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Das Tagesgericht

Prima Klima: Wintersonne über den Relikten einer "Landesgartenschau".

(gh) - Trägt das Lahrer Rathaus kleines Karo? Das politische Gewicht Lahrs nimmt an seinen Stadtgrenzen rapide ab und landt im Kreis fast auf Null. Auf Landes- und Bundesebene ist Lahr schon lange keine Nummer mehr, seit Festle die Politik ersetzen. In den 70er Jahren saßen noch zwei Landtags- und zwei Bundestagsabgeordnete im Gemeinderat! Jetzt schafft die Stadt als Vertreter der Bürger nicht einmal mehr einen Hinterbänkler ins Parlament. So sind es große Worte mit wenig dahinter, wenn die LZ meldet: "OB Markus Ibert begrüßt den gemeinsamen Antrag der Kreistagsfraktionen von CDU und SPD zur Finanzierung der Agenda 2030. Ihm sei es wichtig, dass es Sicherheit gibt in der Standortplanung der Kliniken...'Alle Standorte, insbesondere auch wir in Lahr, brauchen rasche und verlässliche Entscheidungen. Ich werbe deshalb bei den Kreistagsmitgliedern dafür, den Antrag zu unterstützen'". Auch mal wieder zu kurz gesprungen. Statt auf Kleingeisterei zu setzen, welche laut Landrat über 1 Miliarde kosten wird, kann es nur eine Lösung zur bestmöglichen Gesundheitsversorgung im Orteaukreis geben. Warum  in Lahr mit seinem unmöglichen Standort und in Offenburg auf einem neuen weiter zu wursteln, müsste d i e Großklinik zwischen Lahr und Offenburg gebaut werden. Alles andere geistig und körperlich kranke Provinz. Da muss sich niemand wundern, wenn in der BZ zu lesen ist: "Klinikum Lahr - Ortenauer Ehepaar kritisiert lange Wartezeit in Notaufnahme - Zu langen Wartezeiten in der Notfallambulanzen kommt es landauf, landab. Ein Ehepaar aus Friesenheim fühlte sich in der Lahrer Klinik besonders schlecht versorgt". Wer verfolgt, wie Linksgrün sozialistische Verhältnisse in Deutschland anstrebt,verbunden mit Klinikschließungen, angeblich wegen Geld- und Personamangels, der kann sich ausrechnen, dass weniger Krankenhäuser noch weniger Ärzte bedeuten. Dann ist es aus mit der bestmöglichen Gesundheitsversorgung der Bevölkerung. Gleichzeitig leistet sich das Land rund 70 Milliarden im Jahr, um Kalkutta zu rufen und damit selbst Kalkutta zu werden und sich von alldem zu verabschieden, was Deutschland Wohlstand brachte.  Ein deutscher Bundespräsident hat offenbar ebefalls linksschlagseitig Gewichtsprobleme und mit ihm ein Volk. So im Fall des Gedenkens an rund 25 000 Bombentote von Dresden, andere  Historiker sprechen von 250 000, ein Kriegsverbrechen, wenn Steinmeier (SPD)  zum wiederholten Mal ins Bild gesetzt wird, für unsägliche linksgrünlastige Danebenreden bekannt, nicht aber Skandal und Schande, welche wirklich in Dresden stattfanden, nämlich die Instrumentalisierung dieser traurigen Erinnerung durch Linksradikale und Linksextremisten. Wie verkommen sind ein Land, eine Nation, wenn schon die Trauer an die Toten verwehrt und bekämpft wird? Vorneweg immer Geschichtsklitterung und Geschichtsfälschung, denn die alten sozialistischen Nazis waren links und nicht politisch rechts, wie auch die neuen Nazis. Um ein Wort von Helmut Kohl (CDU) aufzugreifen - "Wer die Vergangenheit nicht kennt, kann die Gegenwart nicht verstehen und die Zukunft nicht gestalten" - für Politik und Medien in diesem Land, für Demokratie und Rechtsstaat ist wohl inzwischen unter seiner politischen Ziehtochter, der gelernten Kommunistin und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) alles zu spät. So findet dann wohl auch Lokalblätter nichts dabei, einen dummen Text von dpa zu veröffentlichen: "Hand in Hand für die Erinnerung - Tausende Bürger gedenken der Dresdner Bombennacht von 1945 – und setzen ein Zeichen gegen Rechtsextreme". Wer keine Erinnerung hat, kann sich nicht erinnern, und so ist es üblich geworden, zwischen Links, den Guten, und Rechts, den Bösen zu hetzen. Die Menschen werden dabei allein gelassen. Mit einem Skandal, den es so wohl sonst in keinem Land der Welt gibt: "Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier warnte vor einer Zerstörung der Demokratie in Deutschland aus den Parlamenten heraus. Ohne die jüngsten Turbulenzen in Thüringen und die AfD direkt beim Namen zu nennen, sagte er, man erlebe, 'wie Rechtsstaat und demokratische Institutionen verächtlich gemacht und ihre Repräsentanten beleidigt und angegriffen werden'. Weiter erklärte er: 'Wenn gewählte Abgeordnete heute die Parlamente, in denen sie sitzen, vorführen und lächerlich machen, dann ist das der Versuch, die Demokratie von innen zu zerstören'“. Wessen Präsident ist dieser Mann? Er hat nichts verstanden! "Die Menschenkette will ein Zeichen setzen für Versöhnung und gegen den Missbrauch des historischen Datums durch Rechte" Und: "Störer versuchten, das Gedenken in der Menschenkette mit Feuerwerk und Sprechchören zu behindern. Nach Angaben eines dpa-Reporters handelte es sich um linke Störer. Sonst blieb es nach Angaben der Polizei ruhig" Und: "Erstmals wurden auch die Namen von 3867 Toten der Luftangriffe verlesen – dagegen gab es allerdings lautstarke Proteste linker Demonstranten. Sie warfen den Organisatoren vor, mit der Lesung auch Nazi-Täter zu würdigen". Und: "In der Stadt gab es tagsüber auch bunten und lautstarken Protest gegen Rechtsextremisten, die immer wieder versuchen, das Gedenken für ihre Zwecke zu instrumentalisieren – in diesem Jahr etwa ist ein Marsch für Samstag durch die Innenstadt angekündigt". Und: "...am Altmarkt (protestierten).. Demonstranten in pinkfarbenen Kostümen gegen Nazis lautstark mit Trommeln. Direkt gegenüber erinnerte die AfD an die Kriegsopfer". Balthasar Gracián (1601 – 1658) sagt in seinem "Werk "Handorakel und Kunst der Weltklugheit": "Man soll wissen, dass es Pöbel überall gibt, selbst im schönen Korinth, in der auserlesensten Familie: Jeder macht ja die Erfahrung in seinem eigenen Hause. Nun gibt es aber Pöbel und Gegen-Pöbel, der noch schlimmer ist: dieser spezielle teilt mit dem allgemeinen alle Eigenschaften, wie die Stücke des zerbrochenen Spiegels: Er ist aber schädlicher: Er redet dumm, tadelt verkehrt, ist ein großer Schüler der Unwissenheit, Gönner und Patron der Narrheit und Bundesgenosse der Klätscherei: Man beachte nicht was er sagt, noch weniger was er denkt. Es ist wichtig, ihn zu kennen, um sich von ihm zu befreien: denn jede Dummheit ist Pöbelhaftigkeit, und der Pöbel besteht aus den Dummen".

Deutschlands Schande! (Screenshot "Junge Freiheit".)

Konflikt zwischen Stadt und Lidl: Discounter will Fläche verdoppeln
Die Firma Lidl und die Stadt Lahr sind im Clinch: Der Discounter will seine Verkaufsfläche in der Offenburger Straße mehr als verdoppeln. Die Stadt hingegen möchte, dass in einem zweistöckigen Neubau auch Wohnungen geschaffen werden...Die Stadt will einen solch großen Markt nicht zulassen: Sie verweist auf das 2017 beschlossene Einzelhandelskonzept, das eine Stärkung der Innenstadt und eine Nahversorgung in möglichst flächendeckender Form sicherstellen will...
(Lahrer Zeitung. Die Stadt spielt DDR und mischt sich ständig bürgerunfreundlich in den Markt ein. Die Kunden aber gehen ihre Wege und meiden mehr und mehr die City. Lahr ist nicht alternativlos.)

Lahrer Schüler sprechen im Repair Café über Nachhaltigkeit
Lahrer Schüler haben am Repair Café teilgenommen, um im Generationendialog über Nachhaltigkeit und Klimaschutz zu sprechen.
(Lahrer Anzeiger. Linksgrüner Unfug. Die sollten erst einmal lernen, dass Klima nicht geschützt werden kann, und dass Nachhaltigkeit nichts mit dem zum tun hat, worüber sie schwätzen, aber nichts wissen. Bildungskatastrophe auch für die Schreiber.)

24 Flüchtlinge wohnen im Kloster
Von großem Interesse ist in Heiligenzell auch immer wieder die Anzahl von Bewohnern in der Anschlussunterbringung im Pfarrhaus und im Klosterhof. Ortsvorsteherin Brigitta Schrempp griff das Thema in der jüngsten Sitzung des Ortschaftsrats auf. Im Pfarrhaus leben aktuell 8 Personen, davon stammt eine Familie mit drei Kindern aus Nigeria, eine Person aus Afghanistan sowie ein Ehepaar aus dem Irak. Im Kloster leben 24 Personen...
(Lahrer Zeitung. Fakes. Das sind keine "Flüchtlinge". Sie dürften nicht im Land sein.)

Wo ist Strobl?
Irgendwo anders, nur nicht bei der Sache
Strobl greift AfD, FDP und Linke an
Humorvoll, empathisch, klare Kante und eine Perspektive. So präsentiert sich Vize-Ministerpräsident und CDU-Landeschef Thomas Strobl beim Jahresempfang seiner Partei in der Zehntscheuer (in Rottenburg)....Dann wird der Landeschef der CDU ernst: 'Meine Frau ist im Filmgeschäft und produziert die Serie Babylon Berlin. Die neuen Folgen spielen Ende 2034: Es gibt Großkapitalisten, die den Staat verachten und Nazis, die überlegen, wie sie den Staat destabilisieren können. Das sollte man im Hinterkopf haben, denn das neue Jahr hat für mich nicht gut angefangen. Genau vor einer Woche war die Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen. Der Rottenburger Eugen Bolz hat gesagt: ›In Württemberg wird weder rechts noch links regiert, sondern vernünftig.‹ Mein größter politischer Irrtum war, dass ich gedacht hatte, dass Antisemitismus und Nazis in Deutschland keine Rolle mehr spielen. Jetzt sitzen sie im Landtag direkt neben mir'. Die Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) auch mit Stimmen der AfD in Thüringen und die ersten Gratulationen aus der Landes-FDP – für Strobl unglaublich: 'Klaus Kinkel und Hans-Dietrich Genscher würden sich im Grabe umdrehen. FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke hat Kemmerich als zweiten liberalen Ministerpräsidenten der Nachkriegsgeschichte gratuliert'...Für Strobl klar: 'Vielleicht hat das Ganze auch etwas Gutes: Ich werde jedenfalls mit noch mehr Entschiedenheit und ohne Toleranz dafür eintreten, dass es eine Zusammenarbeit von christlichen Demokraten und einer Partei mit Nazis, Antisemiten und Rassisten nicht geben darf. Das ist ein No-Go!'.. Das gilt auch für die Linke...'die Linke ist die Nachfolge-Organisation der SED'"..
(Schwarzwälder Bote. Das mit Babylon Berlin, einer Kriminal-Fersehserie, die im Jahr 1929 spielt und nicht etwa in der Zukunft, hat er wohl nicht richtig verstanden. Müsste er seine Frau fragen. Die Schäuble-Tochter, Juristin wie ihr Mann, wurde 2012 Programmgeschäftsführerin der ARD-Einkaufs- und Produktionstochter Degeto Film in Frankfurt. Das Unternehmen hat mit einem Jahresetat von 400 Millionen Euro – davon rund 250 Millionen für Eigenproduktionen – und mit rund 80 Mitarbeitern eine große Bedeutung für die deutsche Filmwirtschaft. Was seine Kanzlerin betrifft, hapert's wohl auch, denn sonst müsste er deren undemokratisches Verhalten geißeln, schließlich kungelt die ja offen mit der SED. Sie wird's ihm wohl noch erklären, und er wird auch das der Öffentlichkeit verständlich machen,  da kent er bekanntlich nichts. Hat er das vom Schwiegervater gelernt? Wie hält's der CDU-Landeschef,  der nicht Vize-Ministerpräsident ist, denn sowas gibt  es gar nicht, mit den Grünen unter der Decke? Wollen die nicht auch ein anderes, linkssozialistisches Systm, eine Ökodiktatur? Baylon Rottenburg. Das mit den Nazis sollte erbei Altmaier nachfragen, denn der  hat gerade bedauert, dass auch CDU'ler Hitler gewählt haben. Schade, dass Bildung in diesem Land abgeschafft wurde.)

Weiß er, wovon er spricht?

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NACHLESE
Von der Leyens Berateraffäre
Wenig glaubwürdig - aber der Verantwortung entflohen
Im U-Ausschuss zur Berateraffäre gesteht Ex-Verteidigungsministerin von der Leyen Fehler ein.Sie gibt sich betroffen - aberohne Unrechtsbewusstsein. Und in zentralen Fragen weckt sie Zweifel an ihrer Glaubwürdigkeit
(welt.de. Tralala! Passt scho zu Merkel-Deutschland und zur Merkel-UdSSR. Milliarden-Missverständnisse. Deutschland und "Europa" haben den Untergang so gewollt. Die Affäre  ist weiblich und hat zwei Namen. Haben nix mit Nix zu tun. Versager*innen in der CDU kriegen die höchstquotierten Jobs.)
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Videokommentar von Markus Gärtner
Zurück marsch marsch in die DDR!
Von MARKUS GÄRTNER
Der CDU-Vize in Thüringen, Michael Heym, hat per Tweet ausgesprochen, was Millionen Deutsche denken: das Drama um die demokratisch abgehaltene Wahl des neuen Ministerpräsidenten in Thüringen, die derzeit rückgängig gemacht wird, erinnert „an tiefste DDR-Zeiten“.Im Gegensatz zu Herrn Heym wagen es nicht allzu viele Menschen in diesem Land, diese Wahrnehmung so offen auszusprechen. Man mag sogar wetten, wann im politischen Sinn auch der Kopf von Michael Heym rollen wird. Die Vorgänge in und rund um Thüringen werfen ein besonderes Licht darauf, wie es SED-Schergen, Apparatschiks, Spitzel, FDJ-Funktionäre und Grenzoffiziere geschafft haben, die Linken und einen Teil ihrer Institutionen im wiedervereinigten Deutschland zu unterwandern, zu formen und ihre Politik zu beeinflussen. Der Historiker Hubertus Knabe hat viele dieser Fälle dokumentiert, bevor und nachdem er 2018 aus fadenscheinigen Gründen als Direktor der Stiftung Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen rausgeworfen wurde. Er war dem linken Machtkartell in Berlin zu unbequem geworden, weil er zu viel Unappetitliches aus der ehemaligen DDR – und wie es seine Fortsetzung bei uns findet – ausgrub. Die linkslastigen Medien in Deutschland haben es geschafft, ihrer verbliebenen Leserschaft Angst um die Demokratie in unserem Land einzujagen. Die Mehrheit sieht die Demokratie in Gefahr, aber nicht wegen der linken Unterwanderung und den Linksextremisten der Antifa, die das Parteienkartell in Berlin gewähren lässt, ja sogar fördert und zum Verbündeten im „Kampf gegen rechts“ erklärt hat.Es wird immer deutlicher, wie sehr das die Demokratie im wiedervereinigten Land gefährdet und wie es den Unrechtsstaat DDR Schritt für Schritt zu uns zurückbringt. Dafür haben die Menschen im Osten des Landes Ende der 80er-Jahre nicht gekämpft.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Sozialistischer Totalitarismus ist und bleibt nun mal sozialistischer Totalitarismus. Und nein, selbstverständlich bin ich nicht auf „Verharmlosung“ aus. Ich möchte darauf hinaus, dass, sollte der SED-Mauermörder-Nachfolgepartei – jetzt mal hypothetisch, aber historisch konsequent zu Ende gedacht – strammes Durchregieren erlaubt werden, sich das „Nie wieder!“ gewissermaßen als Rohrkrepierer erweisen könnte, und das nicht nur in wirtschaftlicher Hinsicht, da ja ganz allgemein schon wieder über Schreib- und Berufsverbote offen nachgedacht wird. Vielleicht sollte ich schnell Russisch lernen, um in der drohenden Neo-UdSSR noch mitsprechen zu können.Zumal die derzeitige Bundespolitik mit ihrer ja nun eher undemokratischen Politik, die ihren Bürgen ungefragt immer weiter steigende Lasten aufbürdet, selber kaum noch zu unterscheiden ist von östlichen Verhältnissen. Kein Wunder also, könnte man sarkastisch frotzeln, dass unsere von Jedemzweitendeutschen geliebte Staatsratsvorsitzende Merkel Neuwahlen anmahnt – als hätten SEDler jemals was von freien Wahlen verstanden oder Meinungen ihrer Bürgen berücksichtigt. Passt schon.
(Axel B.C. Krauss, eigentümlich frei)
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Rund 100 junge Männer im besten Soldatenalter wollen „eine Zukunft“
Afrikaner ziehen fordernd durch Schweinfurt
Am Donnerstagvormittag zogen rund 100 Bewohner des Ankerzentrums Geldersheim lautstark fordernd durch die Schweinfurter Innenstadt. Die zum Großteil aus Somalia kommenden Teilnehmer des Schreizuges sind mit den Bedingungen, die Deutschland ihnen bisher bot, unzufrieden.Es haben zwar, wie im Video zu sehen ist, alle neue, saubere und warme Kleidung an, unterernährt scheinen sie auch nicht zu sein, aber Rundumversorgung auf Steuerzahlerkosten reicht den afrikanischen Eindringlingen natürlich noch lange nicht. Sie fordern, zum Teil faustschwingend, „eine Zukunft“ von uns – und zwar hier und jetzt. Die meisten sind offenkundig nicht einmal in der Lage, ihre Forderungen zu artikulieren und so besteht der Grundton dieses Aufmarsches hauptsächlich aus den zwei Worten: „Wir wollen!“ Zu sehen sind fast nur junge Männer im besten Soldatenalter, was wenn man loszieht, um ein Land zu besetzen ja durchaus Sinn macht. Dazwischen ein paar Frauen, diese selbstverständlich mit islamischem Unterwerfungstextil auf dem Kopf. Im Normalfall, an Orten wo die Bewohner noch alle Sinne beisammen haben, sollte ein derartiger Krawallaufzug, zumindest bei den direkt betroffenen Anwohnern, Unwohlsein oder Wut auslösen. Bei einigen Schweinfurtern ist das wohl auch so. Alle anderen sind aber als bunte Toleranztruppe organisiert und sicher schon am planen und überlegen, wie man den armen „Geflüchteten“ ihre Wünsche doch schnellstmöglich erfüllen kann.
(pi-news.net)

News-Redaktion
Ist das Corona-Virus ein schwarzer Schwan?
Als „Schwarzer Schwan“ wird ein unerwartetes Ereignis von enormer Tragweite bezeichnet, das unser Leben und die Welt auf den Kopf stellt. Die Corona-Infektionszahlen in China steigen dramatisch, gesundheitliche und ökonomische Folgen schlagen massiv auf Europa und Deutschland durch. Virologen warnen, dass Deutschland auf eine Pandemie schlecht vorbereitet ist. Auch für Unternehmen wie Volkswagen wird es bedrohlich..Geprägt hat den Begriff der Publizist und Börsenhändler Nassim Nicholas Taleb in seinem 2007 erschienen Buch „Der Schwarze Schwan: Die Macht höchst unwahrscheinlicher Ereignisse“. Taleb beschreibt, dass Menschen es sich in einer „Zone des Vorhersagbaren“ bequem machen und so extrem unwahrscheinliche Ereignisse kaum eine Rolle in der Risikobetrachtung spielen. Allerdings treten diese häufiger auf, als man annimmt, wie etwa bei der Subprime-Krise in den USA, der Lehman-Pleite oder dem Tsunami in Japan mit der anschließenden Atomkatastrophe von Fukushima.
(achgut.com. Altbekannte Durchhalteparolen drehen sich hier ja schon wie Gebetsmühlen.)

METZGERS ORDNUNGSRUF 07-2020
Die Abgrenzung zur AfD wird zum Maßstab der deutschen Politik
Von Oswald Metzger
Eigenes programmatisches und personelles Profil ist für Parteien in Deutschland weniger wichtig als die kompromisslose Abgrenzung zur AfD. Das ist fatal. ...Für eine im besten Sinn marktwirtschaftliche und bürgerliche Politik im Land geradezu fatal ist aber das AfD-Abgrenzungsstöckchen, das vom politischen und journalistischen Juste Milieu der Union wie der FDP bei jeder Gelegenheit unter die Nase gehalten wird. Es erzwingt praktisch einen kontinuierlichen programmatischen Linksruck im Land. Dieser politisch-mediale Mechanismus könnte dafür sorgen, dass uns im Land bei der nächsten Bundestagswahl eine linke Mehrheit blüht.
(Tichys Einblick. Warum sagt er nicht, was das heißt? Diktatur derneuen Nazis.)

"Dass dieses Gesindel wieder verschwindet":
Merz schickt klare Botschaft an die AfD
...Vor allem treibe ihn das Erstarken rechter Parteien um, sagt Merz und meint auch die AfD. "Wenn ich dazu etwas beitragen kann, dass dieses Gesindel wieder verschwindet, dann leiste ich diesen Beitrag", wütet er. Später bedauert er den Kraftausdruck....
(focus.de. Mit Tralala an die Macht pöbeln? Er ist auch nur ein-Ex-Unter Merkels und lobt ihre 15 Jahre über den Hasenklee. Wo war er denn die letzten Jahre? Politisch ein Untertaucher.)

Merz im Ballhaus
„Merkel ist ein Stück weit mein Vorbild“
Friedrich Merz spricht umjubelt von Fans und vor zahlreichen Journalisten im Berliner Ballhaus über den Klimawandel, die Rolle der EU und der Nato. Er gibt sich weltmännisch und umschifft das Thema CDU und die Frage nach der Kanzlerkandidatur. Dafür betont er mit scharfen Worten seine Abneigung gegenüber der AfD.
(Junge Freihet. Die lacht sich 'nen Ast. Für Merkel war er unwählbar. Mit dieser Anbiederug ist er auch kein Fall für das Volk. Das war's. Der letzte Tanz.)

Katholische Kirche
Bistum Münster: Keine AfD-Mitglieder in Leitungspositionen
AfD-Mitglieder dürfen im Bistum Münster keine Leitungsaufgaben im Kirchendienst übernehmen. Ein aktives Eintreten für die AfD widerspreche den Grundwerten des christlichen Menschenbilds und damit dem „Sendungsauftrag“ der Kirche, sagt der Generalvikar des Bistums Münster, Klaus Winterkamp.
(Junge Freiheit. Was haben die, außer Wasserleitungen? Gott ist Kommunist, und der Papst? Marx, der Kreuzabhänger von Jerusalem, geht gerade in den Ruhestand, andere in Massen treten aus.)

Bleibt verschlungen, Millionen
Untersuchungsausschuss: Ursula von der Leyen gibt das Unschuldslamm
Die ehemalige Ministerin musste vor dem Verteidigungsausschuss zur Affäre um möglicherweise unrechtmäßige Aufträge an externe Berater aussagen. Von Selbstkritik war nichts zu hören. Es war der übliche Ego-Trip einer gefühlten Macherin, die diese Attitüde nun in der EU-Kommission auslebt.
VON Josef Kraus
(Tichys Einblick. Solcher Typ Frau führt jeden Ruf nach mehr Frauenquote ad absurdum und das Land in den Untergang.)

Das passt auf keine Kuhhaut.

„Für Klimaschutz und Klimagerechtigkeit“
Kirchen rufen zum Klimafasten auf
Die evangelischen Landeskirchen haben zusammen mit katholischen Bistümern zum Fasten für das Klima aufgerufen. Eine eigens dafür herausgegebene Broschüre soll zu klimaneutralem Leben und zur „Bewahrung der Schöpfung“ anregen.
(Junge Freiheit. Dummes Zeug mit Tralala.)

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
Illegale Einwanderer dürfen ohne Asylprüfung zurückgewiesen werden
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die individuelle Zurückweisung illegaler Einwanderer an den EU-Außengrenzen für rechtmäßig erklärt. Geklagt hatten zwei Afrikaner, die 2014 über den Sperrzaun von Marokko nach Melilla auf spanisches Gebiet geklettert waren. Dort wurden sie von Beamten der Guardia Civil verhaftet und kurze Zeit später den marokkanischen Behörden übergeben.
(Junge Freiheit. Kein Fall für ein zaun- und zahnloses Deutschland.)

Merz im Ballhaus
„Merkel ist ein Stück weit mein Vorbild“
Friedrich Merz spricht umjubelt von Fans und vor zahlreichen Journalisten im Berliner Ballhaus über den Klimawandel, die Rolle der EU und der Nato. Er gibt sich weltmännisch und umschifft das Thema CDU und die Frage nach der Kanzlerkandidatur. Dafür betont er mit scharfen Worten seine Abneigung gegenüber der AfD.
(Junge Freihet. Für Merkel war er unwählbar.Mit dieser Anbiederug ist er auch kein Fall für das Volk. Das war's. Der letzte Tanz.)

Die CDU und die Krankheit zum Tode – Merkel sollte endlich den Weg für Neuwahlen frei machen
Eine tiefe Krise hat die CDU erfasst. Ihr Hauptschauplatz liegt in Berlin und nicht in Thüringen. Seit Kanzlerin Merkel ihren Rückzug für 2021 angekündigt hat, befindet sich die deutsche Politik in einem lähmenden Schwebezustand. Merkel sollte dem ein Ende bereiten. Auch die CDU hat sich mit einer Krankheit infiziert. Sie nahm ihren Ausgang irgendwann, nachdem Angela Merkel Kanzlerin geworden war. Erst wurden die Reformpläne zur Fortsetzung der Agenda 2010 fallengelassen, dann kamen der Atomausstieg, das Ende der Wehrpflicht, der Mindestlohn, üppige Rentengeschenke und schliesslich die unbegrenzte Aufnahme von Migranten. Stück für Stück gab die CDU ihre Programmatik auf. Die Partei leidet am Virus der Beliebigkeit... Die CDU steht für alles und für das Gegenteil. .... Wofür stehen Union, SPD oder Grüne noch? Erschöpft sich ihre Phantasie wirklich darin, «Nazis raus» zu skandieren? ..Seuchen bekämpft man mit drastischen Massnahmen wie Quarantäne. Angela Merkel ist dazu nicht mehr in der Lage....Wenn die Sozialdemokraten Rückgrat haben, statt es nur von anderen zu fordern, verweigern sie der Kanzlerin die Gefolgschaft und machen den Weg für Neuwahlen frei.
(Neue Zürcher Zeitung. Politdemenz. Parlamente und Regierungen sind keine Pflegeheime.)

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