Springe zum Inhalt

Deutschland rettet Afrika...

Zehntausende von Asylbewerbern kommen aus Nigeria

Von Volker Seitz

Jährlich kommen zehntausende von Asylbewerbern aus Nigeria nach Deutschland und Österreich. Nigeria zählt zwar zu jenen Ländern, die am stärksten von Terrorismus betroffen sind, aber aus den entsprechenden Gebieten kommen nur wenige nach Europa. Die meisten Nigerianer, die kommen, stammen aus dem Süden. Wirtschaftliche Probleme, Korruption und keine Chancen, eine Arbeit zu finden, sind für viele wesentliche Gründe, ihre Heimat zu verlassen. Obwohl Nigeria neben Südafrika die leistungsstärkste Volkswirtschaft ist, leben viele Nigerianer an der Armutsgrenze.

Soziale Auffangnetze wie in Europa gibt es nicht. Armutsreduzierung scheint aber für die Regierung keine Priorität zu haben. Im „Commitment to reducing inequality index“, einem globalen Vergleich der Anstrengungen, Ungleichheit zu bekämpfen, ist Nigeria bei den Schlusslichtern. Bei den Ausgaben für Gesundheit, Bildung und sozialen Schutz seiner Bürger belegt es sogar den letzten Platz. Die Armut großer Teile der Bevölkerung steht in krassem Kontrast zur wirtschaftlichen Entwicklung. 2014 hat das Land Südafrika als größte Volkswirtschaft Afrikas abgelöst.

Nigeria ist der bevölkerungsreichste afrikanische Staat und hat ein sehr hohes Bevölkerungswachstum mit einer steigenden Zahl von Arbeitslosen, vor allem auch jugendlichen Arbeitslosen. Nigeria könnte mit seinem Ölreichtum reich sein, die Mehrheit der Bevölkerung ist jedoch bettelarm. Beispielsweise betrugen im Jahr 2014 Nigerias Öleinnahmen 85,6 Milliarden Dollar, Migranten überwiesen etwa 20 Milliarden an ihre Familien und Freunde in der Heimat. Dazu kamen 2,5 Milliarden Dollar Entwicklungshilfe. Die Entwicklung ist dennoch alles andere als positiv verlaufen.

Die Unterschiede zwischen Arm und Reich sind in Nigeria extrem. Die Lebenserwartung der Frauen liegt bei 54, die der Männer bei 52 Jahren. 60 Prozent der Nigerianer arbeiten in der Landwirtschaft. Die Produktivität der Kleinbauern ist allerdings gering. Viele junge Leute drängen in die großen Städte und träumen davon, nach Europa auszuwandern. Migranten aus Nigeria, die nach Deutschland kommen, stehen schon an vierter Stelle aller Asylbewerber-Herkunftsländer. Jedoch sind die Nigerianer, die nach Europa kommen, größtenteils nicht vor Boko Haram geflohen. Von den knapp 1,8 Millionen von der Islamistengruppe Vertriebenen haben die meisten vielmehr in anderen Teilen des Landes Zuflucht gesucht, manche auch in Nachbarländern. Denn sie hoffen, irgendwann in ihre Heimatdörfer zurückkehren zu können.

Jugendarbeitslosenrate schon jetzt bei 65 Prozent
Nigeria ist 2,6-mal größer als Deutschland und damit eines der größten Länder in Afrika. Über 1.769 Quadratkilometer erstreckt sich allein schon die Hauptstadt Abuja. „Seit der Unabhängigkeit im Jahr 1960 ist die Bevölkerung Nigerias um das Viereinhalbfache gewachsen und die von Lagos gleichzeitig – um das sechzigfache“... „Bereits jetzt gibt ein Land wie Nigeria rund 10 Milliarden US-Dollar im Jahr für Nahrungsimporte aus. Die Summe entsprach 2016 fast 40 Prozent der Öl-Einnahmen, es wären 15 Prozent, wenn der Preis für Rohöl wieder auf die Rekordhöhe vergangener Zeiten stiege“, schreibt Stephen Smith in seinem Buch „Nach Europa“, Berlin 2018 (S. 58 und 73).

Jedes Jahr werden in dem kaum industrialisierten Staat sieben Millionen Kinder geboren – mehr als in ganz Europa. Dabei liegt die Jugendarbeitslosenrate schon jetzt bei 65 Prozent. Rund drei Viertel der 183 Millionen Nigerianer sind unter 35, die Hälfte ist unter 18. Die Alphabetisierungsrate beläuft sich auf rund 60 Prozent, mehr als zwei Drittel der Menschen leben in extremer Armut, jedes zwölfte Kind stirbt vor Erreichen des fünften Lebensjahres. Die Zahl der Nigerianer, die unter der Armutsgrenze leben, ist in der Folge immer weiter gestiegen. Der UN-Index für menschliche Entwicklung listet Nigeria nur auf Platz 152 von 188 aufgeführten Staaten.

Nigeria gehört wegen seiner Ölvorkommen zu den reichsten Ländern Afrikas. Nigeria ist der achtgrößte Ölexporteur der Welt. Es sind die Pfründe der Politiker und Militärs, die nicht selten zulasten des Wohlergehens des Staates einen geradezu grotesken Reichtum angehäuft haben. Es gibt eine Entwicklung einer Mittelklasse. Davon profitieren die Gesundheits-, Konsumgüter- und Versorgungsbranche. Aber das Land ist von politischen Risiken belastet.

Die soziale Ungleichheit vergrößert sich ständig. Die meisten Nigerianer leben ohne Strom und ohne fließendes Wasser. Die Stromversorgung in Nigeria ist ein Desaster. Das Land produziert lediglich etwa vier Gigawatt (GW) Strom. Zum Vergleich: In Südafrika stehen für 54,5 Millionen Einwohner 40 GW zur Verfügung. Ein weiteres Problem sind die häufigen Anschläge auf Pipelines, die die gasbetriebenen Elektrizitätswerke versorgen, sowie die unzureichende Instandhaltung der Anlagen. Die meisten Unternehmen sind wegen der Unzuverlässigkeit der staatlichen Stromversorgung auf ihre eigenen Benzin- oder Dieselgeneratoren zur Stromerzeugung angewiesen. 30 Millionen Haushalte haben in Nigeria keinen Stromanschluss. Wer es sich leisten kann, wird zum Energieselbstversorger und legt sich einen Generator und ein Wasserbohrloch zu.

Bildungsniveau niedriger als in den 1950er Jahren
Nigeria möchte attraktiver für ausländische Investoren werden. Die Wirtschaft muss deutlich diversifiziert und modernisiert und so die Abhängigkeit von Öl und Gas reduziert werden. Die bislang verfolgten Maßnahmen reichen bei weitem nicht aus, um in Nigeria nachhaltig Wachstum zu sichern. Erforderlich sind vor allem Investitionen in das Stromnetz, den Straßenbau und die Wasserversorgung. Zuverlässige Stromversorgung könnte Marktchancen verbessern und dazu beitragen, die Armut zu mindern. Viele Familien – besonders im ländlichen Raum – haben keinen Strom.

Das Bildungsniveau ist heute niedriger als in den 1950er Jahren, als Nigeria britische Kolonie war – vor allem im islamischen Norden des Landes. In Nigeria, das – gemessen an den Rohstoffen – eine der reichsten Nationen der Welt sein könnte, sind fast drei Viertel der jungen Menschen ohne ein festes Einkommen. Die allgegenwärtige Korruption hat jedes Vertrauen der Bürger in die Institutionen zerstört. Diese Kluft birgt das Risiko, Stabilität und damit auch Wachstum zu gefährden. Nigeria verfügt nicht einmal über genügend Raffinerien, um den Rohstoff in Benzin zu verwandeln und ist auf Benzinimporte angewiesen.

Nigeria zählt zu den größten Exporteuren von Holzkohle weltweit. Nach Angaben des UN-Umweltprogramms hat Nigeria 2017 80.000 Tonnen Kohle für rund 25 Millionen Euro exportiert. Einer der Hauptabnehmer ist Deutschland mit 250.000 Tonnen pro Jahr. Aber auch in Afrika wird die Holzkohle gebraucht. 80 Prozent der afrikanischen Haushalte kochen mit Holzkohle. Vorteil: Tausende Nigerianer leben von der Herstellung der Holzkohle. Nachteil: Durch Wüstenbildung und Erosion verliert Nigeria jährlich 350.000 Hektar fruchtbares Land. Nigerias Waldbedeckung liegt nach Angaben der nigerianischen Umweltbehörde bei weniger als vier Prozent.

Es gibt wegen der schlechten Rahmenbedingungen (marode Infrastruktur, ständig ausfallende Stromversorgung, Korruption, Terror im Norden) keine größeren deutschen Investitionen in Nigeria. Nur etwa 80 deutsche Unternehmen (Vertriebsniederlassungen und Einzelunternehmer) sind in Nigeria aktiv. Warum dies so ist, kann man der F.A.Z. vom 14. November 2018, Seite 18 entnehmen. Dort wird Jean-Marc Ricca, Westafrika-Direktor von BASF zitiert:
„Die Abfertigung im Hafen [Lagos] ist extrem bürokratisch und der Zoll unberechenbar. Sie brauchen 23 Stempel für jeden Container, bis die Ware durch den Hafen durchkommt... Und nicht selten kommt es vor, dass der Zoll plötzlich den Wert der Chemikalien im Container höher veranschlagt und dreimal so viel Importzoll verlangt.“

Bis vor einigen Jahren war Bilfinger am Baukonzern Julius Berger beteiligt. Größte ausländische Unternehmer sind die Ölkonzerne Shell und Total. Der Unternehmer Aliko Dangote und Peugeot planen 2019 in Kaduna, die Automobilproduktion wieder aufleben zu lassen. Der reichste Mann Afrikas, Aliko Dangote, will auch vier Milliarden Dollar in den Zuckerrohr-, Reis- und Getreide-Anbau stecken. Der nigerianische Staat hat jahrelang die Landwirtschaft vernachlässigt. Der ehemalige Präsident von Nigeria, Olusegun Obasajo: „People talk about poverty in Africa. God did not make Africa poor. The poverty in Africa is not God-created, it is human-made. We made Africa poor with our policies and how we execute them and how we deal with the market, the processing, and the storage of food.” Kurzfassung: Die Armut ist menschengemacht. (Quelle: New African August/September 2017)

Synonym für Vorteilsnahme
Die Machthaber haben in den letzten vierzig Jahren Öl-Einnahmen von mehr als 400 Mrd. Dollar verschleudert. Das Land ist ein Synonym für Vorteilsnahme, Vetternwirtschaft, Steuerflucht, politischen Niedergang und desolate Staatsverwaltung. In dem gerade veröffentlichten Korruptionsindex 2018 von Transparency International Deutschland liegt Nigeria auf Platz 144 von 180 gelisteten Staaten. Nigeria ist reich an fruchtbaren Böden, trotzdem siecht auch die Landwirtschaft, von der noch immer mehr als die Hälfte der Nigerianer abhängt, dahin. Der Staats- und Sicherheitsapparat gilt als korrumpiert. Dass schon jetzt mehr als zwei Drittel aller Nigerianer in bitterster Armut leben und ein enormes Konfliktpotenzial bilden, scheint die vielen westlichen Unternehmensberatungen, die Nigeria noch immer als den großen Hoffnungsträger Afrikas verkaufen, nicht weiter zu stören. Hinzu kommt, dass Nigeria zu den korruptesten Ländern der Welt gehört.

Erstmals seit der Unabhängigkeit im Jahre 1960 kam es 2015 zu einem friedlichen Machtwechsel. Frühere Wechsel wurden durch Putsche und Gegenputsche herbeigeführt. Wahlsieger Muhammadu Buhari war ein ehemaliger Kommandeur der nigerianischen Streitkräfte. Er hatte sich bereits 1983 an die Macht geputscht, war aber schon 18 Monate später wegen wirtschaftlicher Inkompetenz von einem anderen General gestürzt worden. Vorgänger Goodluck Jonathan war als Präsident schwach, und gegen den Terror von Boko Haram verhielt er sich passiv. Das frühe Eingeständnis seiner Niederlage und der friedliche Übergang von Jonathan zu Buhari machten ihn aber zum Volkshelden.

Die Menschen hofften, dass er tatsächlich handeln würde und die Bevölkerung nicht dauernd mit beschönigenden Erklärungen hinhält. Staatschef Muhammadu Buhari zog tatsächlich Konsequenzen und entließ die gesamte Führung der Armee sowie den nationalen Sicherheitsberater. Streitkräfte wurden komplett neu organisiert. (Seit seinem Amtsantritt hat er bereits viermal die Militärführung ausgewechselt.) Soldaten wurden wieder regelmäßig bezahlt. Korrupte Offiziere, die 15 Milliarden Dollar aus dem Vertei­digungsbudget gestohlen hatten, wurden verhaftet. Durch Korruption bei Rüstungsaufträgen ist Nigeria nach Angaben von Vizepräsident Yemi Osinbajo unter der Vorgängerregierung ein Schaden von 15 Milliarden Dollar (13 Milliarden Euro) entstanden. Die Korruption innerhalb der Streitkräfte wurde auch als einer der Gründe gesehen, weshalb das nigerianische Militär im Kampf gegen die islamistische Terrororganisation Boko Haram lange scheinbar hilflos war.

Buhari zeigte sich anfangs engagierter als sein Vorgänger im Kampf gegen die Islamisten: Mit einer multinationalen „Task Force“ hat er Boko Haram systematisch bekämpfen lassen, allerdings scheint es, dass ihm die Kontrolle des Landes immer mehr entgleitet. Es ist eine komplizierte Mixtur aus Staatsversagen, tödlichen Konflikten zwischen Ackerbauern und Viehzüchtern in den Staaten Nasarawa, Benue und Taraba. Bei Kämpfen und Massakern (insbesondere in Staaten Yobe, Borno und Adamawa) sind seit 2009 rund 27.000 Menschen getötet und 1,8 Millionen vertrieben worden. Viele flüchteten in die Nachbarländer. Nigerias Militär wird von den USA, Großbritannien, Frankreich und afrikanischen Nachbarn unterstützt.

Im März 2017 blockierte der Senat, gegen den Willen des Präsidenten, die Ernennung eines Chefs der Anti-Korruptionsbehörde. Nigerianische Medien vermuteten, dass die Senatoren keine effektive Behörde wollen, da sie selbst in korrupte Geschäfte verwickelt seien. Ende Dezember 2016 hat die nigerianische Regierung 50.000 „Geisterbeamte“ (Ghost workers) von den Gehaltslisten gestrichen, weil sie nur formell als Staatsbedienstete geführt wurden und nicht gearbeitet haben. Hinweisgeber erhalten bis zu fünf Prozent der dem Staat ersparten Summen.

Trotz angeschlagenem Gesundheitszustand kandidiert der Präsident erneut
Buhari war 2015 mit zwei Prioritäten angetreten: Der Kampf gegen die Korruption und die Vernichtung der islamistischen Terror-Gruppe „Boko Haram“. Bei beiden Punkten sind die Ergebnisse dürftig. Bei der Korruption hat er wenig erreicht, auch weil er bei seinen Angehörigen, die der Korruption verdächtig sind, die Augen schloss. Im Kampf gegen Boko Haram gab es Erfolge. Aber der Norden des Landes leidet weiter unter Angriffen und Massakern. Die Terrormiliz ist zwar in den Busch zurückgedrängt worden, aber dutzendmal haben Terroristen in den letzten Monaten die Zivilbevölkerung und Militäreinrichtungen angegriffen.

Ungeachtet seines angeschlagenen Gesundheitszustandes und der Rücktrittsforderungen kandidiert Präsident Buhari am 16. Februar 2019 erneut. Von den den insgesamt 73 Präsidentschaftskandidaten hat voraussichtlich nur der Unternehmer Atiku Abubakar (72) eine Chance, Buhari abzulösen. Er war von 1999 bis 2007 Vizepräsident von Olusegun Obasanjo. Anschließend wechselte er mehrfach die Partei. Laut einem Bericht des US-Senats vom 4. Februar 2010 soll er zwischen 2000 und 2008 40 Millionen US-Dollar in die USA gebracht haben.

„In Afrika ist die Lücke zwischen dem Alter der politischen Führer und der jungen Bevölkerung größer als irgendwo sonst“, sagt Zachariah Mampilly, Professor für Afrikastudien am Vasser College, einer Elitehochschule in Poughkeepsie im Bundesstaat New York. „Aber es gibt keine Anzeichen, dass die junge Generation bald übernimmt.“ Der 76-jährige Buhari war seit Januar 2017 für mehrere Monate aus medizinischen Gründen in London. Er ist offenbar so geschwächt, dass er nur selten öffentlich auftreten konnte. In Nigeria kursierte wochenlang das Gerücht: Buhari sei gestorben und bei öffentlichen Auftritten durch einen Doppelgänger ersetzt worden.

Buhari hat drei Wochen vor der Wahl den Vorsitzenden Richter des Obersten Gerichtes suspendiert. Das höchste Gericht ist zuständig, sollte es nach der Wahl zu Streit um das Ergebnis kommen. Als Nachfolger für Walter Samuel Nkanu Onnoghen nominierte er nach Angaben des Präsidialamts Ibrahim Tanko Muhammad. Der Interimskandidat stammt, wie Buhari selbst, aus dem muslimischen Norden, Onnoghen dagegen aus dem größtenteils christlichen Süden. Nigerianische Bischöfe haben die Bevölkerung dazu aufgerufen, sich keinesfalls die Stimme abkaufen zu lassen. „Die eigene Stimme zu verkaufen, bedeutet, das eigene Gewissen zu verscherbeln“, mahnen die Bischöfe der Provinz Lagos in ihrer gemeinsamen Erklärung.

2010 war der damalige nigerianische Präsident Umaru Musa Yar’Adua an einer Nierenerkrankung gestorben, über die die Öffentlichkeit zuvor nicht unterrichtet worden war. Die langwierige Behandlung Yar’Aduas in Saudi Arabien führte in Nigeria zu großer politischer Unsicherheit. Nach seinem Tod übernahm der damalige Stellvertreter Goodluck Jonathan das Amt. Die Staatsgeschäfte führte Vizepräsident Yemi Osinbajo, ein Christ. (In Nigeria gibt es die ungeschriebene Regel, dass sich Kandidaten für die Präsidentschaft als muselmanisch-christliches Tandem den Wählern stellen. Der Norden ist vorwiegend von Moslems und der Süden von Christen bewohnt.) Osinbajo ist Yoruba und hat ein Diplom der London School of Economics, lehrte öffentliches Recht an der Universität Lagos, war Generalstaatsanwalt und schließlich Justizminister des Staates Lagos.

Die Schriftsteller des Landes lesen!
Der nigerianische Schriftsteller Chinua Achebe (1930-2013) gilt als „Vater der modernen afrikanischen Literatur“. Er schrieb 2008 in seinem Essay „Was bedeutet mir Nigeria?“, erschienen in dem Buch „Wie man unsere Namen schreibt“ (Original: „The Education of a British-Protected Child“) Fischer Klassik, 2015: „Nigerianer zu sein ist zutiefst frustrierend und rasend aufregend. Irgendwo habe ich einmal erklärt, in meinem nächsten Leben würde ich gern wieder Nigerianer, andererseits habe ich in einem recht zornigen Buch – The Trouble with Nigeria – Reisereklame für Nigeria verspottet, indem ich befand, nur Touristen mit einer abseitigen Vorliebe für Selbstgeißelung könnten Nigeria als Urlaubsziel wählen. Beides ist mir ernst.“

In seinem Roman „Einer von uns“, Fischer 2016, schreibt Chinua Achebe: „Was Regierungskritikern zu den Amtssitzen der Minister immer gleich einfällt, sind die sieben Schlaf- und sieben Badezimmer: eines für jeden Wochentag“ (S.49) ... „Ich wusste sehr wohl und musste daran nicht erinnert werden, dass wir nicht im Vereinigten Königreich oder sonst irgendwo lebten, dass ein Mann, der bei uns seinen Hut nahm, das unweigerlich tat, weil er nach dem noch besseren Deal schielte – wie vor ein paar Jahren, als zehn frisch gewählte PAP-Parlamentarier zu Beginn der Sitzungsperiode die Seiten gewechselt und der [konkurrierenden] POP so über Nacht eine bequeme Mehrheit verschafft hatten, im Austausch für Ministerposten und – wenn den Gerüchten Glauben zu schenken war – ein Handgeld.“ (S. 105) ... „Über Nacht schüttelten alle plötzlich den Kopf über die Exzesse der letzten Regierung, ihre Korruption und die Unterdrückung: die Zeitungen, den Rundfunk, der bis dahin schweigenden Intellektuellen und die Beamten – jedermann nannte die Regierung ein übles Pack, und am nächsten Morgen war das allgemeiner Konsens. Dabei waren dies eben die Menschen, die vor gar nicht langer Zeit noch mit tausenden Namen geehrt worden waren, denen auf Schritt und Tritt die Preissänger mit ihren Lobliedern und Trommeln gefolgt waren.“ (S. 185)

Yejide Kilanko ist mit ihrem Roman „Der Weg der Töchter“ (List TB, 2014) eine aufrüttelnde Erzählung gelungen über die Herausforderungen, welchen sich junge Frauen in Nigeria stellen müssen, die ihren eigenen Weg gehen wollen. Die nigerianische Autorin ist eine feinsinnige und sensible Beobachterin der Riten und Gepflogenheiten in ihrem Heimatland. Sie erzählt eine bewegende Geschichte, die viel über das Leben in Nigeria beschreibt.

(Volker Seitz war von 1965 bis 2008 in verschiedenen Funktionen für das deutsche Auswärtige Amt tätig, zuletzt als Botschafter in Kamerun, der Zentralafrikanischen Republik und Äquatorialguinea mit Sitz in Jaunde. Er gehört zum Initiativ-Kreis des Bonner Aufrufs zur Reform der Entwicklungshilfe und ist Autor des Buches „Afrika wird armregiert“. Die aktualisierte und erweiterte Taschenbuchausgabe erschien im September 2018. Volker Seitz publiziert regelmäßig zum Thema Entwicklungszusammenarbeit mit Afrika und hält Vorträge.)

Warum hofieren Land und Bundestag noch immer einer ungelernten grünen Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth - Monatsgehalt 12 400 Euro plus Pensionsansprüche - der es an jeglicher Seriösität mangelt, und die kein Hehl aus ihrer Abneigung gegen Deutschland macht?

Wenn ein Schuh nicht passt, drückt er fünf Jahre. 

(gh) - Welche Wahl hat ein Wähler im Mai, falls er nicht damit rechnet, dass am 30. der Weltuntergang ist und dem alten Schlager gemäß das Motto lautet: "Wir leben nicht mehr lang". Kandidaten, verzweifelt gesucht, tönt's aus den Quartieren der Parteien und Parteiischen. Auch Kommunalpolitiker fallen nicht vom Himmel, während sogenannte "Europapolitiker" nur alle fünf Jahre an Laternen hängen und auf Wänden kleben müssen. Was sie zwischendurch machen, wo sie abtauchen zwischen Brüssel und Straßburg und Winter- bis Sommerzeit,  will niemand wissen. Es geht ihnen sehr gut, sie sind blendend versorgt, warum, das weiß niemand zu erklären. Mit Europa hat das so wenig zu tun wie mit Afrika. Wenn also sich bewahrheiten sollte, dass Wahlen nichts bringen, weil sie sonst abgeschafft wären, dann gilt es in diesem Fall, denn überflüssiger als ein sogenanntes "Europaparlament" ist nichts in Europa. Allenfalls die Gurken krümmen sich - vor Lachen. Zumindest über einen mutmaßlichen Parlamentspräsidenten und seine 14 Stellvertreter. Warum nicht 27? Oder nur 1? Es käme auf das selbe raus. Aber auch der Rest, die Kommission der Tyrannen lebt von der Einbildung, mit dem Unterschied, dass zumindest Deutschland ein Land ist, welches Kasperletheater ernst nimmt. Wer würde sich sonst von einem linkssozialistischen Malteser ins Dieselbockshorn jagen lassen? "Europawahl"? An den Haken. Nicht jeder Unfug muss übertrieben werden. Selbst, wenn sie wollten, sie können nicht. Bei der Kommunalwahl ist das anders. Sie können. Aber viele wollen nicht. Wer drin ist, in Gemeiderat und Kreistag, möchte drin bleiben. Ist sein Konterfei häufig genug als Fleißkärtchen auf dem Frühstückspapier zu sehen, das sich Zeitung nennt. Dies ist   die halbe Wählermiete, denn gegenüber Unbekannten fremdelt der Bürger. E-Promi sollte schon sein. Da kennt man sich. Wo bleibt frau? Das muss Quote richten. Als Ende aller Wahlen. Genderitis bis zum Exitus. Abgelegt unter Diverses. Dass der Mensch einmal ganz neu gemacht wird, daran konnte die Antike nicht denken. Wahrscheinlich würde Cicero wie schon vor Chr. aber auch dazu etwas einfallen, um Wahlen zu gewinnen. Denn sein Hauptrat fängt selbst Hunde und Katzen wie Mäuse mit Speck: "Versprich jedem alles. Werde nie konkret". Komisch nur, dass dieses Motto noch immer zieht, obwohl ein Land damit untergegangen ist, aus dem eine "cdu"-Kanzlern stammt. Sie macht einfach weiter und hat wie Cicero Erfolg. Für alle. Denn auch Rom ist nicht an einem Tag untergegangen. Vorher gilt es, Wahlen zu gewinnen und nicht den Ludwig-Erhard-Preis, wie Helmut Kohl einmal sagte. Irgendwann zerbrach selbst sein Krug am Wählerstimmenbrunnen. Denn Wahlen werden nur dort gewonnen. Die Wähler sind das Problem! Noch stören sie Parteien und ihre Programme der Staatsaneignung.

=====================
NACHLESE
Gruppenvergewaltigung
Staats- und Stadtversagen?
Anklage gegen zwei Syrer
Wie BILD meldet, ist nun gegen zwei der zehn Festgenommenen nach einer Gruppenvergewaltigung Oktober 2018 einer 18-Jährigen in Freiburg Anklage erhoben worden Es handelt sich um sogenannt "Flüchtlinge", einen 22- und einen 23-jährgen Syrer. Der 22-Jährige gilt als Hauptbeschuldigter. Insgesamt werden ihm neun Straftaten vorgeworfen, darunter eine Vergewaltigung einer 19-Jährigen Sptember 2017 mit zwei Mitangeklagten in deren Freiburger Wohnung. Gegen ihn bestand bereits Haftbefehlt vor der Gruppenvergewaltigung. Verhaftet wurden er wie auch die zwei Mittäter nicht. Handelt es sich in diesem Fall um Saats- und Stadtversagen? Müsste dort nicht auch ermittelt werden gegen mutmaßliche Verantwortliche in Politik, Polizei und Justiz? Wie hat der entlassene Präsident des Bundesverfassungsschutzes Maaßen am Wochenende gesagt? Noch immer gebe es durchschnittlich 500 illegale Einreisen pro Tag aus sicheren Drittländern nach Deutschland. Hinzu komme politisch gewollter Familiennachzug. Das seien rund 200 000 Migranten pro Jahr – die eine Infrastruktur einer Stadt wie Kassel benötigen. Noch immer kämen 70 Prozent der Schutzsuchenden ohne Papiere und werden aufgrund von Eigenangaben registriert. Jahr 2012 habe die Zahl der Islamisten und Salafisten bei 3800 gelegen, derzeit bei 11 500. Rund 2200 terroristische Gefährder gebe es derzeit, denen man jederzeit einen Anschlag zutrauen könne. „Die Migrationsfrage ist nicht die Mutter aller Probleme, sie ist lösbar“, die Integrationsfrage sei das größte Problem. „Die Fehler von 2015 wirken nicht nur fort, sie werden täglich wiederholt. Das Hauptinstrument liegt in den Händen der Migranten: Wenn sie sich nicht integrieren wollen, scheitern alle Bemühungen zur Integration“. Und: „Ich halte es für wenig wahrscheinlich, ich persönlich würde sogar sagen für abwegig, dass wir die Personen, die in den letzten Jahren zu uns gekommen sind, wirklich integrieren können.“ - Zur Gruppenvergewaltigung wird zur Zeit noch nach einem elften Verdächtigen gesucht.
=======================

(Stadt Lahr! . Geht's noch? Stadtverwaltung und Gemeinderat leisten mutmaßliche Beihilfe? Das mit der Demokratie, dem Grundgesetz, Rechtsstaat und so hat ein Lahrer OB ("spd") offenbar nicht oder falsch verstanden. Wäre nicht auch Schule für ihn wichtiger als  eine Versammlung von 250 Schulschwänzern, um zu lernen, was Klima ist? Wo hat er bloß seinen Amtseid abgegeben? Im Fundbüro? Oder nicht mehr wiedergefunden?)

Kundgebung der Schüler
URTEILSPLATZ: Die Demo ist nur ein Anfang
(Badische Zeitung. Wieso? Deutschland ist schon abgeschafft.)

Villingen-Schwenningen
400 Schüler demonstrieren für Klimaschutz
In beeindruckender Anzahl und Manier haben am Freitag über 400 Schüler an einer Kundgebung im Rahmen des "Friday for Future" teilgenommen. Sie demonstrierten gegen die Klimapolitik und für Umweltschutz.
(Schwarzwälder Bote. Warum nicht für Maoam und Schulgeld? Dummheit ist unendlich. Was beeindruckt an Rechtsbrüchen durch Politik, Polizei und Justiz und an Unbildung von Schulen, Schülern und Medien?)

Polizei stoppt Schulschwänzer und Eltern am Flughafen
Wer außerhalb der Schulferien in Urlaub fliegt, spart Geld. Das dachten sich auch mehrere Familien – ohne mit der Polizei zu rechnen. Am Allgäu-Airport Memmingen kontrollierte die Polizei vor Pfingsten Familien, die verfrüht in Urlaub fliegen wollten...In zehn Fällen seien die Eltern beim zuständigen Landratsamt angezeigt worden, teilte die Polizei nach Kontrollen am Allgäu Airport in Memmingen mit...Da die Preise für Urlaubsreisen während der Schulferien meist sehr hoch sind, versuchen Familien immer wieder schon früher in den Urlaub zu starten, oder länger am Urlaubsort zu bleiben. Das kann im Einzelfall mehrere Hundert Euro Ersparnis bringen – ist aber auch verboten. Solchen Fällen ging die Polizei nach eigenen Angaben vor den Pfingstfeiertagen nach und kontrollierte am Flughafen mehrere Familien. Dabei stellte sich mehrfach heraus, dass Kinder im schulpflichtigen Alter waren,..
(Berliner Morgenpost. Mai 2018. Dabei heißt es immer, die Polizei sei überlastet. Wie viele Schulschwänzer sind in Stuttgart, Lahr oder Villingen-Schenningen von der Polizei angezeigt worden?)

Gibt es noch Siedlungsspuren?
...Der Archäologe verwies dabei auf den heutigen Urteilsplatz. Wenn Bauern damals ausschließlich Holzhäuser errichtet haben, dann an einer Stelle, wo sie nicht von Überschwemmungen der Schutter bedroht gewesen sind. Eine bauliche Kontinuität mit einem Dorf des frühen Mittelalters und dem Bau der Tiefburg nahm Jenisch nicht an. Die Chance, Gruben oder Pfostenlöcher der älteren Siedlung heute noch zu finden, stehe auf dem Urteilsplatz am besten, auch weil er nie bebaut gewesen ist. Idealerweise würden dortige Funde genauere Rückschlüsse auf die Siedlung zulassen...
(Lahrer Zeítung. Gibt es Lahrer? Wer entdeckt den ersten?)

Nachfolge Dieter Fritz
Neuer Moderator für SWR Aktuell
Die meistgesehene Sendung im SWR Fernsehen in Baden-Württemberg bekommt ein neues Gesicht. Ab Mai präsentiert Georg Bruder die Hauptausgabe von „SWR Aktuell Baden-Württemberg“ um 19:30 Uhr im wöchentlichen Wechsel mit Stephanie Haiber.Der 39-jährige gebürtige Schwarzwälder tritt damit die Nachfolge von Dieter Fritz an, der zum Sommer in den Ruhestand geht. Georg Bruder, der derzeit noch als Reporter und Chef vom Dienst für das Politikmagazin „Zur Sache Baden-Württemberg“ arbeitet, freut sich auf die neue Aufgabe: „Gerade angesichts der ungefilterten Informations- und Meinungsflut im Internet ist unabhängiger Nachrichtenjournalismus, der auch einordnet und erklärt, wichtiger denn je. Daran Tag für Tag gemeinsam mit dem Team von SWR Aktuell zu arbeiten, ist eine großartige Herausforderung.“...
(swr.de. Hohoho! 11 Millionen Einwohner hat BW. Was hat Staatsfunk-Propaganda mit "unabhängigem Nachrichtenjournalismus" zu tun? Das kann ein Sprechfunker aus Biberach, der auch schon beim "Evangelischen Medienhaus" in Stuttgart diente, sicher nicht wissen. Halleluja!)

Immer mehr Baden-Württemberger wählen den Giftnotruf
Giftige Pilze, zu viel verschluckte Tabletten oder ein Schluck aus der Waschmittelflasche - wer Angst vor einer Vergiftung hat, kann erst mal zum Telefon greifen. In Freiburg schätzen Experten das Risiko ein.
(Miba-Presse. Zu giftgrün?)
Grünen-Fraktionschef mahnt Ende des Streits mit der CDU an
...Möglicherweise hilft auch eine neue Umfrage, das koalitionsinterne Klima zu entspannen: Nach Angaben des Meinungsforschungsinstituts Insa kommt die CDU bei der Sonntagsfrage auf 27 Prozent, wie die Bild-Zeitung am Freitag berichtete. Eine am 4. Februar veröffentlichte Forsa-Umfrage hatte die Christdemokraten im Südwesten hingegen auf einem historischen Tief von 23 Prozent gesehen. In der jüngsten Insa-Umfrage kommen die Grünen mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann auf 29 Prozent. Die SPD steht bei 13 Prozent und die AfD bei 12 Prozent. Die FDP erreicht 9 Prozent. Die Linke wäre laut dieser Umfrage mit 5 Prozent ebenfalls im Landtag vertreten..
(Miba-Presse. Sonst Notruf nach neuer Umfrage?)

Thilo Schneider
Green Angst
Gestern veröffentlichte Achgut meinen offenen Brief, der sich an die für die Umwelt demonstrierende Jugend richtete. Wegen der großen Resonanz und der Kritik von Grünen deshalb noch ein paar Nachgedanken. Was ist das tiefere Problem? Es ist das Menschenbild. Die Grünen trauen den Menschen nicht und sie trauen ihnen auch nichts zu.
(achgut.com. Wer nichts kann, traut niemand über den Weg. Er kommt immer zu spät, aber mit Diktat.)

Untrennbare Entitäten
ARD: Läuft das Gehirnwäscheprogramm schon?
Von Roland Tichy
TE hat mehrfach über ein Strategiepapier der ARD berichtet. Darin wird beschrieben, wie Fakten verdreht, Gegner als Demokratiefeinde diskreditiert und Konkurrenten abgewertet werden sollen. Wieviel davon wird schon in die Tat umgesetzt? Eine neue Werbekampagne der ARD gibt die Antwort. Dabei wurde der Claim verändert von “Wir sind eins” zu “WIR SIND DEINS”. Das klingt ziemlich wie ein Formulierungsvorschlag aus dem Manual, wo es heißt “Wir sind ihr.” Und: „Die ARD dient der Gesellschaft“ wird in abgewandelter Form immer wieder wiederholt. Das ist kein Zufall, sondern die neue Masche, um Widerstand gegen ausufernde Gebühren, die Debatte um ein zu teures Wiederholungsprogramm, überhöhte Gehälter und Pensionen sowie die Kritik an der politischen Einseitigkeit der Programme abzuschneiden. Denn im Framing-Konzept der ARD soll eine unverbrüchliche Identität der Bevölkerung mit der ARD suggeriert und von den Mitarbeitern wohl auf allen Programmen und in jeder Sendung in eigener Sache transportiert werden......Möglicherweise allerdings könnte es sein, dass die Filterbubble der ARD platzt. Das ist im Kleinen schon geschehen. Die Autorin des Papiers, auffällig von der ARD hochgejubelt in den vergangenen Jahren, ist zwar keine Journalistin, aber immerhin Juror im „Reporterpreis“, der von der Zigarettenfirma Reemtsma wesentlich finanziert wird. Es ist der Preis, in dem der Medienerfinder und Meisterdichter Relotius so auffällig häufig ausgezeichnet wurde.
(Tichys Einblick. Der Kaiser hat auch neues Sehen und Hören.)

Grüner Propagandafilm über autarke Energie
ARTE lügt mutmaßlich impertinent weiter, El Hierro hätte 100 Prozent grünen Strom
Von KEWIL
Irgendwann vor zehn Jahren kamen eingeschworene spanische und internationale Grüne, Politiker und versierte Abzocker von EU-Geldern und Subventionen auf die Idee, die kleine kanarische Insel El Hierro als Labor und Leuchtturm für autarken grünen Strom umzubauen und damit der ganzen Welt zu beweisen, dass wir völlig ohne Gas, Diesel und Kernkraft alle Energie erzeugen können, die wir brauchen. Dazu wurden für 85 Millionen Euro fünf Windräder und zwei verbundene Speicherseen erbaut, einer auf Meereshöhe, der andere 700 Meter drüber. Die Windmühlen sollten Strom erzeugen und nebenher das Wasser von unten in den oberen See pumpen. Bei Flaute sollte das Wasser von oben abgelassen werden und mehrere Turbinen für eine unterbrechungsfreie Stromversorgung antreiben. Ein geradezu genialer Plan! Auf einer bergigen Insel im Atlantik würde es an Wind nicht fehlen, die Speicherseen konnte man (mit Folien) in Vulkantrichter legen, die 10.000 mit Strom zu versorgenden Einwohner der Insel waren eine überschaubare Größe – es konnte eigentlich nichts schiefgehen. El Hierro würde es der Welt zeigen. Und in der Tat. Auch eine Meerwasser-Entsalzungsanlage sollte die Windkraft noch leisten und Subventionen für E-Autos für alle. El Hierro – der grüne Himmel auf Erden! So dauerte es auch nicht lange, bevor die ersten grünen (deutschen) Medien ellenlange Jubel-Artikel druckten und Propaganda-Filme sendeten – schon Jahre bevor Windmühlen und Stauseen überhaupt fertig waren. So exponierte sich zum Beispiel das grüne GEO ab 2013 mit der „Ökoinsel“, 2014 kam die taz mit der „Öko-Attraktion“ und dem „globalen Vorbild Hierro“, und es folgten viele andere bis zu Tagesspiegel und Handelsblatt. Aber 2016 donnerte plötzlich Wolfgang Röhl mit „Autark am Arsch. Ein Energiewendemärchen„, und die Seifenblase zerplatzte. Was war geschehen? Die Speicherseen waren sieben Mal oder zwanzig Mal zu klein – die Schätzungen variieren -, und weil die Kanarischen Inseln vulkanisch sind und Erdbebengefahr besteht, können sie auch nicht vergrößert werden. Dazu kommt, dass die Umschaltung bei Windstille auf die Wassergeneratoren nicht sanft genug abläuft, und es zu Stromausfällen kam. So laufen auch im Hintergrund die alten Dieselgeneratoren nebenher bis heute immer noch kostspielig weiter. Den Zahlen der grün-politisch hoch motivierten Betreibergesellschaft „Gorona del Viento“ kann man nicht trauen. Die spanische Presse berichtet ganz aktuell von überhöhten und falsch deklarierten Preisen. Trotzdem kann Pi mal Daumen derzeit davon ausgegangen werden, dass höchstens 60 Prozent des Stroms in El Hierro „grün“ ist, der Rest konventionell (siehe etwa deutsches Wiki oder hier). Umso frecher das öffentlich-rechtliche Staatsfernsehen ARTE, das aktuell einfach einen grünen Propagandafilm über autarke Energie in El Hierro aus dem Jahr 2015 wiederholt, in dem uns alle alten mutmaßlichen Lügen unkorrigiert wieder vorgesetzt werden. Schon sowas schreit nach Abschaffung der Zwangsgebühren.
(pi-news.net)

Dirk Maxeiner
Der Sonntagsfahrer: Inkompetenz leben!
Der „Dunning-Kruger-Effekt“ beschreibt die Neigung relativ inkompetenter Menschen, das eigene Wissen und Können zu überschätzen und die Kompetenz anderer zu unterschätzen. Das kann man etwa bei Autofahrern beobachten, aber auch bei Geisterfahrern, etwa in der der Energiepolitik.
(achgut. com. Wo hat die "cdu"-Kanzlerin aus der Kälte Autofahren und alles andere gelernt?)

******************
DAS WORT DES TAGES
Viele Bürger haben Angst ihre Meinung frei zu äußern, weil sie Angst haben in eine rechte Ecke gestellt zu werden. Wenn man seine Meinung nicht mehr frei äußern kann, dann haben wir ein echtes Demokratieproblem!
(Hans-Georg Maaßen, Ex-Präsident des Bundesverfassungsschutzes)
*******************

Auf Rückweg ins Uno-Camp
Bundeswehr-Konvoi gerät unter Beschuss - malische Soldaten eröffneten das Feuer
Ein Konvoi der Bundeswehr ist am Samstagabend in Mali beschossen worden. Die deutschen Soldaten seien auf dem Rückweg ins Uno-Camp gewesen und hätten das Feuer erwidert, berichtet der "Spiegel". Später habe sich herausgestellt, dass der Angriff von Soldaten der malischen Armee erfolgte, die eigentlich mit der UN-Mission kooperiert.
(focus.de. Was hat die Bundeswehr in Mali verloren? Besatzer wie die Franzosen?)

Ogottogott – von Rechten umzingelt!
„Spiegel“-Journalist versteht OB Palmer nicht mehr
Von Gastautor Giovanni Deriu
Tübingens Oberbürgermeister, der profilierte Boris Palmer, und der „Spiegel“-Reporter Hasnain Kazim haben eine Woche lang ihre Facebook-Konten getauscht. Sowohl die Toleranzschwelle als auch der weltanschauliche Horizont des Reporters wurden deutlich überschritten. Für Hasnain Kazim, und schenkt man seiner Zusammenfassung glauben, man kann sie bei seiner Hausredaktion sowie bei der „Süddeutschen“ online nachlesen, tummeln sich auf Palmers Facebookseite nur Rechtsradikale. Oder zumindest grenzwertige Personen und Schreiber, mit denen er, Kazim, sich nie und nimmer auseinandersetzen möchte....es seien quasi alle anderen Schreiber und Kritiker radikale „Heißmacher“ –... hier wird Kazim,..selbst ein Heißmacher. Er betreibt exakt, was er Anderen vorwirft... Gegen „Rechts“ zu sein: diese Deutungshoheit hätten der „Spiegel“, die Kazims und Hayalis, oder Maas‘ wohl gern. Doch in der Gesellschaft besteht zu 90 Prozent Konsens: Die Bürger müssen nicht pädagogisiert werden. Der linksliberale Poltik- und Medienmainstream ist zu einer Blase und Sphäre der eigenen ideologischen Phantasien geworden. Fast schon sind es „Allmachtsphantasien“ – und das kann niemals gut enden...
(Tichys Einblick. Den SPIEGEL gibt's noch? Wer wählt den?)

++++++++++++++++++
Migration
Laut Schätzungen reist jeder dritte Abgeschobene wieder nach Deutschland ein
Mitarbeiter der Ausländerbehörden berichten, dass viele abgeschobene Migranten nach Deutschland zurückkehren. Bei den Dublin-Abschiebungen liegt die Quote wohl besonders hoch. Armin Schuster (CDU) fordert die Zurückweisung im Grenzraum.
(welt.de. Deutschland Lachnummer der Welt.Wiedereinführung der Rechtsstaatlichkeit in einem "Unrechtsstaat" fordert niemand? Forumskommentar: "Kapitulation einer unfähigen Regierung.  Hauptsache die Geschwindigkeitskontrollen, Parksünder etc. funktionieren noch. Dem Steuerzahler das Geld aus der Tasche zu ziehen ist ja so einfach". )
++++++++++++++++++++

Mittelstands-Chef der Union für Quotenregelung
"Hoher Migrantenanteil in Klassen nicht vorteilhaft": CDU-Mann will Obergrenze
Der CDU-Politiker Carsten Linnemann hat eine Obergrenze für den Anteil von Kindern mit Migrationshintergrund in Schulklassen vorgeschlagen. Als mögliche Größenordnung nannte Linnemann im Magazin "Spiegel" 35 Prozent. Es sei mittlerweile anerkannt, das ein hoher Migrantenanteil in Klassen nicht vorteilhaft sei, argumentierte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Magazin "Spiegel".
(focus.de. Witzbold. Gegen 100 Prozent Quote meist straffälliger Illegaler hat er nichts?)

Jugendlicher will „kostenlosen“ Nahverkehr
Der Schwarzfahrer heißt jetzt „Politaktivist“
Wie die Hypermoral das Recht verdrängt
Angela Merkel hat es vorgemacht: Rechtsnormen sind in dem Moment obsolet, in dem man eine höhere „moralische“ Instanz bemühen kann. Auch bei den während der Schulzeit für das Klima demonstrierenden Jugendlichen stört der staatliche Schulzwang nicht, der ansonsten penibel durchgesetzt wird. Jetzt entdecken manche sogar das Schwarzfahren..
(eigentümlich frei. Wie war das noch mit den Polizeiaktionen am Memmingr Flughafen gegen Schulschwänzer? Weiß die Polizei noch, was sie nicht tut, was sie aber tun sollte? Wer hat ihr befohlen, bei linksgrünsozialistischen parteigenehmen Rechtsverstößen wie Grenzverletzungen und Schulschwänzen zuzuschauen?)

Attacken auf Infrastruktur
Sabotage im großen Stil: Ausländische Mächte greifen deutsche Stromnetze an
Hackerangriffe auf das deutsche Stromnetz und andere sogenannte kritische Infrastrukturen haben einem Medienbericht zufolge deutlich zugenommen. Dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) seien in der zweiten Hälfte des vergangenen Jahres 157 solcher Angriffe gemeldet worden.
(focus.de. Was hat das Kanzleramt mit Hackern zu tun?)

<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<
Täter laut Zeugenaussage von kleiner Statur
Nürnberg: „Mann“ greift Frau am Sonntagmorgen mit Messer an
(pi-news.net. Kommentar im Forum: „Der Mann war laut Zeugenaussage von kleiner Statur, trug zum Tatzeitpunkt ein rotes Oberteil mit Kapuze …“ — Offenbar war’s ein Gartenzwerg.
Nein, es war ein 25-jähriger Iraker, den die Polizei festgenommen hat. )
<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<<

Katharina Schulze zu CO2-Ausstoß
Grünen-Frau rechtfertigt sich für häufige Flüge - doch die User glauben ihr nicht
Die bayerische Landtagsabgeordnete Katharina Schulze steht derzeit wegen ihrer Vielfliegerei in der Kritik. Als Grünen-Politikerin setzt sie sich eigentlich für Umweltschutz ein. Ein Internetnutzer stellte jedoch fest, dass sie als Landtagsabgeordnete auf der ganzen Welt herumreist. Schulzes Erklärung für ihre Reisen finden einige User nicht zufriedenstellend....Schulzes Antwort: Sie versuche, wenn möglich, den Zug zu nehmen. Allerdings sei sie vor allem bei Dienstreisen auf das Flugzeug angewiesen. Sie sei der Meinung, man brauche „nicht bessere Menschen, sondern eine bessere Politik, die die richtigen Rahmenbedingungen setzt“...
(focus.de. Holt eine Weintrinkerin in der ganzen Welt, u.a. aus Kalifornien, das Wasser nach Bayern, welches sie dem Volk predigt?)

!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
40 Jahre Iran-Revolution
Warum feiert ein Staatsminister das Mullah-Jubiläum?
Vor genau 40 Jahren übernahmen die Islamisten um Ayatollah Khomeini die Macht im Iran. Es folgten Massenhinrichtungen, Folter und willkürliche Verhaftungen sowie die Unterstützung für Terrornetzwerke im Ausland und Kriege mit ihren Milizen in Syrien, im Irak und im Jemen. Um den Jahrestag ihrer Machtübernahme zu feiern, lud die iranische Botschaft in Berlin zum offiziellen Empfang. Religiöse Würdenträger und internationale Gäste lauschten erst den Hymnen Irans und Deutschlands, bevor Geschäftsträger Ali Akbar Dabiran zur Rede ansetzte und die „glorreiche“ Revolution anpries. Im Publikum: Staatsminister im Außenamt Niels Annen (45, SPD), begleitet von seinem zuständigen Referatsleiter...Auf BILD-Anfrage hieß es aus dem Auswärtigen Amt, dass der Staatsminister teilgenommen habe, um „Dialogkanäle offen zu halten“, die dann dazu genutzt würden, die problematische Rolle Irans in der Region oder dessen Raketenprogramm anzusprechen...
(bild.de. Offenheit hat immer ein Problem. Es kann auch irgendwas nicht ganz dicht sein in Merkels peinlicher Republik.)
US-Botschafter Grenell kritisiert Deutschland scharf für sein Mitfeiern des Jubiläums der Islamischen Revolution im Iran
Während die deutsche Regierung die Revolution des iranischen Regimes feierte, hielt der Präsident der Islamischen Republik Hassan Rouhani am Montag auf dem Teheraner Azadi Platz eine Kundgebung ab und sagte, der Iran werde sein Raketenprogramm weiter ausbauen. Die Demo, an der Zehntausende teilnahmen, war mit Bannern bedeckt, auf denen “Tod für Amerika“, „Tod für Israel“ und „40 Jahre Herausforderung, 40 Jahre US-Niederlagen“ standen. Die Feier in der iranischen Botschaft mit deutschen Diplomaten fällt Berichten zufolge über massive Menschenrechtsverletzungen durch das klerikale Regime zusammen...
https://www.foxnews.com/world/us-ambassador-grenell-blasts-germany-for-celebrating-iranian-islamic-revolution-anniversary
(fox.news.com. Schlimmer geht immer in der kleinen Groko.)
!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

Thomas Eppinger, Gastautor
Die Mission der Islamischen Republik: der weltweite Endsieg des Islam
„40 Jahre Korruption. 40 Jahre Unterdrückung. 40 Jahre Terror. Das Regime im Iran hat nur Scheitern hervorgebracht. Das leidgeprüfte iranische Volk verdient eine sehr viel bessere Zukunft." Diese Zeilen twitterte Donald Trump zum 40. Jahrestag der Islamischen Republik. Unter den tausenden Tweets des amerikanischen Präsidenten gibt es keinen zweiten, der mit jedem Wort so genau ins Schwarze trifft.
(achgut.com. Was stimmt in seinen anderen Tweets, etwa über Merkel, nicht? Die schickt einen Minister  zum Bauchpinseln. )

Blick zurück - nach vorn
Blackbox KW 7 – Durch diese hohle Phrase muss sie kommen
Von Stephan Paetow
Merkel merkelt in München, Frank-Walter rettet Galapagos-Schildkröten, SPD und Union spielen Polit-Wrestling, und wir lernen ein neues Wort: Gemeinwohlmedien....Von den Dorfzeitungen überschlägt sich nur das „Prantl-Bladl“ vor lauter Demutsbezeugungen, und nennt Merkels Geschwurbel tatsächlich „Klartext“. Ohne rot zu werden, wollten wir anfügen, aber rot is eh, die „Süddeutsche“. Ach, die Prantler! „Wir haben aus unserer Geschichte gute Gründe, sehr strenge Rüstungsexportrichtlinien zu haben“, klartextete also die Kanzlerin. Deshalb gibt es ja auch ein Geheimabkommen zum Aachener Vertrag zwischen Frankreich und Deutschland, um Rüstungsexportkontrollen zu unterlaufen, aber woher soll das die SüZ (obwohl bei den Gemeinwohlmedien) wissen, ist ja geheim.Und hätten sich die Hofschreiber nicht eher Sorgen machen müssen bei Merkels Worten: „Wir sind stolz auf unsere Autos, das dürfen wir auch“? Wir dürfen die Autos, auf die wir stolz sein dürfen, bald nicht mal mehr fahren! „Umweltverschmutzung, Klimawandel, Kampf um Ressourcen – das alles habe globale Folgen“ wird anderswo das Gemerkel zusammengefasst. Da gilt doch wirklich der alte Schiller-Satz: Durch diese hohlen Phrasen muss sie kommen....
(Tichys Einblick. Kommen solche Phrasen nicht am besten auf Hohlkörpern zur Geltung? Man denke nur an Louis de Funès außerirdische Kohlköpfe!)

Die Motive zahlreicher Flüchtlingshelfer erscheinen in einem schlechten Licht
Erzieherin wegen Vergewaltigung eines 15-jährigen Afghanen vor Gericht
Von EUGEN PRINZ
Wenn eine Frau und ein männlicher Flüchtling in einem Vergewaltigungsprozess aufeinander treffen, ist die Rollenverteilung normalerweise nicht schwer zu erraten. In einem Verfahren vor dem Landgericht Landshut war es ausnahmsweise einmal umgekehrt: Die 45-jährige Erzieherin Manuela M. war angeklagt, im Jahr 2015 einen (angeblich) 15-jährigen minderjährigen unbegleiteten Flüchling (MUFL) vergewaltigt zu haben.Die zweifache Mutter hatte damals als Erzieherin in der betreuten Wohngemeinschaft für minderjährige Flüchtlinge in Kumhausen (Landkreis Landshut) gearbeitet, wo sie den Afghanen kennenlernte. Dieser war laut offizieller Registrierung erst 15 Jahre alt, wurde aber – wen wundert es – von allen Zeugen wesentlich älter geschätzt. Es muss nicht ausdrücklich erwähnt werden, dass er natürlich keinerlei Ausweisdokumente vorweisen konnte.Im Verfahren gegen Manuela M. trat der Geflüchtete auf Kosten der Steuerzahler als Nebenkläger auf und bezichtigte die Erzieherin, gegen seinen Willen mit ihm ungeschützten Geschlechtsverkehr vollzogen zu haben.Am ersten Verhandlungstag schilderte die Angeklagte den Vorfall genau umgekehrt: Das angebliche Opfer hätte sich nachts in ihr Zimmer geschlichen und ihr die Hose heruntergezogen. Zum Geschlechtsverkehr sei es jedoch nicht gekommen, weil sie den Afghanen abwehren konnte. Dummerweise fanden sich aber DNA-Spuren des MUFL in ihrem Körper (sprich: Sperma in der Vagina). Darunter litt natürlich die Glaubwürdigkeit der Angeklagten, weshalb das Gericht eher der Version des jungen Flüchtlings zugeneigt war.
Hat das Geschlecht von Täter und Opfer bei der Urteilsfindung eine Rolle gespielt?
Man hielt Manuela M. jedoch zugute, dass der Afghane am Tag danach erst noch überall damit geprahlt hatte, mit ihr im Bett gewesen zu sein, bevor beschloss, dass es eigentlich eine Vergewaltigung war. Zudem hatte der Flüchtling seiner „Erzieherin“ versichert, er sei bereits 22 Jahre alt, was auch eher seinem Aussehen entsprach. Das Gericht ging ferner davon aus, dass die Erzieherin das Abhängigkeitsverhältnis zwischen sich und dem minderjährigen Flüchtling nicht bewusst ausgenutzt hatte. Da es zudem schwer vorstellbar ist, dass eine Frau mit einer Körpergröße von 160cm einem MUFL mit der Statur eines erwachsenen Mannes Gewalt antun kann, wurde sie freigesprochen. An dieser Stelle sei der Gedanke erlaubt, wie das Urteil wohl gelautet hätte, wenn es ein weiblicher Flüchtling und ein männlicher Erzieher Gegenstand des Verfahrens gewesen wären.
„Minderjähriger“ Flüchtling wehrt sich mit Händen und Füßen gegen Altersfeststellung
Eine große Rolle bei dem Freispruch spielte ferner die vehemente Weigerung des Opfers, einer medizinischen Altersfeststellung zuzustimmen. Wen wundert es, hätte er doch dann vermutlich sein „Rundum-Sorglos-Paket“ aus Abschiebeschutz, erstklassiger Unterbringung, Betreuung und Bespaßung für gute 5000 Euro monatlich eingebüßt.Ohnehin zeigte der Afghane kein großes Interesse an der Verhandlung. Dem ersten Sitzungstag blieb er fern und bei zweiten kam er lediglich, um seine Aussage zu machen, die unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfand. Danach verließ er den umgehend Gerichtssaal, um sich wichtigeren Dingen zu widmen. Jedenfalls ließ sich ohne die Altersbestimmung auch der Tatvorwurf des sexuellen Mißbrauchs eines Schutzbefohlenen nicht halten, denn die entsprechende Bestimmung im Strafgesetzbuch verlangt beim Opfer ein Alter unter 16, bzw. 18 Jahren:
<<<<<§ 174 StGB
Sexueller Mißbrauch von Schutzbefohlenen
Wer sexuelle Handlungen
an einer Person unter sechzehn Jahren, die ihm zur Erziehung, zur Ausbildung oder zur Betreuung in der Lebensführung anvertraut ist,
an einer Person unter achtzehn Jahren, die ihm zur Erziehung, zur Ausbildung oder zur Betreuung in der Lebensführung anvertraut oder im Rahmen eines Dienst- oder Arbeitsverhältnisses untergeordnet ist, unter Mißbrauch einer mit dem Erziehungs-, Ausbildungs-, Betreuungs-, Dienst- oder Arbeitsverhältnis verbundenen Abhängigkeit
vornimmt oder an sich von dem Schutzbefohlenen vornehmen läßt, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.<<<<<<<<<<<<<
Zweifel, dass es zum Geschlechtsverkehr zwischen der Erzieherin und dem Afghanen gekommen war, hatte das Gericht jedoch nicht. Es steht fest, dass sich die 45-jährige Frau mit dem jungen Asylbewerber vergnügt hatte. Ein Einzelfall? In dieser Dreistigkeit sicherlich schon, aber auch sonst sind die Motive der Flüchtlingshelfer äußerst fragwürdig, glaubt man einer Insiderin.
Etwa 80% der Flüchtlingshelfer handeln aus egoistischen Motiven
Die langjährige Flüchtlingshelferin und Buchautorin Katja Schneidt hat in einem Interview mit der JUNGEN FREIHEIT (Ausgabe Nr. 5/19) hochinteressante Details zu diesem Thema geliefert. Sie schätzt den Anteil von Flüchtlingshelfern, die sich nicht aus Idealismus engagieren, sondern aus egoistischen Gründen auf etwa 80%. Die Motivlage: Die meisten tun es, weil ihnen langweilig ist und sie Anerkennung suchen. Es geht ihnen um Unterhaltung, sozialen Kontakt, Streicheleinheiten für das Ego oder sie wollen einfach zu den „Guten“ gehören.Mitunter handeln die Flüchtlingshelfer sogar sozial abträglich. Sie tun alles dafür, dass sich am Status des Asylbewerbers nichts ändert, damit sie ihn weiter betreuen können. Das geht soweit, dass sie ihren Schützling geradezu bedrängen, gegen eine negativen Asylbescheid Einspruch einzulegen, damit ihnen der Gegenstand ihres Hobbys weiterhin erhalten bleibt. Manche Flüchtlingshelfer halten ihre Klienten sogar davon ab, Deutschkurse zu besuchen, weil sie Gesellschaft möchten, so Katja Scheidt. Und diese Frau weiß, wovon sie spricht, denn sie ist seit 27 Jahren in der Flüchtlingshilfe tätig und bestens vernetzt.
(pi-news.net)

Ideologie in der Wissenschaft
Gift für die Gesellschaft
Nichts illustriert das allmähliche Abgleiten unserer Demokratie in die latent totalitäre Herrschaftsstruktur besser als das sogenannte Gender Mainstreaming. In diesem Kontext ist auch die Einführung der Gender Studies zu sehen. Ihre Förderung sollte dringend beendet werden.
(Junge Freiheit. Erwachsene, vor allem Frauen, brauchen Märchen. Ist nicht auch Journalismus abgelöst worden durch "Irgendwasmitmärchen"?)

Thomas Rietzschel
Sie ist wieder da, irgendwie
Angela Merkel will überzeugen, indem sie sich auf ihre „feste Überzeugung“ beruft. Dass sie etwas für richtig hält, muss genügen, um es durchzusetzen. Fakten sind Nebensache. Unter Umständen werden sie zurecht gebogen, mitunter bis an die Grenze der Lächerlichkeit. Die marxistische Dialektik beherrscht die Kanzlerin perfekt. Dafür hab es bei der Münchner Sicherheitskonferenz Standing Ovation.
(achgut.com. Batterien von Klatschäffchen wieder aufgeladen?)

Polizei fahndet nach "Täter mit besonders schlechten Zähnen“
Nettetal: Gruppenvergewaltigung mitten in der Fußgängerzone
Von JOHANNES DANIELS
Masseneinwanderung ist Massenvergewaltigung deutscher Frauen. „Wir stehen vor einem fundamentalen Wandel. Unsere Gesellschaft wird weiter vielfältiger werden, das wird auch anstrengend, mitunter schmerzhaft sein“, so Aydan Özoguz, SPD. Durchaus schmerzhaft war auch die interkulturelle Begegnung einer 24-Jährigen mitten in der Fußgängerzone von Nettetal-Breyell in der Nacht zum letzten Sonntag, wie die NRW-Polizei Viersen ausgerechnet am „Valentinstag“ mit einiger Verzögerung publik machte. Wie die Polizei berichtet, war die 24-Jährige nach einer Karnevalsveranstaltung am Sonntag um 1.00 Uhr nachts mit dem Taxi nach Breyell gefahren. Merkels mutmaßliche illegalen Gäste drängten dann die verkleidete junge Frau auf ihrem Weg vom Lambertimarkt unverzüglich in eine Seitengasse und vergewaltigten sie brutal. Dabei sollen zunächst zwei der „jungen Männer“ die Frau festgehalten haben. Nach der Tat flüchtete „das Trio“ in Richtung Josefstraße. Die Gruppenvergewaltigte vertraute sich dann ihrer Familie an und alarmierte die Polizei. Sexualtäter mit Akne-Narben, Zopf und „besonders schlechten Zähnen“ . Das Opfer konnte zwei der Albtraum-Bereicherer deutscher Frauen näher beschreiben:..
Nettetal unter Schock
Nettetal-Breyell steht unter Schock, denn es ist nicht die erste Vergewaltigung rund um Viersen durch „Neubürger“ seit 2015. Die Einwohnerinnen reagieren betroffen: „Ich bin entsetzt“, sagt eine 62-Jährige. „Das ist ganz schlimm.“ Sie selbst achte schon seit Längerem darauf, nach Einbruch der Dunkelheit nicht mehr alleine in ihrem Heimatort „raus zu gehen“. Auch Alina Lehmann, 27, ist abends nicht mehr ohne Begleitung unterwegs. „Man macht sich nach solchen Taten schon Gedanken“, sagt die Mutter einer zweijährigen Tochter. „Hier hätte ich so etwas nie erwartet.“ Kerstin Klippel aus Schaag, 30, sagt: „Das ist krass. Da kriege ich richtig Gänsehaut. Man denkt ja immer, so etwas passiert einem nicht.“ Eine 33-jährige Mutter aus Breyell ist entsetzt: „Ich bin schockiert“, sagt sie. „Da wird einem ganz anders.“ Ihrer Tochter und ihrem Sohn hat sie mittlerweile beigebracht, sich nicht von Fremden ansprechen zu lassen. Eine Passantin in der Fußgängerzone sagt: „Ich hoffe, dass sie die Täter finden und dass sie eine lange Strafe bekommen.“ Ganz sicher.
Panik, Mord, Totschlag und Vergewaltigungen in Viersen
Rund um die nordrhein-westfälische 76.000-Einwohner-Stadt ist mittlerweile nichts mehr, wie es einmal war. Im Juni 2018 wurde die 15-jährige Iuliana Elena Raducu im ehemals idyllischen Casinogarten in Viersen mit einem Messer von ihrem „Ex-Freund“ brutal attackiert, sie schrie in Panik „ich sterbe, ich sterbe“ – Iuliana war blutüberströmt und mit Messerstichen übersät. Das Mädchen wurde in die Intensivstation gebracht und erlag kurze Zeit später ihren schweren Verletzungen. Der Täter war ein Bulgare, Matyu Kostov – Mordopfer Iuliana Elena Raducu. Vor einem Jahr wurde im Februar eine 65-jährige Passantin in Viersen bezeichnenderweise am „Willy-Brandt-Ring“ von einem Westafrikaner attackiert und überwältigt, dann wurde die Kriegsbeute zu einem dunklen Weg am Friedhof geschleift. Dort vergewaltigte er die Dame brutalst. Der Täter war nach Angaben der Polizei „schon wegen Körperverletzung aufgefallen“..Warum die Polizei Viersen in ihrem Bericht verschwieg, dass es sich bei dem Opfer um eine 65-jährige Seniorin handelt und bei dem Täter um einen schon wegen Körperverletzung aufgefallenen jungen Mann aus Westafrika, der zudem illegal im Land ist, ist unbekannt, erinnert jedoch an die alten Zeiten der dunkelsten „politisch korrekten Desinformation“. Der Fall löste bei den Menschen in Viersen tiefe Bestürzung aus, wie die „Rheinische Post“ berichtete, die neben PI-NEWS ebenfalls Details zum Fall ergänzten musste. Der forensische Asylindustrie-Psychiater David Strahl von der LVR-Klinik in Viersen sprach dabei von einer eher atypischen Tat:...würden „Zuwanderer und Flüchtlinge ebenfalls häufig am Rande der Gesellschaft leben“. „Oft sind es junge Männer, bei denen sich eine hohe Triebspannung aufbaut. In Kombination mit exzessivem Alkoholgenuss und einer zufälligen Gelegenheit kann es da zu Übergriffen kommen.“ so Dr. Strahl.Und der Psychiater setzt noch einen drauf: „Doch da kommt wohl noch ein weiterer Aspekt verschärfend hinzu: Es gebe Flüchtlinge, die selbst Gewalt im Krieg oder auf der Flucht erlebten und diese – besonders unter Alkoholeinfluss – reinszenieren“. Dabei sei nach Ansicht des Fachmanns die sich bietende Gelegenheit entscheidend, weniger das Erscheinungsbild des Opfers. Im Januar 2018 kam es in Nettetal zu einer weiteren Vergewaltigung. Laut Polizei war die Frau zu Fuß unterwegs, als sich ihr zwei Männer in den Weg stellten. Einer der beiden Männer bedrohte die Frau mit einem Messer, der andere vergewaltigte sie. ...Kein überregionales Leitmedium berichtet bislang über die Gruppenvergewaltigung von Nettetal-Breyell....
(pi-news.net)

"Diese linksgrüne Hypermoral ist eine totalitäre Ideologie"

Von SELBERDENKER

Der AfD-Abgeordnete Jürgen Braun hat am Donnerstag vor dem Bundestag den oben zitierten Satz formuliert, der in kurzen Worten beschreibt, mit welchem Mittel unser Land von seinen gegenwärtigen „Eliten“ recht erfolgreich in der Zange gehalten wird. Denn diese linksgrüne Hypermoral ist das praktische Allzweckwerkzeug einer neuen totalitären Ideologie. Der zitierte Satz ist grundsätzlich, denn wenn wir unser Land aus dem Griff der Zange befreien wollen, müssen wir zunächst wissen und auch deutlich aussprechen, wie die Zange funktioniert.

Wenn Gruppen im Namen der „guten Sache“ ihre Macht missbrauchen und aggressiv die menschliche Freiheit beschneiden, ist immer Heuchelei im Spiel. Die wahren Triebfedern ihrer Politik liegen woanders. Doch wo? Betrachten wir beispielhaft, wem die linksgrüne Hypermoral Vorteile einbringt:

Die „edlen“ deutschen Abstauber
Die totalitäre Ideologie der vorgeblich besseren Menschen ist heuchlerich, da sie anderen Interessen dient als sie vorgibt. Wirklich Verfolgten könnte auch ohne Hypermoral im Rahmen der bestehenden Gesetze vernünftig geholfen werden. Armutsbekämpfung funktioniert am effektivsten vor Ort.

In Deutschland bedienen sich jedoch nicht nur wahllos eingeschleuste Fremde an unseren Steuergeldern und an unserem Land, hier bedienen sich Herden neulinker Schwätzerinnen und Schwätzer sehr mäßigen Talents, die mit erhobenem moralischen Zeigefinger an den zu diesem Zweck üppig gefüllten Trögen schmatzen. Entsprechende Politiker füllen sich ihre eigenen Tröge sogar einfach selbst.

Unser Land kann von solchen Leuten nur repräsentiert und regiert werden, weil der moralische Zeigefinger zum legitimen Ersatz für Sachverstand und Ratio gemacht wurde. So gelangen dann auch jene in den Bundestag, die zu fundierten und argumentativ untermauerten Reden der AfD nur debiles Gegacker zu bieten haben. Es ist vorhersehbar. Sie brauchen die Hypermoral als Krücke. Denn die Politik der Altparteien ist heuchlerisch, irrational, eigennützig und destruktiv.

Auch die Anbiederung der Kirchenbonzen an die herrschende Politik und ihren Zeitgeist verwundert nicht, wenn man die wachsenden Umsätze sieht, die dadurch auch für die kirchliche Sozialindustrie generiert werden. Die Kirchenbänke werden derweil immer leerer. Doch was kümmert unsere selbstgerechten Oberhirten die Entwicklung des Christentums in Deutschland, wenn die große Kohle lockt?

Die ausländischen Profiteure
Die „Euro-Rettung“ des Merkel-Regimes dient weder den einfachen Griechen noch den einfachen Italienern. Der Druck auf sie steigt. Man füttert mit dem griechischen Euro nur den Zombie, den man selbst geschaffen hat und den man nicht verenden lassen will. Auch die deutsche Hypermoral wirkt sich negativ auf die Mittelmeerländer aus, die mit der anbrandenden Migrantenflut zuerst umgehen müssen. Die ausländischen Profiteure sitzen woanders.

Die gegenwärtige Politik nutzt sehr konkret der wirtschaftlichen Konkurrenz, den Gegnern Deutschlands und Europas, sie dient maroden Banken, globalen Konzernen. Sie dient Regimen wie dem in der Türkei, denen gegenüber sich Deutschland erpressbar macht.

Profiteure sind auch all die meist afrikanischen und islamischen Herkunftsländer der neuen Siedler auf unsere Kosten – im Sinne des „UN-Migrationspaktes“. Besonders dient sie den Herrschern dieser Länder. Sie alle profitieren sehr direkt von der etablierten und mit GEZ-Funk flankierten linksgrünen Hypermoral der mal wieder verrückt gewordenen Deutschen.

Im Ausland muss man nicht begreifen, warum die moralische Zange beim deutschen Michel so zuverlässig funktioniert – man muss nur begreifen, wie man sie einsetzt.

Die globalistischen Wirtschaftseliten
Ein Verfechter des Globalismus würde Deutschland womöglich als zentralen Produktionsstandort in Europa benutzen wollen. Dazu werden massenhaft billige Arbeiter gebraucht, die wenig Ansprüche stellen. Bei jedem redlichen Linken müssten hier die Alarmglocken klingeln, doch sie klingeln offenbar nicht, da auch hier die konstruierte Hypermoral jede rationale Regung zu überlagern scheint.

Der Globalist braucht einen leicht austauschbaren, ähnlich funktionierenden Einheitsmenschen mit nicht übermäßigem IQ. Unterschiedliche Kulturen und Mentalitäten, unterschiedliche Begabungen, ja selbst unterschiedliche Geschlechter stören da nur. Hier können Globalisten und Sozialisten sich wieder die Hand reichen.

Es gibt sicher noch Zeitgenossen, die glauben, dass mit der wahllosen Massenmigration von islamischen und afrikanischen Männern nach Deutschland und Europa edle Ziele verfolgt werden. Nicht jeder benutzt die eigene Birne.

Ehrenamtliche Helfer werden bestimmt auch mit echten, dankbaren Hilfsbedürftigen zu tun haben. Das hat menschlichen Respekt verdient. Letztlich werden sie aber, ebenso wie die wenigen echten Flüchtlinge, nur von Leuten benutzt, die ganz andere Dinge antreibt als die holde Menschlichkeit.
(pi-news.net)

Bienen-Massensterben durch Windkraftanlagen

(www.conservo.wordpress.com)

Von Peter Helmes

Für Freiheit und Demokratie – gegen die Diktatur der „großen Transformation“!

Vom Bienensterben wurden in der Vergangenheit an fast jedem Tag von den gün-roten Gutmenschen wahre Haß-Tiraden gegen die Pestizide des Konzerns Monsanto losgeschossen – streng nach dem Motto: „Zum sozialistisch-revolutionären Kampf im Rahmen der „großen Transformation“, der immer wieder von den grün-roten Massenmedien gepredigten neomarxistischen Ideologie einer völlig undemokratischen Diktatur zum „Wandel der Welt“ (Schellnhuber, Derrida, Habermas, Edenhofer, Leggewie Schneidewind u.a.) gehört die Vernichtung des „Großkapitals“ (siehe auch: https://conservo.wordpress.com/2018/12/10/das-ende-der-freiheit-totengraeber-maas-merkel-soros-eu-uno-konsorten/ sowie: https://conservo.wordpress.com/2019/02/07/die-grosse-transformation-ade-freiheit/).

Deshalb wurde frechweg behauptet, daß die in der Landwirtschaft genutzten Pestizide die hauptverantwortliche Ursache für das Bienensterben seien.

Als man dann aber feststellte, daß z.B. in Nähe der Nord- oder Ostseeküste – fernab jeder Pestizid-Belastung – Tausende von ganzen Bienenvölkern starben,die ihren Standort (neomarxistisch „Habitat“ genannt – für Mensch und Tier) im Umkreis von bis zu 20 Kilometern im Einwirkungsbereich von Windkrafträdern hatten, kam die Theorie von Monsantos Pestiziden als Ursache des Bienensterbens erheblich ins Wanken.

„Wie kann es sein, daß große Windräder mit den Windmühlenflügeln Bienen erschlagen?“, wird mancher fragen.

Es sind nicht die Windmühlenflügel, es ist der von jeder Windkraftanlage ausgesendete INFRASCHALL, der die Kommunikation der Bienen untereinander und die Orientierung der Bienen im Gelände völlig zerstört, sodaß die auf Futtersuche fliegenden Bienen nicht mehr zum Bienenstock zurückfinden.

Auch der Schwänzeltanz der Bienen, mit dem sie exakt auf wenige Meter genau anderen Arbeitsbienen den oft kilometerweit entfernt liegenden besten Futterplatz zeigen, wird durch Windräder-Infraschall restlos zerstört.

So sterben europaweit – ja weltweit – Millionen von Bienenstöcken völlig ab.

—–

Zum Verständnis, wie und warum das so geschieht, hier eine kurze Erklärung:

zum Phänomen des schwänzeltanzes der Bienen – für alle Personen mit gesundem menschenverstand und FÜR die etwas intelligenteren unter den ÖKO-DUMMIES: Bereits 1944/45 gelang dem später hierfür 1973 mit dem Nobelpreis ausgezeichneten Naturwissenschaftler und Bienenforscher Karl Ritter von Frisch der Nachweis, daß Bienen ihren Artgenossen im Stock mit einem Schwänzeltanz die besten und nächstgelegenen Futtergebiete mit den reichsten Nektarquellen geografisch mitteilen.

Hierzu erzeugen sie mit dem Hinterleib Infraschall-gesteuerte Informationen, die von den anderen, den Tanz beobachtenden Bienen übernommen werden, sodaß diese dann ausschwärmenden Bienen die Futterquellen auf direktem Weg finden – einschließlich des Rückwegs zum Bienenstock.

Dumm nur, daß der Frequenzbereich des von den Bienen erzeugten Infraschalls (13-14 Hz) völlig überlagert und zerstört wird durch den von Windkraftanlagen millionenfach stärker erzeugten Infraschall im gleichen Frequenzbereich von ca. 7 – 15 Hz.!

Mehr hierzu unter: https://www.heise.de/tp/features/Die-Symbolische-Kommunikation-der-Bienen-3370588.html?seite=all oder unter: Bienen- elektromagnetische Felder, Infraschall und Schwänzeltanz: https://www.diagnose-funk.org/publikationen/artikel?tag=bienen

—–

Hinzu kommen die von WKA künstlich erzeugten elektromagnetischen Wellen, (s. Link oben) die nicht nur die Bienen im Langzeit-Effekt töten, sondern die auch andere Tierarten wie Zugvögel, Brieftauben, Vogelschwärme von ihren Flugbahnen abkommen lassen, sodaß sie ihre seit Tausenden von Jahren angestammten Nist- und Futterplätze oder ihren Heimat-Hort nicht mehr finden…

Nicht nur die Brieftaubenzüchter kennen dieses Problem der nicht mehr zum Taubenschlag zurückfindenden Brieftauben – den Windrädern sei Dank!

Über die massiv gesundheitsschädliche Auswirkung des Windmühlen-Infraschalls auf die menschliche Gesundheit ist ebenfalls längst ausführlich berichtet worden. Dieses Thema ist bereits bestens erforscht – leider sehr oft ohne die dringend notwendige Abhilfe, den sofortigen Rückbau aller Windkraft-Anlagen auf Kosten der Konstruktions-Firmen und der grünen Planer und Ideologen, die dieses Umwelt-Horrorszenario durch ihre verlogene Falsch-Ideologie DIREKT SELBST verursacht und zu verantworten haben.

Hinzu kommt, daß die Durchschnittstemperatur im Umkreis von Windkraftanlagen (in 2 bis 5 km Entfernung um die Anlagen) um 4°C erhöht wird durch die bei der Rotation der Blätter um die Nabe entstehenden Reibungs-und Bewegungs-Hitze – und das alles ganz ohne „CO2“….

Schellnhubers Ideologie-Titel zu seinem für Merkel und den WBGU geschriebenen „Zentral-Gutachten“ von 2011: „Welt im Wandel – die große Transformation“ müßte angesichts der durch die Öko-Faschisten eingeleiteten gefährlichen Zerstörung unserer Natur und Welt lauten: Schellnhubers „Weltvernichtung – die große globale Destruktion von Mensch, Tier und Umwelt!“ (Link hierzu siehe oben)

In Bayern hat man scheinbar diese Zusammenhänge zwischen WKAs (Windkraftanlagen) und dem massiven, von grün-rot zu verantwortenden Artensterben erkannt.

Das Volksbegehren gegen das Artensterben (z.B. durch das von allen WKAs verursachte Rotmilan-Schreddern oder das Aussterben der Honigbienen und tausender weiterer Tier- und insektenarten) hatte Erfolg.

Bleibt nun zu hoffen, daß die bayerischen Politiker den Gesetzen folgend (u.a. Art. 19 Abs. 4 GG, § 20a GG oder „Tötungsrisiko“ im Sinne des § 44 Abs. 1 Bundesnaturschutzgesetz u.v.m.) den Rückbau aller Windkraftanlagen gesetzlich verabschieden – einschließlich der Übertragung aller Rückbau-Kosten auf die hier direkt Verantwortlichen: „Bündnis´90 – die Grünen“ und die „Konstrukteure und Betreiber von Windkraftanlagen“.

Für Freiheit und Demokratie – gegen die Diktatur der „großen Transformation“!

Kommunismus als Vehikel der Frauenbefreiung?

Von Vera Lengsfeld

Jeder kennt das: In den Suchergebnissen bei Google stößt man auf Überraschendes. Vorgestern also kam mir der Bericht von einer Veranstaltung der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur unter. In der Reihe „Nach dem Ende der Illusion: Was bleibt vom Kommunismus im 21. Jahrhundert?“ hatte am 14. November 2017 Prof. Dr. Brigitte Studer zu dem Thema „Von der ‘Neuen Frau’ zur neuen Frauenbewegung. Emanzipationskonzepte auf Zeitreise“ gesprochen. Der Kommunismus habe, so Brigitte Studers These, „der Frauenbefreiung ein politisches Möglichkeitsfeld eröffnet“ *1. Wie jedoch die totale Herrschaft der kommunistischen Elite ein Möglichkeitsfeld für die Befreiung irgendeiner Gruppe eröffnen soll, blieb an diesem Abend offenbar ungeklärt.

Es ist schon ein krasser Ausdruck von Ignoranz, wenn Studer in ihrem Vortrag die demokratische Februarrevolution von 1917 zusammenrührt mit dem kommunistischen Putsch gegen eben die in der Folge dieser demokratischen Revolution zur Macht gelangte sozialdemokratisch geführte Übergangsregierung. Ihr Diktum „die beiden russischen Revolutionen von 1917“ ist an böswilliger Indifferenz kaum zu überbieten. Studer sollte wissen, dass Fürst Georgi Jewgenjewitsch Lwow, Mitglied der Konstitutionellen Demokraten und nach der Februarrevolution erster Ministerpräsident Russlands, am 19. März 1917 nach einem Protestzug von 40.000 Frauen das Frauenwahlrecht zugestand und für die entsprechende Änderung im Programm der provisorischen Regierung sorgte.

Die im November 1917 gewählte verfassunggebende Versammlung wurde, trotz aller kommunistischen Störmanöver, von einer Mehrheit der gemäßigten Sozialrevolutionäre dominiert. Im Gegensatz zu den Kommunisten, die die Alleinherrschaft ihrer Partei festigen und die Ausbeuterklassen und Konterrevolutionäre von politischem Einfluss fern halten wollten, sprach sich die Versammlung an ihrem ersten Sitzungstag am 18. Januar 1918 deutlich für einen parlamentarisch-demokratischen Staat für alle Bürger Russlands aus. Als die Abgeordneten zu ihrem zweiten Sitzungstag zusammenkommen wollten, wurden sie von den Kommunisten mit Waffengewalt daran gehindert. Am selben Tag beschloss das kommunistisch dominierte Zentrale Exekutivkomitee des Sowjets die Auflösung der verfassunggebenden Versammlung. In dem Beschluss heißt es: „Jeder Verzicht auf die uneingeschränkte Macht der Sowjets, auf die vom Volk eroberte Sowjetrepublik zugunsten des bürgerlichen Parlamentarismus und der Konstituierenden Versammlung wäre jetzt ein Schritt rückwärts, würde den Zusammenbruch der ganzen Oktoberrevolution der Arbeiter und Bauern bedeuten.“ (Zitiert nach: 1000dokumente.de, zuletzt abgerufen am 13. Februar 2019)

Wie Studer vor diesem historischen Hintergrund zu ihrer Einschätzung kommt, „der Kommunismus habe, trotz seiner ablehnenden Haltung dem Feminismus gegenüber, der Frauenbefreiung ein politisches Möglichkeitsfeld eröffnet“, vermag ich bei aller Phantasie nicht nachzuvollziehen. Das umfassende Wahlrecht auch für Frauen setzt, zumindest in meiner Logik, die regelmäßige Durchführung freier, gleicher, allgemeiner und geheimer Wahlen voraus.

Und ob die von Studer hervorgehobene Alexandra Kollontai tatsächlich als Vorkämpferin der Frauenbefreiung taugt, ist, diplomatisch ausgedrückt, fraglich. Wikipedia zitiert Kollontai mit der sicher programmatisch gemeinten Aussage: „Nicht die sexuellen Beziehungen bestimmen das moralische Ansehen der Frau, sondern ihr Wert im Arbeitsleben, bei der gesellschaftlich-nützlichen Arbeit.“ Kollontai ist also wiederum jemand, der Frauen nur auf ein anderes, ideologiegeleitetes Rollenbild festlegen will.

Abschließend behauptete Studer, „die im Zuge der russischen Revolution entwickelten, teilweise sehr weitreichenden emanzipatorischen Konzepte [seien] weder in der Sowjetunion, noch in anderen sozialistischen Gesellschaften je umgesetzt“ worden. Vielleicht muss man Professorin im schweizerischen Bern sein, um in einem der blutigsten Herrschaftssysteme der Geschichte „weitreichende emanzipatorische Konzepte“ zu erkennen. Dass sie damit die massenhafte Ermordung von Menschen ohne Ansehen ihres Geschlechts gemeint habe, kann ich nicht glauben.

Frau Prof. Dr. Studer scheint nach meinem Eindruck jedenfalls an diesem Abend manches dazu beigetragen zu haben, die Legende vom eigentlich Guten des Kommunismus zu stärken. Vielleicht war diese, auch in anderen Projekten Studers sichtbar werdende, apologetische Grundstimmung auch der Grund für die Wahl Studers in den wissenschaftlichen Beirat des Zentrums für Zeithistorische Forschung Potsdam (ZZF). Interessant wäre die Antwort auf die Frage, ob die Herangehensweise Studers modellhaft für die in den letzten Monaten verschiedentlich erhobene Forderung nach geschichtswissenschaftlicher Professionalisierung der Auseinandersetzung mit der DDR-Geschichte verstanden werden muss.

Wenn man die durchaus begründete Behauptung Karl Poppers u.a., dass induktive, ergebnisoffene Forschung nicht möglich sei, um die Annahme erweitert, dass die Ergebnisse wissenschaftlichen Arbeitens durch die interessengeleitete Persönlichkeit des Wissenschaftlers beeinflusst werden, stellt sich die Frage, warum es so vielen so schwer fällt, neben aller wissenschaftlichen Analyse Sozialismus und Kommunismus als das zu bewerten, was sie sind: Diebstahl, Raub, Raubmord und häufig sogar Mord im Sinne des Strafrechts. Hätte Studer die einfache Vorüberlegung angestellt, ob es bei den Herrschenden einer kommunistischen Diktatur, deren Mittel die Entrechtung aller, Diebstahl, Raub und Mord sind, „emanzipatorische Konzepte“ gegeben haben kann, hätte die besprochene Veranstaltung vermutlich nicht stattgefunden.

Dass die Bundesstiftung Aufarbeitung bei der Vorbereitung dieser Veranstaltung darauf verzichtete, die erwartbaren Ausführungen Studers kontrovers zu kontextualisieren, ist nur ein weiteres Beispiel für die immer deutlicher sichtbar werdende geschichtspolitische Mission dieser aus Steuergeldern finanzierten Einrichtung. Dass diese geschichtspolitischen Zumutungen ohne Widerspruch aus den Stiftungsgremien stattfinden können, ist ein Skandal für sich.

*1 Alle Zitate, soweit nicht anders gekennzeichnet, stammen aus dem Veranstaltungsbericht, https://www.bundesstiftung-aufarbeitung.de/uploads/2017-pdf/2017-11-20-va-bericht.pdf (zuletzt abgerufen am 12.02.2019)
(vera-lengsfeld.de)