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Lahr hat viel Kies.
Berghaupten ist vorbildlich
Sozialministerin Karin Altpeter zeichnet die Ortenauer Gemeinde für ihre Familienfreundlichkeit aus
Vier baden-württembergische Gemeinden sind gestern im Landratsamt Ortenaukreis von Sozialministerin Katrin Altpeter als familienfreundliche Kommunen ausgezeichnet worden. Darunter aus dem Ortenaukreis Berghaupten für das Zusammenspiel von Gemeinde, Bürgerschaft, Vereinen und örtlichen Institutionen.
(Offenburger Tageblatt. Unverheiratete Familienministerin! Wer kriegt das Zertifikat der Zertifizierten?)
HITRADIO OHR sucht heute das Triberger Weihnachtstalent
Das große Casting geht ab 18 Uhr auf dem Offenburger Weihnachtsmarkt über die Bühne. Im Vorfeld konnten sich die Kandidaten per Internet mit einem kurzen Video bewerben. Die fünf Finalisten treten heute Abend auf. Der Sieger erhält einen der begehrten Programmplätze auf dem Triberger Weihnachtszauber und 500 Euro in bar.
(BADEN online. Einen echten Affen gibt's wohl nicht für 500?)
Verdienstorden für Rosel Stelzer
Schutterwälderin engagiert sich für Ausländer
Rosel Stelzer bekommt am Montag den Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland überreicht – zuerkannt von Bundespräsident Christian Wulff. Das gab Bürgermeister Martin Holschuh in der Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch bekannt Ministerpräsident Winfried Kretschmann wird ihr den Orden zum Tag des Ehrenamtes überreichen. Dazu fährt eine Schutterwälder Delegation nach Stuttgart zur Zeremonie.»Wir sind sehr glücklich und sehr stolz über diese Entscheidung«, so Martin Holschuh. Rosel Stelzer habe die Ehrung wie keine andere verdient. Seit 1990 engagiere sie sich in der Ausländer- und Obdachlosenhilfe, organisiere seit Jahrzehnten Sammlungen für Bedürftige. »Das ist ein großer Augenblick für Schutterwald«, sagte Martin Holschuh.
(Offenburger Tageblatt. Noch jemand ohne? Warum kriegt sie keinen Orden vom Ausland?)
Papst-Bank für Oberschopfheim
Josef Hauser übergab sie seinem ehemaligen Heimatort / Als Standort wurde der Friedhof ausgewählt
(Lahrer Anzeiger. Was für eine Sensation! FDP-MdL Leo Grimm hat 8 Papstbänke gestiftet.)
Mit Unterstützung geht's besser
Projekt »Integrationstandem« der Volkshochschule bewährt sich / 13 Sprachbegleiter im Einsatz
(Lahrer Anzeiger. Die Lahrer lassen sich nicht integrieren. Deutsch lernen die nie.)
Treffpunkt für alleinerziehende Mütter und Väter
Unter der Leitung von Irina Henning findet am Sonntag, 11. Dezember 2011, von 10:00 bis 12:00 Uhr der erste Treffpunkt für Alleinerziehende im Begegnungshaus, Friedrichstr. 7 in Lahr statt. Angesprochen sind Mütter und Väter, die alleinerziehend sind oder sich in der Erziehung ihrer Kinder alleine fühlen. Im Rahmen eines Adventsfrühstücks sind alle Interessierten mit ihren Kindern eingeladen.
(Stadt Lahr. Was ist mit den restlichen 98 Prozent Lahrern, gibt es nur noch Randgruppenpolitik?)
Dramatische Entwicklung bei der Glücksspielsucht
Die Referenten von Drogenhilfe und Suchtberatung schockten am Mittwoch die Mitglieder des Sozialausschusses
(Badische Zeitung. Der Niedergang Lahrs ist das Drama.)
Frauennetzwerk zum Thema Weihnachten
Zu einem vorweihnachtlichen Treffen lädt das Frauennetzwerk am 6. Dezember, 19.30 Uhr, in die Stadtbücherei, Kaiserstr. 41. Themen diesmal: Wie feiern wir Weihnachten? Was ist uns wichtig an diesen Tagen? Halte ich Bräuche aus der Kinderzeit aufrecht oder habe ich mich längst von ihnen verabschiedet? Ist jemand allein und will es nicht sein? Ergeben sich Möglichkeiten, andere zu unterstützen?
(Badische Zeitung. Wer bin ich und warum? Fällt mir nichts mehr ein? Bin ich schon plemplem?)
Viel Einsatz für den Frauentag
Frauenbeirat diskutiert Veranstaltungen für das nächste Jahr
(Badische Zeitung. Gretels Kasperletheater.)
Richterin trifft Journalistin
Das Integrationsprojekt "Tandem" der Lahrer Volkshochschule zeitigt erste Erfolge.
...Natalia Apmann hatte zwölf Jahre lang als Journalistin in Sibirien gearbeitet. Als sie wegen ihres deutschen Mannes nach Lahr zog, wurde ihr der russische Abschluss nicht anerkannt. "Natalia möchte gerne wieder in ihrem Beruf arbeiten, doch ihr sprachliches Niveau reicht dafür nicht aus", sagt Dorothee Granderath. Die Lahrer Amtsrichterin lädt Natalia einmal pro Woche zu sich nach Hause ein. Dort unterhalten sich die beiden Frauen auf Deutsch, klären Fragen, die sich unter der Woche ergeben haben und lernen zusammen Vokabeln. Das Tandem-Integrationsprojekt der Volkshochschule läuft seit Anfang diesen Jahres.
(Badische Zeitung. Vielleicht gibt die Journalistin, wie sich jedefrau nennen darf, der grünen Stadträtin und Richterin mal Nachhilfe in Gemeinschaftskunde und Recht, damit sie sich nächstes Mal über Sachverhalte informiert, bevor sie wieder gegen eine politische Veranstaltung in einem öffentlichen Saal der Stadt Lahr demonstriert.)
Profis machen reiche Beute
Bei Einbruch in die Arena Lahr stiehlt ein 31-jähriger Litauer Parfüm im Wert von 50 000 Euro
(Badische Zeitung. Wo gelernt, von wem unter Vertrag? Wieviel schaffen Amateure? Warum trotzdem erwischt?)
Ab morgen baden.
essen. trinken. geniessen. leben.
(Badische Zeitung. Sie können nichts, vor allem kein Deutsch zum Genießen?)
Spende für Aguayuda
"ZU FUSS ZUR SCHULE" lautete eine Aktion der Grundschule Friesenheim, bei der sie zugunsten des Vereins Aguayuda, der für Regenwasserauffanganlagen für Barra del Colorado in Costa Rica sorgt, Geld gesammelt haben. Die Schüler überreichten 950 Euro aus der Spendenaktion.
(Badische Zeitung. Wundert sich noch jemand, warum Kinder in der Schule nichts lernen? Warum nicht für Lahr? Die brauchen sogar eine Partnerstadt aus Costa Rica.)
Schulband mit Ambitionen
Im Probenraum: Die Band Copyright, Schulband der Haupt- und Realschule Friesenheim
(Badische Zeitung. Und weiter geht's in der Schülerzeitung, siehe oben!)
Gemeinderat stimmt für Beitritt
Region Europa-Park
Von 1. Januar 2012 an wird auch die Gemeinde Neuried der Werbegemeinschaft Region Europa-Park angehören.
(Badische Zeitung. Was gibt's im künstlichen Dorf Neuried zu sehen?)
Wir haben einen Freund verloren...
(Badische Zeitung. Warum müssen über 40 ihren Namen dazu veröffentlichen? Geht's um sie?)
Einwohnerzahl von Oberkirch geht zurück
Renchtalstädtchen zählt nur noch knapp über 20 000 Menschen
(Badische Zeitung. Bald ist der BM kein  Ober mehr.)
Pech im Verkehr: Paar verbumst sich an der selben Stelle
Eine Autofahrerin war gestern Abend von Grafenhausen nach Orschweier abgebogen. Dabei kam sie von der Straße ab und prallte gegen ein Verkehrsschild. In einem Acker kam der Wagen zum Stehen. Die Frau verständigte ihren Freund, der mit seinem Auto ankam und an der gleichen Stelle dasselbe Schicksal erfuhr. Er mähte dabei ein zweites Schild um. Der Schaden wird auf 1.000 Euro geschätzt.

(BADEN online. OG.)
Cordula Riedel neue Generalin
Neuer Anlauf beim Eurodistrikt
Vor drei Wochen war Cordula Riedel vom Vorstand des Eurodistrikts Ortenau/Straßburg zur neuen Generalsekretärin der grenzüberschreitenden Einrichtung gewählt worden. Doch kaum gewählt, machten sich hinter den Kulissen Irritationen breit: Die Verantwortlichen auf französischer Seite, unter anderem für das Personalwesen zuständig, hatten es bis dahin versäumt, mit der 49-Jährigen Gehaltsverhandlungen zu führen. Das sei inzwischen erledigt, heißt es — mit positivem Ausgang: Cordula Riedel soll ihr Amt nun umgehend antreten.
(Badische Zeitung. Warum macht sie nicht die Maus für die Europa-Park-Region?)
Blick in den Park
(Badische Zeitung. Rummelplatz-Reklame-Zeitung.)
Noch kein Schnee auf dem Feldberg
(Badische Zeitung. Dafür Bier auf Hawaii.)
Wer?
Dieter Ehret (Weisweil) ist nach Hans-Erich Schött (Endingen) der zweite frühere Landtagsabgeordnete aus dem Kreis Emmendingen, der aus der FDP ausgetreten ist. Für beide war die — bis zur Energiewende — atomfreundliche Haltung ihrer Bundes- und Landesführung entscheidend für den Austritt. Ehret wirft der FDP-Spitze vor, sich nicht genug für den Ausbau der erneuerbaren Energien einzusetzen.

(Badische Zeitung. Hat er die Wende von der Wende nicht mitgekriegt? Dem Bezirksvorsitzenden Burgbacher kommt der Bezirk abhanden.)
Schwere Vorwürfe und viele Fragen
Seit Donnerstag steht ein Ehepaar vor Gericht, das eine junge Frau als Sklavin gehalten haben soll
(Badische Zeitung. War sie keine?)
Freiburg schafft Rekord bei der Gewerbesteuer
Städtische Einnahmen für 2011/12 steigen deutlich an
Der Euro mag in der Krise sein, doch Freiburgs Wirtschaft brummt. Das kommt nun auch der Stadt Freiburg bei ihren Einnahmen zugute: Die Gewerbesteuer wird nach dem jüngsten Finanzbericht im Jahr 2011 bei 145 Millionen Euro liegen. Das wäre der höchste Stand aller Zeiten und 30 Millionen Euro über Plan. "Das ist ein sensationell gutes Ergebnis, dass durch Betriebe quer durch alle Branchen erreicht worden ist" , erklärte gestern im Pressegespräch OB Dieter Salomon.
(Badische Zeitung. Dank der Grünen?)
Der Starkoch singt, das Spiegelzelt kocht
Zu Gast in Freiburg: Alfons Schuhbeck gibt sich musikalisch
(Badische Zeitung. War da nicht was mit kritisierten Produkten dieses Geschäftsmannes?)

Gluckgluck, da hockt er. Ob er auch was taucht?
Regierungserklärung
Merkel erwartet jahrelangen Krisenkampf
(SPIEGEL online. Krampfhenne?)
Vor dem Parteitag
SPD-Spitze fürchtet kalten Putsch
Wer wird Kanzlerkandidat? Die SPD-Spitze will von einer Vorentscheidung auf dem anstehenden Parteitag nichts wissen. Doch läuft es schlecht, kippt die Partei programmatisch nach links - und die Kandidaturen von Steinbrück und Steinmeier hätten sich wohl erübrigt. Auch Gabriel wäre beschädigt.
(SPIEGEL online. Punsch statt Putsch!)
Finanzlücke
Afghanistan fehlen Milliarden für sein Militär
(SPIEGEL online. Alles aus Deutschland bei den Taliban?)
Abzug der Isaf-Truppen
Bundeswehr warnt vor Bürgerkrieg in Afghanistan
(SPIEGEL online. Was ist jetzt, richtiger Krieg?)
Merkel erteilt Euro-Bonds eine klare Absage
Knapp eine Woche vor dem EU-Gipfel hat die Kanzlerin in einer Regierungserklärung ihren Europa-Fahrplan erläutert. Das "Welt Online"-Protokoll.
(WELT online. Zum 100.Mal. Totgesagtes lebt länger.)
Reformstopp
Schäuble legt drei wichtige Steuervorhaben auf Eis
Der Finanzminister stoppt Reformen: Geplante Änderungen bei Unternehmensbesteuerung und Mehrwertsteuer sowie das zweite Paket zur Steuervereinfachung werden vertagt.
(WELT online. FDP auch schon im Gefrierfach?)
BILD.de EXKLUSIV
DFB-Boss Zwanziger tritt zurück
„Ich sehe in Deutschland keine Herausforderung mehr"
Paukenschlag beim Deutschen Fußball-Bund! Präsident Dr. Theo Zwanziger (66) kündigte beim Jahresabschlussfest im Neu-Isenburger Hotel "Kempinski Gravenbruch" seinen Rücktritt an. Statt zur Neuwahl 2013 wird er sein Amt wohl bereits im Oktober 2012 vorzeitig aufgeben.Für viele der rund 100 Gäste (u.a. Liga-Präsident Rauball, DFL-Chef Seifert, Sportdirektor Sammer) kam Zwanzigers Abgangs-Ansprache völlig überraschend.
(BILD de. April, April, ein Jahr muß der noch ertragen werden. Welches Land nimmt ihn auf?)
Sexuelle Provokation
Tanzverbot in der "Sesamstraße" in Afghanistan
In der afghanischen Version der "Sesamstraße" dürfen Oscar und Graf Zahl nicht mitspielen. Auch auf Tanzeinlagen verzichtet die Produktionsgesellschaft...Oscar zum Beispiel, das ewig schlechtgelaunte Zottelmonster aus der Mülltonne, bekommt keinen Gastauftritt, weil seine Leidenschaft für Abfall in der afghanischen Gesellschaft auf Befremden gestoßen wäre, wie die afghanisch-amerikanische Produzentin Tania Farzana erklärt.Aus ähnlichen Gründen teilt Graf Zahl Oscars Schicksal, der Graf Dracula im Puppenformat, der den Kindern auf wohlig-gruselige Art das Zählen beibringt.Eine Szene, in der sich Ernie und Bert anbellen, fiel ebenfalls dem Rotstift zum Opfer. „Das schlimmste Schimpfwort in Afghanistan ist Hund – da können wir Ernie und Bert unmöglich wie Hunde bellen lassen“, sagte Farzana.
(WELT online. TV hat schon Mohammed eingeführt, gell? Immerhin schützt die Bundeswehr mittelalterliche Beschränktheit.)
Katrin Poleschner
"Wenn andere zusammenbrechen, bleibe ich ruhig"
Die Vorsitzende der Jungen Union Bayerns, Katrin Poleschner, will nicht in Ausnahmen denken. Die Politik denke zu stark an die Randgruppen, kritisiert die 27-Jährige.
(WELT online. Die Stadt Lahr, z.B., ist selbst eine ganze Randgruppe im Ortenaukreis.)
Brutale Überfälle in Marseille
Kriminelle mit Kriegswaffen
Drei tödliche Schießereien binnen einer Woche: Die Region rund um Marseille wird von schwerbewaffneten Gangstern terrorisiert. Die Behörden sind machtlos, während die Verbrecher immer weiter aufrüsten. "Die Kalaschnikow ist hier so normal wie ein Taschenmesser", sagt ein Polizist.
(SPIEGEL online. Wo bleiben die Kontrollen an der Grenze zu Frankreich?)

Es geht um Gleichbehandlung


(lifepr) - Möchte ein Arbeitgeber sich bei einigen ausgewählten Mitarbeitern für deren Kooperation und Loyalität in schwierigen Zeiten bedanken, so ist das Weihnachtsgeld unter Umständen nicht das geeignete Mittel. Gewährt ein Arbeitgeber diese Zusatzzahlung, hat möglicherweise jeder Arbeitnehmer einen Anspruch darauf.
Im konkreten Fall wollte ein Automobilzulieferer nur den Mitarbeitern Weihnachtsgeld zahlen, die zwei Jahre zuvor einer Arbeitszeitverlängerung und einer Absenkung des Grundlohns zugestimmt hatten, um so einen Beitrag zur Sanierung des Unternehmens zu leisten.
Die rund 50 Arbeitnehmer, die damals der Arbeitsvertragsänderung nicht zugestimmt hatten, erhielten kein Angebot über diese Zahlung. Einige von ihnen klagten dagegen und bekamen Recht. Weihnachtsgeld ist eine Sonderzahlung zu einem bestimmten Anlass und ist daher an den arbeitsrechtlichen Grundsatz der Gleichbehandlung gebunden, erklären ARAG Experten.
Eine Gruppe von Arbeitnehmern darf von einer solchen Leistung nur ausgenommen werden, wenn dies durch sachliche Kriterien gerechtfertigt ist (BAG, Az.: 10 AZR 568 bis 570/06).

Wäre es für die Medien nicht einfacher, den Ort zu nennen, wo kein Weihnachtsmarkt stattfindet als sich jeden Tag in sprachlich entgleisten Superlativen zu überschlagen über auch den letzten Adventsflohmarkt inklusive Besäufnis mit schlechtem Glühwein für den guten Zweck ?


Rush-hour auf dem Großflughafen Lahr.
Erwerbslosenquote im Sinkflug
Ortenauer Arbeitsagentur meldet weiterhin Entspannung auf dem Arbeitsmarkt
(Offenburger Tageblatt.Und das OT meldet die geschönten Statistiken einfach unjournalistisch weiter.)
Wieder mehr Arbeitslose
Quote um Lahr bei 4,5 Prozent
(Badische Zeitung. Stets Tabellenführer von unten.)
Ortenaukreis verstärkt Engagement in der Jugendsozialarbeit an Schulen
Gesamtförderbetrag von jährlich 295.400 Euro
(BADEN onbline. ABM für Sozialarbeiter. Wie konnte die Welt bisher nur bestehen ohne sie?)
Altes Rathaus in besonderem Licht
Das Alte Rathaus ist gestern Abend in besonderes Licht getaucht worden.
(Lahrer Anzeiger. Kein Licht aufgegangen. Laut BZ soll es sich beim Unkenntlichen um ein "Hinrichtungsschwert" gehandelt haben.)
Arche Noah hat Schlagseite
Kirchengemeinde steigt aus Kofinanzierung aus / Stadt müsste Kosten für Neubau allein tragen
Das Finanzierungsmodell für den Neubau des Kindergartens Arche Noah ist hinfällig. Die Evangelische Kirchenge-meinde hat sich aus der Finanzierung verabschiedet. Jetzt wird die Stadt Lahr den Neubau vermutlich allein stemmen und die Trägerschaft der Kita übernehmen müssen.
(Lahrer Anzeiger. Es ist Zeit, daß man den Kirchen alle Trägerschaften abnimmt, die zahlen sowieso kaum etwas selbst, nehmen aber für sich Sonderrechte und Indoktrinierung der Kinder in Anspruch.)
Gäste unterhielten sich prächtig
Programm beim Seniorennachmittag der Gemeinde Meißenheim kam bei den älteren Bürgern gut an
(Lahrer Anzeiger. Diskriminierung Älterer.)

Potz Blitz, wann kümmert sich die Stadt Lahr mal um die Falschparker in der Römerstraße?
Anekdoten garnieren das Alemannenvesper
Bei der Muettersproch-Gsellschaft sind Mundartgeschichten die Würze
...Dennoch waren am Samstagabend nur wenige Mitglieder gekommen. Dies trübte zumindest nicht die Stimmung bei Ulrike Derndinger, die Selbstverfasstes in der Mundart des Rieds vortrug.
(Lahrer Anzeiger. Stell Dir vor, keiner geht mehr hin und die naive alemannstolle BZ-Theologin Ulrike Derndinger führt weiterhin Selbstgespräche in ihrer Kuhstallyrik.)
Extra: Weihnachtsmarkt
Kleiner, aber feiner Markt am Seeufer
Dammenmühle in Sulz lädt zum Weihnachtsmarkt
Advent,Advent
(Badischer Zeitung. EinTeich wird zum See, und Anzeigen zur redaktionellen Berichterstattung von Journalistendarstellern.)
Ein besonderes Flair
Das ist Lahr: Bummel mit Überraschungen und Aktionen für soziale Zwecke
(Badische Zeitung. Paßt im sozialen Brennpunkt der Ortenau.)
Bahn will an zwei Röhren festhalten
Landtagsabgeordneter Marwein berichtet von klaren Signalen in der Tunnelfrage / BI Bahntrasse mahnt Geschlossenheit an
(Badische Zeitung. Röhrt da der Hirsch? Nach der Wahl hat er verkündet, Stuttgart 21 ist gestorben. Was für ein Prophet läuft da in Offenburg herum!)
Feiern und einfach helfen
Hunderte kamen gestern zur Adventsfeier in den Europa-Park, um den Verein zu unterstützen
(Badische Zeitung. EP-Propaganda-Redakteur Klaus Fischer wieder am Werk.)
Advent, Advent
DER WEIHNACHTSMANN war dieser Tage zu Besuch in der Redaktion der Badischen Zeitung am Urteilsplatz und hat dem BZ-Team ein kleines Tütchen mit Mandarinen, Nüssen, Plätzchen und Schokolade mitgebracht.
(Badische Zeitung. Gab's nichts mit der Rute auf die Nuß?)
"Nur wer kräht, ist ein richtiger Hahn"
(Badische Zeitung. Bei der BZ krähen auch die Hennen.)
Über 32 Jahre die Senioren mit Gymnastik fit gehalten
(Badische Zeitung. Alle jetzt über 100?)
Ein Team für alle Fälle
Holzschlägen im Stadtwald
(Badische Zeitung. Da darf die BZ mal so richtig holzen und als Weiblein im Walde stehen.)
Run auf die westliche Ecke des Weihnachtsmarktes
(Badische Zeitung. In Freiburg müssen die Runden ins Eckige.)
Die Energie aus dem Universum
Reiki – ein guter Weg zu einem besseren Wohlbefinden und zur Aktivierung der Selbstheilungskräfte – oder nur fernöstlicher Kokolores? Ein Selbstversuch.Es hilft – ganz gleich, ob man daran glaubt oder nicht!« Die Hausacherin Sigrid Uhl ist sehr überzeugt von ihrer Kunst. Sie sei ein »mystisches Erlebnis, das weit über den Verstand hinausreicht«. Es klingt ehrlich. Es klingt, als will sie überzeugen, nicht überreden »Reiki-Meister/Lehrerin« steht auf der Tafel vor ihrem Haus.Hier stehe ich nun im Dachgeschoss. In Strümpfen, die Uhr und das Handy abgelegt. Ein angenehmer Zitrusduft steigt in die Nase, das warme Orange der Wände vermittelt »Wohlfühlatmosphäre«. Aus dem Nebenzimmer wehen leise sphärische Klänge herüber, was man so unter Wellness-Musik versteht...
(Offenburger Tageblatt. Eine Journalistendarstellerin vom anderen Stern auf dem Esoterik-Trip. Hätte sich vorher ja mal kundig machen können über diesen Hokuspokus. Recherchen gehören wohl nicht zum Handwerkszeug von Sprachdrechslerinnen. Paßt zur exklusiven Esoterik-Kreiszeitung, die wohl für jeden Quatsch wirbt. Streichelt ihr Mann sie nicht mehr?)
Weltrekordkeks
(Badische Zeitungen.Tübinger Studenten haben's am demselben.)
Der Zauberstab fehlt ihr noch
Integrationsministerin Bilkay Öney über die Tücken ihres Jobs
(Badische Zeitung. Überflüssiger Berliner Kropf.)
Der Wald im Land erholt sich
Sorgenkind bleibt die Buche
Dem Wald in Baden-Württemberg geht es 2011 erneut besser. Der Waldzustandsbericht, den Forstminister Alexander Bonde am Mittwoch vorstellte, stuft noch 33 Prozent der Bäume im Land als "deutlich geschädigt" ein.
(Badische Zeitung. Der ahnungslose Minister aus dem Wald erholt sich noch prächtiger.)
Studie
Franzosen sind nicht nett genug zu Gästen
Jetzt haben es die Franzosen schriftlich: Ausländische Touristen werden zwischen Bretagne und Côte d'Azur eher unfreundlich aufgenommen.
(WELT online. Stimmt, denn sie glauben, es nicht nötig zu haben, da Frankreich das Urlaubsland Nr. 1 ist.)
FDP
Homburger will nicht ins Außenamt
Die Ex-FDP-Fraktionschefin hat keine Ambitionen auf ein Amt im Außenministerium: Birgit Homburger lehnt die Nachfolge von Staatsminister Werner Hoyer ab.
(Berliner Zeitung. Sie ist doch schon außen.)
 

Wer ist in der Pflicht?

(lifepr) - Nur noch einen Monat - alle Jahre wieder bringt das Christkind Geschenke und Petrus Schnee und Eis. Während ersteres meist uneingeschränkt Anlass zur Freude ist, zeigen sich die unangenehmen Seiten von Schnee und Eis, sobald es um die Räum- und Streupflicht geht. Inhalt und Umfang dieser sogenannten Verkehrssicherungspflicht erläutern ARAG Experten:
Zwar haben zunächst die Kommunen die Pflicht öffentliche Gehwege von Schnee und Eis zu befreien. Üblicherweise ist diese Pflicht aber durch kommunale Satzungen auf die Eigentümer der anliegenden Grundstücke übertragen. Hauseigentümer wiederum können die Verkehrssicherungspflicht auf ihre Mieter abwälzen. Dies geschieht durch eine entsprechende Klausel im Mietvertrag oder durch die Hausordnung, wenn diese Bestandteil des Mietvertrages ist. Gleiches gilt für Pächter. Ist dies geschehen, sind die Mieter und Pächter für die Beseitigung von Schnee und Eis verantwortlich und können ggf. in Haftung genommen werden.
Umfang wird durch Verkehrsanschauung bestimmt
Der Pflichtige muss dafür sorgen, dass die Gehwege in den allgemeinen Verkehrszeiten gefahrlos zu benutzen sind. Hierunter wird in der Regel die Zeit zwischen 7:00 Uhr und 20:00 Uhr verstanden. Wenn außerhalb dieser Zeit Gäste oder Kunden erwartet werden, erweitert sich Verkehrssicherungspflicht entsprechend. Am Wochenende setzt die Verkehrsicherungspflicht regelmäßig nicht vor 9:00 Uhr ein. Bei starkem und wiederkehrendem Schneefall muss auch mehrmals am Tag geräumt werden. Die Räum- und Streupflicht gilt haftungsrechtlich auch auf Privatwegen. Ein Schild, dass darauf hinweist, man betrete das Grundstück auf eigene Gefahr, zeichnet den Eigentümer nicht frei.
Schadensersatz, Schmerzensgeld
Kommt es zu einem Sturz, weil nicht gestreut wurde, kann der geschädigte Schadensersatz und Schmerzensgeld geltend machen. Anspruchsgegner ist derjenige, der seiner Verkehrssicherungspflicht nicht nach gekommen ist. Eine Strafbarkeit wegen fahrlässiger Körperverletzung kommt ebenfalls in Betracht.
Salz oder Granulat?
Auf dem Markt sind unterschiedliche Streumittel erhältlich - Granulat und Salz sind die gebräuchlichsten. Fraglich ist, welches Mittel zu benutzen ist. Viele Kommunen verbieten nämlich durch Satzungen den privaten Gebrauch von Salz oder schränken ihn ein. Hintergrund ist, dass der übermäßige Gebrauch von Salz das Grundwasser verschmutzt und Tieren und Pflanzen schadet. An dieser Stelle tut sich ein Spannungsfeld zwischen der Verkehrsicherungspflicht und den kommunalen Satzungen auf, die Salz verbieten.
Denn kommt es zu einem Schaden, der durch Streuen mit Salz verhindert worden wäre, kann eine Verletzung der Verkehrsicherungspflicht vorliegen. Dies kann wie dargestellt zu einem Schadensersatzanspruch führen. So entschied es das Amtsgericht München (Az.: 261 C 11411/98). In einem solchen Fall wäre unter Umständen die Kommune in Regress zu nehmen. Viele Kommunen gestalten die Satzung daher differenziert und erlauben den Einsatz von Salz bei extremer Eisglätte. Die ARAG Experten raten, Informationen bei der Stadt über entsprechende Vorschriften einzuholen und sich entsprechend zu verhalten.