Springe zum Inhalt

In Berlin „gegrillt“

Polen-Präsident: Unsere Presse berichtet über Vergewaltigungen

Von ALSTER

Anlässlich des 100. Jahrestages der Wiedererlangung der Unabhängigkeit Polens (vor hundert Jahren errang Polen nach mehr als 120 Jahren der Aufteilung zwischen den damaligen Großmächten Österreich, Preußen und Russland seine Eigenstaatlichkeit wieder), besuchte der polnische Präsident Andrzej Duda Berlin. Im Rahmen dieser Feierlichkeiten fand eine Diskussionsveranstaltung im deutsch-polnischen Forum statt. Dort musste sich Präsident Duda vornehmlich äußerst kritischen Fragen zur umstrittenen Justizreform in Polen äußern.

Die EU-Kommission (mithin Berlin) und die polnische Regierung liegen in der Sache schon seit längerem über Kreuz. Wegen möglicher Verstöße gegen Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit läuft ein Verfahren gegen Polen, an dessen Ende ein Entzug der Stimmrechte im EU-Rat stehen könnte. Die polnische Regierung argumentiert dagegen, die Veränderungen seien nötig, um die Arbeit an den Gerichten effizienter zu gestalten und Hinterlassenschaften des kommunistischen Regimes zu beseitigen. Es gehe darum, die Basis für das Vertrauen in die Justiz wiederherzustellen. Andrzej Duda: „Noch heute sind in Polen Richter im Amt, die vor 1989 an Unrechtsurteilen gegen Menschen beteiligt waren, die gegen die kommunistische Diktatur protestierten", deshalb wünsche er einen „Generationswechsel“.

Der polnische Nachrichtensender „Poland in English“ berichtete, dass Präsident Duda regelrecht mit Fragen zur Justizreform „gegrillt“ wurde (the journalist of the state-owned Deutsche Welle newspaper grilled President Duda about the judicial reform).

Duda stellt die westliche Mainstream-Presse bloß
Dann kam eine weitere Frage vom deutschen „Tagesspiegel“-Redakteur bezüglich der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes vom vergangenen Freitag, das polnische Oberste Gerichtshofgesetz zu suspendieren, und vor allem, warum das polnische Radio diese Information nicht ausgestrahlt hat.

Der polnische Präsident antwortete: Obwohl er das Präsidentenamt leite, sei er nicht für die Medien in Polen verantwortlich, er beeinflusse die Medien nicht. Dann fügte er nachdrücklich hinzu, dass, wenn eine Frau in Polen vergewaltigt wird, die polnischen Medien sofort und mit allen verfügbaren Details über den Vorfall berichten würden. Das war eine eindeutige Anspielung auf die verzögerte Information der deutschen Medien über Fälle von Vergewaltigungen durch Migranten, wie sie etwa bei den Silvesterfeierlichkeiten 2015/2016 in Köln stattfanden,

Nichtberichterstattung des Tagesspiegel
Ausgerechnet der Tagesspiegel, der diese Frage gestellt hatte, erweist sich als Lückenpresse und lässt diese Frage und die Antwort in seinem Bericht weg; womit Joachim Fest, der in der denkwürdigen Veranstaltung „ARD und ZDF zu Gast in Dunkeldeutschland“ neben der Falschberichterstattung und der voreingenommenen Berichterstattung auch die Nichtberichterstattung der Medien anprangerte, bestätigt wurde.

Weder die ARD, das ZDF oder sonstige Mainstreammedien berichteten über diesen Vorfall. Der polnische Beobachter Marcin Kedzierski vom sozialpolitischen Club Jagiellonski wunderte sich, warum die Deutschen für den polnischen Präsidenten anlässlich der Hundertjahrfeier der Unabhängigkeit Polens eine solche „Geburtstagsfeier“ organisiert hatten. „Jedes Mal, wenn ich aus Deutschland zurückkomme, frage ich mich, warum ich weiterhin Deutsche mögen sollte. Die Spanier, Griechen und Italiener haben damit aufgehört. Wollen die Deutschen wirklich alle europäischen Nationen gegen sich aufbringen?“, schrieb Kedzierski.
(pi-news.net)

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.