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Das Tagesgericht

(gh) - Das Pfingstwunder blieb aus. Kirchenobere haben im Dunkeln eine schwarze Katze gefangen, die nicht da war. Ganz im Kommunisten-Sprech vertrösten sie auf den Himmel in der Zukunft. Vorher aber: Freundschaft! "Bischöfe ermutigen zu Versöhnung und Solidarität". Ochs und Esel halten sie nicht auf. Vor allem auch nicht das Grundgesetz. Das ist endgültig beerdigt. Zeitung errichtet einen Triumpfbogen: "Demonstrationen gegen Beschränkungen haben weniger Zulauf". Wer sucht schon Nachricht an der Bürgerkriegsfront in Dietzenbach, wenn man so schön auf den Trump klopfen kann, da er weder verantwortlich ist für kriminelle Plünderungen und Gewalt von ewig unterdrückten Schwarzen, noch zuständig ist für die Polizei von Bundesstaaten oder gar für einen mutmaßlchen Kriminellen, der an Herzversagen starb. Für den Aufmacher in Deutschand lenkt sowas immer vom eigenen Politiknotstand ab: "Amerika in Aufruhr". Die halbe Wahrheit ist ganz gelogen. Der jährliche Star der fränkischen Fastnacht, keiner maskiert sich schöner, lässt sich vom Mediengleichstrom aufladen: "Söder spricht über Kanzlerkandidatur". Sagen tut er nichts. Keine neue Sonne über dem Münchner Himmel. Da soll auch der Bürger als Zeitung nicht zu kurz kommen: "Wahre Größe - Kleinwüchsige Menschen werden bisweilen belächelt, schlimmstenfalls gemobbt". Wem dies noch immer nicht genügt, kann auch an einer ganzen Seite "Blick in heimische Gärten - Mehr als 100 Leser haben sich an Fotoaktion beteiligt" riechen. Wer noch mehr Bilder haben will, geht ins Freie. "Wo Fuchs und Hase sich Gute Nacht sagen - Freilichtmuseum Neuhausen ob Eck zeigt Wildtierfotografien von der Schwäbischen Alb". Haben sie den Landrat Bär vergessen? Andernorts gibt's zum Gucken schon Internet, aber Vierte Welt hier  ist noch nicht soweit. Während die Kinderseite nach "Spezial Österreich" über Grenzen ins Abenteuer entführt, erfindet Deutschland das Auto neu nach dessen Abschaffung, und der Leidartikler quengelt: "Vorwärtsgang einlegen - Wer am lautesten schreit bekommt oft am meisten. Wenn diese Regel weiterhin gilt, darf sich die Autoindustrie in der kommenden Woche bei ihren Vertretern für eine Kaufprämie vom Steuerzahler bedanken. Dabei wäre dies eine ebenso einfalls- wie wirkungslose Subvention, auch wenn der wichtigste Sektor der Industrie damit kurzfristig stabilisiert werden könnte". Der Grüne Lehrer mit Diesel in Stuttgart ist offenbar für jeden Käs zu haben und trabt der CDU-Kanzlerin hinterher: "Streit um die Kaufprämie für Verbrenner - SPD dagegen, Scheuer und Kretschmann dafür – Koalition verhandelt über Konjunkturpaket". Der größere Käs mit Loch aber ist der Klimakäs, welchen der Leidartikler in der linksgrüen Besenkammer von Kannitverstan auspackt und nicht merkt, dass außer Einwickelpapier nichts ist, nicht einmal Klima, weil ein Bildungsproblem zum unüberwindbaren Hindernis wird. Klima? Keine Ahnung!  Corona braucht einen alten Nachfolger. Auch wenn er es 100 Mal schreibt, kapiert er's nicht: "Gefördert werden müssten all jene Bereiche der Wirtschaft, die Arbeitsplätze für die kommenden Jahrzehnte versprechen, vor allem jedoch die Infrastruktur für eine leistungsfähige und klimafreundliche Produktion von Waren und Dienstleistungen.... Gefragt ist zudem eine gerechte Verteilung der Fördermilliarden über alle Branchen und Betriebsgrößen hinweg, sofern sie der Weiterentwicklung der erfolgreichen Wirtschaftsstruktur im Zeichen des Klimaschutzes dienen..." Zeitung ist, wenn 100 Leser Blumen sprechen lassen. Sonst hat niemand was zu sagen. Ausgenommen Lahr im  Uraubsrausch. Titisee und Oberammergau sind der einst vom früheren OB vorgegebenen Augenhöhe als Welttourismuszentrum enteilt, denn mit Hühneraugen betrachten die nicht die Welt. Nun will Lahr mit der x-ten Eröffnung eines städtischen Restaurants am See mit Auslaufgarantie punkten. Das Ambiete dazu kann auch auf dem Flugplatz gefunden werden, "mitsamt Palme, Sand und Liegestuhl".

Ortenau-Klinikum
111 Kündigungen im Pflegebereich
Linke Liste Ortenau kritisiert Klinikum-Leitung wegen ihrer Meinung nach hohen Kündigungszahlen im Pflegebereich...Aus einer Anfrage, welche von Klinikum-Geschäftsführer Christian Keller laut einer LiLO-Pressemitteilung – auch wegen der Corona-Krise – mit fast einem halbes Jahr verzögert beantwortet wurde, ist zu entnehmen, dass das Ortenau Klinikum vor allem im Pflegebereich eine sehr hohe Personalfluktuation aufweist.Die Linke Liste Ortenau präsentiert in zahlen der Klinik-Leitung: Allein im Jahr 2019, hätten fast die Hälfte (111 von 243) der Kündigungen im Pflegebereich stattgefunden. Spitzenreiter seien hier die großen Kliniken Lahr (32) und Offenburg (53). Ausgehend von den Mitarbeiterzahlen im Pflegebereich von 2018, wären dies allein in Lahr mehr als das Doppelte der von Klinikseite offiziell angegebenen 4 Prozent... Die LiLO-Pressemitteilung schreibt von vermehrten Aussagen von Mitarbeitern, die monierten, dass unter Keller das Arbeitsklima schlechter wurde. .."Nach Meinung der LiLO zeigen die Kündigungszahlen sowie die nichtbesetzten Planstellen, dass Pflegekräfte, anders als vom Klinikum und der Kreisverwaltung immer behauptet, lieber gerne in kleineren Kliniken arbeiten.".
(Badische Zeitung. Das Grüne Land forciert Fabrikkliniken und Krankenhausschließungen und schaut dabei sowohl an Bedürfnissen bestmöglicher Gesundheitsverorgung wie auch an denen des Personals vorbei.)

Jeder dritte Handwerker hat im Kreis Lörrach Soforthilfe beantragt
Das südbadische Handwerk ist stärker von der Corona-Krise betroffen als andere. Das geht aus einer Auswertung der Handwerkskammer Freiburg hervor. Grund ist die doppelte Grenzschließung...Insgesamt stellten im Kammerbezirk bis Ende Mai 5570 Betriebe einen Antrag. ..Während in der Ortenau 31 Prozent aller Handwerksbetriebe einen Antrag auf Soforthilfe stellten, lag der Wert im Kreis Lörrach bei fast 39 Prozent.Emmendingen und der Kreis Breisgau-Hochschwarzwald liegen mit 35 Prozent und 34 Prozent dazwischen. "Der Süden ist also deutlich stärker betroffen – das liegt neben den in Nähe zur Schweizer Grenze höheren Mieten und Standortkosten insbesondere an der doppelten Grenzschließung im Dreiländereck."..Insgesamt haben 35 Prozent aller Mitgliedsunternehmen im Kammerbezirk Freiburg Soforthilfe beantragt. Deutlich wird in der Auswertung der Handwerkskammer auch, dass in allen Kreisen prozentual mehr Betriebe aus den Oberzentren und Ballungsräumen Soforthilfe beantragten als im umgebenden Kreis...Noch größer ist der Unterschied zwischen dem Kreis Breisgau-Hochschwarzwald und der Stadt Freiburg mit einem Verhältnis von 34 zu 44 Prozent...
(Badische Zeitung. Sie heißt Angela und nicht Corona!)

Rassismusvorwürfe gegen Sicherheitskräfte
Stuttgart: Menschenmenge kesselt Polizisten ein
Die Polizei in Stuttgart hat am Wochenende eine aufgebrachte Menschenmenge mit einem Großaufgebot unter Kontrolle bringen müssen. Auslöser des Einsatzes war eine Auseinandersetzung zwischen einem dunkelhäutigen 18jährigen und einer Streife, teilte die Polizei mit.
In der Nacht zu Sonntag war zunächst ein Notruf eingegangen, wonach eine Person eine Stichverletzung erlitten habe. Als die eintreffenden Polizisten das vermeintliche Opfer ansprachen, teilte es mit, es habe sich einen Spaß erlaubt. Anschließend wehrte sich der Mann gegen die Feststellung seiner Personalien. Nachdem die Beamten ihn zu Boden gebracht und Handschellen angelegt hatten, solidarisierten sich Passanten mit dem polizeibekannten Farbigen. Der junge Mann war zuvor bereits mehrmals wegen Diebstählen und Beleidigungen aufgefallen, sagte die Polizei auf Nachfrage der JUNGEN FREIHEIT. Die Menge wuchs laut Polizei auf mehrere hundert Menschen an. Die Sicherheitskräfte wurden unter anderem als Rassisten beschimpft. Aus der Menge sei mehrfach der Vorwurf laut geworden, das seien „ja schon Zustände wie in den USA“, zitierten die Stuttgarter Nachrichten einen Polizeisprecher....
(Junge Freiheit. Wo ist ein Trump für Grienland? Sind Rassisten nicht die, welche dauernd von Rassismus schwätzen? )

Miese Konsumstimmung in der Corona-Krise
Historische Umsatzrückgänge im Stuttgarter Einzelhandel
Die Lockerungen in der Corona-Krise helfen dem Handel nicht. Die Stimmung ist kaputt. Als einen Grund hat man die Masken ausgemacht. Sie seien Shopping-Stopper...
(Stuttgarter Zeitung. Geld ist auch weg in der neuen DDR.)

Steuerentlastung und Prämien für den Autokauf
So will Nicole Hoffmeister-Kraut die Wirtschaft retten
Steuerentlastung und Prämien für den Autokauf: So will Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) den Standort Baden-Württemberg retten.
(Stuttgarter Zeitung. Wer? Erst aber puttmachen, gell?)

Unternehmen in der Krise
7,3 Millionen Deutsche in Kurzarbeit – der fatale Abwärtssog der Pandemie
Verheerende Folge der Corona-Pandemie: Im Mai waren 7,3 Millionen Beschäftigte in Kurzarbeit. Das ergaben exklusive Berechnungen des Münchener Ifo-Instituts. Die Kurzarbeit betrifft fast alle Branchen.Eine Berechnung des Ifo-Instituts offenbart die verheerenden Folgen der Corona-Pandemie. Fast fünfmal so viele Arbeitnehmer wie in der Finanzkrise waren im Mai in Kurzarbeit.
(welt.de. Ist eine Politik-Krise eine Pandemie?)

Steuerzahlerbund befürchtet massive Schuldenaufnahme des Landes
Dem Land droht eine massive Neuverschuldung, davor warnt der Bund der Steuerzahler Baden-Württemberg. Demnach wird im Doppeletat 2020/21 ein Anstieg der Neuverschuldung um 12,2 Milliarden Euro befürchtet.Der Schuldenstand des Landes könnte auf mehr als 57 Milliarden Euro steigen...Das Land Baden-Württemberg war Ende 2019 mit rund 45 Milliarden Euro am Kreditmarkt verschuldet. ..Das Finanzministerium bestätigte diesen Rahmen. ..
(Stuttgarter Zeitung. Grüne Misswirtschaft der CDU-Kanzlerin.)


Wenn Pfingsten der Geburtstag der Kirche ist, ist Corona dann ihr Tod?
Von Peter Hahne
...Unsere teils vom Staat finanzierten Bischöfe haben vielfach (vor allem bei den Protestanten) „ruhende“ SPD-Parteibücher. Aber was heißt ruhend? Sie missbrauchen ihre Ämter und Kanzeln, um das dunkelrot-grüne Gedankengut einer Splitterpartei öffentlichkeitswirksam zu verbreiten. Hätten sie sich von der SPD aufstellen lassen, sie wären noch nichtmal gewählt worden. Vor allem in Bayern nicht, von wo der Polit-Irrsinn besonders laut dröhnt. Die Funktionäre wären beim Arbeitsamt statt im Bischofspalais, führen Straßenbahn statt Luxuskarosse....
(Tichys Einblick)

Katholische Kirche
Offenbar so viele Kirchenaustritte wie noch nie
Die katholische Kirche in Deutschland hat im vergangenen Jahr offenbar so viele Kirchenaustritte hinnehmen müssen wie noch nie. Durch die Corona-Krise wird zudem ein „starken Einbruch“ der Einnahmen aus der Kirchensteuer erwartet.
(Stuttgarter Nachrichten. Die haben noch Mitglieder?)

Muster ohne Werte?

Halogenlampen für Autos weniger gefragt
Osram baut in Herbrechtingen 260 Stellen ab
..Der Leuchtmittelhersteller Osram will bis zum Ende des Geschäftsjahres im September 2021 den Stellenabbau im Werk Herbrechtingen abgeschlossen haben. Wie ein Konzernsprecher dem SWR bestätigte, werden davon 260 Vollzeitstellen betroffen sein...Der Abbau der Stellen solle sozialverträglich geschehen und ohne betriebsbedingte Kündigungen. Dies sei auch im Osram-Werk in Regensburg bereits gelungen. Etwa 550 Mitarbeiter sollen in Herbrechtingen bleiben...
(swr.de. Was Filbinger (CDU)nicht geschafft, gelingt Kretschmann (Grüne):  In Baden-Württemberg gehen die Lichter aus.)

(Badisches Landesmuseum)

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NACHLESE
Corona Wunder
Der BER ist bald kein Witz mehr – dafür aber vielleicht pleite
Von Olaf Opitz
Berlin verliert bald einen Teil seines Charmes. Besucher konnten über die Hauptstadt, ihre Schulden, ihren Politikausfall und den nicht öffnen wollenden Flughafen spotten. Wenn nicht noch die Insolvenz zuschlägt, wird der Jahrhundert-Flughafen im Oktober wohl an den Start gehen. Corona sei Dank!...hat ein Gutachten renommierter Wirtschaftsprüfer festgestellt, dass der BER schon mit seiner vollständigen Eröffnung im Oktober vor der Pleite steht und wohl weiter am Staatstropf hängen würde. Die FBB sei ein Sanierungsfall. Sie brauche bis zu 1,8 Milliarden Euro zusätzlich, andernfalls stehe der BER vor der Insolvenz. ...So verwundert nicht, dass die Gesellschafter – Berlin, Brandenburg und der Bund – der Flughafengesellschaft bis zu 300 Millionen Euro zusätzliches Eigenkapital als Corona-Hilfe in Aussicht gestellt haben, um einen Absturz zu verhindern.Ohnehin steht der BER-Airport schon jetzt für einen Kosten-Big-Bang: Ursprünglich geplant mit 1,9 Milliarden Euro sind mittlerweile weit über acht Milliarden Gesamtkosten prognostiziert..
(Tichys Einblick. Ein Luftloch am Boden.)
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Am Boden bleiben geht auch ohne Flügel.

Ein Lehrer berichtet
Das Drama des Niedergangs von Schulen und Bildung
Immer mehr Schüler machen höhere Abschlüsse mit immer besseren Noten. Doch tatsächlich sinkt das Leistungsniveau seit Jahrzehnten stetig. Die politischen Vorgaben sorgen dafür. Ein TE-Leser und erfahrener Lehrer berichtet, warum er früher gerne unterrichtete und jetzt nicht mehr.
VON Leserbrief
Mir hat der Job mal wirklich Spass gemacht. Ich war gerne Lehrer – sehr, sehr gerne sogar. Und heute: Mir fehlen noch 10 Jahre an der Pension – ich werde höchstwahrscheinlich trotzdem Ende des Jahres aufhören und mich beurlauben lassen.
Ich möchte nicht mehr mit meinem Namen für dieses „Bildungs“system herhalten, was mittlerweile zu einer Verdummungsmaschinerie pervertiert ist. Ja – ich bleibe dabei: Schüler werden heute von der ersten bis zur 13. Klasse und evtl. nachgeschalteter beruflicher Bildung (wo ich ja tätig bin) verdummt! Bewusst verdummt!... Bislang erreichte die Politik das Gegenteil ihrer selbstgesetzten Maßstäbe. Konkurrenz- und Leistungsprinzip, mithin die einzige, regenerierbare Quelle unseres Wohlstandes, werden ad absurdum geführt – und das ab dem ersten Tag in der Grundschule bis hinauf zum Abitur. ...Viele Kollegen wissen um das dramatisch gesunkene Bildungsniveau an unseren Schulen, das höre ich immer und immer wieder, wenn man mal unter vier Augen spricht – schweigen aber dazu und verhalten sich dementsprechend..Das ist einfacher und nicht karrierehinderlich....Mein Fazit: Unser bis vor 2-3 Jahrzehnten weltweit so geschätztes Bildungssystem ist mittlerweile in vielen Bereichen im Eimer....Nochmal zum Abschluß: Es gibt Schulen, die noch eine gute Bildung vermitteln – sie werden jedoch immer weniger. Der Virus der flächendeckenden Bildungsabsenkung und der damit einhergehenden Verdummung ist momentan nicht aufzuhalten. Das kann mir keiner schönreden – dafür habe ich schon zuviel mitbekommen.
(Tichys Einblick. Das ganze Volk, 87 Prozent Merkelaner, guckt inzwischen zu und glaubt an Wunder.)

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DAS WORT DES TAGES
Der Young-Left-White-Trash-Mob. Mittlerweile ein globales Markenzeichen sämtlicher westlichen Metropolen: Äußere Kennzeichen: Nike Sneakers am Fuß, Eastpack Rucksack auf dem Buckel, Amazon-Anti-T-Shirt vorm Bauch, PET-Wasserflasche am Hals, I-Phone vorm oder überm Kopf, Army-Cargo-Shorts am A., phantasieloses billiges Karton-Phrasenpappschild vor der Nase und natürlich der Antifa Look als maximale Steigerung von Bösartigkeit und undemokratischer Intoleranz. Innere Kennzeichen: Dogmatisch, einseitig, aggressiv, gefrustet, hysterisch, neurotisch, rücksichtslos, skrupellos, unausagiert, vernagelt. Arttypisches Verhalten: Gewalt gegen Intoleranz, Tritte für Toleranz, Brüllen für Demokratie, Plünderung für Gerechtigkeit, Geschmier für Kultur und stets unterwegs für die Rechte irgendeiner Minderheit, um zumindest für einige Stunden die eigene Bedeutungslosigkeit, Unzulänglichkeit und Begrenztheit zu vergessen. Herkunft: Provinziell, nicht selten kleinbürgerlich wie bei den 68ern der cool-brutale Frauenschwarm Baader sowie Gudrun Ensslin, die lispelnd gewalttätige Pfarrerstochter aus dem Schwäbischen. Begleitmusik: Hysterisch kreischende Weltuntergangsgestalten, deren Bühne ohne Publikum sich in der Regel auf die eigene Bude oder das anonyme Internet begrenzt. Präsident Trump und die Middle Class Workers könnten ihnen letztendlich beibiegen, wo der Hammer hängt und der Unterschied zwischen Mehrheit und Minderheit liegt.
(Leser-Kommentar auf welt.de)
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Lauterbach hier – Lauterbach da
Portrait eines medialen Guru-Artefakts: Karl Lauterbach
Der SPD-Politiker Karl Lauterbach fühlt sich wohl in der Rolle des Gesundheitsgurus. Aber ist er das? Nein, er ist es nicht mehr, eher weniger, als Tausende von Ärzten in Deutschland. Ein Blick in seine dünne Doktor-Arbeit in Harvard: ein dünnes quasi-politisch-philosophisches Sammelreferat.
VON Josef Kraus
.... Beruflich machte Lauterbach, der nie als Arzt tätig war und erst 2010 die Approbation als Arzt erwarb, rasch Karriere.... Halten wir Lauterbach dennoch zugute: Er hat wenigstens ein abgeschlossenes Studium, was man heute nicht mehr von jedem Minister oder Partei-Generalsekretär (jeweils m/w/d) sagen kann....Und zum Schluss noch ein „Kant“, den Prof. Dr. med. Sc.D. (Harvard) Karl Lauterbach ja in seiner Harvard-Arbeit immerhin en passant bemüht: Wenn die Nation künftig Herrn Lauterbach zuhört, sollte sie sich lieber an einen ihrer wirklich großen Denker, eben an Immanuel Kant, erinnern und den Mut haben, „sich ihres eigenen Verstandes zu bedienen“.
(Tichys Einblick. Auch Talkshows brauchen ihre formatgerechten Fausts.)

Corona, Vorwahlkampf und En Marche
Macrons Machtbasis zeigt Risse
Frankreich ist heruntergewirtschaftet und bewegt sich in der Corona-Krise zwischen Hoffnung, Vorwahlkampf und trüben Aussichten. Präsident Emmanuel Macron hat mit Absatzbewegungen in seiner Partei und schwindender Popularität zu kämpfen. Für seine Pläne braucht er Geld, viel Geld, und das soll auch aus Deutschland kommen.
(Junge Freiheit. Damit Macrons Schande für den  Reparationenzahler Deutschland nicht zu sehen sind, hat er die Grenzen geschlossen.)

Staatsrecht
Es grünt so grün
Die Personalien des Bundesverfassungsgerichts stellen neue Weichen. Dabei bestätigt sich auch im Hinblick auf die einst als konservativ geltende Staatsrechtslehrervereinigung der Satz: Wo man heute auch hingeht, man ist immer bei den Grünen. Ein Kommentar von Ulrich Vosgerau.
<<<Dr. habil. Ulrich Vosgerau lehrte Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht sowie Rechtsphilosophie an mehreren Universitäten.<
(Junge Freiheit. In welcher Verfassung ist denn ein "Unrechtsstaat"?)

Nach Hamsterkäufen
Jetzt zeigen sich die Folgen der Klopapier-Gier
Im März waren die Regale leer gefegt, nun ist Klopapier zum Ladenhüter geworden. Im Vergleich zum Vorjahr ist der Absatz eingebrochen. Weil sich viele Kunden mit Vorräten für mehrere Monate eingedeckt haben, muss die Branche ihre Produktion jetzt umstellen.
(welt.de. Auf Zeitung und solche Nachrichten umstellen.)

Johannes Eisleben
Urteil „1 BvR 2835/17“: Das Verfassungsgericht schafft Deutschland ab
Das kürzlich gefällte Urteil „1 BvR 2835/17“ des Bundes-Verfassungsgerichtes wurde zwar wenig beachtet, hat es dafür aber um so mehr in sich. Es beinhaltet nämlich neue Interpretation unserer Verfassung, die es bisher noch nie gegeben hat und eigentlich auch nicht geben kann. Denn was passiert mit einem Staat, der im Ausland seine Interessen nicht mehr wahren kann? Er verschwindet...Nun, der BND verstößt gegen die von der deutschen Verfassung garantierten Grundrechte von Ausländern im Ausland, denn die “Bindung der deutschen Staatsgewalt an die Grundrechte nach Art. 1 Abs. 3 GG ist nicht auf das deutsche Staatsgebiet begrenzt.” Mit anderen Worten: Die Grundrechte der Deutschen im deutschen Staat gelten – zumindest teilweise – auch für Ausländer im Ausland.Dies ist eine neue Interpretation unserer Verfassung, die es bisher noch nie gegeben hat und eigentlich auch nicht geben kann. Denn Verfassungen von Staaten gelten immer nur in ihrem Hoheitsgebiet, und Menschenrechte kann es nur dort geben, wo es einen Staat gibt, der sie garantiert...Garant der Menschenrechte sind die Nationalstaaten. Wenn das BVerfG nun sagt, dass die Bindung der deutschen Staatsgewalt auch im Ausland für Ausländer gilt, bedeutet diese Rechtsprechung, dass Ausländer im Ausland davor geschützt sind, dass der deutsche Staat ihre Grundrechte verletzt...
(achgut.com. Wenn Deutschland ein "Irrenhaus" ist, ist's dann auch die ganze Welt?)
Alexander Meschnig
Zur Psychodynamik einer Pandemie
Warum in Deutschland so viele die massiven Einschränkungen ihrer Grundrechte auf der Grundlage so schmaler Evidenz der Daten und stark rückgängiger Neuinfektionen einfach hinnehmen, ja, sogar begrüßen, bleibt aus psychologischer Sicht eine offene Frage.
(achgut.com. Siehe oben.)

Organisierter Terror
Die Antifa will Macht durch Gewalt
Von Dushan Wegner
In den USA verwüsten Antifa-Terrorbanden die Städte, prügeln auf Menschen ein, zünden Hab und Gut von Obdachlosen an. Antifa ist ein faschistischer Terrorkult, weltweit. Warum ist er in Deutschland nicht verboten?...Im ideellen Kern des Faschismus steckt die Wahnidee, dass organisierte Gewalt eine Legitimation zur absoluten Machtausübung ist. Faschisten brüllen Dinge, die wie »Wir sind mehr!« klingen, sie ziehen durch die Städte und wollen vernichten, was sie als »schwächer« empfinden.Die Antifa, diese neue »rote SA« ist auch in Deutschland aktiv, bedroht Menschen oder legt Brände (siehe etwa »Wenn Kräne brennen«). In den USA beginnen die Menschen, sich gegen die anti-demokratische Gewalt zu wehren, teils mit Waffen – in Deutschland nimmt die Regierung den Menschen die Waffen weg. Deutsche Journalisten und Politiker ermutigen die Feinde der Demokratie – und wenn es dir nicht gefällt, dann halt halt die Klappe. ...
(Tichys Einblick. Vielleicht brauchen manche Terror zur Machtausübung? Aus Geschichte wird nichts gelernt. Deutschland hat keine Freiheitstradition. )

Auch sie?

Ähnlichkeiten zum Fall Borchardt
Bericht: Auch Hamburger Verfassungsrichterin weist linksextreme Bezüge auf
Auch in Hamburg amtiert wie in Mecklenburg-Vorpommern einem Medienbericht zufolge eine Landesverfassungsrichterin mit linksextremen Verbindungen. Unterdessen gibt es Kritik an Grünen-Landeschefin Anna Gallina, die als Nicht-Juristin Justizsenatorin werden soll.
(Junge Freiheit. Passt scho, war immer so. Schließlich hat das Zentrum Hitler den Steigbügel gehalten.)

Racketes Erbe
Folter, sexuelle Gewalt, Beteiligung an kriminellen Vereinigungen, Menschenhandel und Mord: Die Liste der Vorwürfe ist lang. Ein Gericht in der sizilianischen Stadt Messina hat drei Einwanderer deswegen zu jeweils 20 Jahren Haft verurteilt. Bei den Männern handelt es sich um einen 22 Jahre alten Guinesen und zwei Ägypter im Alter von 24 und 26 Jahren. Sie waren am 16. September vergangenen Jahres in einem Aufnahmelager von Messina aufgegriffen worden. Ihre Einreise hat jedoch eine delikate Hintergrundgeschichte: Die drei Männer kamen an Bord der „Sea-Watch 3“ der deutschen Kapitänin Carola Rackete...Der EU-Parlamentsabgeordnete Nicolaus Fest (AfD) kritisierte in einer Stellungnahme, deutsche Medien würden über das Gerichtsurteil schweigen. Gegenüber der JUNGEN FREIHEIT ergänzte er: „Verbrecher, wie sie nach Italien gekommen sind, können ohne weiteres auch nach Deutschland gereist sein. Auch bei uns war die Kontrolle darüber, wer ins Land darf und wer nicht, zeitweise völlig aufgegeben.“ Der Fall Anis Amri und der Anschlag am Bataclan, begangen von über Deutschland eingereisten Tätern, hätten deutlich gezeigt, „daß neben Vergewaltigern und Mördern auch viele Terroristen aufgrund der illegalen Grenzöffnung Angela Merkels zu uns ins Land gekommen sind“.
(Junge Freiheit. Einen "Unrechtsstaat" interessiert sowas nicht.)

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