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Das Tagesgericht

 

Tritratrulala: Seid Ihr auch alle schön brav? Deutschland 2020. Die große Mutti is watching you!

(gh) - Es ist zum Herzerbarmen, was "Die neue Etikette" angerichtet hat, welche groß plakatiert wird, ohne dass sich Merkels Knigge zu erkennen gibt. Aber auf einen Rechtsvertstoß mehr oder weniger kommt es nun auch nicht mehr an. Sollte Deutsch-Corona mal das Zeug haben, Weltkulturerbe zu werden, so wie die Klosterinsel Reichenau oder gar die schwäbisch-alemannische Fastnacht, dann muss Zucht und Ordnung in diesen wilden Maskentanz ziehen, denn jeder Laden betreibt nun eigene Häsvorschriften und pocht, eigener Verantwortung sich entziehend, auf Amtlichkeit. Trotzdem bedeutet ein Amt noch lange nicht Verstand. Mit der Zahl der Ämter wuchs der Dschungel krankheitsbedingter Maskerade, wobei nicht festzustellen ist, wer am meisten Hilfe benötigt: der Maskierte oder der Gesichtsexibitionist. Wichtig ist immer, wer oder was darunter steckt. Ein interreligiöser Witz beschreibt, worauf es ankommt: Ein Rabbi und ein katholischer Pfarrer gehen zusammen an einem heißen Sommertag spazieren. An einem Weiher bleiben sie stehen und der Rabbi meint: "Komm, wir gehen eine Runde schwimmen!" "Aber ich habe keine Badehose dabei", entgegnet im der Pfarrer."Ich auch nicht", sagt der Rabbi, "wir gehen einfach nackt hinein". Nach kurzem Zögern stimmt der Pfarrer zu und beide stürzen sich in das kühle Nass. Als sie gerade wieder zusammen aus dem Wasser steigen, biegt plötzlich eine Wandertruppe aus ihrem Dorf um die Ecke. Der Rabbi bedeckt mit seinen Händen sofort sein Gesicht, der Pfarrer seine Genitalien. Als die Wandertruppe vorbei ist, fragt der Pfarrer den Rabbi verwundert: "Wieso haben Sie Ihr Gesicht verdeckt?" Der Rabbi: "Also meine Gemeinde erkennt mich am Gesicht". Woran aber ist der Deutsche erkennbar? Er kennt den Befehl: "Maske auf!" Das Wann, Wie und Warum hat er aber nicht verstanden. Maskierte, wohin man schaut. Am Steuer im Auto, das Kita-Kind, der Grundschüler, der Radfahrer, der Geschäftsinhaber wie der -kunde. Bloß gut, dass niemand weiß, dass die Kanzlerin Rumpelstilzchen heißt. Wenn die Masken nun mal da sind, müssen sie gefälligt aufgesetzt werden! Das hat nix mit Corona zu tun. So wie Karneval und Fastnacht als Virus erst gezähmt werden mussten, damit von "glückseliger und klinisch sauberer Fasnet" gesprochen und der Heiligenschein des Unesco-Kulturerbes aufgesetzt werden durfte. Der  Mummenschanz musste auf ordentliche Gleise gesetzt werden. So preist sich die Deutsche Unesco-Kommission praktisch selbst, wenn sie rühmt: "Zum Charakteristikum der Festivitäten wurde schließlich die Totalvermummung und Maskierung der Akteure, wie sie die Fasnet bis heute prägt. Das streng ritualisierte Brauchgeschehen, als dessen Zentralfigur sich nach und nach der Narr herauskristallisiert hat, lebt wesentlich vom Ideenreichtum und kreativen Potenzial der regionalen Volkskunst. Insbesondere die holzgeschnitzten Masken, die ältesten bis zu 250 Jahre alt, sind von herausragender Qualität. Gleiches gilt für die handbemalten Gewänder und Requisiten zahlreicher Figuren". Kürzer gesagt, als Wink mit der Saubloder, die Haustierfasnet entstand erst 1924 mit der Gründung der Vereinigung Schwäbisch-Alemannischer Narrenzünfte (VSAN). Deshalb ist es an der Zeit, die Corona-Maschker einzufangen und das wilde Maskentragen in geordnete Bahnen zu lenken. Der Weg ist frei für eine politisch korrekte neue Etikette. Angela Merkel und ihrem Zunftrat gebührt die erste Corona-Narrenkrone! Mit einem dreifachen Virru! Wirra!

Glanz aus Lahr sieht anders aus...

...nämlich so!

Lahrer Schule bittet in offenem Brief um Verständnis für die neuen Regelungen
Die Lahrer Otto-Hahn-Realschule nimmt viel Unzufriedenheit und Unverständnis wahr. In einem offenen Brief bittet die Schule um Verständnis: Die Landesvorgaben müssten eingehalten werden.
(Badische Zeitung. Vom Grundgesetz noch nichts gehört? Sind Lehrer Befehlsempfänger eines Ex-Maoisten?)

Europa-Park
So soll ein Teil der Rulantica-Erweiterung aussehen
Ende November 2019 ist die Wasserwelt Rulantica des Europa-Parks eingeweiht worden. Nun wird der Außenbereich erweitert. Wann die Wasserwelt öffnen kann, ist derweil noch unklar.
(Badische Zeitung. Jetzt geht's erst einmal mit einem Land den Bach na, gell?)

Rheinfähre legt frühestens am 20. Juli wieder ab
Die Sanierung der Fähre Rhenanus verzögert sich. Das teilt die Pressestelle des Département Bas-Rhin auf Anfrage der Badischen Zeitung mit.
(Badische Zeitung. Grenzwertig. EU kaputt! Niemand braucht eine Fähre, allenfalls in den Hades. Staatsrechtler Robert Scholz (CDU), ehemaliger Verteidigungsminister, nachdem CDU-Kanzlerin Merkel behauptet hatte, 3000 Kilometer Grenze könne man nicht schützen und nun 2020 als neue Mauerbauerin und Purzelbaumpolitikerin gelandet ist, am 15. Oktober 2015 im "Tagesspiegel":  "Da liegt sie falsch. Rechtlich auf jeden Fall. Wie viel Kilometer Grenze ein Staat auch hat, er ist verantwortlich für die Wahrung und den Schutz dieser Grenze. Mit Kilometern kann man da nicht argumentieren. Das ist das eine. Das andere ist, dass ich selbstverständlich mit Grenzkontrollen operieren kann. Wir liegen ja nun glücklicherweise inmitten der Europäischen Union. Wir haben mit Ausnahme der Schweiz keinen Nachbarn, der nicht in der EU ist. Das ändert aber nichts daran, dass zum Beispiel unkontrollierte und unregistrierte Einwanderungswellen aus anderen EU-Ländern zu uns nicht vereinbar sind mit dem Prinzip des Schutzes der eigenen Grenze". Seither ist aus einem Rechtsstaat ein Unrechtsstaat geworden, und ein einfältiges Volk trägt einer Jubelpressse folgend  seine ewige Kanzlerin auf Händen. Wieder hoffen auf einen 20. Juli? )

Der Rhein ist zum unüberwindlichen Totenfluss geworden, auf dem auch Fähren wie bei Kappel überflüssig sind.

IMS Gear baut 350 Stellen ab
Zahnrad- und Getriebespezialist mit 2000 Beschäftigten in Villingen-Schwenningen, Donaueschingen, Eisenbach, Trossingen reagiert auf Umsatzeinbruch
Mehrere Blätter, eineNachricht, nämlich eine pm des Unternehmens. Und die ist nur die halbe Wahrheit: "Seit Anfang dieses Jahres hat sich die Corona-Pandemie weltweit ausgebreitet und weite Teile der Wirtschaft phasenweise lahmgelegt. Das hat auch IMS Gear zu spüren bekommen". Was hat Corona mit hysterischer Politik von Dilettanten ztu tun, die in Deutschand wie in vielen anderen Ländern sich als Diktaturen entpuppen, welche Menschen- und Verfassungsrechte brechen.  Die EU hat sich als das gezeigt, was sie ist, als EUdSSR, weil von der UdSSR nichts gelernt wurde. Diktaturen wahren meist noch den Schein, indem Diktatoren sich ganz legal wählen lassen. Selbst darauf hat die EUdSSR verzichtet, indem wie Urmel aus dem Eis eine in Deutschand zum Fall eines Untersuchungsausschusses gewordene Verteidigunsministerin zur EU-Kommissionspräsidentin avancierte, ohne sich den Wählern in Deutschland, geschweige in anderen Ländern als Kandidatin stellen zu müssen. Dafür bekam eine in Frankreich verurteilte Politkerin die EZB in de Hände. Dagegen wurden sogenannte "Spitzenkandidaten" plakatiert, ohne dass sie es sein konnten, abgesehen davon, dass es ich bei dem EU-Parlament um ein Scheinparlament handelt und auch die sogenannte EU-Kommission und ihre Einrichtungen weit entfernt sind von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, und die EU sich anmaßt, was sie nicht ist, nämlich ein Staat zu sein. Nun versucht dieser tönerne Koloss die Scherben seiner Politik zusammenzukehren und nennt dies ausgerechnet "Wiederaufbau". Nach bombiger Politik gegen europäische Völker. Scherben überall, so also auch in einem Industriebetrieb wie IMS Gear. In nüchternen Zahlen durch eine Politik gegen das Auto und nun durch Lahmlegung von Ländern angeblich wegen Corona, indem Menschen wie unmündige Kinder behandelt werden : 350 Entlassungen von 2000 Beschäftigten an den deutschen Standorten. Weltweit bschäftigt IMS Gear 3300 Mitarbeiter und ist nach eigener Darstellung eines der führenden Unternehmen im Bereich der Zahnrad- und Getriebetechnik eine feste Größe im Automobilsektor. Pm:  Um IMS Gear auch weiterhin auf einer gesicherten finanziellen Basis und dauerhaft wettbewerbsfähig zu halten, müssen wir unser Unternehmen wieder in eine Struktur überführen, die dieser Umsatzentwicklung entspricht und Kosteneinsparungen in einer Größenordnung von mindestens 35 Millionen Euro erzielen. Davon entfallen rund 25 Millionen Euro auf Personalkostenanpassungen in Deutschland. Das entspricht einem Abbau von bis zu 350 Arbeitsplätzen."Wir mussten im Jahr 2019 einen Umsatzeinbruch von 80 Millionen Euro verkraften, unser Budget hat sich von ursprünglich geplanten 580 Millionen Euro auf 500 Millionen Euro reduziert. Diese Belastung konnten wir mit einem Kostenprogramm jedoch teilweise kompensieren", so IMS Gear-Vorstand Bernd Schilling. "Was die Umsatzentwicklung für das Jahr 2020 anbelangt, sind wir zunächst vorsichtig optimistisch von einer im Vergleich zum Vorjahr leichten Steigerung von 500 Millionen auf rund 520 Millionen Euro ausgegangen. Die Corona-Krise hat jedoch auch IMS Gear mit voller Wucht getroffen. Die Umsätze sind im ersten Quartal und insbesondere im April 2020 stark eingebrochen, weshalb wir neben anderen kostensenkenden Maßnahmen Kurzarbeit eingeführt haben und auch bis auf Weiteres fortführen werden", so IMS Gear-Vorstand Dieter Lebzelter.

(facebook.com/GuidoWolfinfo. Spielen die für dieses Geld des Steuerzahlers ihre eigenen Gäste oder wird erwartet, dass der gemeine Mann zweimal zahlt: Erst eine Kneipe kauft und dann dort bei sich einkehrt.  Was für eine krumme Logik! Rechnen sollte man können. Wolfs erster Clou war die Begrüßung der Mehrwertsteuerverringerung für die Gastronomie gewesen:  in einer Zeit, da alle Häuser zu waren.)

Partei will rechtlich dagegen vorgehen
Stuttgart: Behörden verbieten AfD-Demo gegen Corona-Wahn
Von MARKUS FROHNMAIER (MdB)
Nachdem die Versammlungsbehörde mehrfach den Versammlungsort unserer Demonstration am 24.05.2020 verschob und uns zuletzt den Schillerplatz in Stuttgart-Mitte zugewiesen hat, wurde mir am Mittwoch Abend eine Verbotsverfügung vom Amt für öffentliche Ordnung Stuttgart zugestellt.Dieser Vorgang ist in höchstem Maße erstaunlich. Denn normalerweise versuchen Behörden zunächst, durch entsprechende Auflagen die Durchführung der Versammlung zu gewährleisten. Im Fall der AfD wurde nun aber direkt eine Verbotsverfügung erlassen! Das Verbot unserer Demonstration wird im Wesentlichen damit begründet, dass die Covid-19-Erkrankungen weiterhin ansteigen und Stuttgart ein bundesweiter Corona-Hotspot wäre. Diese Tatsachenbehauptungen sind jedoch unzutreffend: Die Zahl der Neuerkrankungen sinkt kontinuierlich in ganz Deutschland; Krankenhäuser mussten für ihr Personal sogar vereinzelt Kurzarbeit anmelden. Weiterhin sei unsere Versammlung der „linksbürgerlichen und linksextremen Szene bekannt“ – diese werbe bereits öffentlich in den sozialen Netzwerken für Gegenkundgebungen und rufe zum Widerstand gegen die AfD-Versammlung auf. Große Veranstaltungen der AfD mit prominentem Teilnehmerkreis weckten grundsätzlich ein erhöhtes Interesse innerhalb der linksextremen Szene, etwa, wenn – wie vorliegend – die Fraktionsvorsitzende Dr. Alice Weidel an der Versammlung teilnehme.Folgt man dieser Auffassung, dann wäre es der Landesvorsitzenden der größten Oppositionspartei zukünftig nicht mehr möglich, eine Versammlung ihrer eigenen Landespartei zu besuchen, da dies zu einer erhöhten Mobilisierung des linksextremen Spektrums führe. In einem Rechtsstaat aber dürfen nicht Facebook-Aufrufe sogenannter „Linksbürger“ und linksextremes Mobilisierungspotenzial darüber entscheiden, ob Bürger und Parteien von ihrem Recht auf Versammlungsfreiheit gem. Art. 8 GG Gebrauch machen können!Was wir sonst aus den Erzählungen von Auslandskorrespondenten über autokratische Bananenrepubliken hören, vollzieht sich aktuell vor unserer aller Augen in der grün regierten Landeshauptstadt: Elementarste Rechte werden mit fadenscheinigen Begründungen ausgehebelt, etwa unter Verweis auf angeblich oder tatsächlich zu erwartende Ausschreitungen – dabei haben sich behördliche Maßnahmen zunächst gegen den potenziellen Störer einer angemeldeten Versammlung zu richten!Nicht so jedoch in Stuttgart: Nach Angaben der Behörde wurde in unserem Fall zunächst berücksichtigt, dass Provokationen bei vergangenen Versammlungen angeblich auch aus dem rechten Lager stattgefunden haben – insofern handle es sich bei der AfD gerade nicht um die Inanspruchnahme eines Nicht-Störers. Das aber ist eine Behauptung ohne jeden Beleg und mit dieser Haltung könnten nicht-linke Bürger und Parteien Anträge auf Versammlungen zukünftig auch gleich direkt bei der bezeichnenderweise noch immer nicht verbotenen linksextremen Plattform Indymedia einreichen.Wir werden dagegen unverzüglich rechtliche Schritte einleiten und unser durch die Verfassung garantiertes Recht auf Versammlungsfreiheit durchsetzen!
(pi-news.net)

Anmelder ist der Mediziner und parteilose Landtagsabgeordnete Dr. Heinrich Fiechtner
Stuttgart: Demo „Für die Freiheit – gegen Coronawahn“ am Samstag
Von MICHAEL STÜRZENBERGER
Die Versammlungsbehörde Stuttgart hat eine AfD-Demonstration am Sonntag „gegen den Corona-Wahn“ mit Dr. Alice Weidel verboten. Als Grund wurde angeführt, dass die Stadt ein bundesweiter Corona-Hotspot sei und man wohl befürchte, dass der bereits angekündigte massive linksextreme Gegenprotest zu einer erhöhten Infektionsgefahr führen könnte (PI-NEWS berichtete). Eine Kundgebung am Samstag hingegen, die von dem parteilosen Landtagsabgeordneten Dr. Heinrich Fiechtner angemeldet wurde, darf stattfinden. Sie wird um 13 Uhr auf dem kleinen Schlossplatz beginnen und von dort mit einem Spaziergang zur Canstatter Wasen führen, wo die Schlusskundgebung ab 15:30 Uhr folgt. Dr. Fiechtner habe ich im Mai 2015 am Rande einer Pegida-Kundgebung in Stuttgart kennengelernt und wir tauschten uns über unsere islamkritischen Positionen aus. Einige Monate zuvor hatte er Aussagen aus dem Koran mit solchen aus Hitlers „Mein Kampf“ und anderer Diktatoren verglichen, was ihm laut Wikipedia öffentliche Kritik eingebracht habe. 2013 war er Gründungsmitglied der Alternative für Deutschland in Baden-Württemberg, bis Oktober 2014 stellvertretender Landesvorsitzender, von November 2015 bis Mai 2016 Kreisvorsitzender im Landkreis Göppingen und von 2014 bis 2019 Stadtrat in Stuttgart. Seit März 2016 ist er Abgeordneter im Landtag von Baden-Württemberg.Am 24. November 2017 erklärte Fiechtner seinen Austritt aus der AfD-Landtagsfraktion und der AfD wegen des damals noch nicht von der Partei ausgeschlossenen Abgeordneten Wolfgang Gedeon. Seitdem ist er parteiloser Landtagsabgeordneter. Im April hatte Fiechtner Landtagspräsidentin Muhterem Aras von den Grünen vorgeworfen, sie hebele in Zeiten der Krise den Parlamentarismus aus. Das Parlament verkomme zur Schwatzbude. Nachdem Aras ihm Ordnungsrufe erteilt und ihm schließlich das Wort entzogen hatte, redete Fiechtner trotzdem mehrere Minuten weiter. Aras schloss ihn von der Landtagssitzung aus, er aber setzte sich auf seinen Stuhl und weigerte sich zu gehen, woraufhin Aras die Polizei rief und ihn aus dem Saal führen ließ.
Fiechtner schloss 1987 ein Studium der Humanmedizin mit dem Staatsexamen und der Approbation ab. Anschließend arbeitete er zwei Jahre bei der Deutschen Bundeswehr, zunächst als Musterungsarzt, später als Hauptmusterungsarzt. Nach einer kurzen Zeit als Prüfarzt bei der Landesversicherungsanstalt Württemberg wechselte er in eine Kur- und Rehabilitationsklinik in Bad Wimpfen und danach in eine Spezialklinik für Diabetes in Bad Mergentheim. Von 1992 bis Ende 1999 war er als Assistenzarzt im Katharinenhospital Stuttgart beschäftigt, wo er die Facharztanerkennung als Internist erwarb sowie die Weiterbildung zum Internistischen Hämatologen und Onkologen durchlief. Auch war er mehrere Jahre im städtischen Team der Leitenden Notärzte. 2005 erwarb er als einer der ersten Ärzte die Anerkennung als Palliativmediziner. Er ist Mitbegründer der ambulanten Palliativversorgung in Stuttgart. Von 2000 bis Ende 2016 war er Teilhaber einer onkologischen Praxis in Stuttgart. 2017 wechselte er in ein medizinisches Versorgungszentrum. Im April 2020 gründete er eine Praxis für Onkologie im Süden Stuttgarts....
(pi-news.net)

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NEUES BIEDERMEIER
Hilfe, Corona macht uns alle zu Spießern!
Das haben wir nun von Abstandsbravheit und regierungsamtücher Anordnungsgeschäftigkeit: Wir flüchten uns in die Enge des Privaten. Das hat Deutschland schon einmal erlebt. Damals folgte ein Ende mit Schrecken.
(welt.de. Schon dreimal! Im19. Jahrhundert und zweimal in sozialistischen Diktaturen im 20. Jahrhundert. Die dritte ist gerade im Gange. Passt wie drei Fäuste auf zwei Augen. Der Spießer kann nur ein Lahrer sein. Der Erfinder des Hambacher Festes ist der Lahrer Philipp Jakob Siebenpeiffer, der Erfinder des Biedermeier ist  der nicht ausgelastete und daher schreibende Lahrer Amtsrichter Ludwig Eichrodt. Nur ihm haben Spieß- und Schildbürger Grab und (hohles) Denkmal geschenkt.)
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Ludwig Eichrodt, der Erfinder des Biedermeier.

Eine Bedienungsanleitung.

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NACHLESE
Fünf Mal größer: Neue Super-Zecke breitet sich in Deutschland aus
Die Zecken kommen. Ab sieben Grad werden die kleinen Tiere aktiv. Und es gibt einen neue Super-Sauger unter ihnen, der sich in Deutschland weiter ausbreitet – die Hyalomma-Zecke. Sie ist rund fünf mal so groß wie unsere heimischen Arten, kommt aus Afrika und kann gefährliche Krankheitserreger übertragen, die innere Blutungen verursachen können.
(focus.de. Größer als was? Geht nicht! Die Schwester von Corona kommt, nicht nur Dummheit ist unendlich, sondern auch die Katastrophe.)
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Die nächste Katastrophe rollt heran.

Deutungshoheit: Die 14 Kanonen der Coronaschlacht
Von Oliver Kuhnert. Die Meinungs- und Entscheidungselite greift seit Beginn der Proteste gegen die Corona-Schutzmaßnahmen zu einem besonders infamen Mittel: zu einer die eigene Verantwortung negierenden Skandal- und Katastrophenumkehrung. Dabei bedient sie sich bewährter Medien- und Propaganda-Geschütze. Es ist die Schicksalsstunde der rechtsstaatlichen Opposition. Nicht die unbegründete und fortdauernde Einschränkung der Grundrechte oder der unermessliche Schaden, den die Bevölkerung durch die Schutzmaßnahmen erfährt, sind das Problem, sondern der Protest dagegen; nicht das Staats- und Regierungsversagen sind das Problem, sondern eine Dienstrechtsangelegenheit (Causa Kohn); nicht der Niedergang der Demokratie, gleichsam ihr Tod, ist das Problem, sondern eine symbolische Grabsteinlegung (Protestaktion in Stralsund). Das ist Rechtsverhöhnung und Volksverhöhnung...
(achgut.com. Ein Volk von Drehhofern macht linksum verkehrt.)

Der ideelle Kredit schwindet
Die schalltote Kammer
Bist du für die Regierung oder ein Aluhut? Nicht erst seit Corona liebt die politisch-mediale Elite Debattensurrogate. Für diejenigen, die wirklichen Streit vermeiden wollen, sind Verschwörungsgläubige wie Attila Hildmann ein großer Glücksfall.
VON Alexander Wendt
...Die Behauptung, ohne die drastischen Wirtschaftseinschränkungen wären die Infektionszahlen explodiert, steht also auf wackligem Grund. Der amerikanische Epidemologe John P. A. Ioannidis warf schon im März in einem Aufsatz die Frage auf, ob der Corona-Shutdown an einem bestimmten Punkt mehr schaden als nützen könnte, und verwies auf die schwache Datenbasis, auf die Politiker ihre Entscheidungen stützten: „Wie können politische Entscheider erkennen, ob sie mehr Schaden als Nutzen verursachen?“..
(Tichys Einblick. Politiker sind Gläubige an sich selbst. Es begleitet sie niemand wie die römischen Kaiser und flüstert: "Bedenke, dass Du sterblich bist!" )

Bernhard Lassahn
Nachruf auf den Vatertag und auf den Muttertag in Zeiten von Corona
Es gab bereits Überlegungen, den Vatertag abzuschaffen und ihn in „Verwandten- oder Freundetag“ umzutaufen, um so auf Kinder, die keinen anwesenden Vater haben, Rücksicht zu nehmen und damit eine Gleichheit im Negativen im Sinne der geschlechtergerechten Gleichstellung herzustellen: Wenn ein Kind einen Vater nicht beschenken kann, weil es keinen hat, dann sollen alle anderen, die einen haben, den auch nicht mehr beschenken. Ganz anders in Finnland..Da ist am Vatertag, der am 2. Novembersonntag begangen wird, ordentlich was los: Dem Vater wird das Frühstück ans Bett gebracht, die Frau macht ihm ein kleines Geschenk (vorzugsweise ein gutes Buch). Im Kindergarten werden Vatertagskarten gebastelt und nachmittags gibt es den traditionellen Vatertagskuchen, zu dem auch die Großeltern eingeladen werden. Der Vatertag wurde nicht abgeschafft. Im Gegenteil. Er wurde aufgewertet. Im Jahr 2019 wurde er durch Regierungsbeschluss zum festen Beflaggungstag erklärt...
(achgut.com. Deutschland braucht keine Flaggen, da ist der Verstand schon in der Trompete. Finnland wird von einer Frau regiert.)

Thilo Schneider
Offener Brief an meine Mitmenschen
Ich bin eine wirklich traurige Gestalt. „Unbelehrbar“ bin ich, wenn ich nicht alles für bare, virenverseuchte und nächstens abzuschaffende Münze nehme, was das RKI und die Bundes- und Landesregierungen verkünden. Ich bin verwundert über einen sehr großen Teil meiner Mitbürger, wie bereitwillig, kritik- und widerstandslos sie jede staatliche Maßnahme beklatschen. Ich bitte um Nachsicht für die Vorsichtigen, aber auch um Vorsicht mit den Nachlässigen..
(achgut.com. Bekloppt und bescheuert kann jeder, aber mit Verstand, das muss erst einmal verdient sein.)

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DAS WORT DES TAGES
Geschichte wiederholt sich eben doch. Wir sind wieder in der Phase der Gleichschaltung der eigentlich demokratischen Gewalten, die definitiongemäß von einander unabhängig sein müssen. Die Exekutive hat seit der ersten Kanzlerschaft Merkel mit zunehmender Geschwindigkeit die Legislative vereinnahmt. Durch die Neubesetzungen in den höchsten Richterämtern, s. auch BVerfG, ist auch die 3. Gewalt okkupiert. Die sog. 4. Gewalt (Pressefreiheit) hat sich freiwillig selbst entleibt. Aber man empört sich über Polen und Ungarn. Soviel Pharisäertum gab es in diesem Land noch nie.
(Leser-Kommentar auf Tichys Einblick)
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Markus Gärtner im Gespräch mit dem Ex-Verfassungsschutz-Chef
Hans-Georg Maaßen: Das Migrations-Dogma wird hochgehalten
Von MARKUS GÄRTNER
Wir lassen trotz Corona weiter Asylsuchende einreisen, sagt Hans-Georg Maaßen, nicht nur koste es was es wolle, „sondern auch wenn sie möglicherweise Krankheiten mit ins Land bringen“. „Solange dieses Dogma aufrecht erhalten ist“, prophezeit er, „werden wir keine andere Asylpolitik haben“, zumal, wie der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz überzeugt ist, „Frau Merkel in dieser Position ausgesprochen festgelegt ist“. Es könne durchaus sein, wagt sich Maaßen aus dem Fenster, „dass sie 2021 von einigen Parteifreunden gebeten wird, wieder anzutreten“. Obwohl es zuletzt während der Corona-Krise ruhiger um das Thema Migration geworden ist, sei die Lage in den Aufnahmelagern in der Türkei „noch immer schlimm“. Der Migrationsdruck in Richtung Europa habe sogar zugenommen. „Ich sehe nicht, dass sich die Gründe geändert haben, die bisher zu diesem Migrationsdruck geführt haben“, sagt der Jurist und ehemalige Verfassungsschützer. Die Schleuser verdienten daher weiterhin „unglaubliches Geld“, deren Einnahmen seien noch vor dem Rauschgifthandel mit der lukrativste Bereich der organisierten Kriminalität. Solange es diese Gründe gebe, solange bleibe auch der Migrationsdruck bestehen, prognostiziert Maaßen. Und wenn behauptet werde, man könne die Grenzen nicht schützen, dann zeige zumindest „die heutige Lage, dass der Grenzschutz möglich“ sei. Die Aussage, man könne die Grenzen nicht schützen, werde damit als Schutzbehauptung entzaubert.
(pi-news.net)

Mit Volldampf gegen die Wand
CO2-Preis: Wirtschaftspolitisch ist die Bundesregierung im Land der Träume angekommen
Die zweite Mineralölsteuer - nichts anderes ist nämlich der neue CO2-Preis auf Sprit und Heizöl - trifft alle Bürger. Das Ergebnis wird in der Deindustrialisierung Deutschlands und in massiven sozialen Verwerfungen bestehen.
VON Klaus-Rüdiger Mai
Die Rheinische Post jubelt, dass „auf Druck der Grünen“ das Bundeskabinett beschlossen hat, den CO2-Preis zu erhöhen. Die Bundesumweltministerin lobt sich, dass man damit den Klimazielen näher komme. Hinzuzufügen ist: und der Deindustrialisierung Deutschlands.Man mache sich einmal bewusst, dass, nachdem die Regierung wie schon bei der sogenannten Energiewende quasi in einer Übernachtentscheidung einen Shutdown – auch für die Wirtschaft – beschlossen hat, durch den mehrere Millionen Beschäftigte von heute auf morgen in Kurzarbeit geschickt wurden, Unternehmen ums Überleben kämpfen, die gleiche Regierung die Steuern erhöht. Es stellt schon eine Beleidigung der Intelligenz der Bürger dar, wenn man das Ganze noch als „sozialgerecht“ hinstellt, weil man mit den Einnahmen die Ökostromumlage und damit „möglichst“ die Stromrechnung der Bürger und Unternehmen entlasten möchte....
(Tichys Einblick. Alle in die Boote!)

Wann kommen sie wieder?

"Bleibt zu Hause": In Niederlanden kippt Stimmung gegenüber Deutschen
Neue Lockerungen und offene Grenzen in den Niederlanden locken viele Deutsche zur Zeit zum Nachbar – sehr zum Unmut vieler Einheimischer. Die Stimmung gegenüber einreisenden Deutschen sei laut der „Rheinischen Post“ aggressiv, so würden Autos mit deutschen Kennzeichen mit Sprüchen wie „Was macht ihr hier?“ oder „Geht nach Hause“ angegangen. Viele befürchten, dass die Einreisenden das Virus in die Niederlande oder auch wieder zurück nach Deutschland mitbringen würden. Die „Rheinische Post“ zitiert einen Anwohner mit einer klaren Forderung an deutsche Touristen: „Bleibt zu Hause und kommt zurück, wenn das Virus weg ist“.Auch die Polizei reagiert auf den erwarteten Ansturm von Deutschen, indem sie das Aufgebot der Ordnungskräfte aufstockt. Nachdem am vergangenen Sonntag etliche Deutsche in die offenen Geschäfte der holländischen Städte geströmt waren, hatten die Städte deutliche Warnungen ausgesprochen. "Wenn Sie kommen, kommen Sie allein - und halten Sie Abstand." Das gelte auch in den kommenden Tagen noch, betonte der Sprecher. Bei Verstößen gegen die Corona-Regeln können hohe Bußgelder verhängt werden, von bis zu 390 Euro..
(
focus.de. Volksverhetzung, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit? So ein Käse!  Deutschland-Frankreich steht auch auf Niederlage, Ist bald wieder Krieg? Jeder weiß, was aus der UdSSR wurde. EUdSSR hat nichts daraus gelernt. Bleiben die Niederländer nun zuhause in ihren Wohnwagen sitzen?)

Immer mehr bekennende Linksextremisten bekleiden hohe politische Ämter
Gutsituiert, wohlstandsverwöhnt und scharflinks
Von CANTALOOP
Eine Konstellation mit Signalwirkung, die wir vor allem in den urbanen Milieus der Besserverdiener antreffen. Oft verfügt diese Klientel auch über einen höheren Bildungsabschluss, ist aber zumeist nicht wertschöpfend tätig. Soziologie statt Maschinenbau ist in diesen Kreisen die Devise. Stalin statt Helmut Schmidt. Es geht ihnen gut, in den teuer sanierten Altbauwohnungen. Gerade deshalb sind sie auch von den unmittelbaren Konsequenzen der Masseneinwanderung kaum betroffen.Im Grunde pflegen sie einen spießigen Lifestyle. Dennoch herrscht in ihren Köpfen ein geradezu pathologisch-reflexhaftes Misstrauen allen konservativ-liberalen Positionen gegenüber. Man ist freundlich zur Umwelt und feindlich gegenüber Andersdenkenden. Es wird das Gefühl, das Empfinden über die Realität erhoben – und wo es geht, mit einem hochmoralischen Anstrich versehen. Harte Fakten, die dem eigenen Weltbild widersprechen, schätzt man hingegen eher nicht. Dementsprechend wird medial alles entsprechend „aufbereitet“, unter Zuhilfenahme von reichlich politischer Korrektheit in Allianz mit gerechter und gender*konformer Sprache. Ein Mitmensch jedoch, der ebenso umweltbewusst, nachhaltig, fahrradfahrend und emphatisch lebt, wie sie selbst, ist in ihren Augen dennoch nichts wert, wenn er die AfD wählt. Die richtige Gesinnung öffnet Tor und Tür, die falsche stellt einen ins gesellschaftliche Abseits.
Wichtig: Zu viel links gibt es nicht!
Beispiel Barbara Borchhardt: Linksextremismus soll im Mainstream etabliert werden
Bei allen öffentlichen Verlautbarungen aus diesen Milieus gilt: Die Form ist wichtiger, als der Inhalt. Datenbasierte Entscheidungsprozesse erachtet man als „unethisch“. Auf dass ja niemand diskriminiert wird. Doch halt – Moment mal: bei Rechten, oder vielmehr allen, die man dafür hält, gelten derartige Euphemismen, Zurückhaltungen oder Relativierungen nicht. Hier gibt es voll auf die Zwölf – medial, verbal und mitunter auch körperlich.Solcherlei Aktionen sind leider mittlerweile gesellschaftlich akzeptiert und bedürfen keiner weiteren Rechtfertigung. Selbst dann nicht, wenn der grünlinke Nachwuchs aus der schwäbischen Provinz zur „körperlichen Ertüchtigung“ umweltbelastend via Pkw nach Berlin fährt, um es den vielen Nazis dort einmal so richtig zu zeigen. Denn es ist ja für eine „gute Sache“. Mit reichlich personeller Übermacht, versteht sich. 20 bis 40 vermummte Antifa-Schergen aus dem sicheren Hinterhalt pro einer, vermeintlich rechten, Person, ist dann das richtige Maß. Mann gegen Mann ist dagegen eher verpönt – so mutig ist man dann doch nicht, in Genossenkreisen. Die Rotfront marschiert eben am liebsten in Mannschaftsstärke. Antikapitalismus als Schutzschild. Und die „Rote Hilfe“ verhindert Polizeischikanen.
Kommunismus-Opfer werden verharmlost und die AfD verteufelt
Anschließend verkündet „Linksunten.indymedia“ mit rattenhafter Häme die Bilanzen. Auch hier gilt: die selbstauferlegte moralische Erhabenheit verhindert, dass man seine Thesen und Handlungen auch begründen muss. Stattdessen wird bei Gegenwind sofort mit den Beschimpfungen begonnen. Durchaus eine Analogie zu manchen muslimisch geprägten Gegengesellschaften. Auch dort legitimiert ein höheres Gutes, in diesem Falle der Islam, jedwede Maßnahme. Beide Ideologien sind also gleichermaßen unfrei, fortschrittsfeindlich und bevormundend – und schon deshalb Brüder im Geiste. Auch die zweifellos linksextrem motivierten Angriffe am vergangenen Wochenende in Stuttgart (PI-NEWS berichtete) zeigen eines deutlich. Die Alt-Medien berichten auffallend zurückhaltend über die Tatverdächtigen. Gäbe es die sozialen Medien nicht, würden solche unappetitlichen Vorgänge sicherlich ganz verschwiegen und die Unholde dadurch noch mehr geschützt.Demzufolge ist auf die etablierten Kräfte im Lande kein Verlass mehr, in Bezug auf Linksradikale und deren Bekämpfung. Denn immer häufiger frönt ein hoher Vorgesetzter in Ämtern, Uni, oder Redaktionsstuben der gleichen Gesinnung, und deckt die Übeltäter. Wenn also gewaltbereite, oder „antikapitalistische“ Linke glauben, den Rechtsstaat angemessen zu vertreten, ist dies eine ebenso irrige Annahme, wie drogenhandelnde Araber-Clans, die allen Ernstes glauben, sie seien ehrenwerte Geschäftsmänner.
(pi-news.net)

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