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Das Tagesgericht

(gh) - Zeitung von gestern, heute und morgen? Da muss Kurt Tucholsky vorausgeschickt werden: "Was darf die Satire? Alles". Wie meint er das, hat er schon gelesen? "Übertreibt die Satire? Die Satire muss übertreiben und ist ihrem tiefsten Wesen nach ungerecht. Sie bläst die Wahrheit auf, damit sie deutlicher wird, und sie kann gar nicht anders arbeiten als nach dem Bibelwort: Es leiden die Gerechten mit den Ungerechten. Der Satiriker ist ein gekränkter Idealist: er will die Welt gut haben, sie ist schlecht, und nun rennt er gegen das Schlechte an. Satire hat eine Grenze nach oben: Buddha entzieht sich ihr. Satire hat auch eine Grenze nach unten. Eine Satire, die zur Zeichnung einer Kriegsanleihe auffordert, ist keine. Die Satire beißt, lacht, pfeift und trommelt die große, bunte Landsknechtstrommel gegen alles, was stockt und träge ist". Warum bangen sie um Weihnachten, Fastnacht und Karneval?  "Vorarlberg wird Corona-Risikogebiet". Etwa deshalb? Viel schlimmer ist dies: "Hauk sieht Fehler im Kampf gegen die Schweinepest - Südwest-Agrarminister wirft Brandenburg Dilettantismus vor - Bauern empört". Diese Seuche  tut dem Menschen nichts, außer dass er eventuell irgendwann kein Schwein mehr hat. Da wird sowas zur klitzekleinen Randnotiz: "Daimler baut am Stammsitz 4000 Stellen ab". Städte setzen dagegen auf "E-Mobilität" und schaffen sich E-Bikes an mit Aussicht auf "E-Lastenrad", wenn alle Steuerzahler im Land zusammenlegen und der Armut aufs Rad helfen, die Weltrettung ist nah, "ein Beitrag zum Klimaschutz".  "Aber nun sitzt zutiefst im Deutschen die leidige Angewohnheit, nicht in Individuen, sondern in Ständen, in Korporationen zu denken und aufzutreten, und wehe, wenn du einer dieser zu nahe trittst. Warum sind unsere Witzblätter, unsere Lustspiele, unsere Komödien und unsere Filme so mager? Weil keiner wagt, dem dicken Kraken an den Leib zu gehen, der das ganze Land bedrückt und dahockt: fett, faul und lebenstötend", sagt Tucholsky. Sport geht auch ohne alles: "Auf ein Rahmenprogramm und Siegerehrung muss in diesem Jahr verzichtet werden, ein entsprechendes Hygienekonzept wurde ausgearbeitet". Satire ist alles, aber bitte unter Hygienemaske, wenn schon keine Nikolausfastnacht. So sind nun die Hüpfkinder global gegen  Donnerwetter auf dem Fahrrad da, "nach langer Zwangspause wegen Corona werden die Klimaaktivisten von 'Fridays for Future' am Freitag, 25. September, erstmals wieder eine Demo veranstalten..Da die Veranstaltung aber auf Fahrrädern stattfinde, sei der Abstand leicht einzuhalten". .Zudem habe 'Fridays for Future' vorab auf die Maskenpflicht hingewiesen". Narri! Narro! Da sage noch einer, Satire könne nicht alles. "Der deutsche Satiriker tanzt zwischen Berufsständen, Klassen, Konfessionen und Lokaleinrichtungen einen ständigen Eiertanz. Das ist gewiß recht graziös, aber auf die Dauer etwas ermüdend. Die echte Satire ist blutreinigend: und wer gesundes Blut hat, der hat auch einen reinen Teint".  Wozu, wer will noch irgendwohin und sich dort unter Masken verstecken?  Dort warten bereits Kretschmann und Ko. und haben die Pest an Bord, kämpfend  wie Don Quichote  gegen Windmühlen. Satire für alle.  Baden-Württemberg dreht durch: "Maskenpflicht in Restaurants jetzt teilweise auch für Gäste - Im Kampf gegen die Corona-Pandemie hat die Landesregierung die Maskenpflicht in Gaststätten verschärft. Wer in Restaurants nicht auf einem Platz sitzt, sondern etwa zu einem Tisch oder zur Toilette geht, muss ab 30. September einen Mund-Nasen-Schutz tragen". Wer stinkt da wem? Noch zu viel Leben im Land, damit muss endgültig Schluss sein. "Die Maskenpflicht gilt dann auch in Freizeitparks und Vergnügungsstätten in geschlossenen Räumen und in Wartebereichen. 'Es gibt ein Zutritts- und Teilnahmeverbot bei Verstoß gegen die Maskenpflicht', teilte die Landesregierung am Dienstagabend in Stuttgart mit. Veranstaltungen mit mehr als 500 Teilnehmern bleiben untersagt".  Wann hat dies der Landtag beschlossen? Wo sollen nun die 11 Millionen Baden-Württemberger hin? Denn Nachschub wird gerufen, vergesst die falschen "Flüchtlinge" nicht, die als illegale Migranten kommen. Hierzu ist extra eine Fürsprecherin gefunden worden, eine "Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis (SPD)", die "verschafft sich derzeit auf der griechischen Insel Lesbos einen Überblick über die Lage der dort untergebrachten Flüchtlinge". Jenseits von Lesbos und linksgrüner Propaganda: Diese gelernte Grund- und Hauptschullehrerin wollte SPD-Vorsitzende werden, will aber im nächsten Jahr nicht mehr in den Bundestag. Dafür ist sie linker als die SPD, nämlich Vorsitzende des "Forums Demokratische Linke 21 (DL 21)", einer Organisation des linken Flügels innerhalb der SPD, obwohl linker als Marx und Murks ja eigentlich nicht geht. "Der Satiriker ist ein gekränkter Idealist: er will die Welt gut haben, sie ist schlecht, und nun rennt er gegen das Schlechte an". Wo bleibt das Positive? "Vor 100 Jahren sorgten in der Region feindliche Flieger für Aufregung...Neulich streifte ein feindlicher Flieger längere Zeit über dem Schwarzwald. Die württ. Regierung erstattete Meldung an das Auswärte Amt in Berlin, erhielt aber den Bescheid, dass nach Art. 131 des berühmten Friedensvertrags feindliche Flieger nach Belieben sich in Deutschland herumtreiben können. Der Friedensvertrag scheint noch nicht genügend bekannt zu sein“. Tusch! Narrhallamarsch! Kurt Tucholsky ruht seit 1935  in Schweden in Frieden. Dort gäb's für ihn heute auch nichts mehr zu lachen.

Senegalese mit gefälschten italienischen Papieren
Kehl/Albstadt (ots) - Im Rahmen der intensivierten Kontroll- und Fahndungsmaßnahmen im Grenzgebiet zu Frankreich haben Beamte der Bundespolizei am 20. September mehrere gefälschte Dokumente sichergestellt. Ein 34-jähriger senegalesischer Staatsangehöriger, der als Insasse eines Fernreisebusses aus Frankreich am Grenzübergang Kehl Europabrücke kontrolliert wurde, wies sich mit einem falschen italienischen Personalausweis aus. Zusätzlich führte er eine italienische Krankenkarte sowie einen italienischen Führerschein mit sich, bei denen es sich ebenfalls um Fälschungen handelte. Nach derzeitigem Ermittlungsstand besteht zudem der Verdacht, dass er sich unter Vorlage der falschen Dokumente als italienischer Staatsangehöriger in Deutschland angemeldet hat und auch einer Erwerbstätigkeit nachgeht.Mit dem Ziel des Auffindens weiterer gefälschter Dokumente, konnte beim zuständigen Amtsgericht ein Durchsuchungsbeschluss für die Wohnadresse des 34-Jährigen erwirkt werden. Im Rahmen der gestrigen Durchsuchung wurde dort ein weiterer gefälschter italienischer Ausweis aufgefunden, der ebenfalls sichergestellt wurde.Ihn erwartet nun eine Strafanzeige und das zuständige Ausländeramt übernimmt die weitere aufenthaltsrechtliche Bearbeitung.
(Bundespolizeiinspektion Offenburg)

Ermittlungsbericht zur Stuttgarter Krawallnacht
Auch ohne Lockdown kriminell
Nach der Stuttgarter Krawallnacht dauerte es nicht lange, bis die politisch korrekten Narrative in Stellung gebracht waren. Der Ermittlungsbericht zeigt nun: Von wegen schwäbisches Partyvolk, die große Mehrheit der Tatverdächtigen hat Migrationshintergrund.
(Junge Freiheit. Allahs Party. Jeder außer der Polizei wusste das.)

Wirtschaft bricht im ersten Halbjahr ein
Angesichts schlechter Geschäfte ist die Wirtschaft in Baden-Württemberg vor allem für die Industrie im ersten Halbjahr eingebrochen. Das Bruttoinlandsprodukt fiel im Vorjahresvergleich um 7,7 Prozent, wie das Statistische Landesamt am Donnerstag in Stuttgart mitteilte. Damit sank die Wirtschaftsleistung in Baden-Württemberg im Zeitraum von Januar bis Juni etwas stärker als in den meisten anderen Bundesländern.
(swr.de. Überraschung! Wann steigt die Wirtschaft vom toten Pferd Politik herunter?)

Öffentlich-Rechtliche
ARD und ZDF legen zehn Millionen Euro für zwei Intendantenpensionen zurück
ARD und ZDF haben für die Altersvorsorge für zwei ihrer Intendanten rund zehn Millionen Euro angehäuft. So liege der Pensionsanspruch von WDR-Intendant Tom Buhrow derzeit bei rund 15.000 Euro im Monat und der von ZDF-Intendant Thomas Bellut bei 20.000 Euro.
(Junge Freiheit. Die Steuerzahler haben's ja.)

Christine Strobl wird neue ARD-Programmdirektorin
Die Geschäftsführerin der ARD-Spielfilmtochter Degeto, Christine Strobl, wird neue Programmdirektorin bei der ARD. Das wurde auf der Intendantensitzung in Berlin beschlossen. Strobl folgt auf Volker Herres, der Ende April 2021 vorzeitig aufhört. Die 49-Jährige ist die Tochter von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU), mit dem baden-württembergischen Innenminister Thomas Strobl (CDU) verheiratet und wohnt in Heilbronn. Ihre berufliche Laufplan begann sie 1999 beim SWR. Dort leitete sie unter anderem die Fernsehabteilung Kinder- und Familienprogramm und später die Hauptabteilung Film- und Familienprogramm in Baden-Baden. 2012 wechselte sie zur Degeto nach Frankfurt/ Main.
(swr.de. Noch mehr Schrott? Nix hat mit Nix zu tun. Wer ist und hat, der bekommt.)

Glocke in Herrenberg mit Coronavirus verziert
Die Stiftskirche in Herrenberg bekommt eine neue zusätzliche große Glocke. Das Besondere und weltweit einmalig: Die "Vaterunser-Glocke" wurde auch mit dem Corona-Virus verziert.
(swr.de. Gott ist tot. Es lebe Mutti Corona!)

Weltmeister Thomas Berthold:
"Ich wünsche mir mein altes Leben zurück"
...Im SWR-Gespräch sagt er, warum er momentan keine Lust auf Fußball hat und warum er sich politisch engagiert...Berthold: Ich habe gar nichts gesehen. Seitdem wir weltweit sogenannte Geisterspiele sehen, die im Fernsehen übertragen werden, ist bei mir die Luft raus. ...Ich denke, dass die Geduld der Menschen zu Ende geht. Sie wollen irgendwann nicht mehr unter einem Hygiene-Diktat leben. Für mich ist es nur eine Frage der Zeit, bis das alles kippt. Aber dann kippt es in die richtige Richtung...Ich bin freigeistig aufgezogen worden. Ich bin genauso wie meine Frau jemand, der alles grundsätzlich hinterfragt. Wir glauben nicht immer alles, was uns täglich serviert wird...Wir werden von den Leitmedien zu einseitig informiert. Bestimmte Experten wie Drosten, Streeck oder Kekulé dürfen in diesen Leitmedien zu Wort kommen, renommierte Wissenschaftler wie Bhakdi oder Ioannidis, die eine abweichende Meinung vertreten, aber nicht. Eine direkte Diskussion zwischen diesen Lagern findet nicht statt und wird auch nicht organisiert. Wir müssen es aber schaffen, dass es einen wissenschaftlichen Diskurs zwischen unabhängigen Wissenschaftlern gibt, um die Bevölkerung aufzuklären...Seit Mitte März wurden Gesetze geändert und Verordnungen erlassen. Diese drastischen Maßnahmen und Freiheitseinschränkungen, die unsere Grundrechte als Bürger tangieren, wurden gemacht, um eine Überlastung unseres Gesundheitssystems zu vermeiden. Wenn ich die Zahlen richtig lese, bestand aber nie die Gefahr, dass dieses System zusammenbricht....Aber wir müssen auch zur Kenntnis nehmen, dass Corona kein Killervirus ist, und dass nicht jeder Infizierte tatsächlich auch erkrankt. Wer sich schützen möchte, sollte sich in Eigenverantwortung impfen lassen und eine Maske tragen. Ich persönlich möchte jedoch ohne Maske und Impfung leben....Ich wünsche mir, dass wir unser altes Leben zurückbekommen. Dass wir unsere sozialen Kontakte wieder pflegen können. Dass wir uns wieder bei Konzerten oder im Stadion treffen und gemeinsam feiern können. Das macht doch das Leben aus. Es wäre traurig, wenn der Fußball durch unsinnige Maßnahmen kaputt gemacht würde.
(swr.de. Wenn Medien Kritik versuchen, greifen sie auf Dritte zurück.)

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NACHLESE
Interview mit FOCUS Online
Hamburger Ärzte-Chef legt gegen "Corona-Strategen" nach: "Wer infiziert ist, ist nicht krank"
In einem Gastbeitrag griff Walter Plassmann, Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung Hamburg, die Virus-Mahner Markus Söder und Christian Drosten an und trat eine Diskussion los. .."Wer die Gesellschaft mit immer neuen Hiobsbotschaften auf immer höhere Bäume treibt, der macht die Gesellschaft krank" - diese Worte schrieb Walter Plassmann in einem Gastbeitrag im "Hamburger Abendblatt", über den FOCUS Online berichtete. Adressaten der Kritik waren die führenden Corona-Mahner in Deutschland, namentlich Markus Söder, Christian Drosten und Karl Lauterbach. Vor allem das permanente Mahnen und die "politisch-mediale Aufgeregtheit", die von den genannten Personen befeuert wird, stören den Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung Hamburg..."Ich leugne Corona nicht. Ich beobachte aber seit Jahren einen Verfall der Diskussionskultur. Es ist alles schwarz oder weiß, entweder wird der Daumen gehoben oder gesenkt...Natürlich ist das Virus da – es stellt sich nur die Frage, wie gefährlich es tatsächlich ist...Viele Menschen sind verängstigt und leiden unter den massiven Auflagen. Ich glaube, wir hätten den Lockdown nach zwei bis drei Wochen beenden und den schwedischen Weg gehen sollen. Aber das ist vergossene Milch."..."Wir müssen uns von dieser vollkommenen Fixierung auf Infektionszahlen lösen. Wer infiziert ist, ist nicht krank. Wichtig ist aus meiner Sicht, wie viele Menschen krank sind, wie viele wegen Corona auf der Intensivstation liegen und wie viele daran gestorben sind – also an dieser Infektion gestorben sind und nicht mit ihr. Wenn die Infektionszahlen hochgehen, aber es sind nicht mehr Menschen krank oder sterben, dann ist das nicht schlimm...…die Maskenpflicht: "Von den AHA-Regeln (Abstand, Hygiene, Alltagsmaske) ist die Maskenpflicht die unwichtigste. Ungeschützt anderthalb Meter Abstand halten, bietet mehr Schutz als eine Maske...."Wir sollten mehr Vernunft walten lassen. Haltet Abstand und wenn das nicht geht, setzt eine Maske auf. In Schweden ist es so geregelt worden, und dort hat es funktioniert. Wenn die Schweden das können, warum sollten wir es dann nicht auch hinbekommen? Das könnte man auch hier schrittweise einführen und so wieder ein Stück Normalität zurückgewinnen."
(focus.de. Welcher Politiker gibt gerne Macht ab über andere?)
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Rückzug vom Vorsitz der Ludwig-Erhard-Stiftung
Keine Reputation für Roland Tichy und andere Abweichler!
Von MANFRED ROUHS
Der bekannte Publizist Roland Tichy ist nicht mehr Vorsitzender der Ludwig-Erhard-Stiftung. Nach dem Austritt der CSU-Staatsministerin Dorothee Bär aus dieser Organisation legte er den Vorsitz nieder, wobei es vordergründig um den Vorwurf des Sexismus ging. Hinter den Kulissen wird in den Unionsparteien schon lange getuschelt, einer wie Tichy sei für die offiziell parteiunabhängige, faktisch aber unionsnahe Stiftung nicht mehr tragbar, nachdem er die Zuwanderungspolitik der Regierung Merkel kritisiert und sogar schlimme Dinge über George Soros verbreitet habe. Tichy wird vorgeworfen, in seinem „Einblick“ die SPD-Karrierefrau Sawsan Chebli, die mit dem amtierenden Berliner Bürgermeister Michael Müller um einen SPD-Wahlkreis für die nächste Bundestagswahl konkurriert, hart rangenommen zu haben: „Was spricht für Sawsan? … Befreundete Journalistinnen haben bislang nur den G-Punkt als Pluspunkt feststellen können in der Spezialdemokratischen Partei der alten Männer.“ Darüber empörte sich Dorothee Bär und kehrte der Ludwig-Erhard-Stiftung den Rücken. Die „Süddeutsche Zeitung“ benennt das eigentliche Problem. Die Stiftung sei Gefahr gelaufen, „zur ‚Reputationsmaschine‘ für ‚Tichys Einblick‘ zu werden“. Mit dem anhaltenden Erfolg dieses zuwanderungskritischen Portals sei seine Position nicht mehr zu halten gewesen. Zudem zitiert das Online-Magazin der „Süddeutschen“ Ferda Ataman: „In TichysEinblick wurde zB George Soros und seine Stiftung regelmäßig mit antisemitischen Erzählungen diffamiert. Von rassistischer Stimmungsmache ganz zu schweigen.“ Stimmung machen gegen Multi-Kulti und George Soros kritisieren, das geht offenbar zu weit. Da ist es vorbei mit der Reputation. So weit geht die Meinungsfreiheit dann doch nicht!
(pi-news.net)

Thilo Schneider
Überraschung: „Die Germanen hat es nie gegeben“
Mega-Brandneues aus der Geschichtsforschung: „Die Germanen hat es nie gegeben“, so frohlockt die WELT am 21. September den neuesten „heißen Scheiß". Das war nämlich lediglich ein römischer Sammelbegriff für die ungewaschenen Horden jenseits des Rheins, die mit ihren Tieren gemeinsam in einem elendigen Bretterverschlag wohnten. Jawohl. Das ist dem Tacitus seine Schuld...„Das ganze Deutschland soll es sein“, galt als Devise erst, als Napoleon seine „heiligen römischen Reichsnachbarn“ als Supermarkt für Königstitel zugunsten seiner Entourage und gut gefülltes Menschenmateriallager für seine Grande Armée betrachtete....Nein, so interessant uninteressant das Thema auch sein mag, man will wohl weniger weiterbilden, als vielmehr belehren und so einem in linken Teilen der Gesellschaft zum Credo gewordenen „Deutschland? Gibt’s nicht!“ unbezahlte Rechnung tragen. Es geht hier weniger um den Inhalt als um die Message.
(achgut.com. Dafür sind überall die Römer auferstanden mit Ruinen und werden als Besatzer gefeiert von Historikern für Dummies.)

Peter Grimm
Herr Vaatz sagt leider nicht Nein
Was für eine Aufführung: Im Sächsischen Landtag wird ein honoriger Festredner zum 30. Jahrestag der Deutschen Einheit auftreten und ein Teil der Regierungskoalition wird allein mit der AfD im Plenum sitzen, während der andere Teil der Koalition draußen zusammen mit den Linken dagegen protestiert. Was für ein Signal von Politikern, die gern vom Zusammenhalt der Mitte reden...Der Landtagspräsident Matthias Rößler (CDU) steht in Sachsen nicht gerade für innovative Ideen oder großen politischen Mut. Als er mit Arnold Vaatz den Vize-Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und ersten Staatskanzleichef in Sachsen nach der Wiederentstehung des Freistaats 1990 zur Festrede einlud, hat er bestimmt nicht damit gerechnet, dass das zu einer landespolitischen Affäre werden könnte. Vaatz gilt zwar als zuweilen knurriger Querkopf, der auch kein Hehl daraus macht, dass er kein Anhänger der Bundeskanzlerin ist, aber er war nie illoyal zu seiner Partei und dass er, der im SED-Staat in der Opposition war, aufgrund seiner Geschichte eine gute Besetzung für den Festrednerposten am Einheitstag sein musste, lag doch auf der Hand.Rößler hatte deshalb bestimmt nicht damit gerechnet, dass dieser Rednernominierung Boykottaufrufe folgen würden...
(achgut.com. Das mit dem Mauerfall war doch keine so gute Idee. Schlimmer geht immer. Die Welt ist nicht verrückt, die ist verrückter als jeder denkt, was auch für ein Irrenhaus Deutschland gilt. Tag der größtmöglichen Einfalt. Leser-Kommentar: "Bei diesem skandalösen Vorfall wird wieder mal gezeigt, in welch katastrophale Lage Merkel die CDU gebracht hat. Erst hat sie der AfD, ob willentlich oder unwillentlich, zu Sitzen in allen deutschen Parlamenten verholfen und der CDU in Sachsen nur die Option Schwarz-Grün-Rot ermöglicht. Grüne und SPD bestätigen wieder mal, dass unerwünschte Stimmen im Vorfeld abgewürgt werden sollen, sie bestätigen damit den Vorwurf, dass es im Deutschland des Jahres 2020 eine verdeckte Zensur gibt oder zumindest geben soll. Vorwärts immer, rückwärts nimmer auf dem Weg in die DDR 2.0, da könnte eine Vaatz-Rede stören!")

Drosten bezweifelt Wirksamkeit von Masken auf Krankheitsschwere
Von Vera Lengsfeld
Es ist beachtenswert, dass Christian Drosten in einer Anhörung des
Gesundheitsausschusses vom 9.9.2020 September Wirksamkeit von Alltagsmasken auf die Krankheitsschwere bezweifelt..„Wir wissen nicht, ob nicht die Verwendung von Alltagsmasken in großer
Verbreitungsweite, ob das nicht dazu führt, dass im Durchschnitt die erhaltene Virusdosis in einer Infektion geringer ist und dass im Durchschnitt der Krankheitsverlauf auch weniger schädlich sein könnte, aber das ist eine reine Spekulation. Dazu gibt es keine wissenschaftlichen Belege. Und es gibt umgekehrt eben Länder, in denen man sagen kann, es wurde von Anfang an durchgängig Maske getragen, dazu gehören sehr viele asiatische Länder und trotzdem ist es zu großen Ausbrüchen gekommen.”
(vera-lengsfeld.de)

Kampf gegen Klimawandel
Kalifornien lässt ab 2035 nur noch abgasfreie Neuwagen zu
Kalifornien wird ab dem Jahr 2035 den Verkauf von Neuwagen mit Verbrennungsmotoren verbieten. Gouverneur Gavin Newsom erließ eine entsprechende Verordnung. Er machte deutlich, dass die Anordnung auch für Lastwagen gelte.
(welt.de.  Wider Natur und Verstand. Jetzt hat Deutschland einen Zwilling, mit dem Unterschied, dass hier noch nicht zum Ausgleich Wälder und Häuser brennen. Die Welt lacht sich deshalb nicht tot. Irrenhäuser werden aber immer größer.)

Nordrhein-Westfalen
Gericht kippt Verbot: Ditib-Gemeinde darf Muezzin-Ruf wieder über Lautsprecher senden
Die Ditib-Gemeinde in der nordrhein-westfälischen Stadt Oer-Erkenschwick darf wieder mit dem Muezzin-Ruf über Lautsprecher zum Gebet rufen. Das Oberverwaltungsgericht Münster wies die Klage eines Anwohners dagegen ab.
(Junge Freiheit. Höre, Deutschland, einig "Unrechtssataat"?)

Moria und die Folgen
Deutschland als Risiko
Deutschland hat aus dem Desaster seiner Asylpolitik von 2015 nichts gelernt. Wie in einer Drehtür kehren wir immer wieder zu denselben Systemfehlern zurück. Dabei müßte den politisch Verantwortlichen längst klar werden, daß wir mit unserer Asylpolitik nicht zuletzt die Europäische Union aufs Spiel setzen.
(Junge Freiheit.Lernen ist abgeschafft.)
Notwendige Konsequenzen für eine EU-Flüchtlingspolitik
Thilo Sarrazin: Die Lehren aus Moria
Die Vorgänge rund um das Flüchtlingslager Moria senden ein Signal: Wer es nach Europa schafft, braucht keine Angst haben, zurückgeschickt zu werden. Genau hier sollte die EU ansetzen. Sie muß Maßnahmen ergreifen, damit sich in den Herkunftsländern der Migranten herumspricht, daß der Weg nach Europa sehr schwierig ist – oder besser noch: fast unmöglich. Von Thilo Sarrazin.
(Junge Freiheit. Ungelernte unter sich. Die einen haben nichts gelernt, die anderen lernen nichts mehr.)

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DAS WORT DES TAGES
Kein Platz mehr für die bestellten Feuer auf Samos, den abgesagten Straßenkarneval, Olafs neue Schulden, Corona-Strafe für Österreich, Steinbrücks wertlose Wirecard-Aktien. Nicht mal mehr Kubickis Analyse („Söder Maulheld, Röttgen unfähig“) passt mehr hinein. Nur der noch: Armin Laschet ist überzeugt, von Karl dem Großen abzustammen. Und damit von Pippin dem Kurzen. Und Karl dem Kahlen. Nun also in direkter Linie auch noch Armin der Zukurzgekommene.
(Stephan Paetow, Tichys Einblick)
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Luxushotel „Hessischer Hof“ muss schließen
Corona lässt „Mainhattan“ wackeln
Von WOLFGANG HÜBNER
Viele Jahre ging es in Frankfurt nur aufwärts: Immer mehr Arbeitsplätze, immer höhere Einnahmen aus der Gewerbesteuer, immer steiler aufragende Bürotürme, immer mehr Einwohner, immer größere Internationalität – sogar die Eintracht erlebte einen gewissen Höhenflug. Da konnte selbst ein irrlichternder linker Oberbürgermeister und eine zerstrittene Parteienkoalition im Römer das schöne Bild vom „Boomtown“ mitten in Deutschland und EU-Europa nicht sonderlich trüben. Noch zu Jahresbeginn 2020 sah es danach aus, als sollte sich diese positive Entwicklung am Sitz der Europäischen Zentralbank fortsetzen. Doch es ist unter den Vorzeichen der Viruskrise ganz anders gekommen.Denn gleich zwei ökonomisch wie politisch herausragend wichtige Bereiche für die Frankfurter Prosperität sind infolge der Corona-Maßnahmen faktisch lahmgelegt: Deutschlands größter Flughafen und das für viele städtische Wirtschaftsbereiche sehr profitable Messegeschäft. Dass nun in nächster Nähe zu dem derzeit brachliegenden Messegelände das Luxushotel „Hessischer Hof“, erst in den letzten Jahren mit hohem Millionenaufwand renoviert, mangels Einnahmen und Perspektive schließen wird, lässt die Aussicht auf Frankfurts Zukunft zusätzlich verdüstern. Doch Einschläge hat es zuvor bereits mit der AWO-Affäre, der völligen Verwahrlosung des Bahnhofsviertels, dem skandalösen Sauberkeitsdefizit sowie anwachsenden Gewaltexplosionen unter Teilen der migrantischen Jugend gegeben.Trotz der bundesweit bewunderten riesigen Einnahmen aus der für die Finanzmetropole unverzichtbaren Gewerbesteuer hat Frankfurt alles andere als eine gesunde Sozialstruktur. Deshalb geht ein von Jahr zu Jahr steigender Anteil der städtischen Einnahmen in den Sozialetat, damit das Idealbild der „Sozialen Stadt“ aufrechterhalten werden kann. Zwar bietet Frankfurt bislang viele gutbezahlte Arbeitsplätze an, aber eben auch noch mehr Jobs, mit denen die oft horrenden Mieten nicht bezahlt werden können. Diese Situation hängt auch eng mit dem großen Zustrom von Ausländern aus EU-Staaten und der ganzen Welt nach Frankfurt zusammen, die hier eine Lebensperspektive suchen.
Politischer Realitätsverlust dominiert
Über 50 Prozent der Frankfurter Einwohnerschaft sind nichtdeutscher Herkunft, an den öffentlichen Schulen sind es oft 80 bis 90 Prozent. Über diese „Vielfalt“ freuen sich die Vertreter des deutschen Parteienkartells in Frankfurt sehr, konnten die damit zusammenhängenden sozialen und politischen Probleme doch zumindest finanziell einigermaßen befriedet werden. Doch mit dem diesjährigen steilen Absturz der Steuereinnahmen ändern sich die Rahmenbedingungen grundlegend. Zwar wird die Stadt vom Land Hessen hohe, mit Neuschulden finanzierte Ersatzzahlungen bekommen, doch schon 2021 wird das nicht mehr möglich sein.Das wissen selbstverständlich auch die Verantwortlichen im von CDU, SPD und Grünen dominierten Magistrat. Sechs Monate vor der Kommunalwahl im März 2021 beschäftigen sich diese Parteien jedoch lieber wohlwollend mit Initiativen, zusätzliche Sozialasylanten aus griechischen Lagern aufzunehmen. Das ist nicht nur ein Hohn auf Zehntausende, die nach einer bezahlbaren Wohnung suchen, sondern zeugt auch von einem Realitätsverlust, der sich den wirklichen Problemen Frankfurts nicht stellen will.Zudem lebt ein Gutteil des Frankfurter Besitz- und Bildungsbürgertums längst außerhalb der Stadtgrenzen und verfolgt die negative Entwicklung der Stadt aus vermeintlich sicherer Distanz. Doch wenn der Wirtschaftsmotor der Rhein-Main-Region, der Frankfurt zweifellos ist, ins Stottern und Wackeln gerät, wird das auch Auswirkungen bis in die wohlhabenden Gemeinden an der Peripherie von „Mainhattan“ haben. Frankfurt geht jedenfalls schwierigen Zeiten entgegen, belastet von politischen und gesellschaftlichen Kräften, die davor die Augen verschließen.
(pi-news.net)

„Globaler Klimastreik“
„Fridays for Future“ übernehmen Stern und Taz für einen Tag
Die Berliner Tageszeitung (Taz) und das Magazin Stern haben beschlossen, am Tag des „Globalen Klimastreiks“ ihre redaktionelle Arbeit teilweise Klimaschützern zu überlassen. Bei der Taz sollen „Klimaaktivist:innen“ am Freitag sogar die vollständige digitale und gedruckte Ausgabe übernehmen.
(Junge Freiheit. Linksextremistischer Schub für linksgrüne Radikale?)
Verfassungsschutz : Stoppt die linksextremen Klimaretter!
...Die so jung und unschuldig sympathisch daherkommende Bewegung der Klimaschützer hat einen hässlichen Fleck: Der Berliner Verfassungsschutz stuft die Organisation „Ende Gelände“, die mit radikalem Protest im Hambacher Forst aufgefallen ist, als linksextrem ein, da sie „Gewaltanwendung mindestens billigend in Kauf nimmt“. ...Der Kampf gegen die Erderwärmung ist ein zu wichtiges und zu ernstes Thema, als dass er zum Vorwand für die gewalttätige Randale linksextremer Krawallos verkommen darf, toleriert oder gar getragen von der Sympathie einer Jugendbewegung. Jetzt wäre der Moment für die Anführer von „Fridays for Future“, auf Abstand zu gehen zu Ökoterroristen und Verfassungsfeinden,...Was jedoch passiert, ist das krasse Gegenteil. Die Ökoaktivisten schließen empört die Reihen mit den Radikalinskis, verwahren sich gegen die „Kriminalisierung“. ...die Bewegung lasse sich nicht spalten, heißt es von „Fridays for Future“ bockig, ...Im Bündnis mit Jusos und der grünen Parteijugend wird gar die Abschaffung des Verfassungsschutzes verlangt. Der sei „durchsetzt mit Nazis“,.. sowie die Polizeigewerkschaft als Hort von Faschisten diffamiert wird. Die grüne Parteijugend findet es lustig, im Internet mit der Parole „Wir sind linksextrem“ zu trommeln. Dies wirft ein Schlaglicht auf die unscharfen Grenzen in dieser Szene,...wo „Fridays for Future“-Aktivisten in Einzelfällen gar mit so zweifelhaften Organisationen kooperieren wie der „Roten Hilfe“, berüchtigt wegen ihrer fragwürdigen Haltung zum RAF-Terror....
(faz.net 24.5.20. Wann wacht die Bevölkerung auf gegenüber ihren schulschwänzenden ungebildeten Kinderlein und deren Verführer*innen?)

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