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PI-NEWS sammelt Erfahrungsberichte von Lehrerinnen

Von DR. HANS-PETER RADDATZ

Es ist K-R-I-E-G: Klima – Reform – Islam – Euro – Gender sind bekanntlich die zentralen Bereiche der Kultur-Revolution, die seit den 68er-Zeiten die Souveränität der EU-Staaten aushöhlt und mit gleichgeschalteten Institutionen die Bevölkerungen zunehmend radikal entrechtet und enteignet. Sie sollen das Werk der rotbraunen Vorgänger-Extremismen nun endlich und möglichst grün vollenden.

Parteien, Universitäten, Medien, Stiftungen, Gerichte, Kirchen, Verwaltungen sind in der Wahrnehmung einer von ihnen diktierten „Wirklichkeit“ kaum noch zu unterscheiden und somit auch austauschbar. Die „Führer“ der Medien und Parteien dozieren priesterhaft von albernen Kathedern den lauschenden Volks-Schülern, während immer gleiche „Experten“ aus Universität und Stiftung die Bild- und Print-Medien täglich mit von ihnen erwarteten, systemkonformen Botschaften der KRIEG-Sparten füllen.

Das Getöse hat laut der Kritik, die noch die immer dichteren Zensur-Filter überwindet, zumindest aus Sicht des „populistischen“ Info-Verbrauchers, irrationale Formen angenommen, wobei der Grad der Abwegigkeit von Sparte zu Sparte variiert. Die Gender-Zwänge benötigen sicherlich noch einige Zeit, um den „Rassismus“ des heterosexuellen Geschlechtsanspruchs zu beseitigen, und im Klimabereich bedarf es weiterer Gretas, um den Umweltgehorsam der Menschen zuverlässig zu steuern. Dagegen hat der Islam-Sektor aufgrund jahrzehntelanger Djihad-Arbeit bereits militante Formen angenommen, die von der KRIEG-Ideologie und verfassungsmäßig geschützt werden und seit 2015 mit extremistischer Zuwanderung und deren Rechtsbrüchen einen Krieg gegen die Bevölkerung führt.

Um hier zu einem verbesserten Überblick zu kommen, sind neue Wege zu beschreiten, die solange sie es in einem zunehmend despotischen Staat noch gibt, genutzt werden sollten. Dazu gehört die Leserschaft großer Blogs wie PI-NEWS, die problembewusst ist und ihre Umgebung kritischer als andere beobachtet. Wer zum Beispiel statt eines Kommentars zu einem bestimmten Ereignis einen Hinweis auf ein bestimmtes Thema aus dem eigenen Leben gibt, öffnet eine neue Dimension der Information und trägt dazu bei, die politmedialen Zensur- und Täuschungs-Praktiken durch Transparenz aufzuhellen.

Als erster konkreter Einstieg bietet sich ein Aspekt an, der dem Verfasser in einer kürzlichen Vortragsveranstaltung präsentiert wurde. Sechs Teilnehmerinnen berichteten vertraulich über ihre Erfahrungen als Lehrerinnen im Grundschuldienst mit Jungen zwischen sieben und zehn Jahren, die bis zu 80 Prozent anderskulturellen, primär muslimischen „Hintergrund“ aufweisen.

Alle Frauen schilderten sachlich und übereinstimmend die Lage in ihren Schulen, wo die weiblichen Lehrkräfte, weil „ungläubig“, permanent beleidigt, bedroht, geschlagen, getreten, sogar sexuell belästigt werden. Hinzu kommt die Weigerung vieler Eltern, ihre Kinder die Sprache der „Ungläubigen“ lernen zu lassen, so dass im Grunde überhaupt kein Unterricht möglich ist. Dabei schlossen die Lehrerinnen aus, dass es hier um die im Täuschungsgeschäft üblichen „Einzelfälle“ geht, weil sie über Kollegen von ähnlichen Verhältnissen erfahren, die über das gesamte Bundesgebiet verstreut sind.

Wer also direkt oder indirekt Kenntnis von vergleichbaren Zuständen hat, möge mit oder ohne Namen eine Schilderung der Situation an PI-NEWS senden (Email-Adresse siehe unten), das sie an den Verfasser weiterleiten wird. Da es „nur“ um eine verbesserte Kenntnis der aktuellen Realität geht, ist komplette persönliche Vertraulichkeit gewährleistet, wobei das Gesamtergebnis von großem öffentlichem Interesse ist. Das trifft ebenso auf weitere Problemthemen wie die Vergewaltigungen zu, die den Verursachern zufolge „zu Deutschland“ und somit auch ans Tageslicht gehören.
» Einsendungen bitte an: info@pi-news.net
(pi-news.net)

China: Der perfekte High-Tech-totalitäre Staat

Von Judith Bergman

(Englischer Originaltext: China: The Perfect High-Tech Totalitarian State, Übersetzung: Daniel Heiniger)

In China hat die Zensur, die jetzt weitgehend automatisiert ist, "ein beispielloses Maß an Präzision erreicht, unterstützt durch maschinelles Lernen sowie Sprach- und Bilderkennung", so ein aktueller Reuters-Bericht. Er zitiert die chinesischen Zensoren mit folgendem Kommentar:
"Wir sagen manchmal, dass die künstliche Intelligenz ein Skalpell ist, und ein Mensch eine Machete... Als ich vor vier Jahren mit dieser Art von Arbeit begann, gab es die Möglichkeit, die Bilder von Tiananmen zu entfernen, doch heute ist die künstliche Intelligenz sehr präzise".

Chinas schwere Zensur läuft parallel zu seiner schweren Unterdrückung der Religionsfreiheit. Der Präsident des Instituts für Religionsfreiheit, Thomas F. Farr, beschrieb bei einer Anhörung im November 2018 vor der Exekutivkommission über China des Kongresses die religiöse Unterdrückung Chinas als "den systematischsten und brutalsten Versuch seit der Kulturrevolution, chinesische Religionsgemeinschaften zu kontrollieren". Wie in anderen kommunistischen Regimen, wie dem der ehemaligen Sowjetunion, toleriert die kommunistische Ideologie keine konkurrierenden Narrative.

"Religion ist eine Quelle der Autorität und ein Objekt der Treue, das größer ist als der Staat", schrieb Farr. "Diese Eigenschaft der Religion war schon immer ein Gräuel für die totalitären Despoten der Geschichte wie Stalin, Hitler und Mao....".

Die brutale religiöse und kulturelle Unterdrückung der Tibeter in China dauert seit fast 70 Jahren an, aber China hat nicht nur versucht, die tibetische Religion zu zerstören. So wurde beispielsweise das Christentum von Anfang an als Bedrohung für die Volksrepublik China angesehen, als sie 1949 gegründet wurde. "Dies galt insbesondere auf dem Höhepunkt der Kulturrevolution (1966-1976), als Gotteshäuser abgerissen, geschlossen oder enteignet wurden und religiöse Praktiken verboten wurden", so der Rat für Außenbeziehungen. Einige christliche Geistliche sind seit fast 30 Jahren inhaftiert. In den letzten Jahren hat die Unterdrückung der Christen in China offenbar enorm zugenommen. Seit Ende der 90er Jahre hat das chinesische Regime auch Falun Gong ins Visier genommen.

China hat Kirchen geschlossen und Kreuze entfernt. Sie wurden durch die Nationalflagge ersetzt, und die Bilder von Jesus wurden durch Bilder von Präsident Xi Jinping ersetzt. Kindern, zukünftigen Trägern der kommunistischen Ideologie, wurde der Kirchenbesuch untersagt. Im September 2018 schloss China eine der größten Untergrund-Kirchen, die Pekinger Zionskirche. Im Dezember 2018 wurden der Pastor der Untergrund-Kirche Früher Regen, Wang Yi, und seine Frau verhaftet und wegen "Anstiftung zur Subversion" angeklagt, einem Verbrechen, das mit bis zu 15 Jahren Gefängnis bedroht ist. Zusammen mit dem Pastor und seiner Frau wurden auch mehr als 100 Gemeindeglieder verhaftet. Im April 2019 nahmen die chinesischen Behörden gewaltsam einen katholischen Untergrund-Priester, Pater Peter Zhang Guangjun, mit, kurz nachdem er die Palmsonntagsmesse gefeiert hatte. Er war angeblich der dritte katholische Priester, der innerhalb eines Monats von den Behörden mitgenommen wurde.

Nach einem vertraulichen Dokument von Bitter Winter bereitet sich China derzeit auch auf ein hartes Vorgehen gegen christliche Kirchen mit Verbindungen zu ausländischen Religionsgemeinschaften vor.

Die Regierung hat auch Uiguren, eine Population mit rund 11 Millionen Menschen, zumeist Muslime, in der westlichen Provinz Xinjian in China in Internierungslager zur "politischen Umerziehung" gesteckt. China hat gesagt, dass die Lager Berufsbildungszentren seien, um die Bedrohung durch den islamischen Extremismus einzudämmen. Die Uiguren haben mehrere Terroranschläge in China gestartet, so ein Bericht aus dem Jahr 2017, "Uigurische ausländische Kämpfer: Eine unterexaminierte dschihadistische Herausforderung" vom Internationalen Zentrum für Terrorismusbekämpfung in Den Haag. In dem Bericht heißt es auch:
"Die Uiguren sehen sich in Ethnizität, Kultur und Religion von der han-chinesischen Mehrheit, die sie regiert, getrennt und verschieden. Diese Unterscheidungen bilden die Grundlage für die religiöse ethno-nationalistische Identität der Uiguren, die einige von ihnen zu gewalttätigen Aktivitäten zur Gründung ihres eigenen Staates, Ostturkestan...

"... die Anziehungskraft der radikal-islamischen Ideologie außerhalb Chinas hat viele Uiguren angezogen und dazu gebracht, sich am gewalttätigen Dschihadismus als Teil ihrer religiösen Identität und als Mittel zur Förderung ihres Kampfes gegen die chinesischen Behörden zu beteiligen."

"Die [Chinesen] nutzen die Sicherheitskräfte für massenhafte Inhaftierung chinesischer Muslime in Konzentrationslagern", sagte Randall Schriver, Assistant Secretary of Defense for Asian and Pacific Security Affairs kürzlich. "Angesichts dessen, was wir als das Ausmaß der Inhaftierung verstehen, könnten mindestens eine Million, aber wahrscheinlich mehr als drei Millionen Bürger von einer Bevölkerung von etwa 10 Millionen" in den Haftanstalten inhaftiert sein.

Laut The Epoch Times wurden in den chinesischen Gefangenenlagern Uiguren unter Drogen gesetzt, gefoltert, geschlagen und durch Injektion getötet. "Ich erinnere mich noch an die Worte der chinesischen Behörden, als ich fragte, was mein Verbrechen sei", sagte Mihrigul Tursun, eine Frau, die mit zwei ihrer Kinder in die Vereinigten Staaten geflohen ist. "Sie sagten: 'Du bist eine Uyghur, das ist ein Verbrechen'".

Physische Verfolgung religiöser Minderheiten reicht der Kommunistischen Partei Chinas jedoch nicht aus. Sie scheint auch an Schulen im ganzen Land Kampagnen gegen das Christentum geführt zu haben. Sie hat beispielsweise Schüler gezwungen, einen Eid zu leisten, um dem religiösen Glauben zu widerstehen. Auch wurden Lehrer indoktriniert, "sicherzustellen, dass Bildung und Unterricht der richtigen politischen Richtung entsprechen". An Schulen unterrichtete Klassiker wurden zensiert: In Daniel Defoes Robinson Crusoe wurden Verweise auf die Bibel gestrichen und Verweise auf den Sonntagsgottesdienst oder Gott in Geschichten von Anton Tschechow und Hans Christian Andersen gelöscht.

Darüber hinaus ist die Verwendung von "sensiblen" religionsspezifischen Wörtern wie "Gebet" im Klassenzimmer nicht erlaubt.

Sowohl bei der Unterdrückung der Religion als auch bei der Zensur der freien Meinungsäußerung setzt die Kommunistische Partei Chinas Hightech-Mittel ein, um ihre Ziele zu erreichen. Es gibt Berichte, dass Xinjiang als Testgebiet für die Überwachungstechnik genutzt wird: Uiguren in Xinjiang, so ein Bericht, der im Guardian veröffentlicht wurde, werden "genau überwacht, wobei Überwachungskameras über Dörfern, Straßenecken, Moscheen und Schulen montiert sind. Pendler müssen Sicherheitskontrollen zwischen allen Städten und Dörfern durchlaufen, wo sie sich Gesichtsscans und Handykontrollen unterziehen müssen". China verwendet Gesichtserkennungstechnik, die Gesichter von Überwachungskameraaufnahmen bis hin zu einer Überwachungsliste von Verdächtigen abgleicht.

Im Jahr 2018 hatte China schätzungsweise 200 Millionen Überwachungskameras, bis 2020 sollen es 626 Millionen sein. Chinas Ziel ist offenbar eine "Integrierte gemeinsame Operativ-Plattform", die Daten von Überwachungskameras mit Gesichtserkennungstechnik, Bürgerausweisnummern, biometrischen Daten, Kennzeichen und Informationen über Fahrzeugbesitz, Gesundheit, Familienplanung, Bankwesen und Rechtsakten, "ungewöhnliche Aktivitäten" und alle anderen relevanten Daten, die über Bürger gesammelt werden können, wie z.B. Religionsausübung und Auslandsreisen, integrieren und koordinieren wird.

Im Moment ist China dabei, sich das zu erfüllen, wovon Stalin, Hitler und Mao nur träumen konnten: Der makellose totalitäre Staat, der von digitaler Technik angetrieben wird, in dem der Einzelne nirgendwo vor dem allsehenden Auge des kommunistischen Staates fliehen kann.

Der 30. Jahrestag des Massakers des chinesischen Regimes von 1989 an prodemokratischen Demonstranten auf dem Platz des Himmlischen Friedens diente dazu, die extreme Zensur in China unter der Führung der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und Präsident Xi Jinping hervorzuheben.

Der Jahrestag des Tiananmen wird auf dem chinesischen Festland euphemistisch als "der Vorfall vom vierten Juni" bezeichnet. Das dortige Regime befürchtet offensichtlich, dass jedes Gespräch, geschweige denn ein öffentliches Gedenken an dieses historische Ereignis, zu Unruhen gegen das Regime führen wird, die die absolute Macht der Kommunistischen Partei Chinas gefährden könnten.

Das Internet in China steht unter der Kontrolle der Kommunistischen Partei Chinas, insbesondere durch die strenge Zensur des obersten Internetzensors der Partei, der Cyberspace Administration of China (CAC), die 2014 gegründet wurde. Im Mai 2017 führte die CAC laut einem Bericht von Reuters strenge Richtlinien ein, wonach alle Internetplattformen, die Nachrichten produzieren oder verbreiten, "von einer von der Partei sanktionierten Redaktion verwaltet werden müssen", die "von den Internet- und Informationsbüros der nationalen oder lokalen Regierung genehmigt wird, während ihre Mitarbeiter von der Zentralregierung Schulungs- und Berichterstattungsnachweise erhalten müssen".

Freedom House hat in "Freedom on the Net 2018", seiner Bewertung der Freiheit im Internet 2018 in 65 Ländern, China auf den letzten Platz gesetzt. Reporter ohne Grenzen rangierte in ihrem weltweiten Index der Pressefreiheit von 2019 China auf Platz 177 von 180 Ländern, nur noch übertroffen von Eritrea, Nordkorea und Turkmenistan. Der Ausschuss zum Schutz von Journalisten (CPJ) zählte zum Zeitpunkt seiner Gefängniszählung 2018 mindestens 47 Journalisten, die in China inhaftiert waren, aber nach Angaben des CPJ könnte die Zahl auch viel höher sein: "Die Behörden verhindern bewusst, dass Informationen nach außen gelangen". Im März 2019 untersuchte das CPJ mindestens ein Dutzend weitere Fälle, darunter die Verhaftungen von 45 Beitragende des Menschenrechts- und Religionsfreiheitsmagazins Bitter Winter im Dezember 2018, das China als "feindliche ausländische Website" im Visier hat.

Bei "sensiblen" Anlässen wie dem Tiananmen-Jubiläum werden ganze Websites blockiert. Seit April, vor dem Jubiläum des Tiananmen, war Wikipedia in allen Sprachen gesperrt. Die chinesischsprachige Website von Wikipedia wird seit 2015 von China blockiert. Auch Websites wie Google, Facebook, Twitter, Instagram und andere Websites sind in China längst blockiert.

Suchbegriffe werden bei solchen "sensiblen" Gelegenheiten ebenfalls gesperrt. In der Vergangenheit wurden sogar gängige, harmlose Wörter wie "heute" oder "morgen" blockiert.

Zum Jahrestag des Tiananmen hat die Kommunistische Partei Chinas im Januar 2019 mit dem Durchgriff begonnen: Am 3. Januar gab die Cyberspace-Administration Chinas auf ihrer Website bekannt, dass sie eine neue Kampagne gegen "negative und schädliche Informationen" im Internet gestartet hat. Die Kampagne sollte sechs Monate dauern - zeitgleich mit dem Jubiläum des Tiananmen am 4. Juni. Die Definition von "negativen und schädlichen Informationen" war allumfassend: Alle Inhalte, die "pornographisch, vulgär, gewalttätig, schrecklich, betrügerisch, abergläubisch, missbräuchlich, bedrohlich, aufrührerisch, gerüchteweise und sensationell" oder im Zusammenhang mit "Glücksspiel" oder der Verbreitung von "schlechtem Lebensstil und schlechter Kultur" waren, mussten von jeder denkbaren Internetplattform entfernt werden. Das CAC fügte hinzu: "Wer illegales Verhalten verbreitet, wird nicht toleriert, sondern streng bestraft".

(Judith Bergman, eine Kolumnistin, Juristin und Politologin, ist eine angesehene Senior Fellow am Gatestone Institute. Quelle: Gatestone Institute)

(gh) - Bitte nicht vergessen, aus dem Fenster zu schauen. Draußen ist ein Wetter, das nachtwandelt aber offiziell als Kanzlerin oder Bürgermeister mit grünem Käppchen und nennt sich Klima, ist aber keins, denn Klima ist eine mindestens dreißigjährige regionale Wetteraufzeichnung. Solange  schafft auch Merkel nicht das Wetter. Wie ein verblödetes Volk jedes neue Kleid der Kanzlerin dauerbeklatscht, so glaubt es jedes Wort der lebendigen Mutti. Die füllt alle Spruchbeutel mit dem Klimawandel, bis auch der letzte Mohikaner ihr und nicht dem Wettergott folgt. Solange sich das Wetter draußen vor dem Fenster ändert, ist der Beweis für den Klimawandel erbracht. Gegen diese Komik der Politiker hat kein Zirkusclown eine Chance. Das sind nun mal die klobalen Herausforderungen vor denen Politiker*innen zittern, wenn das Deutschlandlied ertönt. Wehe es wird entdeckt, dass sie alle Rumpelstilzchen heißen! Vor Kindern und Narren wurde früher gewarnt, denn sie sagten alle die Wahrheit. Seit die einen aber in der Schule das Schwänzen lernen und die anderen die Fasent säubern, ist das ganze Volk selber närrisch. Es lebe der staatliche Volkskarneval! Narrenblättle lesen und Narrenfunk hören und sehen. Der Hirnwurm bohrt solange, bis er durch ist. Das bleibt nicht ohne Folgen. Dies mussten auch die Römer erkennen, als es zu spät war und sie Gewesene der Geschichte wurden. Es hat ihnen nichts geholfen, dass sie die Christen als "Feinde des Menschengeschlechts" bekämpften, weil diese sich bekanntlich weigerten, im Gegensatz zu den Römern alle Götter und Religionen gleichermaßen für wahr zu halten. Soll sich niemand täuschen, wenn jetzt 17 Religionen auf der Insel Lindau den Frieden suchen. Alle 17 werden "Hier!" rufen und auf ihr Nest zeigen. Ja, so san's, die Friedensreligionen, die nicht Frieden geben, bis sie sich den Menschenrechten unterworfen haben. Das werden sie aber nicht, kein Gott macht sich selbst zum Ebenbild des Menschen. Der Menschen Los ist die Unterwerfung. Hierfür hat er Gotteskrieger. Und die wurden 2001 prompt zum "Unwort des Jahres". Die Jury: "Dieses Wort ist weder als Selbstbezeichnug noch als Fremdbezeichnung durch deutsche Medien hinzunehmen, denn kein Glaube an einen Gott , gleich welcher Religion, kann einen Krieg oder gar Teroranschläge rechtfertigen. Vor allem der Wortgebrauch in akustischen Medien lässt oft jede kritische Distanz zum pseudoreligiösen Anspruch dieses Unworts vermissen". Hier irrt die Jury und produziert selbst Unwörter, weil sie im Religions- und Geschichtsunterricht geschlafen hat. Ein Blick in Bibel, Koran oder Geschichtsbücher, und jeder kann lesen, dass Gotteskrieger ihre Taten religös und nicht pseudoreligiös begründen können.

Klima-Demo am 29. Juni
(Badische Zeitung. Dass Schulschwänzer mutmaßlich mit Kriminellen,  von sogenannten Medien  "Aktivisten"  genannt,  stehen, das stört "Medien" und die Stadt Lahr nicht?)

Alles klar? Verpackungsbeilage lesen und Arzt, Apotheker oder  Lahrer OB fragen!

Kommentar
Wie Hetzer im Netz einen BZ-Bericht über eine Prügelei von Eritreern in Rammersweier ausschlachten
Von Ralf Burgmaier
Bei der Gründung eines Eritreischen Musik- und Kulturvereins in Offenburg-Rammersweier war es zu einer großen Prügelei gekommen. Im Netz nutzen das Rechte, um übel Stimmung zu machen.
(Badische Zeitung. Könnte es sein, dass der Redaktör da etwas nicht richtig verstanden hat? In Zukunft keine Berichte mehr? Sind solche Prügeleien von Eritreern Alltag in Offenburg? Warum recherchiert er nicht den Anlass und die Ausländer, welche entgegen dem Grundgesetz einen Verein gründen wollten. Handelt es sich um mutmaßlich illegal ins Land gekommene Drittweltler, die vielleicht gar kein Aufenthaltsrecht bekommen, weil ihr Hiersein gegen Grundgesetz, Strafgesetze und Flüchtlingskonvention verstößt? Ist etwa linksgrüne Propaganda Zeitung, weshalb Kritiker der Angelegenheit vom Redaktör zu "Hasspredigern" beschimpft werden? Warum nicht recherchieren und einfach mal berichten - oder ist sowas dem Redaktör zu schwör, weshalb er über "Konsens für eine offene Gesellschaft in Deutschland" schwurbelt? Gehört eine Prügelei von Eriteern in Offenburg als "offene Gesellschaft" zu Deutschland? Mancheiner könnte da eventuell auf den Gedanken kommen, zu viel Offenheit für nicht ganz dicht zu halten, was der Redaktör zu entkräftigen in der Lage sein dürfte. Hat's der Musik- und Kulturverein überstanden? Alles im grünen Bereich? Oder grassiert deutsche Angst, die es im linksgrünen Freiburg ja nur gefühlsmäßig gibt.)

Deutsch-französischer Radweg in Rheinau eingeweiht
Grenzenloses Strampeln ist zwischen Deutschland und Frankreich ein Stück einfacher geworden. Ein Rad- und Fußweg über den Rhein bei Rheinau (Ortenaukreis) wurde am Sonntag offiziell freigegeben.
(swr.de. Was für ein Blödsinn! Es gib keinen deutsch-französischen Radweg. Grenze ist Grenze. Es war bisher schon kein Problem, darüber hinwegzuradeln auch mit sinnlosem Strampeln..)

FREIBURG K.O.
Menschen möglicherweise durch K.o.-Tropfen geschädigt
Bei einer "Mallorca"-Party sind am Samstag in der Freiburger Messe offenbar mehrere Menschen durch K.-o.-Tropfen zu Schaden gekommen, heißt es nach Polizeiangaben. 20 Personen klagten demnach über massives Unwohlsein und mussten notärztlich behandelt werden, zehn Personen wurden zur Behandlung in umliegende Krankenhäuser gebracht.
(swr.de. Das kommt davon, wenn Freiburg auf Mallorca macht. Was würde der SWR "berichten", wenn es die Pressemitteilungen der Polizeipräsidien nicht gäbe?)

Justizvollzugsanstalt
Das Gefängnis in Offenburg ist erst 10 Jahre alt und schon zu klein
Vor zehn Jahren ging die Justizvollzugsanstalt Offenburg als modernste im Land in Betrieb. Derzeit ist sie mit 100 nachträglich installierten Haftplätzen massiv überbelegt...Ausgelegt war es auf 500 Haftplätze, davon 60 in einer Sozialtherapeutischen Abteilung. Inzwischen wurde um 100 Plätze "nachverdichtet". Die massive Überbelegung wird vor allem für die Bediensteten zur täglichen Herausforderung...
(Badische Zeitung. Wie wär's mit einem Untersuchungsausschuss zu den Fähigkeiten eines Justizministers mit Gedöns?)

Southside: 140 Festivalbesucher mussten ins Krankenhaus gebracht werden
Trotzdem sprechen die Veranstalteter von einem insgesamt „ruhigen Jahr“ – Der erste Act für 2020 steht schon fest
(Schwäbische Zeitung. Kein Lärmschutz? War Ruhe Ziel der Veranstaltung?)

Artenschutz soll besser werden
CDU geht auf Bienen-Volksbegehren ein
Nach bayerischem Vorbild läuft in Baden-Württemberg eine Kampagne für ein Artenschutz-Volksbegehren. Die Grünen finden sie gut, jetzt will auch die CDU-Landtagsfraktion die Aktion „konstruktiv“ begleiten.
(Stuttgarter Zeitung. Jedem seinen Stich? Regieren nicht beide? Warum machen sie es dann nicht? Was wird aus dem Menschenvolk?)

Polizisten ohne deutschen Pass:
Auf Streife zwischen den Kulturen
....In Baden-Württemberg arbeiten aktuell 330 Männer und Frauen ohne deutschen Pass bei der Landespolizei.
(Schwäbische Zeitung. Geht's noch? Deutschland abgeschafft. Hier kann es nur eine Kultur geben, alle anderen auf dem Acker.)

Im Vorjahr waren es 104 000 Besucher. Eintritt: 6,50 Euro. Der Lahrer Jahrmarkt jüngst am Seepark kostete  10 Euro!

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NACHLESE
Klimaschutz
Warum wir strengere Regeln brauchen
Wenn es so weiter geht mit dem Klima, sterben wir aus. Doch die Volksparteien versuchen bloß, die eigene Vorherrschaft zu retten. Motto: Lass' es sausen.
Eine Kolumne von Sibylle Berg
(spiegel.de. Das war mal der Spiegel. Mit Fachfrau Berg. Wikipedia: "Sibylle Berg (geboren am 2. Juni 1962 in Weimar, DDR) ist eine deutsch-schweizerische Schriftstellerin und Dramatikerin. Sie schreibt Romane, Essays, Kurzprosa, Theaterstücke und Hörspiele und ist als Kolumnistin tätig...Nach der Schule machte sie eine Ausbildung als Puppenspielerin. 1984 beantragte sie ihre Ausreise aus der DDR und verlor daraufhin ihren Arbeitsplatz am Naumburger Puppentheater. Nach drei Monaten wurde ihr Ausreiseantrag bewilligt, und sie konnte in die Bundesrepublik Deutschland übersiedeln...Im Jahr 1996 siedelte Berg in ihre Lieblingsstadt Zürich in die Schweiz um. Seit 2004 ist sie verheiratet und lebt mitunter in ihrer Zweitheimat Tel Aviv, wo sie ihren Mann kennengelernt hatte.2012 erhielt sie die Schweizer Staatsbürgerschaft". Seit wann weiß sie nicht, was Klima ist, darf aber wie alle, die nichts wissen, darüber im Spiegel oder sonstwo schreiben? Seit die Welt verrückt und Deutschland ein Irrenhaus ist? Wer liest sowas? Immer weniger. Wären Goethe und Schiller von Weimar nach Zürich gezogen?)
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Kirchentag wurde mit insgesamt 8,6 Mio. Euro aus Steuermitteln subventioniert
AfD fordert von Evangelischer Kirche Rückzahlung von
Am Sonntag konstituierte sich eine Arbeitsgruppe aus AfD-Abgeordneten des Deutschen Bundestages, die den Missbrauch von Steuergeldern im Zusammenhang mit dem heute beendeten Evangelischen Kirchentag in Dortmund untersuchen soll. Die Gruppe fordert von den Veranstaltern des Kirchentages die volle Rückerstattung der öffentlichen Subventionen. „Der 37. Evangelische Kirchentag wurde mit insgesamt 8,6 Mio. Euro aus Steuermitteln subventioniert. Für Veranstaltungen, die mit öffentlichen Geldern gefördert werden, gilt der Gleichbehandlungsgrundsatz. Da dieser Grundsatz durch die Ausladung der AfD verletzt wurde, fordern wir die komplette Rückerstattung der Subventionen“, so der Initiator der Gruppe, Petr Bystron. „Gegen diesen vom Bundesverfassungsgericht immer wieder bestätigten Verfassungsgrundsatz hat die Leitung des Evangelischen Kirchentages ganz offen und schamlos verstoßen. Sie hat aus einem religiösen Treffen in weiten Teilen eine Parteienkundgebung für Rot-Grün und gegen die AfD gemacht. Damit hat der Kirchentag die ohnehin schon vorhandene Spaltung in der Gesellschaft vertieft, obwohl es Aufgabe der Christen wäre, aufeinander zu zugehen,“ kritisiert der religionspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Volker Münz. „Dieser Kirchentag, auf dem den Politikern von CDU bis hin zur Linken viele Podien für öffentlichkeitswirksame Auftritte geboten werden, AfD-Vertretern hingegen das Mitdiskutieren verwehrt wird, wurde nicht zu knapp mit öffentlichem Steuergeld gefördert: 5,2 Mio. Euro kommen vom Land NRW, 2,7 Mio. plus 720.000 Euro Sachleistungen von der Stadt Dortmund, und noch einmal 700.000 Euro aus Bundesmitteln“, zählt der Mitgründer der Gruppe, Martin Renner, die Zuschüsse auf. Diese horrenden Zahlungen erhielt die Evangelische Kirche zusätzlich zu den Kirchensteuereinnahmen von fast sechs Milliarden Euro im letzten Jahr und zu der staatlichen Finanzierung des Diakonischen Hilfswerks.Die Gruppe will untersuchen, inwiefern die Steuergelder für Werbung für bestimmte politische Parteien missbraucht wurden. „Wir werden die Bundestagsverwaltung auffordern, einen besonderen Blick darauf zu richten, inwieweit es sich bei der Finanzierung dieser Treffen um verdeckte Spenden bzw. illegale Parteienfinanzierung handelt. Alleine die Veranstaltung der Grünen und der SPD erwecken den Eindruck, hier handelte es sich um einen erweiterten Parteitag dieser beiden Parteien“, so Bystron.
(pi-news.net)

Sicherheit
Von 160 IS-Anhängern aus Deutschland fehlt jede Spur
Die Bundesregierung weiß nicht, wo viele der nach Syrien oder in den Nordirak ausgereisten Islamisten abgeblieben sind. Bei mehr als 160 deutschen Anhängern der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) fehlen Hinweise auf ihren Verbleib. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Frage von FDP-Generalsekretärin und Innenexpertin Linda Teuteberg hervor, die WELT AM SONNTAG vorliegt. Die Regierung erklärt in der Antwort auf die Anfrage, dass ein Großteil dieser 160 Islamisten wahrscheinlich bei Kämpfen getötet worden sei. Aber: „Vereinzelt könnte es diesen Personen auch gelungen sein, sich abzusetzen und/oder unterzutauchen.“ Teuteberg sagte dieser Zeitung: „Angesichts des bekanntermaßen sehr lückenhaften Schutzes der EU-Außengrenzen ist besonders besorgniserregend, dass die Bundesregierung offenbar keine weiteren Maßnahmen getroffen hat, um die unkontrollierte Wiedereinreise abgetauchter IS-Kämpfer zu verhindern.“
(welt.de. Von Deutschland fehlt ebenfalls jede Spur.)

Dirk Maxeiner
Der Sonntagsfahrer: Die Rechnung zum Autogipfel
Heute ist Autogipfel. Alle reden vom Tempolimit. Was bringt das dem Klima? Der Durchschnitt fährt 14.000 km im Jahr und spart mit Tempolimit ein Prozent Sprit. Ein Diesel mit 6 Litern Verbrauch also ganze 8,4 Liter im Jahr oder 23 Kilo CO2. Vermeidungskosten: Etwa 5 Euro – pro Jahr. Grüne Vielflieger kaufen sich mit einer Ablasszahlung frei. Autofahrer haben das gleiche Recht. Scheuer übernehmen Sie!
(achgut.com. Wer Schule schwänzt, muss nicht rechnen können. Womit haben Religionserfinder denn gerechnet außer mit dem Dummheit ihrer Gläubigen?)

Wolfgang Röhl
Sie sind Viele. Nur nicht in der Kunsthalle
Die wunderbare, vor wenigen Jahren grundsanierte Hamburger Kunsthalle leidet seit längerem unter Besucherschwund. Mit der Retrospektive eines kaum bekannten linken Agitationskünstlers erhoffte sich das Museum Zulauf - auch und gerade von den vielen guten Menschen. Doch der Run hielt sich in Grenzen. Warum bloß?
(achgut.com. Der Geschmack von Linksradikalen ist doch bekannt entartet.)

Thilo Schneider
Die Barbara aus Bielefeld
Sie hat nichts geraucht. Nicht einmal eine Weihwasserpfeife. Sie machte einen sehr nüchternen und sachlichen Eindruck, sie war weder in besonders aufgeheizter Stimmung, noch hatte sie irgendwas bitterböse im Malventee. Dieser Beitrag ist teilweise in einfacher Sprache geschrieben, damit ihn auch evangelische Soziologinnen verstehen...Barbara Kuchler ist Soziologin. In Bielefeld. Das es gar nicht gibt. Also Bielefeld. Soziologie gibt es schon. Das kann man sogar studieren. Das hat Barbara Kuchler irgendwann einmal getan. Und in unbeobachteten Momenten publiziert sie auch. Dann ist ihr im Jahr 2019 etwas Schreckliches aufgefallen: Männer und Frauen tragen unterschiedliche Kleidung. Gemerkt hat sie das – wo sonst – auf dem 37ten evangelischen Kirchentag in Dortmund. Auf einer Podiumsdiskussion. Ob sie dann davor oder danach Vulven gemalt hat, weiß ich nicht... „Frauen haben die gesellschaftliche Hauptverantwortung fürs Schönaussehen“, sagt Frau Kuchler, ohne gleichzeitig zu sagen, wer denn „den Frauen“ diese Verantwortung aufs Frauenauge gedrückt hat. ..Ich weiß nicht, welche Art von Soziologie Frau Kuchler studiert hat, aber nach diesen Aussagen würde ich eher an die Dschamiat al-Qahira als an die Uni Bielefeld glauben....
(achgut.com. Was machen Kirchentage nachts? Fremdgehen?)

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DAS WORT DES TAGES
Wir sind alle noch mit ARD und ZDF aufgewachsen. Und heute ist eben YouTube sehr viel mehr in.
(Angela Merkel. Durfte die kommunistische FDJ-Agit-Prop-Funktionärin kein DDR-Fernsehen mit Aktueller Kamera und Schwarzem Kanal sehen?.
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Blick zurück - nach vorn
Blackbox KW 25 – Grüner die Glocken nie klangen
Von Stephan Paetow
Halleluja! Wer braucht schon einen Herrgott, wenn er Frank-Walter und Hans Leyendecker hat? AKK und Horst zerstören die Union. Ach, Wasser trinken nicht vergessen! In diesem Jahr musste leider erneut auf das Verbrennen sächsischer AfD-Hexen und -Hexenmeister verzichtet werden, trotzdem war die Stimmung auf dem evangelischen Kirchentag in Dortmund ausgezeichnet. Es kam zusammen, was zusammen gehört. Frank-Walter, der Spalter, Joachim, der Gauckler, Armin, das Merkel aus dem Homeland NRW und der von Gattin und allen guten Geistern verlassene Christian Wulff, der schon vor der großen Kirchensause so verzückt wie ungefragt ausrief, der Flüchtlingszuzug sei ein Gewinn wie die deutsche Einheit. Klimakinder mit Blumen im Haar trollen durch Hallen und über Plätze, staunende Flüchtlinge genießen das Betätscheln durch enthusiasmierte Flüchtlingshelferinnen, moralinsaure Büßerinnen singen neben bettelnden Schlepperorganisationen und vom Satan Alkohol befreiten Ex-Bischöfinnen. Halleluja!..
(Tichys Einblick. Was ist verrückter als eine Welt im Irrenhaus?)

Debatte über Abgabe:
Die Maut kommt wieder
Obwohl der Europäische Gerichtshof die Abgabe für Autofahrer durchfallen ließ, ist sie noch nicht vom Tisch. Bei den neuen Überlegungen geht es um den Klimaschutz. Und diesmal sollen auch die Deutschen zahlen.
(faz.net. Dummdeutsche Zeitung. Bisher ist alles frei, Geld kommt aus der Steckdose der FAZ.)

„Retter“ vergeuden Unsummen von Euro
Wassertaxis kosten viele Millionen
Von CHEVROLET
Wer kennt sie nicht, die Wassertaxis von diversen, bevorzugt auch deutschen „Hilfsorganisationen“, die in Zusammenarbeit mit nordafrikanischen Schlepperbanden den Transport von Versorgungssuchenden aus Afrika und Nahost sowie weiteren Shitholes des Planeten nach Europa organisieren. Das funktioniert bekanntermaßen so: Gegen harte Dollars kauft der von Mühsal geplagte „Flüchtling“, von dem niemand weiß, warum er unbedingt flüchten musste, egal ob politische Verfolgung, privaten Konflikten oder der Notwendigkeit zur Arbeit für den Lebensunterhalt zu entgehen, einen Platz auf einem Boot. Die starten zumeist von Libyen aus, sind aus Holz oder schlichte Gummiboote mit Außenbordmotor.Es wird ein wenig aufs offene Meer herausgefahren, ein Seenotfall erklärt, und die Schlepper machen sich vom Acker, wohl wissend, dass sofort die Gutmenschen mit ihren „Rettungsschiffen“ herbeieilen, um den Weitertransport der wertvollen Goldstück-Fracht ins gelobte Land, zumeist Deutschland, zu übernehmen. Sind Kameras zu sehen, wird ein wenig mit dem Boot gewackelt, um es dramatischer zu machen. Und so kamen viele Tausend Versorgungssuchende nach Norden, nachdem in Italien angelegt wurde. Italiens Innenminister Matteo Salvini hat dem munteren kriminellen Treiben, das unter dem Deckmäntelchen der Rettung ausgeführt wird, ein Ende gesetzt, indem er die Häfen des Landes schloss. So sind dann viele der „Retter“ verschwunden. Aber auch viele Menschenleben gerettet worden, weil man sich nicht auf die mehr oder weniger riskante Überfahrt begab. Stellt sich die Frage, wie viel eigentlich dieses Retter-Spielchen kostet und wie sich die Organisationen finanzieren. Die italienische Zeitung „Il Gironale“ hat einmal recherchiert. Da gibt es die deutsche NGO „Sea Watch“. Die betreibt das inzwischen dritte Schiff auf dem Mittelmeer. 2017 nahm sie 1,7 Millionen Euro ein, 2016 waren es 1,6 Millionen Euro. Im Jahr 2017 gaben die Gutmenschen 1,9 Millionen Euro aus, davon 456.000 Euro für den Kauf des Schiffes „Sea Watch 3“. 328.000 Euro waren für den Betrieb erforderlich. 421.000 Euro gab man noch für „Sea Watch 2“ und 70.000 für „Sea Watch 1“ aus. Hinzu kamen 359.000 Euro für den Betrieb eines kleinen Flugzeugs, das von Lampedusa aus die Treffpunkte mit den Schleppern koordiniert. 2018 sah es kaum anders aus. Zwischen Januar und Oktober verjubelten die „Retter“ wieder viel Geld: 89.000 Euro für Treibstoff, 120.000 Euro für „externe Dienste“ (was auch immer das bedeutet), 77.000 Euro für den Unterhalt des Schiffes und 33.000 Euro für Rechtsangelegenheiten. Darunter zählt vermutlich auch der Prozess gegen die „Sea Watch“-Kapitänin Pia Klemp (36). Die über und über tätowierte Bonnerin ist aktuell Kaptänin auf dem Schiff, war zuvor bei anderen „Rettungsorganisationen“. Ihr wird vorgeworfen, die illegale Migration gefördert zu haben, was theoretisch mit 20 Jahren Haft bestraft werden könnte. Eine weitere Organisation mit aktivem Rettungsschiff ist „Mediterranea Saving Humans“. Die Italiener übernehmen auch den Transport von Illegalen in die EU mit ihrem Schiff „Mare Ionio“. Von italienischen zivilgesellschaftlichen Organisationen“ bekamen sie bisher knapp 100.000 Euro, und eine Kreditlinie von 465.000 Euro von der „Banca Etica“, einer auf „ethische und alternative Finanzierungen“ spezialisierten Bank in Padua. Zudem behauptet „Mediterranea“, zwischen Oktober 2018 und März 2019 518.000 Euro durch Crowdfunding bekommen zu haben. Die Organisation gibt aber selbst zu, mehr Geld auszugeben als einzunehmen. Woher das fehlende Geld auch in diesem Fall kommt, bleibt offen. Ob vielleicht der finstere Europäer-Hasser George Soros da seine schmutzigen Finger im Spiel hat?
(pi-news.net)

Ministerin schiebt Verantwortung an Doktormutter zu
Plagiatsvorwürfe gegen Aspirantin auf SPD-Vorsitz: So will Giffey Doktortitel retten
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey will nun mit juristischen Schritten die Plagiatsvorwürfe gegen ihre Dissertation entkräften. Sie beruft sich dabei auf die amerikanische Zitierweise, obgleich sie an einer deutschen Universität promovierte. ...Giffey zählt trotz der Plagiatsvorwürfe zu den Favoriten für die neue Doppelspitze, mit der die SPD künftig die Partei wie bei den Grünen und der AfD führen will...Giffey wäre nicht die erste Spitzenpolitikern, die wegen Plagiatsvorwürfen ihre politischen Ämter verliert. Zuvor war dies bereits bei Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und Annette Schavan (CDU) der Fall, die beide nach dem Entzug ihrer Doktortitel von ihren Ämtern zurückgetreten waren.
(focus.de. Ab und zu darf über die "spd" noch gelacht werden. Doktorin Geschwätz macht es nur noch schlimmer. Politikende)

 

Einbrecher? Aktivist!

Maos Rote Garden - noch light
Garzweiler – Gewalttätige Proteste im Braunkohletagebau
Von Holger Douglas
Mit Naturschutz haben diese Trupps nichts im Sinn. Wo sind sie im Reinhardswald? Im Odenwald? Sie trampeln zu Hunderten über die Äcker der Landwirte, auf denen gerade die empfindlichen Kulturen wachsen. Gewalttätig verliefen die Proteste im Braunkohletagebau Garzweiler. Die Polizei musste Pfefferspray gegen gewaltbereite Demonstranten einsetzen, zahlreiche Teilnehmer durchbrachen Polizeiketten, um auf das Tagebaugelände zu kommen. Dabei wurden mehrere Polizeibeamte verletzt...»Aktivisten« heißt es in den Medien. Es sind jedoch keine »Aktivisten«, es geht auch nicht um irgendeinen Klimaschutz....Sie haben für die Besetzung des Braunkohletagebaues vorher in einem eigenen Camp in Viersen trainiert. Sie übten, durch Polizeiketten zu laufen oder sich so ineinander zu verhaken, dass Polizisten sie nur schwer auseinander bekommen....Der grüne Bundestagsabgeordnete Christian Ströbele berät übrigens die Protestler juristisch. Grüne Politiker und Journalisten unterstützen die Aktion – Gewalttaten hin oder her. Rechtsstaat ade...
(Tichys Einblick. Wenn die Polizei wenigstens aktiv wäre in der richigen Richtung.)

Die politische Klasse biedert sich an
Deutsches Klima: Gewalt gegen die Gesellschaft ist erlaubt
Von Roland Tichy
In den letzten Tagen vor dem Klima-Urlaub noch einmal das Aufbäumen der Kinder-Revolution gegen die Industriegesellschaft - unter großem Beifall von Politikern und Journalisten. Dabei ist die Lage längst ernst und verlangt nach ernsthaften Antworten. Die Redakteure der Tagesschau nehmen nicht mehr wahr, wie wenig überlegt und reflektiert ihre tägliche Show geworden ist: Am Samstag lange Berichte über die drohende Gefahr von Rechts,...Unmittelbar danach folgt ein jubelnder Bericht über die Besetzung des Braunkohletagebaus westlich von Köln; Hausfriedensbruch, Zerstörung von Schaltanlagen, Blockade der Produktion, Polizisten in größerer Zahl verletzt... Denn Gewalt ist in diesem Land nicht mehr Gewalt, vielmehr ist Gewalt eine nicht nur legitime, sondern feine Sache, wenn sie sich „nur“ gegen Kraftwerke, Stahlwerke, Aluminiumhütten, Autohersteller, Finanzdienstleister Maschinenbau, Chemie, Transportwesen, konventionelle Landwirtschaft, Verbrennungsmotoren und Bergbau richtet. Also jene Bereiche, von denen die Gewalttäter leben. Die Politik schweigt dazu nicht. Sie klatscht Beifall...
(Tichys Einblick. Die Mehrheit in diesem Land glaubt nicht, was sie im Irrenhaus sieht, sondern sieht, was sie Verrücktes glauben soll.)

Klima-Proteste beendet – Innenminister Reul kritisiert „gewalttätige Aktionen“
(welt.de. Fakes. Was ist das für ein "cdu"-Held? Er"kritisiert"? Abzustellen hat er das!)

Deutsche Wohnen, VW & Co
Verhängnisvolle Appeasement-Politik von Unternehmen
Von Rainer Zitelmann
Grüne und Linke greifen die Marktwirtschaft immer schärfer an. Und was tun die Unternehmen? Sie betreiben eine dumme Appeasement-Politik. Jüngstes Beispiel: Deutsche Wohnen. Linke Antikapitalisten wollen das Unternehmen Deutsche Wohnen und andere große Vermieter enteignen. Die Entschädigungssumme soll weit unter dem Verkehrswert liegen. Linksextreme bedrohen den Chef des Unternehmens, der von mehreren Leibwächtern bewacht werden muss. Die Autos von Mitarbeitern des Unternehmens wurden schon „abgefackelt“. Die linke Regierung in Berlin beschließt einen Mietenstopp für die ganze Stadt, obwohl das verfassungswidrig ist, weil nur der Bund die Gesetzgebungskompetenz im Mietrecht hat...
(Tichys Einblick. Überall dümmste Kälber.)

Aktivisten aller Länder vereinigen sich

Aktivistenorden.

(gh) - Die "Aktivisten", mit denen Gleichstrom-Medien Propaganda treiben auch für Kriminelle, welche die sogenannten Demo-Narrenschiffte von Schulschwänzern geentert haben, bedienen sich der Sprache von Nazis und Kommunisten, also der linken Radikalen und Extremisten.

Zur Erklärung hier Wikipedia, Ausschnitt: "Der von den Nationalsozialisten als positive Eigenbezeichnung verwendete Begriff (etwa von Hans Schemm, der 1929 in der Lehrerschaft eine "aktivistische Kerntruppe" schaffen wollte oder von Joseph Goebbels in einem Brief vom 30. März 1945 zur Gründung des '"Freikorps Adolf Hitler' im 'Volkssturm', wo er von 'Aktivisten der Bewegung, Freiwilligen des Volkssturms und Freiwilligen der Werkschar' schreibt), wurde folgerichtig in der Kontrollratsdirektive Nr. 38 für eine Kategorie von NS-belasteten Personen in Deutschland benutzt. Auf die 'Hauptschuldigen' folgte die Gruppe der 'Belasteten', zu diesen gehörten die 'Aktivisten'.

In Artikel III, Teil A hieß es unter anderem: 'Aktivist ist:
Wer durch seine Stellung oder Tätigkeit die nationalsozialistische Gewaltherrschaft wesentlich gefördert hat;
Wer seine Stellung, seinen Einfluß und seine Beziehungen zur Ausübung von Zwang, Drohung, Gewalttätigkeiten, Unterdrückung oder sonst ungerechten Maßnahmen ausgenutzt hat;
Wer sich als überzeugter Anhänger der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft, insbesondere ihrer Rassenlehre, offen bekannt hat.'  sowie: 'Aktivist ist auch, wer nach dem 8. Mai 1945 durch Propaganda für den Nationalsozialismus oder Militarismus oder durch Erfindung und Verbreitung tendenziöser Gerüchte den Frieden des deutschen Volkes oder den Frieden der Welt gefährdet hat oder möglicherweise noch gefährdet.'

Das Wort Aktivist wurde gleichwohl im Sprachraum der SBZ und DDR für eine gemeinnutzen- und neuerungsorientierte Einstellung zur Arbeit wiederverwendet. Aktivist der sozialistischen Arbeit war eine häufig verliehene Auszeichnung im Rahmen des sozialistischen Wettbewerbs der DDR. Zum Propagandaleitbild wurde 1948 der Bergmann Adolf Hennecke aufgebaut. Der Tag der Aktivisten wurde jährlich ab 1949 am 13. Oktober, dem Tag der Sonderschicht Henneckes, in der DDR begangen".

Es fehlt der Mut,  Vernunft über die Emotionen zu stellen

Von CANTALOOP

Dieser Tag scheint nach gegenwärtigem Stand der Dinge nicht mehr allzu weit entfernt zu sein. Zumindest nicht für diejenigen, die ihren Informationsbedarf ausschließlich aus den Medien beziehen, die sich dem derzeit herrschenden Zeitgeist angedient haben. Denn ein großer Teil der konservativ-liberalen Bevölkerungsschichten, die sich selbst seit Generationen als „deutsch“ empfinden, werden in der aktuellen Presselandschaft kaum mehr abgebildet.

Journalistisch geradezu verpönt ist es, Themen zu besetzten, welche mehrheitlich die Interessen der eigenen Bevölkerung bedienen. Was nicht dem Klima oder den Flüchtlingen nutzt, ist gemäß aktueller Grundsätze zumindest hierzulande, politisch und moralisch wertlos geworden.

Deutschsein als Malus – die Zukunft gehört den „Weltbürgern“
Wer sich der merkelschen Willkommenskultur widersetzt, gilt gemeinhin als Rassist. Wenn jemand gedenkt, den Klimawandel kritisch hinterfragen zu müssen, darf derjenige auf der Stelle damit rechnen als Klimaleugner gebrandmarkt zu werden. Diese dualen Verfemungen ähneln sich in ihrem negativ konnotierten Status – und bedingen im Ergebnis eine gesellschaftliche Ächtung. Wer es darüber hinaus noch wagen sollte, die amtierenden Staatschefs von USA, Ungarn, oder gar Italien öffentlich für gut zu befinden, der hat sich endgültig ins Abseits geschossen.

Das permanente zur Schau stellen der eigenen korrekten und auf Regierungslinie liegenden Gesinnung hat zwischenzeitlich groteske Züge angenommen. So werden sämtliche Lebensbereiche mit ständig erforderlichen positiven Bekenntnissen zur derzeitigen Systempolitik durchsetzt, was im Umkehrschluss natürlich zu anschwellender Feindschaft gegenüber von Abweichlern, Oppositionellen und anderen „Dissidenten“ führt. Das Absurde wird somit normativ; wer auf der vermeintlich richtigen Seite steht, für den gibt es zwar nur einen Grund für den Klimawandel, aber dafür 60 verschiedene Geschlechter.

Entgrenzte Politik führt zu entgrenzter Rhetorik
Die eigene Moral wertet man demzufolge höher, als das Grundgesetz. Und im Namen der eigenen politischen Überzeugungen nimmt man sich das Recht heraus, die bürgerliche Existenz Andersdenkender zu vernichten. Infolgedessen darf man seine ganze Böswilligkeit, Menschenverachtung und sogar Schizophrenie öffentlich ausleben Wenn man nur der Richtigen, der Anti-Deutschen Gesinnung frönt. Im Grunde ein verlockendes Angebot an Alle, die gerne dem Herdentrieb folgen. Denn das „Tierische“ lebt sich gut in der Gruppe aus, die Klugheit indessen erarbeitet sich jeder alleine.

Doch es könnte noch schlimmer kommen. Wer derlei grün induzierte Staatsdoktrin über Geflüchtete, Klimahype und Kapitalismusabschaffung nicht blindlings anerkennt, dem sollen zukünftig neben vollständiger gesellschaftlicher Ausgrenzung auch noch die bürgerlichen Rechte entzogen werden. Dies stellt dann wohl eine gänzlich neue Stufe des Begriffes „vogelfrei“ dar. Doch am Ende wird dieser ganze linke Aktionismus nichts nützen, denn Fakten ändern sich bekanntlich auch dann nicht, wenn sie tabuisiert werden.

Wer auf der „richtigen Seite“ steht, kann sich alles erlauben
Im Namen der Moral erleben wir also derzeit Auswüchse, von denen man meinte, sie längst überwunden zu haben. Welch ein Trugschluss. In der Tat trauen sich selbst liberale Mitbürger immer weniger, offen zu ihrer Meinung zu stehen. Zu groß ist die Gefahr vom linksgrünen Mainstream regelrecht überrollt zu werden – und gleichsam ernsthaften Konsequenzen, sowohl im beruflichen, als auch im privaten Alltag ausgesetzt zu sein.

Die mediale Übermacht von Habeck, Merkel und deren Gefolge walzt im Moment nahezu jedes konservativ geprägte Aufbegehren im Lande gnadenlos nieder. Und zwingt alle „nicht-linken“ Bürger geradezu in eine intellektuelle Duldungsstarre. Zumindest jene, die einer wertschöpfenden Tätigkeit nachgehen, oder über Besitz verfügen und dadurch besonders angreifbar sind. Wohingegen „Öko-Terroristen“ und andere Linksradikale, die im Namen der „guten Sache“ unterwegs sind, überwiegend freie Hand – und freies Geleit genießen. Hier wird die bekannte „deutsche Identitätsstörung“ wieder einmal schamlos ausgenutzt.

Nach „MERKIAVELLI“; der gottlose Philosoph Habeck als Kanzler. Ein Novum für unser Land.
Dadurch wäre es nicht weiter verwunderlich, dass man im Falle einer grünen Regierungsbeteiligung auf Bundesebene das „Deutschsein an sich“ noch weiter einzuschränken gedenkt. Initiiert von einem Öko-Kanzler, der eigenen Angaben zufolge die Begriffe Vaterland, Wohlstand oder auch Nation strikt ablehnt – und darüber hinaus auch keiner Kirche oder Glaubensgemeinschaft angehört. Des Weiteren ein politisch hybrides Wesen darstellt, dem absolut keine Verbundenheit und schon gar keine Liebe zur eigenen Heimat attestiert werden können. Aber der als politischer Philosoph die „chinesische Effizienz“ schätzt.

Das alles könnte passieren, wenn man als zukünftiger Wähler sämtliche Vernunft für ein irrationales „Bauchgefühl“ riskiert. Oder einfach auf dem Sofa sitzenbleibt.

Eine grausame Vorstellung.
(pi-news.net)

Trotz  Konjunkturalam  weiterhin ungebremste Zuwanderung

Von EUGEN PRINZ

Das wichtigste Thema der Deutschen ist nun die „von Menschen gemachte Klimakatastrophe“, die in den nächsten Jahren zahlreiche Inselstaaten nach dem Vorbild von Atlantis ins Meer versenken, fruchtbare Böden in Wüstenstaub verwandeln und die Polregionen in Badeorte verwandeln wird. Angesichts dieser medial erzeugten Trugbilder ist der deutsche Michel blind geworden für jene Entwicklungen, die tatsächlich dazu geeignet sind, unserem Land – so wie wir es kennen – den Garaus zu machen.

Dabei bräuchten die Deutschen nur mit offenen Augen durch die Innenstädte und bereits transformierte Stadtviertel zu gehen. Würden sie das tun, könnten sie feststellen, dass die Anzahl erkennbar kulturfremder Menschen in unserem Land unaufhaltsam zunimmt. In manchen Gegenden hört man kaum noch ein deutsches Wort.

Jeden Tag ein Dorf voller kulturfremder Zuwanderer
Wie aus den aktuellen Zahlen des Bundesamts für Migration und der Bundespolizei hervorgeht, ist die Balkanroute wieder durchlässiger geworden. Im Schnitt werden derzeit im „Easy-System“ zur Erfassung der Asylbewerber täglich 500 neue Flüchtlinge registriert. Die meisten kommen aus Syrien, Afghanistan, Somalia und anderen afrikanischen Ländern.

Das Flughafenverfahren – ein weiterer zahnloser Tiger
Zwei Drittel davon reisen über die Türkei nach Bulgarien ein und schlagen sich dann anschließend weiter nach Deutschland durch. Offenbar nimmt die Türkei den Grenzschutz zu Bulgarien nicht ernst oder lässt aufgrund des angespannten politischen Verhältnisses zur EU die Flüchtlinge sogar vorsätzlich durch.

Ein weiteres Drittel der jährlichen Zuwanderung geschieht mittlerweile per Flugzeug. Es wird meist darauf geachtet, einen Zielflughafen auszuwählen, auf dem nicht das so genannte „Flughafenverfahren“ praktiziert wird. Das sind alle Airports außer Berlin-Schönefeld, Düsseldorf, Frankfurt/Main, Hamburg und München.

Das Flughafenverfahren mögen die Asylbewerber nicht, denn jeder Flüchtling, der keine oder gefälschte Ausweispapiere mit sich führt oder aus einem sicheren Herkunftsland stammt, wird von der Bundespolizei in eine Flüchtlingsunterkunft im Transitbereich gebracht, so dass er juristisch gesehen deutschen Boden gar nicht betritt. Der Asylsuchende muss das Asylgesuch unmittelbar nach der Ankunft gegenüber der Bundespolizei begründen und darf die Unterkunft nicht verlassen, bis über das Gesuch entschieden worden ist. Wird es abgelehnt, fliegt er umgehend zurück.

Deshalb kommen jetzt immer mehr Asylbewerber auf Zielflughäfen an, die für dieses Verfahren nicht ausgestattet sind. Diese leiten dann die ankommenden Flüchtlinge, die während des Einreiseflugs ihren Pass „verloren“ haben, an die nächste Erstaufnahmestelle weiter, auf dass sie dann jahrelang um ihr Bleiberecht prozessieren können. Abschiebung? Fehlanzeige, wie wir alle wissen.

Die derzeitige Schutzquote, also der Anteil der positiven Asylentscheidungen, liegt für die Flüchtlinge, die in Deutschland registriert werden, unterhalb von 30 Prozent. Das heißt: Nicht einmal jeder dritte Flüchtling hat ein Anrecht auf Asyl. Und trotzdem bleiben fast alle da.

Dass der Umgehung des Flughafenverfahrens durch die Flüchtlinge kein Riegel vorgeschoben wird, ist gewolltes Staatsversagen, wie das Ergebnis entsprechender Recherchen durch den Journalisten Roland Tichy zeigt.

Die jährlichen Zugaben
Die vorher erwähnten 180.000 Asylbewerber sind jedoch nur ein Teil der derzeitigen jährlichen Zuwanderung. Daneben gibt es noch die Binnenmigration von Flüchtlingen aus anderen europäischen Ländern, die dort zwar einen Asylantrag gestellt haben, aber mit den gezahlten Sozialleistungen nicht zufrieden sind und sich deshalb auf den Weg nach Deutschland machen. Bei einem nicht geringen Teil dieser „Schutzsuchenden“ übernimmt schließlich dann doch der dumme Michel das Asylverfahren, nachdem die X-te Abschiebung gescheitert ist. Und das heißt dann über kurz oder lang: Bleiberecht.

Und da sind dann noch die Flüchtlings-Kontingente, die Deutschland aufgrund zwischenstaatlicher Übereinkommen laufend von Griechenland, Italien und der Türkei ohne eine wirkliche Gegenleistung übernimmt. Diese „Neubürger“ reisen mit Visa ein, fallen also praktischerweise nicht unter die Asylbewerberstatistik und bleiben so von der öffentlichen Aufmerksamkeit verschont.

Dasselbe gilt für den Familiennachzug. Im Jahr 2016 wurden 103.883 Visa für „Familienzusammenführungen“ ausgestellt, in 2017 stieg die Zahl auf 117.992 und im ersten Quartal 2018 waren es 27.551. Allein schon der Familiennachzug reicht jedes Jahr für eine neue Großstadt, die jedoch nicht gebaut wird.

Die gewaltige Hypothek auf die Zukunft
Man muss sich im Klaren darüber sein, dass jeder Zuwanderer aufgrund der bestehenden Rechtslage sein Leben lang Anspruch auf bestimmte Leistungen hat, die ungeachtet der wirtschaftlichen Situation Deutschlands erbracht werden müssen. Wenn der Staat aufgrund einer Rezession und des damit verbundenen Einbruchs der Steuereinnahmen das Geld nicht hat, muss er es eben aufnehmen und neue Schulden machen.

Die Wolken am Konjunkturhimmel verdunkeln sich gegenwärtig deutlich. Die Automobilindustrie und damit auch die Zulieferer werden gerade von der etablierten Politik in die Mangel genommen. Ihnen droht das selbe Schicksal wie den Energieerzeugern, deren Geschäftsgrundlage die Merkel-Regierung mit der Energiewende schweren Schaden zugefügt hat. Die goldenen Zeiten in Deutschland neigen sich definitiv dem Ende zu.

Bekanntermaßen wird ein nicht geringer Teil der Flüchtlinge aufgrund mangelnder Qualifikation für den deutschen Arbeitsmarkt auf lebenslange Transferleistungen angewiesen sein. Dazu kommt eine große Anzahl in prekären Arbeitsverhältnissen, die bezuschusst werden müssen. Das gilt später auch für die Rente dieser Zuwanderer. Zudem benötigt jeder Flüchtling ein Dach über dem Kopf. Und das bei den hohen Mieten und der Wohnungsnot, die in vielen Teilen Deutschlands herrscht. Wenn das Beispiel des Berliner Senats Schule macht, fünf Jahre lang Mieterhöhungen per Gesetz zu verbieten, dann wird mangels Rendite bald kein Unternehmer mehr Lust haben, Wohnungen zu bauen. Aber es gibt ja noch die maroden Brücken, unter denen vorzugsweise dann die Deutschen hausen können.

An die Reaktion der jungen Zuwanderer aus gewaltaffinen Kulturkreisen auf später einmal notwendige Leistungskürzungen mag man gar nicht denken.

All das hat der deutsche Michel ausgeblendet. Er starrt lieber wie ein hypnotisiertes Kaninchen auf Klima-Gretl, die mit weit aufgerissenen Augen den Weltuntergang prophezeit. Der Untergang kommt für die Deutschen auch noch. Aber er hat nichts mit dem Wetter zu tun.
(pi-news.net)