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Das Tagesgericht

(gh) -  Wer im Sommer in DDR-Zeitungen groß die Schlagzeile "Die Erntschlacht hat begonnen" lesen konnte, wusste, dass Verhungern das Letzte war, was den Genossen im Sozialistischen Vaterlande blühen und reifen durfte. Dafür musste sogar an Papier gespart werden, sei es in Seitenzahl oder Auflage, weshalb nicht jeder Interessent in den Genuss  von Einheitsdenk- und Druckfehlern kam.  Merkel  mit der Lizenz zum Physikstudium durch Marx und Lenin weiß, was Presse kann, wenn sie  muss. Was die Roten sungen, können jetzt auch die Alten und  Jungen, manche erinnern sich ja noch an die Zeiten, da Pressefreiheit die Freiheit einer sozialistischen  Einheitspartei war, ob nationalistisch oder kommunistisch. "Gemäß der Pressetheorie Lenins hatte auch die Presse der DDR grundlegende politisch-ideologische Aufgaben: Als kollektiver Propagandist spielte sie eine wichtige Rolle bei der Verbreitung der marxistisch-leninistischen Ideologie, als kollektiver Agitator trug sie zur Umsetzung der Ideologie in der Tagespolitik bei und als kollektiver Organisator diente sie dem Ziel, die Arbeiter und Bauern oder Werktätigen zu gemeinsamen Aktionen aufzurufen und zur Mitarbeit am Aufbau des Sozialismus zu mobilisieren. Pressefreiheit im bürgerlichliberalen Sinne gehörte nicht zu den Zielen des Systems", stellt  Otto Altendorfer in Band 2  seiner  nicht nur für  Fachleute  lesenswerten Beschreibung über "Das Mediensystem der Bundesrepublik Deutschland"  fest.  Damit ist das, was sich selbst "Qualitätsjournalismus" nennt, weil Ähnlichkeit mit Journalismus und Presse nicht gewollt und rein zufällig wäre, auf den Punkt in einer Zusammenfassung gebracht, was "Journalismus in der DDR" charakterisiert. Vieles dürfte heute Aha-Effekte hervorrufen, was die erste DDR-Verfassung von 1949 garantierte in Art. 9: "die Freiheit der Meinungsäußerung innerhalb der Schranken der fur alle geltenden Gesetze" mit dem Zusatz "Eine Zensur findet nicht statt". Allerdings schränkte Art. 6 die Meinungsaußerungsfreiheit ein, indem er "Boykotthetze" sowie "Bekundung von Glaubens-, Rassen-, Völkerhass-, militaristische Propaganda sowie Kriegshetze" unter Strafe stellte. Die DDR liegt eine Generation zurück, eine der so beliebten Erinnerungskulturen hat sich ihr noch nicht angenommen wie beispielsweise all die gutmeinenden Bessermenschen, welche rechte Nazis jagen, die einst das Volk über die friedliche Welt herfallen ließen. Dabei haben sie  ein Problem, und das sind die Fakten, da sie nicht merken, dass die Nazis wie sie selbst links waren. Brüder der roten Sonne von Sozialismus und Kommunismus. Behämmert, versichelt und gehakenkreuzigt. Wie geht es weiter mit diesem Journalismus? Wie er damals den DDR-Weg ging: In der Verfassung von 1968 findet sich im entsprechenden Artikel 27 der Zusatz des Zensurverbots nicht mehr; auch die Informationsfreiheit wird nicht garantiert. Pressefreiheit galt nicht als Menschenrecht, sondern als "Bürgerrecht". Am schwersten wog jedoch die Einschrankung "den Grundsatzen dieser Verfassung gemäß". Zu den Kerngrundsätzen gehörten "die Anerkennung der führenden Rolle der SED als Partei der Arbeiterklasse sowie das Prinzip des demokratischen Sozialismus". Die sozialistische Pressefreiheit wurde verstanden als die Freiheit der Arbeiterklasse, ihre Presse ungehindert herausgeben zu können und sich als kollektiver Agitator, Propagandist und Organisator der sozialistischen Ideologie voll entwickeln zu können. Daran hatte sich das Berufsbild der sozialistischen Journalisten der DDR zu orientieren. Das  "Worterbuch des sozialistischen Journalismus" erklärt's:  "Der sozialistische Journalist ist Funktionar der Partei der Arbeiterklasse...  bzw. einer gesellschaftlichen Organisation und der sozialistischen Staatsmacht, der mit journalistischen Mitteln an der Leitung ideologischer Prozesse teilnimmt". Nach Auffassung von Staat und Partei waren Journalisten die Multiplikatoren der Politik der SED. Sie setzten in ihren Medien die von der Abteilung Agitation und Propaganda des ZK des SED vorgegebenen Argumentationen (Argu) systemtreu um. Nicht selten wurden sogar detaillierte Formulierungen vorgegeben. Preisfrage? Merkt noch jemand den Unterschied zwischen "sozialistischem Journalist" und "Qualitätsjournalist"? Ein Staat, eine Partei, ein Ziel: Links schlägt Rechts. Was Rechts ist, sagt Links, weil es das Meinungsmonopol hat. Wo ist das Problem? Wer gleichstromige Medien gläubig konsumiert, muss wissen: Es gibt keinen Unterschied, nur neue Kleider. Die sieht aber niemand, weil er die alten nicht mehr kennt.

Über alles wächst Gras, auch über Presse.

Blick zurück - nach vorn
Blackbox KW 26 – Stuttgarter Pulverfässle
Stuttgarter Partynächte sind lang, erst fangen sie ganz langsam an, aber dann ... Merkel bekommt ein Kompliment, und Horst muss mal wieder den Müll raustragen ...
VON Stephan Paetow
Erschtens: Selbst von entfernten Orten wie Böblingen, Waiblingen oder Esslingen kamen Neugierige in der vergangenen Woche in die Stuttgarter Innenstadt, aber nach Sonderangeboten stand den sparsamen Schwaben kaum der der Sinn: „Mir kaufet nix, mir gugget bloß“. Und zu sehen gab es allerhand, nachdem am Wochenende Antifanten und Migrantenhorden mit Eisenstange, Sturmhaube und Alahuakbar Polizisten jagten, Geschäfte plünderten und Polizeiwagen demolierten. Zwar wurden 24 Randalierer festgenommen, aber so richtig wissen die Präsidenten Lutz & Berger vom Polizeipräsidium immer noch nicht, wie und was ihnen geschah, ähnlich den Kollegen nach der Silvesternacht in Köln, als der Polizeisprecher meldete: „Ausgelassene Stimmung, Feiern weitgehend friedlich, Polizei gut aufgestellt.“ In Stuttgart fühlten sich die Polizeichefs von einer „Party- und Eventszene“ überrollt, politische Motive und grundsätzliche Probleme mit der Migration können sie beim besten Willen nicht erkennen...
(Tichys Einblick. Zeitungskorrespondent*innen, die nicht dabei waren, bestätigen dies. Wer das Gegenteil behauptet, war in einem anderen Bürgerkrieg.)

Üblich: Einkaufswagen mit Wurfsteinen
Stuttgart: Wieder schwere Auseinandersetzung – Zweifel an Polizei-Aussagen
Von Roland Tichy
Nur mit massivem Polizeiaufgebot konnte in der Nacht auf Sonntag verhindert werden, dass es wieder zu Ausschreitungen und Plünderungen kam. Die Polizei spricht von einem friedlichen Verlauf. Allerdings mehren sich Zweifel an der Richtigkeit der Darstellung der Krawalle durch die Polizei. In Stuttgart gab es in der Nacht zum Sonntag zum zweiten Mal in Folge schwere Auseinandersetzungen und Krawalle. Wieder bewarfen Täter aus Dutzenden „kleiner Gruppen“, wie es in den Meldungen von Polizei und dpa beschönigend lautet, Beamte und Autos der Polizei mit Steinen. ...Laut Einsatzleiter Carsten Höfler seien einige hundert Beamte, mehr als sonst und berittene Kräfte, im Einsatz gewesen. In der Fußgängerzone patrouillierten Einsatzwagen und berittene Polizei, die Polizei führte zahlreiche Kontrollen und Leibesvisitationen durch. Vor allem nach Drogen und Waffen sollen die Besucherinnen und Besucher des Schlossgartens in Stuttgart durchsucht worden sein. Nach Angaben der Stuttgarter Zeitung wurden zwei Personen festgenommen. Insgesamt sei der Abend aber friedlich verlaufen, gab Einsatzleiter Höfler zu Protokoll und sprach um 23 Uhr von „einer durchaus normalen Samstagnacht in Stuttgart“. Offensichtlich sollen sich die Stuttgarter an diese Zustände gewöhnen; anders ist die Polizei-Bemerkung „friedlich verlaufen“ und „normal“ nicht zu deuten. Zweifel an den Aussagen der Polizei gibt es seit vergangenem Wochenende...
(Tichys Einblick. Das Sonntagnachtmärchen von Politik und Medien geht weiter.The Presseschau von der Bürgerkriegsfront in Grünland must go on. Deutsches Stadtleben im Ausnahmezustand nur noch unter Polizeischutz? Mittelalterliche Zustände. Das neue linksgrüne System.)

Streit um Denkmal
Alban-Stolz-Denkmal in der Freiburger Altstadt soll nun doch entfernt werden
Die Rathausspitze positioniert sich gegen die eigene Denkmalbehörde und unterstützt den Antrag des Ordinariats, die Statue des Judenhassers Alban Stolz zu entfernen.
(Badische Zeitung. Wenn sie konsequent sind, bleibt von Freiburg (und anderen Orten!) und Kirche nichts mehr. Wikipedia: "Alban Isidor Stolz (* 3. Februar 1808 in Bühl (Baden); † 16. Oktober 1883 in Freiburg im Breisgau) war ein antisemitischer deutscher katholischer Theologe, Volksschriftsteller und Erziehungswissenschaftler. 1833 Priesterweihe, in Rotenfels und Neusatz Vikar, 1842/43 Religionslehrer am Gymnasium in Bruchsal, 1842 Repetitors am Collegium Theologicum in Freiburg, 1845 dessen Direktor, 1845 promoviert, 1847 Lehrstuhl für Pastoraltheologie und Pädagogik an der Universität Freiburg, 1848 ordentlicher Professor, 1859 bis 1860 Prorektor der Universität, 1865 Ehrendoktorwürde der Universität Wien, 1868 Geistlicher Rat, sein 1843 anonym verfasster Kalender für Zeit und Ewigkeit für das gemeine Volk und nebenher für geistliche und weltliche Herrenleute wurde so kritisch betrachtet, dass dessen Verleger Villinger ihn zurückziehen wollte; er war dann jedoch so erfolgreich, dass er in insgesamt über 30 Auflagen erschien und auch in evangelischen Gebieten vertrieben wurde. Alban Stolz war bis zur Mitte des 20. Jahrhunderts ein viel gelesener Schriftsteller. Als 'Vertreter katholischer Judenfeindschaft ultramontaner Provenienz' verfasste Stolz in seinen Volkskalendern unzählige antisemitische Artikel, in denen er mittels Tier-, Pflanzen- und Seuchenmetaphern den Juden Hass und Subversion gegen das Christentum unterstellte. Seine antimodernistische Einstellung zeigt sich auch in seiner Forderung, Katholiken die Absolution zu verweigern, die trotz vorangegangener Ermahnung weiter eine liberale Zeitung abonnieren..." Eine neue, "bessere" linksgrüne Vergangenheit muss her, obwohl deren Erfinder von Geschichte keine Ahnung haben !)

Grüne Oberbürgermeisterin in Straßburg
Bei einer Beteiligung von nur rund 37 Prozent im zweiten Durchgang der Kommunalwahlen in Frankreich - wer rennt schon gerne mit Maske herum? - erhielt Straßburg als größte elsässische Stadt eine grüne Oberbürgermeisterin: Jeanne Barseghian (39). Sie stammt aus ener Famlie der Besserverdienenden, hat Umweltrecht und Entwicklungshilfe studiert, hat politisch die typische linksgrüne Klaviatur drauf. Wahlbeteiligung in Straßburg: rund 34 Prozent. Auch Lyon hat nun einen Grünen als Oberbürgermeister.

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NACHLESE
Ein Risiko ist noch keine Gefahr
Das Vorsorgeprinzip ist ein gefährliches Dogma
Die Folgen der Pandemie-Restriktionen verdeutlichen die Gefahren des Versuchs, jedes Risiko zu vermeiden. Dennoch ist das Vorsorgeprinzip gesellschaftlich breit akzeptiert. Wer aber den Unterschied zwischen Gefahr und Risiko ignoriert, führt das Land nur in einen ewigen Stillstand.
VON Peter Heller
...Das Vorsorgeprinzip ermöglicht es Regierungen und Parlamenten also, sich immer am schlimmsten vorstellbaren Szenario zu orientieren, ganz unabhängig von dessen Realitätsbezug. Wodurch jedes Ereignis, jede Neuerung, jede Veränderung und selbst das Festhalten am Gegenwärtigen automatisch als unmittelbare Bedrohung charakterisiert werden kann, ganz wie es ideologisch gerade passt. Akademisch geweihte „Experten“, die zu diesem Zweck nützliche, phantasievoll ausgeschmückte Horrorvisionen konstruieren, finden sich jedenfalls für alle Themen...
(Tichys Einblick. Mutti Merkel und ihre Kinderlein. Ein Volk wird im Zustand zunehmender Verblödung und Unmündigkeit gehalten. Da das Leben lebensgefährlich ist, nur noch Pflegefälle von der Wiege bis zur Bahre. Die größten Feinde von Deutschland und den Deutschen sind seine "Volksvertreter".)
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Wahlkampfauftakt des US-Präsidenten beschert Fox News Traumquoten
Donald Trump in Tulsa: „Das Beste kommt erst noch!“
Von ARENT
Während Donald Trumps Wahlkampfauftakt in Tulsa (Oklahoma) dem US-Sender Fox News Traumquoten bescherte, hat sein Kontrahent Joe Biden Schwierigkeiten, sich an den Namen Obamas zu erinnern. Beides sind Themen, die öffentlich-rechtliche Medien in Deutschland meiden wie der Teufel das Weihwasser.Die Rally der Republikaner in Tulsa am 20. Juni wurde von 7,7 Millionen Zuschauern verfolgt, was nach Angaben des Senders die größte jemals gemessene Zuschauerzahl an diesem Sendeplatz war. Dazu kommen noch die Zuschauer auf Streaming-Plattformen. Die einzige andere Sendung in 2020, die mithalten konnte, war Trumps „State of the Union“-Rede mit 8,2 Millionen Zuschauern. Einen solchen Erfolg können die öffentlich-rechtlichen Medien in Deutschland Trump jedoch nicht gönnen – deshalb konzentrieren sie sich auf Zuschauer vor Ort. Dass Biden nicht mal annährend so viele Zuhörer hat – geschenkt. Dass man bei Kamera-Einstellungen peinlich genau darauf achten muss, dass keiner der schwarzen Trump Unterstützer ins Blickfeld gerät – eine dramaturgische Meisterleistung von ARD und ZDF. Biden leistet sich unterdessen unzählige Fehltritte, die schlicht nicht mehr ignoriert werden können. Mal hat er Probleme, sich an den Namen Obamas zu erinnern, dann spricht er von „120 Millionen“ Covid Toten. Mal verliert er in einer Diskussion mit Al Gore völlig den Faden – was die Zuschauer sichtlich irritiert. Mal muss er von Reportern Hilfestellung bekommen, um überhaupt heil durch Interviews zu kommen. Dann reagiert er wieder seltsam aggressiv und zusammenhanglos, geht potentielle Wähler unflätig an, verwechselt Gedenktage und spricht Schwarzen ab, schwarz zu sein, weil sie Trump unterstützen. Dann droht er sogar damit, Trump höchstpersönlich zusammenzuschlagen – was eher lächerlich klingt, wenn es von dem fragilen Biden kommt.Mal meint Biden, dass in den USA 150 Millionen Einwohner durch private Waffen getötet wurden, dann findet er, Demokraten stünden für „Truth over Facts“, was natürlich genüsslich von der Gegenseite ausgeschlachtet wird. Die Liste ließe sich endlos fortsetzen… So was kann einmal passieren, durchaus auch zweimal – immerhin sind Wahlkampfveranstaltungen eine durchaus große Belastung. Und Biden ist noch älter als Trump, 77 Jahre. Aber mittlerweile wird es wirklich bedenklich. In den USA spielt die physische Verfassung eines Kandidaten eine große Rolle im Wahlkampf. Und es ist anzunehmen, dass dem demokratischen Wahlkampfteam diese zunehmenden geistigen Aussetzer ihres Kandidaten nicht verborgen geblieben sind. Spätestens in einem TV-Duell mit dem Entertainer Trump würde Biden gnadenlos untergehen. Ein Witz von Trump und ein Biden, der stottert und sich nicht erinnern kann, wer sein Gegner ist? Mit wochenlangen Diskussionen, ob Biden eine beginnende Demenz zeigt und nicht für das Amt geeignet ist? Das wäre ein Desaster. Während anfänglich Vorwürfe von sexueller Nötigung durch die vorherige Mitarbeiterin Tara Reade und die permanenten Aussetzer Biden von den linken Medien in den USA ignoriert wurden, hat sich das mittlerweile gewandelt. Weniger, weil man Angst hat, dass der Vorwurf der Heuchelei oder Einseitigkeit erhoben werden könnte, sondern weil Bidens offensichtlicher geistiger Abbau schlicht und ergreifend den Wahlkampf gefährdet. Tatsächlich wird sogar schon darüber diskutiert, ob es im Hintergrund Exit-Strategien gibt. Eine ganze Reihe von Demokraten hätte es wohl am liebsten, wenn Biden einfach verschwinden würde – und man ihn durch Cuomo, Clinton oder Michelle Obama ersetzen könnte. Die Frage ist nur, wie man das anstellt, ohne die eigenen Wähler und Delegierten zu verprellen. Biden könnte von seiner Kandidatur zurücktreten. Tut er das erst nach seiner offiziellen Wahl im August, könnte der Parteivorstand möglicherweise über einen ihnen genehmen, anderen Kandidaten entscheiden.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Bei der Betrachtung des Jahresverlaufes in der Sterbefallstatistik sind die typischen Schwankungen während der Grippezeit von ungefähr Mitte Dezember bis Mitte April zu beachten. Dies wird beim Blick auf die Zahlen aus den Vorjahren deutlich: Im März 2019 starben beispielsweise etwa 86 400 Menschen. Im März 2018, also in einem Jahr, als die Grippewelle besonders heftig ausfiel, waren es 107 100. Auch ohne Corona-Pandemie können die Sterbefallzahlen demnach in der typischen Grippezeit stark schwanken. Von diesen Schwankungen sind insbesondere die Sterbefallzahlen in der Altersgruppe ab 65 Jahren betroffen. Die Auswirkungen der Grippewelle im Jahr 2020 waren den vorläufigen Sterbefallzahlen zufolge im Vergleich zu den Vorjahren sehr gering ausgeprägt. Im Januar 2020 starben nach der vorläufigen Auszählung knapp 85 300 Menschen. Im Februar 2020 waren es etwa 79 700 Personen. Auch im März 2020 mit insgesamt etwa 87 000 Sterbefällen ist bei einer monatsweisen Betrachtung kein auffälliger Anstieg der Sterbefallzahlen im Vergleich zu den Vorjahren erkennbar. Im April lag die Zahl der Gestorbenen allerdings mit derzeit etwa 83 200 gemeldeten Fällen deutlich über dem Durchschnitt der Vorjahre (+9 %). Die Zahlen im Mai liegen im Bereich des Durchschnitts der Vorjahre.
(Statistisches Bundesamt. Ist was außer Polithysterie im psychischen Ausnahmezustand einer durchdrehenden Regierung?)
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Genitalverstümmelungen an Frauen in Deutschland stark gestiegen
Von Redaktion
Es gibt bereits 68.000 Opfer – und in der Politik herrscht das Schweigen über Täter und Anstifter
„Die Zahl weiblicher Genitalverstümmelungen in Deutschland ist in den vergangenen drei Jahren rasant gestiegen“, meldet die Ärztezeitung. Nach einer neuen Untersuchung, die Familienministerin Franziska Giffey am Donnerstag in Berlin vorstellte, gibt es in Deutschland bisher mindestens 68.000 Frauen, die Opfer einer Genitalverstümmelung wurden – nicht in ihrer alten Heimat, sondern in der Bundesrepublik.
(Tichys Einblick. Kulturelle Bereicherung  durch barbarische Sitten? Das Grundgesetz ist weg. Heißt dies, dass die Würde des Menschen nicht nur antastbar ist, sondern dass das "Recht auf Leben und körperliche Unversehrheit" leider auch nicht mehr gilt?)

Dirk Maxeiner
Der Sonntagsfahrer: Die neuen Illusionisten
Große Namen wie Harry Houdini, David Copperfield oder Johann Nepomuk Hofzinser begründen den Ruf der Illusionisten. Während die Zauberei früher eher auf Varietés und Hütchenspiele am Straßenrand beschränkt war, hat sie sich inzwischen auch in Politik und Wirtschaft durchgesetzt. Die einen retten die EU gerade mit Billionen, die es gar nicht gibt, und die anderen lassen die Lufthansa mit Schuldscheinen fliegen statt mit Kerosin....EU-Komissionspräsidentin Ursula von der Leyen bot als deutsche Verteidigungsministerin ebenfalls gehobenes Varieté. Zusammen mit bekannten Magiern wie McKinsey simulierte man für zweistellige Millionensummen die Führung des Verteidigungsministeriums. Der damit befasste Bundestagsausschuss kam allerdings zu dem Ergebnis „Die Wunder blieben aus.“ Frau von der Leyen muss womöglich noch ein bisschen üben, als nächsten Berater schlage ich Uri Geller vor. Der wurde zwar nicht durch das Klauen von silbernen Löffeln bekannt, sondern durch das Verbiegen von Gabeln, aber er ist der einzige Magier, der von sich behauptet, tatsächlich und wahrhaftig magische Fähigkeiten zu besitzen.
(achgut.com. Wer ruft: "Die Kanzlerin ist ja nackt!?)

Thilo Spahl
Wie schnell steigt eigentlich der Meeresspiegel?
Das Klima ändert sich. Und wir müssen damit umgehen. Mit steigendem Wasser sollten wir ganz gut zurechtkommen. Denn es gibt schon heute genug Beispiele dafür, wie Menschen mit einem ansteigenden Meeresspiegel umgehen können – von Holland bis Vietnam...Das war irgendwie eine schöne Zeit, damals vor Fridays for Future. Da konnten sogar Grünen-Politiker noch ausgiebig Flugreisen unternehmen, um sich ein Bild von der Klimakatastrophe zu machen... Die schönste Geschichte der umfänglichen Untergangsprosa der letzten Jahrzehnte ist selbst untergegangen. Sie war am 1. Dezember 2018 als Titelgeschichte im Spiegel, beziehungsweise am 30. November 2018 online unter dem Titel „London, Paris und Polen sind untergegangen“ erschienen. Heute lässt sich die Seite zwar noch abrufen, der Text fehlt aber. Wir lesen: „An dieser Stelle stand ursprünglich ein Text des früheren SPIEGEL-Redakteurs Claas Relotius bzw. ein Text, an dem er beteiligt war. Die Berichterstattung von Relotius hat sich in weiten Teilen als gefälscht herausgestellt […]“.
(achgut.com. Manche haben nasse Füße, anderen steht das Wasser überm Hals, und sie kriegen ihn noch immer nicht voll.)

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