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Ungarn stemmt sich gegen Zensur

Untersuchung über demokratisches Verständnis sozialer Medien

Von CHEVROLET

Für alle Links-Grünen in der EU, von Angela Merkel bis Jean-Claude Juncker, ist Ungarn ein großes Feindbild geworden, seit sich Ministerpräsident Viktor Orbán offen gegen die Entscheidungen aus Berlin stellt, die formal aus Brüssel verkündet werden. Ob es die Aufnahme von „Flüchtlingen“ ist, die Betonung patriotischer Werte oder eine Politik, die die Familie als Kern der Gesellschaft versteht – all das kommt im linken Lager gar nicht gut an. Und dann noch Ungarns nicht unerhebliche Rolle in der Visegrad-Gruppe der EU-kritischen Staaten Ungarn, Slowakei, Tschechien und Polen, die diese EU, so korrupt und links-grün sie ist, einfach nicht wollen und ihren Völkern nicht zumuten wollen.

Und da ist man in Berlin/Brüssel schnell bei der Hand, Ungarn zu verteufeln und – wie auch bei den „bösen“ Polen – Demokratie- und Rechtsstaatsdefizite zu entdecken, auch dadurch, dass Orbán einst die Soros-kontrollierte Central European University aus seinem Land warf, weil die subversiv gegen Ungarn vorging. Die breite Zustimmung in der Bevölkerung gibt ihm jedenfalls recht.

Ungarns Justizministerin Judit Varga setzt nun zum Gegenschlag gegen die Ungarn feindlich gesonnenen EU-Länder an. Sie kündigte, sinnigerweise auf ihrer Facebookseite, an, sie werde eine Untersuchung zur Zensur sozialer Medien in Ungarn und dem übrigen Europa einleiten.

„Eigentlich wäre es die Aufgabe der sozialen Medien, gesellschaftliche Prozesse und Wahlen nicht selbst aktiv zu beeinflussen, stattdessen werden Kommentare auf ideologischer Basis zensiert. Und wenn das einmal gemacht worden ist, sollten diese sozialen Medien entsprechende Regelungen auf demokratischer Basis akzeptieren“, so Varga.

Dass das in Europa bitter nötig ist, zeigen die Schritte der westeuropäischen Regierungen. In Frankreich kündigte die Macron-Regierung an, Suchmaschinen wie Google dazu zu zwingen, „Hassrede“ („hate speech“) wegzuzensieren. In Deutschland bietet sich ja bekanntermaßen ein gleiches Bild, das eher an Nordkorea erinnert als an Demokratie. Der Artikel 5 des Grundgesetzes über freie Rede und den Ausschluss von Zensur ist zum Beispiel bei Facebook längst außer Kraft gesetzt, denn dort werden nicht regierungskonforme Meinungen aus dem patriotischen Lager massiv zensiert. Der regierungsamtliche Trick sieht so aus, dass den sozialen Medien Strafen von bis zu 50 Millionen Euro drohen, wenn „Hassrede“ nicht wegzensiert wird. Was Hassrede ist, wird dann selbst festgelegt oder durch linke Einrichtungen beschlossen.

Da ist also auch in Deutschland viel zu tun für die ungarische Justizministerin.
(pi-news.net)

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