Springe zum Inhalt

Das Tagesgericht

(gh) - Jawoll, verbieten, abschaffen! Wer braucht noch ein Feuerwerk in Lahr? Wenn das Land schon weg muss, um Kalkutta zu werden, dann bitte ohne Sahne. Brauch heißt Brauch, weil es niemand braucht. "Sinnloses Lichterspektakel" meldet bei Fuß als Leserstimme die LZ-Redaktion Wer seine Abonnenten schon fast halbiert hat, braucht der noch überhaupt welche? Wie viele Bäume könnten gerettet werden, ohne sie zu Zeitungspapier zu zermantschen. Die Frage ist allerdings nicht, wie ein Redaktör meint:  "Soll es auch im Zukunft ein Feuerwerk zum Finale der Blumenschau geben? Die Meinungen sind geteilt", sondern: Was soll diese kindische popelige Müller-Schau noch, nachdem er weg ist? Angsichts einer presse- und humorfreien Ortenau fällt "Journalisten" weder die Frage noch selbst eine Meinung ein, denn dies würde ja Presse bedeuten mit Bericht und Kommentar, aktuell, umfassend und wahrhaftig. Wer sich im Rathaus embedded und einen OB nach 22 Jahren preist mit Sonderbeilage und allgemeiner Bejubelung seiner allerneuesten Kleider wegen, der wird sich hüten, Lahr zu sehen wie es ist. Was liegt da näher, einen Experten des Feuerwerks zu zitieren der mal in der Metallbranche sein Brot verdient hat: "Udo Baum, Vorsitzender des Naturschutzbunds, ist gegen ein Feuerwerk zum Abschluss des Blumenfestivals. 'Die ganze Welt spricht von Feinstaub, Kohlendioxid und Lärmbelästigungen', da sollte die Stadt den umweltpolitischen Themen gerecht werden und sich zurückhalten. Das Chrysanthema-Feuerwerk sei ganz klar ein Höhepunkt für die Bevölkerung, so Baum auf Anfrage unserer Zeitung. 'Aber eine Lichtschau sieht viel besser aus, macht viel weniger Krach und sorgt für weniger Gestank'". Das sollten sie mal den Chinesen sagen, denn die sind mehr als die Lahrer Welt der Ahnungslosen an der Schutter. 83 Millionen im Land gerade Anwesende, es werden des Freibiers wegen immer mehr, liegen in Ländern wie China oder Indien in rechnerischer Toleranz, bei je über 1 Milliarde Menschen kommt es dort auf 83 Millionen mehr oder weniger nicht an. Sinnloses Gegacker mit mehr Fakes als Fakten. Die Frage in Lahr ist doch, wie viel Klima managt die Stadt Lahr weg mit Hunderten von Bussen zur Friedhofsbumenschau und mit Tausenden LKW, welche der hochgeehrte OB hat auf dem Flugplatz landen lassen, seit der von Flugzeugen vor allem gemieden wird? War nicht sogar mal ein Weltraumbahnhof für Lahr angedacht in üblicher obergrenzenloser Denkweite?  Für buntes Journalistentreiben, wenn es ernst genommen werden will, gilt die Beachtung gewisser Standards. Und da sind nicht nur Abschaffer von Feuerwerk zu brücksichtigen, seien sie auch noch so unbedarft und inkompetent, sondern auch die, welche damit umgehen. So stellt der Verband der pyrotechnischen Industrie (VPI) fest: "In Deutschland geltende Grenzwerte werden in keiner der von der Deutschen Umwelthilfe genannten Städte überschritten". Die "Deutsche Umwelthilfe", welche Feuerwerk verbieten will, ist auch nur ein Popelverein, bei dem die Medien gerne den Vereinshinweis vergessen zu erwähnen. "Die Argumente der Deutschen Umwelthilfe werden nicht dadurch stichhaltiger und richtiger, dass sie stetig in dem Wissen wiederholt werden, dass die eigenen Argumente aufgrund der hier geltenden Rechtslage keinen Bestand haben", sagt Klaus Gotzen, Geschäftsführer des VPI. Der in Deutschland zulässige Grenzwert liegt bei 40 µg PM10/Kubikmeter im Jahresdurchschnitt. Ein PM10-Tagesmittel darf im Übrigen 50 µg PM10/Kubikmeter nicht öfter als 35 Mal überschreiten. "Keine der von der DUH genannten Städte überschreitet diesen Grenzwert. Wir haben schon in der Vergangenheit darauf hingewiesen, dass die DUH hier bewusst Zahlen nennt, um die Öffentlichkeit zu täuschen." Darüber hinaus verweist der Verband auf eine Grafik des Umweltbundesamts (UBA) vom 24. Januar 2019, in welcher der Tagesmittelwert PM10 im gesamten Bundesgebiet deutlich höher ist, als beispielsweise zu Silvester. "Mit dem Wissen, dass die Tagesmittelwerte durch den zu Silvester ausgestoßenen Feinstaub nur geringfügig höher sind, versucht die DUH die Stundenmittelwerte in den Fokus ihrer Kommunikation zu heben. Vergleichen die Bürgerinnen und Bürger einmal die Feinstaub-Tagesmittelwerte vom 24. Januar 2019 und 1. Januar 2019, werden sie feststellen, dass es nicht das Feuerwerk sein kann, dass das Problem hoher Feinstaubwerte darstellt", so Gotzen weiter. Umfragen aus dem Jahr 2019, beispielsweise vom MDR Sachsen-Anhalt, und von den Kieler Nachrichten zeigten, dass eine große Mehrheit der Bürger gegen ein Feuerwerksverbot ist. In der Umfrage der Kieler Nachrichten sprachen sich von 9.236 Befragten 76 Prozent gegen ein Feuerwerksverbot aus. In der Umfrage des MDR Sachsen-Anhalt waren es gar 82 Prozent."Diese Form des Populismus kann uns in einer zielführenden Debatte zum Umweltschutz nicht weiterbringen," sagt der Verbandssprecher. Das habe beispielsweise auch der Deutsche Allergie- und Asthmabund (DAAB) erkannt und bereits im Juni Stellung zu den Behauptungen der DUH genommen: "Das Silvesterfeuerwerk zu verbieten, geht viel zu weit....Es gibt andere Dinge, die viel mehr Feinstaub produzieren, Grillen im Sommer beispielsweise". Was Feuerwerksverbote betrifft, so stellt ein Rechtsgutachten fest, dass weder das Bundesimmissionsschutzrecht noch die Landesimmissionsschutzgesetze oder die allgemeinen Polizeigesetze der Länder Raum eröffnen, um Beschränkungen oder Verbote zu erlassen. Der Verband südwestdeutscher Zeitungsverleger hat erst am Mittwoch aus gewisser Panik heraus versucht, für"guten Journalismus" zu werben. Wer hindert Journalisten daran, dies täglich zu tun? Sowas beginnt mit gründlicher Recherche. Dem entgegen steht allerdings linksgrüner Populismus. Oder um es mit wissenschaftlichen Untersuchungn zu sagen über die das "Westfernsehen" berichtet, die Neue Zürcher Zeitung: "Das Herz des deutschen Journalisten schlägt links - Neutralen Journalismus gibt es kaum. Das fängt bei der Themenwahl an und endet beim Kommentar. In der Politikberichterstattung scheint das Phänomen jedoch besonders virulent zu sein, denn bei der Parteinähe haben deutsche Journalisten stark andere Präferenzen als der Durchschnitt der Bevölkerung". Dabei macht der Staatsfunk keine Ausnahme, im Gegenteil: "Doch woher kommt dann der Eindruck einer tendenziösen Berichterstattung, wie sie häufig vor allem auch öffentlichrechtlichen Medien wie ARD und ZDF vorgehalten wird? Zuschauer haben wohl oft den Eindruck, nicht im Informations-, sondern im Erziehungsfernsehen zu sein, das einen zu einem guten und toleranten Bürger machen soll. Liegt es an der politischen Einstellung der Meinungsmacher? Vermutlich ja, denn das Herz des deutschen Journalisten schlägt links, wie empirische Studien in den vergangenen Jahren immer wieder gezeigt haben. In anderen Ländern sieht es nicht besser aus. In der Studie 'Journalismus in Deutschland' aus dem Jahr 2017 kommen die Autoren zu dem Ergebnis, dass die Vertreter der Medien politisch weiterhin eher im linksliberalen Spektrum stünden". Eine Studie der Freien Universität Berlin von 2010 im Auftrag des Deutschen Fachjournalisten-Verbandes (DFJV) zeigte, "dass es eine klare linke Mehrheit unter den Medienvertretern in Deutschland gibt. 26,9 Prozent fühlten sich den Grünen, 15,5 Prozent der SPD und 4,2 Prozent den Linken verbunden, während sich der CDU/CSU und der FDP nur 9 Prozent und 7,4 Prozent nahe sahen. Immerhin mehr als jeder Dritte fühlte sich keiner Partei zugehörig. Unterstellt man, die letzte Gruppe würde als Nichtwähler auftreten, hätte Grün-Rot-Rot unter deutschen Journalisten eine satte Mehrheit". Was dies mit gutem Journalismus zu tun hat, sollten die Zeitungsverleger mal erklären, welche mit ihrer Aktion versucht haben, zu beweisen, was Journalisten täglich nicht beweisen. Die unfreien Kritiker der Elche  der freien Presse sind selber welche, nämlich die allergrößten. Wem die Leser davonlaufen, der sollte sich um sie kümmern und diese nicht immer noch mehr propagandistisch  gängeln und linksgrün erziehen zu wollen mit dem Ergebnis, dass in diesem Land kaum noch jemand wagt, seine Meinung zu äußern. Die "Journalisten" machen da keine Ausnahme.

Alles für die Katz?

Lahrs Bürgermeister Guido Schöneboom erzählt vom Mauerfall
In einem von der Volkshochschule organisierten Zeitzeugengespräch hat Bürgermeister Guido Schöneboom im Forum-Kino Lahr seine Sichtweise des mittlerweile 30 Jahre zurückliegenden Mauerfalls aufgezeigt...„Die innerdeutsche Grenze war eine Systemgrenze“, unterstreicht Schöneboom. Als junger Lehrer an einer Oberschule in Leipzig habe er seinen Schülern wenige Monate vor dem Mauerfall noch erläutert, warum die Menschen in der BRD vor allem auch Geiseln des Kapitalismus seien. Eine „Republikflucht“ stand bei Schöneboom nie auf der Tagesordnung, auch wenn in der Messestadt Leipzig vieles offener und durchaus auch kritischer gesehen wurde als in anderen Teilen Ostdeutschlands....
(Lahrer Anzeiger. Schönebooms Erzählungen! Was für ein DDR-Märchen! Da haben die Lahrer noch einmal Glück gehabt, ihn nicht zum OB zu wählen. Wer die Vergangenheit nicht kennt, hat keine Zukunft. Eine Gefängnismauer von Innen, vor der scharf geschossen wurde, als "Systemgrenze" zu bezeichnen, die Menschen im Westen als "Geiseln des Kapitalismus", das ist schon ein starkes Stück. Wie kann dieser Mann  Lahrer Erster Hauptamtlicher Bürgermister sein?)

Zertifikat erteilt
In Schuttertal gibt's die erste philosophierende Grundschule im Land
Kinder und Philosophieren: Passt das zusammen? Für die Grundschule Schuttertal lautete die Antwort: Ja, durchaus. Die Einrichtung ist als Modellschule im Südwesten ausgewählt worden.."Wenn Kinder Fragen stellen, dann werden wir Erwachsenen wieder aufmerksam. Also Kinder, stellt viele Fragen", sagte Volker Schebesta, Staatssekretär im Kultusministerium...
(Badische Zeitung. Was bleibt einem Tal mit grünem Bürgermeister anderes übrig, als sich wie einst Diogenes in die Tonne zurückzuziehen, während ringsum Hänge bebaut, Höhen vermühlt werden, im Wald Motorräder röhren, und Kohlenmeiler um sich rauchen und stauben? Wer ist Schebesta? Jurist und langjähriger Ortenauer "cdu"-Kreisvorsitzender, unvergessen seit seinem Ruf von einem Balkon: "Wir sind Weinprinzessin!")

Nach Zusammenbrüchen im Bundestag
"Unmenschlich" - Bundespolitiker klagen über Arbeitsbelastung
(swr.de. Das große Zittern. Warum merkt das Volk davon nichts? Was verstehen die unter Arbeit? Sie sind allein ihrem Gewissen verantwortlich. Fehlt das?)

Großkontrolle in der Ortenau
Das Polizeipräsidium zeigte mit dem Sicherheitstag geballte Präsenz
Auch wenn am Ende der Aktion der ganz große Wurf vielleicht nicht gemacht wird: Polizeipräsident Reinhard Renter bezeichnet den 1. Sicherheitstag am Freitag als Erfolg.
(Badische Zeitung. Aktionismus und Propaganda.  Die Polizei macht schon lange nicht mehr, was sie soll, nämlich für Sicherheirt der Bürger zu sorgen und den Rechtsstaat zu gewährleisten.)

30 Jahre Mauerfall
Drei Lahrer erzählen von ihrer Kindheit im Osten
Ossis und Wessis – steckt diese Denkweise heute immer noch in den Köpfen? Die BZ hat mit drei Menschen dazu befragt. Was sie vereint: Sie sind alle in Ostdeutschland geboren....
(Badische Zeitung. Fakes. 30 Jahre sind kein Jubiläum, und Mitteldeutschland ist nicht der Osten. Ahnungslos in Erdkunde und Geschichte. Ist es nicht erschreckend, wie viel Gschichtsklitterung und -fälschung schon nach 30 Jahren als Zeitung übers Land geht?)

Die Petition gegen die Altenberg-Bebauung hat keinen Erfolg
Der Petitionsausschuss des Landtags sieht keinen Grund, dem Vorstoß der Bürgerinitiative gegen die Bebauung zu folgen. Die will nun gegen den Bebauungsplan klagen.
(Badische Zeitung. Das hätten sie sich sparen können. Wer keine Ahung von Politik hat, sollte es lassen. Schon der Bürgerentscheid war verkorkst.)

<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<
DER WITZ DES TAGES
Gleichbehandlung
An der Weiler Grenze wird kein Weihnachtsbaum mehr stehen
Jedes Jahr steht ein Christbaum am Weiler Autobahnzoll. Dieses Jahr nicht. Andere religiöse Gemeinschaften könnten Forderungen stellen. Dann würde die Verkehrssicherheit leiden, hat nun das Amt entschieden.
(Badische Zeitung. Als Nächstes: neben jedem Weihnachtsbaum eine Palme, neben jeder Kirche eine Moschee und ein Kamel? Nichts ist gleich, außer Menschen vor dem Gesetz, falls es noch einen Rechtsstaat gäbe.)
<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<

Automobilbranche in der Krise
Daimler will wohl weltweit 1.100 Führungsstellen streichen
(swr.de. Eine, die in den Untergang führt, reicht ja.)

Verdacht auf Rechtsextremismus beim Verfassungsschutz
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat einen Mitarbeiter wegen Verdachts auf Rechtsextremismus suspendiert. Das hat Behördenchef Thomas Haldenwang bestätigt. Der Mitarbeiter soll sich unter anderem in einer privaten Chat-Gruppe rechtsextrem geäußert haben. Nach Informationen von NDR, WDR und "Süddeutscher Zeitung" war er beim Verfassungsschutz auch für Rechtsextremismus zuständig. Seit Mai werde gegen den Mann ermittelt.
(swr.de. Aufatmen der Linksradikalen?)

=====================
NACHLESE
Illegale Einwanderung
Fast 30.000 ausgereiste Asylbewerber sind zurück in Deutschland
Bis zum 30. September kehrten 28.224 Asylbewerber, die seit 2012 eingereist waren und später abgeschoben wurden oder das Land freiwillig verlassen haben, wieder zurück, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Martin Sichert hervorgeht, die der Welt vorliegt. Inzwischen haben all diese Personen einen neuen Asylantrag gestellt. „Differenzierte belastbare Angaben“ zum Grund der Ausreise ließen sich nicht ermitteln, teilte die Bundesregierung mit.
(Junge Freiheit. Ein "Unrechtsstaat" ist keine Lachnummer. Ist diese "cdu"-.Kanzlerin nicht zum Heulen? Aber nur Wölfe heulen, dümmste Kälber nicht, die werden gevespert.)
======================

Jede Kampagne stößt irgendwann an eine Grenze...
Klimawandel wird weniger wichtig
Von MANFRED ROUHS
Wer die Tagesordnung der politischen Debatte bestimmt, beeinflusst damit das öffentliche Bewusstsein nachhaltiger als derjenige, der zu den jeweiligen Themenpunkten inhaltlich meinungsbildend tätig ist. Durch diesen Effekt wurde der Klimawandel zum bestimmenden politischen Phänomen des Sommers 2019. Nach Einschätzung des Wirtschaftsjournalisten Dirk Müller diente die Kampagne vor allem dem Zweck, den demokratisch nicht legitimierten Machtanspruch internationaler Eliten zu rechtfertigen, die unter Verweis auf absolute naturwissenschaftliche Erfordernisse ihre Globalisierungs-Agenda durchzusetzen versuchen. Nicht nur, aber auch die deutschen Massenmedien fuhren alles auf, was sie in Bewegung setzen konnten, um „Klimawandel“ zum Dreh- und Angelpunkt des politischen Bewusstseins der Deutschen zu machen, „Fridays for future“ zu fördern sowie Greta Thunberg als Ikone einer neuen ökologischen Heilsbewegung zu inthronisieren.Aber jede Kampagne stößt an eine Grenze. Ein jegliches hat seine Zeit. Und im Herbst lässt die Sorge der Deutschen vor dem Untergang der Welt durch (mediale?) Überhitzung offenbar nach. Das Thema rangiert nach einer Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag von t-online im November 2019 nur noch bei 16 Prozent der Deutschen auf Platz eins. Im Juni waren noch 26 Prozent der Meinung, Klimaschutz sei wichtiger als alles andere. Im Herbst 2019 stehen in Deutschland bei 26 Prozent der Menschen „Gesundheit, Rente, Sozialsysteme“ ganz oben auf der politischen Interessenliste, gefolgt von „Migration, Integration“, die für 25 Prozent das wichtigste Thema sind. Die globale Erwärmung des Planeten lässt sich durch einen solchen Stimmungsumschwung selbstverständlich nicht aufhalten. Das gilt nicht nur für die Erde, sondern auch für den Mars, der sich seit etwa 30 Jahren geringfügig schneller erwärmt als unser Heimatplanet. Egal, wer wo wie zahlreich demonstriert und wie viele Unterschriften für irgendeine Petition zustande kommen: Auf der Erde wie auch auf dem Mars wird es mal kälter, mal wärmer, übergeordnet auf Sicht einiger Jahre derzeit aber eher wärmer als kälter. Woran könnte das liegen? Vielleicht an der Sonne? Wenn das Greta Thunberg wüsste .
(pi-news.net)

*******************
DAS WORT DES TAGES
Grundsätzlich gibt es beim Blick auf die DDR eines, was viele Westdeutsche so schwer verstehen: dass es auch in einer Diktatur gelungenes Leben geben konnte. Dass wir also Freunde und Familien hatten, mit denen wir trotz des Staates Geburtstage und Weihnachten feierten oder Traurigkeit teilten, natürlich immer in einer gewissen Wachsamkeit vor dem Staat.
(Angela Merkel, im Spiegel. Auf dem Planet der drei Affen. Wahrhaftig gelungen ist diese Frau)
*******************“

Thomas Rietzschel
Eine Frage der Ehre?
Die Ehre kommt wieder ins Gerede, die Ehre von Politikern, die im Netz bepöbelt und bedroht werden. Das führt zu der Forderung, „Vater Staat“ möge „seine schützende Hand“ über die Politiker halten. Ist die Ehre von Politikern mehr wert als die Ehre „normaler“ Bürger, die sich mit weniger zufriedengeben müssen?
(achgut.com. Wem gebührt Ehre? Dem, der sie verdient.)

Gerd Held
Das Klima-Syndrom als Torpedo
Achgut.com bietet Raum für grundsätzliche Texte, die über den Tag hinaus Bestand haben. Dieser Beitrag ist ein Beispiel dafür. Das Klima-Syndrom, so Gerd Held, wird als großer weltweiter Gleichmacher genutzt – als Treiber einer Globalisierung mit totalitären Ambitionen. Helds Aufforderung: Lassen wir uns unser Leben nicht versenken!
(achgut.com. Wer Umweltschutz durch Klimaschutz ersetzt, hat die Baumschule umklettert.)

Opposition kritisiert Deutschpflicht für ausländische Geistliche
Religionspolitiker von Grünen, AfD und Linkspartei haben die geplante Deutschpflicht für ausländische Geistliche kritisiert...Der religionspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Volker Münz, sagte, dass der Gesetzentwurf "unzureichend" sei. "Ausländische Geistliche müssen künftig nur hinreichende Sprachkenntnisse nachweisen, was nicht der Integration dient, sondern bestenfalls eine rudimentäre Verständigung ermöglicht", so der AfD-Politiker. Das eigentliche Problem, dass aus Katar oder der Türkei Geistliche kämen und Einfluss nähmen auf Menschen mit türkischen oder arabischen Wurzeln hierzulande, werde "nicht ansatzweise gelöst", sagte Münz...Positiv wertete der für Religionsthemen zuständige Berichterstatter der Unionsfraktion im Bundestag, Christoph de Vries (CDU), den Gesetzentwurf: Er gehe davon aus, "dass viele bislang für eine Beschäftigung in Deutschland infrage kommende Imame aus der Türkei künftig nicht mehr in Deutschland tätig sein werden", sagte de Vries der "Welt". Stattdessen würden türkischstämmige Deutsche hier vermehrt als Imame ausgebildet und in den Moscheegemeinden tätig werden, so der CDU-Politiker weiter.
(dts Nachrichtenagentur. In Deutschland spricht man kein Deutsch: Wer das fordert, ist im falschen Land. Wenn der CDU'ler Islam will, was macht dann das C?)

Schulausflug per Flieger
Klassenfahrten nach Fernost: Hamburger „Klimaschulen“ heben ab
Hamburger Schulen haben jede vierte Klassenfahrt im vergangenen Schuljahr per Flugzeug absolviert. Für 84 der 369 Reisen hoben die Schüler der Hansestadt demnach ab. Allein die Gyula Trebitsch Schule Tonndorf buchte in dem Schuljahr zehnmal Flüge, unter anderem nach Ostrußland und Spanien.
(Junge Freiheit. Wer hält es denn hier noch aus? Früh fliegt.)

Ermittlungen bislang erfolglos
Raubüberfall auf 39-Jährigen: Polizei in NRW sucht mit Phantombild nach Tätern
Die Kreispolizeibehörde Mettmann (Nordrhein-Westfalen) bittet bei der Fahndung nach zwei Tatverdächtigen um die Hilfe der Bevölkerung. Ende September hatten zwei bislang unbekannte Männer einem 39-Jährigen aufgelauert und ausgeraubt. Der Überfall ereignete sich am 27. September gegen 23 Uhr vor einer Grillstube an der Kaiserstraße in Haan (NRW). Die beiden Täter sollen sich laut Aussage des Geschädigten bereits ab 22.30 Uhr als Gäste in der Grillstube an der Kaiserstraße aufgehalten haben. Das Duo bedrohten den Mann mit einem Messer und einer Pistole und forderten ihn auf, sie zu seiner Wohnung zu fahren. Dort zwangen sie das Opfer, ihnen eine hohe Summe Bargeld auszuhändigen. Nach dem Überfall musste der 39-Jährige die beiden Täter wieder mit seinem Auto zur Kaiserstraße fahren, wo die Männer aus dem Auto ausstiegen und gegen 00.15 Uhr am Samstag (28. September) an einem Taxihalteplatz verschwanden. Einige Tage später brachte der 39-Jährige den Fall bei der Polizei zur Anzeige.....Erster Täter: Der Mann ist etwa 30 Jahre alt. Er hat ein afrikanisches Erscheinungsbild (dunkelhäutig)..Zweiter Täter: Der Mann ist etwa 40 bis 50 Jahre alt. Er hat ein afrikanisches Erscheinungsbild (dunkelhäutig)...
(focus.de. Blödsinn, nicht alle Afrikaner sind schwarz!)

Wann kümmern sich die linksgrünen Gender-Pädagogen um Ismail und Konsorten?
Linz: Migrantenkinder spielen auf offener Straße „Hinrichtung“
Von EUGEN PRINZ
Wenn die Bewohner des Lenaupark-Viertels in Linz (Österreich) aus dem Fenster schauen, erinnert sie das an einen Krisenherd im Nahen Osten. Junge Burschen mit „südländischem Aussehen“ stellen auf der Straße Exekutionen nach: Der eine kniet mit gesenktem Kopf am Boden, der andere hält ihm eine täuschend echt aussehende Spielzeugpistole, eine Softgun, in den Nacken und simuliert den Genickschuss. Eine 75-jährige Anwohnerin nennt die Dinge beim Namen: „Es sind junge Migranten, die Kriegsspiele in unserem Grätzel abhalten“.
Einhornstofftier für Jonas, Softair-Gun für Mustafa
Während linksgrüne Gender-Pädagogen dem Nachwuchs namens Torben, Jonas, Elias und Co. die Cowboy- und Indianerspiele gründlich ausgetrieben haben, stellen sich Mohammed, Ismail und Sinan spielerisch schon mal auf härtere Zeiten in der Zukunft Mitteleuropas ein. Ihre Gefühlskälte äußert sich auch in der Tatsache, dass vor den „Hinrichtungsspielen“ arg- und wehrlose Tauben das bevorzugte Ziel der Kugeln aus ihren Softairwaffen waren. Da stellt sich die Frage: Fühlen sich die jungen Migranten in Österreich nicht wohl? Fehlen ihnen die Zustände im Nahen Osten? Lechzen sie nach dem Töten, dem Foltern?
Zustände verschlimmern sich
Seit Jahren werden die Zustände zwischen dem Kremplhochhaus und dem Lenaupark immer schlimmer: Drogendealer, Gewalt, Lärm, Vandalismus. „Ich trau mich nach 15 Uhr nicht mehr aus dem Haus“, klagt die alte Frau. „Begonnen hat es damit, dass die jungen Leute mit Softguns auf Tauben geschossen haben. Dann sind die Hinrichtungsspiele losgegangen“, erzählt sie der Kronen-Zeitung.In Österreich verbietet das Jugendschutzgesetz Kindern und Jugendlichen den Erwerb und Besitz von Softairwaffen, weil es sich bei diesen um „jugendgefährdende Gegenstände“ handelt. Inzwischen wurde die Polizei eingeschaltet, eine der Waffen konnte sichergestellt werden. Ansonsten hat die Polizei nicht viele Möglichkeiten, gegen die jungen Migranten vorzugehen. Sicherheitsstadtrat Michael Raml von der FPÖ redet Klartext: „Heute ist es eine Softgun und morgen vielleicht ein echtes Gewehr. Wir sind praktisch alltäglich mit importierter Gewalt konfrontiert.“
Deutschland: Gesetzgeber geht auf Jäger und Sportschützen los
Die Befürchtungen von Michael Raml sind nicht aus der Luft gegriffen: So mancher Jugendliche mit ausgeprägter Waffenaffinität und Wurzeln in den Krisenregionen des Nahen Ostens wird später einmal Mittel und Wege finden, sich auf dem Schwarzmarkt eine „richtige“ Pistole zu besorgen. Wahrscheinlich ist es der Blick über die Grenze auf die Zustände bei uns, der die Regierungen in der Tschechischen Republik und Ungarn dazu bewogen hat, ihren Staatsbürgern den Zugang zu scharfen Waffen zu erleichtern. Man weiß ja nicht wie sich das entwickelt…In Deutschland geht man den umgekehrten Weg: Jedesmal, wenn mit einer illegalen Schusswaffe eine Aufsehen erregende Straftat begangen wird (wie zuletzt der Terroranschlag in Halle), verschärft die Bundesregierung im Waffenrecht die Regelungen für Jäger und Sportschützen. Man bekommt fast den Eindruck, als wären es diese beiden bewaffneten Gruppen, die Amok laufend eine blutige Spur des Todes und der Verwüstung durch die Republik ziehen.Aktuell hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf zur innerstaatlichen Umsetzung der Richtlinie (EU) 2017/853 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17.05.2017 vorgelegt (Drittes Gesetz zur Änderung des Waffengesetzes, BT-Drs. 19/13839). Mit dieser Richtlinie wurde die sogenannte EU-Feuerwaffenrichtlinie geändert, um „das Waffenrecht in der Europäischen Union weiter zu harmonisieren und Schutzlücken zu schließen“.Man sieht, auch was Waffen in Bürgerhand betrifft, meint es die EU nur gut mit uns. Dumm nur, dass die Jäger und Sportschützen das einfach nicht begreifen wollen.
Einige Beispiele für die geplante Verschärfung:
Alle Magazine müssen künftig mit einer Seriennummer versehen und in die Waffenbesitzkarte (WBK) eingetragen werden.
Magazine für Kurzwaffen mit mehr als 20 Schuss sind illegale Gegenstände.
Magazine für Langwaffen mit mehr als zehn Schuss sind illegale Gegenstände.
Dekokriegswaffen und Anscheinskriegswaffen sind illegale Gegenstände.
Deaktivierte freie Salutwaffen gelten wieder als scharfe registrierungspflichtige Waffen.
Armbrüste sind WBK-pflichtig.
Jeder Sportschütze muss mit jeder seiner Waffen 18 sportliche Trainingseinheiten alle drei Jahre nachweisen.
Herzlichen Glückwunsch, CDU/CSU und SPD: Jetzt verderbt ihr es euch auch noch mit den Jägern und Sportschützen.
AfD-Dringlichkeitsantrag zur geplanten Waffenrechtsverschärfung abgelehnt
Ein von der AfD am 6. November im bayerischen Landtag eingebrachter Dringlichkeitsantrag, die geplante Waffenrechtsverschärfung im Bundesrat zu verhindern, wurde wie alle seine Vorgänger von den „Blockparteien“ abgelehnt. Er war ja schließlich von der AfD, da versteht sich das von selbst.
(pi-news.net)

Ulrich Wilhelm: Gesetzgeber muss jetzt handeln!
ARD-Chef fordert Internetzensur
Die öffentlich-rechtlichen Medien verloren durch die Entwicklung des Internet zum Massenmedium an Bedeutung. Zusammen mit gerade einmal einem halben Dutzend privaten Medienkonzernen haben sie sich den deutschen Medienmarkt bis in die 90er-Jahre hinein aufgeteilt. Dann änderte das Internet alles – und zwar aus Sicht der Monopolisten zum Schlechten hin. Seit rund 20 Jahren kann jedermann seine Meinung einfach ungehindert in die Welt posaunen. Wo kommen wir denn da hin? Ulrich Wilhelm, Vorsitzender der ARD und Intendant des Bayerischen Rundfunks, fordert deshalb eine staatliche Lizenz für das Recht, Inhalte im Internet zu verbreiten.Bei einem Medienkongress der baden-württembergischen Landesregierung äußerte der 58-Jährige: „Sie würden nie eine Rundfunklizenz erhalten, wenn Sie einen volksverhetzenden Sender gründen wollten – aber auf Facebook können Sie die Menschen mit solchen Inhalten erreichen.“ Der Gesetzgeber käme leider bei technologischen Entwicklungen immer zu spät und müsse jetzt handeln, um der gegenwärtig noch für jedermann bestehenden Möglichkeit, Inhalte im Internet zu veröffentlichen, einen Riegel vorzuschieben, meint der ARD-Chef.Erst 2018 hatte Wilhelm in seiner Funktion als neuer ARD-Vorsitzender Einschnitte im Programm angekündigt, falls der Rundfunkbeitrag nicht erhöht wird. (mr)
(pi-news.net)

Abgesang
Angela Merkel: Zeit für eine Bilanz und eine Politikwende
Die Kanzlerschaft von Angela Merkel quält sich ihrem Ende entgegen. Dieses Land hatte bislang Glück mit seinen Bundeskanzlern. Von Merkel bleiben nur Verfall und Spaltung.
VON Roland Tichy
Bei so vielen Erfolgreichen wird das Land auch eine Merkel ertragen. Kann es das wirklich? Von ihr bleibt ein desaströser Politikstil, der den inneren Frieden des Landes massiv beschädigt hat. Einzelne politische Fehlentscheidungen muss und kann ein Land ertragen. Merkel allerdings verantwortet Fehlentscheidungen, die Erhards „Wohlstand für Alle“ zu Makulatur machen. Schlimmer noch wiegt ihr politischer Stil, der mehr zerstört hat als die offenkundigen Fehlentscheidungen.Ihr Politikstil ist das Nichts-Tun, das Warten und dann das Ergreifen einer Chance, um durchzusetzen, wovon sie sich persönlich den größten Nutzen erwartet. Persönlich soll sie sich nicht bereichert haben; es sei denn, es ging um ihren Machterhalt. Dem hat sie die Interessen des Landes und seiner Bevölkerung rücksichtslos geopfert...
(Tichys Einblick. Der Wagen Deutschland hat sich selbstverschuldet diesen Nagel im Reifen eingefahren bis zum Stillstand. Nun ist die Luft raus. Leser-Kommentar im Forum: "'Dann tragen auch viele MitwirkendeVerantwortung' – wie wahr, wie wahr. Wie kann es sein, dass diese Frau durchregiert wie einst Ludwig XIV.? Das System hat versagt, Gewaltenteilung bedeutet gegenseitige Kontrolle, aber sowohl Bundestag als auch Verfassungsgericht haben desertiert. Wo waren sie, die Abgeordneten, die angeblich nur ihrem Gewissen dienen sollen bzw. wo waren die Richter, als Verfassungsrecht gebrochen wurde? Und nicht nur Verfassungsrecht, mittlerweile hat sich das Land die Bezeichnung Bananenrepublik redlich verdient. Legalitätsprinzip? War einmal, wie so vieles ….. und ist der Mensch erst glücklich, erträgt er es nicht lang, Es ist zum Kotzen, sie, diese ehemalige Funktionärin einer Diktatur, nicht alleine, hat das Land kaputt gemacht, kaum vorstellbar, dass da keine Absicht hinter steht".)

Resettlement
„Neustart im Team“: Regierung holt weitere Flüchtlinge nach Deutschland
Mit einem neuen Pilotprogramm will die Bundesregierung weitere Flüchtlinge nach Deutschland holen. Das Projekt „Neustart im Team“ hat sich nach den Worten der Staatsministerin für Integration, Annette Widmann-Mauz, zum Ziel gesetzt, „Menschen, die dringend Schutz bedürfen, eine legale Möglichkeit“ zu geben, nach Deutschland zu kommen.
(Junge Freiheit. Ist es nicht einfacher, Merkel in ihre Dritte Welt zu schicken. Sollte die Frau W-M nicht ihre Zeit nutzen, um was zu Ende zu lernen oder eine Ausbildung zu machen?)

Erstmals zieht ehemaliger Bundesminister ins Dschungelcamp
Einem Bericht der "Bild"-Zeitung zufolge zieht erstmals ein ehemaliger Bundesminister ins Dschungelcamp ein. In der kommenden Staffel von "Ich bin ein Star - Hol mich hier raus" soll der frühere Verkehrsminister Günther Krause (1991 bis 1993) dabei sein. ..Günther Krause war einst Vorsitzender des CDU-Landesverbands Mecklenburg-Vorpommern. Er war auf DDR-Seite Verhandlungsführer beim deutsch-deutschen Einigungsvertrag. In seiner Zeit als Minister stolperte er jedoch unter anderem über den Verkauf der ostdeutschen Autobahnraststätten an eine Hotelkette aus den Niederlanden.
(focus.de. Politisch schillernd. War der nicht mal guter Kumpel vom Schäuble, als sie miteinander einen Vertrag machten?)

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.