 Uhr, im Vortragsraum VHS Lahr, Rosi Kienzler.
(Stadt Lahr. Weder Volk, noch hoch, noch Schule. Das Sicherste im Leben ist der Tod. Haben den auch die Gutmenschen gekapert?)

Vortrag mit Rechtsanwalt Jürgen Brinkmann
Paare ohne Trauschein - Paare ohne Eintragungen
Zu einem Vortrag über das Zusammenleben ohne Trauschein lädt die Volkshochschule am Mittwoch, 03. April 2019, ab 19:00 Uhr in die Kaiserstraße 41 ein. Der Eintritt beträgt 3,50 Euro, ermäßigt 2,50 Euro. Karten sind an der Abendkasse erhältlich.
(Stadt Lahr. Kein Leben mehr ohne Anwalt? Wann erklärt die VHS  den herrschenden "Unrechtsstaat"?)

Stadt für runden Tisch zum Thema Wohnen
Die Stadtverwaltung begrüßt den Vorschlag der Freien Wähler, einen runden Tisch zum Thema preisgünstiges Wohnen ins Leben zu rufen.
(Lahrer zeitung. Wozu werden Gemeinderäte gewählt? Für fünfjähriges Schlafen? Sie sind das Hauptorgan der Gemeinde und kein Ruhebett.)

Messerstecher muss in die Psychiatrie
Das Landgericht Ravensburg hat den 22-jährigen Afghanen, der im September 2018 in der Stadtmitte auf drei Männer eingestochen hatte, wegen zweifachen versuchten Mordes und versuchten Totschlags verurteilt. Gutachter bescheinigten dem Täter Schizophrenie, im strafrechtlichen Sinne ist er damit schuldunfähig....
(Schwäbische Zeitung. Hat nix mit Islam zu tun?)

Gesetz zu Klimaschutz verzögert sich
CDU-Fraktion verlangt zunächst Antworten des Umweltministers auf Fragenkatalog
(Schwäbische Zeitung. Politik und Medien einig: kannixverstan.)

Die richtigen Truppen zur richtigen Zeit am richtigen Ort
Neues Nato-Kommando mit Sitz in Ulm formuliert seine Aufgaben - Vorläufige Einsatzfähigkeit am 1. Oktober
(Schwäbische Zeitung. Der Schreiber müsste sich von der Vorbildung her mit der Schweizer Garde auskennen. Kann Ulm mithalten?)

Schulleiter sehen Lehrermangel als wachsendes Problem
Schulleiter im Land klagen nach Angaben des Verbandes Bildung und Erziehung zunehmend über fehlende Lehrer. Bei der derzeitigen Arbeitsbelastung sei ein Burn-out bei vielen vorprogrammiert.
(swr.de. Haben die jetzt Spezialbrillen und die Schweigespirale verlassen?)

Schülerproteste für den Klimaschutz
Kultusministerin Eisenmann gegen "Fridays for Future"-Demos in der Schulzeit
Am Freitag sind wieder tausende Schüler in Baden-Württemberg in der Schulzeit für den Klimaschutz auf die Straße gegangen. Kultusministerin Eisenmann (CDU) sagt: Das muss nicht sein.
(swr.de. Auf Augenhöhe mit den Schülern? Wo war die in den letzten Wochen? Gesetze kennt sie nicht?)

70 Jahre Grundgesetz
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht Karlsruhe
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kommt Ende Mai nach Karlsruhe. Anlass sind die Feierlichkeiten rund um den 70. Geburtstag des Grundgesetzes.
(swr.de. Wer schenkt ihm eins? Oder sind alle abgeschafft?)

Bußgeld droht:
Dieselfahrverbot in Stuttgart gilt ab Montag auch für Einwohner
Zum 1. April ändern sich wieder einige Gesetze und Regelungen für Verbraucher. Das Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in Stuttgart gilt ab April auch für Anwohner...
(focus.de. Wer "Europa" wählt, kriegt Dauerkarneval und wird zum Aprilscherzartikel. Stuttgarter, raus aus Stuttgart!)

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NACHLESE
Wirtschaftswunder? Das war einmal!
Wo ist der Verstand geblieben?
Von Florian Josef Hoffmann
Der wirtschaftliche Verstand im Land – er scheint verflogen. Der Autor hat sie noch erlebt, die Zeiten des Wirtschaftswunders, als Vorstandsvorsitzende mit dem legendären, schwarzglänzenden Mercedes 600 beim Industrieclub in Düsseldorf vorfuhren. Was für einen Niedergang erleben wir seitdem. Deutschland war einst Wirtschaftswunderland... Die Wirtschaftsbosse waren komprimierter wirtschaftlicher Verstand. ... Dann startete das dritte Jahrtausend in seinem ersten Jahrzehnt mit einem Überschwang an Europäisierung, Liberalisierung und Globalisierung, endend in einer globalen Schockstarre des Bankensystens, ausgelöst durch die Lehman-Pleite. Und überhaupt, das Bankensystem... Man fragt sich: Wo, bitte, ist der Verstand geblieben? Die Kompetenz-Defizite weiten sich aus...Es ist Politik-Versagen auf höchstem Niveau,.... Es ist Management-Versagen auf höchstem Niveau,... Es ist Politik-Versagen auf höchstem Niveau,...
(Tichys Einblick. Wer eine Ex-FDJ'lerin zur Bundeskanzlerin macht, hat den Untergang Trojas nicht gelesen.)
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„Bacon á la Koran“ vs. Hizb ut-Tahrir
Viele ahnungslose Dänen durch mediale Desinformationen
Von ALSTER
Wenn wir an unsere dänischen Nachbarn im Norden denken, dann erinnern wir uns nicht nur an die fröhlichen „We are red, we are white, we are danish dynamite“ EM-Sieger 1992, sondern an ein kritik- und diskussionsfreudiges Dänemark, das sich wiederholt der EU-Diktatur mit erreichten Sonderregelungen widersetzte, oder durch Volksabstimmung seine Währung behalten konnte. Kurzzeitig schien auch die Presse ihrem Auftrag freier als bei uns nachzugehen – etwa anlässlich der „Mohammed-Karikatur-Krise“. Zuletzt blickten wir neidisch auf eine bürgerliche Regierung, die mit der Unterstützung der Dänischen Volkspartei (DF) mit einigen Gesetzen wie dem Burka-Verbot und Grenzkontrollen versuchte, die einströmende vorwiegend islamische Migration und ihre Folgen in den Griff zu bekommen. Das führte sogar dazu, dass Dänemark medial als migrantenfeindliches und unmenschliches Land dargestellt wurde.
Linke Medien desinformieren das dänische Volk
Diese mediale Darstellung ist leider irreführend, wenn nicht sogar völlig falsch, meint Ole Hasselbalch, Professor für Rechtswissenschaften an der Universität Aarhus, Dänemark. Dieses Bild würde von der politischen Voreingenommenheit der Journalisten gemalt. Linke Medien würden nicht darüber berichten, dass das Land vom Zustrom kulturfremder Nichtwestler, deren Kinder und Enkelkinder in beunruhigender Zahl nicht die dänische Kultur und Werte übernehmen, außerordentlich bedroht ist – er sieht Dänemark in einem Zustand kurz vor dem Zusammenbruch, den die Medien verschweigen oder sogar falsch darstellen. Ole Hasselbalch zeigt auf, dass fast alle Zahlen über Bevölkerungsprognosen, Beschäftigung und Sozialfürsorge, Bildung, Wirtschaft und Kriminalitätsraten geschönt sind. Die offizielle Bevölkerungsstatistik für Dänemark (knapp sechs Millionen Einwohner) sagt, dass ethnische Dänen irgendwann um das Jahr 2065 zur Minderheit werden. Die Statistik umfasst aber nur die erste Generation, die nach Dänemark migriert ist. Die offiziellen Zahlen zeigen also nicht das tatsächliche Bild. Hasselbalch zeichnet eine düstere Zukunft von Dänemark:
*** „Denmark in a State of Unreported Collapse“
Vor allem aufgrund der linken Medien verstehen die meisten Dänen nicht, wie ernst das Problem ist. Darum sei es höchst unwahrscheinlich, dass eine politische Partei, die sich der Einwanderung widersetzt, bei den Wählern Unterstützung findet, um die Gesetzgebung so zu beeinflussen, dass sie den dringenden Bedürfnissen des Landes gerecht wird.***
Öffentliche islamische Landnahme durch Hizb ut-Tahrir
Neben der schleichenden Islamisierung tummeln sich etliche Dschihadisten im kleinen Dänemark. Das ganz offene Ziel der Organisation „Hizb ut-Tahrir“ ist es, die Demokratie abzuschaffen und stattdessen eine von der islamischen Scharia kontrollierte Gesellschaft einzuführen. Anders als in Dänemark ist Hizb ut-Tahrir in etlichen Ländern verboten – sogar in Deutschland.Am letzten Freitag demonstrierten auf dem Schlossplatz von Christiansborg, dem Parlamentsgebäude (auch Borgen genannt), im Herzen von Kopenhagen, 200 bis 300 Hizb ut-Tahrir-Anhänger mit schwarzen und weißen Fahnen, beschriftet mit dem islamischen Glaubensbekenntnis (Shahada). Die weiße Flagge mit schwarzer Schrift ist das Banner, das von den Mudschaheddin während ihrer militärischen Operationen getragen wird, während die zweite (kalma, schwarz auf weiß) von einem Verwaltungsstaat unter der Führung der Scharia verwendet wird. Mit anderen Worten, Hizb ut-Tahrir erklärt, dass das Gebiet, das sie in Kopenhagen bewohnen, für die Ummah beansprucht wird und islamischem Recht unterliegt. Sie wollten ihr Freitags-Hass-Gebet vor Christiansborg abhalten, weil die Politiker eine gemeinsame Verantwortung für den Terroranschlag in Neuseeland tragen würden. Omaar Saad jammert: „Hier in Dänemark sind Muslime täglich Hass und Hetze ausgesetzt … und Gesetzen, die darauf abzielen, die Muslime zu treffen, fließen aus diesem Gebäude.“ Die Rede ist vom „Kuffar“ (ein „Kuffar“ kann bei Dschihadisten umgebracht, gehasst, bestraft, vergewaltigt, verspottet, versklavt, enthauptet, gefoltert, beleidigt, verdammt, getäuscht, bestohlen, entführt und erniedrigt werden) Gates of Vienna hat die Rede übersetzt.Im Video sieht man am Rande ein kleines Häuflein Dänen, die versuchen, die Hassrede zu übertönen. (Live Ticker von „Berlingste Tidende“ (runterscrollen). Fasst die Veranstaltungen gut zusammen:
Gegendemonstration grillt „Bacon á la Koran“ und ein Zwischenfall
Die verbotene radikale islamische Organisation Hizb ut-Tahrir vs. Koranverbrennung.
100 Meter weiter, getrennt durch einen Kanal und von der Polizei abgesichert, veranstaltete die islamkritische Partei „Stram Kurs“ eine Gegendemonstration, die die Zubereitung von „Bacon á la Koran“ angekündigt hatte. Rasmus Paludan ist der Vorsitzende dieser Partei, die sich strikt gegen die Einwanderung aus dem Nahen Osten wendet. Paludan und seine Mitstreiter warfen zunächst einen Koran zwischen sich hin und her.Da sprang ein Korangläubiger in den Kanal, schwamm auf die „Paludan-Seite“ und forderte, dass die Kopenhagener Polizei dem Parteichef Rasmus Paludan den Koran abnehmen sollte: „Wallah, ihr sollt den Koran wegnehmen!“ Die Polizei hat das nicht getan. Als der Mohammedaner zunächst nicht herauskommen wollte, hat sie den Rettungsdienst und Taucher angefordert. Schließlich wurde es dem Dschihadisten zu kalt, und er ließ sich abführen.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Die beste Strategie ist: immer recht stark sein. Daher gibt es kein höheres und einfacheres Gesetz für die Strategie als das: seine Kräfte zusammenhalten.
(Carl von Clausewitz)
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Wolfgang Röhl
Die lästige Pressefreiheit der Vielen
Welche Medien bewirtschaften das Meinungsklima in Deutschland? Der einflussmächtige Staatsfunk? Das vorwiegend regierungstreue Verlagswesen? Beide gemeinschaftlich? Aber warum klagt dann das Juste Milieu seit einiger Zeit, seine Deutungshoheit erodiere? Stimmt das überhaupt? Und wie stark ist mittlerweile die Gegenöffentlichkeit aus kritischen Blogs und Portalen? Eine Einschätzung.....Hat die neue Kaste der Meinungsverbreiter also gewonnen? Offenbar nicht ganz. Beklagt wird im Bessermenschenmilieu neuerdings, dass viele Debatten von Rechten angezettelt würden, während die Linken darauf nur reagierten. Vor allem im Internet seien die Rechten erfolgreich, schaudern linke Netzaktivisten.  „Mehr Freiraum, als die Demokratie vertragen kann.“ Das Netz bedürfe daher dringend einer Reconquista. Und eine christdemokratische Kulturstaatsministerin (welch ein beinahe österreichischer Titel!) tat im „Tagesspiegel“ kund: „Das Internet ermöglicht derzeit mehr Freiraum, als die Demokratie vertragen kann.“...
(achgut.com. Demokratie abschaffen ohne Waffen.)

Irfan Peci
Unsere deutschen Terroristen
Nachdem sie jahrelang im Nahen Osten ihr Unwesen getrieben haben und nun gefangenen genommen wurden, ist in Deutschland mitunter von „unseren“ Terroristen die Rede, weil sie deutsche Staatsbürger sind. Und nicht nur das. Wir Deutschen sind sogar Mitschuld, da die meisten sich hierzulande radikalisiert hätten. Wir haben somit den Terrorismus in den Nahen Osten exportiert!
(achgut.com. Neues aus dem Irrenhaus.)

5 Fragen&Antworten zum neuen EU-Urheberrecht
Wie bedroht ist die Netz-Freiheit?
Von Gastautor Alexander Wendt
Niemand aus einer wirklich sehr breiten Allianz meint, Urheber von Inhalten bräuchten nicht vergütet zu werden. Jeder tritt für den Schutz von geistigem Eigentum ein. Nur eben nicht für dieses EU-Gesetzeswerk. Es gibt eine sehr große Koalition gegen das Urheberrecht, das das EU-Parlament am Dienstag mit 348 zu 274 Stimmen verabschiedete. Das Bündnis der Gegner reicht von dem Bundesdatenschutzbeauftragten Ulrich Kelber, dem Sonderberichterstatter für den Schutz der Meinungsfreiheit der UN David Kaye und Sascha Lobo bis hin zur digitalpolitischen Sprecherin der AfD Joana Cotar...Einer ganzen Reihe von Politikern geht die Liberalität im Internet erklärtermaßen viel zu weit, etwa dem Ex-Unionsfraktionschef Volker Kauder („Wenn das Netz weiter lügt, ist mit Freiheit Schluss“), der oben zitierten Monika Grütters oder Ex-Justiz- und heute Außenminister Heiko Maas, der schon 2016 twitterte: „Facebook löscht noch immer zu wenig und zu langsam.“. Kanzlerin Angela Merkel hatte dafür gesorgt, dass sein Netzwerk-Durchsetzungsgesetz gegen massiven Widerstand der Unionsfraktion durchkam. Viele, die im Netz publizieren, bezeichnen Uploadfilter deshalb als „Merkelfilter“....---Der Beitrag von Alexander Wendt ist zuerst bei PUBLICO erschienen.
(Tichys Einblck. Meinungs- und Pressefreihet braucht fast nimand, wenn er Job, Familie, Haus, Auto und Fernseher hat. Juncker, EU: "Wenn es ernst wird, muss man lügen. Merkel: "Man kann sich nicht darauf verlassen, dass das, was vor den Wahlen gesagt wird, nach den Wahlen auch gilt.“ Kauder: "Nicht jede Äußerung verdient es, über den Wahlkampf hinaus ernst genommen zu werden". Überall lange Nasen und kurze Beine. Politiker haben die Lügenhoheit über allen Stammtischen.)

Es geht um zehn Euro
Grüne wollen Kürzung von Asylbewerberleistungen blockieren
Die Grünen haben angekündigt, die geplante Kürzung bei den Asylbewerberleistungen zu blockieren. Die Menschenwürde sei laut Verfassungsgericht „nicht relativierbar“, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, der Bild-Zeitung. Der Gesetzentwurf von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) genüge diesen Anforderungen nicht...
(Junge Freiheit. Der deutsche Steuerzahler blecht für die Dritte Welt mit falschen "Flüchtlingen", "Migranten", "Asylbewerbern". 8,9 Prozent sind 87 Prozent, die Deutschland als Einheitsblock dirigieren. Wahlen wären abgeschafft, wenn sie was veränderten. Sage niemand, er habe nicht gewusst, dass er den Untergang wählt. Der Feind im eigenen Haus steht links.)

Clan-Feier
Illegales Autorennen: Polizei-Hundertschaft stoppt Hochzeitskorso in NRW
..Wie Zeugen dem Portal „Derwesten“ berichteten, sollen 25 Autos immer wieder mit irrsinnigen Spurwechseln aufgefallen sein. Zu schnell und laut hupend soll die libanesische Hochzeitgesellschaft dabei durch eine 50er-Zone in der Essener City gejagt sein.
Laut „Bild“ zog die Polizei eine Hundertschaft zur Verstärkung hinzu. Zwei Wagen wurden einkassiert, ebenso die Führerscheine. Die Weiterfahrt wurde dem Hochzeitskorso untersagt und der Bräutigam mit auf die Wache genommen.
(focus.de. Wann wird der Rechtsstaat wiederhergstellt?)

Unaufrichtig und kalt
Katrin Göring-Eckardt: zynisches Spiel mit Menschenleben
Von Alexander Wallasch
Die Grüne verbreitet FakeNews, die EU-Regierungen würden „einen Anstieg der Zahl der Todesopfer im Mittelmeer in Kauf“ nehmen. Eine Falschmeldung, weil der UNHCR gerade berichtete, dass 2018 gegenüber 2017 fast eintausend Menschen weniger im Mittelmeer ertrunken sind.Der grünen Bundestagsabgeordneten Katrin Göring-Eckardt verdanken wir eine Reihe von Stilblüten, die für eine Reihe unterhaltsamer Glossen gut war. Göring-Eckardts Missgriffe in Wortwahl oder Wortstellung wirkten nicht selten ungewollt komisch, öfter aber noch verstörend, wenn man die Stellung der 52-Jährigen im politischen Gefüge der Bundesrepublik Deutschland mitdenkt, was ja beinahe dazu geführt hätte, dass die Grüne neben Angela Merkel regiert...
(Tichys Einblick. Die Frage kann nur sein: Wie hoch ist der AQ der ehemaligen FDJ-Agitprop-Funktionärin und damit von 87 Prozent der Wähler?)

Für wen hält sich Thierry Baudet eigentlich?
Frau Antje will Thierry Baudet
Von Syp Wynia
In den Niederlanden findet gerade der sechste Bürgeraufstand innerhalb von 25 Jahren statt. Jetzt nicht nur gegen die Erosion des Wohlfahrtstaates, gegen Immigration und gegen mehr EU. Der Aufstand richtet sich jetzt auch gegen die Klimapolitik... Am frühen Morgen des 21. März 2019 stellte sich heraus, dass bei den Regionalwahlen am Tag zuvor ein Debütant der große Gewinner war. Thierry Baudet und seine Partei Forum für Demokratie, die noch nie an den Wahlen der Provinzparlamente teilgenommen hatten, schien sogar größer zu sein als die VVD, die Partei des niederländischen Ministerpräsidenten, des Liberalen Mark Rutte... Baudet ist ein junger (36) Jurist und Historiker. Aber er ist auch eine auffallende Erscheinung und weiß genau, wie man die Ausstrahlung eines Akademikers mit hedonistischen Zügen mit der Eigenschaft, Vertrauen bei breiten Bevölkerungsschichten zu gewinnen, kombiniert...Schon als Student war Baudet gegen die Europäische Union, die er für einen aufgeblähten bürokratischen Moloch hält, der den Nationalstaat unterminiert – ...Im weiteren Sinn ist er gegen einen seiner Ansicht nach westeuropäischen (westlichen) Schuldkult....Baudet misst den Klimarapporten der Vereinten Nationen wenig Wert bei und sieht schon gar keinen Grund, ein kleines Land wie die Niederlande ökonomisch absteigen zu lassen, ... So wie Baudet dem niederländischen Establishment einen Schock besorgte, so könnten in ganz Europa ähnliche Parteien – angefangen bei den EU-Wahlen im Mai – ebenfalls Wahlgewinne verbuchen. ..
(Tichys Einblick. Im Gegensatz dazu macht die AfD lieber aus Angst vor den Dauerprügeln der anderen lieber Selbstmord.)

Antrag
Linksfraktion will US-Botschafter ausweisen
Die Linksfraktion im Bundestag will die Ausweisung von US-Botschafter Richard Grenell aus Deutschland erzwingen. In einem entsprechenden Antrag heißt es, Grenell habe „wiederholt die Gepflogenheiten des diplomatischen Dienstes verlassen und sich in die inneren Angelegenheiten der Bundesrepublik Deutschland eingemischt“.
(Junge Freiheit. Sieh' an, die Kommunisten. Warum sind die noch nicht verboten, was auch die Grünen betrifft, denn deren politischen Ziele sind mit dem Grundgesetz auch nicht vereinbar.)

Gesetzesentwurf
IS-Kämpfer: Dänemark will Ausbürgerungen auch ohne Gerichtsentscheide
Die dänische Regierung und die Dänische Volkspartei haben sich auf einen Gesetzesentwurf zur Ausbürgerung von Terrorkämpfern geeinigt. Mit der neuen Regelung wird der Entzug der Staatsbürgerschaft auch ohne vorherige Gerichtsentscheidung möglich sein.
(Junge Freiheit. Deutschland dagegen braucht mehr IS-Terroristen im Land?)

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