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Das Tagesgericht

Lahr sitzt, die Kanzlerin kann kommen!

(gh) - Im Lahrer Einheitsblock aus Medien, Gemeinderat und Verwaltung könnte nur Presse die Spreu vom Weizen trennen, so aber ist alles nur noch Spreu und Stroh. Kein Wunder, dass da ein "OB-Wahlkampf" zur Farce von Zeitungswerbung verkommt in Endzeiten des Zeitungssterbens. Keiner der fünf Kandidaten hat den Mumm, sich selbst zu präsentieren und wagt den eigenen Schritt an die Öffentlichkeit aus dem Topf mit Einheitsbrei, den drei "Zeitungen, keine Meinung"  anrühren.  Höhepunkt dieses Kasperletheaters der Demokratie ist dann logischerweise im Lahrer "Parktheater", besser bekannt als Stadthalle. Denn die 20-Millionen-Schachtel, in der zur "Landesgartenschau" das Land seinen Geist ausstellte, den Schnaps, ist schon zum Sanierungsfall geworden, wie die ganze Schau, welche längst Thema in einem funktionierenden Gemeinderat wäre. In Lahr wird alles passend gemacht, weil kaum noch was passt. Die Geschäftsführerin der Lgs ist jetzt zur Anschlussbeschäftigung "Pressesprecherin" von Lahr und "LGS-Geschäftsführerin in Teilzeit" (BZ). Viele Teile und nichts Ganzes, das ist Lahr, ein Puzzle  ist die Stadt, welche Dr. Wolfgang G. Müller nach 22 Jahren hinterlässt. Lahr bräuchte nun einen Herkules, aber der stellt sich nicht zur Wahl, hat wohl abgewunken.  Aus eigener Erfahrung  muss auch mal erwähnt werden, dass Kandidaturen dieser Art Geld kosten. Eine richtige Landtagskandidatur erfordert rund 50 000 Euro. Wer die nicht hat, sollte es lassen.  Nicht wenige  Kandidaten haben dabei außer der Pleite nichts gewonnen. Eine OB-Kandidatur nicht nur als Zeitungswerber, zwei Kandidaten in Lahr werden so durchgeschleppt, obwohl ihr "Programm" eigentlich indiskutabel ist, kommt ernsthaft um Wähler bemüht auf 15 000 bis rund 20 000 Euro.  Ohne vollen  Beutel  geht normalerweise nichts. "Lahr wurde ethymologisch oft auf 'Leere', 'leerer Ort' zurückgeführt", sagte ein 20 Jahre amtierender wirklich Lahrer OB, des Redens und Schreibens kundig, während heute Geschwafel schon als Kunst und Kultur betrachtet und Essen von Lastwagen zu Kulinarik veredelt wird. Wenngleich, wie er auch feststellte, schon früher immer wieder Menschen hier vorbeigekommen sind oder sich niedergelassen haben. Insofern waren selbst die nun ausgegrabenen Römerscherben  Lahrer, denn sonst wäre es ja Unsinn, was der noch ein paar Tage residierende OB als Parole ausgegeben hat mit seltsamem Geschichts- und Gegenwartsverständnis: "Wer in Lahr wohnt, ist Lahrer". Ein Klops ist nicht gerne alleine, so hat er noch einen: "Lahrs Zuwanderergeschichte beginnt mit den ersten Katholiken, die im 19. Jahrhundert aus dem Schuttertal gekommen sind. Die kleine Gemeinde hat sich gleich eine große Kirche hingestellt. So viel zum Thema Moschee". Dann waren es doch die Römer, die islamischen? Wer nix glaubt, muss in die Ofenfabrik, die zum Museum wurde, während sie neben der B3 gerade versuchen, einen Ofen zu erfinden. Es ist nicht so einfach, Lohrer, neusprechlich: div., zu sein, denn 57 Geschlechter oder mehr machen bereits Konkurrenz. Der längst gewesene und gegangene OB versuchte den Lahrern noch herkunftlich eine Brücke aus der Leere zu bauen: "Aber vielleicht geht der Name auch auf das mittelalterliche 'lare':'Lehre, Anordnung' zurück". Gut gemeint, dagegen aber spricht ein, ebenfalls mittelalterlich, Sprichwort: "Einfältig wie ein Lorer Zwibel haben neun heut". (1551). Schon 1512 reimte der elsässische Franziskaner in eseiner Narrenbeschwörung über die aufständischen Bauern, dass sie so einfältig seien "als man larer zibel findt", aufgefunden von Christel Seidensticker. Vielleicht ist damit das Rätsel über die Lohrer gelöst, und Müller hat recht, wenn er alle Menschen hier für Lahrer hält, die Lohrer aber nur Zwiebeln sind. Komisch, dass sie sich selbst zum Kult machen und dabei mundartlich die Zungen verknoten, aber zum Verrecken nicht die Hand zur Zwiebel strecken. Zwiebelesser haben allerdings ein Problem: Sie wissen nicht, ob andere auch Zwiebeln gegessen haben oder etwas, das gescheiter macht. Wenn also ein Chefredakteur, zum Beispiel, bei Zwiebelkuchen wütend feststellt:  "Johnson profitiert vom Brexit-Chaos... Ähnlich wie bei US-Präsident Donald Trump liegt die Kritik an Großbritanniens Premierminister Boris Johnson auf der Hand. Nüchtern betrachtet spalten beide Politiker ihre Länder ohne Rücksicht auf Verluste. Skrupel sind ihnen fremd, deshalb ziehen sie ihre Vorhaben durch, komme was wolle", dann hat er die Frage aus der "Bergpredigt"  vergessen oder Religionsunterricht  geschwänzt: "Warum siehst du den Splitter im Auge deines Bruders, aber den Balken in deinem Auge bemerkst du nicht?“  Er artikelt seine linksgrüne Haltung als Leid.  Da sitzt er ganz unten in der von "cdu"-Merkel geschaffenen tiefen Spalte, in welcher Deutschland versinkt  und wirft zwei anderen Regierungschefs Demokratie vor. Denn die ist lebendig, im Gegensatz zu einem Friedhof, wo alles schweigend unter dem Rasen zu liegen hat. Undemokraten mit dem Balken im Auge sagen, sie sind Demokraten, die mit den Splittern aber Blindwütige. Was Deutschland betrifft, hat der Schreiber alle Hoffnung fahren lassen: "Die Diskussionen über den Brexit haben schon jetzt tiefe Wunden geschlagen. Diese zu heilen, wird Jahrzehnte dauern. Das stört Johnson wenig. Er kann mit der Aussicht jonglieren, eine von ihm aufgewühlte Mehrheit der Briten hinter sich zu vereinen und länger als erwartet Premier zu bleiben. Doch die Hoffnung stirbt zuletzt, auch die Hoffnung auf Vernunft, ökonomische Expertise und demokratische Kultur". Ist Deutschland noch zu retten, Herr Chefredakteur, sind Sie es noch? Was  Demokratie ist, schreibt Henryk M. Broder ihm ins journalistische Klassenbuch: "Ein Parlament, das es dem Regierungschef schwer bis unmöglich macht, seine Politik durchzusetzen und ein Premier, der um seinen Kurs kämpfen muss – das ist Demokratie in lebendigster Form". Zeitung sein oder nicht sein, das ist hier die Frage für einen Hamlet. Weit und breit keiner in Sicht.

Oberbürgermeisterwahl – die Stimmzettel sind gedruckt
(Stadt Lahr. Ausgefüllt?)

Verkehr: Ausnahmezustand dauert an
Schlechte Nachrichten für die Anwohner in der Reichenbacher Gereutertal­straße und Wittumstraße: Sie müssen länger als geplant mit dem zusätzlichen Verkehr vor ihrer Haustür leben. Der erste Abschnitt der B 415-Sanierung wird nicht rechtzeitig fertig.
(Lahrer Zeitung. Ist in Lahr was normal?)

Caritas fordert mehr Engagement gegen Wohnungsnot
Mehr Engagement gegen Wohnungsnot und Wohnungslosigkeit: Dazu rufen der Deutsche Caritasverband und seine Katholische Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe zum Tag der Wohnungslosen am Mittwoch auf. Für viele sei die Suche nach einer bezahlbaren Wohnung inzwischen aussichtslos, warnte Caritas-Präsident Peter Neher. "Zehn Taten gegen Wohnungsnot" ist deshalb die zentrale Forderung. Das heiße zum Beispiel, dass für 30 Prozent aller Neubauwohnungen eine langfristige Sozialbindung gelten sollte. Auch private Immobilienunternehmen müssten günstige Wohnungen anbieten und Leerstand, Spekulation und Zweckentfremdung müssten gestoppt werden. In Deutschland lebe etwa eine Million Menschen ohne dauerhafte Wohnung, und es würden immer mehr. Ein zentrales Problem, das zunehmend die Mitte der Gesellschaft erreiche.
(swr.de. Machen! Das reichste Unternehmen Deutschlands bettelt? Jeus hätte da schlechte Karten.)

Autobrände in Konstanz: vermutlich Brandstiftung
Bei einer Autobrandserie in Konstanz hat die Polizei erste Ermittlungsergebnisse. Bei drei von vier Bränden geht sie davon aus, dass die Autos mutwillig angezündet wurden.
(swr.de. War's der Himmel im linksgrünen Autohasserland?)

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NACHLESE
René Zeyer
Hitler-Stalin Pakt. Geschichte umschreiben, dritter Versuch.
Aus Spaß und Tollerei oder gesteuert werden gerade in der deutschen Geschichte immer wieder Versuche der Neu- und Uminterpretation gewagt. Vor allem, was die Zeiten des Hitler-Faschismus betrifft. Aktuell: Wie sollte man 80 Jahre danach den Pakt zwischen Hitler und Stalin sehen, die in einem geheimen Zusatzabkommen Polen unter sich aufteilten?....Aber was die offizielle Historikerzunft, soweit es im Westen zugänglich ist, an Geschichtsforschung und an Interpretation dieses Pakts betreibt, was sich auch in einer großen Ausstellung in Moskau niederschlägt, unterscheidet sich doch sehr wohlwollend von in Deutschland betriebener Umschreibung. Voller Fehler, Auslassungen und unsinniger Behauptungen bis in die Gegenwart hinein.
Das Vergangene ist nicht vergangen. Wer den Pakt zum Anlass nimmt, das heutige Russland und Präsident Putin in eine Linie mit Stalin zu stellen, wer gemeinsame Unternehmungen von Deutschland und Russland auf wirtschaftlichem Gebiet als schädlich und gefährlich für östliche Staaten und die Ukraine erklärt, dem muss vorgehalten werden, dass er dazu beitragen will, dass sich die Geschichte wiederholt.
(achgut.com. Klittern und Fälschen haben noch immer Meister in Deutschland. Das nennt sich dann "Erinnerungskultur".)
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Dirk Maxeiner
SUV-Verbot? Die Hochzeit von Neiddebatte und Klimapanik
Pünktlich zur IAA sollen SUVs verboten werden. Die Kombination von Neid-Debatte und Klima-Panik ist propagandistisch außerordentlich erfolgversprechend. Wenn die Großen dann erledigt sind, kommen die Kleinen dran. Auch sprachlich werden orwellsche Register gezogen: Das Auto wird dem Bürger nicht weggenommen, er wird lediglich vom Autozwang befreit.
(achgut.com. Wer großen Räuberbanden das Regieren überlässt, ist selbst schuld.)

Gefühllose Grüne
Anti-Auto-Kampagne der Ahnungslosen
Wie ein tragischer Unfall von linken und grünen Verbänden und Politikern zur Kampagne gegen Autofahrer geschmacklos ausgenutzt wird – auf Kosten der Todesopfer.
VON Olaf Opitz
Es war ein Horror-Unfall auf Berlins Invalidenstraße in Mitte am vergangenen Freitagabend. Vier Menschen starben durch einen 42-jährigen Autofahrer, der mit überhöhter Geschwindigkeit die Fußgänger tödlich verletzte. ...Selbst Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik räumt jetzt ein: „Wir schließen nach wie vor definitiv medizinische Gründe nicht aus.“  .... Es wird eine linksgrüne Kampagne gegen Geländewagen-Fahrer gestartet....solche SUV sind das personifizierte Feindbild grüner Umweltpolitik. Dabei fahren ökologische Helikopter-Mütter gerne ihre Kinderlein mit ihren Vorstadt-Geländewagen zu den Schüler-Demonstrationen von Greta und ihren sieben Elektrozwergen.Obwohl die Unfallursachen völlig unklar sind, hielt das den sogenannten Verkehrsclub Deutschland (VCD) nicht ab, schon am Samstagabend eine Mahnwache mit 500 Anhängern auf der Berliner Invalidenstraße zu organisieren – vor allem gegen Geländewagen und Autos. Auf Transparenten verlangten die Teilnehmer ganz schnell „Motorisierte Gewalt stoppen“, und sie glaubten „motorisierte Mordwerkzeuge“ zu sehen...DUH, VCD und Grüne – sie haben keine Ahnung, doch dafür sind sie höchst geschmacklos.
(Tichys Einblick. Die schlimmsten Gegner der Elche sind selber welche.)

Stefan Frank
Öffentlich-rechtlich zum Islam konvertieren
Video. „Fietes Konversion. Mein Weg zu Islam“ wurde bislang nicht im Fernsehen ausgestrahlt, sondern auf einem von ARD und ZDF finanzierten islamischen YouTube-Kanal namens „Datteltäter“, der derzeit 355.000 Abonnenten hat. Es fehlt allerdings der Warnhinweis, dass der Islam ein Verein ist, dem jeder beitreten, aus dem aber niemand austreten kann. Und nicht nur das. Mit den fast acht Milliarden Euro, die ARD, ZDF & Co. jedes Jahr einnehmen, werden wichtige Dinge finanziert – wie etwa ein ausschließlich von Muslimen produzierter Youtube-Kanal, auf dem unter anderem Werbung für den Übertritt zum Islam gemacht wird. In der 30-minütigen Sendung (Teil 1, Teil 2 und Teil 3) berichtet Islamkonvertit Fiete Aleksander, wie er den Weg zum Islam gefunden habe...Mina Ahadi vom Zentralrat der Ex-Muslime...erinnert daran, dass erst vor wenigen Monaten im Irak wieder eine junge Frau ermordet wurde, weil sie gesungen und ihren Körper gezeigt hatte und überall auf der Welt Gewalt im Namen des Koran verübt wird. „Und dann zeigt ein deutscher Fernsehsender einen Deutschen, der in seiner Wohnung sitzt und sagt: Ich habe den Koran gelesen, das hat mir sehr geholfen, mir die Augen geöffnet und meinen Wert geändert.“ So etwas dürfe man „nicht im öffentlichen Fernsehen zeigen, ohne andere Meinungen, ohne Kritik, ohne Diskussion. Das ist wirklich eine Schande in der demokratischen Welt, dass diese Bewegung so verharmlost wird.“..
(achgut.com. Gehört sich so in Deutschland.Wer braucht noch Grundgesetz und Rechtsstaat, wenn es Koran und Scharia gibt?)

„Kulturelle Besonderheiten“ in China
Siemens-Chef Joe Kaeser: Schmeichler der Machthaber
Wenn sich Siemens-Chef Joe Kaeser politisch äußert - und das tut er bekanntlich oft - brauchen sich die Regierenden keine Sorgen zu machen. Nicht nur die in Berlin nicht - auch nicht die in Peking.
VON Frank Thomas
..Wenn man aus den öffentlichen politischen Äußerungen Kaesers ein Bild vom politischen Denken dieses Mannes destillieren wollte, könnte man zu diesem Schluss kommen: Kaeser äußert sich stets im Sinne des bequemsten Weges, er schwimmt aalglatt mit dem Strom, sagt genau das, was ihm am bequemsten ist – und Geschäftsabschlüssen nicht im Wege steht. Die politischen Äußerungen Kaesers zeichnen sich allesamt dadurch aus, dass sie nicht das geringste Risiko für ihn bedeuten. Seine Devise scheint zu sein: Sag, was den Mächtigen und dem medialen Mainstream gefällt, stell dich niemals gegen sie. Also das genaue Gegenteil von „principles“...
(Tichys Einblick. War es,  ist es vor Diktaturen je anders? Linke nationale und kommunistische demokratische Sozialisten, zu allen wallfahren solche Wirtschaftsführer.)

Klimaschutz
Merkel nennt Verteuerung von CO2-Ausstoß „urmarktwirtschaftlich“
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich für eine Verteuerung des CO2-Ausstoßes ausgesprochen. „Wer, wenn nicht wir, muß dazu jetzt einen wirklichen Beitrag leisten“, sagte Merkel bei der ersten Sitzung der Unionsfraktion nach der Sommerpause. „Wir stellen Weichen für die Zukunft – für die nächsten 30 Jahre“, betonte sie.
(Junge Freiheit. Die Physikerin beweist auch, dass die Erde eine Scheibe ist, und alle Häschen klatschen, solange die Batterie hält.)

Videokommentar von Markus Gärtner
Die wahren Monster, die uns bedrohen
Gleich an drei Orten wird derzeit in Europa massiv die Demokratie hintertrieben und boykottiert, mit medialer Flankierung, versteht sich. Das geschieht aber nicht so, wie es uns die Mainstream-Medien beschreiben.In Ostdeutschland ist es die böse AfD, die an die Macht strebt; in Italien konnte gerade noch der Badehosen-Populist Salvini, ein schlimmer Menschenfeind, verhindert werden; in Großbritannien kämpft das Parlament heldenhaft, um den „zynischen, perfiden und schlicht irren“ Boris Johnson (SZ) daran zu hindern, dass er eine Diktatur errichtet. – Das ist die Lesart des Mainstreams. Doch in Wahrheit sieht die ganze Sache so aus: in Sachsen und Brandenburg, wo die Mehrheit der abgegebenen Stimmen konservativ war, bekommen die Wähler linke oder linkslastige Regierungen; in Großbritannien versucht Boris Johnson, die Blockade der Elite gegen das drei Jahre alte Brexit-Referendum zu beenden.Und in Italien berichten uns (im Gegensatz zu deutschen Blättern) die Medien, dass sich Angela Merkel in die Bildung der neuen Koalition aus Sozialdemokraten und 5 Sterne einschaltete, um eine Neuwahl und damit den Aufstieg des populären Matteo Salvini zum nächsten Ministerpräsidenten zu verhindern. Wir müssen also sorgfältig zwischen zwei Welten unterscheiden: der einen, die uns im Blätterwald präsentiert wird, und der anderen, die sich uns bei genauem Hinsehen erschließt. Das mit dem genauen Hinsehen, will im deutschen Mainstream jedoch einfach nicht gelingen…
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
HALLO ALTPARTEIEN! CDU/SPD/GRÜNE/LINKE. DEUTSCHE KULTUR. Einem Volk im eigenen kleinflächigen Land mehrere fremde Kulturen nicht nur in größeren Mengen zuzumuten, sondern regelrecht aufzudrängen und überzustülpen, gleichzeitig jeden Protest im Keim zu ersticken und das Volk dazu auch noch zu beschimpfen, schlimmer noch, einer modernen Gesellschaft mehrere zum Teil mittelalterliche zur Gewalt neigende Kulturen und Stammesgemeinschaften, scheinheilig aufzuzwingen und klammheimlich unterzujubeln, dem Volk die heimische Kultur nicht nur streitig zu machen, sondern das Volk auch noch aufzufordern, auf die eigenen Traditionen zugunsten der Fremden und ihrer schrägen Bräuche großzügig zu verzichten, die eigene Kultur für die Fremdkulturen abzutreten, genannt „anzupassen“, gemeint ist stillschweigend „zurückzustellen“, mit anderen Worten aufzugeben und endlich zu vergessen, das kann nicht gut gehen! Wo gibt es ein Volk auf der Welt, das so etwas überhaupt mit sich veranstalten lässt?
(Leser-Kommentar im Forum von PI.)
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Missbrauch nachts auf der Sonnenstraße
München: Pakistaner vergewaltigt 20-Jährige nach „Abfuhr“
Von DAVID DEIMER
München – Zustände mittlerweile wie in Rotherham und Telford, wo hunderte pakistanische Sexualtäter mittels Vergewaltigungen und Morden die Bevölkerung terrorisierten. Gefängnisstrafen gibt es dann im „Mutterland der Demokratie“ für couragierte Journalisten wie Tommy Robinson, die es wagen, darüber zu berichten.
„Mann“ vergeht sich an 20-Jähriger im Zentrum der City
Am Wochenende gab es neben der furchtbaren Vergewaltigung im Riedergarten in Rosenheim auch in der Landeshauptstadt eine abstoßende Vergewaltigung: Eine 20 Jahre alte Frau ist in der Nacht zum Samstag in der Münchner Innenstadt, unweit des „Justizpalastes“ Opfer eines Sexualverbrechens geworden. Der asylsuchende „Loverboy aus Pakistan“ konnte gefasst werden, gegen ihn wurde zunächst Haftbefehl erlassen. Wie die Polizei in einer Pressemitteilung schildert, ereignete sich der Vorfall gegen 2.30 Uhr auf der Sonnenstraße. Hier das Protokoll einer weiteren „München-ist-bunt-Verwerfung“ in seiner schlichten Klarheit:
***  Sexualdelikt zum Nachteil einer 20-Jährigen – Altstadt
In der Nacht zum Samstag, 07.09.2019, wurde eine 20-Jährige, um 02:30 Uhr, auf der Sonnenstraße von einem Mann angesprochen. Gemeinsam gingen sie in einen dortigen Innenhof. Nachdem es zunächst zum einvernehmlichen Austausch von Zärtlichkeiten gekommen war, forderte der Mann den Geschlechtsverkehr, was die 20-Jährige ablehnte. Daraufhin drückte er sie gegen eine Wand, entkleidete sie und führte an ihr sexuelle Handlungen durch. Als er von ihr abließ, konnte sie fliehen. Über eine Freundin der 20-Jährigen wurde die Polizei verständigt. Im Rahmen der Fahndungsmaßnahmen konnte als Tatverdächtiger ein 23-jähriger Pakistaner durch zivile Beamte der Polizeiinspektion 11 (Altstadt) identifiziert und vorläufig festgenommen werden. Der 23-Jährige wurde in die Haftanstalt des Polizeipräsidiums München eingeliefert und dem Ermittlungsrichter vorgeführt, der Haftbefehl erließ.*** Seit 2015 häufen sich brutale Vergewaltigungen und Sexualübergriffe durch illegale Migranten im vormals friedlichen Oberbayern in immer höherer Schlagzahl.
(pi-news.net)

Die Inquisition und ihre Trittbrettfahrer im Falle Binder
Die heimlichen Verehrer der Steinigung
Nach den Wahlen in Sachsen und Brandenburg stellte die MDR-Moderatorin Wiebke Binder die offene Frage nach der Möglichkeit einer „bürgerlichen Koalition“ zwischen CDU und AfD. Das löste Schnappatmung und Atemnot bei den Altparteien aus, die bis heute anhält. Ein Neben-Aspekt dieser Geschichte ist die Anbiederung der Denunzianten an die herrschende Meinung, die naturgemäß immer etwas später erfolgt. Später, weil sie erst einmal beobachten, wie sich die Gemengelage entwickelt und ob sie sich ins Spiel bringen sollten. Zu spät darf das allerdings auch nicht geschehen, weil dann andere schneller sein könnten. Der richtige Zeitpunkt wäre im Grunde jetzt gegeben. Ein „Journalist“ aus der 2. Reihe, der jetzt gerade die richtige Menge Gratismut verspürt, ist Tobias Gellert, der es über den Offenen Kanal Lübeck und Radio Schleswig-Holstein bis hin zu SAT.1 geschafft hat. Er fordert jetzt recht offen weitere, „andere“ Konsequenzen gegen Wiebke Binder, die über eine Distanzierung des MDR von ihr hinausgehen sollten. Die Inqisitionsstimmung und die Hoffnung der kleinen Trittbrettfahrer, die sich jetzt dem System andienen wollen, hat Rocco Burggraf auf Facebook in einem hervorragenden Kommentar auf den Punkt gebracht. Wir drucken den Text deshalb hier auf PI-NEWS gerne ab:
*** Die heimlichen Verehrer der Steinigung
Der Name Wiebke Binder ist inzwischen ein Begriff. Sie wurde mit einer einzigen, arglosen Frage zu einer Art Eva Braun der neueren Zeitgeschichte. Sie hatte im MDR die Koalition zweier konservativer Parteien, übrigens die, die sächsische Wähler nach aktuellen Umfragen als die mit Abstand Sinnvollste für das Land bezeichnen, „bürgerlich“ genannt. Danach war für die Journalistin und ihren Arbeitgeber MDR nichts mehr wie vorher. Die heilige Inquisition schäumte, verlangte Distanzierungen, Entschuldigungen, Canossagänge. Der Rundfunkrat wurde bemüht. Intendanten griffen nächtens zum Telefon und setzten strategische Beratungen an, wie nach dem blasphemischen Fehltritt der Verbleib in der heiligen Familie zu retten sei. Denn derart vom Glauben abgefallene Personen wie Binder, werden öffentlich gemacht, an Ort und Stelle fixiert und dann solange beworfen, bis sie keinen Mucks mehr von sich geben. Situationen, in denen sich ein genauer Blick lohnt. Hier, bei den öffentlichen Steinigungen, fallen die Masken. Es schlägt die Stunde der ehrenamtlichen Henker. Die bisher zu kurz Gekommenen, blassen, unsichtbaren Zeitgenossen erheben sich aus der Masse empor und glänzen mit besonderem Mut und Eifer. Sie sammeln, um sich blickend, die größten Brocken, immer in der Hoffnung, Ihnen sei es vorbehalten, den finalen Akt herbeizuführen und sich für die Glaubensgemeinschaft als besonders nützlich zu erweisen. Es ist daher an der Zeit, einmal öffentlich Danke zu sagen.***
(pi-news.net)

Achtung, gute Nachricht
Klimastiftung: Eine Idee von Peter Altmaier, an der alles falsch ist
Von Roland Tichy
"Verrückt" nennt die Wirtschaftsweise Isabel Schnabel das Konzept der Klimastiftung, wie sie Wirtschaftsminister Peter Altmaier vorgestellt hat. Gute Nachrichten machen misstrauisch. Etwa die, dass der Staat endlich Geld an die Sparer zurückgibt, die unter den Null- und Negativzinsen leiden. Das ist ohne Zweifel die gute Nachricht, die zu der aktuell vorgestellten Klimaschutz-Stiftung von Wirtschaftsminister Peter Altmaier zu sagen ist. .... Es ist der Versuch, die lästige Schuldenbremse zu beseitigen und demokratische Kontrollen zu umgehen. Denn nicht der Bundestag wird über die Projekte bestimmen, sondern ein Rat von „herausragenden Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft“. Mit anderen Worten: Parteifreunde und Spezis...Altmaier hat zurecht Angst, dass Konjunktur und Wohlstand einbrechen. Und da schließt sich der Kreis. Die Nullzins-Politik der EZB ist gescheitert. Jetzt sollen wieder Schulden gemacht werden, um das Versagen der Wirtschaftspolitik zu kaschieren. Schlimmer noch: Der Zins ist verschwunden, und damit seine Lenkungsfunktion. Zinsen gibt es nur noch, wenn der Staat dies beschließt, sie sind ein Gnadenakt und nicht mehr Preis für Kapital. Fehllenkungen sind damit programmiert; die wirtschaftspolitische Nähe zur DDR und ihrer Staatsbank nicht mehr zu übersehen. Auf eine falsche Entscheidung kommt eine noch dümmere obendrauf. Das Ergebnis steht am Anfang. Gute Nachrichten machen mißtrauisch.
(Tichys Einblick. Was oder wen meinte Merkel mit Flöten in der Kirche? Wer Klima schützen will, kann auch einen Flug zum Mars buchen.)

Vertrag von St. Germain
Demütigungen mit viel Detailreichtum
Vor 100 Jahren wurde im Vertrag von St. Germain das frühere k.u.k. Reich abgewickelt. Besonders hart traf es die über drei Millionen Deutschen, denen damit die Zugehörigkeit zum Tschechoslowakischen Staat aufgenötigt wurde, einer damals vielerorts als „europäische Unmöglichkeit“ empfundenen Hilfskonstruktion ohne jede demokratische, historische oder wenigstens wirtschaftliche Grundlage.
(Junge Freiheit. Später beteiligte sich Polen an der Zerteilung der Tscheoslowakei, bevor es selbst verteilt wurde.)

AfD-Anfrage
Zahl der geduldeten Ausländer erreicht neues Rekordhoch
Die Zahl der ausreisepflichtigen aber geduldeten Ausländer hat eine neue Höchstmarke erreicht. Von den 246.737 Personen sind 191.117 wegen einer Duldung vor Abschiebungen geschützt. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Lars Herrmann kritisiert den „neuen Negativrekord“.
(Junge Freiheit. Unrechtsstaat. Mutmaßlich niemand dürfte im Land sein. )

Abschiebung gewaltsam verhindert:
Familie weiterhin in Deutschland
Nach der gescheiterten Abschiebung einer syrischen Familie im westfälischen Halle befinden sich die Einwanderer weiterhin in Deutschland. Die Familie sollte vergangene Woche abgeschoben werden, hatte sich aber gewehrt und damit die Rückführung nach Spanien verhindert. Die Überstellfrist endet in wenigen Tagen.
(Junge Freiheit. Schlappis gegen Recht. Deutsche zahlen Bußgeld für Falschparken. )

Grüne drängen auf „Task Force“ gegen Rechtsextremismus
Die Grünen-Bundestagsfraktion fordert im „Kampf gegen Rechts“ mehr Personal für die Sicherheitsbehörden. Zudem müßten „soziale Netzwerke konsequenter gegen Haß und Hetze vorgehen und die Zusammenarbeit mit den Strafverfolgungsbehörden effektiv und aktiv“ unterstützen.
(Junge Freiheit. Linksradikale  gegen Grundgesetz und Recht.)

Reuters Institute
Studie: Öffentlich-Rechtliche wenden sich vor allem an linke Zuschauer
Eine Studie des Reuters Institute hat den öffentlich-rechtlichen Sendern in Deutschland ein Ausgewogenheitsproblem bescheinigt. Demnach wendeten sich ARD und ZDF mit ihrem Programm vornehmlich an Menschen, die sich links der Mitte verorten...Nur in Griechenland vertrauen Populisten dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk noch weniger als in Deutschland. Als Populist gilt in der Untersuchung, wer der These zustimmt, daß es einen unüberbrückbaren Gegensatz zwischen einer „schlechten politischen Elite“ auf der einen und dem „tugendhaften Volk“ auf der anderen gebe. Eine zweite Frage, um Populisten zu identifizieren, war den Machern der Studie zufolge: „Sollte die Politik sich immer am Willen des Volkes ausrichten? Wer beide Fragen bejaht, wird von den Forschern für die Untersuchung als Populist definiert. (tb)
(Junge Freiheit. Sonst guckt ja niemand. Wie die Herrin, so ihr Propagandagescherr. Was ist daran überraschend? Alles Antipopulisten, also gegen das Volk.)

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