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Warum schafft die SPD sich stets selber ab, indem sie jetzt z. B.ohne Grund der Merkel hinterherläuft bei der Milliardenverschwendung für EU-Luftikusse?  Liegt es daran, daß Volksvertreter meinen, sich das Volk abschaffen zu können, wie es auch eine blauäugige Blondine der FDP im Europaparlament ihre Wähler vorführend exerziert? Warum sorgt niemand in der Rest-FDP endlich für den Rausschmiß dieser Dame, der es offenbar nicht genügt, mit einer Doktorarbeit wohl auf etwas gesetzt zu haben, was mancheiner vielleicht als Betrug nennen könnte?


Kein Denkmal, sondern ein  Schandmal schmückt nun schon seit Jahren den Lahrer Hausberg, den Schutterlindenberg, während auch für das verrückteste "Marketing" Geld vorhanden ist.
Wenig Resonanz beim Musikfest
Es kamen nur 150 Gäste in die Oberrheinhalle
(Offenburger Tageblatt. So etwas gibt es an jeder Dorfecke. Tralala statt Messe.)
Raubüberfall auf Spielothek in Lahr
Drei maskierte Männer hatten kurz vor Mitternacht die Angestellte und zwei Gäste mit Waffen bedroht und Bargeld gefordert. Mit mehreren hundert Euro flüchteten die Täter zu Fuß. Einer der Männer hatte einen auffälligen blonden Zopf, ein anderer trug eine Brille unter seiner Sturmhaube. Die Polizei Offenburg sucht Zeugen.
(BADEN online. Überfall auf Taxifahrer, auf Sparkasse und auf Spielothek seit der Papst weg ist: Ist Polizeichef Oberle nur für Promis da und für Lahr eine Fehlbesetzung?)
"Sicherheit war gewährleistet"
Bilanz zum Papst-Besuch
(Badische Zeitung. Jetzt ist Lahr wieder eine Räuberhöhle. Ein Staat der nicht die Sicherheit seiner Bürger gewährleisten kann, hat seine Existenzberechtigung verloren - sagte schon Thomas Hobbes.)
Zehnder schlägt weiter Wurzeln
Heizkörper-Hersteller baut in Lahr Logistikzentrum für den Gesamtkonzern und erwirbt Gelände
Die Lahrer Firma Zehnder baut ein Logistikzentrum für den Gesamtkonzern und erwirbt auf dem Flugplatzgelände fünf Hektar Erweiterungsflächen. OB Wolfgang G. Müller freut sich über das »Bekenntnis zum Standort Lahr«.
(Lahrer Anzeiger. Flächenvergeudung für wenige Arbeitsplätze, dafür noch mehr Lkw-Verkehr.)
Chrysanthema klimafreundlicher
CO2-Ausstoß soll so stark wie möglich reduziert werden / Erstmals rein biologische Gerichte im Angebot
Die Chrysanthema ist auf dem Weg zu mehr Nachhaltigkeit. Das Stadtmarketing Lahr setzt bereits in diesem Jahr zahlreiche Maßnahmen um.
(Lahrer Anzeiger. Glaubt jemand diesen Blödsinn? Hunderte von Bussen sind klimaneutral, angeblich über 300 000 Besucher halten sich alle die Nase zu? Nachhaltigkeit wäre, die ganze Marketingbagage ersatzlos an die frische Luft zu flyern. Denn die produziert nur umweltbelastenden Müll.)
Ein Bibelkreis auf Zeit
Ökumenische Woche
Die evangelischen Stifts-, Petrus-, Friedens- und Christusgemeinden laden in der kommenden Woche zu einer ökumenischen Bibelwoche ein. An vier Abenden steht in der ersten Oktoberwoche, 4. bis 7. Oktober, der Brief an die Epheser im Mittelpunkt.
(Badische Zietung.Ökumene mit sich selbst? Die Katholiken kennen keine Ökumene.)
"Ich bin kein besonders moralischer Mensch"
BZ-INTERVIEW mit Jürgen Todenhöfer, prominenter Kritiker der Kriege in Afghanistan und Irak, der am Dienstag die neue Sachbuch-Reihe ConText eröffnet
(Badische Zeitung. Ralf Burgmaier lobsudelt eine Reklameseite zusammen.)
Arbeitslosenquote im Kreis ging leicht zurück
Jetzt bei 3,4 Prozent / Ende September sind 7654 Frauen und Männer im Ortenaukreis ohne Arbeit / 2523 Stellen sind offen
(Badische Zeitung. Die Quote, aber nicht die Arbeitslosenzahl ist niedriger.)
Dreizehn auf einen Streich
Rathaus plant massiven Ausbau der Schulsozialarbeit ab 2012
(Badische Zeitung. Grün welkt.)
Ahnungslos:Redaktionsbesuch
Philipp Rösler zu Gast bei BILD
Mitten zwischen den Euro-Debatten und Diskussionen um die Griechenland-Krise besuchte Bundes-Finanzminister Philipp Rösler (FDP) die BILD-Redaktion in Berlin.Rösler übernahm die Blattkritik, kommentierte gut aufgelegt die aktuelle BILD-Ausgabe.Im Anschluss ging es jedoch wieder um das Tagesgeschäft. Rösler sprach über seine Griechenlandreise in der kommenden Woche...Der Finanzminister hofft, Griechenland mit konkreten Investitionen und Hilfen unterstützen und auch retten zu können.
(BILD de. Da sind ja die richtigen zusammengekommen: Ein Finanzminister, der keiner ist, und eine Redaktion, die wohl auch keine ist.)
Streit um Euro-Rettungsschirm
Pofalla geht CDU-Abweichler Bosbach hart an
Heftiger Streit in der Union wegen der Euro-Rettung und des Auftritts der Abweichler: Kanzleramtsminister Pofalla soll sogar ausfällig geworden sein.
(welt online. Nicht jeder muß auf den Po falla.)
Schwere Euro-Krise
Die ungewisse Zukunft unseres Geldes
Zehn Jahre nach Einführung des Euro geht die Zeit der deutschen Stabilitätskultur wohl zu Ende. Politiker und Zentralbanker sind Schuld an dieser Entwicklung.
(WELT online. Deppenrepublik.)
Neuer Generalbundesanwalt
Bestenauslese nach dem richtigen Parteibuch
Der politische Machtpoker um die Bundesanwaltschaft ist entschieden – Harald Range soll Monika Harms folgen. Seine wichtigste Qualifikation: Das FDP-Parteibuch.
(WELT online. Sind nicht die Bibeltreuen Christen dran oder die Tierschutzpartei, von den Piraten ganz zu schweigen?)
9,2 Milliarden Euro
Deutscher EU-Nettobeitrag wird immer größer
Der deutsche Nettobeitrag zum EU-Haushalt ist abermals stark gestiegen. Im vergangenen Jahr überwies die Bundesrepublik rund 9,2 Milliarden Euro mehr nach Brüssel als sie aus den EU-Töpfen erhielt. Das geht aus dem Haushaltsbericht 2010 hervor, den die EU-Kommission am Freitag in Brüssel vorgelegt hat. Verglichen mit 2009 stieg der deutsche Nettobeitrag um mehr als 1,1 Milliarden Euro und lag damit so hoch wie noch nie seit der Jahrtausendwende.
(FAZ.NET. Hören die Reparationen nie auf?)
Friedrich-Bergius-Schule
Zurück zu Ordnung und Disziplin
Michael Rudolph, der als strengster Schulleiter Berlins gilt, begrüßt seine Gäste in staatsmännischer Atmosphäre. Hinter seinem Schreibtisch im Rektorenzimmer hängen Europa-, Deutschland- und Berlinflaggen. Ein Foto von Bundespräsident Christian Wulff hängt an der Wand.Bevor Michael Rudolph Schulleiter an der Friedrich-Bergius-Schule in Friedenau wurde, hatte diese einen schlechten Ruf: Es gab Gewalt unter den Schülern, die Zahl der Neuanmeldungen sank, 2005 stand die Schule kurz vor der Schließung.Dann kam Rudolph und mit ihm der Wandel: Der heute 57-Jährige führte strenge Regeln ein. Wer dagegen verstößt, wird bestraft. Heute hat die Schule mehr Bewerber als Plätze. 471 Kinder und Jugendliche werden an der Sekundarschule unterrichtet. Der Anteil der Kinder nichtdeutscher Herkunft liegt bei gut 60 Prozent.Handys sind während des Unterricht ebenso verboten wie MP3-Player und Essen und Trinken. Um den Schulhof zu säubern, müssen die Schüler schon mal eine Stunde vor Schulbeginn um 6.30 Uhr antreten. Es wird auch nicht gerne gesehen, wenn Schüler während der Stunde auf Toilette gehen. Diese sind während des Unterrichts abgeschlossen. Da das Auf-Toilette-Gehen aber nicht verboten werden darf, können sich die Schüler den Schlüssel im Sekretariat abholen und sich in eine Liste eintragen.Rudolph hat die vier Leitlinien der Schule selbst konzipiert: Leistung fordern. Sozialverhalten fördern. Berufsfähigkeit erreichen. Jeder kommt ans Ziel. "Wir möchten die Kinder auf die Berufswelt vorbereiten", sagt er.
(Berliner Zeitung. Eine ganz normale Schule. So hat es früher funktioniert, heute wimmelt es von Sozialarbeitern an Schulen mit unfähigen Leitern und Lehrern. Eine Menge Geld könnte gespart werden.)
Abweichler bei Euro-Abstimmung
Bravo, Bosbach!
Weil er gegen den Euro-Kurs der Kanzlerin gestimmt hat, wird Wolfgang Bosbach scharf kritisiert. Von den eigenen Parteifreunden. Ein beschämender Vorgang.Es ist nicht nur verwunderlich, wie die Partei mit dem großen "C" im Parteinamen mit ihrem Abgeordneten Wolfgang Bosbach umspringt. Man muss das unmissverständlich benennen: Es ist eine politische und menschliche Sauerei. Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel müsste eigentlich all jenen öffentlich widersprechen, die Bosbach in den stillen Winkeln des Bundestages als treu- und charakterlosen Karrieristen schmähen. Und er hätte auch ein schützendes Wort der Führung der Unionsfraktion verdient.
(stern de. Kauder, Merkel und Ko. sind eine lächerliche Bagage, die von nichts Ahnung hat und denen Deutschland am Hintern vorbeigeht.)

Kfz-Versicherung erreicht Erhöhung der Haftungsquote

(lifepr) - Ein Fahrradhelm kann sich bei einem Unfall als Lebensretter erweisen. Wer auf das Tragen eines Schutzhelms verzichtet, setzt nicht nur seine Gesundheit aufs Spiel, sondern muss im Ernstfall auch mit geringeren Schadenersatzansprüchen rechnen. So entschied das Oberlandesgericht München zugunsten einer Kfz-Versicherung, die eine Erhöhung der Haftungsquote für einen Rennradfahrer forderte. Das Finanzportal geld.de berichtet über den Fall.
In dem betreffenden Fall ging es um einen Rennradfahrer, der nach einem Unfall mit einem VW-Bus auf Schadenersatz klagte. Der Mann hatte keinen Schutzhelm getragen und durch den Zusammenstoß unter anderem schwere Kopfverletzungen erlitten.
In der Erstinstanz entschied das Landgericht Memmingen zu zwei Dritteln für den Kläger, da der Fahrer des VW-Busses die Vorfahrt missachtet hatte. Der vollen Schadenersatzforderung gab das Gericht nicht statt, weil der Radweg auch als untergeordneter Feldweg hätte interpretiert werden können, daher wäre der Radfahrer dazu verpflichtet gewesen, eine den Umständen angemessene Geschwindigkeit einzuhalten.
Die Kfz-Versicherung ( http://www.geld.de/... ) des Unfallverursachers akzeptierte dieses Urteil nicht, ging in Berufung und forderte eine Erhöhung der Haftungsquote des Rennradfahrers. Das Oberlandesgericht München entschied in diesem Punkt zugunsten der Versicherung und hob die Quote auf 40 Prozent an. Als Begründung führte das Gericht in seinem Urteil vom 3. März 2011 (Az. 24 U 384/10) an, dass bei einer "sportlichen Fahrweise" die Pflicht zum Tragen eines Helms bestehe.

Eine Regierung muß sparsam sein, weil das Geld, das sie erhält, aus dem Blut und Schweiß ihres Volkes stammt. Es ist gerecht, dass jeder einzelne dazu beiträgt, die Ausgaben des Staates tragen zu helfen. Aber es ist nicht gerecht, daß er die Hälfte seines jährlichen Einkommens mit dem Staate teilen muß.
(Friedrich der Große)


Es wird doch nichts Schlimmes sein?
Räuber überfallen Bank in Kehl-Goldscheuer – auf der Flucht
Am Donnerstagmorgen ist es wieder zu einem Banküberfall in der Ortenau gekommen. Diesmal traf es eine Sparkasse im Kehler Ortsteil Goldscheuer. Die Täter sind flüchtig.
(Badische Zeitung. Wann investieren die heimischen Banken mal in Sicherheit? Ist das ihnen ihr Personal nicht wert? Ein skandalöser Zustand.)
»Hoffen aufs Wochenende«
Projektleiter Oberrheinmesse Kahmann: Besucherzahlen hinter den Erwartungen / »Wetter zu gut«
Die Zahl der Besucher der Oberrheinmesse liegt hinter den Erwartungen zurück. Daraus macht Organisator Robert Kahmann keinen Hehl. Dabei scheint das neue Konzept vor allem bei den Ausstellern anzukommen. Die Besucher nehmen es offenbar kaum wahr.
(Offenburger Tageblatt. Diese Messe ist schon lange tot.)
Eigene Flagge – eigene Währung
Das Max-Planck-Gymnnasium in Lahr verwandelt sich für vier Tage in den Staat Planckini Bottom
»Schule als Staat«, lautet das Motto kommende Woche am MPG. Am Mittwoch wird Planckini Bottom ausgerufen.
(Lahrer Anzeiger. Früher ist an dieser Schule noch gelernt worden, heute ist sie ein Kindergarten.)


Die Residenz neben der Residenz
ALT UND NEUin direkter Nachbarschaft. Hinter der Residenz zum Löwen in der Obertorstraße erhebt sich der sanierte weiße Wohnblock und bildet einen deutlichen Kontrast. Ob es gut ausschaut, darüber gibt es unterschiedliche Meinungen.
(Badische Zeitung. Die BZ hat natürlch zu dieser größten städetbaulichen Scheußlichkeit der letzten Jahre keine Meinung, bis sie aus dem Rathaus kommt, wo so eine Ignoranz der Altstadtsatzung und von Denkmalschutz bejubelt wird.)
Als Kind hat er gelernt, sich über Wasser zu halten
(Badische Zeitung. 80 Jahre Schwimmer?)
Zwei Höfe laden zum Besuch
Gläserne Produktion bei den Familien Frenk und Irion am Sonntag / Bauernmarkt am Samstag
(Badische Zeitung. Auch Bauern sind Menschen und sammeln manchmal Bio-Gammelfleisch.)
Schwierige Zeiten für die KOA
Die "Kommunale Arbeitsförderung" erhält für die Qualifizierung Langzeitarbeitsloser vom Bund deutlich weniger Geld
(Badische Zeitung. Erfolglosmodell.)
Neue Attraktion sorgt für Wirbel
Europa-Park baut nach Baurecht, doch den Gemeinderat stört’s
(Badische Zeitung. Wann schafft sich Rust endlich ab?)
Paleits Kritik "nicht korrekt"
Roland Diehl widerspricht
Roland Diehl, der Sprecher der IG BOHR, die sich für die autobahnparallele Güterzugtrasse einsetzt, widerspricht in einem Brief an die Badische Zeitung den Aussagen von Jochen Paleit, dem Bürgermeister von Kappel-Grafenhausen und Sprecher der Grafenhausener Erklärung.
(Badische Zeitung. Ist dieser Diehl nicht ein Selbstdarsteller? Seit wann gibt es korrekte Kritik?)
Ein Benefizkonzert mit Bekannten
Die Organisatorin Elena Pfeiffer arbeitet ab Oktober für ein Jahr an einer Sonderschule in Chile
(Badische Zeitung. Warum nicht gar in Offenburg?)
Ein Mammutprozess droht
Das Freiburger Landgericht verhandelt die erste Klage wegen der Hebungsrisse in Staufen
(Badische Zeitung. Sind die Mammuts nicht ausgestorben?)
Freies Geld für Integration
Das Land will Kommunen pauschale Förderbeträge überweisen
(Badische Zeitung. Sollen sich Einheimische den Fremden integieren?)
Comeback nach Plagiatsaffäre
Guttenberg wird Vordenker
Vom Lenker zum Denker: Der über seine Plagiatsaffäre gestürzte Ex-Verteidigungsminister Guttenberg tritt nach SPIEGEL-Informationen einen neuen Job bei einer renommierten Denkfabrik in Washington an. Sein offizieller Jobtitel lautet dort "angesehener Staatsmann".
(SPIEGEL online. In Deutschland angesehen und weggelegt.)
Euro-Entscheidung
Merkel hofft auf Stimmungswende
Reicht es doch noch für die Kanzlermehrheit? Kurz vor dem wichtigen Votum über den Euro-Rettungsschirm scheinen sich die Reihen bei Schwarz-Gelb zu schließen. Schon hofft die Koalition auf ein Aufbruchsignal - doch viel spricht nicht dafür, dass das Bündnis so bald zur Ruhe kommt.
(SPIEGEL online. Mütterchen Ost.)
Kritik an SPD-Vorstoß
Familienministerin will weiter Kindergeld für alle
Das SPD-Vorhaben, Vorteile für reiche Eltern einzuschränken und ärmere Familien zu unterstützen, lässt sich nach Ansicht von Kristina Schröder (CDU) nicht mit der Verfassung vereinbaren.
(WELT online. Ist ja selber noch ein Kind. Wie hat Deutschland bloß überlebt ohne Kinderged?)
"Weniger Demokratie wagen" ist das Gebot der Stunde
Der Bürger ist nicht dazu da, seinen gewählten Vertretern Entscheidungen abzunehmen, die sie selbst nicht verantworten wollen.
(WELT online. Sollten Volksvertreter nicht das Volk vertreten?)
Buchvorstellung
Merkels sozialistischer Seitenhieb gegen Rösler
"Nett, fix, schnell": Demonstrativ gut gelaunt stellte Angela Merkel die Rösler-Biografie vor. Einen DDR-Vergleich konnte sich die Kanzlerin nicht verkneifen.Der große Griechenland-Ärger scheint verraucht zu sein: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Vorstellung einer Biografie über Philipp Rösler genutzt, um bester Laune ihren Stellvertreter zu loben und viele Gemeinsamkeiten zu entdecken.„Nett, fix, schnell“, habe sie nach einem langen Gespräch mit dem heutigen FDP-Chef gedacht, der eine extrem gute Auffassungsgabe habe. Das Bild vom „netten Herrn Rösler“ machte sich die Kanzlerin aber ausdrücklich nicht zu eigen. Nettigkeit sei eine völlig falsche Kategorie. „Der ist einfach ein homo politicus“, meinte Merkel in Berlin zum rasanten Aufstieg Röslers.Dort präsentierte sie zusammen mit dem Wirtschaftsminister die Biografie „Philipp Rösler. Ein Porträt“ mit der Unterzeile „Glaube. Heimat. FDP.“, die der Journalist und Berliner Büroleiter der „Rheinischen Post“, Michael Bröcker, verfasst hat. Das 156-seitige Buch erscheint im Leipziger St. Benno-Verlag.
(WELT online. Oh Heimat, man glaubt es nicht, der Mann hat mit  38 schon einen Nachruf, dabei wollte er doch erst mit 45 aufhören.Das Buch erscheint in einem katholischen Verlag..Wo ist bloß der Liberalismus gelandet!)
Abstimmung über Krisenfonds
Merkel erreicht knapp die Kanzlermehrheit
Die Regierung hat die Feuerprobe bestanden: Bei der Abstimmung über den erweiterten Euro-Rettungsschirm hat Merkels Koalition eine knappe Kanzlermehrheit erreicht - 315 Abgeordnete von Schwarz-Gelb stimmten mit Ja. Bei der Union gab es ersten Angaben zufolge elf Abweichler, bei der FDP vier.
(SPIEGEL online.Eine Kanzlerin regiert gegen das Volk.)
Stellenabbau
Nokia schließt seine Produktion in Rumänien
Handygigant Nokia baut 3500 Stellen ab – und schließt dabei das Werk im rumänischen Cluj, das als Ersatz für die Produktion in Bochum geschaffen wurde.
(WELT online. Von Subventionstopf zu Subventionstopf.)
Angebliche Foto-Vergehen
Copyright-Kämpfer Kauder soll Urheberrechte verletzt haben
Ausgerechnet Siegfried Kauder soll Urheberrechte verletzt haben: Auf der Web-Seite des Unionspolitikers entdeckten Blogger Fotos aus zweifelhafter Quelle. Dabei gilt Kauder als Verfechter einer strikten Copyright-Politik. Nun suchen seine Kritiker nach weiteren Verdachtsfällen.
(SPIEGEL online. Beim FC Villingen scheint er als Präsident auch Furore zu machen.)
FDP-Politikerin
Kritik an der Arbeitsmoral von Silvana Koch-Mehrin
Die FDP-Politikerin Silvana Koch-Mehrin soll seit Ende 2009 alle Sitzungen des Petitionsausschusses des EU-Parlaments geschwänzt haben. Ihr Sprecher erklärt das für normal.
(WELT online. Liegt ein psychologisches Gutachten vor?)
Leserzuschrift
Zu: Streit um Obdachlosenheim
Wo kommen eigentlich die Obdachlosen her, die in dem geplanten Heim untergebracht werden sollen?
Handelt es sich hier vielleicht um "Scheinasylanten"aus Nordafrika, die sich eigentlich in der BRD gar  nicht aufhalten dürften, weil sie auf der Reise ins gelobte Land durch Drittländer gereist sind und deshalb in diese Länder abgeschoben werden müssten?
Läuft hier eine neue politische Schweinerei verantwortungsloser Bundes- und Landespolitiker, um über die Obdachlosenschiene der Bevölkerung weitere Kosten aufzubürden?
 Herbert Weber, Lahr
Bewegung Zorniger Bürger
 


Es wird doch nichts Schlimmes sein?
Räuber überfallen Bank in Kehl-Goldscheuer – auf der Flucht
Am Donnerstagmorgen ist es wieder zu einem Banküberfall in der Ortenau gekommen. Diesmal traf es eine Sparkasse im Kehler Ortsteil Goldscheuer. Die Täter sind flüchtig.
(Badische Zeitung. Wann investieren die heimischen Banken mal in Sicherheit? Ist das ihnen ihr Personal nicht wert? Ein skandalöser Zustand.)
»Hoffen aufs Wochenende«
Projektleiter Oberrheinmesse Kahmann: Besucherzahlen hinter den Erwartungen / »Wetter zu gut«
Die Zahl der Besucher der Oberrheinmesse liegt hinter den Erwartungen zurück. Daraus macht Organisator Robert Kahmann keinen Hehl. Dabei scheint das neue Konzept vor allem bei den Ausstellern anzukommen. Die Besucher nehmen es offenbar kaum wahr.
(Offenburger Tageblatt. Diese Messe ist schon lange tot.)
Eigene Flagge – eigene Währung
Das Max-Planck-Gymnnasium in Lahr verwandelt sich für vier Tage in den Staat Planckini Bottom
»Schule als Staat«, lautet das Motto kommende Woche am MPG. Am Mittwoch wird Planckini Bottom ausgerufen.
(Lahrer Anzeiger. Früher ist an dieser Schule noch gelernt worden, heute ist sie ein Kindergarten.)


Die Residenz neben der Residenz
ALT UND NEUin direkter Nachbarschaft. Hinter der Residenz zum Löwen in der Obertorstraße erhebt sich der sanierte weiße Wohnblock und bildet einen deutlichen Kontrast. Ob es gut ausschaut, darüber gibt es unterschiedliche Meinungen.
(Badische Zeitung. Die BZ hat natürlch zu dieser größten städetbaulichen Scheußlichkeit der letzten Jahre keine Meinung, bis sie aus dem Rathaus kommt, wo so eine Ignoranz der Altstadtsatzung und von Denkmalschutz bejubelt wird.)
Als Kind hat er gelernt, sich über Wasser zu halten
(Badische Zeitung. 80 Jahre Schwimmer?)
Zwei Höfe laden zum Besuch
Gläserne Produktion bei den Familien Frenk und Irion am Sonntag / Bauernmarkt am Samstag
(Badische Zeitung. Auch Bauern sind Menschen und sammeln manchmal Bio-Gammelfleisch.)
Schwierige Zeiten für die KOA
Die "Kommunale Arbeitsförderung" erhält für die Qualifizierung Langzeitarbeitsloser vom Bund deutlich weniger Geld
(Badische Zeitung. Erfolglosmodell.)
Neue Attraktion sorgt für Wirbel
Europa-Park baut nach Baurecht, doch den Gemeinderat stört’s
(Badische Zeitung. Wann schafft sich Rust endlich ab?)
Paleits Kritik "nicht korrekt"
Roland Diehl widerspricht
Roland Diehl, der Sprecher der IG BOHR, die sich für die autobahnparallele Güterzugtrasse einsetzt, widerspricht in einem Brief an die Badische Zeitung den Aussagen von Jochen Paleit, dem Bürgermeister von Kappel-Grafenhausen und Sprecher der Grafenhausener Erklärung.
(Badische Zeitung. Ist dieser Diehl nicht ein Selbstdarsteller? Seit wann gibt es korrekte Kritik?)
Ein Benefizkonzert mit Bekannten
Die Organisatorin Elena Pfeiffer arbeitet ab Oktober für ein Jahr an einer Sonderschule in Chile
(Badische Zeitung. Warum nicht gar in Offenburg?)
Ein Mammutprozess droht
Das Freiburger Landgericht verhandelt die erste Klage wegen der Hebungsrisse in Staufen
(Badische Zeitung. Sind die Mammuts nicht ausgestorben?)
Freies Geld für Integration
Das Land will Kommunen pauschale Förderbeträge überweisen
(Badische Zeitung. Sollen sich Einheimische den Fremden integieren?)
Comeback nach Plagiatsaffäre
Guttenberg wird Vordenker
Vom Lenker zum Denker: Der über seine Plagiatsaffäre gestürzte Ex-Verteidigungsminister Guttenberg tritt nach SPIEGEL-Informationen einen neuen Job bei einer renommierten Denkfabrik in Washington an. Sein offizieller Jobtitel lautet dort "angesehener Staatsmann".
(SPIEGEL online. In Deutschland angesehen und weggelegt.)
Euro-Entscheidung
Merkel hofft auf Stimmungswende
Reicht es doch noch für die Kanzlermehrheit? Kurz vor dem wichtigen Votum über den Euro-Rettungsschirm scheinen sich die Reihen bei Schwarz-Gelb zu schließen. Schon hofft die Koalition auf ein Aufbruchsignal - doch viel spricht nicht dafür, dass das Bündnis so bald zur Ruhe kommt.
(SPIEGEL online. Mütterchen Ost.)
Kritik an SPD-Vorstoß
Familienministerin will weiter Kindergeld für alle
Das SPD-Vorhaben, Vorteile für reiche Eltern einzuschränken und ärmere Familien zu unterstützen, lässt sich nach Ansicht von Kristina Schröder (CDU) nicht mit der Verfassung vereinbaren.
(WELT online. Ist ja selber noch ein Kind. Wie hat Deutschland bloß überlebt ohne Kinderged?)
"Weniger Demokratie wagen" ist das Gebot der Stunde
Der Bürger ist nicht dazu da, seinen gewählten Vertretern Entscheidungen abzunehmen, die sie selbst nicht verantworten wollen.
(WELT online. Sollten Volksvertreter nicht das Volk vertreten?)
Buchvorstellung
Merkels sozialistischer Seitenhieb gegen Rösler
"Nett, fix, schnell": Demonstrativ gut gelaunt stellte Angela Merkel die Rösler-Biografie vor. Einen DDR-Vergleich konnte sich die Kanzlerin nicht verkneifen.Der große Griechenland-Ärger scheint verraucht zu sein: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Vorstellung einer Biografie über Philipp Rösler genutzt, um bester Laune ihren Stellvertreter zu loben und viele Gemeinsamkeiten zu entdecken.„Nett, fix, schnell“, habe sie nach einem langen Gespräch mit dem heutigen FDP-Chef gedacht, der eine extrem gute Auffassungsgabe habe. Das Bild vom „netten Herrn Rösler“ machte sich die Kanzlerin aber ausdrücklich nicht zu eigen. Nettigkeit sei eine völlig falsche Kategorie. „Der ist einfach ein homo politicus“, meinte Merkel in Berlin zum rasanten Aufstieg Röslers.Dort präsentierte sie zusammen mit dem Wirtschaftsminister die Biografie „Philipp Rösler. Ein Porträt“ mit der Unterzeile „Glaube. Heimat. FDP.“, die der Journalist und Berliner Büroleiter der „Rheinischen Post“, Michael Bröcker, verfasst hat. Das 156-seitige Buch erscheint im Leipziger St. Benno-Verlag.
(WELT online. Oh Heimat, man glaubt es nicht, der Mann hat mit  38 schon einen Nachruf, dabei wollte er doch erst mit 45 aufhören.Das Buch erscheint in einem katholischen Verlag..Wo ist bloß der Liberalismus gelandet!)
Abstimmung über Krisenfonds
Merkel erreicht knapp die Kanzlermehrheit
Die Regierung hat die Feuerprobe bestanden: Bei der Abstimmung über den erweiterten Euro-Rettungsschirm hat Merkels Koalition eine knappe Kanzlermehrheit erreicht - 315 Abgeordnete von Schwarz-Gelb stimmten mit Ja. Bei der Union gab es ersten Angaben zufolge elf Abweichler, bei der FDP vier.
(SPIEGEL online.Eine Kanzlerin regiert gegen das Volk.)
Stellenabbau
Nokia schließt seine Produktion in Rumänien
Handygigant Nokia baut 3500 Stellen ab – und schließt dabei das Werk im rumänischen Cluj, das als Ersatz für die Produktion in Bochum geschaffen wurde.
(WELT online. Von Subventionstopf zu Subventionstopf.)
Angebliche Foto-Vergehen
Copyright-Kämpfer Kauder soll Urheberrechte verletzt haben
Ausgerechnet Siegfried Kauder soll Urheberrechte verletzt haben: Auf der Web-Seite des Unionspolitikers entdeckten Blogger Fotos aus zweifelhafter Quelle. Dabei gilt Kauder als Verfechter einer strikten Copyright-Politik. Nun suchen seine Kritiker nach weiteren Verdachtsfällen.
(SPIEGEL online. Beim FC Villingen scheint er als Präsident auch Furore zu machen.)
FDP-Politikerin
Kritik an der Arbeitsmoral von Silvana Koch-Mehrin
Die FDP-Politikerin Silvana Koch-Mehrin soll seit Ende 2009 alle Sitzungen des Petitionsausschusses des EU-Parlaments geschwänzt haben. Ihr Sprecher erklärt das für normal.
(WELT online. Liegt ein psychologisches Gutachten vor?)
Leserzuschrift
Zu: Streit um Obdachlosenheim
Wo kommen eigentlich die Obdachlosen her, die in dem geplanten Heim untergebracht werden sollen?
Handelt es sich hier vielleicht um "Scheinasylanten"aus Nordafrika, die sich eigentlich in der BRD gar  nicht aufhalten dürften, weil sie auf der Reise ins gelobte Land durch Drittländer gereist sind und deshalb in diese Länder abgeschoben werden müssten?
Läuft hier eine neue politische Schweinerei verantwortungsloser Bundes- und Landespolitiker, um über die Obdachlosenschiene der Bevölkerung weitere Kosten aufzubürden?
 Herbert Weber, Lahr
Bewegung Zorniger Bürger
 

Gesundheitsgefahren sollen verringert werden


(lifepr) - Knackig braun ist in diesem Sommer wohl kaum jemand geworden, der seinen Urlaub nicht im Süden verbracht hat. Nun ist der Herbst in Deutschland angekommen, die Sonne zeigt sich jeden Tag seltener – bleibt der Gang ins Solarium, um eine gesunde Hautfarbe zu bekommen. Aber die Urlaubsbräune aus der UV-Röhre ist eben nicht gesund. Darum ist Ende Juli 2011 die „Verordnung zum Schutz vor schädlichen Wirkungen künstlicher UV-Strahlung“ (UV-Schutz-Verordnung) im Bundesgesetzblatt verkündet worden. ARAG Experten erläutern die Zusammenhänge.
Gesundheitsgefahren
Mit dieser Rechtsverordnung wird in Deutschland ein europaweit einzigartiger und solider Schutz vor UV-Strahlen eingerichtet. Grund für die Regelung sind die erheblichen Gesundheitsgefahren, die von künstlicher UV-Strahlung ausgehen. Studien der Deutschen Krebshilfe und der Arbeitsgemeinschaft Dermatologische Prävention e.V. (ADP) belegen, dass Personen, die vor dem 35. Lebensjahr regelmäßig Solarien nutzen, ihr Krebsrisiko um bis zu 75 Prozent steigern.
Qualitätsanforderungen an Solarienbetreiber
Betreiber von Solarien müssen künftig neue Qualitätsanforderungen beachten. So wird die Anwesenheit von qualifiziertem Personal sowie eine Kundenberatung und Empfehlung zur maximalen Bestrahlungsdauer und –stärke vorgegeben. Zudem werden Sicherheitsanforderungen wie das Einhalten von Mindestabständen, die Ausstattung mit einer Notabschaltung sowie das Bereithalten bzw. Anbieten von UV-Schutzbrillen und ein Grenzwert eingeführt, der die maximale Bestrahlungsstärke auf 0,3 W/qm einschränkt.
Erst ab 18
Da auch immer jüngere Menschen von dem Hautkrebsrisiko betroffen sind, dürfen Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren keine Solarien benutzen. Ferner gelten Dokumentationspflichten in Form eines Geräte- und Betriebsbuches sowie Aufzeichnungen über individuelle Hauttypbestimmungen und Dosierungspläne gemäß Anlagen 1 bis 8 der Verordnung, die von der zuständigen Behörde überwacht und bei Zuwiderhandlung auch mit Bußgeldern geahndet werden.
Ab wann?
Die Verordnung tritt – mit Ausnahme der Anwesenheitspflicht für Fachpersonal - am 1. Januar 2012 in Kraft. Die Anwesenheitspflicht für Fachpersonal gilt ab dem 1. November 2012.
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